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Document C:2010:140:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, C 140, 29. Mai 2010


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ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.140.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 140

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
29. Mai 2010


Informationsnummer

Inhalt

Seite

 

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

 

STELLUNGNAHMEN

 

Rat

2010/C 140/01

Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Konvergenzprogramm Estlands für 2009-2013

1

2010/C 140/02

Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Frankreichs für 2009-2013

6

2010/C 140/03

Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Deutschlands für 2009-2013

12


 

II   Mitteilungen

 

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Europäische Kommission

2010/C 140/04

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

18

2010/C 140/05

Genehmigung staatlicher Beihilfen nach den Artikeln 107 und 108 AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

20

2010/C 140/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5843 — Eli Lilly/Certain Animal Health Assets of Pfizer) (1)

21


 

IV   Informationen

 

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Rat

2010/C 140/07

Schlussfolgerungen des Rates vom 25. Mai 2010 zur künftigen Überarbeitung des Markensystems in der Europäischen Union

22

 

Europäische Kommission

2010/C 140/08

Euro-Wechselkurs

24


 

V   Bekanntmachungen

 

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

 

Europäische Kommission

2010/C 140/09

Staatliche Beihilfen — Spanien — Staatliche Beihilfe C 10/10 (ex N 562/09) — Umstrukturierungsbeihilfe für A NOVO Comlink SL — Aufforderung zur Stellungnahme nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV (1)

25

2010/C 140/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5870 — Foxconn/Sony LCD TV Manufacturing Company in Slovakia) (1)

33


 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

 

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