ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.096.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 96

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
25. April 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 096/01

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

1

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 096/02

Euro-Wechselkurs

5

2009/C 096/03

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen aus seiner Sitzung vom 21. Mai 2008 zum Entwurf einer Entscheidung in der Sache COMP/M.4513 — Arjowiggins/Zanders — Berichterstatter: Portugal

6

2009/C 096/04

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache Arjowiggins/M-Real Zanders — (COMP/M.4513)

8

2009/C 096/05

Zusammenfassung Der Entscheidung Der Kommission zur Feststellung der Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und dem EWR-Abkommen (Sache COMP/M.4513 — Arjowiggins/Zanders Reflex) (1)

10

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 096/06

Auszug aus der Entscheidung bezüglich der Glitnir Banki HF gemäß der Richtlinie 2001/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten

15

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 096/07

Staatliche beihilfe — Niederlande — Staatliche Beihilfe C 5/09 (ex N 210/08) — Umweltsteuerbefreiung für Keramikindustrie in den Niederlanden — Aufforderung zur Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag (1)

16

2009/C 096/08

Staatliche Beihilfen — Frankreich — Staatliche Beihilfe C 17/07 (ex NN 19/07) — Regulierte Stromtarife in Frankreich — Ausweitung des Verfahrens — Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag (1)

18

2009/C 096/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5484 — SGL Carbon/Brembo/BCBS/JV) (1)

34

2009/C 096/10

Mitteilung der französischen Regierung gemäß der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen Amtliche Bekanntmachung zu dem Antrag auf eine Konzession zur Förderung flüssiger oder gasförmiger Kohlenwasserstoffe „Permis de Chevry“)  (1)

35

2009/C 096/11

Mitteilung der französischen Regierung gemäß der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen (Amtliche Bekanntmachung zu dem Antrag auf eine Konzession zur Förderung flüssiger oder gasförmiger Kohlenwasserstoffe „Permis d’Obernai“)  (1)

36

2009/C 096/12

Mitteilung der französischen Regierung gemäß der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen (Amtliche Bekanntmachung zu dem Antrag auf Erweiterung der Exklusivgenehmigung zum Aufsuchen flüssiger oder gasförmiger Kohlenwasserstoffe („Permis de Coulommiers“)  (1)

38

SONSTIGE RECHTSAKTE

Kommission

2009/C 096/13

Mitteilung an die Person, die nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 344/2009 der Kommission in die Liste nach den Artikeln 2, 3 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen, aufgenommen wurde

40

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE