ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 181

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

51. Jahrgang
10. Juli 2008

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EG) Nr. 649/2008 des Rates vom 8. Juli 2008 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Aktivkohle in Pulverform mit Ursprung in der Volksrepublik China

1

Verordnung (EG) Nr. 650/2008 der Kommission vom 9. Juli 2008 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

13

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Verordnung (EG) Nr. 651/2008 der Kommission vom 9. Juli 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1653/2004 betreffend die Standardhaushaltsordnung für Exekutivagenturen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates zur Festlegung des Statuts der Exekutivagenturen, die mit bestimmten Aufgaben bei der Verwaltung von Gemeinschaftsprogrammen beauftragt werden

15

*

Verordnung (EG, Euratom) Nr. 652/2008 der Kommission vom 9. Juli 2008 zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften

23

Verordnung (EG) Nr. 653/2008 der Kommission vom 9. Juli 2008 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Erteilung der vom 30. Juni bis zum 4. Juli 2008 beantragten Einfuhrlizenzen für Zuckererzeugnisse im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen

35

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2008/560/EG

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Entscheidung des Rates vom 3. Juni 2008 zur Aufhebung der Entscheidung 2005/694/EG über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Italien

39

2008/561/EG

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Entscheidung des Rates vom 3. Juni 2008 zur Aufhebung der Entscheidung 2005/730/EG über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Portugal

41

2008/562/EG

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Entscheidung des Rates vom 3. Juni 2008 zur Aufhebung der Entscheidung 2005/182/EG zum Bestehen eines übermäßigen Defizits in der Slowakei

43

2008/563/EG

*

Entscheidung des Rates vom 3. Juni 2008 zur Aufhebung der Entscheidung 2005/185/EG über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in der Tschechischen Republik

45

Kommission

2008/564/EG

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Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 2008 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, vorläufige Zulassungen für den neuen Wirkstoff Profoxydim zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3080)  (1)

47

2008/565/EG

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Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 2008 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Paecilomyces fumosoroseus Stamm Fe 9901 und Trichoderma atroviride Stamm I-1237 in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3114)  (1)

49

2008/566/EG

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Entscheidung der Kommission vom 1. Juli 2008 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Phosphan und Thiencarbazone in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3216)  (1)

52

2008/567/EG

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Beschluss der Kommission vom 4. Juli 2008 zur finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft im Jahr 2008 an Maßnahmen der OIE im Bereich des Tierschutzes und der Überwachung sowie Einstufung von Tierseuchen

55

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

2008/568/GASP

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Beschluss des Rates vom 24. Juni 2005 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Sicherheitsverfahren für den Austausch von Verschlusssachen

57

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über die Sicherheitsverfahren für den Austausch von Verschlusssachen

58

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Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Sicherheitsverfahren für den Austausch von Verschlusssachen

62

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE