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Document 02009D0300-20180113
Commission Decision of 12 March 2009 establishing the revised ecological criteria for the award of the Community Eco-label to televisions (notified under document number C(2009) 1830) (Text with EEA relevance) (2009/300/EC)
Consolidated text: Entscheidung der Kommission vom 12. März 2009 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe des EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1830) (Text von Bedeutung für den EWR) (2009/300/EG)
Entscheidung der Kommission vom 12. März 2009 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe des EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1830) (Text von Bedeutung für den EWR) (2009/300/EG)
02009D0300 — DE — 13.01.2018 — 005.001
Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 12. März 2009 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe des EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1830) (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 082 vom 28.3.2009, S. 3) |
Geändert durch:
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Amtsblatt |
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L 167 |
57 |
19.6.2013 |
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L 168 |
112 |
7.6.2014 |
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BESCHLUSS (EU) 2015/2056 DER KOMMISSION Text von Bedeutung für den EWR vom 13. November 2015 |
L 300 |
41 |
17.11.2015 |
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BESCHLUSS (EU) 2016/2003 DER KOMMISSION Text von Bedeutung für den EWR vom 14. November 2016 |
L 308 |
59 |
16.11.2016 |
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BESCHLUSS (EU) 2018/59 DER KOMMISSION Text von Bedeutung für den EWR vom 11. Januar 2018 |
L 10 |
17 |
13.1.2018 |
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 12. März 2009
zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe des EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1830)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2009/300/EG)
Artikel 1
Die Produktgruppe „Fernsehgeräte“ umfasst:
„Netzbetriebene elektronische Geräte, deren Hauptzweck und -funktion im Empfang, in der Entschlüsselung und in der Anzeige von Fernsehsignalen besteht.“
Artikel 2
Um das Umweltzeichen der Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 zu erhalten, muss ein Fernseher der Produktgruppe „Fernsehgeräte“ angehören und die im Anhang dieser Entscheidung genannten Kriterien erfüllen.
Artikel 3
Die Umweltkriterien für die Produktgruppe „Fernsehgeräte“ sowie die damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen gelten bis zum 31. Dezember 2019.
Artikel 4
Zu verwaltungstechnischen Zwecken erhalten Fernsehgeräte den Produktgruppenschlüssel „022“.
Artikel 5
Die Entscheidung 2002/255/EG wird aufgehoben.
Artikel 6
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. November 2009.
Artikel 7
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
ANHANG
RAHMENBESTIMMUNGEN
Zielsetzungen der Kriterien
Das Umweltzeichen wird nur für Geräte vergeben, die die Kriterien dieses Anhangs erfüllen. Diese dienen folgenden Zielen:
— der Verringerung der mit dem Verbrauch von Energie verbundenen Umweltschäden und -risiken (globale Erwärmung, Versauerung, Verbrauch nicht erneuerbarer Ressourcen) durch Senkung des Energieverbrauchs,
— der Verringerung der durch die Nutzung natürlicher Ressourcen bedingten Umweltschäden,
— der Verringerung der mit der Verwendung gefährlicher Stoffe verbundenen Umweltschäden und -risiken durch maßvollere Verwendung dieser Stoffe.
Die Kriterien fördern zudem die Anwendung vorbildlicher Verfahren (optimale Nutzung der Umweltressourcen) und tragen zur Bewusstseinsbildung bei den Verbrauchern bei.
Den zuständigen Stellen wird empfohlen, die Umsetzung anerkannter Umweltmanagementkonzepte wie EMAS und ISO 14001 zu berücksichtigen, wenn sie Anträge prüfen oder die Einhaltung der in diesem Anhang festgelegten Kriterien überwachen. (Anmerkung: Es besteht keine Pflicht zur Umsetzung solcher Konzepte.)
Beurteilungs- und Prüfanforderungen
Zu jedem Kriterium sind die konkreten Beurteilungs- und Prüfanforderungen angegeben.
Die Prüfungen sollten nach Möglichkeit von ordnungsgemäß zugelassenen Laboratorien durchgeführt werden oder von Laboratorien, die den Anforderungen der Norm EN ISO 17025 gerecht werden und für die Durchführung der entsprechenden Tests qualifiziert sind.
Gegebenenfalls können die zuständigen Stellen Begleitunterlagen verlangen und unabhängige Prüfungen durchführen.
Den zuständigen Stellen wird empfohlen, die Umsetzung anerkannter Umweltmanagementkonzepte wie EMAS und ISO 14001 zu berücksichtigen, wenn sie Anträge prüfen oder die Einhaltung der Kriterien überwachen. (Anmerkung: Es besteht keine Pflicht zur Umsetzung solcher Konzepte.)
UMWELTKRITERIEN
1. Energieeinsparungen
a) Passiver Stand-by-Betrieb
i. Der Stromverbrauch im passiven Stand-by-Betrieb des Fernsehgeräts beträgt ≤ 0,30 Watt, außer wenn die unter Ziffer ii genannte Voraussetzung erfüllt ist.
ii. Bei Fernsehgeräten mit deutlich sichtbarem Netzschalter, deren Stromverbrauch sich auf < 0,01 Watt beläuft, wenn dieser Schalter in die Aus-Stellung gebracht wird, beträgt der Stromverbrauch im passiven Stand-by-Betrieb ≤ 0,50 Watt.
b) Höchstzulässiger Stromverbrauch
Das Fernsehgerät hat in eingeschaltetem Zustand einen Stromverbrauch von ►M5 ≤ 100 Watt ◄ .
c) Energieeffizienz
Für die nachstehend angegebenen oder für eine höhere Energieklasse müssen Fernsehgeräte den Vorgaben des Energieeffizienzindex in Anhang I der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2010 der Kommission ( 1 ) genügen:
i. Energieeffizienzklasse A für Geräte mit einer sichtbaren Bildschirmdiagonalen von ≤ 90 cm (35,4 Zoll);
ii. Energieeffizienzklasse A+ (A bei UHD-Geräten) für Geräte mit einer sichtbaren Bildschirmdiagonalen von > 90 cm (35,4 Zoll) und < 120 cm (47,2 Zoll);
iii. Energieeffizienzklasse A++ (A+ bei UHD-Geräten) für Geräte mit einer sichtbaren Bildschirmdiagonalen von ≥ 120 cm (47,2 Zoll).
In diesem Zusammenhang bedeutet „UHD“„Ultra High Definition“ (ultrahochauflösend) und ist mit zwei Auflösungen von 3 840 × 2 160 (UHD-4K) oder 7 680 × 4 320 (UHD-8K) Pixel genormt ( 2 ).
Beurteilung und Prüfung (Buchstaben a bis c): ►M5 Der Antragsteller legt für jedes Fernsehgerätmodell einen Prüfbericht vor, aus dem hervorgeht, dass die Einhaltung der unter Buchstabe a genannten Bedingungen nach der Norm EN 50564 und die Einhaltung der unter den Buchstaben b und c genannten Bedingungen anhand der in Anhang VII Absätze 1 und 2 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2010 genannten Messverfahren und -methoden geprüft wurden. Außerdem sind in dem Bericht die Energieeffizienzklasse und die sichtbare Bildschirmdiagonale anzugeben. ◄
Zur Erfüllung der Anforderungen des Buchstaben a Ziffer ii erklärt der Antragsteller, dass seine Fernsehgeräte diesen entsprechen und legt als Nachweis Fotografien des Netzschalters vor.
▼M5 —————
2. Quecksilbergehalt von Leuchtstofflampen
Der Gesamtgehalt an Quecksilber (Hg) aller Lampen eines Bildschirms beträgt nicht mehr als 75 mg für Bildschirme mit einer sichtbaren Bildschirmdiagonale von bis zu einschließlich 101 cm (40 Inch).
Der Gesamtgehalt an Quecksilber (Hg) aller Lampen eines Bildschirms beträgt nicht mehr als 99 mg für Bildschirme mit einer sichtbaren Bildschirmdiagonale von über 101 cm (40 Inch).
Beurteilung und Prüfung: Der Antragsteller legt eine unterschriebene Erklärung vor, dass seine Fernsehgeräte diese Anforderung erfüllen. Dieser sind Unterlagen der Lieferanten über die Anzahl der verwendeten Lampen und ihren Quecksilbergesamtgehalt beigefügt.
3. Verlängerung der Lebensdauer
Der Hersteller garantiert die Funktionsfähigkeit des Fernsehgerätes für mindestens zwei Jahre. Die Garantiefrist beginnt am Tag der Auslieferung des Gerätes an den Kunden.
Die Versorgung mit elektronischen Ersatzteilen ist für einen Zeitraum von 7 Jahren nach Einstellung der Produktion zu garantieren.
Beurteilung und Prüfung: Der Antragsteller erklärt, dass das Produkt diesen Anforderungen entspricht.
4. Zerlegbarkeit
Der Hersteller weist nach, dass die Fernsehgeräte von fachlich geschulten Recyclingkräften mit den ihnen üblicherweise zur Verfügung stehenden Werkzeugen leicht zerlegt werden können, um
— abgenutzte Teile zu reparieren oder zu ersetzen,
— ältere oder veraltete Teile aufzubessern und
— Teile und Materialien auszusondern, um sie letztlich einem Recycling zuzuführen.
Um die Demontage zu erleichtern, ist Folgendes zu gewährleisten:
— Befestigungen — wie Schrauben und Klemmschienen — im Fernsehgerät ermöglichen dessen Zerlegung, vor allem mit Blick auf die Teile, die gefährliche Stoffe enthalten.
— Kunststoffteile bestehen zwecks Recycling aus einem Polymer oder mehreren kompatiblen Polymeren und sind mit der Kennzeichnung ISO 11469 versehen, wenn ihr Gewicht mehr als 25 g beträgt.
— Es werden keine metallischen Einlagen verwendet, die sich nicht aussondern lassen.
— Angaben zur Art und zum Gehalt gefährlicher Stoffe in dem Fernsehgerät werden entsprechend der Richtlinie 2006/121/EG des Rates ( 3 ) und dem global harmonisierten System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien geliefert.
Beurteilung und Prüfung: Mit dem Antrag wird ein Prüfbericht vorgelegt, in dem die Zerlegung des Fernsehgeräts beschrieben wird. Der Bericht enthält eine Explosionszeichnung des Fernsehgeräts, die die wichtigsten Bauteile und die gegebenenfalls in ihnen enthaltenen gefährlichen Stoffe ausweist. Er kann in schriftlicher oder audiovisueller Form vorgelegt werden. Angaben über gefährliche Stoffe werden der zuständigen Behörde in Form einer Materialliste vorgelegt, in der die Arten der Materialien, die verwendeten Mengen und die Stellen, an denen sie verwendet wurden, genannt werden.
5. Schwermetalle und Flammschutzmittel
a) Die in Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 4 ) genannten Stoffe Cadmium, Blei, Quecksilber, sechswertiges Chrom sowie Flammschutzmittel aus polybromiertem Biphenyl (PBB) oder polybromiertem Diphenylether (PBDE) werden in den Fernsehgeräten nicht verwendet, es sei denn, die Verwendungszwecke dieser Stoffe sind gemäß dem Anhang der Richtlinie von den Anforderungen des Artikels 4 Absatz 1 ausgenommen oder ihr Konzentrationshöchstwert entspricht oder liegt unter den in demselben Anhang genannten Schwellen. Was den Anhang betrifft, so beträgt der Konzentrationshöchstwert für PBB und PBDE < 0,1 %.
b) Kunststoffteile dürfen weder Flammschutzmittel enthalten noch Zubereitungen, die Stoffe enthalten, denen einer der folgenden Gefahrenhinweise oder eine Kombination dieser Gefahrenhinweise zugeordnet ist:
— R40 (Verdacht auf krebserzeugende Wirkung)
— R45 (Kann Krebs erzeugen)
— R46 (Kann vererbbare genetische Schäden verursachen)
— R50 (Sehr giftig für Wasserorganismen)
— R51 (Giftig für Wasserorganismen)
— R52 (Schädlich für Wasserorganismen)
— R53 (Kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben)
— R60 (Kann die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen)
— R61 (Kann das Kind im Mutterleib schädigen)
— R62 (Kann möglicherweise die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen)
— R63 (Kann das Kind im Mutterleib möglicherweise schädigen)
(siehe Richtlinie 2006/121/EG). Diese Anforderung gilt nicht für reaktive Flammschutzmittel, d. h. diejenigen, deren Eigenschaften sich bei der Verwendung verändern (d. h. die im Endprodukt nicht in einer Konzentration > 0,1 % enthalten sind), so dass die genannten R-Sätze nicht länger gelten.
Beurteilung und Prüfung: Der zuständigen Behörde wird eine Bescheinigung des Fernsehgeräteherstellers vorgelegt, in der er erklärt, dass diese Anforderungen eingehalten werden. Darüber hinaus werden der zuständigen Behörde eine Konformitätserklärung der Lieferanten der Kunststoffteile und Flammschutzmittel sowie Kopien der einschlägigen Sicherheitsdatenblätter zu den Materialien und Stoffen vorgelegt. Alle verwendeten Flammschutzmittel werden genau aufgeführt.
6. Bedienungsanleitung
Das Fernsehgerät wird mit sachdienlichen Benutzerhinweisen zur umweltgerechten Verwendung verkauft. Diese Hinweise befinden sich an einer einzigen, leicht zu findenden Stelle in der Bedienungsanleitung sowie auf der Website des Herstellers. Die Hinweise umfassen insbesondere:
a) den Stromverbrauch des Fernsehgeräts in den Betriebsarten Ein, Aus, passives Stand-by, einschließlich Angaben über die in jeder Betriebsart möglichen Energieeinsparungen;
b) den durchschnittlichen jährlichen Energieverbrauch in kWh, berechnet auf der Grundlage des Verbrauchs im eingeschalteten Zustand bei einem Betrieb von vier Stunden täglich an 365 Tagen pro Jahr;
c) Informationen darüber, dass dank Energieeffizienz der Energieverbrauch sinkt und so Geld bei der Stromrechnung gespart wird;
d) die folgenden Hinweise zur Senkung des Stromverbrauchs, wenn der Fernseher nicht benutzt wird:
— Das Abschalten des Fernsehgeräts über den Netzanschluss oder das Ziehen des Netzsteckers senkt den Energieverbrauch auf Null und wird empfohlen, wenn das Gerät über einen längeren Zeitraum, z. B. während Ferienreisen, nicht genutzt wird.
— Das Abschalten des Netzschalters (falls vorhanden) senkt den Energieverbrauch auf fast Null.
— Das Schalten des Fernsehgeräts in den Stand-by-Betrieb senkt den Energieverbrauch, wobei jedoch noch eine gewisse Strommenge verbraucht wird.
— Die Verringerung der Bildschirmhelligkeit senkt den Energieverbrauch;
e) die Lage des Netzschalters (falls vorhanden);
f) Informationen über die für Reparaturen von Fernsehgeräten qualifizierten Stellen, gegebenenfalls mit Kontaktdaten;
g) Hinweise zur sachgemäßen Entsorgung von Altgeräten bei Sammelstellen oder gegebenenfalls mit Hilfe von Rücknahmesystemen des Einzelhandels im Einklang mit der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 5 );
h) Informationen darüber, dass das Produkt mit dem EU-Umweltzeichen (der Blume) versehen wurde, mit kurzer Erklärung der Bedeutung dieses Zeichens und dem Hinweis, dass weitere Informationen über das Umweltzeichen unter der Internet-Adresse http://europa.eu.int/ecolabel zu finden sind.
Beurteilung und Prüfung: Der Antragsteller erklärt, dass sein Gerät diesen Anforderungen entspricht, und legt der für die Prüfung seines Antrags zuständigen Stelle ein Exemplar der Gebrauchsanleitung vor.
7. Informationen, die auf dem Umweltzeichen erscheinen
Feld 2 des Umweltzeichens muss folgenden Text enthalten:
— Hohe Energieeffizienz
— Weniger CO2-Emissionen
— Leicht reparier- und wiederverwertbar
Beurteilung und Prüfung: Der Antragsteller erklärt, dass sein Gerät dieser Anforderung entspricht, und legt der zuständigen Stelle ein Exemplar des Umweltzeichens vor, wie es an der Verpackung und/oder dem Produkt und/oder den Begleitunterlagen angebracht wird.
( 1 ) Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1062/2010 der Kommission vom 28. September 2010 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung von Fernsehgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch (ABl. L 314 vom30.11.2010, S. 64).
( 2 ) ITU-R-Empfehlung BT.2020 (Empfehlung der internationalen Fernmeldeunion).
( 3 ) ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 852, berichtigte Fassung im ABl. L 136 vom 29.5.2007, S. 281.
( 4 ) ABl. L 37 vom 13.2.2003, S. 19.
( 5 ) ABl. L 37 vom 13.2.2003, S. 24.