Asien-Strategie

1) ZIEL

Die Asienpolitik soll so ausgerichtet werden, dass sie die wirtschaftliche Präsenz der Europäischen Union (EU) in Asien stärkt und einen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur Konsolidierung der Demokratie und des Rechtsstaats in Asien leistet.

2) RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat vom 13. Juli 1994: Auf dem Weg zu einer neuen Asien-Strategie [KOM(94) 314 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

3) ZUSAMMENFASSUNG

In dieser Mitteilung vertritt die Kommission in Anbetracht der zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Bedeutung Asiens die Auffassung, dass diesem Kontinent stärker als bisher Priorität einzuräumen ist. Sie schlägt vor, die gegenwärtige Politik neu auszurichten und neue Bereiche der Zusammenarbeit in Betracht zu ziehen.

Die Kommission gibt einen allgemeinen Überblick über die verschiedenen Instrumente der Asienpolitik. Sie legt strategische Leitlinien für eine voluntaristische Politik der Europäischen Union gegenüber den asiatischen Ländern (Ostasien, Südostasien und Südasien) fest und schlägt insbesondere vor, die wirtschaftliche Präsenz der Union in Asien zu verstärken, zur Stabilität des Kontinents beizutragen, die wirtschaftliche Entwicklung der ärmsten Länder und Regionen zu unterstützen sowie die Achtung der Menschenrechte und die Konsolidierung der Demokratie in Asien zu fördern.

Neues politisches Konzept

Im Rahmen ihrer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sollte die EU zu Frieden und Stabilität in Asien beitragen, um ihre wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen zu schützen. Durch intensivere bilaterale Beziehungen zu den einzelnen Ländern und Regionen Asiens sollte sie ihre Möglichkeiten ausbauen, auf diesem Kontinent eine wichtige Rolle zu spielen.

Zur Sicherung der Stabilität in Asien muss die EU zum einen die Bemühungen der asiatischen Länder im Bereich der regionalen und subregionalen Zusammenarbeit zur Konsolidierung von Frieden und Sicherheit in der Region unterstützen und zum anderen die internationale Verständigung durch Erweiterung und Vertiefung der politischen Beziehungen zu den Ländern und regionalen Zusammenschlüssen Asiens mittels eines politischen Dialogs sowohl auf bilateraler Ebene als auch in internationalen Gremien fördern.

Außerdem sollte die EU die asiatischen Länder stärker an weltpolitischen Entscheidungen beteiligen und sie ermutigen, eine aktivere Rolle bei multilateralen Aktionen zur Friedenssicherung und Aufrechterhaltung der internationalen Sicherheit zu spielen. Die Beteiligung Asiens an multilateralen Organisationen sollte gefördert werden.

Die Kommission räumt bestimmten Themen Vorrang ein, zu denen eine politische Diskussion wünschenswert wäre:

• Kontrolle und Nichtverbreitung von Waffen: Besondere Aufmerksamkeit gilt den konventionellen Waffen, der Stärkung der Sicherheitskontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde, der Ausfuhr sensibler Produkte und Technologien, Konventionen zum Verbot chemischer und biologischer Waffen sowie einem globalen Vertrag über die Einstellung von Nuklearversuchen.
• Menschenrechte: Demokratie und Rechtsstaat sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sollen gefördert werden.
• Drogen: Die Kapazität der asiatischen Länder für den Kampf gegen Drogen sowie ihr Wille, sich aktiv daran zu beteiligen, sollten gestärkt werden.

Neue Strategie der EU für Handel und Zusammenarbeit mit Asien

Entwickelt wird diese neue Strategie auf Grund des starken, schnellen und nachhaltigen Wirtschaftswachstums in mehreren Regionen Asiens. Dabei muss auch der Einfluss Japans und der Vereinigten Staaten in Asien berücksichtigt werden. Die Strategie sollte auf Voluntarismus beruhen, um die wirtschaftliche Präsenz der EU in Asien zu stärken und ihre wirtschaftliche Führungsrolle in der Welt zu sichern.

Auch wenn die Strategie der EU für Asien insgesamt sowie für die Beziehungen zu regionalen Zusammenschlüssen wie der ASEAN (Association of South-East Asian Nations) gilt, erfordert doch jedes Land ein eigenes Konzept, um besondere Gegebenheiten zu berücksichtigen.

Im Rahmen der Strategie müssen notwendigerweise auch das Image Europas in Asien verbessert und die Öffentlichkeit vermehrt über Europa informiert werden. Die EU sollte außerdem ihre Verbindungen nach Asien im Bereich des Hochschul- und Ausbildungswesens und des kulturellen Austauschs verstärken, die dezentrale Zusammenarbeit von Einrichtungen der Zivilgesellschaft fördern und zur Verbesserung des europäischen Know-hows in Asien ein Netz auf Asien spezialisierter europäischer Zentren unterstützen.

Zur Stärkung der wirtschaftlichen Präsenz Europas in Asien müssen dem europäischen Privatsektor über wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Asien handelspolitische Rahmenbedingungen und ein Investitionsklima geboten werden, die das Wirtschaftswachstum und den internationalen Handel unterstützen.

Zur Förderung von Handel und europäischen Investitionen in Asien ist darauf hinzuarbeiten, dass die Partnerländer in Asien ihre Rechtsvorschriften und Verwaltungsbestimmungen ändern, sofern sie den Handel und europäische Direktinvestitionen behindern. Außerdem sollen asiatische Länder, die wirtschaftliche Reformen für einen Übergang zur Marktwirtschaft in Angriff genommen haben (wie z. B. China, die Mongolei, Laos und Vietnam), bei der Integration in das offene, marktorientierte Welthandelssystem unterstützt werden.

Die EU sollte die handelspolitische und industrielle Zusammenarbeit zwischen europäischen und asiatischen Unternehmen durch bessere Information über Möglichkeiten für Handel und Investitionen in Europa und Asien sowie durch die Schaffung von Wirtschaftsverbänden fördern. Wichtig ist auch eine stärkere Unterstützung europäischer Direktinvestitionen in Asien durch finanzielle Anreize für Jointventures sowie durch Absatzförderungsmaßnahmen. Ferner werden der Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Forschung und Entwicklung sowie eine bessere Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes angestrebt.

Im Rahmen der Zusammenarbeit zur Armutsbekämpfung sollte die nachhaltige Entwicklung unterstützt und die Armut in den ärmsten Ländern Asiens bekämpft werden, damit diese Länder am Wachstum teilhaben können. Zudem soll die Entwicklungshilfe der Mitgliedstaaten und der Kommission besser koordiniert werden.

Letzte Änderung: 20.11.2002