Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 30
39. Jahrgang
8. Februar 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

VERORDNUNG (EG) Nr. 223/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

1

VERORDNUNG (EG) Nr. 224/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 durchgeführte 27. Teilausschreibung

3

VERORDNUNG (EG) Nr. 225/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

4

*

VERORDNUNG (EG) Nr. 226/96 DER KOMMISSION vom 6. Februar 1996 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

6

VERORDNUNG (EG) Nr. 227/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Lieferung von Weichweizenmehl für die Bevölkerung von Georgien, Armenien, Aserbaidschan, Kirgistan und Tadschikistan

12

VERORDNUNG (EG) Nr. 228/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Lieferung von Fruchtsäften und Fruchtkonfitüren für die Bevölkerung von Armenien und Aserbaidschan

18

*

Verordnung (EG) Nr. 229/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1222/94 zur Festlegung der gemeinsamen Durchführungsvorschriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden

24

*

Verordnung (EG) Nr. 230/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 über die Verlängerung der Geltungsdauer der Einfuhrgenehmigungen im Rahmen der für 1996 festgelegten mengenmäßigen Kontingente für bestimmte Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China

32

*

Verordnung (EG) Nr. 231/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 zum Ersatz der Beträge in Ecu in der Verordnung (EWG) Nr. 2080/92 des Rates zur Einführung einer gemeinschaftlichen Beihilferegelung für Aufforstungsmaßnahmen in der Landwirtschaft

33

VERORDNUNG (EG) Nr. 232/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 51/96 über die Lieferung von Getreide im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

35

VERORDNUNG (EG) Nr. 233/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1872/95 und zur Erweiterung der Dauerausschreibung für den Wiederverkauf auf dem Binnenmarkt auf 235 000 Tonnen Roggen aus Beständen der dänischen Interventionsstelle

36

VERORDNUNG (EG) Nr. 234/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Änderung der im Sektor Reis geltenden Einfuhrzölle

37

VERORDNUNG (EG) Nr. 235/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Bestimmung des Umfangs, in dem den Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von höchstens 80 kg wiegenden Rindern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 3018/95 stattgegeben werden kann

40

VERORDNUNG (EG) Nr. 236/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

41

VERORDNUNG (EG) Nr. 237/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle

43

VERORDNUNG (EG) Nr. 238/96 DER KOMMISSION vom 7. Februar 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

45

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

96/129/EG:

*

Empfehlung der Kommission vom 12. Januar 1996 in Ergänzung zur Empfehlung 93/216/EWG zum Europäischen Feuerwaffenpaß

47

96/130/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 24. Januar 1996 zur Änderung der Entscheidung 93/693/EG zur Erstellung der Liste der zur Ausfuhr von Rindersperma in die Gemeinschaft zugelassenen Besamungsstationen in Drittländern (1)

50

96/131/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 24. Januar 1996 zur Änderung der Entscheidung 94/845/EG über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus der Tschechischen Republik (1)

51

96/132/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 26. Januar 1996 zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates zur Aufstellung einer Liste von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen (1)

52

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

Gemeinsamer EWR-Ausschuß

*

Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 49/95 vom 22. Juni 1995 über die Änderung des Anhangs VI (Soziale Sicherheit) des EWR-Abkommens

53

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.