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Document 22006A0204(01)
Protokoll von Kiew zu Registern über die Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen
Protokoll zu Registern über die Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen
Übereinkommen von Aarhus
Das Protokoll ist dem Übereinkommen von Aarhus (siehe Zusammenfassung) angehängt. Das Übereinkommen und sein Protokoll bieten Mitgliedern der Öffentlichkeit (Einzelpersonen und Gemeinschaften, die sie repräsentieren) das Recht, in Umweltangelegenheiten Zugang zu Informationen zu erhalten, sich an Entscheidungsverfahren zu beteiligen und Zugang zu Gerichten zu erhalten, wenn diese Rechte nicht gewahrt werden.
Register über die Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen (PRTRs)
PRTRs sind Inventare der Verschmutzung durch Industriestandorte und andere Quellen. Gemäß dem Protokoll muss jede Partei ein PRTR einrichten, das:
Das Protokoll verpflichtet die Vertragsparteien, eine möglichst hohe Übereinstimmung zwischen den nationalen PRTR-Systemen anzustreben.
Berichtspflichten
Das Protokoll verlangt, dass ein PRTR auf einem Berichtssystem beruht, das:
Mindestanforderungen
Das Protokoll enthält Mindestanforderungen für Schadstoffe und Anlagen, wobei es den Vertragsparteien freisteht, zusätzliche Elemente aufzunehmen.
Das Protokoll trat am 8. Oktober 2009 in Kraft.
Die EU verfügt über ein eigenes PRTR (E-PRTR), das mit der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (siehe Zusammenfassung) eingerichtet wurde.
Weiterführende Informationen:
Protokoll zu Registern über die Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen – Erklärung (ABl. L 32 vom 4.2.2006, S. 56-79).
Beschluss 2006/61/EGdes Rates vom 2. Dezember 2005 zum Abschluss des UN-ECE-Protokolls über Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen im Namen der Europäischen Gemeinschaft (ABl. L 32 vom 4.2.2006, S. 54-55).
Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates (ABl. L 33 vom 4.2.2006, S. 1-17).
Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.
Letzte Aktualisierung: 25.11.2021