Schlüsselwörter
Verfahrensgegenstand
Tenor

Schlüsselwörter

Gemeinschaftsmarke

–

Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke

–

Relative Eintragungshindernisse

–

Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke

–

Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 49‑50, 52, 57)

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 22. Juni 2006 (Sache R 760/2005‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen dem Instituto Nacional de Meteorología und der Casa Editorial El Tiempo, SA

Angaben zur Rechtssache

>lt>4

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Casa Editorial El Tiempo, SA trägt die Kosten.