Case T-813/16

DECISION

Title: Beschluss des Gerichts (Sechste Kammer) vom 11. April 2018. ABES – Companhia de Assistência, Bem-Estar e Serviços para seniores, Lda gegen Europäische Kommission. Nichtigkeitsklage – Staatliche Beihilfen – Von den portugiesischen Behörden gewährte Zuschüsse zugunsten einer Organisation, die soziale Dienstleistungen für alte Menschen erbringt – Vorprüfungsphase – Beschluss, mit dem festgestellt wird, dass keine staatliche Beihilfe vorliegt – Klage, mit der die Begründetheit der streitigen Maßnahme in Frage gestellt wird – Keine wesentliche Beeinträchtigung der Wettbewerbsstellung – Unzulässigkeit. Rechtssache T-813/16.
ECLI identifier: ECLI:EU:T:2018:189
Defendant: Europäische Kommission
Judge-Rapporteur: Spielmann
Type of procedure: Nichtigkeitsklage - Unzulässig
Complementary documents:: Communication published in the Official Journal

Information

04/06/2018

Title: Beschluss des Gerichts (Sechste Kammer) vom 11. April 2018. ABES – Companhia de Assistência, Bem-Estar e Serviços para seniores, Lda gegen Europäische Kommission. Nichtigkeitsklage – Staatliche Beihilfen – Von den portugiesischen Behörden gewährte Zuschüsse zugunsten einer Organisation, die soziale Dienstleistungen für alte Menschen erbringt – Vorprüfungsphase – Beschluss, mit dem festgestellt wird, dass keine staatliche Beihilfe vorliegt – Klage, mit der die Begründetheit der streitigen Maßnahme in Frage gestellt wird – Keine wesentliche Beeinträchtigung der Wettbewerbsstellung – Unzulässigkeit. Rechtssache T-813/16.
ECLI identifier: ECLI:EU:T:2018:189
Defendant: Europäische Kommission
Judge-Rapporteur: Spielmann
Type of procedure: Nichtigkeitsklage - Unzulässig

11/04/2018

Title: Rechtssache T-813/16: Klage, eingereicht am 21. November 2016 — Abes/Kommission

30/01/2017