ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 327

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

48. Jahrgang
23. Dezember 2005

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Mitteilungen

Rat

2005/C 327/1

Mitteilung der Slowakischen Republik in Bezug auf die Visa-Reziprozität

1

2005/C 327/2

Mitteilung der Republik Estland in Bezug auf die Visa-Reziprozität

2

2005/C 327/3

Empfehlung des Assoziationsrates EU-Tunesien vom 4. Juli 2005 zur Umsetzung des Aktionsplans EU-Tunesien

3

2005/C 327/4

Leitlinien der Europäischen Union zur Förderung der Einhaltung der Normen des humanitären Völkerrechts

4

2005/C 327/5

Beschluss des Rates vom 12. Dezember 2005 zur Ernennung des Präsidenten der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

8

Kommission

2005/C 327/6

Euro-Wechselkurs

9

2005/C 327/7

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der Kommission vom 12. Januar 2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden ( 1 )

10

2005/C 327/8

Auszug aus einer Sanierungsmaßnahme entschieden gemäß Artikel 3 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 2001/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. April 2001 über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten

15

2005/C 327/9

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 2204/2002 der Kommission vom 12. Dezember 2002 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Beschäftigungsbeihilfen gewährt werden ( 1 )

17

2005/C 327/10

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 68/2001 der Kommission vom 12. Januar 2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Ausbildungsbeihilfen gewährt werden ( 1 )

19

2005/C 327/11

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden ( 1 )

20

2005/C 327/12

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 vom 12. Januar 2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden ( 1 )

22

2005/C 327/13

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 68/2001 der Kommission vom 12. Januar 2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Ausbildungsbeihilfen gewährt werden ( 1 )

23

III   Bekanntmachungen

Kommission

2005/C 327/14

Bekanntmachung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls für die Einfuhr von Sorghum aus Drittländern

25

2005/C 327/15

Dauerausschreibung für den Verkauf von Butter zu herabgesetzten Preisen durch die Interventionsstellen und für die Gewährung einer Beihilfe für Rahm, Butter und Butterfett

26

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE