ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.249.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 249

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
17. Oktober 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Kommission

2009/C 249/01

Stellungnahme der Kommission vom 15. Oktober 2009 nach Artikel 7 der Richtlinie 89/686/EWG des Rates zu dem von den polnischen Behörden verhängten Verbot von Motorradfahrer-Schutzkleidung von „BF Motorcycle Hardwear“ mit Aufprall-Protektoren des Typs „Tested PR“ (1)

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 249/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

3

2009/C 249/03

Mitteilung der Kommission über den endgültigen Prozentsatz der Verwendung der Einfuhrkontingente für Reis gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1529/2007 im Laufe des Jahres 2009

4

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2009/C 249/04

Rechtsakt des Rates vom 9. Oktober 2009 zur Wiederernennung eines stellvertretenden Direktors von Europol

5

Kommission

2009/C 249/05

Euro-Wechselkurs

7

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 249/06

Angaben der Mitgliedstaaten über Staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

8

2009/C 249/07

Angaben der Mitgliedstaaten über Staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

13

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Kommission

2009/C 249/08

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

18

2009/C 249/09

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

19

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 249/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5654 — Brookfield/BBI) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

20

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE