Die Verbraucherkompetenz und das Verbrauchervertrauen in Europa stärken

Das Verbrauchervertrauen ist ein wesentlicher Bestandteil einer starken und wettbewerbsfähigen europäischen Wirtschaft.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Europäische Verbraucheragenda für mehr Vertrauen und mehr Wachstum (COM(2012) 225 final vom 22. Mai 2014).

ZUSAMMENFASSUNG

Im Jahr 2012 hat die Kommission eine Kommunikation zur Annahme der Europäischen Verbraucheragenda für mehr Vertrauen und mehr Wachstum herausgegeben. Verbraucher sollen dabei zum zentralen Element des Binnenmarktes gemacht werden.

Zwei Jahre später veröffentlichte die Kommission einen Bericht zur Verbraucherpolitik für den Zeitraum von Januar 2012 bis Dezember 2013, in dem sie die Initiativen bewertet, die seit 2012 zur Stärkung des Verbrauchervertrauens ergriffen wurden - insbesondere in einer Zeit, in der Online- und grenzüberschreitende Einkäufe immer mehr an Bedeutung zunehmen.

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

2012 legte die Kommission ihre strategische Vision für eine europäische Verbraucherpolitik für die kommenden Jahre dar. Es wurden 61 Maßnahmen identifiziert, anhand derer das Vertrauen der Verbraucher in einer sich schnell wandelnden Geschäftswelt sichergestellt und gestärkt werden soll. Im Mittelpunkt der Maßnahmen standen der Verbraucherschutz, der Zugang zu Informationen, Rechtsschutz und Durchsetzung sowie die Sicherstellung, dass die Verbraucherrechte mit den rasanten technologischen Veränderungen Schritt halten können.

WAS WURDE BISHER ERREICHT?

Ein 2014 herausgegebener Bericht der Kommission schlussfolgert, dass 50 der in der Europäischen Verbraucheragenda aus dem Jahr 2012 identifizierten Maßnahmen bis Dezember 2013 abgeschlossen waren. Die verbleibenden elf Maßnahmen laufen derzeit noch.

Der Bericht aus dem Jahr 2014 stellt fest, dass:

• die Kommission im Hinblick auf die Förderung der Verbrauchersicherheit Vorschläge zur allgemeinen Produktsicherheit und Marktüberwachung angenommen hat. Gezieltere Initiativen umfassten Touristenunterkünfte, Medizinprodukte, Kosmetika sowie die Tier- und Pflanzengesundheit;
• die Kommission im Hinblick auf die Verbesserung der Kenntnis der Verbraucherrechte gezielte Informationen zum Verbraucherschutz herausgegeben und benutzerfreundliche Internetseiten und Datenbanken eingerichtet hat. Mit relevanten Interessenvertretern, beispielsweise Verbraucherorganisationen, Unternehmen und Aufsichtsbehörden, wurden zwei grundlegende Belange erörtert: die Problematik irreführender bzw. unzutreffender umweltbezogener Angaben sowie die Möglichkeiten, online Vergleiche anzustellen;
• im Hinblick auf die Durchsetzung der Rechtsvorschriften zum Verbraucherschutz bedeutende Vorschläge zur alternativen Streitbeilegung und zur Online-Streitbeilegung sowie zum kollektiven Rechtsschutz angenommen wurden;
• die Kommission im Hinblick auf die Einbeziehung von Verbraucherinteressen in alle einschlägigen Politiken ihren Fokus hauptsächlich auf die Bereiche Finanzdienstleistungen, digitale Märkte, Energie, Transport, Lebensmittel und nachhaltiger Verbrauch gerichtet hat.

HINTERGRUND

Die Verbraucherausgaben machen knapp mehr als 50 % des Bruttoinlandsprodukts der Europäischen Union aus. Dies führt dazu, dass Einzelpersonen einen gewaltigen kollektiven Einfluss auf die Gesundheit der europäischen Wirtschaft haben. Die Sicherstellung des Verbrauchervertrauens ist von grundlegender Bedeutung für das Wachstum des europäischen Binnenmarktes.

Weitere Informationen sind auf der Website der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission erhältlich.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen: Bericht zur Verbraucherpolitik (Juli 2010 bis Dezember 2011) - Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Europäische Verbraucheragenda für mehr Vertrauen und mehr Wachstum (SWD(2012) 132 final vom 22. Mai 2012).

Bericht zur Verbraucherpolitik der Europäischen Kommission (Januar 2012 bis Dezember 2013).

Letzte Aktualisierung: 05.01.2015