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Document 02003L0091-20110722
Commission Directive 2003/91/EC of 6 October 2003 setting out implementing measures for the purposes of Article 7 of Council Directive 2002/55/EC as regards the characteristics to be covered as a minimum by the examination and the minimum conditions for examining certain varieties of vegetable species (Text with EEA relevance)
Consolidated text: Richtlinie 2003/91/EG der Kommission vom 6. Oktober 2003 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten von Gemüsearten (Text von Bedeutung für den EWR)
Richtlinie 2003/91/EG der Kommission vom 6. Oktober 2003 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten von Gemüsearten (Text von Bedeutung für den EWR)
2003L0091 — DE — 22.07.2011 — 006.001
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RICHTLINIE 2003/91/EG DER KOMMISSION vom 6. Oktober 2003 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten von Gemüsearten (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 254, 8.10.2003, p.11) |
Geändert durch:
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Amtsblatt |
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RICHTLINIE 2006/127/EG DER KOMMISSION Text von Bedeutung für den EWR vom 7. Dezember 2006 |
L 343 |
82 |
8.12.2006 |
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RICHTLINIE 2007/49/EG DER KOMMISSION Text von Bedeutung für den EWR vom 26. Juli 2007 |
L 195 |
33 |
27.7.2007 |
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RICHTLINIE 2008/83/EG DER KOMMISSION Text von Bedeutung für den EWR vom 13. August 2008 |
L 219 |
55 |
14.8.2008 |
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RICHTLINIE 2009/97/EG DER KOMMISSION Text von Bedeutung für den EWR vom 3. August 2009 |
L 202 |
29 |
4.8.2009 |
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RICHTLINIE DER KOMMISSION 2010/46/EU Text von Bedeutung für den EWR vom 2. Juli 2010 |
L 169 |
7 |
3.7.2010 |
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DURCHFÜHRUNGSRICHTLINIE 2011/68/EU DER KOMMISSION Text von Bedeutung für den EWR vom 1. Juli 2011 |
L 175 |
17 |
2.7.2011 |
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RICHTLINIE 2003/91/EG DER KOMMISSION
vom 6. Oktober 2003
mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten von Gemüsearten
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
gestützt auf die Richtlinie 2002/55/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut ( 1 ), geändert durch die Richtlinie 2003/61/EG ( 2 ),insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2 Buchstaben a) und b),
in Erwägung nachstehender Gründe:|
(1) |
Mit der Richtlinie 72/168/EWG der Kommission vom 14. April 1972 zur Festlegung von Merkmalen und Mindestanforderungen für die Prüfung von Sorten von Gemüsearten ( 3 ), geändert durch die Richtlinie 2002/8/EG ( 4 ), wurden im Hinblick auf die amtliche Zulassung der Sorten in den nationalen Katalogen der Mitgliedstaaten die Merkmale, auf welche sich die Prüfungen der verschiedenen Arten mindestens zu erstrecken haben, sowie die Mindestanforderungen für die Durchführung der Prüfungen festgelegt. |
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(2) |
Der Verwaltungsrat des mit der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1650/2003 ( 6 ), errichteten Gemeinschaftlichen Sortenamts (GS) hat Testleitlinien für die Prüfung bestimmter Arten festgelegt. |
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(3) |
Auf internationaler Ebene gibt es Testleitlinien mit den Bedingungen für die Prüfung der Sorten. Der Internationale Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV) hat Prüfungsrichtlinien erarbeitet. |
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(4) |
Die Richtlinie 72/168/EWG wurde durch die Richtlinie 2002/8/EG geändert, um die Kohärenz zwischen den Testleitlinien des Gemeinschaftlichen Sortenamts und den Bedingungen für die Prüfung der Sorten im Hinblick auf ihre Zulassung in den nationalen Sortenkatalogen der Mitgliedstaaten sicherzustellen, soweit Testleitlinien des Gemeinschaftlichen Sortenamts festgelegt worden waren. Das Gemeinschaftliche Sortenamt hat seitdem Leitlinien für eine Reihe weiterer Arten festgelegt. |
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(5) |
Es empfiehlt sich, die Kohärenz zwischen den Testleitlinien des Gemeinschaftlichen Sortenamts und den Bedingungen für die Prüfung der Sorten im Hinblick auf ihre Zulassung in den Sortenkatalogen der Mitgliedstaaten sicherzustellen. |
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(6) |
In Fällen, in denen das Gemeinschaftliche Sortenamt noch keine spezifischen Leitlinien erarbeitet hat, empfiehlt es sich, die UPOV-Prüfungsrichtlinien als Grundlage für die Gemeinschaftsregelung zu verwenden. Für die nicht unter diese Richtlinie fallenden Arten gelten die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften. |
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(7) |
Die Richtlinie 72/168/EWG sollte daher aufgehoben werden. |
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(8) |
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen — |
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Mitgliedstaaten nehmen Sorten von Gemüsearten, die die Anforderungen gemäß Absatz 2 erfüllen, in einen nationalen Katalog im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2002/55/EG auf.
(2) Hinsichtlich der Anforderungen an die Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit gilt Folgendes:
a) Die in Anhang I genannten Arten erfüllen die Bedingungen der in dem genannten Anhang aufgeführten „Protokolle für Prüfungen auf Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit“ des Verwaltungsrates des Gemeinsamen Sortenamts (GS);
b) die in Anhang II genannten Arten entsprechen den in dem genannten Anhang aufgeführten Richtlinien für die Durchführung von Prüfungen auf Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit des Internationalen Verbands zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV).
Artikel 2
Alle Sortenmerkmale im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a) und alle mit einem Sternchen (*) versehenen Merkmale in den in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) genannten Richtlinien werden verwendet, sofern die Beobachtung eines Merkmals nicht durch den Ausdruck eines anderen Merkmals unmöglich gemacht wird und sofern der Ausdruck eines Merkmals nicht durch die Umweltbedingungen, unter denen die Prüfung durchgeführt wird, verhindert wird.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass bei der Durchführung der Prüfungen bei den in den Anhängen I und II genannten Arten die Mindestanforderungen für die Durchführung der Prüfungen hinsichtlich Planung und Anbaubedingungen gemäß den Testleitlinien erfüllt werden, die in den genannten Anhängen angegeben sind.
Artikel 4
Die Richtlinie 72/168/EWG der Kommission wird aufgehoben.
Artikel 5
(1) Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie bis spätestens 31. März 2004 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Wenn die Mitgliedstaaten derartige Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 6
(1) Sofern Sorten zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Richtlinie noch nicht zur Aufnahme in den Gemeinsamen Sortenkatalog für Gemüsearten zugelassen worden sind und amtliche Prüfungen gemäß den Vorschriften
a) der Richtlinie 72/168/EWG oder
b) der Testleitlinien des Gemeinschaftlichen Sortenamts in Anhang I bzw., je nach Art, der UPOV-Prüfungsrichtlinien in Anhang II
vor diesem Zeitpunkt begonnen haben, so gelten die Vorschriften der vorliegenden Richtlinie als erfüllt.
(2) Absatz 1 findet nur Anwendung, wenn die Prüfungen ergeben, dass die Sorten die Vorschriften
a) der Richtlinie 72/168/EWG oder
b) der Testleitlinien des Gemeinschaftlichen Sortenamts in Anhang I bzw., je nach Art, der UPOV-Prüfungsrichtlinien in Anhang II erfüllen.
Artikel 7
Diese Richtlinie tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 8
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
ANHANG I
Verzeichnis der Arten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a, die den Testprotokollen des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) entsprechen müssen
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Wissenschaftliche Bezeichnung |
Gemeinsprachliche Bezeichnung |
CPVO-Protokoll |
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Allium cepa L. (Cepa-Gruppe) |
Zwiebel und Lauchzwiebel |
TP 46/2 vom 1.4.2009 |
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Allium cepa L. (Aggregatum-Gruppe) |
Schalotte |
TP 46/2 vom 1.4.2009 |
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Allium fistulosum L. |
Winterheckenzwiebel |
TP 161/1 vom 11.3.2010 |
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Allium porrum L. |
Porree |
TP 85/2 vom 1.4.2009 |
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Allium sativum L. |
Knoblauch |
TP 162/1 vom 25.3.2004 |
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Allium schoenoprasum L. |
Schnittlauch |
TP 198/1 vom 1.4.2009 |
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Apium graveolens L. |
Stauden-/Stangensellerie |
TP 82/1 vom 13.3.2008 |
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Apium graveolens L. |
Knollensellerie |
TP 74/1 vom 13.3.2008 |
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Asparagus officinalis L. |
Spargel |
TP 130/2 vom 16.2.2011 |
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Beta vulgaris L. |
Rote Rübe einschließlich der Sorte „Cheltenham beet“ |
TP 60/1 vom 1.4.2009 |
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Brassica oleracea L. |
Grünkohl |
TP 90/1 vom 16.2.2011 |
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Brassica oleracea L. |
Blumenkohl/Karfiol |
TP 45/2 vom 11.3.2010 |
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Brassica oleracea L. |
Broccoli oder Calabrese |
TP 151/2 vom 21.3.2007 |
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Brassica oleracea L. |
Rosenkohl/Kohlsprossen |
TP 54/2 vom 1.12.2005 |
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Brassica oleracea L. |
Kohlrabi |
TP 65/1 vom 25.3.2004 |
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Brassica oleracea L. |
Wirsing, Weißkohl und Rotkohl |
TP 48/3 vom 16.2.2011 |
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Brassica rapa L. |
Chinakohl |
TP 105/1 vom 13.3.2008 |
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Capsicum annuum L. |
Chili oder Paprika |
TP 76/2 vom 21.3.2007 |
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Cichorium endivia L. |
Krausblättrige Endivie und vollblättrige Endivie |
TP 118/2 vom 1.12.2005 |
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Cichorium intybus L. |
Wurzelzichorie |
TP 172/2 vom 1.12.2005 |
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Cichorium intybus L. |
Chicorée |
TP 173/1 vom 25.3.2004 |
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Citrullus lanatus (Thunb.) Matsum. et Nakai |
Wassermelone |
TP 142/1 vom 21.3.2007 |
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Cucumis melo L. |
Melone oder Zuckermelone |
TP 104/2 vom 21.3.2007 |
|
Cucumis sativus L. |
Speisegurke und Gewürzgurke |
TP 61/2 vom 13.3.2008 |
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Cucurbita pepo L. |
Gartenkürbis oder Zucchini |
TP 119/1 vom 25.3.2004 |
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Cynara cardunculus L. |
Artischocke und Kardone |
TP 184/1 vom 25.3.2004 |
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Daucus carota L. |
Karotte und Futtermöhre |
TP 49/3 vom 13.3.2008 |
|
Foeniculum vulgare Mill. |
Fenchel |
TP 183/1 vom 25.3.2004 |
|
Lactuca sativa L. |
Salate |
TP 13/5 vom 16.2.2011 |
|
Lycopersicon esculentum Mill. |
Tomate/Paradeiser |
TP 44/3 vom 21.3.2007 |
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Petroselinum crispum (Mill.) Nyman ex A. W. Hill |
Petersilie |
TP 136/1 vom 21.3.2007 |
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Phaseolus coccineus L. |
Prunkbohne oder Feuerbohne |
TP 9/1 vom 21.3.2007 |
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Phaseolus vulgaris L. |
Buschbohne und Stangenbohne |
TP 12/3 vom 1.4.2009 |
|
Pisum sativum L. (partim) |
Runzelerbse, Rollerbse und Zuckererbse |
TP 7/2 vom 11.3.2010 |
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Raphanus sativus L. |
Radieschen |
TP 64/1 vom 27.3.2002 |
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Solanum melongena L. |
Aubergine/Melanzani oder Eierfrucht |
TP 117/1 vom 13.3.2008 |
|
Spinacia oleracea L. |
Spinat |
TP 55/3 vom 11.3.2010 |
|
Valerianella locusta (L.) Laterr. |
Rapunzel oder Feldsalat/Vogerlsalat |
TP 75/2 vom 21.3.2007 |
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Vicia faba L. (partim) |
Dicke Bohne oder Puffbohne |
TP Broadbean/1 vom 25.3.2004 |
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Zea mays L. (partim) |
Süßmais und Puffmais |
TP 2/3 vom 11.3.2010 |
Der Wortlaut dieser Protokolle ist auf der CPVO-Website (www.cpvo.europa.eu) zu finden.
ANHANG II
Verzeichnis der Arten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b, die den UPOV-Prüfungsrichtlinien entsprechen müssen
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Wissenschaftliche Bezeichnung |
Gemeinsprachliche Bezeichnung |
UPOV-Richtlinie |
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Beta vulgaris L. |
Mangold oder Beißkohl |
TG/106/4 vom 31.3.2004 |
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Brassica rapa L. |
Speiserübe |
TG/37/10 vom 4.4.2001 |
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Cichorium intybus L. |
Breitblättriger Chicorée oder italienische Zichorie |
TG/154/3 vom 18.10.1996 |
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Cucurbita maxima Duchesne |
Riesenkürbis |
TG/155/4rev. vom 28.3.2007 und 1.4.2009 |
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Raphanus sativus L. |
Schwarzer Rettich |
TG/63/6 vom 24.3.1999 |
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Rheum rhabarbarum L. |
Rhabarber |
TG/62/6 vom 24.3.1999 |
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Scorzonera hispanica L. |
Schwarzwurzel |
TG/116/4 vom 24.3.2010 |
Der Wortlaut dieser Richtlinien ist auf der UPOV-Website (www.upov.int) zu finden.
( 1 ) ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 23.
( 2 ) ABl. L 165 vom 3.7.2003, S. 23.
( 3 ) ABl. L 103 vom 2.5.1972, S. 6.
( 4 ) ABl. L 37 vom 7.2.2002, S. 7.
( 5 ) ABl. L 227 vom 1.9.1994, S. 1.
( 6 ) ABl. L 245 vom 29.9.2003, S. 28.