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Tax-free allowances: small consignments of goods of a non-commercial character from Non-EU Member Countries
Steuerbefreiung: Kleinsendungen nichtkommerzieller Art mit Herkunft aus Drittländern
Steuerbefreiung: Kleinsendungen nichtkommerzieller Art mit Herkunft aus Drittländern
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Steuerbefreiung: Kleinsendungen nichtkommerzieller Art mit Herkunft aus Drittländern
Mit dieser Richtlinie sollen durch gemeinschaftliche Abgabenbefreiungen Steuerhemmnisse abgebaut werden, die die Beförderung von Kleinsendungen zwischen Privatpersonen von einem Drittland in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) behindern.
RECHTSAKT
Richtlinie 2006/79/EG des Rates vom 5. Oktober 2006 über die Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren in Kleinsendungen nichtkommerzieller Art mit Herkunft aus Drittländern
Diese Richtlinie ist eine kodifizierte Fassung der
Richtlinie 78/1035/EWG des Rates vom 19. Dezember 1978 über die Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren in Kleinsendungen nichtkommerzieller Art mit Herkunft aus Drittländern [Amtsblatt L 366 vom 28.12.1978] [Geändert durch die Richtlinien 81/933/EWG und 85/576/EWG].
ZUSAMMENFASSUNG
1.Von Umsatzsteuern und Sonderverbrauchsteuern befreit ist die Einfuhr von Waren,
Damit diese Sendungen als Kleinsendungen nichtkommerzieller Art gelten,
3.Die folgenden Waren, für die bei der Einfuhr mengenmäßige Begrenzungen gelten, sind von Umsatzsteuern und Sonderverbrauchsteuern ausgeschlossen:
Führt die Anpassung des gemeinschaftlichen Befreiungsbetrags zu einer Änderung des in Landeswährung ausgedrückten Betrags von weniger als 5 %, kann der betreffende Mitgliedstaat den vor der Änderung angewendeten und in Landeswährung ausgedrückten Betrag beibehalten.
Schlüsselwörter des Rechtsakts
Bezug
Rechtsakt |
Datum des Inkrafttretens - Datum des Außerkrafttretens |
Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten |
Amtsblatt |
Richtlinie 2006/79/EG |
6.11.2006 |
1.1.1979 |
ABl. L 286 vom 17.10.2006 |
VERBUNDENE RECHTSAKTE
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Befreiung der von aus Drittländern kommenden Reisenden eingeführten Waren von der Mehrwertsteuer und den Verbrauchsteuern [KOM(2006) 76 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].
Mit diesem Vorschlag soll eine Gemeinschaftsregelung für die Befreiung nichtgewerblicher Einfuhren von Waren durch Reisende von der MwSt und den Verbrauchsteuern bei Reisen zwischen den Mitgliedstaaten und Drittländern eingeführt werden.
Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates vom 28. März 1983 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen [Amtsblatt L 105 vom 23.4.1983].
Das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen betrifft die Gewährung von Zollbefreiungen bei der Einfuhr oder Ausfuhr von Waren, für die in der Regel Abgaben zu entrichten sind.
Richtlinie 69/169/EWG des Rates vom 28. Mai 1969 zur Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Befreiung von den Umsatzsteuern und Sonderverbrauchsteuern bei der Einfuhr im grenzüberschreitenden Reiseverkehr [Amtsblatt L 133 vom 4.6.1969].
Letzte Änderung: 11.12.2006