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Document 32006R1984R(03)
Corrigendum to Commission Regulation (EC) No 1984/2006 of 20 December 2006 amending Regulation (EC) No 2535/2001 laying down detailed rules for applying Council Regulation (EC) No 1255/1999 as regards the import arrangements for milk and milk products and opening tariff quotas ( OJ L 387, 29.12.2006 )
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1984/2006 der Kommission vom 20. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates zur Einfuhrregelung für Milch und Milcherzeugnisse und zur Eröffnung der betreffenden Zollkontingente ( ABl. L 387 vom 29.12.2006 )
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1984/2006 der Kommission vom 20. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates zur Einfuhrregelung für Milch und Milcherzeugnisse und zur Eröffnung der betreffenden Zollkontingente ( ABl. L 387 vom 29.12.2006 )
ABl. L 34 vom 7.2.2007, p. 3–10
(ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2006/1984/corrigendum/2007-02-07/oj
7.2.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 34/3 |
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1984/2006 der Kommission vom 20. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates zur Einfuhrregelung für Milch und Milcherzeugnisse und zur Eröffnung der betreffenden Zollkontingente
( Amtsblatt der Europäischen Union L 387 vom 29. Dezember 2006 )
Die Verordnung (EG) Nr. 1984/2006 erhält folgende Fassung:
VERORDNUNG (EG) Nr. 1984/2006 DER KOMMISSION
vom 20. Dezember 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates zur Einfuhrregelung für Milch und Milcherzeugnisse und zur Eröffnung der betreffenden Zollkontingente
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung (2) bezieht sich auf Einfuhrlizenzen für die Kontingentszeiträume ab dem 1. Januar 2007. Die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 enthält insbesondere Bestimmungen über die Lizenzanträge, die Art der Antragsteller und die Erteilung der Lizenzen. Gemäß der Verordnung endet die Gültigkeitsdauer der Lizenzen am letzten Tag des Einfuhrkontingentszeitraums. Die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 gelten für Einfuhrlizenzen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 der Kommission (3) erteilt wurden, unbeschadet in der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 festgelegter zusätzlicher Bedingungen oder Abweichungen wie beispielsweise der besonderen Regeln für die Zulassung von Einführern, die notwendig sind, um zu gewährleisten, dass nur wirkliche Einführer Lizenzen beantragen. Die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 müssen daher erforderlichenfalls an die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 angeglichen werden. Da die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 für Lizenzen für Einfuhrkontingentszeiträume ab dem 1. Januar 2007 gilt, sollte eine spätere Anwendung für Zollkontingente im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 vorgesehen werden, für die der Einfuhrzeitraum am 1. Juli 2007 beginnt. |
(2) |
Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 gilt die Zulassung der Einführer im Juni 2006 vom 1. Juli 2006 bis 30. Juni 2007. Die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 hinsichtlich der Zulassung sollten daher nicht vor dem 1. Juli 2007 gelten. |
(3) |
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/2006 des Rates vom 28. November 2006 über die Durchführung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Argentinischen Republik nach Artikel XXIV Absatz 6 des GATT 1994 zur Änderung und Ergänzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (4) ist das jährliche Einfuhrzollkontingent für Magermilchpulver um 537 Tonnen aufgestockt worden. Daher ist es angezeigt, die Magermilchpulvermenge unter der Kontingentsnummer 09.4590 in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 anzupassen. |
(4) |
In dem Beschluss 2006/909/EG des Rates vom 4. Dezember 2006 zum Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Norwegen über Änderungen der Handelspräferenzen für Käse auf der Grundlage von Artikel 19 des Übereinkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (5) ist eine Zusammenfassung der beiden jährlichen zollfreien Kontingente für Käse mit Ursprung in Norwegen ab dem 1. Januar 2007 vorgesehen. Es ist daher angezeigt, Anhang I Teil H der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 entsprechend zu ändern. |
(5) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 der Kommission vom 17. Oktober 2006 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (6) sieht ab dem 1. Januar 2007 Änderungen für bestimmte Erzeugnisse des KN-Codes ex 0406 vor. Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 ist daher entsprechend zu ändern. |
(6) |
Mit dem Beschluss Nr. 2/2006 (7) wurde der gemeinschaftliche Standpunkt im Assoziationsrat EG-Türkei zur Änderung der Protokolle 1 und 2 zum Beschluss Nr. 1/98 des Assoziationsrates EG-Türkei über die Handelsregelung für Agrarerzeugnisse angenommen. Die Änderung des Beschlusses Nr. 1/98 des Assoziationsrates EG-Türkei wurde vom Assoziationsrat EG-Türkei mit seinem Beschluss Nr. 2/2006 angenommen. |
(7) |
Für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, darunter auch Käse mit Ursprung in der Türkei, sieht das geänderte Protokoll 1 neue gemeinschaftliche Zollkontingente und Änderungen der bestehenden Zollkontingente vor, die mit der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 des Rates vom 9. April 2001 zur Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen für Erzeugnisse, die aufgrund von Abkommen mit bestimmten Mittelmeerländern für Zollpräferenzen in Frage kommen, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95 (8) eingerichtet wurden. Es ist daher angezeigt, die Kontingentsmengen und die Warenbeschreibungen in den entsprechenden Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 zu ändern. |
(8) |
Die Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 ist daher entsprechend zu ändern. |
(9) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 wird wie folgt geändert:
1. |
An Artikel 2 wird folgender Absatz angefügt: „Die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission (9) findet Anwendung, wenn in der vorliegenden Verordnung nicht anders vorgesehen. |
2. |
Artikel 6 Unterabsatz 1 erhält folgende Fassung: „Die Zollkontingente, die anwendbaren Zollsätze, die einzuführenden Jahreshöchstmengen, die Einfuhrkontingentszeiträume sowie die gleichmäßige Aufteilung auf zwei Halbjahreszeiträume sind in Anhang I aufgeführt.“ |
3. |
Artikel 8 erhält folgende Fassung: „Artikel 8 Abweichend von Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 erhält die Zulassung jeder Teilnehmer, der vor dem 1. April jedes Jahres bei den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats, in dem er ansässig und mehrwertsteuerpflichtig ist, einen Antrag einreicht zusammen mit dem Beleg dafür, dass er in jedem der beiden vorangegangenen Kalenderjahre mindestens 25 Tonnen Milcherzeugnisse des Kapitels 4 der Kombinierten Nomenklatur in die Gemeinschaft eingeführt bzw. aus der Gemeinschaft ausgeführt hat.“ |
4. |
Artikel 12 entfällt. |
5. |
Artikel 13 wird wie folgt geändert:
|
6. |
Artikel 15 erhält folgende Fassung: „Artikel 15 Die Mitgliedstaaten melden der Kommission am fünften Arbeitstag nach Ablauf der Antragsfrist die für jedes der betreffenden Erzeugnisse gestellten Anträge. Diese Mitteilung enthält die beantragten Mengen, aufgeschlüsselt nach Kontingentsnummer und KN-Code. Die Meldungen werden für jedes der Kontingente auf separaten Formblättern vorgenommen.“ |
7. |
Artikel 16 wird wie folgt geändert:
|
8. |
Artikel 18 wird wie folgt geändert:
|
9. |
Artikel 21 Absatz 3 entfällt. |
10. |
Artikel 25 Absatz 2 Unterabsatz 4 erhält folgende Fassung: „Die lizenzerteilende Stelle bewahrt die Originale sämtlicher bei ihr eingereichten Bescheinigungen IMA 1 auf.“ |
11. |
Artikel 28 Absatz 3 entfällt. |
12. |
Artikel 32 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Eine ordnungsmäßig beglaubigte Kopie der Bescheinigung IMA 1 ist bei Vorlage der Zollanmeldung zur Überführung in den freien Verkehr mit der entsprechenden Einfuhrlizenz und den Erzeugnissen, auf die sie sich bezieht, den Zollbehörden des Einfuhrmitgliedstaats vorzulegen. Unbeschadet Artikel 26 Absatz 1 wird die Bescheinigung außer im Falle höherer Gewalt während ihrer Gültigkeitsdauer vorgelegt.“ |
13. |
Anhang I.A wird durch den Text in Anhang I der vorliegenden Verordnung ersetzt. |
14. |
Anhang I.D wird durch den Text in Anhang II der vorliegenden Verordnung ersetzt. |
15. |
Anhang I.H wird durch den Text in Anhang III der vorliegenden Verordnung ersetzt. |
16. |
Anhang II.B wird durch den Text in Anhang IV der vorliegenden Verordnung ersetzt. |
17. |
Die Anhänge VI und VII entfallen. |
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab 1. Januar 2007.
Artikel 1 Absätze 1, 2 und 4 bis 9 gelten jedoch ab 1. Juli 2007 hinsichtlich der in Anhang I Teile A, F und H der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 genannten Zollkontingente.
Artikel 1 Absatz 3 gilt für Lizenzanträge, die ab dem 1. Juli 2007 gestellt werden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Dezember 2006
Für die Kommission
Mariann FISCHER BOEL
Mitglied der Kommission
ANHANG I
„I.A
NICHT NACH URSPRUNGSLÄNDERN SPEZIFIZIERTE ZOLLKONTINGENTE
Kontingentsnummer |
KN-Code |
Warenbezeichnung (11) |
Ursprungsland |
Jahreskontingent (in Tonnen) |
Halbjahreskontingent (in Tonnen) |
Einfuhrzollsatz (in EUR/100 kg Nettogewicht) |
09.4590 |
0402 10 19 |
Magermilchpulver |
Alle Drittländer |
68 537 |
34 268,5 |
47,50 |
09.4599 |
0405 10 11 0405 10 19 0405 10 30 |
Butter und andere Fettstoffe aus der Milch |
Alle Drittländer |
11 360 |
5 680 |
94,80 |
0405 10 50 0405 10 90 0405 90 10 (10) 0405 90 90 (10) |
in Butteräquivalent |
|
||||
09.4591 |
ex 0406 10 20 ex 0406 10 80 |
Pizza-Käse, gefroren, in Stücken von 1 g oder weniger, in Behältnissen mit einem Nettogewicht von 5 kg oder mehr, mit einem Wassergehalt von 52 GHT oder mehr und einem Fettgehalt in der Trockenmasse von 38 GHT oder mehr |
Alle Drittländer |
5 360 |
2 680 |
13,00 |
09.4592 |
ex 0406 30 10 |
Schmelzkäse aus Emmentaler |
Alle Drittländer |
18 438 |
9 219 |
71,90 |
0406 90 13 |
Emmentaler |
85,80 |
||||
09.4593 |
ex 0406 30 10 |
Schmelzkäse aus Greyerzer |
Alle Drittländer |
5 413 |
2 706,5 |
71,90 |
0406 90 15 |
Greyerzer, Sbrinz |
85,80 |
||||
09.4594 |
0406 90 01 |
Käse für die Verarbeitung (12) |
Alle Drittländer |
20 007 |
10 003,5 |
83,50 |
09.4595 |
0406 90 21 |
Cheddar |
Alle Drittländer |
15 005 |
7 502,5 |
21,00 |
09.4596 |
ex 0406 10 20 |
Frischkäse (nichtgereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark, anderer als Pizza-Käse der Kontingentnr. 09.4591 |
Alle Drittländer |
19 525 |
9 762,5 |
92,60 |
ex 0406 10 80 |
106,40 |
|||||
0406 20 90 |
Anderer Käse, gerieben oder in Pulverform |
94,10 |
||||
0406 30 31 |
Anderer Schmelzkäse |
69,00 |
||||
0406 30 39 |
71,90 |
|||||
0406 30 90 |
102,90 |
|||||
0406 40 10 0406 40 50 0406 40 90 |
Käse mit Schimmelbildung im Teig und andere Käse, die Schimmelbildung durch Penicillium roqueforti enthalten |
70,40 |
||||
0406 90 17 |
Bergkäse und Appenzeller |
85,80 |
||||
0406 90 18 |
Fromage Fribourgeois, Vacherin Mont d’Or und Tête de Moine |
|
|
|
75,50 |
|
0406 90 23 |
Edamer |
|||||
0406 90 25 |
Tilsiter |
|||||
0406 90 27 |
Butterkäse |
|||||
0406 90 29 |
Kashkaval |
|||||
0406 90 32 |
Feta |
|||||
0406 90 35 |
Kefalo-Tyri |
|||||
0406 90 37 |
Finlandia |
|||||
0406 90 39 |
Jarlsberg |
|||||
0406 90 50 |
Schaf- oder Büffelkäse |
|||||
ex 0406 90 63 |
Pecorino |
94,10 |
||||
0406 90 69 |
andere |
|||||
0406 90 73 |
Provolone |
75,50 |
||||
ex 0406 90 75 |
Caciocavallo |
|||||
ex 0406 90 76 |
Danbo, Fontal, Fynbo, Havarti, Maribo, Samsø |
|||||
0406 90 78 |
Gouda |
|||||
ex 0406 90 79 |
Esrom, Italico, Kernhem, Saint-Paulin |
|
||||
ex 0406 90 81 |
Cheshire, Wensleydale, Lancashire, Double Gloucester, Blarney, Colby, Monterey |
|||||
0406 90 82 |
Camembert |
|||||
0406 90 84 |
Brie |
|||||
0406 90 86 |
mehr als 47 bis 52 GHT |
|||||
0406 90 87 |
mehr als 52 bis 62 GHT |
|||||
0406 90 88 |
mehr als 62 bis 72 GHT |
|||||
0406 90 93 |
mehr als 72 GHT |
92,60 |
||||
0406 90 99 |
andere |
106,40 |
ANHANG II
„I.D
ZOLLKONTINGENTE IM RAHMEN DES PROTOKOLLS NR. 1 ZUM BESCHLUSS NR. 1/98 DES ASSOZIATIONSRATES EG-TÜRKEI
Kontingentsnummer |
KN-Code |
Warenbezeichnung (13) |
Ursprungsland |
Jahreskontingent vom 1. Januar bis 31. Dezember (in Tonnen) |
Einfuhrzollsatz (EUR/100 kg Nettogewicht) |
09.4101 |
0406 90 29 |
Kashkaval-Käse |
Türkei |
2 300 |
0 |
ex 0406 90 32 |
Feta-Käse, ausschließlich aus Schaf- oder Büffelmilch hergestellt, in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell |
||||
0406 90 50 |
Anderer Käse, ausschließlich aus Schaf- oder Büffelmilch hergestellt, in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell |
||||
ex 0406 90 86 ex 0406 90 87 ex 0406 90 88 |
Tulum Peyniri, aus Schaf- oder Büffelmilch hergestellt, in Verpackungen mit einem Gewichtsinhalt von weniger als 10 kg |
ANHANG III
„I.H
ZOLLKONTINGENTE IM RAHMEN VON ANHANG I DES ABKOMMENS MIT DEM KÖNIGREICH NORWEGEN
Kontingentsnummer |
KN-Code |
Warenbezeichnung (14) |
Zollsatz |
Kontingent vom 1. Juli bis 30. Juni Menge in Tonnen |
|
jährlich |
Halbjährlich |
||||
09.4179 |
0406 10 |
Frischkäse |
frei |
4 000 |
2 000 |
ex 0406 90 23 |
Norwegischer Edamer |
||||
0406 90 39 |
Jarlsberg |
||||
ex 0406 90 78 |
Norwegischer Gouda |
||||
0406 90 86 |
Anderer Käse |
||||
0406 90 87 |
|
||||
0406 90 88 |
|
ANHANG IV
„II.B
PRÄFERENZIELLE EINFUHRREGELUNGEN — TÜRKEI
Laufende Nummer |
KN-Code |
Warenbezeichnung |
Ursprungsland |
Einfuhrzollsatz (EUR/100 kg Nettogewicht, wenn nicht anders angegeben) |
1 |
0406 90 29 |
Kashkaval |
Türkei |
67,19 |
2 |
ex 0406 90 32 |
Feta, ausschließlich aus Schaf- oder Büffelmilch hergestellt, in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- und Ziegenfell |
Türkei |
67,19 |
|
ex 0406 90 50 |
Anderer Käse, ausschließlich aus Schaf- oder Büffelmilch hergestellt, in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- und Ziegenfell |
|
|
3 |
ex 0406 90 86 ex 0406 90 87 ex 0406 90 88 |
Tulum peyniri, aus Schaf- oder Büffelmilch hergestellt, in Verpackungen mit einem Gewichtsinhalt von weniger als 10 kg |
Türkei |
67,19“ |
(1) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 48. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 (ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 2).
(2) ABl. L 238 vom 1.9.2006, S. 13.
(3) ABl. L 341 vom 22.12.2001, S. 29. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 926/2006 (ABl. L 170 vom 23.6.2006, S. 8).
(4) ABl. L 355 vom 15.12.2006, S. 1.
(5) ABl. L 346 vom 9.12.2006, S. 30.
(6) ABl. L 301 vom 31.10.2006, S. 1.
(7) ABl. L 367 vom 22.12.2006, S. 68.
(8) ABl. L 109 vom 19.4.2001, S. 2. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1712/2006 der Kommission (ABl. L 321 vom 21.11.2006, S. 7).
(9) ABl. L 238 vom 1.9.2006, S. 13.“
(10) 1 kg Erzeugnis = 1,22 kg Butter.
(11) Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnung nur richtungsweisend, wobei für das Präferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Werden ex-KN-Codes angegeben, so ist das Präferenzsystem in Anwendung der KN-Codes zusammen mit der entsprechenden Warenbezeichnung festzulegen.
(12) Die betreffenden Käse gelten als verarbeitet, wenn sie zu Erzeugnissen der Unterposition 0406 30 der Kombinierten Nomenklatur verarbeitet worden sind. Die Bestimmungen der Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 finden Anwendung.“
(13) Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnung nur richtungsweisend, wobei für das Präferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Werden ex-KN-Codes angegeben, so ist das Präferenzsystem in Anwendung der KN-Codes zusammen mit der entsprechenden Warenbezeichnung festzulegen.“
(14) Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnung nur richtungsweisend, wobei für das Präferenzsystem im Rahmen dieses Anhangs die KN-Codes maßgebend sind.“