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Document 32023D1696
Commission Implementing Decision (EU) 2023/1696 of 10 August 2023 amending Implementing Decision 2011/665/EU as regards the specification for the European register of authorised types of vehicles referred to in Article 48 of Directive (EU) 2016/797 of the European Parliament and of the Council (notified under document C(2023) 5020) (Text with EEA relevance)
Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1696 der Kommission vom 10. August 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU bezüglich der Spezifikation für das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen gemäß Artikel 48 der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 5020) (Text von Bedeutung für den EWR)
Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1696 der Kommission vom 10. August 2023 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU bezüglich der Spezifikation für das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen gemäß Artikel 48 der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 5020) (Text von Bedeutung für den EWR)
C/2023/5020
ABl. L 222 vom 8.9.2023, p. 561–567
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
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8.9.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 222/561 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2023/1696 DER KOMMISSION
vom 10. August 2023
zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU bezüglich der Spezifikation für das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen gemäß Artikel 48 der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 5020)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 11 und Artikel 48 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Wie im europäischen Grünen Deal und in der Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität vorgesehen, kommt dem Eisenbahnverkehr eine Schlüsselrolle in einem dekarbonisierten Verkehrssystem zu, und angesichts der Entwicklungen in diesem Bereich ist eine Überarbeitung der derzeitigen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) erforderlich. |
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(2) |
Am 24. Januar 2020 beauftragte die Kommission gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/796 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) die Eisenbahnagentur der Europäischen Union (im Folgenden „Agentur“) mit der Ausarbeitung von Empfehlungen zur Unterstützung ausgewählter spezifischer Ziele gemäß dem Delegierten Beschluss (EU) 2017/1474 der Kommission (3), um sie zur Verbesserung der Interoperabilität in die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu integrieren. Dies würde auch ermöglichen, Eisenbahnverkehrsdienste in der Union und mit Drittländern zu erleichtern, zu verbessern und zu entwickeln und zur Verwirklichung des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums sowie zur schrittweisen Vollendung des Binnenmarkts beizutragen. |
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(3) |
Am 30. Juni 2022 gab die Agentur die Empfehlung ERA 1175-1218 (4) zu mehreren TSI in Bezug auf die Umsetzung spezifischer Ziele gemäß den Artikeln 4 bis 6 und 8 bis 10 des Delegierten Beschlusses (EU) 2017/1474 ab. |
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(4) |
Aufgrund der Empfehlung der Agentur ändert die Kommission mehrere TSI, darunter die TSI ZZS (5), die TSI LOC&PAS (6) und die TSI WAG (7), die für das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (ERATV) relevant sind. |
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(5) |
Daher ist eine Überarbeitung der ERATV-Parameter erforderlich, um sie an die Überarbeitung der einschlägigen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität anzupassen. |
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(6) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Eisenbahninteroperabilität und -sicherheit gemäß Artikel 51 der Richtlinie (EU) 2016/797 — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Eisenbahnagentur der Europäischen Union und an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 10. August 2023
Für die Kommission
Adina-Ioana VĂLEAN
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44.
(2) Verordnung (EU) 2016/796 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Eisenbahnagentur der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 1).
(3) Delegierter Beschluss (EU) 2017/1474 der Kommission vom 8. Juni 2017 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf spezifische Ziele für die Ausarbeitung, Annahme und Überarbeitung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (ABl. L 210 vom 15.8.2017, S. 5).
(4) Empfehlung ERA 1175-1218 der Eisenbahnagentur der Europäischen Union zum Paket zur Überarbeitung der TSI im Jahr 2022 im Hinblick auf die Digitalisierung der Schiene und einen umweltfreundlichen Güterverkehr.
(5) Verordnung (EU) 2016/919 der Kommission vom 27. Mai 2016 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität der Teilsysteme „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 158 vom 15.6.2016, S. 1).
(6) Verordnung (EU) Nr. 1302/2014 der Kommission vom 18. November 2014 über eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Fahrzeuge — Lokomotiven und Personenwagen“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 228).
(7) Verordnung (EU) Nr. 321/2013 der Kommission vom 13. März 2013 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Fahrzeuge — Güterwagen“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/861/EG der Kommission (ABl. L 104 vom 12.4.2013, S. 1).
ANHANG
Abschnitt 1
Anhang II des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU wird wie folgt geändert:
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1. |
In Tabelle 2 erhält Zeile 4.5.1 folgende Fassung:
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2. |
In Tabelle 2 wird folgende Zeile 4.5.1.1 eingefügt:
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3. |
In Tabelle 2 wird in der zweiten Spalte der Zeile 4.5.2 „Auslegungsmasse“ durch „Auslegungs- und Betriebsmasse“ ersetzt. |
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4. |
In Tabelle 2 werden folgende Zeilen 4.5.2.4 und 4.5.2.5 eingefügt:
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5. |
In Tabelle 2 werden folgende Zeilen 4.9.3.1 und 4.9.3.2 eingefügt:
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6. |
In Tabelle 2 wird folgende Zeile 4.10.16 eingefügt:
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7. |
In Tabelle 2 erhalten die Zeilen 4.13.1.1 bis 4.13.1.9 folgende Fassung:
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8. |
In Tabelle 2 werden folgende Zeilen 4.13.1.10 und 4.13.1.11 eingefügt:
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9. |
In Tabelle 2 erhalten die Zeilen 4.13.2.1 bis 4.13.2.12 folgende Fassung:
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10. |
In Tabelle 2 werden folgende Zeilen 4.13.3 bis 4.13.3.2 eingefügt:
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11. |
In Tabelle 2 werden folgende Zeilen 4.15 bis 4.15.3 angefügt:
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12. |
In Anhang III erhalten der einleitende Satz über der zweiten Tabelle und die zweite Tabelle folgende Fassung: „Dabei gilt: Feld 1 (Ziffern 1 und 2) richtet sich nach der Kategorie und Unterkategorie des Fahrzeugtyps gemäß nachstehender Tabelle:
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