31989R3845

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 3845/89 DES RATES

vom 18. Dezember 1989

zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2886/89 (2), wurde eine Warennomenklatur - die Kombinierte Nomenklatur - eingeführt. Auf der Grundlage dieser Nomenklatur hat die Kommission einen Integrierten Tarif der Europäischen Gemeinschaften - im folgenden »Taric" genannt - erstellt.

Nach Artikel 5 Absatz 4 der genannten Verordnung können die Mitgliedstaaten die Anwendung der Unterpositionen des Taric und der dazugehörenden zehnten und elften Stelle bis zum 31. Dezember 1989 aufschieben.

Aufgrund technischer Schwierigkeiten in einem Mitgliedstaat sollte diese Frist bis zum 31. Dezember 1990 verlängert werden. -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird das Datum des »31. Dezember 1989" durch den »31. Dezember 1990" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 18. Dezember 1989.

Im Namen des Rates

Der Präsident

P. BÉRÉGOVOY

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 282 vom 2. 10. 1989, S. 1.