Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9461

C 174
39. Jahrgang
17. Juni 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I Mitteilungen

......

II Vorbereitende Rechtsakte

Wirtschafts- und Sozialausschuß

Tagung von März 1996

96/C 174/01

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen"

1

96/C 174/02

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft für Gesundheitsberichterstattung im Zuge des Aktionsrahmens im Bereich der öffentlichen Gesundheit"

3

96/C 174/03

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum "Grünbuch - Gebrauchsmusterschutz im Binnenmarkt"

6

96/C 174/04

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften"

14

96/C 174/05

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die zusätzliche Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen einer Versicherungsgruppe"

16

96/C 174/06

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Entwurf einer Empfehlung des Rates betreffend einen Parkausweis für behinderte Menschen"

27

96/C 174/07

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker"

29

96/C 174/08

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails"

30

96/C 174/09

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3699/93 über Kriterien und Bedingungen für die Strukturmaßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Fischerei und der Aquakultur sowie der Verarbeitung und Vermarktung der entsprechenden Erzeugnisse"

31

96/C 174/10

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten"

32

96/C 174/11

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1626/94 über technische Maßnahmen zur Erhaltung der Fischbestände im Mittelmeer"

34

96/C 174/12

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Beseitigung der Personenkontrollen an den Binnengrenzen"

36

96/C 174/13

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 68/360/EWG zur Aufhebung der Reise- und Aufenthaltsbeschränkungen für Arbeitnehmer der Mitgliedstaaten und ihre Familienangehörigen innerhalb der Gemeinschaft, und der Richtlinie 73/148/EWG zur Aufhebung der Reise und Aufenthaltsbeschränkungen für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten innerhalb der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Niederlassung und des Dientleistungsverkehrs"

40

96/C 174/14

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu:
— dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung der Postdienste und die Verbesserung der Dienstequalität in der Gemeinschaft", und
— dem "Entwurf einer Bekanntmachung der Kommission über die Anwendung der Wettbewerbsregeln auf den Postsektor und speziell über die Beurteilung bestimmter staatlicher Maßnahmen betreffend Postdienste"

41

96/C 174/15

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum "Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Einführung einer Steuer auf Kohlendioxidemissionen und Energie"

47

DE