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Document 02016D0849-20220802
Council Decision (CFSP) 2016/849 of 27 May 2016 concerning restrictive measures against the Democratic People's Republic of Korea and repealing Decision 2013/183/CFSP
Consolidated text: Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP
Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP
02016D0849 — DE — 02.08.2022 — 028.001
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BESCHLUSS (GASP) 2016/849 DES RATES vom 27. Mai 2016 (ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79) |
Geändert durch:
Berichtigt durch:
BESCHLUSS (GASP) 2016/849 DES RATES
vom 27. Mai 2016
über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP
KAPITEL I
AUS- UND EINFUHRBESCHRÄNKUNGEN
Artikel 1
Die Lieferung, der Verkauf, die Weitergabe oder die Ausfuhr der nachstehenden Artikel und Technologien, einschließlich Software, an die DVRK auf direktem oder indirektem Weg durch Staatsangehörige der Mitgliedstaaten oder über das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten oder von ihrem Hoheitsgebiet aus oder unter Benutzung von Schiffen oder Luftfahrzeugen, die die Flagge der Mitgliedstaaten führen, sind unabhängig davon, ob sie ihren Ursprung im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten haben oder nicht, untersagt:
Rüstungsgüter und dazugehöriges Material jeder Art, einschließlich Waffen und Munition, Militärfahrzeugen und -ausrüstung, paramilitärischer Ausrüstung und entsprechender Ersatzteile, ausgenommen nicht für den Kampfeinsatz bestimmte Fahrzeuge, die bei der Herstellung oder nachträglich eine ballistische Schutzausstattung erhalten haben und nur zum Schutz des Personals der Union und ihrer Mitgliedstaaten in der DVRK bestimmt sind;
alle vom VN-Sicherheitsrat oder von dem nach Nummer 12 der Resolution 1718 (2006) eingesetzten Ausschuss (im Folgenden „Sanktionsausschuss“) gemäß Nummer 8 Buchstabe a Ziffer ii der Resolution 1718 (2006), Nummer 5 Buchstabe b der Resolution 2087 (2013), Nummer 20 der Resolution 2094 (2013), Nummer 25 der Resolution 2270 (2016) und Nummer 4 der Resolution 2375 (2017) festgelegten Artikel, Materialien, Ausrüstungen, Güter und Technologien, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen könnten;
bestimmte andere Artikel, Materialien, Ausrüstungen, Güter und Technologien, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK oder zu ihren militärischen Aktivitäten beitragen könnten, wozu alle in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates ( 1 ) aufgeführten Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck zählen;
alle weiteren Artikel, Materialien und Ausrüstungen, die mit Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck in Zusammenhang stehen; die Union ergreift die notwendigen Maßnahmen, um festzulegen, welche Artikel von diesem Buchstaben erfasst werden;
bestimmte Schlüsselkomponenten für den Bereich der ballistischen Flugkörper, wie etwa bestimmte Arten von Aluminium, die in ballistischen Flugkörpersystemen verwendet werden; die Union ergreift die notwendigen Maßnahmen, um festzulegen, welche Artikel von diesem Buchstaben erfasst werden;
alle anderen Artikel, sofern diese zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder sonstigen Programmen für Massenvernichtungswaffen, nach den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013) oder 2270 (2016) des VN-Sicherheitsrats oder nach dem vorliegenden Beschluss verbotenen Aktivitäten der DVRK oder zur Umgehung der mit diesen Resolutionen oder mit dem vorliegenden Beschluss verhängten Maßnahmen beitragen könnten; die Union ergreift die notwendigen Maßnahmen, um festzulegen, welche Artikel von diesem Buchstaben erfasst werden;
alle anderen Artikel mit Ausnahme von Nahrungsmitteln und Medikamenten, die nach Feststellung eines Mitgliedstaats zur Stärkung der operativen Fähigkeiten der Streitkräfte der DVRK oder zu Ausfuhren, die die operativen Fähigkeiten der Streitkräfte eines anderen Staats außerhalb der DVRK unterstützen oder stärken, direkt beitragen könnten;
bestimmte andere Artikel, Materialien, Ausrüstungen, Güter und Technologien gemäß Nummer 4 der Resolution 2321 (2016) des VN-Sicherheitsrates;
sonstige Artikel, die in einer vom Sanktionsausschuss gemäß Nummer 7 der Resolution 2321 (2016) und Nummer 5 der Resolution 2375 (2017) angenommenen Liste konventioneller Waffen mit doppeltem Verwendungszweck aufgeführt sind.
Es ist ferner untersagt,
technische Ausbildung, Beratung, Dienste oder Hilfe sowie Vermittlungsdienste oder andere Maklerdienste im Zusammenhang mit den in Absatz 1 genannten Artikeln oder Technologien oder mit der Bereitstellung, Herstellung, Instandhaltung oder Verwendung dieser Artikel direkt oder indirekt Personen, Organisationen oder Einrichtungen in der DVRK oder zur Verwendung in der DVRK zur Verfügung zu stellen;
Finanzmittel oder Finanzhilfen in Zusammenhang mit den in Absatz 1 genannten Artikeln oder Technologien, einschließlich insbesondere Zuschüsse, Darlehen und Ausfuhrkreditversicherungen sowie Versicherungen und Rückversicherungen für den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr dieser Artikel oder Technologien oder für die Bereitstellung damit verbundener technischer Ausbildung, Beratung, Dienste oder Hilfe oder für damit verbundene Vermittlungsdienste zur Verfügung zu stellen, wenn diese Leistungen direkt oder indirekt für Personen, Organisationen oder Einrichtungen in der DVRK oder zur Verwendung in der DVRK bestimmt sind;
sich wissentlich oder absichtlich an Tätigkeiten zu beteiligen, deren Ziel oder Wirkung darin besteht, die Verbote nach den Buchstaben a und b zu umgehen.
Artikel 2
Die mit Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe g verhängten Maßnahmen gelten nicht für die Lieferung, den Verkauf oder die Weitergabe von Artikeln oder deren Beschaffung, wenn
der Mitgliedstaat feststellt, dass diese Aktivität ausschließlich humanitären Zwecken oder ausschließlich Zwecken der Existenzsicherung dient, die nicht von Personen oder Einrichtungen der DVRK zur Erzielung von Einnahmen genutzt werden, und nicht mit nach den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013) oder 2270 (2016) des VN-Sicherheitsrats oder nach dem vorliegenden Beschluss verbotenen Aktivitäten zusammenhängen, sofern der Mitgliedstaat dem Sanktionsausschuss diese Feststellung im Voraus mitteilt und den Sanktionsausschuss darüber informiert, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Umlenkung des Artikels zu derartigen anderen Zwecken zu verhindern, oder
der Sanktionsausschuss im Einzelfall festgestellt hat, dass eine bestimmte Lieferung, ein bestimmter Verkauf oder eine bestimmte Weitergabe den Zielen der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013) oder 2270 (2016) des VN-Sicherheitsrats nicht zuwiderliefe.
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Die Belieferung der Zentralbank der DVRK mit auf die Landeswährung der DVRK lautenden Banknoten und Münzen ist untersagt.
Artikel 6
Artikel 6a
Artikel 6b
Artikel 6c
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Abweichend von dem Verbot gemäß Absatz 2 gilt Folgendes: Sofern die Menge der an die DVRK gelieferten, verkauften oder weitergegebenen raffinierten Erdölerzeugnisse, einschließlich Diesel und Kerosin, in dem am 1. Januar 2018 beginnenden Zeitraum von zwölf Monaten und in den darauf folgenden Zeiträumen von zwölf Monaten nicht mehr als 500 000 Barrel beträgt, kann die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats im Einzelfall die Lieferung, den Verkauf oder die Weitergabe von raffinierten Erdölerzeugnissen an die DVRK genehmigen, falls die zuständige Behörde festgestellt hat, dass die Lieferung, der Verkauf oder die Weitergabe ausschließlich humanitären Zwecken dient, und folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
der Mitgliedstaat benachrichtigt den Sanktionsausschuss alle 30 Tage über den Umfang solcher Lieferungen, Verkäufe oder Weitergaben von raffinierten Erdölerzeugnissen an die DVRK und macht dabei Angaben zu allen Transaktionspartnern,
an der Lieferung, dem Verkauf oder der Weitergabe solcher raffinierter Erdölerzeugnisse sind keine Personen oder Einrichtungen beteiligt, die mit den Nuklearprogrammen oder den Programmen für ballistische Flugkörper der DVRK oder mit anderen nach den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) oder 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrates verbotenen Aktivitäten in Verbindung stehen, einschließlich benannter Personen oder Einrichtungen, und
die Lieferung, der Verkauf oder die Weitergabe der raffinierten Erdölerzeugnisse steht nicht mit der Erzielung von Einnahmen für die Nuklearprogramme oder Programme für ballistische Flugkörper der DVRK oder andere nach den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) oder 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrats verbotene Aktivitäten in Verbindung.
Artikel 9a
Artikel 9b
Artikel 9c
Die Lieferung, der Verkauf oder die Weitergabe aller Kondensate und Erdgaskondensate an die DVRK auf direktem oder indirektem Weg durch Staatsangehörige der Mitgliedstaaten oder durch das oder vom Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten aus oder unter Benutzung von Schiffen oder Luftfahrzeugen, die die Flagge der Mitgliedstaaten führen, sind unabhängig davon, ob diese Güter ihren Ursprung im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten haben oder nicht, untersagt. Die Union ergreift die notwendigen Maßnahmen, um festzulegen, welche Artikel von diesem Artikel erfasst werden.
Artikel 9d
Artikel 9e
KAPITEL II
BESCHRÄNKUNGEN DER FINANZIELLEN UNTERSTÜTZUNG FÜR DEN HANDEL
Artikel 10
KAPITEL III
BESCHRÄNKUNGEN FÜR INVESTITIONEN
Artikel 11
Untersagt ist
der Erwerb, die Aufrechterhaltung oder die Ausweitung einer Beteiligung an Einrichtungen in der DVRK oder an Einrichtungen der DVRK oder der DVRK gehörenden Einrichtungen außerhalb der DVRK, einschließlich des vollständigen Erwerbs einer solchen Einrichtung sowie des Erwerbs von Anteilen oder Wertpapieren mit Beteiligungscharakter, oder an Aktivitäten oder Vermögenswerten in der DVRK;
die Gewährung von Finanzierungen oder finanzieller Hilfe an Einrichtungen in der DVRK oder an Einrichtungen der DVRK oder der DVRK gehörende Einrichtungen außerhalb der DVRK oder zum nachweislichen Zweck der Finanzierung dieser Einrichtungen in der DVRK;
die Eröffnung, die Aufrechterhaltung und der Betrieb aller neuen und aller bestehenden Gemeinschaftsunternehmen oder Kooperativeinrichtungen durch Staatsangehörige der Mitgliedstaaten oder in deren Hoheitsgebiet mit Einrichtungen oder Personen der DVRK, unabhängig davon, ob diese für die Regierung der DVRK oder in deren Namen handeln; und
die Erbringung von Investitionsdienstleistungen, die direkt oder indirekt mit den unter den Buchstaben a bis c genannten Aktivitäten in Zusammenhang stehen.
KAPITEL IV
FINANZSEKTOR
Artikel 12
Die Mitgliedstaaten gehen keine neuen Verpflichtungen in Bezug auf Zuschüsse, finanzielle Hilfe oder Kredite zu Vorzugsbedingungen für die DVRK ein, und zwar auch nicht über ihre Beteiligung an internationalen Finanzinstitutionen, es sei denn für humanitäre Zwecke oder Entwicklungszwecke, die unmittelbar den Bedürfnissen der Zivilbevölkerung zugute kommen, oder zur Förderung der Entnuklearisierung. Die Mitgliedstaaten üben ferner Wachsamkeit im Hinblick auf die Verringerung und — falls möglich — Beendigung bestehender Verpflichtungen.
Artikel 13
Um die Bereitstellung von Finanzdiensten oder den Transfer finanzieller oder anderer Vermögenswerte oder Ressourcen, einschließlich großer Bargeldmengen, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper und anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen oder entsprechenden Aktivitäten oder anderen nach den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013) oder 2270 (2016) des VN-Sicherheitsrates oder nach dem vorliegenden Beschluss verbotenen Aktivitäten der DVRK oder zur Umgehung der mit diesen Resolutionen des VN-Sicherheitsrates oder mit dem vorliegenden Beschluss verhängten Maßnahmen beitragen könnten, in oder durch das Hoheitsgebiet von Mitgliedstaaten oder ausgehend von ihrem Hoheitsgebiet oder an oder durch Staatsangehörige von Mitgliedstaaten oder nach ihrem Recht gegründete Einrichtungen oder ihrer Hoheitsgewalt unterstehende Personen oder Finanzinstitute zu verhindern, gilt Folgendes:
Es finden keine Geldtransfers oder Clearings von und nach der DVRK statt, ausgenommen Transaktionen, die unter Nummer 3 fallen und gemäß Nummer 4 genehmigt wurden.
Finanzinstitute, die der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehen, unterlassen jedwede Transaktion oder beteiligen sich nicht länger an Transaktionen mit
Banken mit Sitz in der DVRK, einschließlich der Zentralbank der DVRK;
der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehenden Zweigstellen oder Tochterunternehmen von Banken mit Sitz in der DVRK;
nicht der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehenden Zweigstellen oder Tochterunternehmen von Banken mit Sitz in der DVRK oder
Finanzeinrichtungen, die nicht in der DVRK ansässig sind, der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehen und von Personen, die in der DVRK ansässig sind, oder Einrichtungen mit Sitz in der DVRK kontrolliert werden,
Finanzeinrichtungen, die nicht in der DVRK ansässig sind oder nicht der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehen, aber von Personen, die in der DVRK ansässig sind, oder Einrichtungen mit Sitz in der DVRK kontrolliert werden,
es sei denn, diese Transaktionen fallen unter Nummer 3 und wurden gemäß Nummer 4 genehmigt.
Die folgenden Transaktionen können vorbehaltlich ihrer vorherigen Genehmigung nach Nummer 4 ausgeführt werden:
Transaktionen betreffend Lebensmittel, Gesundheitsleistungen oder medizinische Ausrüstung sowie Transaktionen für landwirtschaftliche oder humanitäre Zwecke;
Transaktionen betreffend private Heimatüberweisungen;
Transaktionen betreffend die Ausführung der in diesem Beschluss vorgesehenen Ausnahmeregelungen;
Transaktionen in Verbindung mit einem bestimmten Handelsvertrag, die nicht gemäß diesem Beschluss verboten sind;
Transaktionen in Verbindung mit einer diplomatischen oder konsularischen Mission oder einer internationalen Organisation, die nach dem Völkerrecht Immunität genießt, sofern diese Transaktionen der amtlichen Tätigkeit dieser diplomatischen oder konsularischen Mission oder internationalen Organisation dienen;
Transaktionen, die ausschließlich zur Durchführung von durch die Union oder ihre Mitgliedstaaten unterschützten Projekten für Entwicklungszwecke, die unmittelbar den Bedürfnissen der Zivilbevölkerung zugute kommen oder zur Förderung der Entnuklearisierung;
im Einzelfall Transaktionen in Verbindung mit Zahlungen zur Erfüllung von Ansprüchen gegen die DVRK, Personen und Einrichtungen der DVRK, wenn zehn Tage vor der Genehmigung eine Mitteilung erfolgt ist, sowie vergleichbare Transaktionen, die nicht zu nach diesem Beschluss verbotenen Aktivitäten beitragen.
Geldtransfers von und in die DVRK für die in Nummer 3 Buchstabe a und Nummer 3 Buchstaben c bis g genannten Transaktionen erfordern die vorherige Genehmigung durch die zuständige Behörde des Mitgliedstaats, wenn sie einen Betrag von 15 000 EUR übersteigen. Geldtransfers von und in die DVRK für die in Nummer 3 Buchstabe b genannten Transaktionen erfordern die vorherige Genehmigung durch die zuständige Behörde des Mitgliedstaats, wenn sie einen Betrag von 5 000 EUR übersteigen. Der betreffende Mitgliedstaat unterrichtet die übrigen Mitgliedstaaten über die erteilten Genehmigungen.
Die vorherige Genehmigung nach Nummer 4 wird nicht verlangt für Geldtransfers oder Transaktionen, die für die amtliche Tätigkeit einer diplomatischen oder konsularischen Mission eines Mitgliedstaats in der DVRK oder einer internationalen Organisation, die nach dem Völkerrecht Immunität in der DVRK genießt, erforderlich sind.
Die Finanzinstitute sind in ihren Geschäften mit Banken und Finanzinstituten gemäß Nummer 2 gehalten,
ständige Wachsamkeit in Bezug auf Kontenbewegungen zu üben, einschließlich im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten gegenüber Kunden und gemäß ihrer Verpflichtungen in Bezug auf Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung;
darauf zu bestehen, dass alle Felder von Zahlungsanweisungen, in denen Angaben zum Absender und zum Empfänger der betreffenden Transaktion zu machen sind, ausgefüllt werden, und bei Fehlen dieser Angaben die Ausführung der Transaktion abzulehnen;
alle Aufzeichnungen von Transaktionen über einen Zeitraum von fünf Jahren aufzubewahren und sie den nationalen Behörden auf Anfrage zur Verfügung zu stellen;
ihren Verdacht unverzüglich der zentralen Meldestelle (FIU) oder einer anderen von dem betreffenden Mitgliedstaat benannten zuständigen Behörde zu melden, wenn der Verdacht oder der berechtigte Grund zu der Annahme besteht, dass Gelder einen Beitrag zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen oder entsprechenden Aktivitäten der DVRK leisten; die FIU oder die andere zuständige Behörde erhält zügig unmittelbar oder mittelbar Zugang zu den Finanz-, Verwaltungs- und Strafverfolgungsdaten, die sie zur ordnungsgemäßen Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt; dazu gehören auch Auswertungen verdächtiger Transaktionsmeldungen.
Artikel 13a
Die Mitgliedstaaten betrachten Unternehmen, die Finanzdienstleistungen erbringen, die denen von Banken gleichkommen, für die Durchführung der Artikel 13, 14 und 24a als Finanzinstitutionen.
Artikel 14
Außer bei vorheriger Genehmigung durch den Sanktionsausschuss ist es Banken der DVRK, einschließlich der Zentralbank der DVRK, ihrer Niederlassungen und Tochterunternehmen, sowie anderen Finanzeinrichtungen gemäß Artikel 13 Nummer 2 untersagt,
neue Gemeinschaftsunternehmen mit Banken, die der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehen, zu gründen,
Beteiligungen an Banken, die der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehen, zu erwerben oder
Korrespondenzbankbeziehungen zu Banken, die der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehen, herzustellen oder zu unterhalten.
Artikel 15
Es ist untersagt, mit der Regierung der DVRK, ihren öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Unternehmen und Agenturen, der Zentralbank der DVRK oder Banken mit Sitz in der DVRK oder der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehenden beziehungsweise nicht unterstehenden Zweigstellen und Tochterunternehmen von Banken mit Sitz in der DVRK oder Finanzeinrichtungen, die weder in der DVRK ansässig sind noch der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehen, aber von Personen oder Einrichtungen mit Sitz in der DVRK kontrolliert werden, sowie Personen oder Einrichtungen, die in deren Namen und auf deren Anweisung handeln, oder Einrichtungen, die in deren Eigentum oder unter deren Kontrolle stehen, unmittelbar oder mittelbar folgende Geschäfte zu tätigen: Verkauf, Kauf, Vermittlung oder Hilfe bei der Begebung staatlicher oder staatlich garantierter Anleihen an oder durch die Regierung der DVRK, die nach dem 18. Februar 2013 ausgegeben werden.
KAPITEL V
VERKEHRSSEKTOR
Artikel 16
Falls ein Mitgliedstaat, bei dem es sich um einen Flaggenstaat handelt, der Überprüfung auf Hoher See nicht zustimmt, weist er das Schiff an, einen geeigneten und leicht erreichbaren Hafen für die erforderliche Überprüfung durch die örtlichen Behörden nach Ziffer 18 der Resolution 2270 (2016) anzulaufen.
Wenn der Flaggenstaat weder der Überprüfung auf Hoher See zustimmt noch das Schiff anweist, einen geeigneten und leicht erreichbaren Hafen für die erforderliche Überprüfung anzulaufen, oder wenn das Schiff den Anweisungen des Flaggenstaats, die Überprüfung auf Hoher See zuzulassen oder einen solchen Hafen anzulaufen, nicht Folge leistet, legen die Mitgliedstaaten dem Sanktionsausschuss umgehend einen Bericht mit den maßgeblichen Einzelheiten zu dem Vorfall, dem Schiff und dem Flaggenstaat vor.
Die Mitgliedstaaten arbeiten so schnell wie möglich und in gebotener Weise mit einem anderen Staat zusammen, der über Informationen verfügt, die den Verdacht zulassen, dass die DVRK versucht, auf direktem oder indirektem Wege unerlaubte Fracht zu liefern, zu verkaufen, weiterzugeben oder zu beschaffen, wenn dieser Staat um zusätzliche Seeverkehrs-, Schifffahrts- und Versandinformationen ersucht, unter anderem um festzustellen, ob der betreffende Artikel oder Rohstoff oder das betreffende Produkt aus der DVRK stammt.
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 18a
Artikel 18b
Artikel 19
Die Bereitstellung von Bunkerdiensten oder Schiffsversorgungsdiensten oder anderen Wartungsdiensten durch Staatsangehörige der Mitgliedstaaten oder vom Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten aus für Schiffe der DVRK ist untersagt, falls die Mitgliedstaaten über Informationen verfügen, die hinreichende Gründe für die Annahme liefern, dass diese Schiffe Artikel befördern, deren Lieferung, Verkauf, Weitergabe oder Ausfuhr nach diesem Beschluss verboten ist, es sei denn, die Bereitstellung dieser Dienste ist notwendig für humanitäre Zwecke oder bis die Ladung nach Artikel 16 Absätze 1, 2, 3 und 6 überprüft und erforderlichenfalls beschlagnahmt und entsorgt ist.
Artikel 20
▼M4 —————
Artikel 20a
Die Beschaffung von Schiff- oder Luftfahrzeugdienstleistungen von der DVRK ist untersagt.
Artikel 21
Die Mitgliedstaaten löschen gemäß Absatz 24 der Resolution 2321 (2016), Absatz 8 der Resolution 2375 (2017) oder Absatz 12 der Resolution 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrates jedes Schiff, das im Eigentum oder unter der Kontrolle der DVRK steht oder von ihr betrieben wird, aus ihrem Register und registrieren keine Schiffe, die aus dem Register anderer Staaten gelöscht wurden, es sei denn, der Sanktionsausschuss erteilt im Einzelfall vorab eine Genehmigung.
Artikel 22
KAPITEL VA
BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE ERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN
Artikel 22a
Artikel 22b
Die Erfüllung von vor dem 8. April 2017 geschlossenen Verträgen oder von Nebenverträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bleibt bis zum 9. Juli 2017 von dem Verbot gemäß Artikel 22a unberührt.
Artikel 22c
Artikel 22d
Die Erfüllung von vor 8. April 2017 geschlossenen Verträgen oder von Nebenverträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bleibt bis zum 9. Juli 2017 von dem Verbot gemäß Artikel 22c unberührt.
KAPITEL VI
EINREISE- UND AUFENTHALTSBESCHRÄNKUNGEN
Artikel 23
Die Mitgliedstaaten ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um die Einreise folgender Personen in oder die Durchreise dieser Personen durch ihr Hoheitsgebiet zu verhindern:
in Anhang I aufgeführte Personen, die vom Sanktionsausschuss oder vom VN-Sicherheitsrat als verantwortlich für die Politik der DVRK — auch Unterstützung und Förderung der Politik — im Zusammenhang mit den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK benannt werden, sowie ihre Familienangehörigen oder Personen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln;
nicht von Anhang I erfasste Personen gemäß Anhang II, die
für die Nuklearprogramme, die Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich sind — wozu auch Unterstützung und Förderung gehört — oder Personen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln;
Finanzdienste bereitstellen oder für den Transfer finanzieller oder anderer Vermögenswerte und Ressourcen, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen könnten, in oder durch das Hoheitsgebiet oder ausgehend von dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten sorgen oder Staatsangehörige der Mitgliedstaaten oder nach ihrem Recht gegründete Einrichtungen oder Personen oder Finanzinstitute in ihrem Hoheitsgebiet in solche Aktivitäten einbeziehen;
auch durch Bereitstellung von Finanzdiensten an der Lieferung von Rüstungsgütern und dazugehörigem Material jeglicher Art an die oder aus der DVRK beteiligt sind, oder die an der Lieferung von Artikeln, Materialien, Ausrüstungen, Gütern und Technologien, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen könnten, an die oder aus der DVRK beteiligt sind;
nicht von Anhang I oder Anhang II erfasste Personen, die im Namen oder auf Anweisung einer in Anhang I oder Anhang II aufgeführten Person oder Einrichtung handeln, oder Personen, die bei der Umgehung der Sanktionen oder bei Verstößen gegen die Bestimmungen der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) oder 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrates oder des vorliegenden Beschlusses helfen; diese Personen sind in Anhang III des vorliegenden Beschlusses aufgeführt;
der Personen, die nicht von den Anhängen I, II oder III erfasst sind und im Namen oder auf Anweisung der Einrichtungen der Regierung der DVRK oder der Arbeiterpartei Koreas handeln, wenn der Rat feststellt, dass sie mit den Nuklearprogrammen oder den Programmen für ballistische Flugkörper der DVRK oder anderen nach den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013) 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) oder 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrates verbotenen Aktivitäten verbunden sind; diese Personen und Einrichtungen sind in Anhang V des vorliegenden Beschlusses aufgeführt.
Absatz 1 berührt nicht die Fälle, in denen ein Mitgliedstaat durch eine völkerrechtliche Verpflichtung gebunden ist, und zwar
als Gastland einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation;
als Gastland einer internationalen Konferenz, die von den VN einberufen worden ist oder unter deren Schirmherrschaft steht;
im Rahmen einer multilateralen Übereinkunft, die Vorrechte und Befreiungen verleiht;
im Rahmen des 1929 zwischen dem Heiligen Stuhl (Staat Vatikanstadt) und Italien geschlossenen Lateranvertrags.
Artikel 24
Artikel 24a
Artikel 25
Artikel 26
Artikel 26a
KAPITEL VII
EINFRIEREN VON GELDERN UND WIRTSCHAFTLICHEN RESSOURCEN
Artikel 27
Sämtliche Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, die sich im Besitz oder im Eigentum, in der Verfügungsgewalt oder unter direkter oder indirekter Kontrolle folgender Personen oder Einrichtungen befinden, werden eingefroren:
der in Anhang I aufgeführten, vom Sanktionsausschuss oder vom VN-Sicherheitsrat benannten Personen oder Einrichtungen, die nach Feststellung des Sanktionsausschusses oder des VN-Sicherheitsrats an den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beteiligt sind oder diese, unter anderem mit unerlaubten Mitteln, unterstützen, oder der Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder der Einrichtungen, die sich in ihrem Eigentum befinden oder, unter anderem mit unerlaubten Mitteln, von ihnen kontrolliert werden;
der nicht von Anhang I erfassten Personen oder Einrichtungen gemäß Anhang II, die
für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich sind — wozu auch Unterstützung und Förderung gehört —, oder der Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder der Einrichtungen, die sich in ihrem Eigentum befinden oder von ihnen unter anderem mit unerlaubten Mitteln kontrolliert werden;
Finanzdienste bereitstellen oder für den Transfer finanzieller oder anderer Vermögenswerte und Ressourcen, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen könnten, in oder durch das Hoheitsgebiet oder ausgehend vom Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten sorgen oder Staatsangehörige der Mitgliedstaaten oder nach ihrem Recht gegründete Einrichtungen oder Personen oder Finanzinstitute in ihrem Hoheitsgebiet in solche Aktivitäten einbeziehen, oder Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder Einrichtungen, die in ihrem Eigentum stehen oder von ihnen kontrolliert werden;
auch durch Bereitstellung von Finanzdiensten an der Lieferung von Rüstungsgütern und dazugehörigem Material jeglicher Art an die oder aus der DVRK beteiligt sind, oder die an der Lieferung von Artikeln, Materialien, Ausrüstungen, Gütern und Technologien, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen könnten, an die oder aus der DVRK beteiligt sind;
der nicht von Anhang I oder Anhang II erfassten Personen und Einrichtungen, die im Namen oder auf Anweisung einer in Anhang I oder Anhang II aufgeführten Person oder Einrichtung handeln, oder Personen, die bei der Umgehung der Sanktionen oder bei Verstößen gegen die Bestimmungen der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) oder 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrates oder des vorliegenden Beschlusses helfen; diese Personen sind in Anhang III des vorliegenden Beschlusses aufgeführt;
der nicht von den Anhängen I, II oder III erfassten Einrichtungen der Regierung der DVRK oder der Arbeiterpartei Koreas oder der in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handelnden Personen oder Einrichtungen oder der in ihrem Eigentum oder unter ihrer Kontrolle stehenden Einrichtungen, wenn der Rat feststellt, dass sie mit den Nuklearprogrammen oder den Programmen für ballistische Flugkörper der DVRK oder anderen nach den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) oder 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrates verbotenen Aktivitäten verbunden sind; diese Personen und Einrichtungen sind in Anhang V des vorliegenden Beschlusses aufgeführt.
Ausnahmen sind zulässig für Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, die
zur Erfüllung der Grundbedürfnisse, einschließlich für die Bezahlung von Nahrungsmitteln, Mieten oder Hypotheken, Medikamenten und medizinischer Behandlung, Steuern, Versicherungsprämien und Gebühren öffentlicher Versorgungseinrichtungen, notwendig sind;
ausschließlich der Bezahlung angemessener Honorare oder der Rückerstattung von Ausgaben im Zusammenhang mit der Erbringung juristischer Dienstleistungen dienen oder
ausschließlich der Bezahlung von Gebühren oder Kosten für die routinemäßige Verwahrung oder Verwaltung eingefrorener Gelder und wirtschaftlicher Ressourcen im Einklang mit nationalen Rechtsvorschriften dienen,
nachdem der betreffende Mitgliedstaat dem Sanktionsausschuss seine Absicht gegebenenfalls mitgeteilt hat, den Zugang zu diesen Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen zu genehmigen, und der Sanktionsausschuss innerhalb von fünf Arbeitstagen nach der Mitteilung keine ablehnende Entscheidung getroffen hat.
Ausnahmen sind auch zulässig für Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, die
für außerordentliche Ausgaben erforderlich sind. Gegebenenfalls unterrichtet der betreffende Mitgliedstaat zuvor den Sanktionsausschuss und holt dessen Zustimmung ein; oder
Gegenstand eines Sicherungs- oder Zurückbehaltungsrechts oder einer Entscheidung eines Gerichts, einer Verwaltungsstelle oder eines Schiedsgerichts sind, in welchem Fall die Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen für die Erfüllung von Forderungen aus diesem Sicherungs- oder Zurückbehaltungsrecht oder dieser Entscheidung verwendet werden können, vorausgesetzt, das Sicherungs- oder Zurückbehaltungsrecht oder die Entscheidung ist vor dem Datum, zu dem die Person oder Einrichtung nach Absatz 1 vom Sanktionsausschuss, vom VN-Sicherheitsrat oder vom Rat benannt worden ist, eingetreten und begünstigt nicht eine in Absatz 1 genannte Person oder Einrichtung. Gegebenenfalls unterrichtet der betreffende Mitgliedstaat zuvor den Sanktionsausschuss.
Absatz 2 gilt nicht für eine auf eingefrorenen Konten erfolgte Gutschrift von
Zinsen und sonstigen Erträge dieser Konten oder
Zahlungen aufgrund von Verträgen, Vereinbarungen oder Verpflichtungen, die vor dem Datum, an dem diese Konten Gegenstand von restriktiven Maßnahmen wurden, geschlossen oder eingegangen wurden beziehungsweise entstanden sind,
vorausgesetzt, diese Zinsen, sonstigen Erträge und Zahlungen fallen weiterhin unter Absatz 1.
Absatz 1 hindert eine in den Anhängen II, III oder V aufgeführte benannte Person oder Einrichtung nicht daran, eine Zahlung aufgrund eines Vertrags zu leisten, der vor der Aufnahme dieser Person oder Einrichtung in die Liste geschlossen wurde, sofern der jeweilige Mitgliedstaat festgestellt hat, dass:
der Vertrag nicht mit der oder den in Artikel 1 genannten verbotenen Artikeln, Materialien, Ausrüstungen, Gütern, Technologien, Hilfe, Ausbildung, Finanzhilfen, Investitionen, Makler- oder anderen Dienstleistungen im Zusammenhang steht,
die Zahlung weder unmittelbar noch mittelbar von einer der Personen oder Einrichtungen nach Absatz 1 entgegengenommen wird,
und nachdem der betreffende Mitgliedstaat seine Absicht mitgeteilt hat, solche Zahlungen zu leisten oder entgegenzunehmen oder gegebenenfalls die Aufhebung des Einfrierens von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen zu diesem Zweck zu genehmigen, wobei diese Mitteilung zehn Arbeitstage vor einer solchen Genehmigung zu erfolgen hat.
Das Verbot gemäß Absatz 1 Buchstabe a und Absatz 2 gilt nicht,
sofern der Sanktionsausschuss im Einzelfall festgestellt hat, dass eine Ausnahme erforderlich ist, um die Arbeit von internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen zu erleichtern, die Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen in der DVRK zugunsten der Zivilbevölkerung in der DVRK durchführen,
für Finanztransaktionen mit der Foreign Trade Bank oder der Korean National Insurance Company (KNIC), wenn solche Transaktionen einzig und alleine dem Betrieb diplomatischer Vertretungen in der DVRK oder humanitären Tätigkeiten, die von oder in Abstimmung mit den Vereinten Nationen durchgeführt werden, dienen.
Artikel 28
Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe d und Artikel 27 Absatz 2, insofern sie sich auf von Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe d erfasste Personen und Einrichtungen beziehen, gelten nicht für Gelder, andere finanzielle Vermögenswerte oder wirtschaftliche Ressourcen, die zur Wahrnehmung der Tätigkeit der Vertretungen der DVRK bei den VN und ihren Sonderorganisationen und verwandten Organisationen oder anderer diplomatischer und konsularischer Vertretungen der DVRK erforderlich sind, oder für Gelder, andere finanzielle Vermögenswerte oder wirtschaftliche Ressourcen, von denen der Sanktionsausschuss im Einzelfall im Voraus feststellt, dass sie für die Bereitstellung humanitärer Hilfe, die Entnuklearisierung oder einen anderen mit den Zielen der Resolution 2270 (2016) des VN-Sicherheitsrats zu vereinbarenden Zweck erforderlich sind.
Artikel 29
KAPITEL VIII
SONSTIGE RESTRIKTIVE MASSNAHMEN
Artikel 30
Die Mitgliedstaaten setzen die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit mit Personen oder Gruppen, die von der DVRK offiziell gefördert werden oder sie vertreten, mit Ausnahme des medizinischen Austauschs, aus, es sei denn,
der Sanktionsausschuss hat im Fall wissenschaftlicher oder technischer Zusammenarbeit auf den Gebieten Kernwissenschaft und -technik, Luft- und Raumfahrttechnik und -technologie oder fortgeschrittener Fertigungstechniken und -methoden im Einzelfall festgestellt, dass eine bestimmte Aktivität nicht zu den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten der DVRK oder ihren Programmen für ballistische Flugkörper beitragen wird, oder
der Mitgliedstaat, der wissenschaftliche oder technische Zusammenarbeit betreibt, stellt im Fall jeder anderen Zusammenarbeit dieser Art fest, dass eine bestimmte Aktivität nicht zu den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten der DVRK oder ihren Programmen für ballistische Flugkörper beitragen wird, und benachrichtigt den Sanktionsausschuss diesbezüglich vorab.
Artikel 31
Die Mitgliedstaaten üben im Einklang mit dem Völkerrecht erhöhte Wachsamkeit gegenüber diplomatischem Personal der DVRK, um zu verhindern, dass diese Personen zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen nach den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013) oder 2270 (2016) des VN-Sicherheitsrates oder nach dem vorliegenden Beschluss verbotenen Aktivitäten der DVRK oder zur Umgehung der mit diesen Resolutionen oder mit dem vorliegenden Beschluss verhängten Maßnahmen beitragen.
Artikel 31a
Es ist untersagt, dass diplomatische Missionen und konsularische Vertretungen der DVRK und ihre nordkoreanischen Mitglieder Bankkonten in der Union besitzen oder über die Kontrolle darüber verfügen; hiervon ausgenommen ist ein Konto in dem Mitgliedstaat oder den Mitgliedstaaten, in dem die Mission oder die Vertretung angesiedelt ist oder in dem ihre Mitglieder akkreditiert sind.
Artikel 31b
KAPITEL IX
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 32
Ansprüche im Zusammenhang mit Verträgen oder Transaktionen, deren Erfüllung bzw. Durchführung unmittelbar oder mittelbar, ganz oder teilweise von Maßnahmen betroffen ist, die gemäß den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2375 (2017) oder 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrates verhängt wurden, einschließlich der Maßnahmen der Union oder der Mitgliedstaaten, die im Einklang mit den jeweiligen Beschlüssen des Sicherheitsrats, zu deren Umsetzung oder in Verbindung damit getroffen wurden, oder der unter den vorliegenden Beschluss fallenden Maßnahmen einschließlich Entschädigungsansprüchen und sonstigen derartigen Ansprüchen, wie etwa Schadensersatz- oder Garantieansprüche, insbesondere Ansprüche auf Verlängerung oder Zahlung einer Obligation, einer Garantie oder eines Schadensersatzanspruchs, insbesondere einer finanziellen Garantie oder Gegengarantie in jeder Form, werden nicht erfüllt, sofern sie von einer der folgenden Personen, Organisationen oder Einrichtungen geltend gemacht werden:
den benannten Personen, Organisationen und Einrichtungen, die in den Anhängen I, II, III, IV, V oder VI aufgeführt sind,
allen sonstigen Personen oder Einrichtungen in der DVRK, einschließlich der Regierung der DVRK und ihren öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Unternehmen und Agenturen,
Personen oder Einrichtungen, die durch eine der unter Buchstaben a und b genannten Personen oder Einrichtungen oder in deren Namen handeln, oder
Schiffseigentümern oder Charterern eines Schiffes, das gemäß Artikel 18b Absatz 1 aufgebracht oder beschlagnahmt, gemäß Artikel 18b Absatz 3 aus den Registern gelöscht oder in Anhang VI gelistet ist.
Artikel 32a
Die mit den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) und 2397 (2017) verhängten Maßnahmen gelten nicht, wenn sie die Tätigkeit der diplomatischen oder konsularischen Vertretungen in der DVRK nach den Wiener Übereinkommen über diplomatische und konsularische Beziehungen in irgendeiner Weise behindern.
Artikel 33
Artikel 34
Artikel 35
Artikel 36
Artikel 36a
Abweichend von den Maßnahmen, die mit den Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) oder 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrates verhängt wurden, erteilt die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats die erforderliche Genehmigung, sofern der Sanktionsausschuss festgestellt hat, dass eine Ausnahme erforderlich ist, um die Arbeit von internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen zu erleichtern, die Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen in der DVRK zugunsten der Zivilbevölkerung in der DVRK oder zu anderen mit den Zielen dieser Resolutionen des VN-Sicherheitsrates übereinstimmende Zwecken durchführen.
Artikel 37
Der Beschluss 2013/183/GASP wird aufgehoben.
Artikel 38
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
ANHANG I
Liste der Personen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe a und der Personen oder Einrichtungen gemäß Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a
A. Personen
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Name |
Aliasname |
Geburtsdatum |
Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN |
Gründe |
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1. |
Yun Ho-jin |
auch bekannt als Yun Ho-chin |
13.10.1944 |
16.7.2009 |
Direktor der Namchongang Trading Corporation; beaufsichtigt die Einfuhr von Gütern, die für das Urananreicherungsprogramm benötigt werden. |
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2. |
Ri Je-Son |
Koreanischer Name: |
1938 |
16.7.2009 |
Seit April 2014 Minister für Kernenergieindustrie. Ehemaliger Direktor des Generalbüros für Atomenergie (GBAE), das federführend für das Nuklearprogramm der Demokratischen Volksrepublik Korea verantwortlich ist; unterstützte verschiedene Anstrengungen im Nuklearbereich, u. a. die Verwaltung des Kernforschungszentrums von Yongbyon durch das GBAE und die Namchongang Trading Corporation. |
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3. |
Hwang Sok-hwa |
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16.7.2009 |
Direktor im Generalbüro für Atomenergie; ist in das Atomprogramm der Demokratischen Volksrepublik Korea eingebunden; war als Leiter des Büros für wissenschaftliche Leitlinien des GBAE im Gelehrtenrat des Vereinigten Instituts für Kernforschung tätig. |
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4. |
Ri Hong-sop |
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1940 |
16.7.2009 |
Ehemaliger Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon und Leiter des Instituts für Kernwaffen; beaufsichtigte drei zentrale Anlagen, die an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium beteiligt sind: die Anlage zur Brennstoffherstellung, den Kernreaktor und die Wiederaufbereitungsanlage. |
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5. |
Han Yu-ro |
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16.7.2009 |
Direktor der Korea Ryongaksan General Trading Corporation; ist in das Programm für ballistische Flugkörper der Demokratischen Volksrepublik Korea eingebunden. |
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6. |
Paek Chang-Ho |
Pak Chang-Ho; Paek Ch'ang-Ho |
Reisepass Nr.: 381420754 ausgestellt am 7.12.2011 gültig bis 7.12.2016 Geburtsdatum: 18.6.1964; Geburtsort: Kaesong, DVRK |
22.1.2013 |
Hoher Beamter und Leiter des Satellitenkontrollzentrums des Koreanischen Ausschusses für Weltraumtechnologie. |
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7. |
Chang Myong-Chin |
Jang Myong-Jin |
19.2.1968; altern. Geburtsjahr: 1965 oder 1966 |
22.1.2013 |
Generaldirektor der Satellitenabschussstation Sohae und Leiter des Abschusszentrums, in dem die Abschüsse vom 13. April und 12. Dezember 2012 erfolgten. |
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8. |
Ra Ky'ong-Su |
Ra Kyung-Su Chang, Myong Ho |
4.6.1954; Reisepass Nr.: 645120196 |
22.1.2013 |
Ra Ky'ong-Su ist ein Funktionär der Tanchon Commercial Bank (TCB). In dieser Eigenschaft hat er die Abwicklung von Transaktionen für die TCB ermöglicht. Tanchon wurde im April 2009 vom Sanktionsausschuss in die Liste aufgenommen und ist das wichtigste Finanzinstitut der DVRK im Zusammenhang mit dem Verkauf von konventionellen Waffen, ballistischen Flugkörpern und Gütern für den Zusammenbau und die Herstellung solcher Waffen. |
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9. |
Kim Kwang-il |
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1.9.1969; Reisepass Nr.: PS381420397 |
22.1.2013 |
Kim Kwang-il ist ein Funktionär der Tanchon Commercial Bank (TCB). In dieser Eigenschaft hat er die Abwicklung von Transaktionen für die TCB und die Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) ermöglicht. Tanchon wurde im April 2009 vom Sanktionsausschuss in die Liste aufgenommen und ist das wichtigste Finanzinstitut der DVRK im Zusammenhang mit dem Verkauf von konventionellen Waffen, ballistischen Flugkörpern und Gütern für den Zusammenbau und die Herstellung solcher Waffen. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. |
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10. |
Yo'n Cho'ng Nam |
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7.3.2013 |
Höchster Vertreter der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. |
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11. |
Ko Ch'o'l-Chae |
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7.3.2013 |
Stellvertreter des höchsten Vertreters der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. |
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12. |
Mun Cho'ng-Ch'o'l |
|
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7.3.2013 |
Mun Cho'ng-Ch'o'l ist ein Vertreter der Tanchon Commercial Bank (TCB). In dieser Eigenschaft hat er die Abwicklung von Transaktionen für die TCB ermöglicht. Tanchon wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist das wichtigste Finanzinstitut der DVRK im Zusammenhang mit dem Verkauf von konventionellen Waffen, ballistischen Flugkörpern und Gütern für den Zusammenbau und die Herstellung solcher Waffen. |
|
13. |
Choe Chun-Sik |
Choe Chun Sik; Ch'oe Ch'un Sik |
Geburtsdatum: 12.10.1954; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Choe Chun-sik war Direktor der Second Academy of Natural Sciences (SANS — Zweite Akademie der Naturwissenschaften) und Leiter des Langstreckenflugkörper-Programms der DVRK. |
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14. |
Choe Song Il |
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Reisepass Nr.: 472320665; gültig bis: 26.9.2017; Reisepass Nr.: 563120356 Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Repräsentant der Tanchon Commercial Bank. Fungierte als Repräsentant der Tanchon Commercial Bank in Vietnam. |
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15. |
Hyon Kwang II |
Hyon Gwang Il |
Geburtsdatum: 27.5.1961; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Hyon Kwang II ist Leiter der Direktion für wissenschaftliche Entwicklung bei der nationalen Verwaltung für Luftfahrtentwicklung. |
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16. |
Jang Bom Su |
Jang Pom Su Jang Hyon U |
Geburtsdatum: 15.4.1957 oder 22.2.1958 Diplomatenpass Nr.: 836110034, gültig bis 1.1.2020; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Vertreter der Tanchon Commercial Bank in Syrien. |
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17. |
Jang Yong Son |
|
Geburtsdatum: 20.2.1957; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Repräsentant der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). Fungierte als KOMID-Repräsentant in Iran. |
|
18. |
Jon Myong Guk |
Cho'n Myo'ng-kuk Jon Yong Sang |
Geburtsdatum: 18.10.1976 oder 25.8.1976; Reisepass Nr.: 4721202031, gültig bis 21.2.2017 Diplomatenpass Nr.: 836110035, gültig bis 1.1.2020; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Vertreter der Tanchon Commercial Bank in Syrien. |
|
19. |
Kang Mun Kil |
Jiang Wen-ji |
Reisepass Nr.: PS472330208; Reisepass gültig bis 4.7.2017; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Kang Mun Kil hat als Repräsentant der Namchongang (alias Namhung) Beschaffungstätigkeiten im Nuklearbereich durchgeführt. |
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20. |
Kang Ryong |
|
Geburtsdatum: 21.8.1969; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Repräsentant der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) in Syrien. |
|
21. |
Kim Jung Jong |
Kim Chung Chong |
Reisepass Nr.: 199421147; Reisepass gültig bis: 29.12.2014; Reisepass Nr.: 381110042, Reisepass gültig bis: 25.1.2016; Reisepass Nr.: 563210184, Reisepass gültig bis: 18.6.2018; Geburtsdatum: 7.11.1966, Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Repräsentant der Tanchon Commercial Bank. Fungierte als Repräsentant der Tanchon Commercial Bank in Vietnam. |
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22. |
Kim Kyu |
|
Geburtsdatum: 30.7.1968; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Beauftragter für Außenbeziehungen der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). |
|
23. |
Kim Tong My'ong |
Kim Chin-So'k; Kim Tong-Myong; Kim Jin-Sok; Kim, Hyok-Chol |
Geburtsdatum: 1964; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Kim Tong My'ong ist Präsident der Tanchon Commercial Bank und hatte mindestens seit dem Jahr 2002 verschiedene Positionen in der Tanchon Commercial Bank inne. Er war auch mit der Leitung von Geschäften der Amroggang befasst. |
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24. |
Kim Yong Chol |
|
Geburtsdatum: 18.2.1962; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
KOMID-Repräsentant. Fungierte als KOMID-Repräsentant in Iran. |
|
25. |
Ko Tae Hun |
Kim Myong Gi |
Reisepass Nr.: 563120630; Reisepass gültig bis 20.3.2018; Geburtsdatum: 25.5.1972; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Repräsentant der Tanchon Commercial Bank. |
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26. |
Ri Man Gon |
|
Geburtsdatum: 29.10.1945; Reisepass Nr.: P0381230469; Reisepass gültig bis 6.4.2016; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
Ri Man Gon ist der Bevollmächtigte des Munitions Industry Department (Abteilung für Munitionsindustrie). |
|
27. |
Ryu Jin |
|
Geburtsdatum: 7.8.1965; Reisepass-Nr.: 563410081; Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.3.2016 |
KOMID-Repräsentant in Syrien. |
|
28. |
Yu Chol U |
|
Staatsangehörigkeit: DVRK |
|
Yu Chol U ist Direktor der nationalen Verwaltung für Luftfahrtentwicklung. |
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29. |
Pak Chun Il |
|
Reisepass Nr.: 563410091; Geburtsdatum: 28.7.1954; Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
Ehemaliger Botschafter der DVRK in Ägypten; unterstützt die KOMID. Beendete seinen Dienstauftrag und verließ Ägypten am 15. November 2016. |
|
30. |
Kim Song Chol |
Kim Hak Song |
Reisepass Nr.: 381420565, oder Reisepass Nr.: 654120219; Geburtsdatum: 26.3.1968; oder 15.10.1970 Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
KOMID-Bediensteter, hat in Sudan eine Geschäftstätigkeit ausgeübt, die den Interessen der KOMID dient. |
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31. |
Son Jong Hyok |
Son Min |
Geburtsdatum: 20.5.1980; Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
Son Jong Hyok ist ein KOMID-Bediensteter, der in Sudan eine Geschäftstätigkeit ausgeübt hat, die den Interessen der KOMID dient. |
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32. |
Kim Se Gon |
|
Reisepass Nr.: PD472310104; Geburtsdatum: 13.11.1969 Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
Tätigkeit im Auftrag des Ministeriums für Kernenergieindustrie. |
|
33. |
Ri Won Ho |
|
Reisepass Nr.: 381310014; Geburtsdatum: 17.7.1964; Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
Unterstützt als in Syrien stationierter Bediensteter des Ministeriums für Staatssicherheit der DVRK die KOMID. |
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34. |
Jo Yong Chol |
Cho Yong Chol |
Geburtsdatum: 30.9.1973; Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
Unterstützt als in Syrien stationierter Bediensteter des Ministeriums für Staatssicherheit der DVRK die KOMID. |
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35. |
Kim Chol Sam |
|
Geburtsdatum: 11.3.1971; Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
Vertreter der Daedong Credit Bank (DCB); hat an der Abwicklung von Transaktionen im Namen der DCB Finance Limited mitgewirkt. Steht als in Übersee tätiger Vertreter der DCB im Verdacht, Transaktionen im Wert von Hundertausenden von Dollar abgewickelt zu haben und wahrscheinlich Millionen von Dollar über Konten mit DVRK-Bezug verwaltet zu haben, die möglicherweise mit Nuklear-/Raketenprogrammen in Verbindung stehen. |
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36. |
Kim Sok Chol |
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Reisepass Nr.: 472310082; Geburtsdatum: 8.5.1955; Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
Fungierte als Botschafter der DVRK in Myanmar/Burma und wickelt Geschäfte für die KOMID ab. Wurde von der KOMID für seine Dienste entlohnt; organisiert Treffen im Namen der KOMID, so auch ein Treffen zwischen der KOMID und Personen, die dem Verteidigungssektor von Myanmar/Burma zuzurechnen sind, zur Erörterung finanzieller Angelegenheiten. |
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37. |
Chang Chang Ha |
Jang Chang Ha |
Geburtsdatum: 10.1.1964; Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
Präsident der Second Academy of Natural Sciences (SANS — Zweite Akademie der Naturwissenschaften). |
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38. |
Cho Chun Ryong |
Jo Chun Ryong |
Geburtsdatum: 4.4.1960; Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
Vorsitzender des Zweiten Wirtschaftsausschusses (SEC). |
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39. |
Son Mun San |
|
Geburtsdatum: 23.1.1951; Staatsangehörigkeit: DVRK |
30.11.2016 |
Generaldirektor der Abteilung für Auswärtige Angelegenheiten des Generalbüros für Atomenergie (GBAE). |
|
40. |
Cho Il U |
Cho Il Woo |
Geburtsdatum: 10.5.1945 Geburtstort: Musan, North Hamgyo'ng Province, DVRK Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 736410010 |
2.6.2017 |
Direktor des fünften Büros des Generalbüros für Aufklärung. Cho soll Auslandsspionageeinsätze und die Gewinnung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse im Ausland für die DVRK leiten. |
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41. |
Cho Yon Chun |
Jo Yon Jun |
Geburtsdatum: 28.9.1937 Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.6.2017 |
Vizedirektor der Abteilung für organisatorische Führung, auf deren Weisung Schlüsselpositionen in der Partei der Arbeit Koreas und im Militär der DVRK besetzt werden. |
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42. |
Choe Hwi |
|
Geburtsjahr: 1954 oder 1955 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: DVRK |
2.6.2017 |
Erster Vizedirektor der Partei der Arbeit Koreas, Abteilung Propaganda und Agitation, die alle Medien in der DVRK kontrolliert und von der Regierung zur Kontrolle der Öffentlichkeit benutzt wird. |
|
43. |
Jo Yong-Won |
Cho Yongwon |
Geburtsdatum: 24.10.1957 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: DVRK |
2.6.2017 |
Vizedirektor der Abteilung für organisatorische Führung der Partei der Arbeit Koreas, auf deren Weisung Schlüsselpositionen in der Partei der Arbeit Koreas und im Militär der DVRK besetzt werden. |
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44. |
Kim Chol Nam |
|
Geburtsdatum: 19.2.1970 Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 563120238 Anschrift: DVRK |
2.6.2017 |
Präsident der Korea Kumsan Trading Corporation, ein Unternehmen, das Versorgungsgüter für das Generalbüro für Atomenergie beschafft und über das Bargeld in die DVRK fließt. |
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45. |
Kim Kyong Ok |
|
Geburtsjahr: 1937 oder 1938 Staatsangehörigkeit: DVRK Anschrift: Pyongyang, DVRK |
2.6.2017 |
Vizedirektor der Abteilung für organisatorische Führung, auf deren Weisung Schlüsselpositionen in der Partei der Arbeit Koreas und im Militär der DVRK besetzt werden. |
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46. |
Kim Tong-Ho |
|
Geburtsdatum: 18.8.1969 Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 745310111 Geschlecht: männlich Anschrift: Vietnam |
2.6.2017 |
Repräsentant der Tanchon Commercial Bank in Vietnam, des Finanzinstituts, über das die waffen- und flugkörperbezogenen Verkäufe der DVRK hauptsächlich abgewickelt werden. |
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47. |
Min Byong Chol |
Min Pyo'ng-ch'o'l; Min Byong-chol; Min Byong Chun |
Geburtsdatum: 10.8.1948 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: DVRK |
2.6.2017 |
Mitglied der Abteilung für organisatorische Führung der Partei der Arbeit Koreas, auf deren Weisung Schlüsselpositionen in der Partei der Arbeit Koreas und im Militär der DVRK besetzt werden. |
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48. |
Paek Se Bong |
|
Geburtsdatum: 21.3.1938 Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.6.2017 |
Paek Se Bong ist der ehemalige Vorsitzende des Zweiten Wirtschaftsausschusses, ehemaliges Mitglied der Nationalen Verteidigungskommission und ehemaliger Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie (MID). |
|
49. |
Pak Han Se |
Kang Myong Chol |
Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 290410121 Anschrift: DVRK |
2.6.2017 |
Vizevorsitzender des Zweiten Wirtschaftsausschusses, der die Produktion der Flugkörper der DVRK überwacht und die Aktivitäten der Korea Mining Development Corporation lenkt, die der DVRK als wichtigster Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit Flugkörpern und konventionellen Waffen dient. |
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50. |
Pak To Chun |
Pak Do Chun |
Geburtsdatum: 9.3.1944 Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.6.2017 |
Pak To Chun ist ein ehemaliger Sekretär in der Abteilung für Munitionsindustrie (MID) und fungiert derzeit als Berater in Angelegenheiten im Zusammenhang mit Nuklear- und Flugkörperprogrammen. Er gehörte vormals dem Komitee für Staatsangelegenheiten an und ist Mitglied des Politbüros der Partei der Arbeit Koreas. |
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51. |
Ri Jae Il |
Ri, Chae-Il |
Geburtsjahr: 1934 Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.6.2017 |
Vizedirektor der Abteilung Propaganda und Agitation der Partei der Arbeit Koreas, die alle Medien in der DVRK kontrolliert und von der Regierung zur Kontrolle der Öffentlichkeit benutzt wird. |
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52. |
Ri Su Yong |
|
Geburtsdatum: 25.6.1968 Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 654310175 Anschrift: k. A. Geschlecht: männlich Diente als Repräsentant der Korea Ryonbong General Corporation in Kuba |
2.6.2017 |
Funktionsträger der Korea Ryonbong General Corporation; ist auf Beschaffungen für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung der militärbezogenen Verkäufe Pjöngjangs spezialisiert. Darüber hinaus unterstützt die Korea Ryonbong General Corporation mit ihrer Beschaffungstätigkeit wahrscheinlich das Chemiewaffenprogramm der DVRK. |
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53. |
Ri Yong Mu |
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Geburtsdatum: 25.1.1925 Staatsangehörigkeit: DVRK |
2.6.2017 |
Ri Yong Mu ist ein Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten, das in allen Angelegenheiten betreffend das Militär, die Verteidigung und die Sicherheit der DVRK, einschließlich Akquisition und Beschaffung, Weisung und Anleitung erteilt. |
|
54. |
Choe Chun Yong |
Ch'oe Ch'un-yo'ng |
Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 654410078 Geschlecht: männlich |
4.8.2017 |
Vertreter der Ilsim International Bank, die zu den Streitkräften der DVRK in Verbindung steht und enge Beziehungen zur Korea Kwangson Banking Corporation pflegt. Die Ilsim International Bank hat versucht, sich Sanktionen der Vereinten Nationen zu entziehen. |
|
55. |
Han Jang Su |
Chang-Su Han |
Geburtsdatum: 8.11.1969 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 745420176, gültig bis 19.10.2020 Geschlecht: männlich |
4.8.2017 |
Leitender Vertreter der Foreign Trade Bank. |
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56. |
Jang Song Chol |
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Geburtsdatum: 12.3.1967 Staatsangehörigkeit: DVRK |
4.8.2017 |
Jang Song Chol ist ein im Ausland tätiger Vertreter der Korea Mining Development Corporation (KOMID). |
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57. |
Jang Sung Nam |
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Geburtsdatum: 14.7.1970 Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 563120368, ausgestellt am 22.3.2013; gültig bis 22.3.2018 Geschlecht: männlich |
4.8.2017 |
Leiter einer ausländischen Niederlassung der Tangun Trading Corporation, die hauptsächlich für die Beschaffung von Grundstoffen und Technologien zur Unterstützung der Forschungs- und Entwicklungsprogramme im Verteidigungsbereich der DVRK verantwortlich ist. |
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58. |
Jo Chol Song |
Cho Ch'o'l-so'ng |
Geburtsdatum: 25.9.1984 Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 654320502, gültig bis 16.9.2019 Geschlecht: männlich |
4.8.2017 |
Stellvertretender Vertreter der Korea Kwangson Banking Corporation; diese erbringt Finanzdienste zur Unterstützung der Tanchon Commercial Bank und der Korea Hyoksin Trading Corporation, die der Korea Ryonbong General Corporation untersteht. |
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59. |
Kang Chol Su |
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Geburtsdatum: 13.2.1969 Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 472234895 |
4.8.2017 |
Funktionsträger der Korea Ryonbong General Corporation, welche auf Beschaffungen für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung der militärbezogenen Verkäufe der DVRK im Ausland spezialisiert ist. Darüber hinaus unterstützt sie mit ihrer Beschaffungstätigkeit vermutlich das Chemiewaffenprogramm der DVRK. |
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60. |
Kim Mun Chol |
Kim Mun-ch'o'l |
Geburtsdatum: 25.3.1957 Staatsangehörigkeit: DVRK |
4.8.2017 |
Vertreter der Korea United Development Bank. |
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61. |
Kim Nam Ung |
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Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 654110043 |
4.8.2017 |
Vertreter der Ilsim International Bank, die zu den Streitkräften der DVRK in Verbindung steht und enge Beziehungen zur Korea Kwangson Banking Corporation pflegt. Die Ilsim International Bank hat versucht, sich Sanktionen der Vereinten Nationen zu entziehen. |
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62. |
Pak Il Kyu |
Pak Il-Gyu |
Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr.: 563120235 Geschlecht: männlich |
4.8.2017 |
Funktionsträger der Korea Ryonbong General Corporation, welche auf Beschaffungen für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung der militärbezogenen Verkäufe Pjöngjangs spezialisiert ist. Darüber hinaus unterstützt sie mit ihrer Beschaffungstätigkeit vermutlich das Chemiewaffenprogramm der DVRK. |
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63. |
►C1 Pak Yong Sik ◄ |
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Staatsangehörigkeit: DVRK Geburtsjahr: 1950 |
11.9.2017 |
Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, die für die Entwicklung und Durchführung der Militärstrategien der Arbeiterpartei Koreas verantwortlich ist, Befehlsgewalt und Kontrolle über das Militär der DVRK hat und an der Leitung der militärischen Verteidigungsindustrien des Landes beteiligt ist. |
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64. |
Ch'oe So'k Min |
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Geburtsdatum: 25.7.1978 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Ch'oe So'k-min ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank (Außenhandelsbank). 2016 war Ch'oe So'k-min der stellvertretende Leiter einer Auslandszweigstelle der Foreign Trade Bank. Er steht in Verbindung mit Barüberweisungen von dieser Auslandszweigstelle der Foreign Trade Bank an Banken, die mit nordkoreanischen Sonderorganisationen und Agenten des Generalbüros für Aufklärung verbunden und im Ausland ansässig sind, die der Umgehung von Sanktionen dienen. |
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65. |
Chu Hyo'k |
Ju Hyok |
Geburtsdatum: 23.11.1986 Reisepass Nr. 836420186, ausgestellt am 28.10.2016, gültig bis 28.10.2021 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Chu Hyo'k ist nordkoreanischer Staatsangehöriger und ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank. |
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66. |
Kim Jong Sik |
Kim Cho'ng-sik |
Geburtsjahr: 1967-1969 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: DVRK |
22.12.2017 |
Hochrangiger Amtsträger im Bereich der Leitung der Maßnahmen der DVRK zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen. Stellvertretender Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie der Partei der Arbeit Koreas. |
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67. |
Kim Kyong Il |
Kim Kyo'ng-il |
Aufenthaltsort: Libyen Geburtsdatum: 1.8.1979 Reisepass Nr. 836210029 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Kim Kyong Il ist der stellvertretende Leiter der Foreign Trade Bank in Libyen. |
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68. |
Kim Tong Chol |
Kim Tong-ch'o'l |
Geburtsdatum: 28.1.1966 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Kim Tong Chol ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank. |
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69. |
Ko Chol Man |
Ko Ch'o'l-man |
Geburtsdatum: 30.9.1967 Reisepass Nr. 472420180 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Ko Chol Man ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank. |
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70. |
Ku Ja Hyong |
Ku Cha-hyo'ng |
Aufenthaltsort: Libyen Geburtsdatum: 8.9.1957 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Ku Ja Hyong ist ein leitender Vertreter der Foreign Trade Bank in Libyen. |
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71. |
Mun Kyong Hwan |
Mun Kyo'ng-hwan |
Geburtsdatum: 22.8.1967 Reisepass Nr. 381120660, gültig bis 25.3.2016 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Mun Kyong Hwan ist ein Auslandsvertreter der Bank of East Land. |
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72. |
Pae Won Uk |
Pae Wo'n-uk |
Geburtsdatum: 22.8.1969 Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass Nr. 472120208, gültig bis 22.2.2017 Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Pae Won Uk ist ein Auslandsvertreter der Daesong Bank. |
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73. |
Pak Bong Nam |
Lui Wai Ming; Pak Pong Nam; Pak Pong-nam |
Geburtsdatum: 6.5.1969 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Pak Bong Nam ist ein Auslandsvertreter der Ilsim International Bank. |
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74. |
Pak Mun Il |
Pak Mun-il |
Geburtsdatum: 1.1.1965 Reisepass Nr. 563335509, gültig bis 27.8.2018 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Pak Mun Il ist ein Auslandsvertreter der Korea Daesong Bank. |
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75. |
Ri Chun Hwan |
Ri Ch'un-hwan |
►C2 Geburtsdatum: 21.8.1957 Reisepass Nr. 563233049, gültig bis 9.5.2018 ◄ Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Ri Chun Hwan ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank. |
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76. |
Ri Chun Song |
Ri Ch'un-so'ng |
Geburtsdatum: 30.10.1965 Reisepass Nr. 654133553, gültig bis 11.3.2019 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Ri Chun Song ist ein Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank. |
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77. |
Ri Pyong Chul |
Ri Pyong Chol, Ri Pyo’ng-ch’o’l |
Geburtsdatum: 1948 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: DVRK |
22.12.2017 |
Stellvertretendes Mitglied des Politbüros der Arbeiterpartei Koreas und erster Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). |
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78. |
Ri Song Hyok |
Li Cheng He |
Geburtsdatum: 19.3.1965 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Ri Song Hyok ist ein Auslandsvertreter der Koryo Bank und der Koryo Credit Development Bank und hat mutmaßlich Scheinfirmen eingerichtet, um im Namen Nordkoreas Gegenstände zu beschaffen und Finanztransaktionen zu tätigen. |
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79. |
Ri U'n So'ng |
Ri Eun Song; Ri Un Song |
Geburtsdatum: 23.7.1969 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
22.12.2017 |
Ri U'n-so'ng ist ein Auslandsvertreter der Korea Unification Development Bank. |
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80. |
TSANG YUNG YUAN |
Neil Tsang, Yun Yuan Tsang |
Geburtsdatum: 20.10.1957 Reisepass Nr. 302001581 |
30.3.2018 |
Tsang Yung Yuan hat Kohleexporte der DVRK mit einem in einem Drittland tätigen Vermittler der DVRK koordiniert, und er hat bereits in der Vergangenheit andere Tätigkeiten zur Umgehung von Sanktionen durchgeführt. |
; 
B. Einrichtungen
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Name |
Aliasname |
Sitz/Anschrift |
Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN |
Sonstige Angaben |
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1. |
Korea Mining Development Trading Corporation |
auch bekannt als: CHANGGWANG SINYONG CORPORATION; auch bekannt als EXTERNAL TECHNOLOGY GENERAL CORPORATION; auch bekannt als DPRKN MINING DEVELOPMENT TRADING COOPERATION; auch bekannt als „KOMID“ |
Central District, Pyongyang, DVRK |
24.4.2009 |
Wichtigster Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen. |
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2. |
Korea Ryonbong General Corporation |
auch bekannt als: KOREA YONBONG GENERAL CORPORATION früher bekannt als: LYON-GAKSAN GENERAL TRADING CORPORATION |
Pot'onggang District, Pyongyang, DVRK; Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DVRK |
24.4.2009 |
Verteidigungskonzern mit Spezialisierung auf die Beschaffung für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung des Verkaufs militärischer Ausrüstung durch das Land. |
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3. |
Tanchon Commercial Bank |
früher bekannt als: CHANGGWANG CREDIT BANK; früher bekannt als KOREA CHANGGWANG CREDIT BANK |
Saemul 1- Dong Pothonggang District, Pyongyang, DVRK |
24.4.2009 |
Wichtigstes Finanzinstitut der DVRK im Zusammenhang mit dem Verkauf konventioneller Waffen, ballistischer Flugkörper und Güter für den Zusammenbau und die Herstellung solcher Waffen. |
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4. |
Namchongang Trading Corporation |
a) NCG, b) NAMCHONGANG TRADING, c) NAM CHON GANG CORPORATION, d) NOMCHONGANG TRADING CO., e) NAM CHONG GAN TRADING CORPORATION, f) Namhung Trading Corporation, g) Korea Daeryonggang Trading Corporation, h) Korea Tearyonggang Trading Corporation |
a) Pyongyang, Demokratische Volksrepublik Korea, b) Sengujadong 11-2/ (oder Kwangbok-dong) Mangyongdae District, Pyongyang, Demokratische Volksrepublik Korea |
16.7.2009 |
Namchongang ist eine Handelsgesellschaft der DVRK, die dem Generalbüro für Atomenergie (GBAE) untersteht. Namchongang war an der Beschaffung von Vakuumpumpen japanischen Ursprungs, die in einer kerntechnischen Anlage der DVRK entdeckt worden waren, sowie an der Beschaffung von Nukleartechnologie in Verbindung mit einem deutschen Bürger beteiligt. Sie war ferner am Erwerb von Aluminiumröhren und anderer Ausrüstung beteiligt, die sich speziell für ein Urananreicherungsprogramm aus den späten 1990er-Jahren eigneten. Ihr Repräsentant ist ein früherer Diplomat, der als Vertreter der DVRK bei der Inspektion der kerntechnischen Anlagen von Yongbyon durch die IAEO 2007 tätig war. Angesichts der Proliferationsaktivitäten der DVRK in der Vergangenheit sind die Proliferationsaktivitäten von Namchongang äußerst besorgniserregend. Telefonnummern: +850-2-18111, 18222 (Durchwahl 8573). Faxnummer: +850-2-381-4687. |
|
5. |
Hong Kong Electronics |
auch bekannt als: HONG KONG ELECTRONICS KISH CO |
Sanaee St., Kish Island, Iran |
16.7.2009 |
Befindet sich im Besitz der Tanchon Commercial Bank und der KOMID oder wird von ihnen kontrolliert oder handelt für sie und in ihrem Namen bzw. gibt vor, dies zu tun. Hong Kong Electronics hat seit 2007 Millionen von Dollar an proliferationsbezogenen Mitteln im Namen der Tanchon Commercial Bank und der KOMID (beide wurden vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen) transferiert. Hong Kong Electronics hat Geldbewegungen aus dem Iran in die DVRK im Namen der KOMID begünstigt. |
|
6. |
Korea Hyoksin Trading Corporation |
auch bekannt als KOREA HYOKSIN EXPORT AND IMPORT CORPORATION |
Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DVRK |
16.7.2009 |
Ein Unternehmen der DVRK mit Sitz in Pyongyang, das der Korea Ryonbong General Corporation (die vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen wurde) untersteht und an der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen beteiligt ist. |
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7. |
Generalbüro für Atomenergie (GBAE) |
auch bekannt als General Department of Atomic Energy (GDAE) („Haupt-abteilung für Atomenergie“) |
Haeudong, Pyongchen District, Pyongyang, DVRK |
16.7.2009 |
Das GBAE ist für das Atomprogramm der DVRK verantwortlich, das das Kernforschungszentrum von Yongbyon und dessen 5-MWe(25 MWt)-Forschungsreaktor für die Plutoniumherstellung sowie seine Anlage zur Brennstoffherstellung und seine Wiederaufbereitungsanlage umfasst. Das GBAE hat mit der Internationalen Atomenergie-Organisation Treffen und Beratungen zu Nuklearfragen durchgeführt. Das GBAE ist die wichtigste Regierungsstelle der DVRK, die Atomprogramme, darunter den Betrieb des Kernforschungszentrums von Yongbyon, beaufsichtigt. |
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8. |
Korean Tangun Trading Corporation |
|
Pyongyang, DVRK |
16.7.2009 |
Die Korea Tangun Trading Corporation ist der Zweiten Akademie der Naturwissenschaften der DVRK unterstellt und hauptsächlich für die Beschaffung von Grundstoffen und Technologien zur Unterstützung der Forschungs- und Entwicklungsprogramme im Verteidigungsbereich der DVRK verantwortlich, u. a. (jedoch nicht ausschließlich) für Programme für Massenvernichtungswaffen und Trägersysteme und deren Beschaffung, einschließlich Materialien, die nach den einschlägigen multilateralen Kontrollregelungen der Kontrolle unterliegen oder verboten sind. |
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9. |
Koreanischer Ausschuss für Weltraumtechnologie |
Ausschuss der DVRK für Weltraum-technologie; Abteilung für Weltraum-technologie der DVRK; Ausschuss für Weltraum-technologie; KCST |
Pyongyang, DVRK |
22.1.2013 |
Der Koreanische Ausschuss für Weltraumtechnologie (KCST) koordinierte über das Satellitenkontrollzentrum und das Abschussgelände Sohae die Abschüsse der DVRK vom 13. April 2012 und 12. Dezember 2012. |
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10. |
Bank of East Land |
Dongbang Bank; Tongbang U'Nhaeng; Tongbang Bank |
P.O.32, BEL Building, Jonseung-Dung, Moranbong District, Pyongyang, DVRK |
22.1.2013 |
Das DVRK-Finanzinstitut Bank of East Land ermöglicht waffenbezogene Transaktionen für den Waffenhersteller und -exporteur Green Pine Associated Corporation (Green Pine) und unterstützt diesen auch anderweitig. Die Bank of East Land hat aktiv mit Green Pine zusammengearbeitet, um unter Umgehung der Sanktionen Gelder zu transferieren. 2007 und 2008 hat die Bank of East Land Transaktionen mit Beteiligung von Green Pine und iranischen Finanzinstituten, zu denen die Bank Melli und die Bank Sepah gehörten, durchgeführt. Der Sicherheitsrat hat Bank Sepah in der Resolution 1747 (2007) benannt, weil sie das Programm Irans für ballistische Flugkörper unterstützt. Green Pine wurde vom Sanktionsausschuss im April 2012 in die Liste aufgenommen. |
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11. |
Korea Kumryong Trading Corporation |
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22.1.2013 |
Aliasname, der von der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) für Beschaffungszwecke verwendet wird. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. |
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12. |
Tosong Technology Trading Corporation |
|
Pyongyang, DVRK |
22.1.2013 |
Die Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) ist die Muttergesellschaft der Tosong Technology Trading Corporation. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. |
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13. |
Korea Ryonha Machinery Joint Venture Corporation |
Chosun Yunha Machinery Joint Operation Company; Korea Ryenha Machinery J/V Corporation; Ryonha Machinery Joint Venture Corporation; Ryonha Machinery Corporation; Ryonha Machinery; Ryonha Machine Tool; Ryonha Machine Tool Corporation; Ryonha Machinery Corp; Ryonhwa Machinery Joint Venture Corporation; Ryonhwa Machinery JV; Huichon Ryonha Machinery General Plant; Unsan; Unsan Solid Tools; und Millim Technology Company |
Tongan-dong, Central District, Pyongyang, DVRK; Mangungdae- gu, Pyongyang, DVRK; Mangyongdae District, Pyongyang, DVRK. E-Mail-Adressen: ryonha@silibank.com; sjc117@hotmail.com; und millim@silibank.com Telefonnummern: 850-2-18111; 8502-18111-8642; und 850 2 181113818642 Faxnummer: 850-2-381-4410 |
22.1.2013 |
Korea Ryonbong General Corporation ist die Muttergesellschaft der Korea Ryonha Machinery Joint Venture Corporation. Korea Ryonbong General Corporation wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist ein Verteidigungskonzern mit Spezialisierung auf die Beschaffung für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung des Verkaufs militärisch relevanter Güter durch das Land. |
|
14. |
Leader (Hong Kong) International |
Leader International Trading Limited; Leader (Hong Kong) International Trading Limited |
LM-873, RM B, 14/F, Wah Hen Commercial Centre, 383 Hennessy Road, Wanchai, Hong Kong, China |
22.1.2013 |
Leader International (in Hongkong unter der Handelsregisternummer 1177053 eingetragen) ermöglicht Verschiffungen im Auftrag der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist der wichtigste Waffenhändler der DVRK und ihr Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen. |
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15. |
Green Pine Associated Corporation |
a) Cho'ngsong United Trading Company; b) Chongsong Yonhap; c) Ch'o'ngsong Yo'nhap; d) Chosun Chawo'n Kaebal T'uja Hoesa; e) Jindallae; f) Ku'm- haeryong Company LTD; g) Natural Resources Development and Investment Corporation; h) Saeingp'il Company; i) National Resources Development and Investment Corporation; j) Saeng Pil Trading Corporation |
a) c/o Reconnaissance General Bureau Headquarters, Hyongjesan-Guyok, Pyongyang, Demokratische Volksrepublik Korea; b) Nungrado, Pyongyang, Demokratische Volksrepublik Korea; c) Rakrang No. 1 Rakrang District Pyongyang Korea, Chilgol-1 dong, Mangyongdae District, Pyongyang, Demokratische Volksrepublik Korea |
2.5.2012 |
Green Pine Associated Corporation (im Folgenden „Green Pine“) hat zahlreiche Tätigkeiten der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) übernommen. KOMID wurde vom Ausschuss im April 2009 benannt und ist der wichtigste Waffenhändler der DVRK und Hauptexporteur der DVRK von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen. Außerdem stammt ungefähr die Hälfte aller von der DVRK getätigten Ausfuhren von Rüstungsgütern und dazugehörigem Material von Green Pine. Gegen Green Pine wurden wegen der Ausfuhr von Rüstungsgütern und dazugehörigem Material aus Nordkorea Sanktionen verhängt. Green Pine ist spezialisiert auf die Herstellung von Wasserfahrzeugen und Bewaffnung für die Seestreitkräfte — beispielsweise Unterseeboote, sonstige Boote für militärische Zwecke und Flugkörpersysteme — und hat iranischen Unternehmen, die im Rüstungssektor tätig sind, Torpedos geliefert und technische Unterstützung gewährt. Telefonnummer: +850-2-18111 (Durchwahl 8327). Faxnummer: +850-2-3814685 und +850-2-3813372. E-Mail-Adressen: pac@silibank.com und kndic@co.chesin.com. |
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16. |
Amroggang Development Banking Corporation |
Amroggang Development Bank; Amnokkang Development Bank |
Tongan-dong, Pyongyang, DVRK |
2.5.2012 |
Amroggang wurde 2006 gegründet und ist ein mit der Tanchon Commercial Bank verbundenes Unternehmen, das von Bediensteten von Tanchon geleitet wird. Tanchon spielt eine Rolle bei der Finanzierung der von der KOMID durchgeführten Verkäufe von ballistischen Flugkörpern und war zudem an Transaktionen mit ballistischen Flugkörpern zwischen der KOMID und dem iranischen Konzern Shahid Hemmat Industrial Group (SHIG) beteiligt. Die Tanchon Commercial Bank wurde im April 2009 vom Sanktionsausschuss in die Liste aufgenommen und ist das wichtigste Finanzinstitut der DVRK im Zusammenhang mit dem Verkauf von konventionellen Waffen, ballistischen Flugkörpern und Gütern für den Zusammenbau und die Herstellungsolcher Waffen. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. Der iranische Konzern SHIG wurde vom Sicherheitsrat in Resolution 1737 (2006) als eine in das Programm Irans für ballistische Flugkörper eingebundene Einrichtung benannt. |
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17. |
Korea Heungjin Trading Company |
Hunjin Trading Co.; Korea Henjin Trading Co.; Korea Hengjin Trading Company |
Pyongyang, DVRK |
2.5.2012 |
Die Korea Heungjin Trading Company wird von der KOMID für Handelszwecke genutzt. Sie wird der Lieferung von Gütern für Flugkörper an den iranischen Konzern Shahid Hemmat Industrial Group (SHIG) verdächtigt. Heungjin stand mit der KOMID und ganz speziell mit der Beschaffungsstelle der KOMID in Verbindung. Heungjin wurde zur Beschaffung einer fortgeschrittenen digitalen Steuerung mit Anwendungen für die Konzeption von Trägerraketen eingesetzt. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. Der iranische Konzern SHIG wurde vom Sicherheitsrat in Resolution 1737 (2006) als eine in das Programm Irans für ballistische Flugkörper eingebundene Einrichtung bezeichnet. |
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18. |
Second Academy of Natural Sciences (Zweite Akademie der Naturwissenschaften) |
2nd Academy of Natural Sciences; Che 2 Chayon Kwahakwon; Academy of Natural Sciences; Chayon Kwahak-Won; National Defense Academy; Kukpang Kwahak-Won; Second Academy of Natural Sciences Research Institute; Sansri |
Pyongyang, DVRK |
7.3.2013 |
Die Zweite Akademie der Naturwissenschaften ist eine nationale Organisation für Forschung und Entwicklung für die fortgeschrittenen Waffensysteme der DVRK, einschließlich Flugkörper und wahrscheinlich Kernwaffen. Die Akademie bedient sich einer Reihe ihr unterstellter Organisationen, namentlich der Tangun Trading Corporation, um Technologien, Ausrüstung und Informationen aus dem Ausland zum Zweck der Verwendung im Flugkörperprogramm und wahrscheinlich im Kernwaffenprogramm der DVRK zu erlangen. Die Tangun Trading Corporation wurde vom Sanktionsausschuss im Juli 2009 in die Liste aufgenommen und ist im Wesentlichen für die Beschaffung von Grundstoffen und Technologien verantwortlich, die die DVRK für ihre Forschungs- und Entwicklungsprogramme im Verteidigungsbereich benötigt; hierzu zählen unter anderem Massenvernichtungswaffen und Trägersysteme und deren Beschaffung, einschließlich Materialien, die nach den einschlägigen multilateralen Kontrollregelungen der Kontrolle unterliegen oder verboten sind. |
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19. |
Korea Complex Equipment Import Corporation |
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Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DVRK |
7.3.2013 |
Korea Ryonbong General Corporation ist die Muttergesellschaft der Korea Complex Equipment Import Corporation. Korea Ryonbong General Corporation wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist ein Verteidigungskonzern mit Spezialisierung auf die Beschaffung für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung des Verkaufs militärisch relevanter Güter durch das Land. |
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20. |
Ocean Maritime Management Company, Limited (OMM) |
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Donghung Dong, Central District. P.O. Box 120. Pyongyang, DVRK. Dongheung-dong Changgwang Street, Chung-Ku, PO Box 125, Pyongyang. |
28.7.2014 |
Ocean Maritime Management Company, Limited (OMM) (IMO-Nr.: 1790183) ist der Betreiber/Manager des Schiffes Chong Chon Gang. Sie spielte eine Schlüsselrolle bei der Organisation des Schmuggels von Waffen und dazugehörigem Material aus Kuba in die DVRK im Juli 2013. Als solche beteiligte sich die Ocean Maritime Management Company, Limited, an Aktivitäten, die aufgrund der Resolutionen, nämlich aufgrund des mit der Resolution 1718 (2006) in der durch die Resolution 1874 (2009) geänderten Fassung verhängten Waffenembargos, untersagt sind, und wirkte an der Umgehung der mit diesen Resolutionen verhängten Maßnahmen mit. |
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Schiffe mit der IMO-Nr.: |
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a) Chol Ryong (Ryong Gun Bong) 8606173 |
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2.3.2016 |
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b) Chong Bong (Greenlight) (Blue Nouvelle) 8909575 |
|
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2.3.2016 |
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|
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c) Chong Rim 2 8916293 |
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2.3.2016 |
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▼M3 ————— |
|||||
|
g) Hoe Ryong 9041552 |
|
|
2.3.2016 |
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|
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h) Hu Chang (O Un Chong Nyon) 8330815 |
|
|
2.3.2016 |
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|
|
i) Hui Chon (Hwang Gum San 2) 8405270 |
|
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2.3.2016 |
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|
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j) Ji Hye San (Hyok Sin 2) 8018900 |
|
|
2.3.2016 |
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|
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k) Kang Gye (Pi Ryu Gang) 8829593 |
|
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2.3.2016 |
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|
l) Mi Rim 8713471 |
|
|
2.3.2016 |
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|
|
m) Mi Rim 2 9361407 |
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2.3.2016 |
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n) O Rang (Po Thong Gang) 8829555 |
|
|
2.3.2016 |
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|
▼M3 ————— |
|||||
|
p) Ra Nam 2 8625545 |
|
|
2.3.2016 |
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|
|
q) Ra Nam 3 9314650 |
|
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2.3.2016 |
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r) Ryo Myong 8987333 |
|
|
2.3.2016 |
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|
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s) Ryong Rim (Jon Jin 2) 8018912 |
|
|
2.3.2016 |
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t) Se Pho (Rak Won 2) 8819017 |
|
|
2.3.2016 |
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|
u) Songjin (Jang Ja San Chong Nyon Ho) 8133530 |
|
|
2.3.2016 |
|
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|
v) South Hill 2 8412467 |
|
|
2.3.2016 |
|
|
|
▼M3 ————— |
|||||
|
x) Tan Chon (Ryon Gang 2) 7640378 |
|
|
2.3.2016 |
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y) Thae Pyong San (Petrel 1) 9009085 |
|
|
2.3.2016 |
|
|
|
z) Tong Hung San (Chong Chon Gang) 7937317 |
|
|
2.3.2016 |
|
|
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aa) Tong Hung 1 8661575 |
|
|
2.3.2016 |
|
|
|
21. |
Akademie für Nationale Verteidigungswissenschaft |
|
Pyongyang, DVRK |
2.3.2016 |
Die Akademie für Nationale Verteidigungswissenschaft ist an den Versuchen der DVRK, die Entwicklung ihres Programms für ballistische Flugkörper und ihres Nuklearwaffenprogramms voranzutreiben, beteiligt. |
|
22. |
Chongchongang Shipping Company |
Chong Chon Gang Shipping Co. Ltd. |
Anschrift: 817 Haeun, Donghung-dong, Central District, Pyongyang, DVRK; Alternativanschrift: 817, Haeum, Tonghun-dong, Chung-gu, Pyongyang, DVRK; IMO-Nr.: 5342883 |
2.3.2016 |
Die Chongchongang Shipping Company hat im Juli 2013 versucht, mit ihrem Schiff, der Chong Chon Gang, eine illegale Lieferung konventioneller Waffen und Rüstungsgüter direkt in die DVRK einzuführen. |
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23. |
Daedong Credit Bank (DCB) |
DCB; Taedong Credit Bank |
Anschrift: Suite 401, Potonggang Hotel, Ansan-Dong, Pyongchon District, Pyongyang, DVRK; Alternativanschrift: Ansan-dong, Botonggang Hotel, Pongchon, Pyongyang, DVRK; ►C3 SWIFT-Code: DCBK KPPY ◄ |
2.3.2016 |
Die Daedong Credit Bank hat Finanzdienste für die Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) und die Tanchon Commercial Bank erbracht. Spätestens seit 2007 hat die DCB im Auftrag der KOMID und der Tanchon Commercial Bank Hunderte von Finanztransaktionen im Wert von mehreren Millionen Dollar abgewickelt. In einigen Fällen hat sie sich dabei wissentlich betrügerischer finanzieller Praktiken bedient. |
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24. |
Hesong Trading Company |
|
Pyongyang, DVRK |
2.3.2016 |
Die Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) ist die Muttergesellschaft der Hesong Trading Corporation. |
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25. |
Korea Kwangson Banking Corporation (KKBC) |
KKBC |
Jungson-dong, Sungri Street, Central District, Pyongyang, DVRK |
2.3.2016 |
Die KKBC erbringt Finanzdienste zur Unterstützung der Tanchon Commercial Bank und der Korea Hyoksin Trading Corporation, die der Korea Ryonbong General Corporation untersteht. Die Tanchon Commercial Bank hat die KKBC eingesetzt, um Geldtransfers, die sich mutmaßlich auf mehrere Millionen Dollar beliefen, abzuwickeln; hierzu gehörte auch der Transfer von Geldern, die mit der Korea Mining Development Trading Corporation in Zusammenhang stehen. |
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26. |
Korea Kwangsong Trading Corporation |
|
Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DVRK |
2.3.2016 |
Die Korea Ryongbong General Corporation ist die Muttergesellschaft der Korea Kwangsong Trading Corporation. |
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27. |
Ministerium für Kernenergieindustrie |
MAEI |
Haeun-2-dong, Pyongchen District, Pyongyang, DVRK |
2.3.2016 |
Das Ministerium für Kernenergieindustrie wurde 2013 geschaffen, um die Kernenergieindustrie der DVRK zu modernisieren und auf diese Weise die Herstellung von Nuklearmaterialien zu steigern, deren Qualität zu verbessern und eine unabhängige Nuklearindustrie der DVRK aufzubauen. Damit gilt das MAEI als entscheidender Faktor bei der Entwicklung von Nuklearwaffen durch die DVRK; es ist zuständig für die laufende Durchführung des Nuklearwaffenprogramms des Landes und ihm unterstehen weitere Nukleareinrichtungen. Diesem Ministerium untergeordnet sind eine Reihe von im Nuklearbereich tätigen Organisationen und Forschungszentren sowie zwei Ausschüsse: ein Ausschuss für Isotopenanwendung und ein Ausschuss für Kernenergie. Das Ministerium (MAEI) leitet ferner ein Kernforschungszentrum in Yongbyun, wo sich die bekannten Plutonium-Anlagen der DVRK befinden. Darüber hinaus hat die Sachverständigengruppe (PoE) in ihrem Bericht von 2015 erklärt, dass Ri Je-son, ein ehemaliger Direktor des GBAE, der von dem nach der Resolution 1718 (2006) eingesetzten Ausschuss aufgrund seiner Beteiligung an bzw. Unterstützung von Nuklearprogrammen benannt wurde, am 9. April 2014 zum Leiter des MAEI ernannt worden ist. |
|
28. |
Munitions Industry Department |
Military Supplies Industry Department |
Pyongyang, DVRK |
2.3.2016 |
Das Munitions Industry Department („Abteilung für Munitionsindustrie“) ist an Schlüsselbereichen des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Taepo Dong-2, verantwortlich. Das MID beaufsichtigt die Herstellung von Waffen in der DVRK sowie FuE-Programme einschließlich des Programms der DVRK für ballistische Flugkörper. Der Second Economic Committee („Zweiter Wirtschaftsausschuss“) und die Second Academy of Natural Sciences („Zweite Akademie der Naturwissenschaften“) — die im August 2010 ebenfalls benannt wurden — unterstehen dem MID. Das MID hat in den letzten Jahren an der Entwicklung der mobilen ballistischen Interkontinentalrakete KN08 gearbeitet. Das MID beaufsichtigt das Nuklearprogramm der DVRK. Das Institut für Kernwaffen ist dem MID unterstellt. |
|
29. |
Nationale Verwaltung für Luftfahrtentwicklung (National Aerospace Development Administration) |
NADA |
DVRK |
2.3.2016 |
NADA ist an Entwicklungen der DVRK im Bereich Weltraumwissenschaft und -technologie einschließlich Satellitenstarts und Trägerraketen beteiligt. |
|
30. |
Office 39 |
Office #39; Office No. 39; Bureau 39; Central Committee Bureau 39; Third Floor; Division 39 |
DVRK |
2.3.2016 |
Regierungseinrichtung der DVRK. |
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31. |
Reconnaissance General Bureau |
Chongch'al Ch'ongguk; KPA Unit 586; RGB |
Hyongjesan- Guyok, Pyongyang, DVRK; Alternativanschrift: Nungrado, Pyongyang, DVRK |
2.3.2016 |
Das Reconnaissance General Bureau („Generalbüro für Aufklärung“) ist die wichtigste nachrichtendienstliche Organisation der DVRK, die Anfang 2009 aus der Zusammenlegung der bestehenden Nachrichtendienste der Arbeiterpartei Koreas, des Operations Department („Abteilung für Operationen“) und des Büro 35 mit dem Büro für Aufklärung der koreanischen Volksarmee hervorging. Das Reconnaissance General Bureau betreibt Handel mit konventionellen Waffen und kontrolliert das in der DVRK ansässige Unternehmen für konventionelle Waffen Green Pine Associated Corporation. |
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32. |
Second Economic Committee |
|
Kangdong, DVRK |
2.3.2016 |
Der Second Economic Committee („Zweiter Wirtschaftsausschuss“) ist an Schlüsselbereichen des nordkoreanischen Flugkörperprogramms beteiligt. Der Second Economic Committee beaufsichtigt die Produktion ballistischer Flugkörper in der DVRK und leitet die Tätigkeiten der KOMID. |
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33. |
Korea United Development Bank |
|
Pyongyang, North Korea; SWIFT/BIC: KUDBKPPY |
30.11.2016 |
Tätig in der Finanzdienstleistungsbranche der DVRK. |
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34. |
Ilsim International Bank |
|
Pyongyang, DVRK; SWIFT: ILSIKPPY |
30.11.2016 |
Steht in Verbindung zu den Streitkräften der DVRK und pflegt enge Beziehungen zur Korea Kwangson Banking Corporation (KKBC). Hat versucht, sich Sanktionen der Vereinten Nationen zu entziehen. |
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35. |
Korea Daesong Bank |
Choson Taesong Unhaeng; Taesong Bank |
Segori-dong, Gyongheung St. Potonggang District, Pyongyang, DVRK; SWIFT/BIC: KDBKKPPY |
30.11.2016 |
Steht im Eigentum und unter der Kontrolle des Büros 39 der Arbeiterpartei Koreas. |
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36. |
Singwang Economics and Trading General Corporation |
|
DVRK |
30.11.2016 |
Ist ein Kohlenaußenhandel betreibendes DVRK-Unternehmen. Die DVRK erwirtschaftet einen erheblichen Teil der Finanzmittel, mit denen sie ihre Nuklearprogramme und Programme für ballistische Flugkörper finanziert, durch den Abbau und den Export ihrer Bodenschätze. |
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37. |
Korea Foreign Technical Trade Center |
|
DVRK |
30.11.2016 |
Ist ein Kohlenaußenhandel betreibendes DVRK-Unternehmen. Die DVRK erwirtschaftet einen erheblichen Teil der Gelder, die sie für ihre Nuklearprogramme und Programme für ballistische Flugkörper benötigt, durch den Abbau und den Export ihrer Bodenschätze. |
|
38. |
Korea Pugang Trading Corporation |
|
Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DVRK |
30.11.2016 |
Ist Eigentum der Korea Ryonbong General Corporation, dem Verteidigungskonzern der DVRK, mit Spezialisierung auf die Beschaffung für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung des Verkaufs militärischer Ausrüstung durch das Land. |
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39. |
Korea International Chemical Joint Venture Company |
Choson International Chemicals Joint Operation Company; Chosun International Chemicals Joint Operation Company; International Chemical Joint Venture Corporation |
Hamhung, South Hamgyong Province, DVRK; Man gyongdae-kuyok, Pyongyang, DVRK; Mangyungdae-gu, Pyongyang, DVRK |
30.11.2016 |
Ist eine Tochtergesellschaft der Korea Ryonbong General Corporation, dem Verteidigungskonzern der DVRK, mit Spezialisierung auf die Beschaffung für die Verteidigungsindustrie der DVRK und die Unterstützung des Verkaufs militärischer Ausrüstung durch das Land; hat proliferationsbezogene Transaktionen durchgeführt. |
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40. |
DCB Finance Limited |
|
Akara Building, 24 de Castro Street, Wickhams Cay I, Road Town, Tortola, British Virgin Islands; Dalian, China |
30.11.2016 |
Ist eine Scheingesellschaft für die Daedong Credit Bank (DCB), einer in die Liste aufgenommenen Einrichtung. |
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41. |
Korea Taesong Trading Company |
|
Pyongyang, DVRK |
30.11.2016 |
War bei Geschäften mit Syrien im Auftrag der KOMID tätig. |
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42. |
Korea Daesong General Trading Corporation |
Daesong Trading; Daesong Trading Company; Korea Daesong Trading Company; Korea Daesong Trading Corporation |
Pulgan Gori Dong 1, Potonggang District, Pyongyang City, DVRK |
30.11.2016 |
Steht in Verbindung mit dem Büro 39 im Zusammenhang mit Rohstoffausfuhren (Gold), Metallen, Maschinen, Agrarprodukten, Ginseng, Schmuck und Erzeugnissen der Leichtindustrie. |
|
43. |
Kangbong Trading Corporation |
|
DVRK |
2.6.2017 |
Die Kangbong Trading Corporation hat direkt oder indirekt Metall, Graphit, Kohle und Software in die DVRK oder aus der DVRK verkauft, geliefert, transferiert oder gekauft, wobei die erzielten Einnahmen oder erhaltenen Güter der Regierung der DVRK oder der Partei der Arbeit Koreas zugutekommen können. Die Kangbong Trading Corporation untersteht dem Ministerium für Volksstreitkräfte. |
|
44. |
Korea Kumsan Trading Corporation |
|
Pyongyang, DVRK |
2.6.2017 |
Die Korea Kumsan Trading Corporation steht im Eigentum oder unter der Kontrolle des Generalbüros für Atomenergie, dem das Nuklearprogramm der DVRK untersteht, und handelt direkt oder indirekt tatsächlich oder vorgeblich für das Generalbüro oder in seinem Namen. |
|
45. |
Koryo Bank |
|
Pyongyang, DVRK |
2.6.2017 |
Die Koryo Bank ist als Finanzdienstleister in der Volkswirtschaft der DVRK tätig und mit Büro 38 und Büro 39 der Partei der Arbeit Koreas verbunden. |
|
46. |
Strategische Raketentruppe der koreanischen Volksarmee |
Strategic Rocket Force; Strategic Rocket Force Command of KPA; Strategic Force; Strategic Forces |
Pyongyang, DVRK |
2.6.2017 |
Die Strategische Raketentruppe der Koreanischen Volksarmee leitet alle Flugkörperprogramme der DVRK und ist für die SCUD- und NODONG-Starts verantwortlich. |
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47. |
Foreign Trade Bank |
|
FTB Building, Jungsong-dong, Central District, Pyongyang, DVRK |
4.8.2017 |
Die Foreign Trade Bank, eine staatseigene Bank, fungiert als die wichtigste Devisenbank der DVRK und hat der Korea Kwangson Banking Corporation maßgebliche finanzielle Unterstützung zukommen lassen. |
|
48. |
Korean National Insurance Company (KNIC) |
Korea National Insurance Corporation (KNIC) Korea Foreign Insurance Company |
Central District, Pyongyang, DVRK |
4.8.2017 |
Die Korean National Insurance Company ist eine Finanz- und Versicherungsgesellschaft der DVRK und steht mit dem Büro 39 in Verbindung. |
|
49. |
Koryo Credit Development Bank |
Daesong Credit Development Bank; Koryo Global Credit Bank; Koryo Global Trust Bank |
Pyongyang, DVRK |
4.8.2017 |
Die Koryo Credit Development Bank ist als Finanzdienstleister in der Volkswirtschaft der DVRK tätig. |
|
50. |
Mansudae Overseas Project Group of Companies |
Mansudae Art Studio |
Pyongyang, DVRK |
4.8.2017 |
Die Mansudae Overseas Project Group of Companies war an der Entsendung von Arbeitern aus der DVRK in andere Länder, wo sie für bauliche Tätigkeiten, unter anderem Statuen und Denkmäler, eingesetzt wurden, um Einnahmen für die Regierung der DVRK oder die Arbeiterpartei Koreas zu generieren, beteiligt oder verantwortlich bzw. hat diese unterstützt. Berichten zufolge war die Mansudae Overseas Project Group of Companies in Ländern Afrikas und Südostasiens wie Algerien, Angola, Botsuana, Benin, Kambodscha, Tschad, der Demokratischen Republik Kongo, Äquatorialguinea, Malaysia, Mosambik, Madagaskar, Namibia, Syrien, Togo und Simbabwe geschäftlich tätig. |
|
51. |
Zentrale Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas (CMC) |
|
Pyongyang, DVRK |
11.9.2017 |
Die zentrale Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas ist für die Entwicklung und Durchführung der Militärstrategien der Arbeiterpartei Koreas verantwortlich, hat Befehlsgewalt und Kontrolle über das Militär der DVRK und leitet in Absprache mit dem Komitee für Staatsangelegenheiten die militärischen Verteidigungsindustrien des Landes. |
|
52. |
Abteilung für organisatorische Führung (OGD) |
|
DVRK |
11.9.2017 |
Die Abteilung für organisatorische Führung ist ein sehr mächtiges Gremium der Arbeiterpartei Koreas. Sie hat die Aufsicht über Ernennungen in Schlüsselpositionen der Arbeiterpartei Koreas, des Militärs der DVRK und der Regierungsverwaltung der DVRK. Sie soll außerdem die Kontrolle über die politischen Angelegenheiten in der ganzen DVRK haben und ist maßgeblich an der Durchführung der Zensurpolitik der DVRK beteiligt. |
|
53. |
Abteilung Propaganda und Agitation (PAD) |
|
Pyongyang, DVRK |
11.9.2017 |
Die Abteilung Propaganda und Agitation kontrolliert uneingeschränkt die Medien und nutzt diese, um die Öffentlichkeit im Auftrag der Führung der DVRK zu kontrollieren. Außerdem beteiligt sich die Abteilung Propaganda und Agitation an der Zensur durch die Regierung der DVRK, einschließlich der Zensur von Zeitungen und Sendungen, oder ist dafür verantwortlich. |
|
54. |
Ministerium der Volksstreitkräfte |
|
Pyongyang, DVRK |
22.12.2017 |
Das Ministerium der Volksstreitkräfte ist für das Management des allgemeinen administrativen und logistischen Bedarfs der Koreanischen Volksarmee zuständig. |
|
55. |
CHANG AN SHIPPING & TECHNOLOGY |
CHANG AN SHIPPING AND TECHNOLOGY |
Room 2105, DL1849, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Frachtschiffs HUA FU, das am 24. September 2017 in Najin (DVRK) Kohle aus der DVRK geladen hat. |
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56. |
CHONMYONG SHIPPING CO |
CHON MYONG SHIPPING COMPANY LIMITED |
Kalrimgil 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK; Saemaul 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer von CHON MYONG 1, eines die Flagge der DVRK führenden Schiffs, das Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung von Kraftstoff von Schiff zu Schiff vorgenommen hat. |
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57. |
FIRST OIL JV CO LTD |
|
Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war. |
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58. |
HAPJANGGANG SHIPPING CORP |
|
Kumsong 3-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs NAM SAN 8, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll, und Eigentümer des Schiffs HAP JANG GANG 6. |
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59. |
HUAXIN SHIPPING HONGKONG LTD |
|
Room 2105, Trend Centre, 29-31 Cheung Lee Street, Chai Wan, Hongkong, China |
30.3.2018 |
Schiffsmanager und Bereederer von ASIA Bridge 1. Ein Schiff, bei dem es sich wahrscheinlich um das in Hongkong registrierte Schiff „ASIA Bridge 1“ handelt, wurde am 19. Oktober 2017 von Huaxin Shipping angewiesen, Vorbereitungen für das Einlaufen in Nampo (DVRK) zu treffen, um dort eine für Vietnam bestimmte Ladung Kohle aufzunehmen. Die „ASIA Bridge 1“ wurde von einem nicht identifizierten Mitarbeiter von Huaxin Shipping Ltd. angewiesen, Vorbereitungen für die Aufnahme von 8 000 Tonnen Kohle zu treffen und diese dann nach Cam Pha (Vietnam) zu befördern. Der Kapitän des Schiffs wurde angewiesen, während des Hafenaufenthalts in Nampo den Namen des Schiffs und sonstige Markierungen mit Planen zu bedecken. |
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60. |
KINGLY WON INTERNATIONAL CO., LTD |
|
Trust Company Complex, Ajeltake Road, Ajeltake Island, Majuro MH 96960, Marshallinseln |
30.3.2018 |
Im Jahr 2017 versuchten Tsang Yung Yuan (alias Neil Tsang) und Kingly Won, ein Geschäft im Wert von über einer Million USD mit einem Erdölunternehmen in einem Drittland mit dem Ziel einzugehen, illegal Erdöl in die DVRK zu befördern. Kingly Won agierte als Vermittler für dieses Erdölunternehmen und ein chinesisches Unternehmen, das an Kingly Won herangetreten war, um in seinem Namen Schiffsdieselöl zu kaufen. |
|
61. |
KOREA ACHIM SHIPPING CO |
|
Sochang-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs CHON MA SAN. Das die Flagge der DVRK führende Schiff CHON MA SAN soll Ende Januar 2018 Vorbereitungen für direkte Umladungen von Schiff zu Schiff getroffen haben. Der Kapitän des die Flagge der DVRK führenden Motortankschiffs YU JONG 2 meldete am 18. November 2017 einem nicht identifizierten Verantwortlichen in der DVRK, dass das Schiff im Vorfeld einer beabsichtigten direkten Umladung von Schiff zu Schiff Schutz vor einem Sturm suche. Der Kapitän schlug vor, dass die YU JONG 2 im Schutz des die Flagge der DVRK führenden Tankschiffs CHON MA SAN Dieselöl laden sollte, da die CHON MA SAN aufgrund ihrer Größe besser dazu geeignet sei, direkte Umladungen von Schiff zu Schiff in einem Sturm vorzunehmen. Nachdem die CHON MA SAN Dieselöl von einem anderen Schiff geladen hatte, lud die YU JONG 2 am 19. November 20171 168 Kiloliter Dieselöl durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff. |
|
62. |
KOREA ANSAN SHIPPING COMPANY |
KOREA ANSAN SHPG COMPANY |
Pyongchon 1-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs AN SAN 1, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. |
|
63. |
KOREA MYONGDOK SHIPPING CO |
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Chilgol 2-dong, Mangyongdae-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer von YU PHYONG 5. Die YU PHYONG 5 hat Ende November 2017 eine direkte Umladung von 1 721 Tonnen Dieselöl von Schiff zu Schiff durchgeführt. |
|
64. |
KOREA SAMJONG SHIPPING |
|
Tonghung-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer der DVRK-Tankschiffe SAM JONG 1 und SAM JONG 2. Beide Schiffe sollen Ende Januar 2018 unter Verstoß gegen die VN-Sanktionen raffiniertes Erdöl in die DVRK eingeführt haben. |
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65. |
KOREA SAMMA SHIPPING CO |
|
Rakrang 3-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Das die Flagge der DVRK führende Tankschiff SAM MA 2, das im Eigentum der Korea Samma Shipping Company steht, hat Mitte Oktober 2017 eine direkte Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff durchgeführt und Dokumente gefälscht; dabei wurden knapp 1 600 Tonnen Dieselöl in einer einzigen Transaktion geladen. Der Kapitän des Schiffs wurde angewiesen, „SAMMA SHIPPING“ und die koreanischen Zeichen auf dem Schiffsstempel zu entfernen und an deren Stelle „Hai Xin You 606“ einzusetzen, um die Identität als Schiff der DVRK zu verbergen. |
|
66. |
KOREA YUJONG SHIPPING CO LTD |
|
Puksong 2-dong, Pyongchon-guyok, Pjöngjang, DVRK; IMO-Nummer 5434358 |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs YU JONG 2, das am 19. November 20171 168 Kiloliter Dieselöl durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff geladen hat. |
|
67. |
KOTI CORP |
|
Panama City, Panama |
30.3.2018 |
Schiffsmanager und Bereederer des die Flagge Panamas führenden Schiffs KOTI, das am 9. Dezember 2017 direkte Umladungen von Erdölerzeugnissen zu dem die Flagge der DVRK führenden Schiff KUM UN SAN 3 durchgeführt haben soll. |
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68. |
MYOHYANG SHIPPING CO |
|
Kumsong 3-dong, Mangyondae-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Schiffsmanager des DVRK-Tankschiffs YU SON, das an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. |
|
69. |
PAEKMA SHIPPING CO |
Care of First Oil JV Co Ltd |
Jongbaek 1-dong, Rakrang-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs PAEK MA, das Mitte Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt war. |
|
70. |
PHYONGCHON SHIPPING & MARINE |
PHYONGCHON SHIPPING AND MARINE |
Otan-dong, Chung-guyok, Pjöngjang, DVRK |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer des DVRK-Tankschiffs JI SONG 6, das Ende Januar 2018 an der direkten Umladung von Erdöl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein soll. Das Unternehmen ist ebenfalls Eigentümer der Schiffe JI SONG 8 und WOORY STAR. |
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71. |
PRO-GAIN GROUP CORPORATION |
|
|
30.3.2018 |
Das Unternehmen steht im Eigentum oder unter der Kontrolle von Tsang Yung Yuan und ist am illegalen Transfer von Kohle aus der DVRK beteiligt. |
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72. |
SHANGHAI DONGFENG SHIPPING CO LTD |
|
Room 601, 433, Chifeng Lu, Hongkou Qu, Shanghai, 200083, China |
30.3.2018 |
Eingetragener Eigentümer, Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs DONG FENG 6, das am 11. Juli 2017 unter Verstoß gegen VN-Sanktionen in Hamhung (DVRK) Kohle für den Export geladen hat. |
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73. |
SHEN ZHONG INTERNATIONAL SHIPPING |
|
Unit 503, 5th Floor, Silvercord Tower 2, 30, Canton Road, Tsim Sha Tsui, Kowloon, Hongkong, China |
30.3.2018 |
Schiffsmanager und Bereederer der die Flagge von St. Kitts-Nevis führenden Schiffe HAO FAN 2 und HAO FAN 6. Die HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 in Nampo (DVRK) Kohle geladen. Die HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 in Nampo (DVRK) nordkoreanische Kohle geladen. |
|
74. |
WEIHAI WORLD-SHIPPING FREIGHT |
|
419-201, Tongyi Lu, Huancui Qu, Weihai, Shandong 264200, China |
30.3.2018 |
Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs XIN GUANG HAI, das am 27. Oktober 2017 in Taean (DVRK) Kohle geladen hat und am 14. November 2017 in Cam Pha (Vietnam) ankommen sollte; es ist jedoch nicht dort angekommen. |
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75. |
YUK TUNG ENERGY PTE LTD |
|
80 Raffles Place, #17-22 UOB Plaza, Singapore, 048624, Singapur |
30.3.2018 |
Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs YUK TUNG, das direkte Umladungen von raffinierten Erdölerzeugnissen von Schiff zu Schiff durchgeführt hat. |
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ANHANG II
Liste der Personen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe b und der Personen und Einrichtungen nach Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe b
I. Personen und Einrichtungen, die für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich sind, oder Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder Einrichtungen, die in ihrem Eigentum oder unter ihrer Kontrolle stehen.
A. Personen
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Name |
Aliasname |
Angaben zur Identität |
Datum der Aufnahme in die Liste |
Gründe |
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1. |
CHON Chi Bu 전지부 |
CHON Chi-bu |
Geschlecht: männlich |
22.12.2009 |
Mitglied des Generalbüros für Atomenergie, ehemaliger technischer Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon. Fotos bringen ihn in Verbindung mit einem Kernreaktor in Syrien, bevor dieser 2007 von Israel bombardiert wurde. |
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▼M39 ————— |
|||||
|
3. |
O Kuk-Ryol 오극렬 |
O Kuk Ryol |
Geburtsdatum: 7.1.1930 Geburtsort: Provinz Jilin, China Geschlecht: männlich |
22.12.2009 |
General der koreanischen Volksarmee, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, zuständig für die Aufsicht über die Beschaffung von Spitzentechnologie für das Nuklearprogramm und das Programm für ballistische Flugkörper aus anderen Ländern. Ehemaliges Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas. |
|
4. |
PAK Jae-gyong 박재경 |
PAK Chae-Kyong PAK Jae Gyong |
Geburtsdatum: 10.6.1933 Reisepass Nr.: 554410661 Geschlecht: männlich |
22.12.2009 |
General der koreanischen Volksarmee. Ehemaliger stellvertretender Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der Volksarmee, ehemaliger stellvertretender Direktor des Logistikbüros der Volksarmee (Militärberater des verstorbenen Kim Jong-Il). War bei der Inspektion des Kommandos der strategischen Raketenstreitkräfte durch KIM Jong Un im Jahr 2012 zugegen. Ehemaliges Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas. Präsident des koreanischen Veteranenausschusses gegen Imperialismus. |
|
5. |
RYOM Yong 렴영 |
|
Geschlecht: männlich |
22.12.2009 |
Direktor des (von den Vereinten Nationen in die Liste aufgenommenen) Generalbüros für Atomenergie, zuständig für internationale Beziehungen. |
|
6. |
SO Sang-kuk 서상국 |
SO Sang Kuk |
Geburtsdatum: 30.11.1938 Geschlecht: männlich |
22.12.2009 |
Leiter der Abteilung für Kernphysik, Universität Kim Il Sung. |
|
7. |
KIM Yong Chol 김영철 |
KIM Yong-Chol; KIM Young-Chol; KIM Young-Cheol; KIM Young-Chul |
Geburtsdatum: 1946 Geburtsort: Pyongan-Pukto, DVRK Geschlecht: männlich |
19.12.2011 |
Mitglied des Politbüros der Arbeiterpartei Koreas, der Kommission für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea sowie bis Juni 2022 Direktor der Abteilung ‚Vereinigte Front‘. Ehemaliger Befehlshaber des Generalbüros für Aufklärung, einer Einrichtung, gegen die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Sanktionen verhängt hat. |
|
8. |
CHOE Kyong-song 최경성 |
CHOE Kyong song |
Geburtsdatum: 1945 Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Generaloberst der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. |
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9. |
CHOE Yong-ho 최용호 |
CHOE Yong Ho |
Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Generaloberst der koreanischen Volksarmee/General der Luftwaffe der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Befehlshaber der Luft- und Luftabwehrstreitkräfte der koreanischen Volksarmee. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. |
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10. |
HONG Sung-Mu 홍승무 |
HONG Sung Mu |
Geburtsdatum: 1.1.1942 Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). Das MID, das vom VN-Sicherheitsrat am 2. März 2016 in die Liste aufgenommen wurde, ist an wichtigen Aspekten des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Forschungs- und Entwicklungsprogramme, verantwortlich. Damit ist Hong für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Er war Zeuge des Starts des interkontinentalen ballistischen Flugkörpers Hwasong-15 am 28. November 2017. Teilnehmer der im Juli 2020 abgehaltenen Sitzung der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas zur „Abschreckung vom Krieg“, einer euphemistischen Bezeichnung des Nuklearprogramms der DVRK. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas. |
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11. |
JO Kyongchol 조경철 |
JO Kyong Chol |
Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
General der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Direktor des militärischen Sicherheitskommandos. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Begleitete Kim Jong Un zur bislang größten Artilleriegefechtsübung. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas. |
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12. |
KIM Chun-sam 김춘삼 |
KIM Chun Sam |
Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Generalleutnant, ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Ehemaliger Direktor der Operationsabteilung des militärischen Hauptquartiers der koreanischen Volksarmee und erster stellvertretender Leiter des militärischen Hauptquartiers. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. |
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13. |
KIM Chun-sop 김춘섭 |
KIM Chun Sop |
Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Ehemaliger Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). Das MID, das vom VN-Sicherheitsrat am 2. März 2016 in die Liste aufgenommen wurde, ist an wichtigen Aspekten des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Forschungs- und Entwicklungsprogramme, verantwortlich. Ehemaliges Mitglied des nationalen Verteidigungsausschusses, der eine wichtige Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK war. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. War bei dem Fototermin für die Personen, die zum erfolgreichen Test einer U-Boot-gestützten ballistischen Rakete (SLBM) im Mai 2015 beigetragen haben, anwesend. |
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14. |
KIM Jong-gak |
KIM Jong Gak |
Geburtsdatum: 20.7.1941 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Ehemaliger Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der koreanischen Volksarmee. Vizemarschall der koreanischen Volksarmee, Rektor der Militäruniversität Kim Il-Sung, ehemaliger Minister für die Volksarmee, ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. |
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15. |
KIM Rak Kyom |
KIM Rak-gyom; KIM Rak Gyom |
Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Vier-Sterne-General, ehemaliger Befehlshaber der strategischen Raketenstreitkräfte, einer von den Vereinten Nationen benannten Einrichtung, die derzeit aus vier strategischen und taktischen Raketeneinheiten besteht, darunter die Brigade mit ballistischen Interkontinentalraketen KN-08. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Nach Medienberichten hat KIM zusammen mit KIM Jong Un am Test eines Triebwerks für ballistische Interkontinentalraketen im April 2016 teilgenommen. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Befehligte einen Testabschuss von ballistischen Flugkörpern. |
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16. |
KIM Won-hong 김원홍 |
KIM Won Hong |
Geburtsdatum: 7.1.1945 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: 745310010 Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
General der koreanischen Volksarmee. Ehemaliger erster stellvertretender Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der koreanischen Volksarmee. Ehemaliger Direktor der Abteilung für Staatssicherheit. Ehemaliger Minister für Staatssicherheit. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. |
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17. |
PAK Jong-chon 박정천 |
PAK Jong Chon |
Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Mitglied des Präsidiums des Politbüros des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, stellvertretender Vorsitzender der zentralen Militärkommission, Sekretär des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas und Mitglied der Kommission für Staatsangelegenheiten. Marschall und ehemaliger Generalstabschef. Hat die Militärparade am 25. April 2022 offiziell abgenommen, was bei seinen derzeitigen Positionen anzeigt, dass er weiterhin an der Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK beteiligt und dafür verantwortlich ist. Wurde im Januar 2021 zum Mitglied des Zentralkomitees, des Politbüros des Zentralkomitees und der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei gewählt. |
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18. |
LI Yong-ju 리용주 |
RI Yong Ju |
Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Admiral der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Ehemaliger Oberbefehlshaber der koreanischen Volksmarine, die an der Entwicklung von Programmen für ballistische Flugkörper und an der Entwicklung nuklearer Kapazitäten der Marine-Streitkräfte der DVRK beteiligt ist. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. |
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19. |
SON Chol-ju 손철주 |
SON Chol Ju |
Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Generaloberst der koreanischen Volksarmee. Vizedirektor des Lenkungsgremiums des allgemeinen Politbüros der koreanischen Volksarmee und ehemaliger politischer Direktor der Luft- und Luftabwehrstreitkräfte, die die Aufsicht über die Entwicklung modernisierter Flugabwehrraketen haben. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Son stand als stellvertretender Direktor mit Zuständigkeit für die Organisation der koreanischen Volksarmee auf der Teilnehmerliste einer im Mai 2020 abgehaltenen Sitzung der zentralen Militärkommission. |
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20. |
YUN Jong-rin 윤정린 |
YUN Jong Rin |
Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
General der koreanischen Volksarmee, ehemaliger Befehlshaber des Kommandos der Obersten Garde. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und Mitglied der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. |
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21. |
HONG Yong Chil 홍영칠 |
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Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). Das MID, das vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 2. März 2016 in die Liste aufgenommen wurde, ist an wichtigen Aspekten des Raketenprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der FuE-Programme, verantwortlich. Der Zweite Wirtschaftsausschuss und die Zweite Akademie der Naturwissenschaften — die im August 2010 ebenfalls in die Liste aufgenommen wurden — unterstehen dem MID. Hong wurde 2019 als einer der führenden Amtsträger im Bereich der nationalen Verteidigungswissenschaft beschrieben. Er begleitete Kim Jong Un beim Abschuss einer neuen Art taktischer Lenkwaffen sowie bei der Inspektion einer sich im Bau befindlichen neuen Art von U-Boot. Er gehörte zu den Wissenschaftlern, die Kim Jong Un 2017 zum Start des interkontinentalen ballistischen Flugkörpers Hwasong-15 beglückwünscht hat, und war als Beobachter bei früheren Triebwerkstests und anderen Starts ballistischer Flugkörper anwesend. Im Jahr 2016 begleitete er Kim Jong Un zu einem Treffen mit Wissenschaftlern, bei dem die Forschungstätigkeiten, die sich mit dem Aufsetzen atomarer Sprengköpfe auf taktische und strategische Flugkörper befassen, erörtert wurden. Möglicherweise hat er eine wichtige Rolle beim Atomtest der DVRK vom 6. Januar 2016 gespielt. Damit ist er verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. |
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22. |
RI Hak Chol 리학철 |
RI Hak Chul; RI Hak Cheol |
Geburtsdatum: 19.1.1963 oder 8.5.1966 Reisepass Nrn.: 381320634, PS- 563410163 Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Präsident der Green Pine Associated Corporation (im Folgenden ‚Green Pine‘). Laut dem UN-Sanktionsausschuss hat Green Pine 2012 viele Aktivitäten der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) übernommen. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist der wichtigste Waffenhändler der DVRK und ihr Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen. Außerdem wurde Green Pine für ungefähr die Hälfte aller von der DVRK getätigten Ausfuhren von Rüstungsgütern und dazugehörigem Material verantwortlich gemacht. Gegen Green Pine wurden wegen der Ausfuhr von Rüstungsgütern und dazugehörigem Material aus der DVRK Sanktionen verhängt. Green Pine ist spezialisiert auf die Herstellung von Wasserfahrzeugen und Bewaffnung für die Seestreitkräfte — beispielsweise U-Boote, sonstige Boote für militärische Zwecke und Flugkörpersysteme — und hat iranischen Unternehmen, die im Rüstungssektor tätig sind, Torpedos geliefert und technische Unterstützung gewährt. Green Pine wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in die Liste aufgenommen. |
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23. |
YUN Chang Hyok 윤창혁 |
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Geburtsdatum: 9.8.1965 Geschlecht: männlich |
20.5.2016 |
Stellvertretender Direktor des Satellitenkontrollzentrums, Nationale Verwaltung für Luftfahrtentwicklung (National Aerospace Development Administration — NADA), das Kim Jong Un vor dem Test des interkontinentalen ballistischen Flugkörpers vom 24. März 2022 besucht hat. Die NADA unterliegt wegen Beteiligung an Entwicklungen der DVRK im Bereich Weltraumwissenschaft und -technologie einschließlich Satellitenstarts und Trägerraketen Sanktionen nach der Resolution 2270 (2016) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Die Resolution 2270 (2016) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verurteilte den Satellitenstart der DVRK vom 7. Februar 2016 wegen der Verwendung von Technologie für ballistische Flugkörper als ernste Verletzung der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013) und 2094 (2013). Damit ist er verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. |
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24. |
RI Myong Su 리명수 |
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Geburtsdatum: 1937 Geburtsort: Myongchon, North Hamgyong, DVRK Geschlecht: männlich |
7.4.2017 |
Vizemarschall der koreanischen Volksarmee, erster stellvertretender Befehlshaber des Oberkommandos der koreanischen Volksarmee. Bis 2018 Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und Stabschef der Volksarmee. Höchster Vertreter des Militärs bei einem Staatsbegräbnis im Mai 2022, jedoch bei einer Parade im April 2022 als Veteran bezeichnet. Ri Myong Su nahm Einfluss auf nationale Verteidigungsangelegenheiten, auch auf die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. Ri ist Mitglied der Obersten Volksversammlung. |
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25. |
SO Hong Chan 서홍찬 |
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Geburtsdatum: 30.12.1957 Geburtsort: Kangwon, DVRK Reisepass Nr.: PD836410105 gültig bis: 27.11.2021 Geschlecht: männlich |
7.4.2017 |
Ehemaliger Erster Vizeminister der Volksarmee, ehemaliger Generaldirektor des Büros für militärische Logistik und ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees. In dieser Eigenschaft ist So Hong Chan verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. |
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26. |
WANG Chang Uk 왕창욱 |
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Geburtsdatum: 29.5.1960 Geschlecht: männlich |
7.4.2017 |
Minister für Industrie und Atomenergie, Beförderung zum ordentlichen Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas im Dezember 2021. In dieser Eigenschaft ist Wang Chang Uk verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. |
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27. |
JANG Chol 장철 |
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Geburtsdatum: 31.3.1961 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: 563310042 Geschlecht: männlich |
7.4.2017 |
Mitglied der Staatlichen Lenkungskommission für Körperkultur und Sport und ehemaliger Präsident der State Academy of Science (Staatliche Akademie der Wissenschaften), einer Organisation, deren Aufgabe die Entwicklung technischer und wissenschaftlicher Kapazitäten der DVRK ist. In der letztgenannten Eigenschaft hatte Jang Chol eine strategische Position für die Entwicklung der nuklearen Tätigkeiten der DVRK inne. Damit war er verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. |
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28. |
KIM Su Gil 김수길 |
KIM Su-Gil |
Geburtsdatum: 1950 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
21.4.2022 |
In seiner Eigenschaft als Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der koreanischen Volksarmee von 2018 bis 2021 und als Mitglied der Kommission für Staatsangelegenheiten von 2019 bis 2021 war er verantwortlich für die Umsetzung der Entscheidungen der Arbeiterpartei Koreas im Zusammenhang mit der Entwicklung von Kernwaffen- und Flugkörperprogrammen unter Verletzung der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) und 2397 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. |
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29. |
JON Il Ho 전일호 |
JON Il-Ho |
Geburtsdatum: Geburtsjahr: 1955 oder 1956 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
21.4.2022 |
In seiner Eigenschaft als ‚hochrangiger Amtsträger auf dem Gebiet der nationalen Verteidigungswissenschaften‘ spielt er eine wesentliche Rolle und ist verantwortlich für die Entwicklung der Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. Er wurde im August 2019 zum Generaloberst befördert, hat den Wissenschafts- und Technologiepreis des 16. Februars erhalten, ist Direktor des Forschungsinstituts für Automatisierung, Institutsdirektor der Technischen Universität Kim Chaek und Vizedirektor einer Abteilung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas; er hat an den Starts der interkontinentalen ballistischen Raketen Hwasong-14 vom 4. Juli 2017 und 28. Juli 2017 sowie an den meisten anderen Raketenstarts 2017, 2019 und im März 2020 teilgenommen. |
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30. |
JONG Sung Il 정승일 |
JONG Sung-Il |
Geburtsdatum: 20.3.1961 Reisepass Nr.: 927240105 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
21.4.2022 |
In seiner Eigenschaft als ‚hochrangiger Parteifunktionär‘ und ‚führender Amtsträger im Bereich der nationalen Verteidigungswissenschaften‘ und von einem VN-Mitgliedstaat im Jahr 2017 als ein ehemaliger Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas identifiziert, spielt er eine wichtige Rolle in der — und ist verantwortlich für die — Entwicklung der Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK, insbesondere des Programms für ballistische Flugkörper. Er war bei den Tests der interkontinentalen ballistischen Raketen Hwasong-14 am 4. Juli 2017 und 28. Juli 2017 sowie bei den Starts ballistischer Raketen/großer Mehrfachraketenwerfer am 24. August und 10. September 2019 anwesend. |
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31. |
YU Jin 유진 |
YU Jin |
Geburtsdatum: 1960 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
21.4.2022 |
In seiner Eigenschaft als Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie und als stellvertretendes Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas spielt er eine wichtige Rolle mit Verantwortung bei der Entwicklung der Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK sowohl im Nuklear- als auch im ballistischen Bereich. Er begleitete Kim Jong Un im Vorfeld des Starts einer interkontinentalen ballistischen Rakete (ICBM) im März 2022 zur Nationalen Verwaltung für Luftfahrtentwicklung (National Aerospace Development Administration) und nahm an der Nationalen Verteidigungsausstellung 2021 teil, auf der offensichtlich neue Waffensysteme gezeigt wurden. Als stellvertretender Direktor war er bei den Tests der ICBM Hwasong-14 am 4. Juli 2017 und 28. Juli 2017 anwesend, begleitete Kim Jong Un am 22. Juli 2019 bei der Besichtigung eines neuen Unterseebootstyps, den die DVRK als für den ‚strategischen‘ Zweck der Stationierung von U-Boot-gestützten ballistischen Flugkörpern mit der Fähigkeit zum Transport nuklearer Sprengköpfe bestimmt bezeichnet hat, und war bei den Starts ballistischer Raketen am 25. und 30. Juli 2019 und am 2. August 2019 anwesend. |
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▼M21 ————— |
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▼M34 ————— |
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B. Einrichtungen
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Name |
Aliasname |
Sitz/Anschrift |
Datum der Aufnahme in die Liste |
Sonstige Angaben |
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1. |
Korea Pugang mining and Machinery Corporation ltd |
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22.12.2009 |
Tochtergesellschaft der Korea Ryongbong General Corporation (vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 24.4.2009 in die Liste aufgenommen); betreibt Produktionsstätten für Aluminiumpulver, das in der Raketentechnik verwendet werden kann. |
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2. |
Korean Ryengwang Trading Corporation |
KOREA RYONGWANG TRADING CORPORATION |
Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DVRK |
22.12.2009 |
Tochtergesellschaft der Korea Ryongbong General Corporation (vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 24.4.2009 in die Liste aufgenommen). |
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3. |
Sobaeku United Corp |
Sobaeksu United Corp. |
|
22.12.2009 |
Staatsunternehmen, beteiligt sich an der Erforschung und Beschaffung sensibler Produkte und Ausrüstung. Das Unternehmen besitzt mehrere Graphitlagerstätten, aus denen es natürliches Graphit für zwei Verarbeitungsbetriebe bezieht, in denen u. a. Graphitblöcke hergestellt werden, die in der Raketentechnik verwendet werden können. |
|
4. |
Zentrum für wissenschaftliche Kernforschung Yongbyon 녕변 원자력 연구소 영변 원자력 연구소 |
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22.12.2009 |
Anlagen, die spaltbares Material für militärische Zwecke erzeugen können, einschließlich eines 5MW(e)-Reaktors, einer Plutonium-Wiederaufbereitungsanlage (radiochemisches Labor) und einer gemeldeten Urananreicherungsanlage. Das Zentrum ist dem Generalbüro für Atomenergie (vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 16.7.2009 benannt) unterstellt. Die gemäß der Resolution 1874(2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzte Sachverständigengruppe vermerkte in ihrem Abschlussbericht vom März 2022, dass die Außenarbeiten an einem Leichtwasserreaktor abgeschlossen und andere Gebäude am Standort errichtet wurden, sowie Hinweise darauf, dass der 5MW(e)-Reaktor 2021 betriebsbereit war. Dampfschwaden aus dem Urandioxid-Produktionsgebäude deuteten darauf hin, dass die DVRK die Produktion von spaltbarem Material fortsetzte. |
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▼M9 ————— |
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▼M21 ————— |
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5. |
Koreanische Volksarmee 조선인민군 |
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16.10.2017 |
Zur Koreanischen Volksarmee gehören die strategischen Raketenstreitkräfte der DVRK, die die Kontrolle über die nuklearen und konventionellen strategischen Raketeneinheiten der DVRK innehaben. Die strategischen Raketenstreitkräfte wurden in die Liste der Resolution 2356 (2017) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen aufgenommen. |
II. Personen und Einrichtungen, die Finanzdienste oder die Weitergabe von Vermögenswerten oder Ressourcen bereitstellen, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen könnten
A. Personen
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Name |
Aliasname |
Angaben zur Identität |
Datum der Aufnahme in die Liste |
Gründe |
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1. |
JON Il-chun 전일춘 |
JON Il Chun |
Geburtsdatum: 24.8.1941 Geschlecht: männlich |
22.12.2010 |
Ehemaliger Direktor des ‚Büros 39‘, einer Stelle der Arbeiterpartei Koreas, die für den Erwerb von Hartwährungen zuständig ist, und ehemaliger Generaldirektor der staatlichen Entwicklungsbank. In dieser Eigenschaft war er für die Beschaffung finanzieller Mittel verantwortlich, die zur Unterstützung der Nuklearprogramme und der Programme für ballistische Flugkörper verwendet werden könnten. Das ‚Büro 39‘ war auch für die Umgehung von Sanktionen durch den Erwerb von Waren über die diplomatischen Vertretungen der DVRK zuständig. Vertreter der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK; er wurde im März 2010 zum Generaldirektor der staatlichen Entwicklungsbank ernannt. Wurde im Mai 2016 auf dem siebten Kongress der Arbeiterpartei Koreas zum stellvertretenden Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas gewählt. |
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2. |
KIM Tong-un 김동운 |
KIM Tong Un |
Geburtsdatum: 1.11.1936 Geschlecht: männlich |
22.12.2009 |
Ehemaliger Direktor des ‚Büros 39‘ des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas, das an der Finanzierung von Proliferationsaktivitäten beteiligt war. War möglicherweise auch in einer anderen Parteistelle, dem ‚Büro 38‘, tätig, um Gelder für die Führungsriege und Eliten zu beschaffen, mit denen die Nuklearprogramme und die Programme für ballistische Flugkörper hätten unterstützt werden können. |
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3. |
KIM Yong Nam 김영남 |
KIM Yong-Nam, KIM Young-Nam, KIM Yong-Gon |
Geburtsdatum: 2.12.1947 Geburtsort: Sinuju, DPRK Geschlecht: männlich |
20.4.2018 |
Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist KIM Yong Nam ein Agent des Generalbüros für Aufklärung, einer von den Vereinten Nationen benannten Einrichtung. Er und sein Sohn KIM Su Gwang haben sich nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. Während seiner Zeit als Diplomat hat KIM Yong Nam mehrere Giro- und Sparkonten in der Europäischen Union eröffnet und verschiedentlich an der Überweisung hoher Geldsummen auf Bankkonten in der Europäischen Union oder außerhalb der Europäischen Union mitgewirkt, und zwar auch auf Konten, die auf den Namen seines Sohnes KIM Su Gwang und den seiner Schwiegertochter KIM Kyong Hui lauten. |
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4. |
DJANG Tcheul Hy 장철희 |
JANG Tcheul-hy, JANG Cheul-hy, JANG Chol-hy, DJANG Cheul-hy, DJANG Chol-hy, DJANG Tchoul-hy, KIM Tcheul-hy |
Geburtsdatum: 11.5.1950 Geburtsort: Kangwon Geschlecht: weiblich |
20.4.2018 |
DJANG Tcheul Hy war gemeinsam mit ihrem Ehemann KIM Yong Nam, ihrem Sohn KIM Su Gwang und ihrer Schwiegertochter KIM Kyong Hui an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. Sie war Inhaberin mehrerer Bankkonten in der Europäischen Union, die ihr Sohn KIM Su Gwang in ihrem Namen eröffnet hatte. Sie hat zudem verschiedentlich an der Überweisung von Geldsummen von Bankkonten ihrer Schwiegertochter KIM Kyong Hui auf Bankkonten außerhalb der Union mitgewirkt. |
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5. |
KIM Su Gwang 김수광 |
KIM Sou-Kwang, KIM Sou-Gwang, KIM Son-Kwang, KIM Su-Kwang, KIM Soukwang, KIM Su-gwang, KIM Son-gwang |
Geburtsdatum: 18.8.1976 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Diplomat der Botschaft der DVRK in Belarus Geschlecht: männlich |
20.4.2018 |
Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist KIM Su Gwang ein Agent des Generalbüros für Aufklärung, einer von den Vereinten Nationen benannten Einrichtung. Er und sein Vater KIM Yong Nam haben sich nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. KIM Su Gwang hat zahlreiche Bankkonten in mehreren Mitgliedstaaten eröffnet, auch auf Namen von Familienangehörigen. Während seiner Zeit als Diplomat wirkte er verschiedentlich an der Überweisung hoher Geldsummen auf Bankkonten in der Europäischen Union oder außerhalb der Europäischen Union mit, und zwar auch auf Konten, die auf den Namen seiner Ehefrau KIM Kyong Hui lauten. |
|
6. |
KIM Kyong Hui 김경희 |
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Geburtsdatum: 6.5.1981 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Geschlecht: weiblich |
20.4.2018 |
KIM Kyong Hui hat sich gemeinsam mit ihrem Ehemann KIM Su Gwang, ihrem Schwiegervater KIM Yong Nam und ihrer Schwiegermutter DJANG Tcheul Hy an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. Sie hat mehrfach Banküberweisungen ihres Ehemanns KIM Su Gwang und ihres Schwiegervaters KIM Yong Nam erhalten und Geld auf Konten außerhalb der Union, die auf ihren Namen oder den ihrer Schwiegermutter DJANG Tcheul Hy lauten, überwiesen. |
B. Einrichtungen
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Name |
Aliasname |
Sitz/ Anschrift |
Datum der Aufnahme in die Liste |
Sonstige Angaben |
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▼M11 ————— |
|||||
III. Personen und Einrichtungen, die an der Lieferung von Rüstungsgütern und sonstigem Wehrmaterial jeglicher Art oder von Artikeln, Materialien, Geräten, Gütern oder Technologien, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen könnten, an die DVRK oder aus der DVRK beteiligt sind.
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A. |
Personen |
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B. |
Einrichtungen |
ANHANG III
Liste der Personen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe c
Personen
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Name |
Angaben zur Identität |
Datum der Aufnahme in die Liste |
Begründung |
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1. |
KIM Hyok Chan 김혁찬 |
Geburtsdatum: 9.6.1970 Reisepass Nr.: 563410191 |
16.10.2017 |
Kim Hyok Chan war als Sekretär der Botschaft der DVRK in Angola sowie als Vertreter von Green Pine — einer in der Liste der VN geführten Einrichtung — tätig und war u. a. an der Aushandlung von Verträgen für die Modernisierung angolanischer Militärschiffe beteiligt, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. |
|
2. |
CHOE Chan Il 촤찬일 |
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22.1.2018 |
Direktor der Vertretung der Korea Heungjin Trading Company, einer von den VN benannten Einrichtung, in Dandong. Korea Heungjin wird von der KOMID, einer anderen von den VN benannten Einrichtung, für Handelszwecke genutzt. Die KOMID wurde vom VN-Sanktionsausschuss im April 2009 benannt und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. |
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3. |
KIM Chol Nam 김철남 |
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22.1.2018 |
Direktor der Niederlassung der von der Union benannten Sobaeksu United Corp in Dandong. Vertreter der Pekinger Niederlassung der Korea Changgwang Trading Corporation, nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ein Aliasname der KOMID. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 benannt und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. |
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4. |
JON Chol Young alias JON Chol Yong 전철영 |
Geburtsdatum: 30.4.1975 Reisepass Nr.: 563410192 Diplomat der Botschaft der DVRK in Angola |
22.1.2018 |
Ehemaliger Vertreter der Green Pine Associated Corporation in Angola und in Angola akkreditierter DVRK-Diplomat. Green Pine ist von den VN unter anderem wegen Verstoßes gegen das VN-Waffenembargo benannt worden. Green Pine hat auch Verträge für die Modernisierung angolanischer Militärschiffe ausgehandelt, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. |
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5. |
AN Jong Hyuk alias An Jong Hyok 안정혁 안종혁 |
Geburtsdatum: 14.3.1970 Reisepass Nr.: 563410155 |
22.1.2018 |
Vertreter der Saeng Pil Trading Corporation, ein Aliasname der Green Pine Associated Corporation, und DVRK-Diplomat in Ägypten. Green Pine ist von den VN unter anderem wegen Verstoßes gegen das VN-Waffenembargo benannt worden. An Jong Hyuk war bevollmächtigt, jede Art von Geschäft im Namen der Saeng Pil zu tätigen, einschließlich der Unterzeichnung und Erfüllung von Verträgen und Bankgeschäften. Das Unternehmen ist auf den Bau von Militärschiffen und die Entwicklung, Herstellung und Installation von elektronischen Kommunikations- und Navigationsausrüstungen spezialisiert. |
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6. |
YUN Chol alias CHOL Yun 윤철 |
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22.1.2018 |
Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist Yun Chol Kontaktperson des DVRK-Unternehmens General Precious Metal, das am Verkauf von Lithium-6 — eines von den VN verbotenen, Nuklearzwecken dienenden Artikels — beteiligt war. General Precious Metal ist, wie die Union bereits früher festgestellt hat, ein Aliasname der von den VN benannten Einrichtung Green Pine. |
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7. |
CHOE Kwang Hyok 최광혁 |
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22.1.2018 |
Choe Kwang Hyok war Vertreter der Green Pine Associated Corporation, einer von den VN benannten Einrichtung. Choe Kwang Hyok ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe Hauptgeschäftsführer der Beijing King Helong International Trading Ltd, ein Aliasname von Green Pine. Überdies ist er nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe Direktor der Hongkong King Helong Int’l Trading Ltd und Betreiber einer DVRK-Einrichtung namens Beijing representative office of Korea Unhasu Trading Company, bei denen es sich ebenfalls um Aliasnamen von Green Pine handelt. |
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8. |
KIM Chang Hyok alias James Kim 김창혁 |
Geburtsdatum: 29.4.1963 Geburtsort: N. Hamgyong Reisepass Nr.: 472130058 |
22.1.2018 |
Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist Kim Chang Hyok Vertreter von Pan Systems Pyongyang in Malaysia. Pan Systems Pyongyang ist von der Europäischen Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Hat in Malaysia mehrere Konten unter dem Namen von Scheingesellschaften von ‚Glocom‘ eröffnet, die wiederum eine Scheingesellschaft der benannten Einrichtung Pan Systems Pyongyang ist. |
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9. |
PARK Young Han 박영한 |
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22.1.2018 |
Direktor von Beijing New Technology, nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe eine Scheingesellschaft der KOMID. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 benannt und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. Rechtlicher Vertreter der Guancaiweixing Trading Co., Ltd, bei der es sich nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe um die Versenderin der für Eritrea bestimmten Schiffsladung von Militärgütern handelt, die im August 2012 abgefangen wurde. |
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10. |
RYANG Su Nyo 량수니오 |
Geburtsdatum: 11.8.1959 Geburtsort: Japan |
22.1.2018 |
Direktor von Pan Systems Pyongyang. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. |
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11. |
PYON Won Gun 변원군 |
Geburtsdatum: 13.3.1968 Geburtsort: S. Phyongan Dienstpass Nr.: 836220035 Reisepass Nr.: 290220142 |
22.1.2018 |
Direktor von Glocom, einer Scheingesellschaft der Pan Systems Pyongyang. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Glocom bietet Funkausrüstungen für militärische und paramilitärische Organisationen an. Überdies ist Pyon Won Gun nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. |
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12. |
PAE Won Chol 배원철 |
Geburtsdatum: 30.8.1969 Geburtsort: Pyongyang Diplomatenpass Nr.: 654310150 |
22.1.2018 |
Pae Won Chol ist nach Erkenntnissen der VN Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. Pan Systems Pyongyang ist von der Europäischen Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. |
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13. |
RI Sin Song 리신송 |
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22.1.2018 |
Ri Sin Song ist nach Erkenntnissen der VN Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. |
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14. |
KIM Sung Su 김성수 |
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22.1.2018 |
Kim Sung Su ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe Vertreter von Pan Systems Pyongyang in China. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. |
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15. |
KIM Pyong Chol 김병철 |
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22.1.2018 |
Kim Pyong Chol ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. |
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16. |
CHOE Kwang Su 최광수 |
Geburtsdatum: 20.4.1955 Reisepass Nr.: 381210143 (gültig bis: 3.6.2016) |
22.1.2018 |
Choe Kwang Su ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe Vertreter der Haegeumgang Trading Company. In dieser Funktion hat Choe Kwang Su einen Vertrag über militärische Zusammenarbeit zwischen der DVRK und Mosambik unterzeichnet, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. Der Vertrag betraf die Lieferung von Waffen und sonstigem Wehrmaterial an Monte Binga, ein von der mosambikanischen Regierung kontrolliertes Unternehmen. |
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17. |
PAK In Su alias Daniel Pak 박인수 |
Geburtsdatum: 22.5.1957 Geburtsort: N. Hamgyong Diplomatenpass Nr.: 290221242 |
22.1.2018 |
Pak In Su ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe an Tätigkeiten beteiligt, die den Verkauf von Kohle aus der DVRK in Malaysia betreffen, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. |
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18. |
SON Young-Nam 손영남 |
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22.1.2018 |
Son Young-Nam ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe am Schmuggel von Gold und anderen Artikeln in die DVRK beteiligt, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. |
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19. |
KIM Il-Su (alias KIM Il Su) 김일수 |
Geburtsdatum: 2.9.1965 Geburtsort: Pyongyang, DVRK |
3.7.2015 |
Manager in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang und ehemaliger bevollmächtigter leitender Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt im Namen oder auf Anweisung der KNIC. |
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20. |
KANG Song-Sam (alias KANG Song Sam) |
Geburtsdatum: 5.7.1972 Geburtsort: Pyongyang, DVRK |
3.7.2015 |
Ehemaliger bevollmächtigter Vertreter der Korea National Insurance Corporation (KNIC) in Hamburg; handelt weiter für oder im Namen oder auf Anweisung der KNIC. |
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21. |
CHOE Chun-Sik (alias CHOE Chun Sik) 최천식 |
Geburtsdatum: 23.12.1963 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: 745132109 Gültig bis 12.2.2020 |
3.7.2015 |
Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang; handelt im Namen oder auf Anweisung von KNIC. |
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22. |
SIN Kyu-Nam (alias SIN Kyu Nam) 신규남 |
Geburtsdatum: 12.9.1972 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: PO472132950 |
3.7.2015 |
Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang und ehemaliger bevollmächtigter Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt im Namen oder auf Anweisung von KNIC. |
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23. |
PAK Chun-San (alias PAK Chun San) 박천산 |
Geburtsdatum: 18.12.1953 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: PS472220097 |
3.7.2015 |
Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang bis mindestens Dezember 2015 und ehemaliger bevollmächtigter leitender Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt weiter für oder im Namen oder auf Anweisung der KNIC. |
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24. |
SO Tong Myong 서동명 |
Geburtsdatum: 10.9.1956 |
3.7.2015 |
Ehemaliger Präsident der Korea National Insurance Corporation (KNIC), ehemaliger Vorsitzender des Vorstandsausschusses der KNIC (Juni 2012); ehemaliger Generaldirektor der KNIC (September 2013), der im Namen oder auf Anweisung der KNIC handelte. |
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25. |
PAK Hwa Song alias PAK Hwa-Song 박화성 |
Mitgründer des Unternehmens CONGO ACONDE Geburtsort: DVRK Reisepass Nr.: 654331357 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: Demokratische Republik Kongo (DRK) |
21.4.2022 |
Pak Hwa Song ist an der Umgehung von Sanktionen beteiligt und verantwortlich für die finanzielle Unterstützung der Nuklearprogramme und Programme für ballistische Flugkörper der DVRK. Er ist Mitgründer des Unternehmens CONGO ACONDE, einer Strohfirma der PAEKHO TRADING CORPORATION. PAEKHO ist an der Ausfuhr von Statuen an mehrere Länder südlich der Sahara unter Verstoß gegen VN-Sanktionen beteiligt. Pak hat ferner ein Bankkonto bei einer Zweigniederlassung in Lubumbashi einer Bank mit Sitz in Kamerun unter Verstoß gegen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats eröffnet. Pak arbeitet mit Hwang Kil Su zusammen. Er erbringt Finanzdienstleistungen zur Unterstützung des Regimes und der Nuklearprogramme der DVRK. |
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26. |
HWANG Kil Su alias HWANG Kil-Su 황길수 |
Mitgründer des Unternehmens CONGO ACONDE Geburtsort: DVRK Reisepass Nr.: 654331363 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: Demokratische Republik Kongo (DRK) |
21.4.2022 |
Hwang Kil Su ist an der Umgehung von Sanktionen beteiligt und verantwortlich für die finanzielle Unterstützung der Nuklearprogramme und Programme für ballistische Flugkörper der DVRK. Er ist Mitgründer des Unternehmens CONGO ACONDE, einer Strohfirma der PAEKHO TRADING CORPORATION. PAEKHO ist an der Ausfuhr von Statuen an mehrere Länder südlich der Sahara unter Verstoß gegen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats beteiligt. Hwang hat ferner ein Bankkonto bei einer Zweigniederlassung in Lubumbashi einer Bank mit Sitz in Kamerun unter Verstoß gegen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats eröffnet. Hwang arbeitet mit Pak Hwa Song zusammen. Er erbringt Finanzdienstleistungen zur Unterstützung des Regimes und der Nuklearprogramme der DVRK. |
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27. |
IM Song Sun alias IM Song-Sun |
Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
21.4.2022 |
In seiner Eigenschaft als Vertreter der Corman Construction Company (Tong Bang), einer Strohfirma der von den VN benannten Mansudae Overseas Project (MOP) Group, ist Im Song Sun an der Umgehung von Sanktionen unter Verstoß gegen die Bestimmungen der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) bzw. 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrats beteiligt. Er hat Bauprojekte dieses Unternehmens im Senegal geleitet und hat Zahlungen für Aufträge erhalten, die an die MOP und an Corman Construction vergeben wurden, und ist daher verantwortlich für finanzielle Aktivitäten zur Unterstützung des Nuklearprogramms und des Programms für ballistische Flugkörper der DVRK. |
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28. |
CHOE Song Chol alias CHOE Song-Chol |
Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich |
21.4.2022 |
In seiner Eigenschaft als Vertreter der Corman Construction Company (Tong Bang), einer Strohfirma der von den VN benannten Mansudae Overseas Project Group, ist Choe Song Chol an der Umgehung von Sanktionen unter Verstoß gegen die Bestimmungen der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) bzw. 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrats beteiligt. Er hat Bauprojekte dieses Unternehmens im Senegal geleitet und hat Zahlungen für Aufträge erhalten, die an die MOP und an Corman Construction vergeben wurden, und ist daher verantwortlich für finanzielle Aktivitäten zur Unterstützung des Nuklearprogramms und des Programms für ballistische Flugkörper der DVRK. |
Einrichtungen
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Name (und ggf. Aliasname) |
Angaben zur Identität |
Datum der Aufnahme in die Liste |
Begründung |
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1. |
Korea International Exhibition Corporation 조선국제전람사 |
Anschrift: Jungsong-dong, Central District, Sungri St, Pyonyang, DVRK Telefon: 850 2 381 5926 E-Mail: kiec@silibank.net.kp |
16.10.2017 |
Die Korea International Exhibition Corporation hat benannte Einrichtungen bei der Umgehung von Sanktionen unterstützt, indem sie die Internationale Handelsmesse in Pjöngjang ausrichtet, die benannten Einrichtungen ermöglicht, durch fortgesetzte wirtschaftliche Tätigkeit gegen die VN-Sanktionen zu verstoßen. |
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2. |
Korea Rungrado General Trading Corporation alias: Rungrado Trading Corporation 조선릉라도무역총회사 |
Anschrift: Segori-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DVRK Telefon: 850-2-18111-3818022 Fax: 850-2-3814507 E-Mail: rrd@co.chesin.com |
16.10.2017 |
Die Sachverständigengruppe berichtete, dass die Korea Rungrado General Trading Corporation durch den Verkauf von Scud-Raketen an Ägypten unterstützend an Verstößen gegen die durch die Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt war. |
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3. |
Maritime Administrative Bureau alias Maritime Administration of DPR Korea 조선민주주의인민공화국 국가해사감독국 |
Anschrift: Ryonhwa-2Dong, Central District, Pyongyang, DVRK PO Box 416 Telefon: 850-2-18111 DW 8059 Fax: 850 2 381 4410 E-Mail: mab@silibank.net.kp Webseite: www.ma.gov.kp |
16.10.2017 |
Das Maritime Administrative Bureau hat sich unterstützend an der Umgehung von durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt, u. a. durch die Umbenennung und Neuregistrierung von Vermögenswerten von benannten Einrichtungen und durch die Bereitstellung falscher Unterlagen für Schiffe, die den Sanktionen der Vereinten Nationen unterliegen. |
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4. |
Pan Systems Pyongyang alias Wonbang Trading Co.; Glocom; International Golden Services; International Global System |
Anschrift: Room 818, Pothonggang Hotel, Ansan-Dong, Pyongchon district, Pyongyang, DVRK. |
16.10.2017 |
Pan Systems hat sich unterstützend an der Umgehung von durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. |
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5. |
Eritech Computer Assembly & Communication Technology PLC |
Anschrift: Denden Street N028, Asmara, 257, Eritrea |
21.4.2022 |
Eritech Computer Assembly & Communication Technology PLC untersteht der Aufsicht oder der Leitung der eritreischen Verteidigungsstreitkräfte und hat seinen Sitz in deren Anlage des Asha Golgol Military Technical Center, das für die Herstellung, Änderung oder Reparatur ziviler sowie militärischer und paramilitärischer Ausrüstung genutzt wird. Das Unternehmen ist an der Umgehung von Sanktionen beteiligt und verantwortlich für die Unterstützung des Nuklearprogramms und des Programms für ballistische Flugkörper der DVRK, da es im Juli 2016 als beabsichtigter Empfänger einer Lieferung militärischer Kommunikationsausrüstung aus China mit Ursprung in der DVRK erhalten hat. Der Großteil der betreffenden Ausrüstung stammte von GLOCOM, einem auf die Lieferung militärischer Übertragungsausrüstung spezialisierten Unternehmen der DVRK, das mit den Nachrichtendiensten der DVRK verbunden ist, womit es insbesondere gegen die Resolution 2270 (2016) des VN-Sicherheitsrats verstößt. |
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6. |
Korea General Corporation for External Construction (Aliasnamen: KOGEN, GENCO) 조선대외건설총회사 |
Anschrift: Taedonggang District, Pyongyang, Demokratische Volksrepublik Korea |
21.4.2022 |
Korea General Corporation for External Construction (KOGEN) ist ein professionelles Bauunternehmen im Ausland, das laut der Präsentation auf dem offiziellen Internetportal Naenara der DVRK Facharbeiter ins Ausland entsendet, und hat Projekte in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait, Katar, Jemen, Russland, Libyen und der Mongolei durchgeführt. Es verfügt ferner über lokale Zweigniederlassungen, wie z. B. in Sambia. KOGEN ist daher an der Umgehung von Sanktionen beteiligt und verantwortlich für die finanzielle Unterstützung der Nuklearprogramme und Programme für ballistische Flugkörper der DVRK, da es die Löhne der ins Ausland entsendeten Arbeitskräfte ganz oder teilweise an das Regime weitergibt — eine Praktik, die durch die Resolution 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrats verboten ist. |
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7. |
Chilsong Trading Corporation |
Anschrift: Pyongyang, Demokratische Volksrepublik Korea |
21.4.2022 |
Chilsong Trading Corporation ist an der Umgehung von Sanktionen unter Verstoß gegen die Resolution 2270 (2016) des VN-Sicherheitsrats beteiligt und verantwortlich für die Unterstützung des Nuklearprogramms und des Programms für ballistische Flugkörper der DVRK, da es insbesondere durch einen Staatsangehörigen der DVRK, CHOE Jin-myong, vertreten wird, der militärische Kommunikationsausrüstung vertreibt und Verhandlungen mit DAERYONGGANG TRADING CORPORATION, einer vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 16. Juli 2009 mit Sanktionen belegten Einrichtung, geführt hat. |
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8. |
Korea Paekho Trading Corporation (Aliasname: Joson Paekho Muyok Hoesa) 조선백호무역회사 |
Anschrift: Chongryu 3-dong, Taedonggang District, Pyongyang, Demokratische Volksrepublik Korea |
21.4.2022 |
Paekho Trading Corporation ist ein Kunstunternehmen, das an der Herstellung von Statuen im Ausland und an der Ausfuhr von Kunststatuen, die von Paekho Art Studio hergestellt werden, beteiligt ist und illegale Arbeit und Zugang zu internationalen Finanzsystemen erleichtert. Es ist insbesondere auf Entwicklungszuschüsse und -darlehen sowie auf ausländische Direktinvestitionen für kommunale Projekte ausgerichtet. Es ist daher an der Umgehung von Sanktionen beteiligt und verantwortlich für die finanzielle Unterstützung der Nuklearprogramme und Programme für ballistische Flugkörper der DVRK. |
ANHANG IV
LISTE DER SCHIFFE GEMÄẞ ARTIKEL 18a ABSATZ 6
Schiffe, denen das Recht entzogen wurde, die Flagge zu führen
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Name des Schiffs |
IMO-Nummer |
Datum der Benennung durch die VN |
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1. |
ASIA BRIDGE 1 Weitere Angaben: MS ASIA BRIDGE 1 hat am 22. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen und nach Cam Pha, Vietnam, verbracht. |
8916580 |
30.3.2018 |
|
2. |
XIN GUANG HAI Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS XIN GUANG HAI hat am 27. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Taean, DVRK, geladen und am 18. Dezember 2017 nach Port Klang, Malaysia, verbracht. |
9004700 |
30.3.2018 |
|
3. |
HUA FU Weitere Angaben: MS HUA FU hat am 24. September 2017 Kohle der DVRK in Najin, DVRK, geladen. |
9020003 |
30.3.2018 |
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4. |
YUK TUNG Weitere Angaben: MS YUK TUNG beteiligte sich im Januar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG. |
9030591 |
30.3.2018 |
|
5. |
KOTI Weitere Angaben: MS KOTI beteiligte sich am 9. Dezember 2017 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS KUM UN SAN 3. |
9417115 |
30.3.2018 |
|
6. |
DONG FENG 6 Weitere Angaben: MS DONG FENG 6 hat am 11. Juli 2017 Kohle der DVRK in Hamhung, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. |
9008201 |
30.3.2018 |
|
7. |
HAO FAN 2 Weitere Angaben: MS HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. |
8747604 |
30.3.2018 |
|
8. |
HAO FAN 6 Weitere Angaben: MS HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. |
8628597 |
30.3.2018 |
|
9. |
JIN HYE Weitere Angaben: MS JIN HYE beteiligte sich am 16. Dezember 2017 an einer direkten Umladung von Schiff zu Schiff mit MS CHON MA SAN. |
8518572 |
30.3.2018 |
|
10. |
FAN KE Weitere Angaben: MS FAN KE hat im September/Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. |
8914934 |
30.3.2018 |
|
11. |
WAN HENG 11 Weitere Angaben: MS WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG 1. Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3. |
8791667 |
30.3.2018 |
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12. |
MIN NING DE YOU 078 Weitere Angaben: MS MIN NING DE YOU beteiligte sich am 16. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS YU JONG 2. |
k. A. |
30.3.2018 |
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13. |
SHANG YUAN BAO Das Handelsschiff MS SHANG YUAN BAO war am 18. Mai 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit dem von den VN benannten Schiff MS PAEK MA der DRVK beteiligt. MS SHANG YUAN BAO war zudem am 2. Juni 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit dem Schiff MYONG RYU 1 der DRVK beteiligt. |
8126070 |
16.10.2018 |
|
14. |
NEW REGENT MS NEW REGENT war am 7. Juni 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit dem Öltanker KUM UN SAN 3 der DVRK beteiligt. |
8312497 |
16.10.2018 |
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15. |
KUM UN SAN 3 Der Öltanker KUM UN SAN 3 der DVRK war am 7. Juni 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS NEW REGENT beteiligt. |
8705539 |
16.10.2018 |
Schiffe, die angewiesen wurden, einen Hafen anzulaufen
abgemeldete Schiffe
Schiffe, denen das Einlaufen in Häfen verboten ist
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Name des Schiffs |
IMO-Nummer |
Datum der Benennung durch die VN |
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1. |
PETREL 8 Weitere Angaben: k. A. |
9562233 (MMSI-Nummer: 620233000) |
3.10.2017 |
|
2. |
HAO FAN 6 Weitere Angaben: k. A. |
8628597 (MMSI-Nummer: 341985000) |
3.10.2017 |
|
3. |
TONG SAN 2 Weitere Angaben: k. A. |
8937675 (MMSI-Nummer: 445539000) |
3.10.2017 |
|
4. |
JIE SHUN Weitere Angaben: k. A. |
8518780 (MMSI-Nummer: 514569000) |
3.10.2017 |
|
5. |
BILLIONS NO. 18 Weitere Angaben: k. A. |
9191773 |
28.12.2017 |
|
6. |
UL JI BONG 6 Weitere Angaben: k. A. |
9114555 |
28.12.2017 |
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7. |
RUNG RA 2 Weitere Angaben: k. A. |
9020534 |
28.12.2017 |
|
8. |
RYE SONG GANG 1 Weitere Angaben: k. A. |
7389704 |
28.12.2017 |
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9. |
CHON MYONG 1 Weitere Angaben: Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch. |
8712362 |
30.3.2018 |
|
10. |
AN SAN 1 Weitere Angaben: Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt. |
7303803 |
30.3.2018 |
|
11. |
YU PHYONG 5 Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein. |
8605026 |
30.3.2018 |
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12. |
SAM JONG 1 Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
8405311 |
30.3.2018 |
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13. |
SAM JONG 2 Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
7408873 |
30.3.2018 |
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14. |
SAM MA 2 Weitere Angaben: Der Öltanker MS SAM MA 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein. |
8106496 |
30.3.2018 |
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15. |
YU JONG 2 Weitere Angaben: Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078. |
8604917 |
30.3.2018 |
|
16. |
PAEK MA Weitere Angaben: MS PAEK MA der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
9066978 |
30.3.2018 |
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17. |
JI SONG 6 Weitere Angaben: Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
8898740 |
30.3.2018 |
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18. |
CHON MA SAN Weitere Angaben: MS CHON MA SAN der DVRK war Mitte November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
8660313 |
30.3.2018 |
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19. |
NAM SAN 8 Weitere Angaben: Der Erdöltanker MS NAM SAN 8 der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. |
8122347 |
30.3.2018 |
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20. |
YU SON Weitere Angaben: Der Tanker MS YU SON der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. |
8691702 |
30.3.2018 |
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21. |
WOORY STAR Weitere Angaben: Das Frachtschiff MS WOORY STAR der DVRK soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. |
8408595 |
30.3.2018 |
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22. |
ASIA BRIDGE 1 Weitere Angaben: MS ASIA BRIDGE 1 hat am 22. Oktober 2017 Kohle in Nampo, DVRK, geladen und nach Cam Pha, Vietnam, verbracht. |
8916580 |
30.3.2018 |
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23. |
XIN GUANG HAI Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS XIN GUANG HAI hat am 27. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Taean, DVRK, geladen und am 18. Dezember 2017 nach Port Klang, Malaysia, verbracht. |
9004700 |
30.3.2018 |
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24. |
HUA FU Weitere Angaben: MS HUA FU hat am 24. September 2017 Kohle der DVRK in Najin, DVRK, geladen. |
9020003 |
30.3.2018 |
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25. |
YUK TUNG Weitere Angaben: MS YUK TUNG beteiligte sich im Januar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG. |
9030591 |
30.3.2018 |
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26. |
KOTI Weitere Angaben: MS KOTI beteiligte sich am 9. Dezember 2017 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS KUM UN SAN 3. |
9417115 |
30.3.2018 |
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27. |
DONG FENG 6 Weitere Angaben: MS DONG FENG 6 hat am 11. Juli 2017 Kohle der DVRK in Hamhung, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. |
9008201 |
30.3.2018 |
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28. |
HAO FAN 2 Weitere Angaben: MS HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. |
8747604 |
30.3.2018 |
|
29. |
HAO FAN 6 Weitere Angaben: MS HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. |
8628597 |
30.3.2018 |
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30. |
JIN HYE Weitere Angaben: MS JIN HYE beteiligte sich am 16. Dezember 2017 an einer direkten Umladung von Schiff zu Schiff mit MS CHON MA SAN. |
8518572 |
30.3.2018 |
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31. |
FAN KE Weitere Angaben: MS FAN KE hat im September/Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. |
8914934 |
30.3.2018 |
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32. |
WAN HENG 11 Weitere Angaben: MS WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG 1. Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3. |
8791667 |
30.3.2018 |
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33. |
MIN NING DE YOU 078 Weitere Angaben: MS MIN NING DE YOU beteiligte sich am 16. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS YU JONG 2. |
k. A. |
30.3.2018 |
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34. |
SHANG YUAN BAO Das Handelsschiff MS SHANG YUAN BAO war am 18. Mai 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit dem von den VN benannten Schiff MS PAEK MA der DRVK beteiligt. MS SHANG YUAN BAO war zudem am 2. Juni 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit dem Schiff MYONG RYU 1 der DRVK beteiligt. |
8126070 |
16.10.2018 |
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35. |
NEW REGENT MS NEW REGENT war am 7. Juni 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit dem Öltanker KUM UN SAN 3 der DVRK beteiligt. |
8312497 |
16.10.2018 |
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36. |
KUM UN SAN 3 Der Öltanker KUM UN SAN 3 der DVRK war am 7. Juni 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS NEW REGENT beteiligt. |
8705539 |
16.10.2018 |
Schiffe, die mit dem Einfrieren von Vermögenswerten belegt sind.
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Name des Schiffs |
IMO-Nummer |
Benannt als wirtschaftliche Ressource von |
Datum der Benennung durch die VN |
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1. |
CHON MYONG 1 Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch. |
8712362 |
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30.3.2018 |
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2. |
AN SAN 1 Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt. |
7303803 |
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30.3.2018 |
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3. |
YU PHYONG 5 Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein. |
8605026 |
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30.3.2018 |
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4. |
SAM JONG 1 Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
8405311 |
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30.3.2018 |
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5. |
SAM JONG 2 Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
7408873 |
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30.3.2018 |
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6. |
SAM MA 2 Der Öltanker MS SAM MA 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein. |
8106496 |
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30.3.2018 |
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7. |
YU JONG 2 Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078. |
8604917 |
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30.3.2018 |
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8. |
PAEK MA MS PAEK MA der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
9066978 |
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30.3.2018 |
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9. |
JI SONG 6 Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
8898740 |
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30.3.2018 |
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10. |
CHON MA SAN MS CHON MA SAN der DVRK war Mitte November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. |
8660313 |
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30.3.2018 |
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11. |
NAM SAN 8 Der Erdöltanker MS NAM SAN 8 der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. |
8122347 |
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30.3.2018 |
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12. |
YU SON Der Tanker MS YU SON der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. |
8691702 |
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30.3.2018 |
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13. |
WOORY STAR Das Frachtschiff MS WOORY STAR der DVRK soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. |
8408595 |
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30.3.2018 |
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14. |
JI SONG 8 Das Frachtschiff MS JI SONG 8 der DVRK steht im Eigentum der Phyongchon Shipping & Marine und soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. |
8503228 |
Phyongchon Shipping & Marine |
30.3.2018 |
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15. |
HAP JANG GANG 6 Weitere Angaben: Das Frachtschiff MS HAP JANG GANG 6 der DVRK steht im Eigentum der Hapjanggang Shipping Corp und soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. |
9066540 |
Hapjanggang Shipping Corp |
30.3.2018 |
ANHANG V
Liste der Personen und Einrichtungen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe d und Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe d
▼M15 —————
ANHANG VI
LISTE DER SCHIFFE NACH ARTIKEL 18b ABSATZ 7
( 1 ) Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. L 134 vom 29.5.2009, S. 1).