ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 184

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

66. Jahrgang
25. Mai 2023

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIEßUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

577. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, 22.3.2023-23.3.2023

2023/C 184/01

Entschließung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Vereint für die Demokratie“

1

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

577. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, 22.3.2023-23.3.2023

2023/C 184/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Jugendaktionsplan für das auswärtige Handeln der EU 2022-2027“ (Initiativstellungnahme)

5

2023/C 184/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Rolle junger Menschen im ökologischen Wandel“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des schwedischen Ratsvorsitzes)

13

2023/C 184/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Holzbau zur Verringerung der CO2-Emissionen im Gebäudesektor“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des schwedischen Ratsvorsitzes)

18

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

577. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, 22.3.2023-23.3.2023

2023/C 184/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen für ein hohes Maß an Interoperabilität des öffentlichen Sektors in der Union (Gesetz für ein interoperables Europa) (COM(2022) 720 final — 2022/0379 (COD)) und zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine gestärkte EU-Interoperabilitätspolitik im öffentlichen Sektor — Verknüpfung öffentlicher Dienste, Unterstützung der öffentlichen Politik und Schaffung öffentlichen Nutzens — Auf dem Weg zu einem „interoperablen Europa“(COM(2022) 710 final)

28

2023/C 184/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Insolvenzrechts“(COM(2022) 702 final — 2022/0408 (COD))

34

2023/C 184/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2246/2002 der Kommission“(COM(2022) 666 final — 2022/0391 (COD)) und „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz von Designs (Neufassung)“(COM(2022) 667 final — 2022/0392 (COD))

39

2023/C 184/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — Strategische Vorausschau 2022 — Verzahnung des grünen und des digitalen Wandels im neuen geopolitischen Kontext (COM(2022) 289 final)

45

2023/C 184/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss — Auf dem Weg zu einem stärkeren EU-Clearingsystem“(COM(2022) 696 final) und „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 648/2012, (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2017/1131 im Hinblick auf Maßnahmen zur Minderung übermäßiger Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien aus Drittstaaten und zur Steigerung der Effizienz der Clearingmärkte der Union“(COM(2022) 697 final — 2022/0403 (COD))

49

2023/C 184/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung“(COM(2022) 707 final — 2022/0413(CNS))

55

2023/C 184/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — Künftige Richtlinie über strafrechtliche Sanktionen für den Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der Union“(COM(2022) 249 final), „Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Aufnahme des Verstoßes gegen restriktive Maßnahmen der Union in die Kriminalitätsbereiche nach Artikel 83 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union“(COM(2022) 247 final), „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der Union“(COM(2022) 684 final)

59

2023/C 184/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für ein angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion“(COM(2022) 490 final — 2022/0299 (NLE))

64

2023/C 184/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Standards für Gleichstellungsstellen im Bereich der Gleichbehandlung und Chancengleichheit von Frauen und Männern in Arbeits- und Beschäftigungsfragen“(COM(2022) 688 final — 2022/0400 (COD)) und „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Standards für Gleichstellungsstellen im Bereich der Gleichbehandlung von Personen ungeachtet ihrer ethnischen Herkunft, der Gleichbehandlung von Personen in Beschäftigung und Beruf ungeachtet ihrer Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung und ihrer sexuellen Ausrichtung sowie von Frauen und Männern im Bereich der sozialen Sicherheit und im Bereich des Zugangs zu und der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen und zur Streichung von Artikel 13 der Richtlinie 2000/43/EG und Artikel 12 der Richtlinie 2004/113/EG“(COM(2022) 689 final — 2022/0401 (APP))

71

2023/C 184/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Überarbeitung des Aktionsplans der EU zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels“(COM(2022) 581 final)

78

2023/C 184/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Unionsrahmens für die Zertifizierung von CO2‐Entnahmen“(COM(2022) 672 final — 2022/0394 (COD))

83

2023/C 184/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Lage der Energieunion 2022 (gemäß der Verordnung (EU) 2018/1999 über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz)“(COM(2022) 547 final)

88

2023/C 184/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Digitalisierung des Energiesystems — EU-Aktionsplan“(COM(2022) 552 final)

93

2023/C 184/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Grenzwerte für Blei und seine anorganischen Verbindungen und Diisocyanate“(COM(2023) 71 final — 2023/0033 (COD))

101

2023/C 184/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte“(COM(2022) 63 final — 2022/025(COD))

102

2023/C 184/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU zur Steigerung der Attraktivität der öffentlichen Kapitalmärkte in der Union für Unternehmen und zur Erleichterung des Kapitalzugangs für kleine und mittlere Unternehmen und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/34/EG“(COM(2022) 760 final — 2022/0405 (COD)), „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Strukturen mit Mehrstimmrechtsaktien in Gesellschaften, die eine Zulassung ihrer Anteile zum Handel an einem KMU-Wachstumsmarkt beantragen“(COM(2022) 761 final — 2022/0406 (COD)), „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2017/1129, (EU) Nr. 596/2014 und (EU) Nr. 600/2014 zur Steigerung der Attraktivität der öffentlichen Kapitalmärkte in der Union für Unternehmen und zur Erleichterung des Kapitalzugangs für kleine und mittlere Unternehmen“(COM(2022) 762 final — 2022/0411 (COD))

103

2023/C 184/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Sicherstellung der Verfügbarkeit und Erschwinglichkeit von Düngemitteln“(COM(2022) 590 final)

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