Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 152
40. Jahrgang
11. Juni 1997

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

VERORDNUNG (EG) Nr. 1041/97 DER KOMMISSION vom 10. Juni 1997 betreffend die Verordnung (EG) Nr. 1218/96 zur teilweisen Befreiung vom Einfuhrzoll für bestimmte Getreideerzeugnisse gemäß den Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Polen, der Republik Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, der Republik Bulgarien und der Republik Rumänien

1

*

Verordnung (EG) Nr. 1042/97 der Kommission vom 10. Juni 1997 zur Eröffnung und Verwaltung eines Zollkontingents für gefrorenes Rindfleisch des KN-Codes 0202 und Waren des KN-Codes 0206 29 91 (1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998)

2

*

Verordnung (EG) Nr. 1043/97 der Kommission vom 10. Juni 1997 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 1725/79 hinsichtlich des Nachweises bestimmter Erzeugnisse in dem verwendeten Magermilchpulver

6

*

Verordnung (EG) Nr. 1044/97 der Kommission vom 10. Juni 1997 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2498/96 zur Festsetzung von Gemeinschaftszollkontingenten für Schafe und Ziegen sowie Schaf- und Ziegenfleisch der KN-Codes 0104 10 30, 0104 10 80, 0104 20 90 und 0204 für 1997 sowie zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 1439/95 zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates hinsichtlich der Einfuhr und Ausfuhr von Schaf- und Ziegenfleischerzeugnissen

8

VERORDNUNG (EG) Nr. 1045/97 DER KOMMISSION vom 10. Juni 1997 über die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

9

VERORDNUNG (EG) Nr. 1046/97 DER KOMMISSION vom 10. Juni 1997 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

10

*

Entscheidung Nr. 1047/97/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Mai 1997 zur Änderung der Entscheidung Nr. 1254/96/EG über eine Reihe von Leitlinien zur Ausgestaltung der transeuropäischen Netze im Energiebereich

12

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

97/361/EG:

*

BESCHLUSS DES RATES vom 27. Mai 1997 über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor

15

ABKOMMEN zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der Bezeichnungen im Spirituosensektor

16

Kommission

97/362/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Mai 1997 über die grundsätzliche Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Carfentrazon-ethyl, Fos- thiazat und Fluthiamid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln eingereicht wurden (1)

31

97/363/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 28. Mai 1997 zur Änderung bestimmter Entscheidungen zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (Nur der französische Text ist verbindlich)

33

Berichtigungen

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Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1256/96 des Rates vom 20. Juni 1996 über ein Mehrjahresschema allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern für den Zeitraum 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1999 (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 160 vom 29. Juni 1996)

34

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BERICHTIGUNG FÜR :# Verordnung (EG) Nr. 2350/96 der Kommission vom 10. Dezember 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 hinsichtlich der zu verwendenden Einfuhrlizenzformulare

36

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1006/97 der Kommission vom 4. Juni 1997 zur Eröffnung und Verwaltung eines Einfuhrzollkontingents für zur Verarbeitung bestimmtes gefrorenes Rindfleisch im Zeitraum vom 1. Juli 1997 bis zum 30. Juni 1998 (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 145 vom 5. Juni 1997)

43

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.