Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9461

C 180
34. Jahrgang
11. Juli 1991
Vollständige Ausgabe

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I Mitteilungen

Rat und Kommission

91/C 180/01

Auswärtige Beziehungen: Akkreditierungen

1

Gerichtshof

91/C 180/08

Urteil des Gerichtshofes vom 11. Juni 1991 in den verbundenen Rechtssachen C-51/89, C-90/89 und C-94/89: Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland, Französische Republik und Bundesrepublik Deutschland gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften (Zweite Phase des Programms über Zusammenarbeit zwischen Hochschule und Wirtschaft im Bereich der Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Technologie (COMETTII) (1990—1994) — Nichtigkeitsklage — Rechtsgrundlage — Berufsausbildung — Forschung)

11

91/C 180/09

Urteil des Gerichtshofes vom 11. Juni 1991 in der Rechtssache C-300/89: Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften (Richtlinie über Titandioxid-Abfälle — Rechtsgrundlage)

11

91/C 180/10

Urteil des Gerichtshofes vom 11. Juni 1991 in der Rechtssache C-307/89: Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Französische Republik (Soziale Sicherheit — Zusatzbeihilfe des Fonds national de solidarite — Gemeinschaßsbürger, die in Frankreich wohnen)

12

91/C 180/11

Rechtssache C-143/91: Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Beschluß des Wirtschaftspolizeirichters der Arrondissementsrechtbank Breda vom 25. April 1991 im Strafverfahren gegen L. van der Tas

12

91/C 180/12

Rechtssachen C-144/91 und C-145/91: Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Entscheidungen im Eilverfahren der Rechtbank van eerste aanleg Brüssel vom 3. Mai 1991 in den Rechtsstreitigkeiten NV Demoor Gilbert en Zonen u. a. und NV Westvlees gegen Belgischer Staat

13

91/C 180/13

Rechtssache C-151/91: Klage des Königreichs Spanien gegen den Rat der Europäischen Gemeinschaften, eingereicht am 6. Juni 1991

13

91/C 180/14

Streichung der Rechtssache C-55/89

13

Kommission

91/C 180/02

ECU

2

91/C 180/03

Durchschnittspreise und Repräsentativpreise für Tafelweinarten auf den verschiedenen Handelsplätzen

3

91/C 180/04

Mitteilung der Kommission über Einordnungskriterien für Eisen- und Stahlerzeugnisse zweiter Wahl aus Drittländern, die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten angewendet werden

4

91/C 180/05

Staatliche Beihilfen — C 7/90 (N 336/89) — Deutschland

8

91/C 180/06

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen im Jahr 1991 für Textilprodukte mit Ursprung in Entwicklungsländern

9

91/C 180/07

Mitteilung der im Rahmen verschiedener Ausschreibungsverfahren in der Landwirtschaft gefaßten Beschlüsse

10

II Vorbereitende Rechtsakte

Kommission

91/C 180/15

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über vergleichende Werbung und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung

14

III Bekanntmachungen

Kommission

91/C 180/16

Mitteilung der Kommission betreffend die Gewährung einer finanziellen Unterstützung für Vorhaben zur Förderung der Energietechnologien — Programm THERMIE — Förderung, Anwendung und Verbreitung von innovativen Energie-Technologien

18

91/C 180/17

Ausschreibung der Regierung von Ungarn für ein von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft finanziertes Vorhaben

20

Berichtigungen

91/C 180/18

Berichtigung der Bekanntmachung der einfachen Ausschreibungen Nr. 69/91 EG, Nr. 70/91 EG und 71/91 EG (ABl. Nr. C 169 vom 28. 6. 1991)

21

DE