Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 352
37. Jahrgang
31. Dezember 1994

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

......

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

94/831/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 8. Dezember 1994 zur Genehmigung des den Zeitraum 1994 bis 1999 betreffenden einzigen Programmplanungsdokuments zu den strukturellen Interventionen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen landwirtschaftlicher Erzeugnisse im Rahmen der Zielvorgabe 5a in Luxemburg (Nur der französische Text ist verbindlich)

1

94/832/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 8. Dezember 1994 zur Genehmigung des den Zeitraum 1994 bis 1999 betreffenden einzigen Programmplanungsdokuments zu den strukturellen Interventionen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen land- und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse im Rahmen der Zielvorgabe 5a in Dänemark (Kun den danske udgave er autentisk)

4

94/833/Euratom:

*

Stellungnahme der Kommission vom 14. Dezember 1994 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Kernkraftwerk Chooz B (Frankreich) gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag (Nur der französische Text ist verbindlich)

6

94/834/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 15. Dezember 1994 zur Genehmigung des gemeinschaftlichen Förderkonzepts für die Strukturinterventionen der Gemeinschaft im Rahmen von Ziel 5a zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse in Italien, Gebiete außerhalb von Ziel 1 (Nur der italienische Text ist verbindlich)

8

94/835/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 15. Dezember 1994 zur Genehmigung der im Rahmen der Zielvorgabe 5a für den Zeitraum von 1994 bis 1999 zur strukturellen Verbesserung der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse in den Niederlanden erfolgten einheitlichen Programmplanung (Nur der niederländische Text ist verbindlich)

10

94/836/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 15. Dezember 1994 zur Genehmigung des den Zeitraum 1994 bis 1999 betreffenden einzigen Programmplanungsdokuments zu den strukturellen Interventionen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen landwirtschaftlicher Erzeugnisse im Rahmen der Zielvorgabe 5a im Vereinigten Königreich, mit Ausnahme der Ziel-1-Gebiete Merseyside, Highlands and Islands und Nordirland (Nur der englische Text ist verbindlich)

12

94/837/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember 1994 mit besonderen Zulassungsbedingungen für Umpackzentren und Kennzeichnungsvorschriften für die aus einem Umpackzentrum stammenden Erzeugnisse gemäß der Richtlinie 77/99/EWG des Rates

15

94/838/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 1994 zur Genehmigung des den Zeitraum 1994 bis 1999 betreffenden einzigen Programmplanungsdokuments zu den strukturellen Interventionen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen land- und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse im Rahmen der Zielvorgabe 5a in Spanien (mit Ausnahme von Andalusien, Asturien, den Kanarischen Inseln, Cantabria, Castilla und León, Castilla-La Mancha, der Gemeinde Valencia, Estremadura, Galizien, Murcia sowie Ceuta und Melilla) (Nur der spanische Text ist verbindlich)

16

94/839/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 1994 zur Änderung der Entscheidung 91/449/EWG zur Festlegung der Muster der Tiergesundheitsbescheinigungen für aus Drittländern eingeführte Fleischerzeugnisse (1)

18

94/840/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 1994 zur Änderung der Entscheidung 94/200/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Ecuador

21

94/841/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 1994 über eine zusätzliche Finanzhilfe der Gemeinschaft an das gemeinschaftliche Referenzlabor für die Analysen und Tests bezüglich Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis (Laboratoire Central d'Hygiène Alimentaire in Paris, Frankreich)

26

94/842/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 1994 über eine zusätzliche Finanzhilfe der Gemeinschaft an das gemeinschaftliche Referenzlabor für Salmonellen (Rijksinstituut voor Volksgezondheid en Milieuhygiene in Bilthoven, Niederlande)

27

94/843/EG:

*

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. Dezember 1994 über eine zusätzliche Finanzhilfe der Gemeinschaft an das gemeinschaftliche Referenzlabor für Zoonosen-Epidemiologie (Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin ¯ vormals Bundesgesundheitsamt ¯ in Berlin, Deutschland)

28

94/844/EG:

*

Beschluß der Kommission vom 19. Dezember 1994 zur Festlegung gemeinsamer spezifischer Programme hinsichtlich der Präferenzverfahren, der Kontrolle von Containern, der Umwandlung und der Zollager im Rahmen der beruflichen Aus- und Fortbildung der Zollbeamten (Matthaeus-Programm)

29

94/845/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus der Tschechischen Republik (1)

38

94/846/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus der Slowakischen Republik (1)

48

94/847/EG:

*

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1994 über die Tiergesundheitsbedingungen und die Veterinärbescheinigungen bei der Einfuhr von Fleischerzeugnissen aus der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik sowie zur Änderung der Entscheidung 91/449/EWG (1)

56

94/848/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Luxemburg für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Tollwut sowie zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft (Nur der französische Text ist verbindlich)

57

94/849/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Deutschland für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Tollwut sowie zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

58

94/850/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Frankreich für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Tollwut sowie zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft (Nur der französische Text ist verbindlich)

59

94/851/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Italien für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Tollwut sowie zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft (Nur der italienische Text ist verbindlich)

60

94/852/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Irland für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Brucellose der Rinder und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der englische Text ist verbindlich)

61

94/853/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Portugal für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Brucellose der Rinder und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

62

94/854/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Frankreich für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Brucellose der Rinder und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der französische Text ist verbindlich)

63

94/855/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Spanien für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Brucellose der Rinder und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der spanische Text ist verbindlich)

64

94/856/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Spanien für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Lungenseuche der Rinder und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der spanische Text ist verbindlich)

65

94/857/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Italien für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Lungenseuche der Rinder und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der italienische Text ist verbindlich)

66

94/858/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Portugal für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Lungenseuche der Rinder und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

67

94/859/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 über eine zusätzliche Finanzhilfe der Gemeinschaft an das gemeinschaftliche Referenzlabor für die Geflügelpest (Central Veterinary Laboratory in Addlestone, Vereinigtes Königreich)

68

94/860/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Regelung der Einfuhr von zur Verwendung in der Imkerei bestimmten Imkereierzeugnissen aus Drittländern (1)

69

94/861/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Entscheidung 93/693/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der zur Ausfuhr von tiefgefrorenem Rindersperma in die Gemeinschaft zugelassenen Besamungsstationen (1)

71

94/862/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 über die Genehmigung des von Spanien für Asturien vorgelegten Programms betreffend die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (Nur der spanische Text ist verbindlich)

72

94/863/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Frankreich für bestimmte geographische Gebiete vorgelegten Programms betreffend die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (Nur der französische Text ist verbindlich)

73

94/864/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Dänemark für den Zuchtbetrieb ,,Egebæk" vorgelegten Programms betreffend die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (Nur der dänische Text ist verbindlich)

74

94/865/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Entscheidung 93/44/EWG zur Genehmigung der vom Vereinigten Königreich vorgelegten Programme zur Bekämpfung der Frühlingsvirämie des Karpfens und zur Festlegung zusätzlicher Garantien für Sendungen von bestimmten Fischarten nach Großbritannien, Nordirland, der Insel Man und Guernsey

75

94/866/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 über die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der Tilgung der Newcastle-Krankheit in den Niederlanden (Nur der niederländische Text ist verbindlich)

76

94/867/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Dänemark für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Überwachung und Bekämpfung von Salmonella-Infektionen in Zuchtgeflügel und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der dänische Text ist verbindlich)

77

94/868/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Irland für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Rindertuberkulose und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der englische Text ist verbindlich)

78

94/869/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Belgien für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Tollwut sowie zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft (Nur der französische und niederländische Text sind verbindlich)

79

94/870/EG:

Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

80

94/871/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 über den Rechnungsabschluß der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL, Abteilung Garantie) im Haushaltsjahr 1991 finanzierten Ausgaben

82

94/872/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Griechenland für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Brucellose (Brucella Melitensis) und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der griechische Text ist verbindlich)

97

94/873/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Portugal für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Brucellose (Brucella Melitensis) und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

98

94/874/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Italien für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Brucellose (Brucella Melitensis) und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der italienische Text ist verbindlich)

99

94/875/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Spanien für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Brucellose (Brucella Melitensis) und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der spanische Text ist verbindlich)

100

94/876/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Frankreich für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Brucellose (Brucella Melitensis) und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der französische Text ist verbindlich)

101

94/877/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Änderung der Entscheidung 93/52/EWG zur Feststellung, daß bestimmte Mitgliedstaaten oder Gebiete die Bedingungen betreffend die Brucellose (Br. melitensis) eingehalten haben, und zur Anerkennung dieser Mitgliedstaaten oder Gebiete als amtlich brucellosefrei

102

94/878/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 über eine zusätzliche Finanzhilfe der Gemeinschaft an das gemeinschaftliche Referenzlabor für die Newcastle-Krankheit (Central Veterinary Laboratory in Addlestone, Vereinigtes Königreich)

103

94/879/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Spanien für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Afrikanischen Schweinepest und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der spanische Text ist verbindlich)

104

94/880/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Portugal für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Afrikanischen Schweinepest und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

105

94/881/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Italien für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der Afrikanischen Schweinepest und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der italienische Text ist verbindlich)

106

94/882/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Luxemburg für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der infektiösen hämatopoetischen Nekrose sowie zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft (Nur der französische Text ist verbindlich)

107

94/883/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Portugal für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der infektiösen hämatopoetischen Nekrose und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

108

94/884/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Deutschland für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der klassischen Schweinepest und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

109

94/885/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Italien für das Jahr 1995 vorgelegten Programms zur Tilgung und Überwachung der vesikulären Schweinekrankheit und zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft (Nur der italienische Text ist verbindlich)

110

94/886/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 über eine zusätzliche Finanzhilfe der Gemeinschaft an das gemeinschaftliche Referenzlabor für bestimmte Fischkrankheiten (Statens Veterinære Serumlaboratorium in Aarhus, Dänemark)

111

94/887/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Gewährung von Ausnahmen von dem Verbringungsverbot für bestimmte Gebiete Spaniens angesichts der Afrikanischen Schweinepest und zur Aufhebung der Entscheidung 89/21/EWG

112

94/888/EG:

*

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Dezember 1994 zur Aufhebung der Entscheidung 93/602/EG über Schutzmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest in Portugal

119

94/889/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 1994 über die Gültigkeit bestimmter verbindlicher Zolltarifauskünfte (Nur der englische und der französische Text sind verbindlich)

120

94/890/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember 1994 zur Genehmigung des den Zeitraum 1994 bis 1999 betreffenden einzigen Programmplanungsdokuments zu den strukturellen Interventionen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen landwirtschaftlicher Erzeugnisse im Rahmen der Zielvorgabe 5a in Nordrhein-Westfalen (Bundesrepublik Deutschland) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

122

94/891/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember 1994 zur Genehmigung des den Zeitraum 1994 bis 1999 betreffenden einzigen Programmplanungsdokuments zu den strukturellen Interventionen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen landwirtschaftlicher Erzeugnisse im Rahmen der Zielvorgabe 5a in Baden-Württemberg (Bundesrepublik Deutschland) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

124

94/892/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember 1994 zur Genehmigung des den Zeitraum 1994 bis 1999 betreffenden einzigen Programmplanungsdokuments zu den strukturellen Interventionen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen landwirtschaftlicher Erzeugnisse im Rahmen der Zielvorgabe 5a in Rheinland-Pfalz (Bundesrepublik Deutschland) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

126

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.