ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.019.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 19

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang
22. Januar 2011

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EU) Nr. 53/2011 der Kommission vom 21. Januar 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbauerzeugniskategorien, der önologischen Verfahren und der diesbezüglichen Einschränkungen

1

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Verordnung (EU) Nr. 54/2011 der Kommission vom 21. Januar 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens im Hinblick auf den Einlagerungszeitpunkt des Interventionsmagermilchpulvers

7

Verordnung (EU) Nr. 55/2011 der Kommission vom 21. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

8

Verordnung (EU) Nr. 56/2011 der Kommission vom 21. Januar 2011 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten, der auf die vom 17. bis 18. Januar 2011 im Rahmen des tunesischen Zollkontingents gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für Olivenöl anzuwenden ist, und zur Aussetzung der Erteilung von Einfuhrlizenzen für den Monat Januar 2011

10

BESCHLÜSSE

2011/37/EU

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Durchführungsbeschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Änderung der Entscheidung 2007/884/EG zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, eine von Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 168 und Artikel 169 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung weiterhin anzuwenden

11

2011/38/EU

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Durchführungsbeschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Ermächtigung Frankreichs zur Staffelung der Steuern auf Kraftstoffe gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG

13

2011/39/EU

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Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen und zweier österreichischer Stellvertreter im Ausschuss der Regionen

15

2011/40/EU

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Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Ernennung eines slowakischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

16

2011/41/EU

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Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Ernennung von drei niederländischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen und von sechs niederländischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

17

2011/42/EU

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Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Ernennung eines polnischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen und eines polnischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

18

2011/43/EU

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Beschluss der Kommission vom 21. Januar 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/468/EU über das vorübergehende Inverkehrbringen bestimmter Sorten von Avena strigosa Schreb., die nicht im Gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten oder in den einzelstaatlichen Sortenkatalogen der Mitgliedstaaten aufgeführt sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 156)  (1)

19

2011/44/EU

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Beschluss der Kommission vom 19. Januar 2011 mit bestimmten Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 179)  (1)

20

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

2011/45/EU

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Beschluss Nr. 1/2010 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 22. Dezember 2010 zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße

34

2011/46/EU

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Beschluss Nr. 1/2011 des gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 14. Januar 2011 zur Änderung der Tabellen III und IV b des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse

40

Berichtigungen

Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 47/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 (ABl. L 18 vom 21.1.2011)

43

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE