21973D1231(11)

BESCHLUSS Nr. 11/73 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES vom 11. Dezember 1973 zur Änderung des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in" oder Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

DER GEMISCHTE AUSSCHUSS -

gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik, unterzeichnet am 22. Juli 1972 zu Brüssel,

gestützt auf das Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in" oder Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, im folgenden Protokoll Nr. 3 genannt, insbesondere auf Artikel 28,

in der Erwägung, daß die Verarbeitung von Weizen der Art Hartweizen in Lebensmitteln, die durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt sind (Puffreis, Corn Flakes und dergleichen), als ausreichende Verarbeitung im Sinne der Bestimmungen des Artikels 5 des Protokolls Nr. 3 gilt, und daß es demzufolge erforderlich ist, den Text der Fußnote (¹) des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 zu ändern -

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Der Text der Fußnote (¹) des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 betreffend Tarifnummer 19.05 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

(¹) Diese Bestimmung gilt nicht, wenn es sich um Mais der Art zea indurata oder um Weizen der Art Hartweizen handelt."

Brüssel, den 11. Dezember 1973

Für den Gemischten Ausschuß

Der Vorsitzende

R. de KERGORLAY