ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.CE2010.286.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 286E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
22. Oktober 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2009-2010
Sitzungen vom 15. bis 17. Dezember 2009
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 103 E vom 22.4.2010 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Mittwoch, 16. Dezember 2009

2010/C 286E/01

Aussichten für die Doha-Entwicklungsagenda im Anschluss an die Siebte WTO-MinisterkonferenzEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2009 zu den Aussichten für die Doha-Entwicklungsagenda im Anschluss an die Siebte WTO-Ministerkonferenz

1

2010/C 286E/02

Restriktive Maßnahmen nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon: die Rechte des EinzelnenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2009 zu restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen, gegenüber Simbabwe und aufgrund der Lage in Somalia

5

Donnerstag, 17. Dezember 2009

2010/C 286E/03

Notwendige Überarbeitung des Rechtsrahmens für den Zugang zu Dokumenten nach dem Inkrafttreten des Vertrags von LissabonEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zu der notwendigen Überarbeitung des Rechtsrahmens für den Zugang zu Dokumenten nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (Verordnung (EG) Nr. 1049/2001)

12

2010/C 286E/04

BelarusEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zu Belarus

16

2010/C 286E/05

Unruhen in der Demokratischen Republik KongoEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zur Gewalt in der Demokratischen Republik Kongo

21

2010/C 286E/06

Uganda: Entwurf eines Gesetzes zum Verbot von HomosexualiätEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zu dem Entwurf eines Gesetzes zum Verbot von Homosexualität in Uganda

25

2010/C 286E/07

Aserbaidschan: Freiheit der MeinungsäußerungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zu Aserbaidschan: Recht der freien Meinungsäußerung

27

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Mittwoch, 16. Dezember 2009

2010/C 286E/08

Prüfung der MandateBeschluss des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2009 zur Prüfung der Mandate (2009/2091(REG))

30

ANLAGE

32

2010/C 286E/09

Konferenz der Ausschussvorsitze und Konferenz der Delegationsvorsitze (Auslegung der Artikel 27 und 28 der Geschäftsordnung)Beschluss des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2009 über die Auslegung des Artikels 27 und des Artikels 28 der Geschäftsordnung des Parlaments in Bezug auf die Vertretung des Vorsitzenden der Konferenz der Ausschussvorsitze und der Konferenz der Delegationsvorsitze im Falle von Abwesenheit

44

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Dienstag, 15. Dezember 2009

2010/C 286E/10

Europäisches Mikrofinanzierungsinstrument für Beschäftigung und soziale Eingliederung (Progress) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Dezember 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines europäischen Mikrofinanzierungsinstruments für Beschäftigung und soziale Eingliederung (Progress-Mikrofinanzierungsinstrument) (KOM(2009)0333 – C7-0053/2009 – 2009/0096(COD))

45

P7_TC1-COD(2009)0096
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 15. Dezember 2009 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. …/2010/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines europäischen Progress-Mikrofinanzierungsinstruments für Beschäftigung und soziale Eingliederung

46

Mittwoch, 16. Dezember 2009

2010/C 286E/11

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Schweden/Volvo - Österreich/Steiermark - Niederlande/HeijmansEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (KOM(2009)0602 – C7-0254/2009 – 2009/2183(BUD))

47

ANLAGE

48

2010/C 286E/12

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 10/2009Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2009 zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 10/2009 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009, Einzelplan III – Kommission (16327/2009 – C7-0288/2009 – 2009/2185(BUD))

50

Donnerstag, 17. Dezember 2009

2010/C 286E/13

Inanspruchnahme des FlexibilitätsinstrumentsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments gemäß Nummer 27 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (KOM(2009)0660 – C7-0303/2009 – 2009/2207(BUD))

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ANLAGE

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2010/C 286E/14

Mehrjähriger Finanzrahmen: Europäisches Konjunkturprogramm (Änderung der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zu dem geänderten Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung im Hinblick auf den mehrjährigen Finanzrahmen: Finanzierung von Energievorhaben im Rahmen des Europäischen Konjunkturprogramms (KOM(2009)0662 – C7-0305/2009 – 2009/2211(ACI))

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ANLAGE

56

ANLAGE

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2010/C 286E/15

Haushaltsplan 2010: alle EinzelpläneEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zu dem Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010 in der vom Rat geänderten Fassung (alle Einzelpläne) (11902/2009 – C7-0127/2009 – 2009/2002(BUD)) und den Berichtigungsschreiben Nr. 1/2010 (SEK(2009)1133 – 14272/2009 – C7-0215/2009), 2/2010 (SEK(2009)1462 – 16328/2009 – C7-0292/2009) und 3/2010 (SEK(2009)1635 – 16731/2009 – C7-0304/2009) zu dem Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010

58

ANLAGE I

65

ANLAGE II

66

ANLAGE III

67

ANLAGE IV

67

ANLAGE V

67

GEMEINSAME ERKLÄRUNG

68

DE