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HANDLUNGEN DER ORGANE - BEGRÜNDUNGSPFLICHT - ZWECK - UMFANG - EINZELFALLENTSCHEIDUNGEN

Leitsätze

DIE PFLICHT ZUR BEGRÜNDUNG VON EINZELFALLENTSCHEIDUNGEN HAT DEN ZWECK, DEM GERICHTSHOF DIE ÜBERPRÜFUNG DER ENTSCHEIDUNGEN AUF IHRE RECHTMÄSSIGKEIT HIN ZU ERMÖGLICHEN UND DEN BETROFFENEN SO AUSREICHEND ZU UNTERRICHTEN, DASS ER ERKENNEN KANN, OB DIE ENTSCHEIDUNG BEGRÜNDET ODER EVENTÜLL MIT EINEM MANGEL BEHAFTET IST, DER IHRE ANFECHTUNG ERMÖGLICHT . DER UMFANG DER BEGRÜNDUNGSPFLICHT HÄNGT VON DER ART DES RECHTSAKTES UND DEN UMSTÄNDEN AB, UNTER DENEN ER ERLASSEN WURDE .