ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 14

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

63. Jahrgang
15. Januar 2020

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

2020/C 14/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema: „Die europäische Säule sozialer Rechte — Bewertung der ersten Umsetzungsschritte und Empfehlungen für die Zukunft“ (Initiativstellungnahme)

1

2020/C 14/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Umsetzung des Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration auf Grundlage der europäischen Werte“ (Initiativstellungnahme)

24

2020/C 14/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Erschließung von Synergien zwischen verschiedenen Fahrplänen für eine Kreislaufwirtschaft“ (Initiativstellungnahme)

29

2020/C 14/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Zehn Jahre Östliche Partnerschaft: Erfolge und künftige Politik“ (Initiativstellungnahme)

34

2020/C 14/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Internationaler Handel und Tourismus — eine globale Agenda für nachhaltige Entwicklung“ (Initiativstellungnahme)

40

2020/C 14/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Digitalisierung, künstliche Intelligenz und Gerechtigkeit — Wege zur Stärkung der EU im globalen Wettlauf um künftige Kompetenzen und Bildung bei gleichzeitiger Gewährleistung der sozialen Inklusion“  (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des finnischen Ratsvorsitzes)

46

2020/C 14/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Gegenüberstellung von Kosten und Nutzen von Investitionen in Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des finnischen Ratsvorsitzes)

52

2020/C 14/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die sich verändernde Arbeitswelt, Lebenserwartung und Bevölkerungsalterung — Voraussetzungen, damit ältere Arbeitnehmer in der neuen Arbeitswelt aktiv bleiben können“  (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des finnischen Ratsvorsitzes)

60

2020/C 14/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema: „Die soziale Dimension der Fischerei“ (Sondierungsstellungnahme)

67

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

2020/C 14/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Bessere Rechtsetzung: Wir ziehen Bilanz und erneuern unser Engagement“ (COM(2019) 178 final)

72

2020/C 14/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge“ (COM(2019) 208 final — 2019/0101 (COD))

78

2020/C 14/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2012/2002 des Rates zwecks Bereitstellung einer finanziellen Unterstützung für Mitgliedstaaten zur Abfederung der erheblichen finanziellen Belastung, die ihnen durch einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ohne Abkommen entsteht“  (COM(2019) 399 final — 2019/0183 (COD))

84

2020/C 14/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Effizientere Entscheidungsfindung in der Sozialpolitik: Ermittlung möglicher Bereiche für einen verstärkten Übergang zur Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit“  (COM(2019) 186 final)

87

2020/C 14/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Reflexionspapier „Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030“ (COM(2019) 22 final)

95

2020/C 14/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Eine effizientere und demokratischere Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik der EU“ (COM(2019) 177 final)

105

2020/C 14/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Luftfahrtstrategie für Europa: Beibehaltung und Förderung hoher Sozialstandards“  (COM(2019) 120 final)

112

2020/C 14/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ermächtigung Deutschlands, seine bestehende bilaterale Vereinbarung über den Straßenverkehr mit der Schweiz zur Genehmigung von Kabotagebeförderungen im grenzüberschreitenden Personenkraftverkehr in der Grenzregion der beiden Länder zu ändern“ (COM(2019) 221 final) und zum „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Ermächtigung Italiens, ein Abkommen mit der Schweiz zur Genehmigung von Kabotagebeförderungen im grenzüberschreitenden Personenkraftverkehr in der Grenzregion der beiden Länder auszuhandeln und abzuschließen“ (COM(2019) 223 final)

118

2020/C 14/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — Leitlinien zur Verordnung über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht-personenbezogener Daten in der Europäischen Union“ (COM(2019) 250 final)

122

2020/C 14/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1309/2013 über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (2014-2020)“  (COM(2019) 397 final — 2019/0180 (COD))

129

2020/C 14/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2403 hinsichtlich der Fanggenehmigungen für Fischereifahrzeuge der Union in den Gewässern des Vereinigten Königreichs und der Fischereitätigkeiten von Fischereifahrzeugen des Vereinigten Königreichs in den Unionsgewässern“  (COM(2019) 398 final — 2019/0187 (COD))

130

2020/C 14/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/501 und der Verordnung (EU) 2019/502 hinsichtlich ihrer Geltungsdauer“  (COM(2019) 396 final — 2019/0179 (COD))

131