31968R0950

++++

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES

VOM 28 . JUNI 1968

ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 28 UND 111 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GRUNDLAGE DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT IST EINE ZOLLUNION , DIE INSBESONDERE DIE EINFÜHRUNG EINES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UMFASST .

DAS INKRAFTTRETEN DES GEMÄSS ARTIKEL 18 FF . DES VERTRAGES AUFGESTELLTEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERTE VERSCHIEDENE RECHTSAKTE DER GEMEINSCHAFT ; DIESE AKTE WURDEN BISHER IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN NUR TEILWEISE DURCHGEFÜHRT .

AUF GRUND DER ENTSCHEIDUNG DES RATES VOM 26 . JULI 1966 ( 1 ) WENDEN DIE MITGLIEDSTAATEN AB 1 . JULI 1968 BEI DER EINFUHR DER IN ANHANG II DES VERTRAGES NICHT AUFGEFÜHRTEN WAREN AUS DRITTLÄNDERN DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF AN UND SCHAFFEN DIE FÜR DIESE WAREN NOCH BESTEHENDEN BINNENZÖLLE AM 1 . JULI 1968 VOLLSTÄNDIG AB .

ES IST DAHER ERFORDERLICH , DURCH VERORDNUNG DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF SOWOHL HINSICHTLICH DER AUTONOMEN ALS AUCH DER VERTRAGSMÄSSIGEN ZOLLSÄTZE ODER DER ZOLLSÄTZE VERTRAGLICHEN URSPRUNGS AUFZUSTELLEN , DIE SICH INSBESONDERE AUS DEM ZUM ABSCHLUSS DER HANDELSKONFERENZ 1964/1967 UNTERZEICHNETEN GENFER PROTOKOLL ( 1967 ) IM ANHANG ZU DEM ALLGEMEINEN ZOLL - UND HANDELSABKOMMEN SOWIE AUS DEN AUF DIESER KONFERENZ AUSGEHANDELTEN BILATERALEN ABKOMMEN ERGEBEN .

IN DEM BEMÜHEN , DEN VON DEN ENTWICKLUNGSLÄNDERN GEÄUSSERTEN WÜNSCHEN ZU ENTSPRECHEN , IST ES WICHTIG , DIE FÜR BESTIMMTE WAREN AUSGEHANDELTEN ZOLLSENKUNGEN UNGESTAFFELT ANZUWENDEN .

FERNER ERWEISEN SICH ÄNDERUNGEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IM ZUSAMMENHANG MIT DEN ERGEBNISSEN DER GENANNTEN HANDELSABKOMMEN ODER AUCH UNABHÄNGIG DAVON ALS ZWECKMÄSSIG ; DIE VERBESSERUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS RECHTFERTIGT EINIGE FÖRMLICHE ÄNDERUNGEN .

ZUR BESTIMMUNG DES ANWENDUNGSBEREICHS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SOLLTEN EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN ZUM TARIF VORGESEHEN WERDEN ; ES IST WÜNSCHENSWERT , DIE BESTIMMUNGEN DER EMPFEHLUNGEN DER KOMMISSION VOM 13 . MÄRZ 1961 ( 2 ) ÜBER DIE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN FÜR DAS ZOLLGEWICHT UND ÜBER DIE ZOLLBEHANDLUNG GEFÜLLT EINGEFÜHRTER UMSCHLIESSUNGEN DARIN AUFZUNEHMEN .

DIESE VERORDNUNG GILT NICHT FÜR WAREN , DIE UNTER DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLEN , WENN AUCH DAS SCHEMA DIESER WAREN IM ZOLLTARIF ZU DESSEN BESSEREM VERSTÄNDNIS ALS HINWEIS ENTHALTEN IST .

DIESE VERORDNUNG HINDERT DIE MITGLIEDSTAATEN NICHT DARAN , ANDERE ZOLLSÄTZE ALS DIE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ANZUWENDEN , SOFERN DIES DURCH GEMEINSCHAFTSRECHT GERECHTFERTIGT IST .

BESTIMMTE VERORDNUNGEN ÜBER DIE GEMEINSAME ORGANISATION DER AGRARMÄRKTE SEHEN VOR , DASS DAS ZOLLTARIFSCHEMA , DAS SICH AUS DER ANWENDUNG DIESER VERORDNUNGEN ERGIBT , IN DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF AUFGENOMMEN WIRD , UND ZWAR VON DEM ZEITPUNKT AB , ZU DEM DIESER VOLLSTÄNDIG ANGEWANDT WIRD ; DIE AUFNAHME DIESES SCHEMAS IN DIESE VERORDNUNG FOLGT SOMIT DEN GENANNTEN BESTIMMUNGEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DER IN ARTIKEL 9 DES VERTRAGES VORGESEHENE GEMEINSAME ZOLLTARIF IST IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG ENTHALTEN .

ARTIKEL 2

MIT DIESER VERORDNUNG WERDEN DIE FÜR DIE IN ANHANG II DES VERTRAGES AUFGEFÜHRTEN WAREN GELTENDEN BESTIMMUNGEN ÜBER DIE SCHRITTWEISE ANWENDUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS NICHT GEÄNDERT .

ARTIKEL 3

JEDER MITGLIEDSTAAT UNTERRICHTET DIE KOMMISSION ÜBER DIE VORSCHRIFTEN , DIE ER ZUR ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG ERLÄSST . DIE KOMMISSION SETZT DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DAVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 4

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1968 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 28 . JUNI 1968 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

E . FAURE

( 1 ) ABL . NR . 165 VOM 21 . 9 . 1966 , S . 2971/66 .

( 2 ) ABL . NR . 46 VOM 8 . 7 . 1961 , S . 880/61 .

ANHANG

GEMEINSAMER ZOLLTARIF

INHALTSVERZEICHNIS

**SEITE*

TEIL I - EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN

TITEL I - ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

A . *ALLGEMEINE TARIFIERUNGS-VORSCHRIFTEN ZUM SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*11*

B . *ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ZOLLSÄTZE*12*

C . *GEMEINSAME ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DAS SCHEMA UND DIE ZOLLSÄTZE*12*

TITEL II - BESONDERE BESTIMMUNGEN

A . *WAREN FÜR BESTIMMTE ARTEN VON WASSERFAHRZEUGEN*13*

B . *KLEINEINFUHREN , DENEN KEINE KOMMERZIELLEN ERWAEGUNGEN ZUGRUNDE LIEGEN*13*

C . *GEFÜLLT EINGEFÜHRTE UMSCHLIESSUNGEN*14*

TEIL II - ZOLLTARIF

ABSCHNITT I

KAPITEL***

LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS

1*LEBENDE TIERE*17*

2*FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL*19*

3*FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE*25*

4*MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG*28*

5*ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWELT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*34*

ABSCHNITT II

WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS

6*LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS*36*

7*GEMÜSE , PFLANZEN , WURZELN UND KNOLLEN , DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN*38*

8*GENIESSBARE FRÜCHTE ; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN*42*

9*KAFFEE , TEE , MATE UND GEWÜRZE*47*

10*GETREIDE*50*

11*MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBER ; INULIN*53*

12*ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ; PFLANZEN ZUM GEWERBE - ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER*58*

KAPITEL**SEITE*

13*PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUM FÄRBEN ODER GERBEN ; GUMMEN , HARZE UND ANDERE PFLANZLICHE SÄFTE UND AUSZUEGE*61*

14*FLECHTSTOFFE , SCHNITSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*63*

ABSCHNITT III

TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS

15*TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS*65*

ABSCHNITT IV

WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK

16*ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH , FISCHEN , KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN*70*

17*ZUCKER UND ZUCKERWAREN*73*

18*KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO*77*

19*ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE , MEHL ODER STÄRKE ; BACKWAREN*80*

20*ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTERN , FURECHTEN UND ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN*86*

21*VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN*93*

22*GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG*101*

23*RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; ZUBEREITETES FUTTER*108*

24*TABAK*111*

ABSCHNITT V

MINERALISCHE STOFFE

25*SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS , KALK UND ZEMENT*112*

26METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN*117*

27*MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ; BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE*119*

ABSCHNITT VI

ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN

28*ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN , RADIOAKTIVEN ELEMENTEN , METALLEN DER SELTENEN ERDEN UND ISOTOPEN*126*

KAPITEL**SEITE*

29*ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE*139*

30*PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE*157*

31*DÜNGEMITTEL*159*

32*GERB - UND FARBSTOFFAUSZUEGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE , FARBEN , ANSTRICHFARBEN , LACKE UND FÄRBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN*162*

33*ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSMITTEL*165*

34*SEIFEN , ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE , ZUBEREITETE WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL , ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL , KÜNSTLICHE WACHSE , ZUBEREITETE WACHSE , SCHUHCREME , SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN , KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , MODELLIERMASSEN UND DENTALWACHS*167*

35*EIWEISSSTOFFE UND KLEBSTOFFE*169*

36*PULVER UND SPRENGSTOFFE ; FEUERWERKSARTIKEL ; ZUENDHÖLZER ; ZUENDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZUENDLICHE STOFFE*171*

37*ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN*172*

38*VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE*174*

ABSCHNITT VII

KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN

39*KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS*179*

40*KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN*184*

ABSCHNITT VIII

HÄUTE , FELLE , LEDER , PELZFELLE UND WAREN DARAUS ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN

41*HÄUTE UND FELLE ; LEDER*189*

42*LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN*191*

43*PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS*193*

ABSCHNITT IX

HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN

44*HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN*195*

45*KORK UND KORKWAREN*201*

46*FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN*202*

KAPITEL**SEITE*

ABSCHNITT X

AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ; PAPIER , PAPPE UND WAREN DARAUS

47*AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG*203*

48*PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER UND PAPPE*204*

49*WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES*209*

ABSCHNITT XI

SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

50*SEIDE , SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE*215*

51*SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN*217*

52*METALLGARNE*219*

53*WOLLE , FEINE UND GROBE TIERHAARE , ROSSHAAR*220*

54*FLACHS UND RAMIE*222*

55*BAUMWOLLE*223*

56*SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN*225*

57*ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN*227*

58*TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER ; POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE , GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN*228*

59*WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ; SPEZIALGEWEBE , GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN*231*

60*GEWIRKE*235*

61*BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS SPINNSTOFFEN*237*

62*ANDERE FERTIGGESTELLTE WAREN AUS SPINNSTOFFEN*239*

63*ALTWAREN ; LUMPEN*241*

ABSCHNITT XII

SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN - UND SONNENSCHIRME ; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER

64*SCHUHE , GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON*242*

65*KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON*244*

66*REGENSCHIRME , SONNENSCHIRME , GEHSTÖCKE , PEITSCHEN , REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON*246*

67*ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER*247*

KAPITEL**SEITE*

ABSCHNITT XIII

WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN

68*WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN*249*

69*KERAMISCHE WAREN*253*

70*GLAS UND GLASWAREN*257*

ABSCHNITT XIV

ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN , EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIERUNGEN , WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN

71*ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN , EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIERUNGEN , WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK*261*

72*MÜNZEN*266*

ABSCHNITT XV

UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS

73*EISEN UND STAHL*268*

74*KUPFER*283*

75*NICKEL*286*

76*ALUMINIUM*288*

77*MAGNESIUM , BERYLLIUM ( GLUCINIUM ) *291*

78*BLEI*292*

79*ZINK*294*

80*ZINN*296*

81*ANDERE UNEDLE METALLE*298*

82*WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE , AUS UNEDLEN METALLEN*301*

83*VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN*304*

ABSCHNITT XVI

MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ; ELEKTROTECHNISCHE WAREN

84*KESSEL , MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE*307*

85*ELEKTRISCHE MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN*322*

ABSCHNITT XVII

BEFÖRDERUNGSMITTEL

86*SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE*330*

KAPITEL**SEITE*

87*ZUGMASCHINEN , KRAFTWAGEN , KRAFTRÄDER , FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE*332*

88*LUFTFAHRZEUGE*335*

89*WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN*336*

ABSCHNITT XVIII

OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; MESS - , PRÜF - UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE , -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTE ; MAGNETISCH ARBEITENDE BILD - UND TONAUFZEICHNUNGS - UND -WIEDERGABEGERÄTE FÜR DAS FERNSEHEN

90*OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; MESS - , PRÜF - UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE , -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE*337*

91*UHRMACHERWAREN*343*

92*MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTE ; MAGNETISCH ARBEITENDE BILD - UND TONAUFZEICHNUNGS - UND -WIEDERGABEGERÄTE FÜR DAS FERNSEHEN ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE*345*

ABSCHNITT XIX

WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON

93*WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON*348*

ABSCHNITT XX

VERSCHIEDENE WAREN

94*MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN*350*

95*BEARBEITETE SCHNITZ - UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ - UND FORMSTOFFEN*352*

96*BESEN , BÜRSTEN , PINSEL , STAUBWEDEL , PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN*354*

97*SPIELZEUG , SPIELE , SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE*355*

98*VERSCHIEDENE WAREN*357*

ABSCHNITT XXI

KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN

99*KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN*360*

**SEITE*

ANHÄNGE

ANHANG I : *LISTE DER WAREN , DIE UNTER VOLLSTÄNDIGER AUSSETZUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EINGEFÜHRT WERDEN KÖNNEN , WENN SIE ZUM INSTANDHALTEN ODER INSTANDSETZEN VON FLUGZEUGEN MIT EINEM LEERGEWICHT VON MEHR ALS 15 000 KG VERWENDET WERDEN*365*

ANHANG 1 BIS : *LISTE DER WAREN , DIE UNTER VOLLSTÄNDIGER ODER TEILWEISER AUSSETZUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EINGEFÜHRT WERDEN KÖNNEN , WENN SIE ZUM BAU VON FLUGZEUGEN ( AUSGENOMMEN HUBSCHRAUBER ) ODER ZUM INSTANDHALTEN ODER INSTANDSETZEN VON FLUGZEUGEN EINSCHLIESSLICH HUBSCHRAUBERN MIT EINEM LEERGEWICHT VON MEHR ALS 2 000 KG BIS 15 000 KG BESTIMMT SIND*373*

ANHANG II : *AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE**

*A . LISTE DER WAREN MIT VOLLSTÄNDIGER ODER TEILWEISER ZOLLAUSSETZUNG*379*

*B . LISTE DER WAREN , FÜR DIE DURCH DEN RAT GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTE ERÖFFNET SIND*388*

ANHANG III : *LISTE VON LANDWIRTSCHAFTLICHEN VERARBEITUNGSERZEUGNISSEN , DIE UNTER DIE VERORDNUNG NR . 160/66/EWG DES RATES FALLEN UND FÜR DIE DIE ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( FESTE TEILBETRAEGE ) TEILWEISE AUSGESETZT SIND*389*

ANHANG IV : *LISTE DER TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTÄNDNISSEN GEGENÜBER DEN VERTRAGSPARTEIEN DES ALLGEMEINEN ZOLL - UND HANDELSABKOMMENS ( GATT ) *396*

TEIL I

EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN

TITEL I

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

A . ALLGEMEINE TARIFIERUNGS-VORSCHRIFTEN ZUM SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

FÜR DIE AUSLEGUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS GELTEN FOLGENDE ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN :

1 . DIE ÜBERSCHRIFTEN DER ABSCHNITTE , KAPITEL UND TEILKAPITEL SIND NUR HINWEISE . MASSGEBEND FÜR DIE TARIFIERUNG SIND DER WORTLAUT DER TARIFNUMMERN , DIE VORSCHRIFTEN ZU DEN ABSCHNITTEN ODER KAPITELN SOWIE DIE ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFTEN . DIE ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFTEN GELTEN JEDOCH NUR INSOWEIT , ALS IN DEN TARIFNUMMERN ODER IN DEN VORSCHRIFTEN ZU DEN ABSCHNITTEN ODER KAPITELN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST .

2 . JEDE ANFÜRUNG EINES STOFFES IN EINER TARIFNUMMER GILT FÜR DIESEN STOFF SOWOHL IN REINEM ZUSTAND ALS AUCH GEMISCHT ODER IN VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN . JEDE ANFÜHRUNG VON WAREN AUS EINEM BESTIMMTEN STOFF GILT FÜR WAREN , DIE GANZ ODER TEILWEISE AUS DIESEM STOFF BESTEHEN . DIE GEMISCHTEN ODER ZUSAMMENGESETZTEN WAREN SIND NACH DEN GRUNDSÄTZEN DER ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFT 3 ZU TARIFIEREN .

3 . KOMMEN FÜR DIE TARIFIERUNG VON WAREN BEI ANWENDUNG DER ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFT 2 ODER IN IRGENDEINEM ANDEREN FALL ZWEI ODER MEHR TARIFNUMMERN IN BERRACHT , SO IST WIE FOLGT ZU VERFAHREN :

A ) DIE TARIFNUMMER MIT DER GENAUEREN WARENBEZEICHNUNG GEHT DEN TARIFNUMMERN MIT ALLGEMEINER WARENBEZEICHNUNG VOR .

B ) GEMISCHE ( MISCHUNGEN ) UND WAREN , DIE AUS VERSCHIEDENEN STOFFEN ODER BESTANDTEILEN BESTEHEN UND DIE NACH DER VORSCHRIFT A ) NICHT TARIFIERT WERDEN KÖNNEN , WERDEN NACH DEM CHARAKTERBESTIMMENDEN STOFF ODER BESTANDTEIL TARIFIERT , WENN DIESER STOFF ODER BESTANDTEIL ERMITTELT WERDEN KANN .

C ) IST DIE TARIFIERUNG NACH DEN VORSCHRIFTEN A ) UND B ) NICHT MÖGLICH , SO IST DIE WARE DER TARIFNUMMER ZUZUWEISEN , DIE ZUR HÖCHSTEN ZOLLBELASTUNG FÜHRT ; BEI GLEICH HOHER ZOLLBELASTUNG IST DIE WARE DER IM SCHEMA DES ZOLLTARIFS ZULETZT GENANNTEN TARIFNUMMER ZUZUWEISEN .

4 . SIND IN EINER VORSCHRIFT ZU EINEM ABSCHNITT ODER ZU EINEM KAPITEL NUR BESTIMMTE , NAMENTLICH AUFGEFÜHRTE WAREN VON DEM ABSCHNITT ODER DEM KAPITEL AUSGENOMMEN UND IN ANDERE ABSCHNITTE ODER KAPITEL ODER IN TARIFNUMMERN ANDERER KAPITEL VERWIESEN , SO GILT DIESE AUSNAHME , WENN NICHTS ANDERES VORGESCHRIEBEN IST , FÜR ALLE WAREN , DIE ZU DIESEN ANDEREN ABSCHNITTEN ODER KAPITELN ODER ZU DIESEN TARIFNUMMERN ANDERER KAPITEL GEHÖREN .

5 . WAREN , DIE DURCH KEINE TARIFNUMMER ERFASST WERDEN , SIND WIE DIE WAREN ZU TARIFIEREN , DENEN SIE AM MEISTEN ÄHNLICH SIND .

6 . DIE ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFTEN GELTEN SINNGEMÄSS AUCH ZUR BESTIMMUNG DER TARIFSTELLE INNERHALB EINER TARIFNUMMER .

B . ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ZOLLSÄTZE

1 . DIE ZOLLSÄTZE FÜR EINGEFÜHRTE WAREN MIT URSPRUNG IN LÄNDERN , DIE VERTRAGSPARTEIEN DES ALLGEMEINEN ZOLL - UND HANDELSABKOMMENS SIND , ODER IN LÄNDERN , MIT DENEN DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT DIE MEISTBEGÜNSTIGUNGSKLAUSEL AUF DEM GEBIET DER ZÖLLE ENTHALTENDE ABKOMMEN GESCHLOSSEN HAT , SIND DIE IN SPALTE 4 DES ZOLLTARIFS AUFGEFÜHRTEN VERTRAGSMÄSSIGEN ZOLLSÄTZE ODER ZOLLSÄTZE VERTRAGLICHEN URSPRUNGS ; DIESE SOGENANNTEN " VERTRAGSMÄSSIGEN " ZOLLSÄTZE GELTEN BIS ZUM INKRAFTTRETEN EINER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK AUF DIESEM GEBIET FÜR AUS ALLEN DRITTLÄNDERN EINGEFÜHRTE WAREN , DIE NICHT ZU DEN OBENGENANNTEN WAREN GEHÖREN .

IST BEI EINER TARIFNUMMER ODER TARIFSTELLE KEIN " VERTRAGSMÄSSIGER " ZOLLSATZ ANGEGEBEN ODER IST DER " VERTRAGSMÄSSIGE " ZOLLSATZ HÖHER ALS DER AUTONOME ZOLLSATZ DER SPALTE 3 , SO WIRD DER AUTONOME ZOLLSATZ ANGEWENDET .

2 . ZIFFER 1 WIRD NICHT ANGEWENDET , WENN BESONDERE AUTONOME ZOLLSÄTZE FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN BESTIMMTEN LÄNDERN VORGESEHEN SIND , ODER WENN PRÄFERENZZÖLLE AUF GRUND VON ASSOZIIERUNGSABKOMMEN ANGEWENDET WERDEN .

3 . DIE BESTIMMUNGEN DER ZIFFERN 1 UND 2 HINDERN DIE MITGLIEDSTAATEN NICHT DARAN , ANDERE ZOLLSÄTZE ALS DIE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ANZUWENDEN , SOFERN DIES DURCH GEMEINSCHAFTSRECHT GERECHTFERTIGT IST .

4 . ZOLLSÄTZE DER SPALTEN 3 UND 4 , BEI DENEN ALS MASSSTAB HUNDERTTEILE ANGEGEBEN SIND , SIND WERTZOLLSÄTZE .

5 . DAS BEI BESTIMMTEN TARIFNUMMERN ODER TARIFSTELLEN IN DEN SPALTEN 3 UND 4 ANGEGEBENE ZEICHEN ( AB ) BEDEUTET , DASS DIE BETREFFENDEN WAREN EINER ABSCHÖPFUNGSREGELUNG UNTERLIEGEN .

6 . DAS IN DEN SPALTEN 3 UND 4 ANGEGEBENE ZEICHEN " BT " BEDEUTET , DASS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN EIN BEWEGLICHER TEILBETRAG ERHOBEN WIRD , DER IM RAHMEN VON HANDELSREGELUNGEN FÜR BESTIMMTE LANDWIRTSCHAFTLICHE VERARBEITUNGSERZEUGNISSE FESTGESETZT WIRD .

C . GEMEINSAME ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DAS SCHEMA UND DIE ZOLLSÄTZE

1 . SOFERN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , WERDEN DIE VORSCHRIFTEN ÜBER DEN ZOLLWERT AUSSER ZUR ERMITTLUNG DES ALS BEMESSUNGSGRUNDLAGE DIENENDEN WERTES BEI WERTZOLLSÄTZEN AUCH ZUR ERMITTLUNG DES WERTES VERWENDET , DER ALS MERKMAL ZUR ABGRENZUNG BESTIMMTER TARIFNUMMERN ODER TARIFSTELLEN DIENT .

2 . BEI GEWICHTSZOLLBAREN WAREN UND IN DEN FÄLLEN , IN DENEN DAS GEWICHT ALS MERKMAL ZUR ABGRENZUNG BESTIMMTER TARIFNUMMERN ODER TARIFSTELLEN DIENT , GILT ALS

A ) " ROHGEWICHT " DAS GEWICHT DER WARE MIT IHREN SÄMTLICHEN UMSCHLIESSUNGEN ,

B ) " EIGENGEWICHT " ODER " GEWICHT " ( OHNE NÄHERE BESTIMMUNG ) DAS GEWICHT DER WARE OHNE ALLE UMSCHLIESSUNGEN .

ALS " UMSCHLIESSUNGEN " IM SINNE DER BUCHSTABEN A ) UND B ) GELTEN INNERE UND ÄSSERE BEHÄLTNISSE , AUFMACHUNGEN , UMHÜLLUNGEN UND UNTERLAGEN MIT AUSNAHME VON BEFÖRDERUNGSMITTELN - INSBESONDERE BEHÄLTERN - , PLANEN , LADEMITTELN UND DES BEI DER BEFÖRDERUNG VERWENDETEN ZUBEHÖRS .

3 . DIE RECHNUNGSEINHEIT ( R.E . ) , DIE BEI BESTIMMTEN SPEZIFISCHEN ZOLLSÄTZEN VERWENDET WIRD ODER DIE ALS MERKMAL ZUR ABGRENZUNG BESTIMMTER TARIFNUMMERN ODER TARIFSTELLEN DIENT , HAT EINEN WERT VON 0,88867088 G FEINGOLD . FÜR DIE UMRECHNUNG IN DEUTSCHE MARK , NIEDERLÄNDISCHE GULDEN , BELGISCHE FRANKEN , FRANZÖSISCHE FRANKEN , LUXEMBURGISCHE FRANKEN ODER ITALIENISCHE LIRE GILT DER KURS , WELCHER DER WÄHRUNGSPARITÄT ENTSPRICHT , DIE BEIM INTERNATIONALEN WÄHRUNGSFONDS ANGEMELDET UND VON DIESEM ANERKANNT WORDEN IST .

TITEL II

BESONDERE BESTIMMUNGEN

A . WAREN FÜR BESTIMMTE ARTEN VON WASSERFAHRZEUGEN

DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE WIRD AUSGESETZT FÜR DIE WAREN , DIE ZUM BAU , ZUR INSTANDSETZUNG , ZUR INSTANDHALTUNG ODER ZUM UMBAU DER IN DER NACHSTEHENDEN ÜBERSICHT GENANNTEN WASSERFAHRZEUGE VERWENDET WERDEN SOLLEN , SOWIE FÜR DIE WAREN , DIE ZUR AUSRÜSTUNG DIESER WASSERFAHRZEUGE BESTIMMT SIND .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHUNG*

89.01*WASSERFAHRZEUGE , NACHSTEHEND WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : *

*A . KRIEGSSCHIFFE*

*B . ANDERE : *

*I . WASSERFAHRZEUGE FÜR DIE SEESCHIFFAHRT*

89.02*SCHLEPPER*

89.03*FEUERSCHIFFE , FEUERLÖSCHSCHIFFE , SCHWIMMBAGGER , SCHWIMMKRANE UND ANDERE WASSERFAHRZEUGE , BEI DENEN DAS FAHREN IM VERGLEICH ZU IHREM VERWENDUNGSZWECK VON UNTERGEORDNETER BEDEUTUNG IST ; SCHWIMMDOCKS : *

*A . FÜR DIE SEESCHIFFAHRT*

DIE GEWÄHRUNG DIESER AUSSETZUNG UNTERLIEGT UNTER DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN DER ZOLLAMTLICHEN ÜBERWACHUNG DER VERWENDUNG DIESER WAREN .

DIE OBENGENANNTE AUSSETZUNG WIRD NICHT AUF DIE FÜR SCHUBSCHIFFE BESTIMMTEN WAREN ANGEWANDT , UNABHÄNGIG VON DER ZOLLTARIFLICHEN EINORDNUNG DIESER SCHIFFE .

B . KLEINEINFUHREN , DENEN KEINE KOMMERZIELLEN ERWAEGUNGEN ZUGRUNDE LIEGEN

1 . EIN PAUSCHALER ZOLLSATZ VON 10 VOM HUNDERT DES WERTES WIRD AUF WAREN ANGEWANDT , DIE IN KLEINSENDUNGEN AN NATÜRLICHE PERSONEN EINGEHEN ODER IM PERSÖNLICHEN GEPÄCK DER REISENDEN EINGEFÜHRT WERDEN , SOWEIT SOLCHEN EINFUHREN KEINE KOMMERZIELLEN ERWAEGUNGEN ZUGRUNDE LIEGEN .

2 . ALS EINFUHREN , DENEN KEINE KOMMERZIELLEN ERWAEGUNGEN ZUGRUNDE LIEGEN , GELTEN SOLCHE ,

- DIE GELEGENTLICH ERFOLGEN , UND

- DIE SICH AUSSCHLIESSLICH AUS WAREN ZUSAMMENSETZEN , DIE ZUM PERSÖNLICHEN GE - ODER VERBRAUCH IM HAUSHALT DES EMPFÄNGERS BESTIMMT SIND , WOBEI DIESE WAREN WEDER DURCH IHRE BESCHAFFENHEIT NOCH DURCH IHRE MENGE ZU DER BESORGNIS ANLASS GEBEN DÜRFEN , DASS DIE EINFUHR AUS GESCHÄFTLICHEN GRÜNDEN ERFOLGT , UND

- BEI DENEN DER GESAMTWERT DER WAREN , AUS DENEN SIE SICH ZUSAMMENSETZEN , 60 R.E . NICHT ÜBERSCHREITET .

3 . DER PAUSCHALE ZOLLSATZ VON 10 VOM HUNDERT DES WERTES WIRD AUF WAREN , DIE UNTER DEN VORAUSSETZUNGEN VON ABSATZ 1 EINGEFÜHRT WERDEN , NICHT ANGEWANDT , WENN DER EMPFÄNGER DER SENDUNG ODER DER REISENDE VOR BEGINN DER ZOLLABFERTIGUNG DIE VERZOLLUNG DER WAREN NACH DEN IM ZOLLTARIF FÜR SIE VORGESEHENEN ZOLLSÄTZEN BEANTRAGT HAT . IN DIESEN FÄLLEN WERDEN ALLE WAREN , DIE GEGENSTAND DER EINFUHR SIND , NACH DEN IM ZOLLTARIF FÜR SIE VORGESEHENEN ZOLLSÄTZEN VERZOLLT .

C . GEFÜLLT EINGEFÜHRTE UMSCHLIESSUNGEN

1 . DIE IN TITEL I ABSCHNITT C ABSATZ 2 BESTIMMTEN UMSCHLIESSUNGEN , DIE GEFÜLLT EIN GEFÜHRT UND ZUR GLEICHEN ZEIT WIE DIE IN IHNEN VERPACKTEN WAREN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WERDEN ,

A ) WERDEN DURCH DEN ZOLL FÜR DIE IN IHNEN VERPACKTEN WAREN ERFASST ,

- WENN DIE WAREN WERTZOLLBAR SIND

- ODER WENN DIE UMSCHLIESSUNGEN ZUM ZOLLGEWICHT DER IN IHNEN VERPACKTEN WAREN GEHÖREN ;

B ) SIND ZOLLFREI ,

- WENN DIE IN IHNEN VERPACKTEN WAREN ZOLLFREI SIND

- ODER WENN DIE WAREN WEDER WERTZOLLBAR NOCH GEWICHTSZOLLBAR SIND

- ODER WENN DAS GEWICHT DIESER UMSCHLIESSUNGEN NICHT ZUM ZOLLGEWICHT DER IN IHNEN VERPACKTEN WAREN GEHÖRT ;

C ) WERDEN ABWEICHEND VON DEN BESTIMMUNGEN DER UNTERABSÄTZE A ) UND B ) NACH IHRER BESCHAFFENHEIT VERZOLLT ,

- WENN SIE FÜR DIE IN IHNEN VERPACKTEN WAREN NICHT ÜBLICH SIND UND SIE UNABHÄNGIG VON IHRER VERWENDUNG ALS UMSCHLIESSUNG EINEN DAUERNDEN SELBSTÄNDIGEN GEBRAUCHSWERT HABEN

- ODER WENN SIE ZU DEM ZWECK VERWENDET WORDEN SIND , DIE AUF SIE NACH IHRER ZOLLTARIFLICHEN BESCHAFFENHEIT ANWENDBAREN ZÖLLE ZU UMGEHEN .

2 . WENN DIE UNTER ABSATZ 1 UNTERABSÄTZE A ) UND B ) FALLENDEN UMSCHLIESSUNGEN MEHRER WAREN VERSCHIEDENER GATTUNG ENTHALTEN , WIRD ZUR BESTIMMUNG DES ZOLLGEWICHTS ODER DES ZOLLWERTS DAS GEWICHT ODER DER WERT DER UMSCHLIESSUNGEN ANTEILIG AUF DAS GEWICHT ODER DEN WERT DER IN IHNEN VERPACKTEN WAREN AUFGETEILT .

TEIL II

ZOLLTARIF

ABSCHNITT I

LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS

KAPITEL 1

LEBENDE TIERE

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 1 GEHÖREN ALLE LEBENDEN TIERE , AUSGENOMMEN FISCHE , KREBSTIERE , WEICHTIERE UND MIKROBENKULTUREN .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

ALS KÄLBER IM SINNE DER TARIFSTELLE 01.02 A II A ) GELTEN LEBENDE HAUSRINDER MIT EINEM LEBENDGEWICHT VON 220 KG ODER WENIGER , DIE NOCH KEINE ZWEITEN ZÄHNE HABEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

01.01*PFERDE , ESEL , MAULTIERE UND MAULESEL , LEBEND : ***

*A . PFERDE : ***

*I . REINRASSIGE ZUCHTTIERE ( 1)*FREI*FREI*

*II . ZUM SCHLACHTEN ( 1)*11*9,8*

*III . ANDERE*23*21*

*B . ESEL : ***

*I . HAUSESEL*12* - *

*II . ANDERE*FREI* - *

*C . MAULTIERE UND MAULESEL*17* - *

01.02*RINDER ( EINSCHLIESSLICH BÜFFEL ) , LEBEND : ***

*A . HAUSRINDER : ***

*I . REINRASSIGE ZUCHTTIERE ( 1)*FREI*FREI*

*II . ANDERE : ***

*A ) KÄLBER*16 + ( AB ) ( 4 )* - *

*B ) ANDERE*16 + ( AB ) ( 4)*(2 ) ( 3 )*

*B . ANDERE*FREI* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

01.03*SCHWEINE , LEBEND : ***

*A . HAUSSCHWEINE : ***

*I . REINRASSIGE ZUCHTTIERE ( 5)*FREI*FREI*

*II . ANDERE : ***

*A ) SAUEN MIT EINEM MINDESTGEWICHT VON 160 KG , DIE MINDESTENS EINMAL GEFERKELT HABEN*16 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*16 ( AB ) * - *

*B . ANDERE*FREI* - *

01.04*SCHAFE UND ZIEGEN , LEBEND : ***

*A . HAUSTIERE : ***

*I . SCHAFE : ***

*A ) REINRASSIGE ZUCHTTIERE ( 5)*FREI*FREI*

*B ) ANDERE*15* - *

*II . ZIEGEN*5* - *

*B . ANDERE*FREI* - *

01.05*HAUSGEFLÜGEL ( HÜHNER , ENTEN , GÄNSE , TRUTHÜHNER UND PERLHÜHNER ) , LEBEND : ***

*A . MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON HÖCHSTENS 185 G , GENANNT " KÜKEN " *12 ( AB ) * - *

*B . ANDERE : ***

*I . HÜHNER*12 ( AB ) * - *

*II . ENTEN*12 ( AB ) * - *

*III . GÄNSE*12 ( AB ) * - *

*IV . TRUTHÜHNER*12 ( AB ) * - *

*V . PERLHÜHNER*12 ( AB ) * - *

01.06*ANDERE TIERE , LEBEND : ***

*A . HAUSKANINCHEN*10*9,2*

*B . TAUBEN*12*11,2*

*C . ANDERE*FREI*(6 )*

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 2 ) ZOLLSATZ VON 6 % IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS FÜR 20 000 STÜCK FÄRSEN UND KÜHE , NICHT ZUM SCHLACHTEN , DER NACHSTEHENDEN HÖHENRASSEN : GRAUVICH , BRAUNVICH , GELBVICH , FLECKVICH ( SIMMENTALER ) UND PINZGAUER . DIE GEWÄHRUNG DER ZOLLBEGÜNSTIGUNG IM RAHMEN DIESES KONTINGENTS UNTERLIEGT AUSSERDEM DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DES BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAATES FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 3 ) ZOLLSATZ VON 4 % IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS FÜR 5000 STÜCK STIERE , KÜHE UND FÄRSEN DER SCHWYZER , SIMMENTALER ODER FREIBURGER RASSE , NICHT ZUM SCHLACHTEN . FÜR DIE GEWÄHRUNG DER ZOLLBEGÜNSTIGUNG IM RAHMEN DIESES KONTINGENTS MÜSSEN FÜR DIE TIERE DER BEZEICHNETEN RASSEN AUSSERDEM FOLGENDE NACHWEISE ERBRACHT WERDEN :

- STIERE : ABSTAMMUNGSNACHWEIS ;

WEIBLICHE RINDER : ABSTAMMUNGSNACHWEIS ODER NACHWEIS DER EINTRAGUNG IN DAS HERDBUCH ZUR BESCHEINIGUNG DER RASSEREINHEIT .

( 4 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN WIRD EINE ABSCHÖPFUNG NEBEN DEM ZOLL ERHOBEN .

( 5 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 6 ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 2

FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 2 GEHÖREN NICHT :

A ) WAREN DER IN DEN TARIFNRN . 02.01 , 02.02 , 02.03 , 02.04 UND 02.06 ERFASSTEN ART , UNGENIESSBAR ;

B ) DÄRME , BLASEN UND MAGEN VON TIEREN ( TARIFNR . 05.04 ) SOWIE TIERBLUT DER TARIFNR . 05.15 ;

C ) TIERISCHE FETTE , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 02.05 ( KAPITEL 15 ) .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . DAS FLEISCH VON HAUSRINDERN IN FORM VON GANZEN TIERKÖRPERN GILT ALS KALBFLEISCH IM SINNE DER TARIFSTELLE 02.01 A II A ) 1 AA ) NUR DANN , WENN ES DIE TYPISCHE HELLE FARBE DES KALBFLEISCHES HAT UND DAS DOPPELHÄLFTENGEWICHT MIT NIEREN UND NIERENSTOLLEN , JEDOCH OHNE SONSTIGE SCHLACHTABFÄLLE , 130 KG ODER WENIGER BETRAEGT .

2 . A ) ALS VORDERVIERTEL IM SINNE DER TARIFSTELLEN 02.01 A II A ) 1 BB ) 22 UND A II A ) 2 BB ) GILT DER VORDERE TEIL DES HALBEN TIERKÖRPERS MIT ALLEN KNOCHEN , HALS UND SCHULTER SOWIE MIT MINDESTENS 4 RIPPEN ;

B ) ALS HINTERVIERTEL IM SINNE DER TARIFSTELLEN 02.01 A II A ) 1 BB ) 33 UND A II A ) 2 CC ) GILT DER BINTERE TEIL DES HALBEN TIERKÖRPERS MIT ALLEN KNOCHEN , FILET , KEULE , ROASTBEEF UND HOCHRIPPE SOWIE MIT MINDESTENS 3 RIPPEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.01*FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL VON DEN IN DEN TARIFNRN . 01.01 BIS 01.04 GENANNTEN TIEREN , FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN : ***

*A . FLEISCH : ***

*I . VON PFERDEN , ESELN , MAULTIEREN ODER MAULESELN*16*14,8*

*II . VON RINDERN : ***

*A ) VON HAUSRINDERN : ***

*1 . FRISCH ODER GEKÜHLT : ***

*AA ) VON KÄLBERN*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

*BB ) ANDERES : ***

*11 . IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

*22 . VORDERVIERTEL***

*AAA ) MIT HÖCHSTENS 10 RIPPEN*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

*BBB ) MIT MEHR ALS 10 RIPPEN*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

*33 . HINTERVIERTEL*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

*44 . FILETS*20 + ( AB ) ( 1 )* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.01 ( FORTSETZUNG ) *A . II . A ) 1 . BB ) 55 . ANDERE TEILSTÜCKE : ***

*AAA ) TEILSTÜCKE MIT KNOCHEN*20 + ( AB ) ( 4 )* - *

*BBB ) TEILSTÜCKE OHNE KNOCHEN*20 + ( AB ) ( 4 )* - *

*2 . GEFROREN : ***

*AA ) IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*BB ) VORDERVIERTEL : ***

*11 . MIT HÖCHSTENS 10 RIPPEN*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*22 . MIT MEHR ALS 10 RIPPEN*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*CC ) HINTERVIERTEL*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*DD ) TEILSTÜCKE MIT KNOCHEN*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*EE ) TEILSTÜCKE OHNE KNOCHEN*20 ( AB ) ( 4)*(2 )*

*B ) ANDERES*20* - *

*III . VON SCHWEINEN : ***

*A ) VON HAUSSCHWEINEN : ***

*1 . IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN , AUCH OHNE KOPF , PFOTEN ODER FLOMEN*20 ( AB ) * - *

*2 . SCHINKEN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*20 ( AB ) * - *

*3 . SCHULTERN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*20 ( AB ) * - *

*4 . KOTELETTSTRÄNGE MIT KAMM , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*20 ( AB ) * - *

*5 . BÄUCHE , AUCH BAUCHSPECK*20 ( AB ) * - *

*6 . ANDERES*20 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*7*6,2*

*IV . ANDERES*20*20*

*B . SCHLACHTABFALL : ***

*I . VON PFERDEN , ESELN , MAULTIEREN ODER MAULESELN : ***

*A ) ZUM HERSTELLEN VON PHARMAZEUTISCHEN ERZEUGNISSEN ( 3)*FREI*FREI*

*B ) ANDERER*16*14,8*

*II . VON RINDERN ODER SCHWEINEN : ***

*A ) ZUM HERSTELLEN VON PHARMAZEUTISCHEN ERZEUGNISSEN ( 3 )***

*1 . VON HAUSSCHWEINEN*FREI ( AB ) *FREI*

*2 . ANDERER*FREI*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.01 ( FORTSETZUNG ) *B . II . B ) ANDERER : ***

*1 . VON HAUSSCHWEINEN : ***

*AA ) KÖPFE , AUCH TEILSTÜCKE DAVON ; FETTBACKEN*20 ( AB ) *16,8*

*BB ) PFOTEN ( SPITZBEINE ) ; SCHWÄNZE*20 ( AB ) *16,8*

*CC ) NIEREN*20 ( AB ) *16,8*

*DD ) LEBERN*20 ( AB ) *17,6*

*EE ) HERZEN , ZUNGEN , LUNGEN*20 ( AB ) *16,8*

*FF ) LEBERN , HERZEN , ZUNGEN UND LUNGEN , MIT LUFTRÖHRE UND SCHLUND ( SOG . SCHWEINEGESCHLINGE ) *20 ( AB ) *16,8*

*GG ) ANDERER*20 ( AB ) *16,8*

*2 . VON HAUSRINDERN : ***

*AA ) LEBERN*20*17,6*

*BB ) ANDERER*20*16,8*

*3 . ANDERER*12*11,2*

*III . ANDERER : ***

*A ) ZUM HERSTELLEN VON PHARMAZEUTISCHEN ERZEUGNISSEN ( 5)*FREI*FREI*

*B ) ANDERER*12*11,2*

02.02*HAUSGEFLÜGEL , NICHT LEBEND , UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL HIERVON ( AUSGENOMMEN LEBERN ) , FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN : ***

*A . GEFLÜGEL , UNZERTEILT : ***

*I . HÜHNER : ***

*A ) GERUPFT , ENTDARMT , MIT KOPF UND STÄNDERN , GENANNT " HÜHNER 83 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*B ) GERUPFT , AUSGENOMMEN , OHNE KOPF UND STÄNDER , MIT HERZ , LEBER UND MUSKELMAGEN , GENANNT " HÜHNER 70 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*C ) GERUPFT , AUSGENOMMEN , OHNE KOPF UND STÄNDER , OHNE HERZ , LEBER UND MUSKELMAGEN , GENANNT " HÜHNER 65 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*II . ENTEN : ***

*A ) GERUPFT , AUSGEBLUTET , GESCHLOSSEN ODER ENTDARMT , MIT KOPF UND PADDELN , GENANNT " ENTEN 85 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*B ) GERUPFT , AUSGENOMMEN , OHNE KOPF UND PADDELN , MIT ODER OHNE HERZ , LEBER UND MUSKELMAGEN , GENANNT " ENTEN 70 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*III . GÄNSE : ***

*A ) GERUPFT , AUSGEBLUTET , GESCHLOSSEN , MIT KOPF UND PADDELN , GENANNT " GÄNSE 82 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*B ) GERUPFT , AUSGENOMMEN , OHNE KOPF UND PADDELN , MIT ODER OHNE HERZ UND MUSKELMAGEN , GENANNT " GÄNSE 75 V . H . " *18 ( AB ) * - *

*IV . TRUTHÜHNER*18 ( AB ) * - *

*V . PERLHÜHNER*18 ( AB ) * - *

*B . TEILE VON GEFLÜGEL ( AUSGENOMMEN GENIESSBARER SCHLACHTABFALL ) : ***

*I . ENTBEINT*18 ( AB ) * - *

*II . NICHT ENTBEINT : ***

*A ) HÄLFTEN ODER VIERTEL : ***

*1 . VON HÜHNERN*18 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.02 ( FORTSETZUNG ) *B . II . A ) 2 . VON ENTEN*18 ( AB ) * - *

*3 . VON GÄNSEN*18 ( AB ) * - *

*4 . VON TRUTHÜHNERN*18 ( AB ) * - *

*5 . VON PERLHÜHNERN*18 ( AB ) * -

*B ) GANZE FLÜGEL , AUCH OHNE FLÜGELSPITZEN*18 ( AB ) * - *

*C ) RÜCKEN ; HÄLSE ; RÜCKEN MIT HÄLSEN ; STERZE ; FLÜGELSPITZEN*18 ( AB ) * - *

*D ) BRÜSTE UND TEILE DAVON : ***

*1 . VON GÄNSEN*18 ( AB ) * - *

*2 . VON TRUTHÜHNERN*18 ( AB ) * - *

*3 . VON ANDEREM GEFLÜGEL*18 ( AB ) * - *

*E ) SCHENKEL UND TEILE DAVON : ***

*1 . VON GÄNSEN*18 ( AB ) * - *

*2 . VON TRUTHÜHNERN : ***

*AA ) UNTERSCHENKEL UND TEILE DAVON*18 ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*18 ( AB ) * - *

*3 . VON ANDEREM GEFLÜGEL*18 ( AB ) * - *

*F ) ANDERE*18 ( AB ) * - *

*C . GENIESSBARER SCHLACHTABFALL*18 ( AB ) * - *

02.03*GEFLÜGELLEBERN , FRISCH , GEKÜHLT , GEFROREN , GESALZEN ODER IN SALZLAKE : ***

*A . LEBERN VON MASTGÄNSEN ODER MASTENTEN*5 ( AB ) *5*

*B . ANDERE*16 ( AB ) *14*

02.04*ANDERES FLEISCH UND ANDERER GENIESSBARER SCHLACHTABFALL , FRISCH , GEKÜHLT ODER GEFROREN : ***

*A . VON HAUSTAUBEN ODER HAUSKANINCHEN*13*13*

*B . VON WILD*7*6,2*

*C . ANDERE :

*I . SCHLACHTABFALL ZUM HERSTELLEN VON PHARMAZEUTISCHEN ERZEUGNISSEN ( 6)*FREI*FREI*

*II . FLEISCH VON WALEN UND ROBBEN ; FROSCHSCHENKEL*19*15,4*

*III . ANDERE*19*17*

02.05*SCHWEINESPECK SOWIE SCHWEINEFETT UND GEFLÜGELFETT , WEDER AUSGEPRESST NOCH AUSGESCHMOLZEN , FRISCH , GEKÜHLT , GEFROREN , GESALZEN , IN SALZLAKE , GETROCKNET ODER GERÄUCHERT , AUSGENOMMEN SCHWEINESPECK MIT MAGEREN TEILEN ( DURCHWACHSENER SCHWEINESPECK ) : ***

*A . SCHWEINESPECK : ***

*I . FRISCH , GEKÜHLT , GEFROREN , GESALZEN ODER IN SALZLAKE*22 ( AB ) * - *

*II . GETRECKNET ODER GERÄUCHERT*22 ( AB ) * - *

*B . SCHWEINEFETT*22 ( AB ) * - *

*C . GEFLÜGELFETT*22 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.06*FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL ALLER ART ( AUSGENOMMEN GEFLÜGELLEBERN ) , GESALZEN , IN SALZLAKE , GETROCKNET ODER GERÄUCHERT : ***

*A . FLEISCH VON PFERDEN , GESALZEN , IN SALZLAKE ODER GETROCKNET*16*14,8*

*B . VON HAUSSCHWEINEN : ***

*I . FLEISCH : ***

*A ) GESALZEN ODER IN SALZLAKE : ***

*1 . IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN , AUCH OHNE KOPF , PFOTEN ODER FLOMEN*25 ( AB ) * - *

*2 . SCHINKEN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*3 . SCHULTERN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*4 . KOTELETTSTRÄNGE MIT KAMM , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*5 . BÄUCHE , AUCH BAUCHSPECK*25 ( AB ) * - *

*6 . ANDERES*25 ( AB ) * - *

*B ) GETROCKNET ODER GERÄUCHERT : ***

*1 . IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN , AUCH OHNE KOPF , PFOTEN ODER FLOMEN*25 ( AB ) * - *

*2 . SCHINKEN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÄCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*3 . SCHULTERN MIT KNOCHEN , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*4 . KOTELETTSTRÄNGE MIT KAMM , AUCH TEILSTÜCKE DAVON*25 ( AB ) * - *

*5 . BÄUCHE , AUCH BAUCHSPECK*25 ( AB ) * - *

*6 . ANDERES*25 ( AB ) * - *

*II . SCHLACHTABFALL : ***

*A ) KÖPFE , AUCH TEILSTÜCKE DAVON ; FETTBACKEN*25 ( AB ) * - *

*B ) PFOTEN ( SPITZBEINE ) ; SCHWÄNZE*25 ( AB ) * - *

*C ) NIEREN*25 ( AB ) * - *

*D ) LEBERN*25 ( AB ) * - *

*E ) HERZEN , ZUNGEN , LUNGEN*25 ( AB ) * - *

*F ) LEBERN , HERZEN , ZUNGEN UND LUNGEN , MIT LUFTRÖHRE UND SCHLUND ( SOG . SCHWEINEGESCHLINGE ) *25 ( AB ) * - *

*G ) ANDERER*25 ( AB ) * - *

*C . ANDERE : ***

*I . VON RINDERN : ***

*A ) FLEISCH , GESALZEN ODER IN SALZLAKE : ***

*1 . IN GANZEN ODER HALBEN TIERKÖRPERN*24 + ( AB ) ( 7 )* - *

*2 . VORDERVIERTEL : ***

*AA ) MIT HÖCHSTENS 10 RIPPEN*24 + ( AB ) ( 7 )* - *

*BB ) MIT MEHR ALS 10 RIPPEN*24 + ( AB ) ( 7 )* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

02.06 ( FORTSETZUNG ) *C . I . A ) 3 . HINTERVIERTEL*24 + ( AB ) ( 7 )* - *

*4 . TEILSTÜCKE MIT KNOCHEN*24 + ( AB ) ( 7 )* - *

*5 . TEILSTÜCKE OHNE KNOCHEN*24 + ( AB ) ( 7 )* -

*B ) ANDERES*24* - *

*II . ANDERE*24* - *

( 1 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN WIRD EINE ABSCHÖPFUNG NEBEN DEM ZOLL ERHOBEN .

( 2 ) ZOLLSATZ VON 20 % FÜR WAREN DES ABSATZES A II A ) 2 IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON INSGESAMT 22 000 TONNEN .

( 3 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 4 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN WIRD EINE ABSCHÖPFUNG NEBEN DEM ZOLL ERHOBEN .

( 5 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN , FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 6 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 7 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN WIRD EINE ABSCHÖPFUNG NEBEN DEM ZOLL ERHOBEN .

KAPITEL 3

FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 3 GEHÖREN NICHT :

A ) MEERESSÄUGETIERE ( TARIFNR . 01.06 ) UND IHR FLEISCH ( TARIFNR . 02.04 ODER 02.06 ) ;

B ) FISCHE ( EINSCHLIESSLICH FISCHLEBERN , FISCHROGEN UND FISCHMILCH ) , KREBSTIERE UND WEICHTIERE , NICHT LEBEND , NACH ART ODER BESCHAFFENHEIT UNGENIESSBAR ( KAPITEL 5 ) ;

C ) KAVIAR UND KAVIARERSATZ ( TARIFNR . 16.04 ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

03.01*FISCHE , FRISCH ( LEBEND ODER NICHT LEBEND ) , GEKÜHLT ODER GEFROREN : ***

*A . SÜSSWASSERFISCHE : ***

*I . FORELLEN UND ANDERE SALMONIDEN : ***

*A ) FORELLEN*16*14,4*

*B ) LACHSE , MARÄNEN UND SCHNÄPEL*16 ( 1)*9,2*

*C ) ANDERE*16*10*

*II . ANDERE : ***

*A ) AALE : ***

*1 . VOM 1 . APRIL BIS 30 . SEPTEMBER*10*8*

*2 . VOM 1 . OKTOBER BIS 31 . MÄRZ*10*5*

*B ) ANDERE*10*9,2*

*B . SEEFISCHE : ***

*I . GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT : ***

*A ) HERINGE , SPROTTEN UND MAKRELEN : ***

*1 . VOM 15 . FEBRUAR BIS 15 . JUNI*FREI*FREI*

*2 . VOM 16 . JUNI BIS 14 . FEBRUAR : ***

*AA ) HERINGE*20*18 ( 2 ) ( 3 )*

*BB ) SPROTTEN*20*17,2*

*CC ) MAKRELEN*20*20*

*B ) THUNFISCHE*25*23,8 ( 2 ) ( 4 )*

*C ) SARDINEN*25*24,2*

*D ) HAIE*15 ( 1)*12,2 ( 5 )*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

03.01 ( FORTSETZUNG ) *B . I . C ) ROTBARSCHE , GOLDBARSCHE ODER TIEFENBARSCHE ( SEBASTES MARINUS ) *15*12,2*

*F ) HEILBUTTE ( HIPPOGLOSSUS VULGARIS , HIPPOGLOSSUS REINHARDTIUS ) *15*8*

*G ) ANDERE*15 ( 6)*15*

*II . FILETS : ***

*A ) TIEFGEFROREN : ***

*1 . VON THUNFISCHEN*18*18*

*2 . ANDERE*18*16,8*

*B ) ANDERE*18*18*

*C . FISCHLEBERN , FISCHROGEN UND FISCHMILCH*14 ( 6)*12,4*

03.02*FISCHE , NUR GESALZEN , IN SALZLAKE , GETROCKNET ODER GERÄUCHERT : ***

*A . NUR GESALZEN , IN SALZLAKE ODER GETROCKNET : ***

*I . GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT : ***

*A ) HERINGE*12*12*

*B ) KABELJAU*13*13 ( 7 )*

*C ) SARDELLEN ( ENGRAULIS-ARTEN ) *15 ( 6)*13*

*D ) GEMEINE HEILBUTTE ( HIPPOGLOSSUS VULGARIS ) *15* - *

*E ) LACHSE , GESALZEN*15*11,6*

*F ) ANDERE*15*12*

*II . FILETS : ***

*A ) VOM KABELJAU*20*20*

*B ) VON LACHSEN , GESALZEN*18*15,6*

*C ) VON SCHWARZEN HEILBUTTEN ( HIPPOGLOSSUS REINHARDTIUS ) , GESALZEN*18*16,8*

*D ) ANDERE*18*17,2*

*B . GERÄUCHERT : ***

*I . HERINGE*16*10,6*

*II . LACHSE*16*14,8*

*III . SCHWARZE HEILBUTTE ( HIPPOGLOSSUS REINHARDTIUS ) *16*15,6*

*IV . GEMEINE HEILBUTTE ( HIPPOGLOSSUS VULGARIS ) *16*16*

*V . ANDERE*16*15,2*

*C . FISCHLEBERN , FISCHROGEN UND FISCHMILCH*15 ( 6)*13,4*

*D . FISCHMEHL*15*14,2*

03.03*KREBSTIERE UND WEICHTIERE ( AUCH OHNE PANZER ODER SCHALE ) , FRISCH ( LEBEND ODER NICHT LEBEND ) , GEKÜHLT , GEFROREN , GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE ; KREBSTIERE IN IHREM PANZER , NUR IN WASSER GEKOCHT : ***

*A . KREBSTIERE : ***

*I . LANGUSTEN*25*(8 )*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

03.03 ( FORTSETZUNG ) *A . II . HUMMER : ***

*A ) LEBEND*25*13*

*B ) ANDERE : ***

*1 . GANZE HUMMER*25*14,2*

*2 . ANDERE*25*20*

*III . KRABBEN UND SÜSSWASSERKREBSE*18*16,8*

*IV . GARNELEN : ***

*A ) GARNELEN DER PANDALIDÄ-ARTEN*18*15,6*

*B ) ANDERE*18*18*

*V . ANDERE ( Z . B . KAISERGRANATE ) *14*13,2*

*B . WEICHTIERE : ***

*I . AUSTERN : ***

*A ) FLACHE AUSTERN MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON NICHT MEHR ALS 40 G*FREI*FREI*

*B ) ANDERE*18*18*

*II . MIESMUSCHELN*10*10*

*III . SCHNECKEN , AUSGENOMMEN MEERESSCHNECKEN*6*FREI*

*IV . KALMARE ( OMMASTREPHES SAGITATUS UND LOGLIO-ARTEN ) *8*7,2*

*V . ANDERE*8*8*

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 2 ) UNTER DER BEDINGUNG DER EINHALTUNG DES REFERENZPREISES . FALLS DER REFERENZPREIS NICHT EINGEHALTEN WIRD , IST DIE ERHEBUNG EINER AUSGLEICHSABZABE VORGESEHEN .

( 3 ) ZOLLFREIHEIT IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 46 000 TONNEN UNTER DER BEDINGUNG DER EINHALTUNG DES REFERENZPREISES .

( 4 ) ZOLLFREIHEIT FÜR THUNFISCHE FÜR DIE KONSERVENINDUSTRIE , IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 30 000 TONNEN UNTER DER BEDINGUNG DER EINHALTUNG DES REFERENZPREISES . DIE GEWÄHRUNG DER ZOLLBEGÜNSTIGUNG IM RAHMEN DIESES KONTINGENTS UNTERLIEGT AUSSERDEM DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DES BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAATES FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 5 ) ZOLLSATZ VON 6 % FÜR DORNHAIE ( SQUALUS ACANTHIAS ) IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 2500 TONNEN .

( 6 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 7 ) ZOLLFREIHEIT IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 34 000 TONNEN .

( 8 ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 4

MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG

VORSCHRIFTEN

1 . ALS MILCH GELTEN VOLLMILCH , MAGERMILCH , BUTTERMILCH , MOLKE , SAURE MILCH , KEFIR , JOGHURT UND ANDERE DURCH ÄHNLICHE VERFAHREN FERMENTIERTE MILCH .

2 . MILCH UND RAHM IN LUFTDICHT VERSCHLOSSENEN METALLDOSEN GELTEN ALS HALTBAR GEMACHT IM SINNE DER TARIFNR . 04.02 . MILCH UND RAHM , NICHT IN LUFTDICHT VERSCHLOSSENEN METALLDOSEN , NUR STERILISIERT , PASTEURISIERT ODER PEPTONISIERT , GELTEN DAGEGEN NICHT ALS HALTBAR GEMACHT IM SINNE DIESER TARIFNUMMER .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . ALS DOSEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 2 ZU KAPITEL 4 GELTEN NUR DERARTIGE BEHÄLTNISSE MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 5 KG ODER WENIGER .

2 . ALS " MILCH ZUR ERNÄHRUNG VON SÄUGLINGEN " IM SINNE DER TARIFSTELLE 04.02 B I A ) GILT MILCH , DIE FREI IST VON PATHOGENEN UND TOXICOGENEN KEIMEN , MIT WENIGER ALS 10 000 ÄROBEN LEBENSFÄHIGEN BAKTERIEN UND WENIGER ALS 2 COLIBAKTERIEN IM GRAMM .

3 . BEI DER BERECHNUNG DES FETTGEHALTES DER ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLEN 04.02 B II A ) , B ) , C ) 2 UND 3 WIRD DAS GEWICHT DES ZUGESETZTEN ZUCKERS NICHT BERÜCKSICHTIGT .

4 . ALS " STANDARDLAIBE " IM SINNE DER TARIFSTELLE 04.04 A I GELTEN LAIBE MIT FOLGENDEN EIGENGEWICHT :

- BEI EMMENTALER : VON 60 KG BIS 130 KG ,

- BEI GREYERZER UND SBRINZ : VON 20 KG BIS 45 KG ,

- BEI APPENZELLER : VON 6 KG BIS 8 KG .

5 . ZU TARIFSTELLE 04.04 A II B ) GEHÖREN NUR ERZEUGNISSE , DEREN VERPACKUNG MINDESTENS FOLGENDE ANGABEN ENTHÄLT :

- BEZEICHNUNG DES KÄSES ,

- FETTGEHALT IN DER TROCKENMASSE ,

- NAME DES VERANTWORTLICHEN VERPACKERS ,

- NAME DES URSPRUNGSLANDES .

6 . ALS " KÄSE IN AUFMACHUNG ( IN SCHACHTELN ODER SCHEIBEN ) FÜR DEN EINZELVERKAUF " IM SINNE DER TARIFSTELLE 04.04 F I GILT NUR KÄSE IN EINZELPORTIONEN ODER SCHEIBEN , AUFGEMACHT IN EINER DER DREI NACHSTEHENDEN VERPACKUNGSARTEN :

A ) KREIS - ODER HALBKREISFÖRMIGE SCHACHTELN

- MIT MINDESTENS 3 UND HÖCHSTENS 12 EINZELPORTIONEN UND EINEM GESAMTEIGENGEWICHT VON 250 G ODER WENIGER ,

ODER

- MIT EINER EINZIGEN PORTION UND EINEM EIGENGEWICHT VON 56 G ODER WENIGER ;

B ) KREISFÖRMIGE ODER VIELECKIGE SCHACHTELN MIT MINDESTENS 12 EINZELPORTIONEN UND EINEM GESAMTEIGENGEWICHT VON MINDESTENS 450 G , JEDOCH HÖCHSTENS 1 000 G ;

C ) EINZELN IN ALUMINIUMFOLIEN VERPACKTE SCHEIBEN MIT EINEM EIGENGEWICHT VON 30 G ODER WENIGER .

7 . ALS " FREI-GRENZE-WERT " IM SINNE DER TARIFSTELLEN 04.04 A I , A II A ) 1 UND 2 , A II B ) UND F I GILT DER FREI-GRENZE-PREIS DES AUSFUHRLANDES ODER DER FOB-PREIS DES AUSFUHRLANDES , BEIDE PREISE ZUZUEGLICH EINES PAUSCHBETRAGES , DER DEN LIEFERUNGSKOSTEN BIS ZUM ZOLLGEBIET DER GEMEINSCHAFT ENTSPRICHT .

8 . ABSCHÖPFUNGSSATZ FÜR BESTIMMTE MISCHUNGEN DES KAPITELS 4 : AUF MISCHUNGEN , DIE ZU KAPITEL 4 GEHÖREN UND DIE AUS ERZEUGNISSEN DER TARIFNRN . 04.02 , 04.03 , 04.04 ODER DER TARIFSTELLE 17.02 A BESTEHEN , IST DER ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN , DER AUF DEN BESTANDTEIL MIT DEM HÖCHSTEN ABSCHÖPFUNGSSATZ ANWENDBAR IST , SOFERN DIESER BESTANDTEIL MINDESTENS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILE DER MISCHUNG AUSMACHT . FALLS DIESE METHODE ZUR BESTIMMUNG DES ABSCHÖPFUNGSSATZES NICHT ANGEWENDET WERDEN KANN , IST AN DIE MISCHUNGEN DER SICH AUS DER TARIFIERUNG DIESER MISCHUNGEN ERGEBENDE ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

04.01*MILCH UND RAHM , FRISCH , WEDER EINGEDICKT NOCH GEZUCKERT*16* - *

04.02*MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT : ***

*A . NICHT GEZUCKERT : ***

*I . MOLKE*18 ( AB ) * - *

*II . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM , IN LUFTDICHT VERSCHLOSSENEN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 5 KG ODER WENIGER : ***

*A ) MIT ZUSATZ VON ANDEREN STOFFEN ( SOFERN ES SICH NICHT AUSSCHLIESSLICH UM ANTIOXYDANTIEN , EMULGATOREN ODER VITAMINE HANDELT ) , AUSGENOMMEN MILCH UND RAHM , NUR GESÄUERT , SOWIE BUTTERMILCH*18 ( AB )* - *

*B ) ANDERE , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*1 . 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*18 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 1,5 BIS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 13 BIS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*4 . MEHR ALS 18 BIS 24 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*5 . MEHR ALS 24 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*6 . MEHR ALS 27 BIS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*7 . MEHR ALS 30 BIS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*8 . MEHR ALS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*III . ANDERE : ***

*A ) MILCH ( AUSGENOMMEN BUTTERMILCH MIT EINEM FETTGEHALT VON 6 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER ) UND RAHM , IN PULVERFORM , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*1 . MEHR ALS 1,5 BIS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 13 BIS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 18 BIS 24 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*4 . MEHR ALS 24 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*5 . MEHR ALS 27 BIS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*6 . MEHR ALS 30 BIS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*7 . MEHR ALS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

04.02 ( FORTSETZUNG ) *A . III . B ) MILCH IN PULVERFORM , MIT EINEM FETTGEHALT VON 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER ; BUTTERMILCH IN PULVERFORM , MIT EINEM FETTGEHALT VON 6 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER : ***

*1 . FÜR FUTTERZWECKE ( 1)*18 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*18 ( AB ) * - *

*C ) KONDENSMILCH UND ANDERE , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*1 . 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*18 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 15 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 27 BIS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*4 . MEHR ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18 ( AB ) * - *

*B . GEZUCKERT : ***

*I . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM , IN LUFTDICHT VERSCHLOSSENEN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 5 KG ODER WENIGER : ***

*A ) MILCH ZUR ERNÄHRUNG VON SÄUGLINGEN , IN LUFTDICHT VERSCHLOSSENEN METALLDOSEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 500 G ODER WENIGER UND MIT EINEM FETTGEHALT VON ( 1 )***

*1 . MEHR ALS 10 BIS 11 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 14,5 BIS 15,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 17 BIS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*4 . MEHR ALS 23 BIS 24 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*23 ( AB ) * - *

*II . ANDERE : ***

*A ) MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*1 . MEHR ALS 1,5 BIS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 13 BIS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 18 BIS 24 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*4 . MEHR ALS 24 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*5 . MEHR ALS 27 BIS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*6 . MEHR ALS 30 BIS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*7 . MEHR ALS 43 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*B ) MILCH IN PULVERFORM , MIT EINEM FETTGEHALT VON 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*23 ( AB ) * - *

*C ) KONDENSMILCH UND ANDERE , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*1 . 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*23 ( AB ) * - *

*2 . MEHR ALS 27 BIS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*3 . MEHR ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

04.03*BUTTER : ***

*A . BUTTERSCHMALZ , GHEE*24 ( AB ) * - *

*B . ANDERE : ***

*I . MIT EINEM PH-WERT IM BUTTERSERUM VON 5,5 ODER WENIGER*24 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*24 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

04.04*KÄSE UND QUARK : ***

*A . EMMENTALER , GREYERZER , SBRINZ , UND APPENZELLER , MIT EINEM FETTGEHALT VON MINDESTENS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN IN DER TROCKENMASSE , MIT EINER REIFEZEIT VON MINDESTENS 3 MONATEN ( 2 ) : ***

*I . IN STANDARD-LAIBEN UND MIT EINEM FREI-GRENZE-WERT JE 100 KG EIGENGEWICHT VON : ***

* - FÜR EINFUHREN IN FRANKREICH : ***

*A ) 111 R.E . ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 135,5 R.E.*23 ( AB ) * - *

*B ) 135,5 R.E . ODER MEHR*23 ( AB ) * - *

* - FÜR EINFUHREN IN ANDERE MITGLIEDSTAATEN : ***

*C ) 107,5 R.E . ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 132 R.E.*23 ( AB ) * - *

*D ) 132 R.E . ODER MEHR*23 ( AB ) * - *

*II . IN STÜCKEN , VAKUUMVERPACKT : ***

*A ) MIT RINDE AN MINDESTENS EINER SEITE , MIT EINEM EIGENGEWICHT VON : ***

*1 . 1,5 KG ODER MEHR UND EINEM FREI-GRENZE-WERT VON JE 100 KG EIGENGEWICHT VON : ***

*AA ) 131 R.E . ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 160 R.E . , FÜR EINFUHREN IN FRANKREICH*23 ( AB ) * - *

*BB ) 127,5 R.E . ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 160 R.E . , FÜR EINFUHREN IN ANDERE MITGLIEDSTAATEN*23 ( AB ) * - *

*2 . 450 G ODER MEHR UND EINEM FREI-GRENZE-WERT JE 100 KG EIGENGEWICHT VON : ***

*AA ) 163,5 R.E . ODER MEHR FÜR EINFUHREN IN FRANKREICH*23 ( AB ) * - *

*BB ) 160 R.E . ODER MEHR FÜR EINFUHREN IN ANDERE MITGLIEDSTAATEN*23 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE , MIT EINEM EIGENGEWICHT VON 75 G ODER MEHR , JEDOCH NICHT MEHR ALS 250 G , MIT EINEM FREI-GRENZE-WERT JE 100 KG EIGENGEWICHT VON : ***

*1 . 183,5 R.E . ODER MEHR FÜR EINFUHREN IN FRANKREICH*23 ( AB ) * - *

*2 . 180 R.E . ODER MEHR FÜR EINFUHREN IN ANDERE MITGLIEDSTAATEN*23 ( AB ) * - *

*B . GLARNER KRÄUTERKÄSE ( SOG . SCHABZIGER ) , AUS ENTRAHMTER MILCH MIT ZUSATZ VON FEINVERMAHLENEN KRÄUTERN HERGESTELLT ( 2)*23 ( AB ) *12*

*C . CHEDDAR ( CHESTER ) MIT EINEM FETTGEHALT VON MINDESTENS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN IN DER TROCKENMASSE*23 ( AB ) * - *

*D . KÄSE MIT SCHIMMELBILDUNG IM TEIG : ***

*I . ROQUEFORT*23 ( AB ) * - *

*II . GORGONZOLA UND ANDERE*23 ( AB ) * - *

*E . ANDERE ( AUSGENOMMEN SCHMELZKÄSE ) : ***

*I . GRANA ( INSBESONDERE PARMIGIANO REGGIANO , GRANA PADANO ) , PECORINO , REGGIANITO SOWIE DIE IM ABSATZ E NICHT BESONDERS GENANNTEN KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN KÄSEMASSE VON 47 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*23 ( AB ) * - *

*II . EMMENTALER , GREYERZER UND SBRINZ*23 ( AB ) * - *

*III . CHEDDAR , CHESTER*23 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

04.04 ( FORTSETZUNG ) *E . IV . ASIAGO , CACIOCAVALLO , CANTAL , COMTE , DANBO , EDAMER , ELBO , FONTAL , FONTINA , FRIESISCHER NAGEL - UND KANTERKÄSE , GOUDA , HERRGARD , LEIDENER , MARIBO , MONTASIO , PRESSATO , PROVOLONE , RAGUSANO , SAMSÖ , SVECIE SOWIE DIE IN ABSATZ E NICHT BESONDERS GENANNTEN KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN KÄSEMASSE VON MEHR ALS 47 BIS 62 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*V . TILSITER ( HARVARTI ) ( 2)*23 ( AB ) * - *

*VI . SAINT-PAULIN , BUTTERKÄSE , ITALICO , SAINT-NECTAIRE SOWIE DIE IN ABSATZ E NICHT BESONDERS GENANNTEN KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN KÄSEMASSE VON MEHR ALS 62 BIS 68 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*VII . CAMEMBERT , BRIE , TALEGGIO , MAROILLES , COULOMMIERS , CARRE DE L'EST , REBLOCHON , PONT-L'EVEQUE , NEUFCHATEL , LIMBURGER , ROMADOUR , HERVE , HARZER KÄSE , FROMAGE DE BRUXELLES , STRACCHINO SOWIE DIE IN ABSATZ E I NICHT BESONDERS GENANNTEN KÄSE MIT EINEM WASSERGEHALT IN DER FETTFREIEN KÄSEMASSE VON MEHR ALS 68 BIS 73 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*VIII . QUARK UND ANDERE : ***

*A ) IN VERPACKUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 250 G ODER WENIGER UND MIT EINEM FETTGEHALT VON 36 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*23 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE : *23 ( AB ) * - *

*F . SCHMELZKÄSE : ***

*I . SCHMELZKÄSE , ZU DEREN HERSTELLUNG KEINE ANDEREN KÄSESORTEN ALS EMMENTALER , GREYERZER UND APPENZELLER UND GEGEBENENFALLS ALS ZUSATZ GLARNER KRÄUTERKÄSE ( SOG . SCHABZIGER ) VERWENDET WORDEN SIND , IN AUFMACHUNG ( IN SCHACHTELN ODER SCHEIBEN ) FÜR DEN EINZELVERKAUF , MIT EINEM FREI-GRENZE-WERT VON 110 RE ODER MEHR JE 100 KG EIGENGEWICHT UND MIT EINEM FETTGEHALT IN DER TROCKENMASSE VON ( 3 ) : ***

*A ) MEHR ALS 40 BIS 48 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FÜR DIE GESAMTHEIT DER EINZELPORTIONEN ODER SCHEIBEN*23 ( AB ) * - *

*B ) MEHR ALS 40 BIS 48 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FÜR 5/6 DER GESAMTHEIT DER EINZELPORTIONEN ODER SCHEIBEN UND NICHT MEHR ALS 56 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FÜR DAS VERBLEIBENDE SECHSTEL*23 ( AB ) * - *

*C ) MEHR ALS 48 BIS 56 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FÜR DIE GESAMTHEIT DER EINZELPORTIONEN ODER SCHEIBEN*23 ( AB ) * - *

*II . ANDERE , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*A ) 36 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*23 ( AB ) * - *

*B ) VON MEHR ALS 36 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

04.05*VOGELEIER UND EIGELB , FRISCH , GETROCKNET ODER IN ANDERER WEISE HALTBAR GEMACHT , AUCH GEZUCKERT : ***

*A . EIER IN DER SCHALE , FRISCH ODER HALTBAR GEMACHT : ***

*I . EIER VON HAUSGEFLÜGEL : ***

*A ) BRUTEIER ( 3)*12 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*12 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*12* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*34*

04.05 ( FORTSETZUNG ) *B . EIER OHNE SCHALE UND EIGELB : ***

*I . GENIESSBAR : ***

*A ) VON HAUSGEFLÜGEL : ***

*1 . EIER OHNE SCHALE : ***

*AA ) FRISCH ODER HALTBAR GEMACHT*22 ( AB ) * - *

*BB ) GETROCKNET*22 ( AB ) * - *

*2 . EIGELB : ***

*AA ) FLÜSSIG*22 ( AB ) * - *

*BB ) GEFROREN*22 ( AB ) * - *

*CC ) GETROCKNET*22 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*22* - *

*II . ANDERE*FREI*FREI*

04.06*NATÜRLICHER HONIG*30*28,8*

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 2 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 3 ) HIERHER GEHÖREN NUR EIER VON HAUSGEFLÜGEL , DIE DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG FESTGESETZTEN VORAUSSETZUNGEN ENTSPRECHEN .

KAPITEL 5

ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 5 GEHÖREN NICHT :

A ) GENIESSBARE WAREN ( AUSGENOMMEN FLÜSSIGES ODER GETROCKNETES TIERBLUT UND GANZE ODER GETEILTE DÄRME , BLASEN UND MAGEN VON TIEREN ) ;

B ) HÄUTE , FELLE UND PELZFELLE , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNRN . 05.05 , 05.06 UND 05.07 ( KAPITEL 41 ODER 43 ) ;

C ) SPINNSTOFFE TIERISCHEN URSPRUNGS , AUSGENOMMEN ROSSHAAR UND ROSSHAARABFÄLLE ( ABSCHNITT XI ) ;

D ) BORSTEN VON HAUSSCHWEINEN ODER WILDSCHWEINEN SOWIE TIERHAARE , WENN SIE PINSELKÖPFE SIND ( TARIFNR . 96.03 ) .

2 . MENSCHENHAARE , NACH LÄNGEN AUSGEHECHELT , NICHT GLEICHGERICHTET , GELTEN ALS ROH ( TARIFNR . 05.01 ) .

3 . IM ZOLLTARIF GELTEN ALS " ELFENBEIN " STOFFE AUS DEN STOSSZÄHNEN , HÖRNERN ODER HAUERN DES ELEFANTEN , DES MAMMUTS , DES WALROSSES , DES NARWALS , DES NASHORNS ODER DES WILDSCHWEINS SOWIE ALLE TIERZÄHNE .

4 . IM ZOLLTARIF GELTEN ALS " ROSSHAAR " DIE HAARE AUS MÄHNE ODER SCHWEIF DER TIERE VON ART DER PFERDE ODER RINDER .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

05.01*MENSCHENHAARE , ROH , AUCH GEWASCHEN ODER ENTFETTET ; ABFÄLLE VON MENSCHENHAAR*FREI*FREI*

05.02*BORSTEN VON HAUSSCHWEINEN ODER WILDSCHWEINEN ; DACHSHAARE UND ANDERE TIERHAARE ZUR HERSTELLUNG VON BESEN , BÜRSTEN ODER PINSELN ; ABFÄLLE DIESER BORSTEN ODER HAARE*FREI*FREI*

05.03*ROSSHAAR UND ROSSHAARABFÄLLE , AUCH AUF UNTERLAGEN AUS ANDEREN STOFFEN : ***

*A . WEDER GEKROLLT NOCH AUF UNTERLAGEN*FREI*FREI*

*B . ANDERE*3*1,6*

05.04*DÄRME , BLASEN UND MAGEN VON ANDEREN TIEREN ALS FISCHEN , GANZ ODER GETEILT*FREI*FREI*

05.05*ABFÄLLE VON FISCHEN*FREI*FREI*

05.06*FLECHSEN UND SEHNEN ; SCHNITZEL UND ÄHNLICHE ABFÄLLE UNGEGERBTER HÄUTE ODER FELLE*FREI*FREI*

05.07*VOGELBÄLGE UND ANDERE VOGELTEILE MIT IHREN FEDERN ODER DAUNEN , FEDERN UND TEILE VON FEDERN ( AUCH BESCHNITTEN ) , DAUNEN , ROH ODER NUR GEREINIGT , DESINFIZIERT ODER ZUR HALTBARMACHUNG BEHANDELT ; MEHL UND ABFÄLLE VON FEDERN ODER FEDERTEILEN : ***

*A . VOGELBÄLGE UND ANDERE VOGELTEILE MIT IHREN FEDERN ODER DAUNEN*3*1,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

05.07 ( FORTSETZUNG ) *B . BETTFEDERN UND DAUNEN : ***

*I . ROH*FREI*FREI*

*II . ANDERE*4*3,8*

*C . ANDERE*3*2,6*

05.08*KNOCHEN UND STIRNBEINZAPFEN , ROH , ENTFETTET ODER EINFACH BEARBEITET ( ABER NICHT ZUGESCHNITTEN ) , MIT SÄURE BEHANDELT ODER AUCH ENTLEIMT ; MEHL UND ABFÄLLE DIESER STOFFE*FREI*FREI*

05.09*HÖRNER , GEWEIHE , HUFE , KLAUEN , KRALLEN UND SCHNÄBEL , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT ZUGESCHNITTEN , EINSCHLIESSLICH ABFÄLLE UND MEHL ; FISCHBEIN , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT ZUGESCHNITTEN , EINSCHLIESSLICH BARTENFRANSEN UND ABFÄLLE*FREI*FREI*

05.10*ELFENBEIN , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT ZUGESCHNITTEN ; MEHL UND ABFÄLLE VON ELFENBEIN*FREI* - *

05.11*SCHILDPATT ( PANZER , PLATTEN ) , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT ZUGESCHNITTEN ; KLAUEN UND SCHILDPATTABFÄLLE*FREI* - *

05.12*KORALLEN UND DERGLEICHEN , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT WEITERVERARBEITET ; SCHALEN VON WEICHTIEREN , ROH ODER EINFACH BEARBEITET , ABER NICHT ZUGESCHNITTEN ; MEHL UND ABFÄLLE VON WEICHTIERSCHALEN*FREI*FREI*

05.13*MEERSCHWÄMME : ***

*A . ROH*FREI* - *

*B . ANDERE*8* - *

05.14*AMBER , BIBERGEIL , ZIBET UND MOSCHUS ; KANTHARIDEN UND GALLE , AUCH GETROCKNET ; TIERISCHE STOFFE , DIE ZUR HERSTELLUNG VON ARZNEIWAREN VERWENDET WERDEN , FRISCH , GEKÜHLT , GEFROREN ODER AUF ANDERE WEISE VORLÄUFIG HALTBAR GEMACHT*FREI*FREI*

05.15*WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN ; NICHTLEBENDE TIERE DES KAPITELS 1 ODER 3 , UNGENIESSBAR : ***

*A . KLEINFISCHE BIS ZU 6 CM LÄNGE UND GARNELEN , GETROCKNET*5* - *

*B . ANDERE*FREI*(1 )*

( 1 ) SIEHE ANHANG IV .

ABSCHNITT II

WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS

KAPITEL 6

LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 6 GEHÖREN NUR WAREN , DIE GEWÖHNLICH VON GÄRTNEREIEN VON BAUMSCHULEN ODER VOM BLUMENHANDEL ZU PFLANZ - ODER ZIERWECKEN GELIEFERT WERDEN . ZU KAPITEL 6 GEHÖRHEN JEDOCH NICHT KARTOFFELN , SPEISEZWIEBELN , SCHALOTTEN UND KNOBLAUCH ( KAPITEL 7 ) .

2 . STRÄUSSE , BLUMENKÖRBE , KRÄNZE UND ÄHNLICHE WAREN WERDEN WIE BLÜTEN , BLATTWERK USW . DER TARIFNR . 06.03 ODER 06.04 TARIFIERT . ZUTATEN AUS ANDEREN STOFFEN BLEIBEN AUSSER BETRACHT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

06.01*BULBEN , ZWIEBELN , KNOLLEN , WURZELKNOLLEN UND WURZELSTÖCKE , RUHEND , IM WACHSTUM ODER IN BLÜTE : ***

*A . RUHEND*10*9,2*

*B . IM WACHSTUM ODER IN BLÜTE : ***

*I . ORCHIDEEN , HYAZINTHEN , NARZISSEN UND TULPEN*18*16,8*

*II . ANDERE*15*11,2*

06.02*ANDERE LEBENDE PFLANZEN UND WURZELN , EINSCHLIESSLICH STECKLINGE UND EDELREISER : ***

*A . STECKLINGE , UNBEWURZELT , UND EDELREISER : ***

*I . VON REBEN*FREI* - *

*II . ANDERE*12* - *

*B . REBEN , BEWURZELT , AUCH GEPFROPFT*3* - *

*C . ANDERE : ***

*I . ANANASPFLÄNZLINGE*FREI*FREI*

*II . ANDERE*15*14,2*

06.03*BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN , GESCHNITTEN , ZU BINDE - ODER ZIERZWECKEN , FRISCH , GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER ANDERS BEARBEITET : ***

*A . FRISCH : ***

*I . VOM 1 . JUNI BIS 31 . OKTOBER*24*24*

*II . VOM 1 . NOVEMBER BIS 31 . MAI*20*18,8*

*B . ANDERE*20* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

06.04*BLATTWERK , BLÄTTER , ZWEIGE UND ANDERE PFLANZENTEILE , GRÄSER , MOOSE UND FLECHTEN , ZU BINDE - ODER ZIERZWECKEN , FRISCH , GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER ANDERS BEARBEITET , AUSGENOMMEN BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN DER TARIFNR . 06.03 : ***

*A . FRISCH : ***

*I . RENTIERFLECHTE*12*FREI*

*II . ANDERE*12*11,2*

*B . NUR GETROCKNET : ***

*I . RENTIERFLECHTE*10*FREI*

*II . ANDERE*10*9,2*

*C . ANDERE*17* - *

KAPITEL 7

GEMÜSE , PFLANZEN , WURZELN UND KNOLLEN , DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN

VORSCHRIFT

ZU TARIFNR . 07.04 GEHÖREN NICHT :

A ) TROCKENE AUSGELÖSTE HÜLSENFRÜCHTE ( TARIFNR . 07.05 ) ;

B ) GEMÜSEPAPRIKA ( CAPSICUM GROSSUM , OHNE BRENNENDEN GESCHMACK ) , GEMAHLEN ( TARIFNR . 09.04 ) ;

C ) MEHL VON HÜLSENFRÜCHTEN DER TARIFNR . 07.05 ( TARIFNR . 11.03 ) ;

D ) MEHL , GRIESS UND FLOCKEN VON KARTOFFELN ( TARIFNR . 11.05 ) .

ALS " GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER " IM SINNE DER TARIFNRN . 07.01 BIS 07.04 GELTEN AUCH GENIESSBARE PILZE SOWIE TRÜFFELN , OLIVEN , KAPERN , TOMATEN , KARTOFFELN , ROTE RÜBEN , GURKEN , KÜRBISSE , AUBERGINEN , GEMÜSEPAPRIKA ( CAPSICUM GROSSUM , OHNE BRENNENDEN GESCHMACK ) , FENCHEL , PERTERSILIE , KERBEL , ESTRAGON , KRESSE , MAJORAN , MEERRETRICH UND KNOBLAUCH .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

ALS ZUCHTPILZE IM SINNE DER TARIFSTELLE 07.01 P 1 GELTEN NUR FOLGENDE GEZUECHTETE PILZE DER GRUPPE PSALLIOTA : PSALLIOTA HORTENSIS , PSALLIOTA ALBA ODER DISPORA UND PSALLIOTA SUBEDULIS . ANDERE PILZARTEN , WIE Z . B . BLAUFUSS ( RHODOPAXILLUS NUDUS ) UND FLEISCHPORLINGE ( POLYPURUS TUBERASTER ) , AUCH KÜNSTLICH GEZUECHTET , GEHÖREN ZU TARIFSTELLE 07.01 P III .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

07.01*GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , FRISCH ODER GEKÜHLT : ***

*A . KARTOFFELN : ***

*I . SAATKARTOFFELN ( 2)*10 ( 3)*9,6*

*II . FRÜHKARTOFFELN : ***

*A ) VOM 1 . JANUAR BIS 15 . MAI*15* - *

*B ) VOM 16 . MAI BIS 30 . JUNI*21* - *

*III . ANDERE : ***

*A ) ZUM HERSTELLEN VON STÄRKE ( 2)*9* - *

*B ) ANDERE*18**

*B . KOHL : ***

*I . BLUMENKOHL : ***

*A ) VOM 15 . APRIL BIS 30 . NOVEMBER*17 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

07.01 ( FORTSETZUNG ) *B . I . B ) VOM 1 . DEZEMBER BIS 14 . APRIL*12 MINDESTENS 1,40 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*II . WEISSKOHL UND ROTKOHL*15 MINDESTENS 0,50 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*III . ANDERER*15* - *

*C . SPINAT*13* - *

*D . SALATE , EINSCHLIESSLICH ENDIVIE UND CHICOREE : ***

*I . KOPFSALAT : ***

*A ) VOM 1 . APRIL BIS 30 . NOVEMBER*15 MINDESTENS 2,50 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT * - *

*B ) VOM 1 . DEZEMBER BIS 31 . MÄRZ*13 MINDESTENS 1,60 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT* - *

*II . ANDERE*13* - *

*E . MANGOLD UND KARDE*13* - *

*F . HÜLSENGEMÜSE , AUCH AUSGELÖST : ***

*I . ERBSEN : ***

*A ) VOM 1 . SEPTEMBER BIS 31 . MAI*12*11,2*

*B ) VOM 1 . JULI BIS 31 . AUGUST*17* - *

*II . BOHNEN ( PHASEOLUS-ARTEN ) : ***

*A ) VOM 1 . OKTOBER BIS 30 . JUNI*13 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*B ) VOM 1 . JULI BIS 30 . SEPTEMBER*17 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*III . ANDERE*17*15,8*

*G . KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN , SPEISERÜBEN , ROTE RÜBEN , SCHWARZWURZELN , KNOLLENSELLERIE , RETTICHE UND ANDERE ÄHNLICHE GENIESSBARE WURZELN : ***

*I . KNOLLENSELLERIE : ***

*A ) VOM 1 . MAI BIS 30 . SEPTEMBER*13* - *

*B ) VOM 1 . OKTOBER BIS 30 . APRIL*17* - *

*II . KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN , SPEISERÜBEN*17* - *

*III . MEERRETTICH ( COCHLEARIA ARMORACIA ) *17*16,2*

*IV . ANDERE*17* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

07.01 ( FORTSETZUNG ) *H . SPEISEZWIEBELN , SCHALOTTEN UND KNOBLAUCH*12*12*

*I.J . PORREE UND ANDERE AILIUM-ARTEN ( Z . B . SCHNITTLAUCH ) *13* - *

*K . SPARGEL*16*16*

*L . ARTISCHOCKEN*13* - *

*M . TOMATEN : ***

*I . VOM 1 . NOVEMBER BIS 14 . MAI*11 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 1 )* - *

*II . VOM 15 . MAI BIS 31 . OKTOBER*18 MINDESTENS 3,50 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 1 )* - *

*N . OLIVEN UND KAPERN : ***

*I . OLIVEN : ***

*A ) ZU ANDEREN ZWECKEN ALS ZUR OLGEWINNUNG BESTIMMT ( 2)*7* - *

*B ) ANDERE*7 + ( AB ) * - *

*II . KAPERN*7* - *

*O . GURKEN UND CORNICHONS : ***

*I . GURKEN , VOM 16 . MAI BIS 31 . OKTOBER*20*20*

*II . ANDERE*16* - *

*P . PILZE UND TRÜFFELN : ***

*I . ZUCHTPILZE*16* - *

*II . PFIFFERLINGE UND STEINPILZE*10 ( 3)*7,6*

*III . ANDERE*10*9,2*

*Q . FENCHEL*12*11,2*

*R . GEMÜSEPAPRIKA ( CAPSICUM GROSSUM , OHNE BRENNENDEN GESCHMACK ) *11*10,2*

*S . ANDERE*16* - *

07.02*GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , GEKOCHT ODER NICHT , GEFROREN : ***

*A . OLIVEN*19*19*

*B . ANDERE*19*18,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

07.03*GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , ZUR VORLÄUFIGEN HALTBARMACHUNG IN SALZLAKE ODER IN WASSER MIT EINEM ZUSATZ VON ANDEREN STOFFEN EINGELEGT , JEDOCH NICHT ZUM UNMITTELBAREN GENUSS BESONDERS ZUBEREITET : ***

*A . OLIVEN : ***

*I . ZU ANDEREN ZWECKEN ALS ZUR ÖLGEWINNUNG BESTIMMT ( 2)*8* - *

*II . ANDERE*8 + ( AB ) * - *

*B . KAPERN*8*7,2*

*C . SPEISEZWIEBELN*9*9*

*D . GURKEN UND CORNICHONS*15*15*

*E . TOMATEN*14* - *

*F . ANDERE GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER*12* - *

*G . GEMISCHE AUS GEMÜSE ODER KÜCHENKRÄUTERN*15* - *

07.04*GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , GETROCKNET , AUCH IN STÜCKE ODER SCHEIBEN GESCHNITTEN , ALS PULVER ODER SONST ZERKLEINERT , ABER NICHT WEITER ZUBEREITET : ***

*A . SPEISEZWIEBELN*20*19,2*

*B . ANDERE*16*16*

07.05*TROCKENE AUSGELÖSTE HÜLSENFRÜCHTE , AUCH GESCHÄLT ODER ZERKLEINERT : ***

*A . ERBSEN , EINSCHLIESSLICH KICHERERBSEN , UND BOHNEN ( PHASEOLUS-ARTEN ) *10*7,2*

*B . LINSEN*7*3,8*

*C . ANDERE*7*6,2*

07.06*WURZELN ODER KNOLLEN VON MANIHOT , MARANTA UND SALEP , TOPINAMBUR , SÜSSE KARTOFFELN UND ÄHNLICHE WURZELN UND KNOLLEN MIT HOHEM GEHALT AN STÄRKE ODER INULIN , AUCH GETROCKNET ODER IN STÜCKEN ; MARK DES SAGOBAUMES : ***

*A . TOPINAMBUR*2*FREI*

*B . ANDERE : ***

*I . WURZELN ODER KNOLLEN VON MANIHOT , MARANTA UND SALEP UND ÄHNLICHE WURZELN UND KNOLLEN MIT HOHEM GEHALT AN STÄRKE , AUSGENOMMEN SÜSSE KARTOFFELN*6 ( AB ) *6*

*II . ANDERE*6*6*

( 1 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINER AUSGLEICHSABGABE NEBEN DEM ZOLL VORGESEHEN .

( 2 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 3 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 8

GENIESSBARE FRÜCHTE ; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN

VORSCHRIFTEN

1 . UNGENIESSBARE FRÜCHTE GEHÖREN NICHT ZU KAPITEL 8 .

2 . GEKÜHLTE FRÜCHTE WERDEN WIE FRISCHE FRÜCHTE TARIFIERT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

08.01*DATTELN , BANANEN , ANANAS , MANGOFRÜCHTE , MANGOSTANFRÜCHTE , AVOCADOFRÜCHTE , GUAVEN , KOKOSNÜSSE , PARANÜSSE , KASCHU-NÜSSE , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH OHNE SCHALEN : ***

*A . DATTELN*12 ( 1 )* - *

*B . BANANEN*20 ( 2)*20*

*C . ANANAS*9*9*

*D . AVOCADOFRÜCHTE*12*8*

*E . KOKOSNÜSSE UND KASCHU-NÜSSE : ***

*I . GETROCKNETE SCHNITZEL VON KOKOSNÜSSEN*4*4*

*II . ANDERE*5*2,5*

*F . PARANÜSSE*5*FREI*

*G . ANDERE*12*9,6*

08.02*ZITRUSFRUCHTE , FRISCH ODER GETROCKNET : ***

*A . ORANGEN : ***

*I . SÜSSORANGEN , FRISCH : ***

*A ) VOM 1 . APRIL BIS 15 . OKTOBER*15 ( 3)*15*

*B ) VOM 16 . OKTOBER BIS 31 . MÄRZ*20 ( 3 )* - *

*II . ANDERE : ***

*A ) VOM 1 . APRIL BIS 15 . OKTOBER*15 ( 1)*15*

*B ) VOM 16 . OKTOBER BIS 31 . MÄRZ*20 ( 1 )* - *

*B . MANDARINEN UND SATSUMAS ; CLEMENTINEN , TANGARINEN UND ANDERE ÄHNLICHE KREUZUNGEN VON ZITRUSFRÜCHTEN*20 ( 3 )* - *

*C . ZITRONEN*8 ( 3 )* - *

*D . PAMPELMUSEN UND GRAPEFRUITS*12 ( 1)*9,6*

*E . ANDERE*16* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

08.03*FEIGEN , FRISCH ODER GETROCKNET : ***

*A . FRISCH*7* - *

*B . GETROCKNET*10* - *

08.04*WEINTRAUBEN , FRISCH ODER GETROCKNET : ***

*A . FRISCH : ***

*I . TAFELTRAUBEN : ***

*A ) VOM 1 . NOVEMBER BIS 14 . JULI*18 ( 3 )* - *

*B ) VOM 15 . JULI BIS 31 . OKTOBER*22 ( 3 )* - *

*II . ANDERE : ***

*A ) VOM 1 . NOVEMBER BIS 14 . JULI*18* - *

*B ) VOM 15 . JULI BIS 31 . OKTOBER*22* - *

*B . GETROCKNET*9*6 ( 4 )*

08.05*SCHALENFRÜCHTE ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 08.01 ) , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH OHNE ÄUSSERE SCHALEN ODER ENTHÄUTET : ***

*A . MANDELN : ***

*I . BITTERE MANDELN*FREI*FREI*

*II . ANDERE*7*7*

*B . WALNÜSSE*8*8*

*C . ESSKASTANIEN*7* - *

*D . PISTAZIEN*2* - *

*E . PEKAN-(HICKORY-)NÜSSE*4*3,6*

*F . ANDERE*4* - *

08.06*ÄPFEL , BIRNEN UND QUITTEN , FRISCH :

*A . ÄPFEL : ***

*I . MOSTÄPFEL , LOSE GESCHÜTTET OHNE ZWISCHENLAGEN , VOM 16 . SEPTEMBER BIS 15 . DEZEMBER*10 MINDESTENS 0,50 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*9 MINDESTENS 0,45 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*II . ANDERE : ***

*A ) VOM 1 . AUGUST BIS 31 . DEZEMBER*14 MINDESTENS 2,40 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3)*14 MINDESTENS 2,40 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

08.06 ( FORTSETZUNG ) *A . II . B ) VOM 1 . JANUAR BIS 31 . MÄRZ*10 MINDESTENS 1,70 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3)*10 MINDESTENS 1,70 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*C ) VOM 1 . APRIL BIS 31 . JULI*8 MINDESTENS 1,40 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3)*8 MINDESTENS 1,40 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*B . BIRNEN : ***

*I . MOSTBIRNEN , LOSE GESCHÜTTER OHNE ZWISCHENLAGEN , VOM 1 . AUGUST BIS 31 . DEZEMBER*13 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*9 MINDESTENS 0,45 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*II . ANDERE : ***

*A ) VOM 1 . JANUAR BIS 31 . JULI*10 MINDESTENS 1,50 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3)*10 MINDESTENS 1,50 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*B ) VOM 1 . AUGUST BIS 31 . DEZEMBER*13 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3)*13 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*C . QUITTEN*9* - *

08.07*STEINOBST , FRISCH : ***

*A . APRIKOSEN*25* - *

*B . PFIRSICHE , EINSCHLIESSLICH BRUGNOLEN UND NEKTARIEN*22 ( 3 )* - *

*C . KIRSCHEN : ***

*I . VOM 1 . MAI BIS 15 . JULI*15 MINDESTENS 3 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3 )**

*II . VOM 16 . JULI BIS 30 . APRIL*15 ( 3)*15*

*D . PFLAUMEN : ***

*I . VOM 1 . JULI BIS 30 . SEPTEMBER*15 MINDESTENS 3 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT ( 3 )* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

08.07 ( FORTSETZUNG ) *D . II . VOM 1 . OKTOBER BIS 30 . JUNI*10 ( 3)*10*

*E . ANDERE*15* - *

08.08*BEEREN , FRISCH : ***

*A . ERDBEEREN : ***

*I . VOM 1 . MAI BIS 31 . JULI*16 MINDESTENS 3 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*II . VOM 1 . AUGUST BIS 30 . APRIL*16*15,2*

*B . PREISELBEEREN*9*FREI*

*C . HEIDELBEEREN*9 ( 1)*8,2*

*D . HIMBEEREN , SCHWARZE UND ROTE JOHANNISBEEREN*12*11,6*

*E . PAPAYA-FRÜCHTE*12*9,6*

*F . ANDERE*12* - *

08.09*ANDERE FRÜCHTE , FRISCH*11* - *

08.10*FRÜCHTE , GEKOCHT ODER NICHT , GEFROREN , OHNE ZUSATZ VON ZUCKER : ***

*A . ERDBEEREN , HIMBEEREN , SCHWARZE UND ROTE JOHANNISBEEREN*20*19,2*

*B . ANDERE*20* - *

08.11*FRÜCHTE , VORLÄUFIG HALTBAR GEMACHT ( Z . B . DURCH SCHWEFELDIOXYD ODER IN WASSER , DEM SALZ , SCHWEFELDIOXYD ODER ANDERE VORLÄUFIG KONSERVIEREND WIRKENDE STOFFE ZUGESETZT SIND ) , ZUM UNMITTELBAREN GENUSS NICHT GEEIGNET : ***

*A . APRIKOSEN*16* - *

*B . ORANGEN*16* - *

*C . PAPAYA-FRÜCHTE*11*8,8*

*D . ANDERE*11* - *

08.12*FRÜCHTE ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNRN . 08.01 BIS 08.05 ) , GETROCKNET : ***

*A . APRIKOSEN*9*7,6 ( 5 )*

*B . PFIRSICHE , EINSCHLIESSLICH BRUGNOLEN UND NEKTARINEN*9*7,6*

*C . PFLAUMEN*18*16*

*D . ÄPFEL UND BIRNEN*10*8*

*E . PAPAYA-FRÜCHTE*8*6,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

08.12 ( FORTSETZUNG ) *F . MISCHOBST : ***

*I . OHNE PFLAUMEN*9*8,6*

*II . MIT PFLAUMEN*12*12*

*G . ANDERE*8*7,2*

08.13*SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN , FRISCH , GEFROREN , GETROCKNET ODER ZUR VORLÄUFIGEN HALTBARMACHUNG IN SALZLAKE ODER IN WASSER MIT EINEM ZUSATZ VON ANDEREN STOFFEN EINGELEGT*2* - *

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 2 ) ZOLLFREIHEIT IN DEUTSCHLAND IM RAHMEN EINES ZOLLKONTINGENTS .

( 3 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINER AUSGLEICHSABGABE NEBEN DEM ZOLL VORGESEHEN .

( 4 ) ZOLLSATZ VON 1,2 % BIS ZUM 30 . NOVEMBER 1968 IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN ZOLLKONTINGENTS FÜR GETROCKNETE WEINTRAUBEN IN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 15 KG ODER WENIGER .

( 5 ) DIESER ZOLLSATZ IST BIS ZUM 30 . NOVEMBER 1968 AUF 6 % ERMÄSSIGT .

KAPITEL 9

KAFFEE , TEE , MATE UND GEWÜRZE

VORSCHRIFTEN

1 . MITTEINANDER VERMISCHTE WAREN DER TARIFNRN . 09.04 BIS 09.10 WERDEN WIE FOLGT TARIFIERT :

A ) MITEINANDER VERMISCHTE WAREN EINER TARIFNUMMER BLEIBEN IN DIESER TARIFNUMMER , UND WENN DIESE TARIFNUMMER UNTERTEILUNGEN ENTHALT , BLEIBEN SIE IN DER UNTERTEILUNG , DIE DEM BESTANDTEIL DER MISCHUNG ENTSPRICHT , DER DEN HÖCHSTEN ZOLLSATZ HAT ; DIESER ZOLLSATZ IST AUF DIE GESAMTE MISCHUNG ANZUWENDEN ;

B ) MITEINANDER VERMISCHTE WAREN VERSCHIEDENER TARIFNUMMERN GEHÖREN ZU TARIFNR . 09.10 .

WAREN DER TARIFNRN . 09.04 BIS 09.10 ( EINSCHLIESSLICH DER VORSTEHEND UNTER A ) UND B ) BEZEICHNETEN GEMISCHE ) , DIE ANDERE STOFFE ENTHALTEN , BLEIBEN IN KAPITEL 9 , VORAUSGESETZT , DASS DERARTIG , GEMISCHE DEN CHARAKTER DER WAREN DIESER TARIFNUMMERN BEHALTEN HABEN ; ANDERNFALLS SIND DIESE GEMISCHE VON KAPITEL 9 AUSGESCHLOSSEN ; SIE GEHÖREN ZU TARIFNR . 21.04 , WENN SIE ZUSAMMENGESETZTE WÜRZMITTEL SIND .

2 . ZU KAPITEL 9 GEHÖREN NICHT :

A ) GEMÜSEPAPRIKA ( CAPSICUM GROSSUM , OHNE BRENNENDEN GESCHMACK ) , UNGEMAHLEN ( KAPITEL 7 ) ;

B ) KUBEBENPFEFFER ( PIPER CUBEBA ) ( TARIFNR . 12.07 ).

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

09.01*KAFFEE , AUCH GERÖSTET ODER ENTKOFFEINIERT ; KAFFEESCHALEN UND -HÄUTCHEN ; KAFFEEMITTEL MIT BELICHIGEM GEHALT AN KAFFEE : ***

*A . KAFFEE : ***

*I . NICHT GERÖSTET : ***

*A ) NICHT ENTKOFFEINIERT*12 ( 1)*9,6*

*B ) ENTKOFFEINIERT*21*17,8*

*II . GERÖSTET : ***

*A ) NICHT ENTKOFFEINIERT*25*21*

*B ) ENTKOFFEINIERT*30*25,2*

*B . KAFFEESCHALEN ODER KAFFECHÄUTCHEN*21*17,8*

*C . KAFFEEMITTEL MIT BELICHIGEM GEHALT AN KAFFEE*30*25,2*

09.02*TEE : ***

*A . IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 3 KG ODER WENIGER*23 ( 2)*11,5*

*B . ANDERER*10,8 ( 2)*9*

09.03*MATE*25*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

09.04*PFEFFER DER GATTUNG " PIPER " ; FRÜCHTE DER GATTUNGEN " CAPSICUM " UND " PIMENTA " : ***

*A . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT : ***

*I . PFEFFER DER GATTUNG " PIPER " *17*17*

*II . FRÜCHTE DER GATTUNGEN " CAPSICUM " UND " PIMENTA " : ***

*A ) DER GATTUNG " CAPSICUM " , ZUM INDUSTRIELLEN HERSTELLEN VON CAPSICIN ODER VON AKOHOLHALTIGEN CAPSICUM-OLEORESINEN ( 3)*FREI*FREI*

*B ) ZUM INDUSTRIELLEN HERSTELLEN VON ÄTHERISCHEN ÖLEN ODER VON RESINOIDEN ( 3)*FREI*FREI*

*C ) ANDERE*20*10*

*B . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*I . FRÜCHTE DER GATTUNG " CAPSICUM " *25*12*

*II . ANDERE*25*12,5*

09.05*VANILLE*11,5*11,5*

09.06*ZIMT UND ZIMTBLÜTEN : ***

*A . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*20*10*

*B . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT*25*20,2*

09.07*GEWÜRZNELKEN , MUTTERNELKEN UND NELKENSTIELE : ***

*A . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*15*15*

*B . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT*25*22,2*

09.08*MUSKATNÜSSE , MUSKATBLÜTE UND KARDAMOMEN : ***

*A . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT : ***

*I . ZUM INDUSTRIELLEN HERSTELLEN VON ÄTHERISCHEN ÖLEN ODER VON RESINOIDEN ( 3)*FREI*FREI*

*II . ANDERE : ***

*A ) MUSKATNÜSSE*15*15*

*B ) ANDERE*20*FREI*

*B . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*I . MUKATNÜSSE*25*18*

*II . MUSKATBLÜTE*25*12,5*

*III . KARDAMOMEN*25 ( 2)*5*

09.09*ANIS - , STERNANIS - , FENCHEL - , KORIANDER - , KÜMMEL - UND WACHOLDERFRÜCHTE : ***

*A . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT : ***

*I . ANISFRÜCHTE , AUCH TEILFRÜCHTE*5* - *

*II . STERNANISFRÜCHTE*23* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

09.09 ( FORTSETZUNG ) *A . III . FENCHEL - UND KORIANDERFRÜCHTE , AUCH TEILFRÜCHTE ; KÜMMEL - UND WACHOLDERFRÜCHTE : ***

A ) ZUM INDUSTRIELLEN HERSTELLEN VON ÄTHERISCHEN ÖLEN ODER VON RESINOIDEN ( 3)*FREI* - *

*B ) ANDERE : ***

*1 . KORIANDERFRÜCHTE*5*FREI*

*2 . ANDERE*5* - *

*B . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*I . STERNANISFRÜCHTE*26* - *

*II . KORIANDERFRÜCHTE*10*FREI*

*III . ANDERE*10* - *

09.10*THYMIAN , LORBEERBLÄTTER UND SAFRAN ; ANDERE GEWÜRZE : ***

*A . THYMIAN : ***

*I . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*14* - *

*II . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT*17* - *

*B . LORBEERBLÄTTER*14* - *

*C . SAFRAN : ***

*I . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*16* - *

*II . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT*19* - *

*D . INGWER : ***

*I . GANZ , GEBROCHEN ODER IN SCHREIBEN : ***

*A ) ZUM INDUSTRIELLEN HERSTELLEN VON ÄTHERISCHEN ÖLEN ODER VON RESINOIDEN ( 5)*FREI*FREI*

*B ) ANDERER*20 ( 2)*17*

*II . IN ANDEREN FORMEN*25*FREI*

*E . ANDERE GEWÜRZE , EINSCHLIESSLICH DER MITEINANDER VERMISCHTEN WAREN IM SINNE DER VORSCHRIFT I B ) ZU KAPITEL 9 : ***

*I . WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*20* - *

*II . GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*A ) CURRY-PULTER UND CURRY-PASTE*25*FREI*

*B ) ANDERE*25* - *

( 1 ) IN DEN BENELUX-STAATEN ANZUWENDENDER ZOLLSATZ 5 % .

( 2 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 3 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 10

GETREIDE

VORSCHRIFT

GESCHÄLTE , GESCHLIFFENE ODER ANDERS BEARBEITETE , GETREIDEKÖRNER GEHÖREN NICHT ZU KAPITEL 10 . ENTHÜLSTER , GESCHLIFFENER ODER GLASIERTER REIS UND BRUCHREIS BLEIBEN JEDOCH IN TARIFNR . 10.06 .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . HARTWEIZEN IM SINNE DER TARIFSTELLE 10.01 B SIND WEIZEN DER SORTE " TRITICUM DURAM " UND DIE HYBRIDSORTEN AUS DER SORTENKRENZUNG DES " TRITICUM DURUM " , WELCHE DIE GLEICHE CHROMOSOMENANZAHL ENTHALTEN . DER SO BESTIMMTE HARTWEIZEN MUSS VON BERNSTEINGELBER BIS BRAUNER FARBE SEIN UND EINE GLASIGE , DURCHSCHEWENDE UND HORMARTIGE BRUCHSTELLE HABEN .

2 . A ) ALS REIS IN DER STROBHÜLSE IM SINNE DER TARIFSTELLE 10.06 A I GILT REIS , DESSEN KÖRNER NOCH VON DEN STROHHÜLSEN ( SPELZEN ) UMGEBEN SIND ;

B ) ALS REIS ALS NUR ENTHÜLSTE KÖRNER IM SINNE DER TARIFSTELLE 10.06 A II GILT REIS , VON DESSEN KÖRNERN DIE STROHHÜLSEN ( SPELZEN ) ENTFERNT SIND UND DER KEINE MECHANISCHE BEARBEITUNG ZUR TEILWEISEN ODER VOLLSTÄNDIGEN ENTFERNUNG DES PERIKARPS ERFAHREN HAT ;

C ) ALS REIS IN FORM VON GANZEN KÖRNERN IM SINNE DER TARIFSTELLE 10.06 B GELTEN KÖRNER , BEI DENEN UNABHÄNGIG VON DEN MERKMALEN JEDER VERARBEITUNGSSTUFE HÖCHSTENS EIN TEIL DES ZAHNS ( TEIL NEBEN DEM ENTFERNTEN KEIM ) ENTFERNT WORDEN IST ;

D ) ALS REIS , HALLBGESCHLIFEN , IM SINNE DER TARIFSTELLEN 10.06 B I A ) UND B II A ) GELTEN GANZE KÖRNER , VON DENEN NUR ZUM TEIL DAS PERIKARP ENTFERNT WORDEN IST ;

E ) ALS REIS , GANZ GESCHLIFFEN IM SINNE DER TARIFSTELLEN 10.06 B I B ) UND B II B ) GELTEN GANZE KÖRNER , VON DENEN DAS PERIKARP VOLLSTÄNDIG ENTFERNT WORDEN IST , SELBST WENN SIE NOCH WEISSE LÄNGSRILLEN AUFWEISEN ;

F ) ALS BRUCHREIS IM SINNE DER TARIFSTELLE 10.06 C GELTEN KÖRNER , BEI DENEN MEHR ALS DER ZAHN ENTFERNT WORDEN IST ; BRUCHREIS UMFASST :

- GROBEN BRUCHREIS ( GEBROCHENE KÖRNER , DEREN LÄNGE DIE HÄLFTE ODER MEHR DES KORNS , JEDOCH NICHT DAS GANZE KORN AUSMACHT ) ;

- MITTLEREN BRUCHREIS ( GEBROCHENE KÖRNER , DEREN LÄNGE EIN VIERTEL ODER MEHR DES KORNS AUSMACHT , DIE ABER DIE MINDESTGRÖSSE VON GROBEM BRUCHREIS NICHT ERREICHEN ) ;

- FEINEN BRUCHREIS ( GEBROCHENE KÖRNER , DEREN LÄNGE WENIGER ALS EIN VIERTEL DES KORNS AUSMACHT , DIE ABER NICHT DURCH EIN SIEB MIT EINER MASCHENWEITE VON 1,4 MM HINDURCHGEHEN ) ;

- BRUCHSTÜCKE ( KLEINE SPLITTER ODER TEILCHEN EINES KORNS , DIE DURCH EIN SIEB MIT EINER MASCHENWEITE VON 1,4 MM BINDURCHGEHEN ; LÄNGSGESPALTENE KÖRNER GELTEN ALS BRUCHSTÜCKE ) .

3 . ABSCHÖPFUNGSSATZ FÜR GEMISCHE VON GETREIDEARTEN :

A . AUF GEMISCHE AUS ZWEI DER IN DEN TARIFNRN . 10.01 BIS 10.05 ERFASSTEN GETREIDEARTEN IST DER ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN , DER

A ) AUF DEN GEWICHTSMÄSSIG ÜBERWIEGENDEN BESTANDTEIL ANWENDBAR IST , WENN DIESER BESTANDTEIL 90 V . H . ODER MEHR DES GESAMTGEWICHTS AUSMACHT ;

B ) AUF DEN BESTANDTEIL MIT DEM HÖHEREN ABSCHÖPFUNGSSATZ ANWENDBAR IST , WENN KEINER DER BESTANDTEILE 90 V . H . ODER MEHR DES GESAMTGEWICHTS AUSMACHT .

B . AUF GEMISCHE AUS MEHR ALS ZWEI DER IN DEN TARIFNRN . 10.01 BIS 10.05 UND 10.07 ERFASSTEN GETREIDEARTEN , BEI DENEN MEHRERE DER GETREIDEARTEN JE MEHR ALS 10 V . H . DES GESAMTGEWICHTS AUSMACHEN , IST DER HÖCHSTE DER FÜR DIESE GETREIDEARTEN ANWENDBAREN ABSCHÖPFUNGSSÄTZE ANZUWENDEN , AUCH WENN DIESER SATZ FÜR MEHRERE DIESER GETREIDEARTEN GLEICH IST . SOFERN NUR EINE GETREIDEART MEHR ALS 10 V . H . DES GESAMTGEWICHTS AUSMACHT , IST DER DAFÜR ANWENDHARE ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN .

C . AUF GEMISCHE AUS DEN IN DEN TARIFNRN . 10.01 BIS 10.05 UND 10.07 ERFASSTEN GETREIDEARTEN , DIE NICHT NACH DEN OBEN GENANNTEN BESTIMMUNGEN ZU BEHANDELN SIND , IST DER HÖCHSTE DER FÜR DIE IM GEMISCH ENTHALTENEN GETREIDEARTEN ANWENDBAREN ABSCHÖPFUNGSSÄTZE ANZUWENDEN , AUCH WENN DIESER SATZ FÜR MEHRERE DIESER GETREIDEARTEN GLEICH IST .

D . AUF GEMISCHE , DIE EINERSEITS AUS EINER ODER MEHREREN DER IN DEN TARIFNRN . 10.01 BIS 10.05 UND 10.07 ERFASSTEN GETREIDEARTEN UND ANDERERSEITS AUS EINEM ODER MEHRERN DER IN DER TARIFNR . 10.06 ERFASSTEN ERZEUGNISSE BESTEHEN , IST DERJENIGE ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN , DER AUF DEN BESTANDTEIL MIT DEM HÖCHSTEN ABSCHÖPFUNGSSATZ ANWENDBAR IST .

E . AUF GEMISCHE , DIE ENTWEDER AUS REIS VERSCHIEDENER GRUPPEN ODER VERARBEITUNGSSTUFEN ( TARIFSTELLEN 10.06 A I , A II , B I A ) , B I B ) , B II A ) UND B II B ) ODER AUS REISARTEN , DIE ZU EINER ODER MEHREREN GRUPPEN BZW . ZU VERSCHIEDENEN VERARBEITUNGSSTUFEN ( TARIFSTELLEN 10.06 A I , A II , B I A ) , B I B ) , B II A ) UND B II B ) GEHÖREN , UND AUS BRUCHREIS ( TARIFSTELLE 10.06 C ) BESTEHEN , IST DERJENIGE ABSCHÖPFUNGSSATZ ANZUWENDEN , DER

A ) AUF DEN GEWICHTSMÄSSIG ÜBERWIEGENDEN BESTANDTEIL ANWENDBAR IST , WENNDIESER BESTANDTEIL GEWICHTSMÄSSIG MINDESTENS 90 V . H . DES GEMISCHES AUSMACHT ;

B ) AUF DEN BESTANDTEIL MIT DEM HÖCHSTEN ABSCHÖPFUNGSSATZ ANWENDBAR IST , WENN KEINER DER BESTANDTEILE GEWICHTSMÄSSIG MINDESTENS 90 V . H . DES GEMISCHES AUSMACHT .

F . FALLS DIE OBEN VORGESEHENE METHODE DER FESTSETZUNG DES ABSCHÖPFUNGSSATZES NICHT ANGEWANDT WERDEN KANN , IST DER ABSCHÖPFUNGSSATZ AUF DIE GEMISCHE ANZUWENDEN , DER SICH AUS IHRER ZOLLTARIFLICHEN EINSTUFUNG ERGIBT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

10.01*WEIZEN UND MENGKORN : ***

*A . WEICHWEIZEN UND MENGKORN*20 ( AB ) * - *

*B . HARTWEIZEN*20 ( AB ) * - *

10.02*ROGGEN*16 ( AB ) * - *

10.03*GERSTE*13 ( AB ) * - *

10.04*HAFER*13 ( AB ) * - *

10.05*MAIS : ***

*A . HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT ( 1)*FREI ( AB ) *4*

*B . ANDERER*9 ( AB ) * - *

10.06*REIS : ***

*A . IN DER STROHHÜLSE ODER ALS NUR ENTHÜLSTE KÖRNER : ***

*I . REIS IN DER STROHHÜLSE*12 ( AB ) * - *

*II . REIS ALS NUR ENTHÜLSTE KÖRNER*12 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

10.06 ( FORTSETZUNG ) *B . GESCHLIFFEN , AUCH POLIERT ODER GLASIERT : ***

*I . WENN BEI MINDESTENS 90 V . H . DER KÖRNER DIE LÄNGE 5,2 MM ODER WENIGER UND DAS VERHÄLTNIS DER LÄNGE ZUR BREITE WENIGER ALS 2 BETRAEGEN : ***

*A ) REIS , HALBGESCHLIFFEN*16 ( AB ) * - *

*B ) REIS , GANZ GESCHLIFFEN*16 ( AB ) * - *

*II . ANDERER : ***

*A ) REIS , HALBGESCHLIFFEN*16 ( AB ) * - *

*B ) REIS , GANZ GESCHLIFFEN*16 ( AB ) * - *

*C . BRUCHREIS*16 ( AB ) * - *

10.07*BUCHWEIZEN , HIRSE ALLER ART UND KANARIENSAAT ; ANDERES GETREIDE : ***

*A . BUCHWEIZEN*10 ( AB ) * - *

*B . HIRSE ALLER ART , AUSGENOMMEN SORGHUM UND DARI*8 ( AB ) * - *

*C . SORGHUM UND DARI*8 ( AB ) * - *

*D . ANDERE*8 ( AB ) * - *

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 11

MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBEP ; INULIN

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 11 GEHÖREN NICHT :

A ) GERÖSTETES MALZ , ALS KAFFEEMITTEL AUFGEMACHT ( NACH BESCHAFFENHEIT TARIFNR . 09.01 ODER 21.01 ) ;

B ) MEHL , AUFBEREITET ( Z . B . DURCH WÄRMEBEHANDLUNG ) ZUR ERNÄHRUNG VON KINDERN ODER ZUM DIÄTGEBRAUCH ( TARIFNR . 19.02 ) . JEDOCH BLEIBT MEHL , DAS NUR ZUR VERBESSERUNG SEINER BACKFÄHIGKEIT MIT WÄRME BEHANDELT IST , IN KAPITEL 11 ;

C ) CORN FLAKES UND ANDERE WAREN DER TARIFNR . 19.05 ;

D ) PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE ( KAPITEL 30 ) ;

E ) STARKE , WENN SIE EIN ZUBEREITETES RIECH - , KÖRPERPFLEGE - ODER SCHÖNHEITSMITTEL DER TARIFNR . 33.06 IST .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

11.01*MEHL VON GETREIDE : ***

*A . VON WEIZEN ODER SPELZ*30 ( AB ) * - *

*B . VON MENGKORN*13 ( AB ) * - *

*C . VON ROGGEN , GERSTE ODER HAFER : ***

*I . VON ROGGEN*8 ( AB ) * - *

*II . VON GERSTE : ***

*A ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*8 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*8 ( AB ) * - *

*III . VON HAFER : ***

*A ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*8 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*8 ( AB ) * - *

*D . VON REIS*14 ( AB ) * - *

*E . VON ANDEREM GETREIDE : ***

*I . VON MAIS : ***

*A ) MIT EINEM FETTGEHALT VON 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*8 ( AB ) * - *

*B ) MIT EINEM FETTGEHALT VONMEHR ALS 1,5 BIS 4 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*8 ( AB ) * - *

*C ) ANDERES*8 ( AB ) * - *

*II . VON BUCHWEIZEN : ***

*A ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*8 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*8 ( AB ) * - *

*III . VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*8 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

11.01 ( FORTSETZUNG ) *E . IV . VON SORGHUM ODER DARI*8 ( AB ) * - *

*V . ANDERES*8 ( AB ) * - *

11.02*GROBGRIESS UND FEINGRIESS ; GETREIDEKÖRNER , GESCHÄLT , GESCHLIFFEN , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN , GESCHROTET ODER GEQUETSCHT ( EINSCHLIESSLICH FLOCKEN ) , AUSGENOMMEN ENTHÜLSTER , GESCHLIFFENER ODER GLASIERTER REIS UND BRUCHREIS ; GETREIDEKEIME , AUCH GEMAHLEN : ***

*A . GROBGRIESS UND FEINGRIESS ; GETREIDEKÖRNER , GESCHÄLT , GESCHLIFFEN , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN , GESCHROTET ODER GEQUETSCHT ( EINSCHLIESSLICH FLOCKEN ) : ***

*I . VON WEIZEN : ***

*A ) GROBGRIESS UND FEINGRIESS : ***

*1 . VON HARTWEIZEN*30 ( AB ) * -

*2 . VON WEICHWEIZEN*30 ( AB ) * - *

*B ) KÖRNER , GESCHÄLT ODER GESCHLIFFEN*30 ( AB ) * - *

*C ) KÖRNER , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN*30 ( AB ) * - *

*D ) KÖRNER , NUR GESCHROTET ODER GEQUETSCHT*30 ( AB ) * - *

*E ) FLOCKEN : ***

*1 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*30 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*30 ( AB ) * - *

*II . VON ROGGEN : ***

*A ) GROBGRIESS UND FEINGRIESS : ***

*1 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*25 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*25 ( AB ) * - *

*B ) KÖRNER , GESCHÄLT ODER GESCHLIFFEN*25 ( AB ) * - *

*C ) KÖRNER , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN*25 ( AB ) * - *

*D ) KÖRNER , NUR GESCHROTET ODER GEQUETSCHT*25 ( AB ) * - *

*E ) FLOCKEN : ***

*1 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*25 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*25 ( AB ) * - *

*III . VON ANDEREM GETREIDE : ***

*A ) GERSTENFLOCKEN UND HAFERFLOCKEN : ***

*1 . GERSTENFLOCKEN : ***

*AA ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*28 ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*28 ( AB ) * - *

*2 . HAFERFLOCKEN : ***

*AA ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*28 ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*28 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE : ***

*I . GROBGRIESS UND FOINGRIESS : ***

*AA ) VON GERSTE : ***

*11 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*23 ( AB ) * - *

*22 . ANDERER*23 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

11.02 ( FORTSETZUNG ) *A . III . B ) 1 . BB ) VON HAFER : ***

*11 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*23 ( AB ) * - *

*22 . ANDERER*23 ( AB ) * - *

*CC ) VON MAIS , MIT EINEM FETTGEHALT VON : ***

*11 . 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER : ***

*AAA ) FÜR DIE BRAUEREIINDUSTRIE BESTIMMT ( 1)*23 ( AB ) * - *

*BBB ) ANDERER*23 ( AB ) * - *

*22 . MEHR ALS 1,5 BIS 4 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*33 . MEHR ALS 4 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 ( AB ) * - *

*DD ) VON REIS*23 ( AB ) * - *

*EE ) VON BUCHWEIZEN : ***

*11 . MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF*23 ( AB ) * - *

*22 . ANDERER*23 ( AB ) * - *

*FF ) VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*GG ) VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*HH ) ANDERER*23 ( AB ) * - *

*2 . KÖRNER , GESCHÄLT ODER GESCHLIFFEN : ***

*AA ) VON GERSTE*23 ( AB ) * - *

*BB ) VON HAFER : ***

*11 . GESTUTZTER HAFER*23 ( AB ) * - *

*22 . ANDERE*23 ( AB ) * - *

*CC ) VON MAIS*23 ( AB ) * - *

*DD ) VON BUCHWEIZEN*23 ( AB ) * - *

*EE ) VON HIRSE ALLER ART . AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*FF ) VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*GG ) ANDERE23 ( AB ) * - *

*3 . KÖRNER , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN : ***

*AA ) VON GERSTE*23 ( AB ) * - *

*BB ) VON HAFER*23 ( AB ) * - *

*CC ) VON MAIS*23 ( AB ) * - *

*DD ) VON BUCHWEIZEN*23 ( AB ) * - *

*EE ) VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*FF ) VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*GG ) ANDERE*23 ( AB ) * - *

*4 . KÖRRER , NUR GESCHROTET ODER GEQUETSCHT : ***

*AA ) VON GERSTE*23 ( AB ) * - *

*BB ) VON HAFER*23 ( AB ) * - *

*11 . VON GESTUZTEM HAFER*23 ( AB ) * - *

*22 . ANDERE*23 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

11.02 ( FORTSETZUNG ) *A . III . B ) 4 . CC ) VON MAIS*23 ( AB ) * - *

*DD ) VON BUCHWEIZEN*23 ( AB ) * - *

*EE ) VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*FF ) VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*GG ) ANDERE*23 ( AB ) * - *

*5 . FLOCKEN : ***

*AA ) MIT EINEM ASCHEGEHALT VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF TROCKENSTOFF : ***

*11 . VON MAIS*23 ( AB ) * - *

*22 . VON REIS*23 ( AB ) * - *

*33 . VON BUCHWEIZEN*23 ( AB ) * - *

*44 . VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*55 . VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) * - *

*66 . ANDERE*23 ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE : ***

*11 . VON MAIS*23 ( AB ) **

*22 . VON REIS*23 ( AB ) **

*33 . VON BUCHWEIZEN*23 ( AB ) **

*44 . VON HIRSE ALLER ART , AUSSER VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) **

*55 . VON SORGHUM ODER DARI*23 ( AB ) **

*66 . ANDERE*23 ( AB ) **

*B . GETREIDEKEIME , AUCH GEMAHLEN : ***

*I . VON WEIZEN *30 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*30 ( AB ) * - *

11.03*MEHL VON HÜLSENFRÜCHTEN DER TARIFNR . 07.05 : ***

*A . VON ERBSEN , BOHNEN ( PHASEOLUS-ARTEN ) ODER LINSEN*17*13,2*

*B . VON ANDEREN HÜLSENFRÜCHTEN*12* - *

11.04*MEHL VON FRÜCHTEN DES KAPITELS 8 : ***

*A . VON BANANEN*17* - *

*B . ANDERES*13* - *

11.05*MEHL , GRIESS UND FLOCKEN VON KARTOFFELN*19* - *

11.06*MEHL UND GRIESS VON SAGOMARK , VON MANIHOT , MARANTA , SALEP ODER ANDEREN WURZELN ODER KNOLLEN DER TARIFNR . 07.06 : ***

*A . VON MANIHOT : ***

*I . FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT*28 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*28 ( AB ) * - *

*B . ANDERE : ***

*I . FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT*28 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*28 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

11.07*MALZ , AUCH GERÖSTET : ***

*A . UNGERÖSTET : ***

*I . AUS WEIZEN : ***

*A ) IN FORM VON MEHL*20 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*20 ( AB ) * - *

*II . AUS GERSTE : ***

*A ) IN FORM VON MEHL*20 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*20 ( AB ) * - *

*III . ANDERES : ***

*A ) IN FORM VON MEHL*20 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*20 ( AB ) * - *

*B . GERÖSTET : ***

*I . AUS WEIZEN*20 ( AB ) * - *

*II . AUS GERSTE*20 ( AB ) * - *

*III . ANDERES*20 ( AB ) * - *

11.08*STÄRKE ; INULIN : ***

*A . STÄRKE : ***

*I . VON MAIS*27 ( AB ) * - *

*II . VON KARTOFFELN : ***

*A ) ZUM HERSTELLEN VON DEXTRINEN , KLEBSTOFFEN , ZURICHTEMITTELN ODER APPRETUREN ( 2)*19 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*25 ( AB ) * - *

*III . VON REIS*25 ( AB ) * - *

*IV . ANDERE : ***

*A ) VON GETREIDE : ***

*1 . VON WEIZEN*28 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*28 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*28 ( AB ) * - *

*B . INULIN*30* - *

11.09*KLEBER UND KLEBERMEHL , AUCH GERÖSTET : ***

*A . VON WEIZEN*27 ( AB ) * - *

*B . ANDERE*27 ( AB ) * - *

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 2 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 12

ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ; PFLANZEN ZUM GEWERBE - ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER

VORSCHRIFTEN

1 . ZU TARIFNR . 12.01 GEHÖREN U . A . ERDNÜSSE , SOJABOHNEN , SENFSAAT , MOHNSAAT UND KOPRA . NICHT ZU DIESER TARIFNUMMER GEHÖREN KOKOSNÜSSE ( TARIFNR . 08.01 ) UND OLIVEN ( NACH BESCHAFFENHEIT KAPITEL 7 ODER 20 ) .

2 . ZU TARIFNR . 12.03 GEHÖREN U . A . SAMEN VON RÜBEN , VON GRÄSERN , VON KLEE , VON BLUMEN , VON GEMÜSE , VON OBSTBÄUMEN , VON WALDBÄUMEN , VON WICKEN UND VON LUPINEN . NICHT ZU DIESER TARIFNUMMER GEHÖREN JEDOCH HÜLSENFRÜCHTE DER TARIFNR . 07.05 , SAMEN , DIE GEWÜRZE ODER ANDERE WAREN DES KAPITELS 9 SIND , GETREIDE ( KAPITEL 10 ) , ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ( TARIFNR . 12.01 ) SOWIE SAMEN UND FRÜCHTE DER TARIFNR . 12.07 .

3 . ZU TARIFNR . 12.07 GEHÖREN U . A . FOLGENDE PFLANZEN UND IHRE TEILE : BASILIKUM , BORRETSCH , YSOP , MINZEN ALLER ART , ROSMARIN , RAUTE , SALBEI UND WERMUT .

NICHT ZU DIESER TARIFNUMMER GEHÖREN JEDOCH :

A ) ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ( TARIFNR . 12.01 ) ;

B ) PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE DES KAPITELS 30 ;

C ) RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSNMITTEL DES KAPITELS 33 ;

D ) DESINFEKTIONSMITTEL , INSECTICIDE , FUNGICIDE , HERBICIDE UND ÄHNLICHE WAREN DER TARIFNR . 38.11 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

12.01*ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE , AUCH ZERKLEINERT*FREI ( 1)*(2 )*

12.02*MEHL VON ÖLSAATEN ODER ÖLHALTIGEN FRÜCHTEN , NICHT ENTFETTET , AUSGENOMMEN SENFMEHL : ***

*A . VON SOJABOHNEN*10 ( 1)*8*

*B . ANDERES*5 ( 1 )* - *

12.03*SAMEN , SPOREN UND FRÜCHTE ZUR AUSSAAT : ***

*A . SAMEN VON RÜBEN , AUSGENOMMEN VON KOHLRÜBEN*15*14,2*

*B . FORSTSAMEN*10*FREI*

*C . SAMEN VON FUTTERPFLÄNZEN : ***

*I . WIESEN-SCHWINGEL ( FESTUCA PRATENSIS ) ; WICKEN ; RISPENGRAS ( POA PALUSTRIS , POA TRIVIALIS , POA PRATENSIS ) ; WEIDELGRAS ( LOLIUM PERENNE , LOLIUM MULTIFLORUM ) ; WIESEN-LIESCHGRAS ( TIMOTHE ) ( PHLEUM PRATENSE ; ROTSCHWINGEL ( FESTUCA RUBRA ) ; GEMEINES KNAULGRAS ( DACTYLIS GLOMERATA ) ; STRAUSSGRAS ( AGROSTIS-ARTEN ) *10*7,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

12.03 ( FORTSETZUNG ) *C . II . KLEE ( TRIFOLIUM-ARTEN ) *10*4,6*

*III . ANDERE*10*5*

*D . SAMEN VON BLUMEN , SAMEN VON KOHLRABI ( BRASSICA OLERACCA , VAR . CAULORAPA UND GONGYLODES ) *10*9,2*

*E . ANDERE*10* - *

12.04*ZUCKERRÜBEN , AUCH SCHNITZEL , FRISCH , GETROCKNET ODER GEMAHLEN ; ZUCKERROHR : ***

*A . ZUCKERRÜBEN : ***

*I . FRISCH*12 ( AB ) * - *

*II . GETROCKNET ODER GEMAHLEN*12 ( AB ) * - *

*B . ZUCKERROHR*FREI ( AB ) * - *

12.05*ZICHORIENWURZELN , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH GESCHNITTEN , NICHT GERÖSTET*2*2*

12.06*HOPFEN ( BLÜTENZAPFEN ) UND HOPFENMEHL*12*10,8*

12.07*PFLANZEN , PFLANZENTEILE , SAMEN UND FRÜCHTE DER HAUPTSÄCHLICH ZUR RIECHMITTELHERSTELLUNG ODER ZU ZWECKEN DER MEDIZIN , INSEKTENVERTILGUNG , SCHÄDLINGSBEKÄMPFUNG UND DERGLEICHEN VERWENDETEN ART , FRISCH ODER GETROCKNET , GANZ , IN STÜCKEN , ALS PULVER ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*A . PYRETHRUM ( BLÜTEN , BLÄTTER , STIELE , RINDE , WURZELN ) *3*3*

*B . CHINARINDE*FREI*(2 )*

*C . SÜSSHOLZWURZELN*2* - *

*D . QUASSIAHOLZ ( HOLZ UND RINDE ) *2*1*

*E . TONKABOHNEN*15*8*

*F . KALABARBOHNEN*FREI*FREI*

*G . KUBEBENPFEFFER*FREI*FREI*

*H . KOKABLÄTTER*FREI*FREI*

*IJ . ANDERE HÖLZER , WURZELN UND RINDEN ; MOOSE , FLECHTEN UND ALGEN*FREI*FREI*

*K . ANDERE*3 ( 3)*1,5*

12.08*JOHANNISBROT , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH ALS PULVER ODER SONST ZERKLEINERT ; FRUCHTKERNE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS DER HAUPTSÄCHLICH ZUR MENSCHLICHEN ERNÄHRUNG VERWENDETEN ART , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : ***

*A . JOHANNISBROT*8* - *

*B . JOHANNISBROTKERNE : ***

*I . UNGESCHÄLT , WEDER GEMAHLEN NOCH SONST ZERKLEINERT*2* - *

*II . ANDERE*9* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

12.08 ( FORTSETZUNG ) *C . APRIKOSEN - , PFIRSICH - ODER PFLAUMENSTEINE SOWIE IHRE AUSGELÖSTEN KERNE*5*4,6*

*D . ANDERE*FREI*FREI*

12.09*STROH UND SPREU VON GETREIDE , ROH , AUCH ZERKLEINERT*FREI*FREI*

12.10*RUNKELRÜBEN , KOHLRÜBEN UND ANDERE WURZELN ZU FUTTERZWECKEN ; HEU , LUZERNE , KLEE , FUTTERKOHL , LUPINEN , WICKEN UND ÄHNLICHES FUTTER : ***

*A . RUNKELRÜBEN , KOHLRÜBEN UND ANDERE WURZELN ZU FUTTERZWECKEN*9* - *

*B . ANDERE*FREI*FREI*

( 1 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINES AUSGLEICHSBETRAGS NEBEN DEM ZOLL VORGESEHEN .

( 2 ) SIEHE ANHANG IV .

( 3 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 13

PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUM FÄRBEN ODER GERBEN ; GUMMEN , HARZE UND ANDERE PFLANZLICHE SÄFTE UND AUSZUEGE

VORSCHRIFT

ZU TARIFNR . 13.03 GEHÖREN U . A . SÜSSHOLZ-AUSZUG , PYRETHRUM-AUSZUG , HOPFEN-AUSZUG , ALÖ-AUSZUG UND OPIUM .

ZU TARIFNR . 13.03 GEHÖREN NICHT :

A ) SÜSSHOLZ-AUSZUG MIT EINEM GEHALT AN ZUCKER VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER ALS ZUCKERWARE AUFGEMACHT ( TARIFNR . 17.04 ) ;

B ) MALZ-EXTRAKT ( TARIFNR . 19.01 ) ;

C ) KAFFEE - , TEE - UND MATE-AUSZUEGE ( TARIFNR . 21.02 ) ;

D ) PFLANZENSÄFTE UND PFLANZENAUSZUEGE MIT ZUSATZ VON ALKOHOL , WENN SIE GETRÄNKE SIND , SOWIE ZUSAMMENGESETZTE ALKOHOLISCHE ZUBEREITUNGEN AUS PFLANZENAUSZUEGEN ZUR HERSTELLUNG VON GETRÄNKEN ( KAPITEL 22 ) ;

E ) NATÜRLICHER KAMPFER ( TARIFNR . 29.13 ) UND GLYCYRRHICIN ( TARIFNR . 29.41 ) ;

F ) ARZNEIWAREN ( TARIFNR . 30.03 ) ;

G ) GERBSTOFFAUSZUEGE UND FARBSTOFFAUSZUEGE ( TARIFNR . 32.01 ODER 32.04 ) ;

H ) ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ( TARIFNR . 33.01 ) SOWIE DESTILLIERTE AROMATISCHE WÄSSER UND WÄSSERIGE LÖSUNGEN ÄTHERISCHER ÖLE ( TARIFNR . 33.05 ) ;

IJ ) KAUTSCHUK , BALATA , GUTTAPERCHA UND ÄHNLICHE NATÜRLICHE KAUTSCHUKARTEN ( TARIFNR . 40.01 ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

13.01*PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUM FÄRBEN ODER GERBEN*FREI*FREI*

13.02*STOCKLACK , KÖRNERLACK , SCHELLACK UND DERGLEICHEN , AUCH GEBLEICHT ; NATÜRLICHE GUMMEN , GUMMIHARZE , HARZE UND BALSAME : ***

*A . STOCKLACK , KÖRNERLACK , SCHELLACK UND DERGLEICHEN : ***

*I . NICHT GEBLEICHT*FREI*FREI*

*II . GEBLEICHT*3 ( 1)*1,5*

*B . HARZE VON KONIFEREN*2*1,1*

*C . ANDERE*FREI*FREI*

13.03*PFLANZENSÄFTE UND -AUSZUEGE ; PEKTIN , PEKTINATE UND PEKTATE ; AGAR-AGAR UND ANDERE SCHLEIME UND VERDICKUNGSSTOFFE AUS PFLANZLICHEN STOFFEN : ***

*A . PFLANZENSÄFTE UND -AUSZUEGE : ***

*I . OPIUM*FREI*FREI*

*II . ALÖ UND MANNA*FREI*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

13.03 ( FORTSETZUNG ) *A . III . VON QUASSIAHOLZ*3*1,5*

*IV . VON SÜSSHOLZWURZELN*10*6,8*

*V . VON PYRETHRUM UND ROTENONHALTIGEN WURZELN*5*5*

*VI . VON HOPFEN*6*5,6*

*VII . ZUSAMMENGESETZTE PFLANZENAUSZUEGE ZUM HERSTELLEN VON GETRÄNKEN ODER LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN*10*6,8*

*VIII . ANDERE :

*A ) ZU THERAPEUTISCHEN ODER PROPHYLAKTISCHEN ZWECKEN*6*4*

*B ) ZU ANDEREN ZWECKEN*FREI*FREI*

*B . PEKTIN , PEKTINATE UND PEKTATE : ***

*I . TROCKEN*24*(2 )*

*II . ANDERE*14* - *

*C . AGAR-AGAR UND ANDERE SCHLEIME UND VERDICKUNGSSTOFFE AUS PFLANZLICHEN STOFFEN : ***

*I . AGAR-AGAR*4*2,8*

*II . PFLANZENSCHLEIME UND VERDICKUNGSSTOFFE AUS JOHANNISBROT ODER AUS JOHANNISBROTKERNEN*6*4,8*

*III . ANDERE*FREI*FREI*

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE )

( 2 ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 14

FLECHTSTOFFE , SCHNITZSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN

VORSCHRIFTEN

1 . PFLANZLICHE STOFFE UND FASERN , DIE HAUPTSÄCHLICH ZUR HERSTELLUNG VON SPINNSTOFFWAREN VERWENDET WERDEN , AUCH BELIEBIG BEARBEITET , UND ANDERE PFLANZLICHE STOFFE , DIE IM HINBLICK AUF IHRE AUSSCHLIESSLICHE VERWENDUNG ZUR HERSTELLUNG VON SPINNSTOFFWAREN BESONDERS BEARBEITET SIND , GEHÖREN NICHT ZU KAPITEL 14 , SONDERN ZU ABSCHNITT XI .

2 . ZU TARIFNR . 14.01 GEHÖREN KORBWEIDEN , SCHILF , BAMBUS UND DERGLEICHEN , GESPALTEN , PEDDIG UND STUHLFLECHTROHR . HOLZSPAN ALLER ART GEHÖRT NICHT ZU TARIFNR . 14.01 , SONDERN ZU TARIFNR . 44.09 .

3 . HOLZWOLLE GEHÖRT NICHT ZU TARIFNR . 14.02 SONDERN ZU TARIFNR . 44.12 .

4 . PINSELKÖPFE GEHÖREN NICHT ZU TARIFNR . 14.03 , SONDERN ZU TARIFNR . 96.03 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

14.01*PFLANZLICHE STOFFE DER HAUPTSÄCHLICH ZUR KORB - ODER FLECHTWARENHERSTELLUNG VERWENDETEN ART ( GETREIDESTROH , GEREINIGT , GEBLEICHT ODER GEFÄRBT , KORBWEIDEN , SCHILF , BAMBUS , STUHLROHR , BINSEN , RAFFIABAST , LINDENBAST UND DERGLEICHEN ) : ***

*A . KORBWEIDEN : ***

*I . UNGESCHÄLT , WEDER GESPALTEN NOCH SONST BEARBEITET*FREI*FREI*

*II . ANDERE*3*2,6*

*B . BAMBUS ; SCHILF UND DERGLEICHEN : ***

*I . ROH ODER NUR GESPALTEN*FREI*FREI*

*II . ANDERE*3*1,5*

*C . STUHLROHR ; BINSEN UND DERGLEICHEN : ***

*I . ROH ODER NUR GESPALTEN*FREI*FREI*

*II . ANDERE**1,5*

*D . GETREIDESTROH , GEREINIGT , GEBLEICHT ODER GEFÄRBT*2*1,6*

*E . ANDERE*FREI*FREI*

14.02*PFLANZLICHE STOFFE DER HAUPTSÄCHLICH ZU POLSTERZWECKEN VERWENDETEN ART ( KAPOK , PFLANZENHAAR , SEEGRAS UND DERGLEICHEN ) , AUCH AUF UNTERLAGEN AUS ANDEREN STOFFEN : ***

*A . AUF UNTERLAGEN*3*1,5*

*B . ANDERE***

*I . PFLANZENHAAR*3 ( 1)*1,5*

*II . KAPOK : ***

*A ) ROH*FREI*FREI*

*B ) ANDERER*2*1*

III . ANDERE*FREI*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

14.03*PFLANZLICHE STOFFE DER HAUPTSÄCHLICH ZUR HERSTELLUNG VON BESEN , BÜRSTEN ODER PINSELN VERWENDETEN ART ( SORGHORISPEN , PIASSAVA , REISWURZELN , ISTEL UND DERGLEICHEN ) , AUCH IN STRÄNGEH ODER BÜNDELN*FREI*FREI*

14.04*KERNE , SCHALEN , NÜSSE UND HARTE SAMEN DER ZUM SCHNITZEN VERWENDETEN ART ( STEINNÜSSE , DUGALMONNÜSSE UND DERGLEICHEN ) *FREI*FREI*

14.05*WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : ***

*A . AUF UNTERLAGEN*3*1,5*

*B . ANDERE*FREI*FREI*

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

ABSCHNITT III

TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS

KAPITEL 15

TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 15 GEHÖREN NICHT :

A ) SCHWEINESPECK SOWIE SCHWEINE - UND GEFLÜGELFETT , WEDER AUSGEPRESST NOCH AUSGESCHMOLZEN ( TARIFNR . 02.05 ) ;

B ) KAKAOBUTTER ( TARIFNR . 18.04 ) ;

C ) GRIEBEN ( TARIFNR . 23.01 ) , ÖLKUCHEN UND ANDERE RÜCKSTÄNDE VON DER GEWINNUNG PFLANZLICHER ÖLE ( TARIFNR . 23.04 ) ;

D ) ISOLIERTE FETTSÄUREN , ZUBEREITETE WACHSE , PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE , FARBEN , LACKE , SEIFEN , RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSMITTEL , SULFIERTE ÖLE UND ANDERE WAREN DES ABSCHNITTS VI ;

C ) FAKTIS ( TARIFNR . 40.02 ) .

2 . SOAPSTOCK , ÖLDRASS , STEARINPECH , WOLLPECH UND GLYZERINPECH GEHÖREN ZU TARIFNR . 15.17 .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

FÜR DIE ANWENDUNG DER TARIFNR . 15.07 GILT FOLGENDES :

A . A ) DURCH PRESSUNG GEWONNENE FETTE PFLANZLICHE ÖLE , FLÜSSIG ODER FEST , GELTEN ALS " ROH " , WENN SIE KEINE ANDERE BEHANDLUNG ERFAHREN HABEN ALS

- ABSERZENLASSEN IN ALLGEMEIN ÜBLICHEN ZEITRÄUMEN ;

- ABSCHLEUDERN ( ZENTRIFUGIEREN ) ODER AUCH FILTRIEREN , BEI DEM ZUR TRENNUNG DES ÖLES VON FESTEN BESTANDTEILEN NUR " MECHANISCHE " KRÄFTE , WIE SCHWERKRAFT , DRUCK - ODER FLIEHKRAFT , JEDOCH KEINERLEI ABSORPTIV WIRKENDE FILTERHILFSMITTEL ODER ANDERE PHYSIKALISCHE ODER CHEMISCHE VERFAHREN BENUTZT WORDEN SIND ;

B ) DURCH EXTRAKTION GEWONNENE FETTE PFLANZLICHE ÖLE , FLÜSSIG ODER FEST , GELTEN ALS " ROH " , WENN SICH IHRE BESCHAFFENHEIT WEDER NACH FARBE , GERUCH UND GESCHMACK NOCH DURCH BESONDERE ANERKANNTE ANALYTISCHE DATEN VON DEN ENTSPRECHENDEN DURCH PRESSUNG GEWONNENEN FETTEN PFLANZLICHEN ÖLEN UNTERSCHEIDET ;

C ) ENTSCHLEIMTES SOJAÖL UND VON GOSSYPOL BEFREITES BAUMWOLLSAATÖL GELTEN EBENFALLS ALS " ROHE " ÖLE .

B . ALS RAFFINIERTE ÖLE IM SINNE DES ABSATZES A I GELTEN OLIVENÖLE MIT EINEM GEHALT AN FREIEN FETTSÄUREN , BERECHNET ALS ÖLSÄURE , VON HÖCHSTENS 5 V . H . UND EINEM SPEZIFISCHEN EXTINKTIONSKÖFFIZIENTEN K 268 ( OPTISCHE DICHTE DER LÖSUNG VON 1 G ZU 100 ML IN ISOOCTAN ( 2 , 2 , 4 TRIMETHYLPENTAN ) BEI EINER SCHICHTDICKE VON 1 CM UND EINER WELLENLÄNGE VON 268 NM ) VON 0,25 ODER MEHR ( 1 ) UND MIT EINER SCHWANKUNG DER SPEZIFISCHEN EXTINKTION IM BEREICH VON 268 NM VON MEHR ALS 0,01 ( 2 ) .

C . ALS JUNGFERNÖL ( ABSATZ A 1 A ) ) GILT NATÜRLICHES OLIVENÖL , DAS NUR DURCH MECHANISCHE VERFAHREN , EINSCHLIESSLICH PRESSUNG , GEWONNEN IST , AUSGENOMMEN JEDE MISCHUNG MIT ÖLEN ANDERER ART ODER MIT OLIVENÖL , DAS AUF ANDERE WEISE GEWONNEN IST .

D . ALS ÖLE IM SINNE DES ABSATZES A 1 B ) GELTEN ÖLE , DIE BEI EINER NACH DEN BESTIMMUNGEN DES ANHANGS ZUR VERORDNUNG NR . 177/66/EWG DURCHGEFÜHRTEN ANALYSE POSITIV REAGIEREN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

15.01*SCHWEINESCHMALZ ; GEFLÜGELFETT , AUSGEPRESST ODER AUSGESCHMOLZEN : ***

*A . SCHWEINESCHMALZ : ***

*I . ZU INDUSTRIELLEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN ZUM HERSTELLEN VON LEBENSMITTELN ( 3)*4 ( AB ) *3*

*II . ANDERES*20 ( AB ) * - *

*B . GEFLÜGELFETT , AUSGEPRESST ODER AUSGESCHMOLZEN*18 ( AB ) *18*

15.02*TALG VON RINDERN , SCHAFEN ODER ZIEGEN , ROH ODER AUSGESCHMOLZEN , EINSCHLIESSLICH PREMIER JUS : ***

*A . ZU INDUSTRIELLEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN ZUM HERSTELLEN VON LEBENSMITTELN ( 3)*2*1,2*

*B . ANDERER : ***

*I . TALG VON RINDERN , EINSCHLIESSLICH PREMIER JUS*10*8,8*

*II . ANDERER*10*8,8*

15.03*SCHMALZSTEARIN ; OLEOSTEARIN ; SCHMALZÖL , OLEOMARGARIN UND TALGÖL , WEDER EMULGIERT , VERMISCHT NOCH ANDERS VERARBEITET : ***

*A . SCHMALZSTEARIN UND OLEOSTEARIN : ***

*I . ZU INDUSTRIELLEN ZWECKEN ( 3)*FREI*FREI*

*II . ANDERE*8*8*

*B . TALGÖL ZU INDUSTRIELLEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN ZUM HERSTELLEN VON LEBENSMITTELN ( 3)*12*4*

*C . ANDERE*12* - *

15.04*FETTE UND ÖLE VON FISCHEN ODER MEERESSÄUGETIEREN , AUCH RAFFINIERT : ***

*A . LEBERÖLE VON FISCHEN : ***

*I . MIT EINEM GEHALT AN VITAMIN A VON 2500 INTERNATIONALEN EINHEITEN JE GRAMM ODER WENIGER*6 ( 4)*6*

*II . ANDERE*FREI ( 4)*(5 )*

*B . WALÖL*2 ( 4)*FREI*

*C . ANDERE*FREI ( 4)*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

15.05*WOLLFETT UND DARAUS STAMMENDE FETTSTOFFE , EINSCHLIESSLICH LANOLIN : ***

*A . WOLLFETT , ROH*6*5,6*

*B . ANDERE*10*8,6*

15.06*ANDERE TIERISCHE FETTE UND ÖLE ( Z . B . KLAUENÖL , KNOCHENFETT , ABFALLFETT ) *4*2,8*

15.07*FETTE PFLANZLICHE ÖLE , FLÜSSIG ODER FEST , ROH , GEREINIGT ODER RAFFINIERT : ***

*A . OLIVENÖL : ***

*I . RAFFINIERT : ***

*A ) DURCH RAFFINIEREN VON JUNGFERNÖL GEWONNEN , AUCH MIT JUNGFERNÖL VERSCHNITTEN*20 ( AB ) * - *

*B ) ANDERES*20 ( AB ) * - *

*II . ANDERES*20 ( AB ) * - *

*B . HOLZÖL ( CHINAÖL , TUNGÖL , ABRASINÖL , ELACOCOCCAÖL ) , OITICICAÖL , MYRTENWACHS UND JAPANWACHS*3 ( 7)*(8 )*

*C . ANDERE ÖLE : ***

*I . ZU TECHNISCHEN ODER INDUSTRIELLEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN ZUM HERSTELLEN VON LEBENSMITTELN : ***

*A ) RIZINUSÖL : ***

*1 . ZUM HERSTELLEN VON AMINOUNDECANSÄURE FÜR DIE ERZEUGUNG VON SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN ODER KUNSTSTOFFEN ( 6)*FREI ( 7)*FREI*

*2 . ZU ANDEREN ZWECKEN ( 6)*8 ( 7 ) ( 9)*8*

*B ) ANDERE : ***

*1 . ROH ( 6 ) : ***

*AA ) PALMÖL*5 ( 7)*4*

*BB ) TABAKSAMENÖL*5 ( 7)*FREI*

*CC ) ANDERE*5 ( 7)*(8 )*

*2 . ANDERE ( 6 ) : ***

*AA ) TABAKSAMENÖL*8 ( 7)*FREI*

*BB ) ANDERE*8 ( 7)*(8 )*

*II . ANDERE : ***

*A ) PALMÖL : ***

*1 . ROH*9 ( 7)*9*

*2 . ANDERES*14 ( 7)*14*

*B ) ANDERE : ***

*1 . FEST , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER*20 ( 7 )* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

15.07 ( FORTSETZUNG ) *C . II . B ) 2 . FEST , IN ANDEREN AUFMACHUNGEN ; FLÜSSIG : ***

*AA ) ROH*10 ( 10)*(11 )*

*BB ) ANDERE*15 ( 10)*(11 )*

15.08*TIERISCHE UND PFLANZLICHE ÖLE , GEKOCHT , OXYDIERT , DEHYDRATISIERT , GESCHWEFELT , GEBLASEN , DURCH HITZE IM VAKUUM ODER IN INERTEM GAS POLYMERISIERT ODER ANDERS MODIFIZIERT*15*14*

15.09*DEGRAS*9*6,6*

15.10*TECHNISCHE FETTSÄUREN ; SAURE ÖLE AUS DER RAFFINATION ; TECHNISCHE FETTALKOHOLE : ***

*A . STEARINSÄURE*12*9,2*

*B . ÖLSÄURE*10*7,6*

*C . ANDERE TECHNISCHE FETTSÄUREN : SAURE ÖLE AUS DER RAFFINATION*8*5,4*

*D . TECHNISCHE FETTALKOHOLE*13*9,2*

15.11*GLYZERIN , EINSCHLIESSLICH GLYZERINWASSER UND -UNTERLAUGEN : ***

*A . GLYZERIN , ROH , EINSCHLIESSLICH GLYZERINWASSER UND -UNTERLAUGEN*3*1,8*

*B . ANDERES , EINSCHLIESSLICH SYNTHETISCHES GLYZERIN*10*7,2*

15.12*TIERISCHE UND PFLANZLICHE ÖLE UND FETTE , GANZ ODER TEILWEISE BYDRIERT ODER DURCH BELIEBIGE ANDERE VERFAHREN GEHÄRTET , AUCH RAFFINIERT , JEDOCH NICHT VERARBEITET : ***

*A . IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER*20 ( 10 )* - *

*B . IN ANDERER AUFMACHUNG*17 ( 10)*(11 )*

15.13*MARGARINE , KUNSTSPEISEFETT UND ANDERE GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE*25 ( 10)*25*

15.14*WALRAT , ROH , GEPRESST ODER RAFFINIERT , AUCH GEFÄRBT*7*5,6*

15.15*BIENENWACHS UND ANDERES INSEKTENWACHS , AUCH GEFÄRBT : ***

*A . ROH*FREI*FREI*

*B . ANDERE*10*8*

15.16*PFLANZENWACHS , AUCH GEFÄRBT : ***

*A . ROH*FREI*FREI*

*B . ANDERE*8*6,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

15.17*RÜCKSTÄNDE AUS DER VERARBEITUNG VON FETTSTOFFEN ODER VON TIERISCHEN ODER PFLANZLICHEN WACHSEN : ***

*A . ÖL ENTHALTEND , DAS DIE MERKMALE VON OLIVENÖL AUFWEIST : ***

*I . SOAPSTOCK*7 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*2 ( AB ) * - *

*B . ANDERE : ***

*I . ÖLDRASS UND SOAPSTOCK*7 ( 12)*5*

*II . ANDERE*2 ( 12)*2*

( 1 ) DIESER KÖFFIZIENT IST NACH DEM GEHALT AN FREIEN FETTSÄUREN NACH FOLGENDER FORMEL ZU BERICHTIGEN : K 268 - K 268 - ( 0,023 * PROZENTSATZ AN FREIEN FETTSÄUTEN ) .

( 2 ) DIESE SCHWANKUNG IST DEFINIERT ALS D K = K 268 - 0,5 ( K 262 + K 274 ) .

( 3 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHORDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 4 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINES AUSGLEICHSBETRAGS NEBEN DEM ZOLL VORGESEHEN .

( 5 ) SIEHE ANHANG IV .

( 6 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHORDEN DER EG FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 7 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINES AUSGLEICHSBETRAGS NEBEN DEM ZOLL VORGESEHEN .

( 8 ) SIEHE ANHANG IV .

( 9 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 10 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINES AUSGLEICHSBETRAGS NEBEN DEM ZOLL VORGESEHEN .

( 11 ) SIEHE ANHANG IV .

( 12 ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINES AUSGLEICHSBETRAGES NEBEN DEM ZOLL VORGESEHEN .

ABSCHNITT IV

WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK

KAPITEL 16

ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH , FISCHEN , KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 16 GEHÖREN NICHT FLEISCH , FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE , ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT NACH DEN VERFAHREN , DIE IN DEN KAPITELN 2 UND 3 AUFGEFÜHRT SIND .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

16.01*WÜRSTE UND DERGLEICHEN , AUS FLEISCH , AUS SCHLACHTABFALL ODER AUS TIERBLUT : ***

*A . AUS LEBER : ***

*I . SCHWEINELEBER ENTHALTEND*24 ( AB ) *24*

*II . ANDERE : ***

*A ) RINDERLEBER ENTHALTEND*24*24*

*B ) ANDERE*24*24*

*B . ANDERE : ***

*I . SCHWEINEFLEISCH ODER SCHLACHTABFALL VON SCHWEINEN ENTHALTEND ( 1 ) : ***

*A ) ROHWÜRSTE*21 ( AB ) * - *

*B ) BLUTWÜRSTE*21 ( AB ) * - *

*C ) ANDERE*21 ( AB ) * - *

*II . ANDERE : ***

*A ) RINDFLEISCH ODER SCHLACHTABFALL VON RINDERN ENTHALTEND*21* - *

*B ) ANDERE*21* - *

16.02*FLEISCH UND SCHLACHTABFALL , ANDERS ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT : ***

*A . AUS LEBER : ***

*I . VON GÄNSEN ODER ENTEN*20*18,4*

*II . ANDERE : ***

*A ) SCHWEINELEBER ENTHALTEND*25 ( AB ) *25*

*B ) ANDERE : ***

*1 . RINDERLEBER ENTHALTEND*25*25*

*2 . ANDERE*25*25*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

16.02 ( FORTSETZUNG ) *B . ANDERE : ***

*I . VON WILD , GEFLÜGEL ODER KANINCHEN : ***

*A ) VON GEFLÜGEL : ***

*1 . MIT EINEM ANTEIL VON 57 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR AN FLEISCH VON GEFLÜGEL ( 2)*21 ( AB ) *19,4*

*2 . MIT EINEM ANTEIL VON 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 57 GEWICHTSHUNDERTTEILEN AN FLEISCH VON GEFLÜGEL ( 2)*21 ( AB ) *19,4*

*3 . ANDERE*21 ( AB ) *19,4*

*B ) VON WILD ODER KANINCHEN*21*19,4*

*II . ANDERE : ***

*A ) FLEISCH ODER SCHLACHTABFALL VON HAUSSCHWEINEN ENTHALTEND , MIT EINEM GEHALT AN : ***

*1 . FLEISCH ODER SCHLACHTABFALL AILER ART VON 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : ***

*AA ) SCHINKEN , FILETS UND KOTELETTS , EINSCHLIESSLICH TEILSTÜCKE DAVON*26 ( AB ) * - *

*BB ) SCHULTERN , EINSCHLIESSLICH TEILSTÜCKE DAVON*26 ( AB ) * - *

*CC ) ANDERE*26 ( AB ) * - *

*2 . FLEISCH ODER SCHLACHTABFALL ALLER ART VON 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*26 ( AB ) * - *

*3 . FLEISCH ODER SCHLACHTABFALL ALLER ART VON WENIGER ALS 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*26 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE : ***

*1 . RINDFLEISCH ODER SCHLACHTABFALL VON RINDERN ENTHALTEND*26*26*

*2 . ANDERE : ***

*AA ) VON SCHAFEN*26*21,2*

*BB ) ANDERE*26*26*

16.03*FLEISCHEXTRAKTE UND FLEISCHSÄFTE , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS : ***

*A . VON 20 KG ODER MEHR*FREI*FREI*

*B . VON MEHR ALS 1 KG , JEDOCH WENIGER ALS 20 KG*9*8,2*

*C . VON 1 KG ODER WENIGER*24*22,4*

16.04*FISCHE , ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , EINSCHLIESSLICH KAVIAR UND KAVIARERSATZ : ***

*A . KAVIAR UND KAVIARERSATZ : ***

*I . KAVIAR ( STÖRROGEN ) *30*30 ( 3 )*

*II . ANDERE*30*30*

*B . SALMONIDEN*20*14,8*

*C . HERINGE*23*21,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

16.04 ( FORTSETZUNG ) *D . SARDINEN*25*25*

*E . THUNFISCHE*25*24,6*

*F . BONITEN , MAKRELEN UND SARDELLEN*25*(4 )*

*G . ANDERE*25*20*

16.05*KREBSTIERE UND WEICHTIERE , ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT : ***

*A . KRABBEN*20 ( 5)*18,4*

*B . ANDERE*20*20*

( 1 ) BEI DER ANWENDUNG DER ABSCHÖPFUNG AUF WÜRSTCHEN IN BEHALTNISSEN , DIE AUCH KONSERVIERUNGSFLUSSIGKEIT ENTHALTEIT , WIRD NUR DAS GEWICHT DER WÜRTSCHEN ZUGRUNDE GELEGT .

( 2 ) BEI DER BESTIMMUNG DES VOMHUNDERTSATZEN AN GEFLÜGELFLEISCH WIRD DAS GEWICHT DER KNOCHEN NICHT MITGERECHNET .

( 3 ) DIESER ZOLLSATZ IST BIS ZUM 30 . NOVEMBER 1968 AUF 24 % ERMÄSSIGT .

( 4 ) SIEHE ANHANG IV .

( 5 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 17

ZUCKER UND ZUCKERWAREN

VORSCHRIFTEN

1 ZU KAPITEL 17 GEHÖREN NICHT :

A ) KAKAOHALTIGE ZUCKERWAREN ( TARIFNR . 18.06 ) ;

B ) CHEMISCH REINE ZUCKER ( TARIFNR . 29.43 ) ; DIESE AUSNAHME GILT NICHT FÜR CHEMISCH REINE SACCHAROSE , GLUKOSE UND LAKTOSE ;

C ) ZUCKERHALTIGE PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE ( KAPITEL 30 ) .

2 . CHEMISCH REINE SACCHAROSE GEHÖRT - OHNE RÜCKSICHT AUF DEN STOFF , AUS DEM SIE GEWONNEN IST - ZU TARIFNR . 17.01 .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

IM SINNE DER TARIFSTELLE 17.01 B GELTEN ALS :

- WEISSZUCKER , ZUCKER MIT EINEM NACH DER POLARIMETRISCHEN METHODE ERMITTELTEN SACCHAROSEGEHALT VON MINDESTENS 99 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , AUF DEN TROCKENSTOFF BEZOGEN ;

- ROHZUCKER , ZUCKER MIT EINEM NACH DER POLARIMETRISCHEN METHODE ERMITTELTEN SACCHAROSEGEHALT VON WENIGER ALS 99 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , AUF DEN TROCKENSTOFF BEZOGEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG %

1*2*3*4*

17.01*RÜBEN - UND ROHRZUCKER , FEST : ***

*A . DENATURIERT ( 1)*80 ( AB ) * - *

*B . ANDERER : ***

*I . WEISSZUCKER*80 ( AB ) * - *

*II . ROHZUCKER*80 ( AB ) * - *

17.02*ANDERE ZUCKER ; SIRUPE ; KUNSTHONIG , AUCH MIT NATÜRLICHEN HONIG VERMISCHT ; ZUCKER UND MELASSEN , KARAMELISIERT : ***

*A . LAKTOSE UND LAKTOSESIRUP : ***

*I . MIT EINEM REINHEITSGRAD VON 99 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , BEZOGEN AUF DEN TROCKENSTOFF ( 2)*24 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*24 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

17.02 ( FORTSETZUNG ) *B . GLUKOSE UND GLUKOSESIRUP : ***

*I . MIT EINEM REINHEITSGRAD VON 99 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , BEZOGEN AUF DEN TROCKENSTOFF ( 3 ) : ***

*A ) GLUKOSE ( DEXTROSE ) ALS WEISSES , KRISTALLINES PULVER , AUCH AGGLOMERIERT*25* - *

*B ) ANDERE*25 ( AB ) * - *

*II . ANDERE : ***

*A ) GLUKOSE ( DEXTROSE ) ALS WEISSES , KRISTALLINES PULVER , AUCH AGGLOMERIERT*50 ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*50 ( AB ) * - *

*C . AHORNZUCKER UND AHORNSIRUP*42 ( AB ) *20*

*D . ANDERE ZUCKER UND SIRUPE*80 ( AB ) * - *

*E . KUNSTHONIG , AUCH MIT NATÜRLICHEM HONIG GEMISCHT*50 ( AB ) * - *

*F . ZUCKER UND MELASSEN , KARAMELISIERT*47 ( AB ) * - *

17.03*MELASSEN , AUCH ENTFÄRBT : ***

*A . ENTFÄRBT*65 ( AB ) * - *

*B . ANDERE : ***

*I . ZUM HERSTELLEN VON MELASSIERTEM FUTTER ( 4)*FREI ( AB ) * - *

*II . ROHRZUCKERMELASSEN MIT EINEM SACCHAROSEGEHALT DES WASSERFREIEN STOFFES VON WENIGER ALS 63 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , ZUM HERSTELLEN VON KAFFEEMITTELN ( 4)*9 ( AB ) * - *

*III . ZUM HERSTELLEN VON ZITRONENSÄURE ( 4)*19 ( AB ) * - *

*IV . ANDERE*65 ( AB ) * - *

17.04*ZUCKERWAREN OHNE KAKAOGEHALT : ***

*A . SÜSSHOLZ-AUSZUG MIT EINEM GEHALT AN ZUCKER VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , OHNE ZUSATZ ANDERER STOFFE*21* - *

*B . KAUGUMMI MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) : ***

*I . VON WENIGER ALS 60 GEWICHTSHUNDERTEILEN*16,5 ( 5 ) + BT*13,1 + BT HÖCHSTENS 23*

*II . VON 60 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*16,5 ( 5 ) + BT*13,1 + BT HÖCHSTENS 23*

*C . SOGENANNTE " WEISSE SCHOKOLADE " *20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

17.04 ( FORTSETZUNG ) *D . ANDERE : ***

*I . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) : ***

*1 . VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*2 . VON 30 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*3 . VON 40 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*AA ) KEINE STÄRKE ENTHALTEND*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*BB ) ANDERE*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*4 . VON 50 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 60 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*5 . VON 60 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*6 . VON 70 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*7 . VON 80 UND MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 90 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

17.04 ( FORTSETZUNG ) *D .I . B ) 8 VOM 90 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND MEHR*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*II . ANDERE , MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) : ***

*A ) VON WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*B ) VON 50 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*C ) VON 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,7 + BT*17,6 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

17.05*ZUCKER , SIRUPE UND MELASSEN , AROMATISIERT ODER GEFÄRBT ( EINSCHLIESSLICH VANILLE - UND VANILLINZUCKER ) , AUSGENOMMEN FRUCHTSÄFTE MIT BELIEBIGEM ZUSATZ VON ZUCKER : ***

*A . LAKTOSE UND LAKTOSESIRUP*67* - *

*B . GLUKOSE UND GLUKOSESIRUP*67* - *

*C . ANDERE*67 ( AB ) * - *

( 1 ) ALS " DENATURIERT " GILT NUR ZUCKER , DER ENTSPRECHEND DER VERORDNUNG NR . 235/67 , GEANDERT DURCH VERORDNUNG NR . 574/68 DER KOMMISSION , VERGÄLLT WURDE .

( 2 ) DIE FÜR LAKTOSE UND LAKTOSESIRUP DER TARIFSTELLE 17.02 A II EINGEFÜHRTE REGELUNG WIRD AUF LAKTOSE UND LAKTOSESIRUP DIESER TARIFSTELLE ( 17.02 A I ) AUSGEDEHNT .

( 3 ) DIE FÜR GLUKOSE UND GLUKOSESIRUP DER TARIFSTELLE 17.02 B II EINGEFÜHRTE REGELUNG WIRD AUF GLUKOSE UND GLUKOSESIRUP DIESER TARIFSTELLE ( 17.02 B I ) AUSGEDEHOT .

( 4 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 5 ) SIEHE ANHANG III .

KAPITEL 18

KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO

VORSCHRIFTEN

1 . KAKAOHALTIGE , IN DEN TARIFNR . 19.02 , 19.08 , 22.02 , 22.09 UND 30.03 ERFASSTE ZUBEREITUNGEN GEHÖREN NICHT ZU KAPITEL 18 .

2 . KAKAOHALTIGE ZUCKERWAREN UND - VORBEHALTLICH DER VORSCHRIFT 1 . - ANDERE KAKAOHALTIGE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN GEHÖREN ZU TARIFNR . 18.06 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

18.01*KAKAOBOHNEN , AUCH BRUCH , ROH ODER GERÖSTET*6,7*5,4*

18.02*KAKAOSCHALEN , KAKAOHÄUTCHEN UND ANDERER KAKAOABFALL*9*7,5*

18.03*KAKAOMASSE , AUCH ENTFETTET*25*21*

18.04*KAKAOBUTTER , EINSCHLIESSLICH KAKAOFETT*22*16,8*

18.05*KAKAOPULVER , NICHT GEZUCKERT*27*22,6*

18.06*SCHOKOLADE UND ANDERE KAKAOHALTIGE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN : ***

*A . KAKAOPULVER , NUR DURCH ZUSATZ VON SACCHAROSE GEZUCKERT , MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE : ***

*I . VON WENIGER ALS 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*29,6 ( 1 ) + BT*21,7 + BT*

*II . VON 65 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*29,6 ( 1 ) + BT*21,7 + BT*

*III . VON 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*29,6 ( 1 ) + BT*21,7 + BT*

*B . SPEISEEIS : ***

*I , KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 3 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*II . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT : ***

*A ) VON 3 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 7 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*B ) VON 7 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

18.06 ( FORTSETZUNG ) *C . SCHOKOLADE UND SCHOKOLADEWAREN , AUCH GEFÜLLT ; KAKAOHALTIGE ZUCKERWAREN SOWIE ENTSPRECHENDE KAKAOHALTIGE ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON ZUCKERAUSTAUSCHSTOFFEN : ***

*I . KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*II . ANDERE : ***

*A ) KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) : ***

*1 . VON WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*2 . VON 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT : ***

*1 . VON 1,5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 3 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*2 . VON 3 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 4,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*3 . VON 4,5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 6 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*4 . VON 6 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*D . ANDERE : ***

*1 . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 500 G ODER WENIGER*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

18.06 ( FORTSETZUNG ) *D . I . B ) ANDERE*22,3 ( 2 ) + BT* - *

*II . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT : ***

*A ) VON 1,5 BIS 6,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 500 G ODER WENIGER*22,3 + BT*18,1 + BT HÖCHSTENS 27 + ZZU*

*2 . ANDERE*22,3 ( 2 ) + BT* - *

*B ) VON MEHR ALS 6,5 , JEDOCH WENIGER ALS 26 GEWICHTSHUNDERTTEILEN***

*1 . IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 500 G ODER WENIGER*22,3 + BT*18,1 + BT*

*2 . ANDERE*22,3 ( 2 ) + BT* - *

*C ) VON 26 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : ***

*1 . IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 500 G ODER WENIGER*22,3 + BT*18,1 + BT*

*2 . ANDERE*22,3 ( 2 ) + BT* - *

( 1 ) SIEHE ANHANG III .

( 2 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 19

ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE , MEHL ODER STÄRKE ; BACKWAREN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 19 GEHÖREN NICHT :

A ) ZUBEREITUNGEN ZUR ERNÄHRUNG VON KINDERN ODER ZUM DIÄT - ODER KÜCHENGEBRAUCH . AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL , STÄRKE ODER MALZ-EXTRAKT , MIT EINEM GEHALT AN KAKAO VON 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR ( TARIFNR . 18.06 ) ;

B ) ZUBEREITETES FUTTER ( Z . B . HUNDEKUCHEN ) AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL ODER STARKE ( TARIFNR . 23.07 ) ;

C ) PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE ( KAPITEL 30 ) .

2 . MEHL IM SINNE DES KAPITELS 19 IST AUCH MEHL VON FRÜCHTEN ODER VON GEMÜSE ( EINSCHLIESSLICH HÜLSENFRÜCHTEN ) ; ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON SOLCHEM MEHL WERDEN WIE DIE ENTSPRECHENDEN ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDEMEHL TARIFIERT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

19.01*MALZ-EXTRAKT : ***

*A . MIT EINEM GEHALT AN TROCKENSTOFF VON 90 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*16,3 ( 1 ) + BT*12,9 + BT*

*B . ANDERER*16,3 ( 1 ) + BT*12,9 + BT*

19.02*ZUBEREITUNGEN ZUR ERNÄHRUNG VON KINDERN ODER ZUM DIÄT - ODER KÜCHENGEBRAUCH , AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL , STÄRKE ODER MALZ-EXTRAKT , AUCH MIT EINEM GEHALT AN KAKAO VON WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A . MALZ-EXTRAKT ENTHALTEND UND MIT EINEM GESAMTGEHALT AN REDUZIERENDEN ZUCKERN ( ALS MALTOSE BERECHNET ) VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*B . ANDERE : ***

*I . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 14 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) : ***

*AA ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 60 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*BB ) VON 60 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

19.02 ( FORTSETZUNG ) *B . 1 . B ) MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 14 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*2 . ANDERE*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*C ) MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 32 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*2 . ANDERE*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*D ) MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 45 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*2 . ANDERE*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*E ) MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 65 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*2 . ANDERE*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*F ) MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*II . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT : ***

*A ) VON 1,5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

*B ) VON 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*19,6 ( 1 ) + BT*16,1 + BT*

19.03*TEIGWAREN : ***

*A . EI ENTHALTEND*17,3 ( 1 ) + BT*15,1 + BT*

*B . ANDERE : ***

*I . KEINEN WEICHWEIZENGRIESS ODER KEIN WEICHWEIZENMEHL ENTHALTEND*17,3 ( 1 ) + BT*15,1 + BT*

*II . ANDERE*17,3 ( 1 ) + BT*15,1 + BT*

19.04*SAGO ( TAPIOKASAGO , SAGO AUS SAGOMARK , KARTOFFELSAGO UND ANDERER ) *15,4 + BT*13,2 + BT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

19.05*LEBENSMITTEL , DURCH AUFBLÄHEN ODER RÖSTEN VON GETREIDE HERGESTELLT ( PUFFREIS , CORN FLAKES UND DERGLEICHEN ) : ***

*A . AUF DER GRUNDLAGE VON MAIS*14,3 ( 1 ) + BT*11,7 + BT*

*B . AUF DER GRUNDLAGE VON REIS*14,3 ( 1 ) + BT*11,7 + BT*

*C . ANDERE*14,3 ( 1 ) + BT*11,7 + BT*

19.06*HOSTIEN , OBLATENKAPSELN FÜR ARZNEIWAREN , SIEGELOBLATEN UND DERGLEICHEN*19,5 ( 1 ) + BT*14,5 + BT*

19.07*BROT , SCHIFFSZWIEBACK UND ANDERE GEWÖHNLICHE BACKWAREN , OHNE ZUSATZ VON ZUCKER , HONIG , EIERN , FETT , KÄSE ODER FRÜCHTEN : ***

*A . KNÄCKEBROT*24 ( 1 ) + BT*18 + BT HÖCHSTENS 24 + ZME*

*B . UNGESÄUERTES BROT ( MATZEN ) *20 ( 1 ) + BT*14,4 + BT HÖCHSTENS 20 + ZME*

*C . GLUTENBROT FÜR DIABETIKER*27,9 ( 1 ) + BT*22,3 + BT*

*D . ANDERE , MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE : ***

*I . VON WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*26,5 + BT*21,5 + BT*

*II . VON 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*26,5 + BT*21,5 + BT*

19.08*FEINE BACKWAREN , AUCH MIT BELIEBIGEM GEHALT AN KAKAO : ***

*A . LEBKUCHEN , HONIGKUCHEN UND DERGLEICHEN , MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) : ***

*I . VON WENIGER ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*29,2 + BT*22,7 + BT*

*II . VON 30 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*29,2 + BT*22,7 + BT*

*III . VON 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*29,2 + BT*22,7 + BT*

*B . ANDERE : ***

*I . KEINE STÄRKE , ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) : ***

*A ) VON WENIGER ALS 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

19.08 ( FORTSETZUNG ) *B . I . B ) VON 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*II . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*28 + BT*22 + BT HÖCHSTENS 30 + ZME*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*2 . ANDERE*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*C ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 30 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*2 . ANDERE*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*D ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : ***

*1 . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*2 . ANDERE*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

19.08 ( FORTSETZUNG ) *B . III . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 32 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*28 + BT*22 + BT HÖCHSTENS 30 + ZME*

*2 . ANDERE*28 + BT*22 + BT HÖCHSTENS 30 + ZME*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 20 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*2 . ANDERE*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*C ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 20 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : ***

*1 . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN *29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*2 . ANDERE*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 ZZU*

*IV . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 50 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*28 + BT*22 + BT HÖCHSTENS 30 + ZME*

*2 . ANDERE*28 + BT*22 + BT HÖCHSTENS 30 + ZME*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

19.08 ( FORTSETZUNG ) *B . IV . B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : ***

*1 . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*2 . ANDERE*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

*V . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*28 + BT*22 + BT HÖCHSTENS 30 + ZME*

*B ) ANDERE*29,2 + BT*22,7 + BT HÖCHSTENS 35 + ZZU*

( 1 ) SIEHE ANHANG III .

KAPITEL 20

ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTERN , FRÜCHTEN UND ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 20 GEHÖREN NICHT :

A ) GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTER UND FRÜCHTE , ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT NACH DEN VERFAHREN , DIE IN DEN KAPITELN 7 UND 8 AUFGEFÜHRT SIND ;

B ) GELEEFRÜCHTE , FRUCHTPASTEN UND DERGLEICHEN , IN FORM VON ZUCKERWAREN ( TARIFNR . 17.04 ) ODER VON SCHOKOLADEWAREN ( TARIFNR . 18.06 ) .

2 . GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER IM SINNE DER TARIFNRN . 20.01 UND 20.02 SIND SOLCHE , DIE IN ANDERER BESCHAFFENHEIT ZU DEN TARIFNRN . 07.01 BIS 07.05 GEHÖREN , EINSCHLIESSLICH DER IN DER VORSCHRIFT ZU KAPITEL 7 ABS . 2 GENANNTEN .

3 . GENIESSBARE PFLANZEN UND PFLANZENTEILE , IN SIRUP HALTBAR GEMACHT , Z . B . INGWER ODER ANGELIKA , GEHÖREN ZU TARIFNR . 20.06 ; GERÖSTETE ERDNÜSSE GEHÖREN EBENFALLS ZU TARIFNR . 20.06 .

4 . TOMATENSAFT MIT EINEM GEHALT AN TROCKENSTOFF VON 7 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR GEHÖRT ZU TARIFNR . 20.02 .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . ALS " ZUCKERGEHALT " IM SINNE DES KAPITELS 20 GILT DER GEHALT AN VERSCHIEDENEN ZUCKERN , BERECHNET ALS SACCHAROSE .

2 . FRÜCHTE DER TARIFNR . 20.06 GELTEN ALS " FRÜCHTE MIT ZUSATZ VON ZUCKER " , WENN IHR " ZUCKERGEHALT " HÖHER IST ALS DIE FOLGENDEN FÜR DIE VERSCHIEDENEN FRUCHTARTEN AUFGEFÜHRTEN GEWICHTSHUNDERTTEILE :

- ANANAS , WEINTRAUBEN .......................... 13 V . H .

- ANDERE FRÜCHTE , EINSCHLIESSLICH GEMISCHE VON FRÜCHTEN .......................................... 9 V . H .

3 . ALS GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER GILT BEI WAREN DER TARIFNR . 20.07 DER " ZUCKERGEHALT " , VERMINDERT UM DIE FOLGENDEN FÜR DIE VERSCHIEDENEN SÄFTE AUFGEFÜHRTEN WERTE :

- SÄFTE AUS ZITRONEN ODER TOMATEN .................... 3

- SÄFTE AUS ÄPFELN .................................. 11

- SÄFTE AUS WEINTRAUBEN .............................. 15

- SÄFTE AUS ANDEREN FRÜCHTEN ODER GEMÜSEN , EINSCHLIESSLICH GEMISCHE VON SÄFTEN ..................... 13

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

20.01*GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTER UND FRÜCHTE , MIT ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , AUCH MIT ZUSATZ VON SALZ , GEWÜRZEN , SENF ODER ZUCKER : ***

*A . MANGO-CHUTNEY*22*FREI*

*B . ANDERE*22*22*

20.02*GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , OHNE ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT :

*A . PILZE*23* - *

*B . TRÜFFELN*20*19,2*

*C . TOMATEN*18*18*

*D . SPARGEL*22*22*

*E . SAUERKRAUT*20* - *

*F . KAPERN UND OLIVEN*20* - *

*G . ERBSEN UND GRÜNE BOHNEN ( PHASEOLUS-ARTEN ) *24*24*

*H . ANDERE , EINSCHLIESSLICH GEMISCHE*24*23,2*

20.03*FRÜCHTE , GEFROREN , MIT ZUSATZ VON ZUCKER : ***

*A . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*26 + ( AB ) *26 + ZZU*

*B . ANDERE*26*26*

20.04*FRÜCHTE , FRUCHTSCHALEN , PFLANZEN UND PFLANZENTEILE , MIT ZUCKER HALTBAR GEMACHT ( DURCHTRÄNKT UND ABGETROPFT , GLASIERT ODER KANDIERT ) : ***

*A . INGWER*25*FREI*

*B . ANDERE : ***

*I . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*25 + ( AB ) *25 + ZZU*

*II . ANDERE*25*25*

20.05*KONFITÜREN , MARMELADEN , FRUCHTGELEES , FRUCHTPASTEN UND FRUCHTMUSE , DURCH KOCHEN HERGESTELLT , AUCH MIT ZUSATZ VON ZUCKER : ***

*A . MARONENPASTE UND MARONENMUS : ***

*I . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*30 + ( AB ) *30 + ZZU*

*II . ANDERE*30*30*

*B . KONFITÜREN UND MARMELADEN , VON ZITRUSFRÜCHTEN : ***

*I . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*30 + ( AB ) *28,8 + ZZU*

*II . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 BIS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*30 + ( AB ) *28,8 + ZZU*

*III . ANDERE*30*28,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

20.05 ( FORTSETZUNG ) *C . ANDERE : ***

*I . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*30 + ( AB ) *30 + ZZU*

*II . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 BIS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*30 + ( AB ) *30 + ZZU*

*III . ANDERE*30*30*

20.06*FRÜCHTE , IN ANDERER WEISE ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , AUCH MIT ZUSATZ VON ZUCKER ODER ALKOHOL : ***

*A . SCHALENFRÜCHTE UND ERDNÜSSE , GERÖSTET , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS : ***

*I . VON MEHR ALS 1 KG*17*16,2*

*II . VON 1 KG ODER WENIGER*22*20*

*B . ANDERE : ***

*I . MIT ZUSATZ VON ALKOHOL : ***

*A ) INGWER*32* - *

*B ) ANANAS , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS : ***

*1 . VON MEHR ALS 1 KG : ***

*AA ) MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 17 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*32 + ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*32* - *

*2 . VON 1 KG ODER WENIGER : ***

*AA ) MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 19 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*32 + ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*32* - *

*C ) WEINTRAUBEN : ***

*1 . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*32 + ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*32* - *

*D ) PFIRSICHE , BIRNEN UND APRIKOSEN , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS : ***

*1 . VON MEHR ALS 1 KG : ***

*AA ) MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*32 + ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*32* - *

*2 . VON 1 KG ODER WENIGER : ***

*AA ) MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*32 + ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*32* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

20.06 ( FORTSETZUNG ) *B . I . E ) ANDERE FRÜCHTE : ***

*1 . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 9 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*32 + ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*32* - *

*F ) GEMISCHE VON FRÜCHTEN : ***

*1 . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 9 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*32 + ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*32* - *

*II . OHNE ZUSATZ VON ALKOHOL : ***

*A ) MIT ZUSATZ VON ZUCKER , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON MEHR ALS 1 KG : ***

*1 . INGWER*23*FREI*

*2 . SEGMENTE VON PAMPELMUSEN UND GRAPEFRUITS*23 ( 1 ) + ( AB ) *( 2 )*

*3 . MANDARINEN*23 + ( AB ) *( 2 )*

*4 . WEINTRAUBEN*23 + ( AB ) *( 2 )*

*5 . ANANAS : ***

*AA ) MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 17 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 + ( AB ) *22,6 + ZZU*

*BB ) ANDERE*23*22,6*

*6 . PFIRSICHE , BIRNEN UND APRIKOSEN : ***

*AA ) MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*23 + ( AB ) *22,6 + ZZU*

*BB ) ANDERE*23*22,6*

*7 . ANDERE FRÜCHTE*23 + ( AB ) *( 2 )*

*8 . GEMISCHE VON FRÜCHTEN : ***

*AA ) GEMISCHE , BEI DENEN DAS GEWICHT KEINES BESTANDTEILS MEHR ALS 50 V . H . DES GESAMTGEWICHTS BETRAEGT*23 + ( AB ) *( 2 )*

*BB ) ANDERE*23 + ( AB ) *( 2 )*

*B ) MIT ZUSATZ VON ZUCKER , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER : ***

*1 . INGWER*27*FREI*

*2 . SEGMENTE VON PAMPELMUSEN UND GRAPEFRUITS*27 + ( AB ) *( 2 )*

*3 . MANDARINEN*27 + ( AB ) *( 2 )*

*4 . WEINTRAUBEN*27 + ( AB ) *( 2 )*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

20.06 ( FORTSETZUNG ) *B . II . B ) 5 . ANANAS : ***

*AA ) MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 19 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*27 + ( AB ) *24,6 + ZZU*

*BB ) ANDERE*27*24,6*

*6 . PFIRSICHE , BIRNEN UND APRIKOSEN : ***

*AA ) MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*27 + ( AB ) *24,6 + ZZU*

*BB ) ANDERE*27*24,6*

*7 . ANDERE FRÜCHTE*27 + ( AB ) *( 1 )*

*8 . GEMISCHE VON FRÜCHTEN : ***

*AA ) GEMISCHE , IN DENEN DAS GEWICHT KEINES BESTANDTEILS MEHR ALS 50 V . H . DES GESAMTGEWICHTS BETRAEGT*27 + ( AB ) *( 1 )*

*BB ) ANDERE*27 + ( AB ) *( 1 )*

*C ) OHNE ZUSATZ VON ZUCKER , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS : ***

*1 . VON 4,5 KG ODER MEHR : ***

*AA ) APRIKOSEN*17*(1 )*

*BB ) PFIRSICHE ( EINSCHLIESSLICH BRUGNOLEN UND NEKTARINEN ) UND PFLAUMEN*19*(1 )*

*CC ) ANDERE FRÜCHTE*23 ( 2)*(1 )*

*DD ) GEMISCHE VON FRÜCHTEN*23*(1 )*

*2 . VON WENIGER ALS 4,5 KG*25 ( 2)*23*

20.07*FRUCHTSÄFTE ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENSAFT ) UND GEMÜSESÄFTE , NICHT GEGOREN , OHNE ZUSATZ VON ALKOHOL , AUCH MIT ZUSATZ VON ZUCKER : ***

*A . MIT EINER DICHTE BEI 15 * C VON MEHR ALS 1,33 : ***

*I . AUS WEINTRAUBEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*50 + ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*50* - *

*II . ANDERE***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*42 + ( AB ) * - *

*B ) ANDERE*42* - *

*B . MIT EINER DICHTE BEI 15 * C VON 1,33 ODER WENIGER : ***

*I . AUS WEINTRAUBEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*28 + ( AB ) *28 + ZZU*

*B ) ANDERE*28*(1 )*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

20.07 ( FORTSETZUNG ) *B . II . AUS ORANGEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*21 + ( AB ) *19,6 + ZZU*

*B ) ANDERE*21*(1 )*

*III . AUS PAMPELMUSEN UND GRAPEFRUITS : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*21 ( 2 ) + ( AB ) *17,4 + ZZU*

*B ) ANDERE*21 ( 2)*(1 )*

*IV . AUS ZITRONEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*21 + ( AB ) *18,6 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*21*18,6 + ZZU*

*C ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*21*19*

*V . AUS ANDEREN ZITRUSFRÜCHTEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*21 + ( AB ) *18,6 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*21*18,6 + ZZU*

*C ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*21*19*

*VI . AUS ANANAS : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*22 + ( AB ) *19,6 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*22*19,6 + ZZU*

*C ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*22*20*

*VII . AUS APFELN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*25 + ( AB ) *24,6 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*25*24,6 + ZZU*

*C ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*25*25*

*VIII . AUS BIRNEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*25 + ( AB ) *24,6 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*25*24,6 + ZZU*

*C ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*25*25*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

20.07 ( FORTSETZUNG ) *B . IX . AUS TOMATEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*21 + ( AB ) *20,6 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*21*20,6 + ZZU*

*C ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*21*21*

*X . AUS ANDEREN FRÜCHTEN UND GEMÜSEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*24 + ( AB ) *21,6 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*24*21,6 + ZZU*

*C ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*24*22*

*XI . GEMISCHE : ***

*A ) AUS ZITRUSFRUCHT - UND ANANASSAFT : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*22 + ( AB ) *19,6 + ZZU*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*22*19,6 + ZZU*

*3 . KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*22*20*

*B ) AUS APFEL - UND BIRMENSAFT : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*25 + ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*25* - *

*C ) ANDERE : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*24 + ( AB ) *21,6 + ZZU*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*24*21,6 + ZZU*

*3 . KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*24*22*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

20.07 ( FORTSETZUNG ) *B . IX . AUS TOMATEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*21 + ( AB ) *20,6 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*21*20,6 + ZZU*

*C ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*21*21*

*X . AUS ANDEREN FRÜCHTEN UND GEMÜSEN : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*24 + ( AB ) *21,6 + ZZU*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*24*21,6 + ZZU*

*C ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*24*22*

*XI . GEMISCHE : ***

*A ) AUS ZITRUSFRUCHT - UND ANANASSAFT : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*22 + ( AB ) *19,6 + ZZU*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*22*19,6 + ZZU*

*3 . KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*22*20*

*B ) AUS APFEL - UND BIRNENSAFT : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*25 + ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*25* - *

*C ) ANDERE : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*24 + ( AB ) *21,6 + ZZU*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*24*21,6 + ZZU*

*3 . KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND*24*22*

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 2 ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 21

VERSCHIEDENE LEBENSMFITELZUBEREITUNGEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 21 GEHÖREN NICHT :

A ) GEMÜSEGEMISCHE DER TARIFNR . 07.04 ;

B ) GERÖSTETE KAFFEEMITTEL MIT BELIEBIGEM GEHALT AN KAFFEE ( TARIFNR . 09.01 ) ;

C ) GEWÜRZE UND ANDERE WAREN DER TARIFNRN . 09.04 BIS 09.10 ;

D ) HEFEN , WENN SIE ARZNEIWAREN DER TARIFNR . 30.03 SIND .

2 . AUSZUEGE AUS DEN IN DER VORSCHRIFT 1 B ) ERFASSTEN KAFFEEMITTELN GEHÖREN ZU TARIFNR . 21.02 .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

ALS " KÄSEFONDÜ " IM SINNE DER TARIFSTELLE 21.07 E GELTEN ZUBEREITUNGEN AUS SCHMELZKÄSE MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON 12 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , ZU DESSEN HERSTELLUNG KEINE ANDEREN KÄSESORTEN ALS EMMENTALER UND GREYERZER VERWENDET WURDEN , MIT ZUSATZ VON WEISSWEIN , KIRSCHWASSER , STÄRKE UND GEWÜRZEN , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER .

DIE ZULASSUNG ZU DIESER TARIFSTELLE IST AUSSERDEM ABHÄNGIG VON DER VORLAGE EINER BESCHEINIGUNG , DIE DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN FESTGESETZTEN VORAUSSETZUNGEN ENTSPRICHT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

21.01*GERÖSTETE ZICHORIENWURZELN UND ANDERE GERÖSTETE KAFFEEMITTEL SOWIE AUSZUEGE HIERAUS : ***

*A . GERÖSTETE ZICHORIENWURZELN UND ANDERE GERÖSTETE KAFFEENFITTEL : ***

*I . GERÖSTETE ZICHORIENWURZELN*18* - *

*II . ANDERE*16,9 + BT*13,3 + BT*

*B . AUSZUEGE : ***

*I . AUS GERÖSTETEN ZICHORIENWURZELN*22* - *

*II . ANDERE*16,9 ( 1 ) + BT* - *

21.02*AUSZUEGE ODER ESSENZEN AUS KAFFEE , TEE ODER MATE ; ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE SOLCHER AUSZUEGE ODER ESSENZEN : ***

*A . AUSZUEGE ODER ESSENZEN AUS KAFFEE ; ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE SOLCHER AUSZUEGE ODER ESSENZEN*30*21,6*

*B . AUSZUEGE ODER ESSENZEN AUS TEE ODER MATE ; ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE SOLCHER AUSZUEGE ODER ESSENZEN*30*19,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

21.03*SENFMEHL UND SENF : ***

*A . SENFMEHL IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS : ***

*I . VON 1 KG ODER WENIGER*10*9,2*

*II . VON MEHR ALS 1 KG*5*4,6*

*B . SENF*17*16,6*

21.04*GEWÜRZSOSSEN ; ZUSAMMENGESETZTE WÜRZMITTEL : ***

*A . MANGO-CHUTNEY , FLÜSSIG*20*FREI*

*B . ANDERE*20*19,2*

21.05*ZUBEREITUNGEN ZUR HERSTELLUNG VON SUPPEN ODER BRÜHEN ; SUPPEN UND BRÜHEN*22*20,4*

21.06*HEFEN , LEBEND ODER NICHT LEBEND ; ZUBEREITETE KÜNSTLICHE BACKTRIEBMITTEL : ***

*A . HEFEN , LEBEND : ***

*I . AUSGEWÄHLTE MUTTERHEFEN ( HEFEKULTUREN ) *23*20,6*

*II . BACKHEFEN : ***

*A ) GETROCKNET*22,1 + BT*19,2 + BT*

*B ) ANDERE*22,1 + BT*19,2 + BT*

*III . ANDERE*31*27,8*

*B . HEFEN , NICHT LEBEND : ***

*I . IN FORM VON TABLETTEN , WÜRFELN ODER ÄHNLICHEN AUFMACHUNGEN , ODER IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER*17*15,4*

*II . ANDERE*10*9,2*

*C . ZUBEREITETE KÜNSTLICHE BACKTRIEBMITTEL*19*15,2*

21.07*LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN , ANDERWEITIG WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : ***

*A . GETREIDE IN KÖRNERN ODER KOLBEN , VORGEKOCHT ODER ANDERS ZUBEREITET : ***

*I . MAIS*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*II . REIS*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*III . ANDERES*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

21.07 ( FORTSETZUNG ) *B . TEIGWAREN , NICHT GEFÜLLT , GEKOCHT ; TEIGWAREN , GEFÜLLT : ***

*I . TEIGWAREN , NICHT GEFÜLLT , GEKOCHT*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*II . TEIGWAREN , GEFÜLLT : ***

*A ) GEKOCHT*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*C . SPEISEEIS : ***

*I . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 3 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*II . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT : ***

*A ) VON 3 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 7 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) VON 7 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*D . ZUBEREITETES JOGHURT ; ZUBEREITETES MILCHPULVER ZUR ERNÄHRUNG VON KINDERN ODER ZUM DIÄT - ODER KÜCHENGEBRAUCH : ***

*I . ZUBEREITETES JOGHURT : ***

*A ) IN PULVERFORM , MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT : ***

*1 . VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . VON 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) ANDERES , MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT : ***

*1 . VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . VON 1,5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 4 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*3 . VON 4 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*II . ANDERE , MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT : ***

*A ) VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND MIT EINEM GEHALT AN MILCHPROTEIN ( STICKSTOFFGEHALT MAL 6,38 ) : ***

*1 . VON WENIGER ALS 40 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . VON 40 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 55 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*3 . VON 55 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*4 . VON 70 GEWICHTSHANDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) VON 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

21.07 ( FORTSETZUNG ) *E . " KÄSEFONDÜ " GENANNTE ZUBEREITUNGEN*20,8 ( 2 ) + BT HÖCHSTENS 35 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*17,6 + BT HÖCHSTENS 35 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*F . ANDERE : ***

*I . KEIN MILCHFETT ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON WENIGER ALS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*25*23*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE : ***

*AA ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*BB ) VON 32 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*CC ) VON 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 15 GEWICHTSHUNDERTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE : ***

*AA ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*BB ) VON 32 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*CC ) VON 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*C ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 15 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE : ***

*AA ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*BB ) VON 32 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*CC ) VON 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

21.07 ( FORTSETZUNG ) *F . I . D ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 30 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE : ***

*AA ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*BB ) VON 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*E ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCHER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 50 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*F ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLEISSLICH INVERTZUCKER ALS SARACCHOSE BERECHNET ) VON 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*II . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON 1,5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 6 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE : ***

*AA ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*BB ) VON 32 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*CC ) VON 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVESTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE : ***

*AA ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*BB ) VON 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

21.07 ( FORTSETZUNG ) *F . II . C ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 15 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE : ***

*AA ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*BB ) VON 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*D ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 30 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*E ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*III . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON 6 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 12 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE : ***

*AA ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*BB ) VON 32 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*C ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 15 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

21.07 ( FORTSETZUNG ) *F . III . D ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 30 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*E ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*IV . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON 12 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*C ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*V . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON 18 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 26 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*VI . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON 26 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

21.07 ( FORTSETZUNG ) *F . VI . A ) 2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 5 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*C ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*VII . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON 45 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : ***

*1 . KEINE STÄRKE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*2 . ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*VIII . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON 65 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*A ) KEINE SACCHAROSE ENTHALTEND ODER MIT EINEM GEHALT AN SACCHAROSE ( EINSCHLIESSLICH INVERTZUCKER ALS SACCHAROSE BERECHNET ) VON WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*B ) ANDERE*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

*IX . MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT VON 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*20,8 ( 2 ) + BT*17,6 + BT*

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 2 ) SIEHE ANHANG III .

KAPITEL 22

GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 22 GEHÖREN NICHT :

A ) MEERWASSER ( TARIFNR . 25.01 ) ;

B ) DESTILLIERTES WASSER UND LEITFÄHIGKEITSWASSER ( TARIFNR . 28.58 ) ;

C ) LÖSUNGEN VON ESSIGSÄURE IN WASSER , MIT EINEM GEHALT AN ESSIGSÄURE VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ( TARIFNR . 29.14 ) ;

D ) ARZNEIWAREN DER TARIFNR . 30.03 ;

E ) RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSMITTEL ( KAPITEL 33 ) .

2 . DIE IN DEN TARIFNRN . 22.08 UND 22.09 ANGEGEBENEN ALKOHOLSTÄRKEN SIND DIE , DIE SICH BEI VERWENDUNG DER GAY-LUSSAC-SPINDEL BEI EINER TEMPERATUR VON 15 * C ERGEBEN .

VERGÄLLTER BRANNTWEIN WIRD WIE VERGÄLLTER ÄTHYLALKOHOL NACH TARIFNR . 22.08 TARIFIERT .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . FÜR DIE ANWENDUNG DER TARIFNR . 22.05 GILT FOLGENDES :

A . ALS SCHAUMWEIN ( TARIFSTELLE 22.05 A ) GELTEN FOLGENDE WAREN :

A ) WAREN IN FLASCHEN MIT SEKTKORKEN , DIE DURCH BESONDERE HALTEVORRICHTUNGEN BEFESTIGT SIND ;

B ) WAREN IN ANDEREN UMSCHLIESSUNGEN , MIT EINEM DRUCK VON MINDESTENS 2 ATÜ , GEMESSEN BEI 20 * C .

B . MAN VERSTEHT UNTER :

- " GRAD ALKOHOL " DEN VORHANDENEN ALKOHOL , D . H . DIE RAUMHUNDERTTEILE ALKOHOL IM WEIN ;

- " GESAMTTROCKENSTOFF " DIE SUMME AN STOFFEN , AUSGEDRÜCKT IN GRAMM UND BEZOGEN AUF EIN LITER , DIE - UNTER BESTIMMTEN PHYSIKALISCHEN VORAUSSETZUNGEN - SICH NICHT VERFLÜCHTIGEN .

DER GRAD ALKOHOL UND DER GESAMTTROCKENSTOFF SIND BEI EINER TEMPERATUR VON 20 * C ZU ERMITTELN .

C . A ) WAREN DER TARIFSTELLE 22.05 B VERBLEIBEN IN DER JEWEILIGEN TARIFSTELLE , SOFERN DER VORHANDENE GESAMTTROCKENSTOFF , BEZOGEN AUF EIN LITER , DIE NACHSTEHEND ANGEGEBENEN MENGEN NICHT ÜBERSTEIGT :

I . 90 G ODER WENIGER GESAMTTROCKENSTOFF IM LITER , FÜR WAREN MIT EINEM ALKOHOLGEHALT VON HÖCHSTENS 13 * ;

II . 130 G ODER WENIGER GESAMTTROCKENSTOFF IM LITER , FÜR WAREN MIT EINEM ALKOHOLGEHALT VON MEHR ALS 13 * , ABER NICHT MEHR ALS 15 * ;

III . 130 G ODER WENIGER GESAMTTROCKENSTOFF IM LITER , FÜR WAREN MIT EINEM ALKOHOLGEHALT VON MEHR ALS 15 * , ABER NICHT MEHR ALS 18 * ;

IV . 330 G ODER WENIGER GESAMTTROCKENSTOFF IM LITER , FÜR WAREN MIT EINEM ALKOHOLGEHALT VON MEHR ALS 18 * , ABER NICHT MEHR ALS 22 * .

WAREN , DEREN GEHALT AN BESAMTTROCKENSTOFF DIE IN VORSTEHEND C ( ZIFFERN I , II , III UND IV ) ENTSPRECHEND DEM JEWEILIGEN ALKOHOLGEHALT VORGESEHENEN HÖCHSTMENGEN ÜBERSTEIGT , SIND DER NÄCHSTFOLGENDEN TARIFSTELLE ZUZUWEISEN . WAREN , DEREN GEHALT AN GESAMTTROCKENSTOFF 330 G JE LITER ÜBERSTEIGT , WERDEN DER TARIFSTELLE 22.05 B V ZUGEWIESEN .

B ) DIE BESTIMMUNGEN DES ABSATZES C GELTEN NICHT FÜR WAREN MIT URSPRUNGSBEZEICHNUNG DER TARIFSTELLEN 22.05 B III A ) UND 22.05 B IV A ) .

2 . FÜR DIE ANWENDUNG DER TARIFSTELLEN 22.05 B III A ) UND B IV A ) GELTEN ALS WEINE MIT URSPRUNGSBEZEICHNUNG NUR FOLGENDE WEINE : PORT , MADEIRA , SHERRY , TOKAYER ( ASZU UND SZAMORODNI ) UND MOSCATEL DE SETUBAL .

DIESE WEINE GEHÖREN JEDOCH NUR DANN ZU DEN ANGEGEBENEN TARIFSTELLEN , WENN FÜR SIE EIN DURCH DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN ANERKANNTES URSPRUNGSZEUGNIS VORGELEGT WIRD .

3 . FÜR DIE ANWENDUNG DER TARIFNR . 22.06 GILT ALS GRAD ALKOHOL DER VORHANDENE ALKOHOL , D.H . DIE RAUMHUNDERTTEILE ALKOHOL IM WEIN . DER GRAD ALKOHOL IST BEI EINER TEMPERATUR VON 20 * C ZU ERMITTELN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

22.01*WASSER , MINERALWASSER , EIS UND SCHNEE : ***

*A . MINERALWASSER , NATÜRLICH ODER KÜNSTLICH*8*6,4*

*B . ANDERE*FREI*FREI*

22.02*LIMONADEN ( EINSCHLIESSLICH DER AUS MINERALWASSER HERGESTELLTEN ) UND ANDERE NICHTALKOHOLISCHE GETRÄNKE , AUSGENOMMEN FRUCHT - UND GEMÜSESÄFTE DER TARIFNR . 20.07 : ***

*A . KEINE MILCH ODER KEIN MILCHFETT ENTHALTEND*20*18*

*B . ANDERE , MIT EINEM GEHALT AN MILCHFETT : ***

*I . VON WENIGER ALS 0,2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*12,7 + BT*10,8 + BT*

*II . VON 0,2 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*12,7 + BT*10,8 + BT*

*III . VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*12,7 + BT*10,8 + BT*

22.03*BIER*30*27,6

22.04*TRAUBENMOST , TEILWEISE VERGOREN , AUCH OHNE ALKOHOL STUMMGEMACHT*40* - *

22.05*WEIN AUS FRISCHEN WEINTRAUBEN ; MIT ALKOHOL STUMMGEMACHTER MOST AUS FRISCHEN WEINTRAUBEN : ***

*A . SCHAUMWEIN*40 R.E . JE HL* - *

*B . ANDERE : ***

*I . MIT EINEM GEHALT AN ALKOHOL VON 13 * ODER WENIGER UND IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*A ) VON LITER ODER WENIGER*12 R.E . JE HL* - *

*B ) VON MEHR ALS 2 LITER*9 R.E . JE HL*9 R.E . JE HL*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

22.05 ( FORTSETZUNG ) *B . II . MIT EINEM GEHALT AN ALKOHOL VON MEHR ALS 13 * BIS 15 * UND IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*A ) VON 2 LITER ODER WENIGER*14 R.E . JE HL* - *

*B ) VON MEHR ALS 2 LITER*11 R.E . JE HL*11 R.E . JE HL*

*III . MIT EINEM GEHALT AN ALKOHOL VON MEHR ALS 15 * BIS 18 * : ***

*A ) MIT URSPRUNGSBEZEICHNUNG , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*1 . VON 2 LITER ODER WENIGER*15 R.E . JE HL*14,4 R.E . JE HL*

*2 . VON MEHR ALS 2 LITER : ***

*AA ) PORT , MADEIRA , SHERRY UND MOSCATEL DE SETUBAL*12 R.E . JE HL*11,6 R.E . JE HL*

*BB ) ANDERE*12 R.E . JE HL* - *

*B ) ANDERE , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*1 . VON 1 LITER ODER WENIGER*17 R.E . JE HL* - *

*2 . VON MEHR ALS 2 LITER*14 R.E . JE HL* - *

*IV . MIT EINEM GEHALT AN ALKOHOL VON MEHR ALS 18 * BIS 22 * : ***

*A ) MIT URSPRUNGSBEZEICHNUNG , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*1 . VON 1 LITER ODER WENIGER*16 R.E . JE HL*15,4 R.E . JE HL*

*2 . VON MEHR ALS 2 LITER : ***

*AA ) PORT , MADEIRA , SHERRY UND MOSCATEL DE SETUBAL*13 R.E . JE HL*12,6 R.E . JE HL*

*BB ) ANDERE*13 R.E . JE HL* - *

*B ) ANDERE*19 R.E . JE HL*19 R.E . JE HL*

*V . MIT EINEM GEHALT AN ALKOHOL VON MEHR ALS 22 * , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*A ) VON 2 LITER ODER WENIGER*1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 10 R.E . JE HL* - *

*B ) VON MEHR ALS 2 LITER*1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL* - *

22.06*WERMUTWEIN UND ANDERE WEINE AUS FRISCHEN WEINTRAUBEN , MIT PFLANZEN ODER ANDEREN STOFFEN AROMATISIERT : ***

*A . MIT EINEM GEHALT AN ALKOHOL VON 18 * ODER WENIGER UND IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*I . VON 2 LITER ODER WENIGER*17 R.E . JE HL* - *

*II . VON MEHR ALS 2 LITER*14 R.E . JE HL* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

22.06 ( FORTSETZUNG ) *B . MIT EINEM GEHALT AN ALKOHOL VON MEHR ALS 18 * BIS 22 * UND IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*I . VON 2 LITER ODER WENIGER*19 R.E . JE HL* - *

*II . VON MEHR ALS 2 LITER*16 R.E . JE HL* - *

*C . MIT EINEM GEHALT AN ALKOHOL VON MEHR ALS 22 * , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*I . VON 2 LITER ODER WENIGER*1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 10 R.E . JE HL* - *

*II . VON MEHR ALS 2 LITER*1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL* - *

22.07*APFELWEIN , BIRNENWEIN , MET UND ANDERE GEGORENE GETRÄNKE : ***

*A . APFELWEIN , BIRNENWEIN UND MET : ***

*I . SCHAUMWEIN*30 R.E . JE HL* - *

*II . ANDERE , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*A ) VON 2 LITER ODER WENIGER*12 R.E . JE HL* - *

*B ) VON MEHR ALS 2 LITER*9 R.E . JE HL* - *

*B . ANDERE GEGORENE GETRÄNKE : ***

*I . SCHAUMWEIN*30 R.E . JE HL* - *

*II . ANDERE , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*A ) VON 2 LITER ODER WENIGER*12 R.E . JE HL* - *

*B ) VON MEHR ALS 2 LITER*9 R.E . JE HL* - *

22.08*ÄTHYLALKOHOL UND SPRIT MIT EINEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL VON 80 * ODER MEHR , UNVERGÄLLT ; ÄTHYLALKOHOL UND SPRIT MIT BELIEBIGEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL , VERGÄLLT : ***

*A . ÄTHYLALKOHOL UND SPRIT MIT BELIEBIGEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL , VERGÄLLT*16 R.E . JE HL* - *

*B . ÄTHYLALKOHOL UND SPRIT MIT EINEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL VON 80 * ODER MEHR , UNVERGÄLLT*30 R.E . JE HL* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

22.09*SPRIT MIT EINEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL VON WENIGER ALS 80 * , UNVERGÄLLT ; BRANNTWEIN , LIKÖR UND ANDERE ALKOHOLISCHE GETRÄNKE ; ZUSAMMENGESETZTE ALKOHOLISCHE ZUBEREITUNGEN ZUM HERSTELLEN VON GETRÄNKEN : ***

*A . SPRIT MIT EINEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL VON WENIGER ALS 80 * , UNVERGÄLLT , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*I . VON 2 LITER ODER WENIGER*1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 10 R.E . JE HL*(1 )*

*II . VON MEHR ALS 2 LITER*1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*(1 )*

*B . ZUSAMMENGESETZTE ALKOHOLISCHE ZUBEREITUNGEN : ***

*I . AROMATISCHE BITTER , MIT EINEM ALKOHOLGEHALT VON 44 * BIS 49 * , ZUBEREITET UNTER VERWENDUNG VON 1,5 BIS 6 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ENZIAN , GEWÜRZEN UND ANDEREN ZUTATEN SOWIE 4 BIS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILE ZUCKER ENTHALTEND , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT VON 0,5 LITER ODER WENIGER*30 MINDESTENS 1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*FREI*

*II . ANDERE*30 MINDESTENS 1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*28,8 MINDESTENS 1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*

*C . ALKOHOLISCHE GETRÄNKE : ***

*I . RUM , TAFFIA , ARRAK , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*A ) VON 2 LITER ODER WENIGER*1,10 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 10 R.E . JE HL*1,06 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 8 R.E . JE HL*

*B ) VON MEHR ALS 2 LITER*1,10 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*1.06 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*

*II . GIN , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHÄLT : ***

*A ) VON 2 LITER ODER WENIGER*1,20 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 10 R.E . JE HL*1,12 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 8 R.E . JE HL*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

22.09 ( FORTSETZUNG ) *C . II . B ) VON MEHR ALS 2 LITER*1,20 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*1,12 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*

*III . WHISKY : ***

*A ) SOGENANNTER " BOURBON " WHISKY , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT ( 2 ) : ***

*1 . VON 2 LITER ODER WENIGER*1,20 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 10 R.E . JE HL*0,88 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 8 R.E . JE HL*

*2 . VON MEHR ALS 2 LITER*1,20 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*0,88 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*

*B ) ANDERER , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*1 . VON 2 LITER ODER WENIGER*1,20 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 10 R.E . JE HL*0,52 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 8 R.E . JE HL*

*2 . VON MEHR ALS 2 LITER*1,20 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*0,92 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*

*IV . WODKA MIT EINEM GEHALT AN ÄTHYLALKOHOL VON 45,2 * ODER WENIGER SOWIE PFLAUMENBRANNTWEIN UND KIRSCHENBRANNTWEIN , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT :

*A ) VON 2 LITER ODER WENIGER*1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 10 R.E . JE HL*1,48 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 8 R.E . JE HL*

*B ) VON MEHR ALS 2 LITER*1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*1,48 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*

*V . ANDERE , IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*A ) VON 2 LITER ODER WENIGER*1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL + 10 R.E . JE HL*(1 )*

*B ) VON MEHR ALS 2 LITER*1,60 R.E . FÜR 1 HL JE GRAD ALKOHOL*(1 )*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

22.10*SPEISEESSIG IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM INHALT : ***

*A . VON 2 LITER ODER WENIGER*8 R.E . JE HL* - *

*B . VON MEHR ALS 2 LITER*6 R.E . JE HL* - *

( 1 ) SIEHE ANHANG IV .

( 2 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 23

RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE : ZUBEREITETES FUTTER

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

ALS MILCHERZEUGNISSE IM SINNE DER TARIFSTELLE 23.07 B GELTEN WAREN DER TARIFNRN . 04.01 , 04.02 , 04.03 , 04.04 UND DER TARIFSTELLE 17.02 A II .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

23.01*MEHL VON FLEISCH , VON SCHLACHTABFALL , VON FISCHEN , VON KREBSTIEREN ODER VON WEICHTIEREN , UNGENIESSBAR ; GRIEBEN : ***

*A . MEHL VON FLEISCH UND VON SCHLACHTABFALL ; GRIEBEN*4*FREI*

*B . MEHL VON FISCHEN , VON KREBSTIEREN ODER VON WEICHTIEREN*5*2*

23.02*KLEIE UND ANDERE RÜCKSTÄNDE VOM SICHTEN , MAHLEN ODER VON ANDEREN BEARBEITUNGEN VON GETREIDE ODER HÜLSENFRÜCHTEN : ***

*A . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON MEHR ALS 7 GEWICHTSHUNDERTTEILEN : ***

*I . VON GETREIDE : ***

*A ) VON MAIS ODER REIS : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 35 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*21 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE : ***

*AA ) MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON MEHR ALS 35 BIS 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT ( 1)*21 ( AB ) * - *

*BB ) ANDERE*21 ( AB ) * - *

*B ) VON ANDEREM GETREIDE : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 28 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , VORAUSGESETZT , DASS ENTWEDER NICHT MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILE DER WARE DURCH EIN SIEB MIT EINER MASCHENWEITE VON 0,2 MM HINDURCHGEBEN ODER BEI EINEM SIEBDURCHGANG VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN DER AUF DEN TROCKENSTOFF BEZOGENE ASCHEGEHALT DES SIEBDURCHGANGS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER MEHR BETRAEGT*21 ( AB ) * - *

*2 . ANDERE*21 ( AB ) * - *

*II . VON HÜLSENFRÜCHTEN*21* - *

*B . ANDERE : ***

*I . VON GETREIDE : ***

*A ) VON MAIS ODER REIS*8 ( AB ) * - *

*B ) VON ANDEREM GETREIDE : ***

*1 . BEI DENEN ENTWEDER NICHT MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILE DURCH EIN SIEB MIT EINER MASCHENWEITE VON 0,2 MM HINDURCHGEHEN ODER BEI EINEM SIEBDURCHGANG VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN DER AUF DEN TROCKENSTOFF BEZOGENE ASCHEGEHALT DES SIEBDURCHGANGS 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER MEHR BETRAEGT*8 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

23.02 ( FORTSETZUNG ) *B . I . B ) 2 . ANDERE*8 ( AB ) * - *

*II . VON HÜLSENFRÜCHTEN*8* - *

23.03*AUSGELAUGTE ZUCKERRÜBENSCHNITZEL , BAGASSE UND ABFÄLLE VON DER ZUCKERGEWINNUNG ; TREBER , SCHLEMPEN UND ABFÄLLE AUS BRAUEREIEN ODER BRENNEREIEN ; RÜCKSTÄNDE VON DER STÄRKEHERSTELLUNG UND ÄHNLICHE RÜCKSTÄNDE*FREI*FREI*

23.04*ÖLKUCHEN UND ANDERE RÜCKSTÄNDE VON DER GEWINNUNG PFLANZLICHER ÖLE , AUSGENOMMEN ÖLDRASS : ***

*A . OLIVENÖLKUCHEN UND ANDERE RÜCKSTÄNDE VON DER GEWINNUNG VON OLIVENÖL*FREI ( AB ) * - *

*B . ANDERE*FREI*FREI*

23.05*WEINTRUB ; WEINSTEIN , ROH*FREI* - *

23.06*WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS DER ALS FUTTER VERWENDETEN ART , ANDERWEITIG WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : ***

*A . EICHELN , ROSSKASTANIEN UND TRESTER*FREI*FREI*

*B . ANDERE*4*3,2*

23.07*FUTTER , MELASSIERT ODER GEZUCKERT , UND ANDERES ZUBEREITETES FUTTER ; ANDERE ZUBEREITUNGEN DER BEI DER FÜTTERUNG VERWENDETEN ART ( Z . B . ZUSATZFUTTER ) : ***

*A . SOLUBLES VON FISCHEN ODER WALEN*9*7,8*

*B . ANDERE : ***

*I . WURZELN ODER KNOLLEN VON MANIHOT , MARANTA UND SALEP UND ÄHNLICHE WURZELN ODER KNOLLEN MIT HOHEM GEHALT AN STÄRKE , AUCH GETROCKNET ODER IN STÜCKEN , AUSGENOMMEN SÜSSE KARTOFFELN ( TARIFSTELLE 07.06 B I ) ENTHALTEND ; ***

*GETREIDE ( ERZEUGNISSE DES KAPITELS 10 ) ENTHALTEND ; ***

*GETREIDEVERARBEITUNGSERZEUGNISSE ( ERZEUGNISSE DER TARIFNUMMERN 11.01 , 11.02 , 11.06 , 11.07 , 11.08 A , 11.09 , 17.02 B II , 23.02 A I ODER B I ) ENTHALTEND ; ***

*MILCHERZEUGNISSE ENTHALTEND : ***

*A ) VORSTEHEND GENANNTE ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 07.06 B I , GETREIDE ODER GETREIDEVERARBEITUNGSERZEUGNISSE ENTHALTEND : ***

*1 . OHNE ODER MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER UND EINEM GEHALT AN MILCHERZEUGNISSEN VON : ***

*AA ) WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*BB ) 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*CC ) 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*DD ) 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

23.07 ( FORTSETZUNG ) *B . I . A ) 1 . CC ) 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 75 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*FF ) 75 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*15 ( AB ) * - *

*2 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN BIS EINSCHLIESSLICH 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND EINEM GEHALT AN MILCHERZEUGNISSEN VON : ***

*AA ) WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*BB ) 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*CC ) 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*DD ) 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*EE ) 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 75 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*FF ) 75 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*15 ( AB ) * - *

*3 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON MEHR ALS 30 BIS EINSCHLIESSLICH 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND EINEM GEHALT AN MILCHERZEUGNISSEN VON : ***

*AA ) WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*BB ) 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*CC ) 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*DD ) 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*EE ) 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*15 ( AB ) * - *

*4 . MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE VON MEHR ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND EINEM GEHALT AN MILCHERZEUGNISSEN VON : ***

*AA ) WENIGER ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*BB ) 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*CC ) VON 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*15 ( AB ) * - *

*B ) VORSTEHEND GENANNTE ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 07.06 B I , GETREIDE ODER GETREIDEVERARBEITUNGSERZEUGNISSE NICHT ENTHALTEND UND MIT EINEM GEHALT AN MILCHERZEUGNISSEN VON : ***

*1 . WENIGER ALS 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*2 . 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*3 . 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*4 . 65 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 75 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*15 ( AB ) * - *

*5 . 75 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*15 ( AB ) * - *

*II . ANDERE*15* - *

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 24

TABAK

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( AB ) *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

24.01*TABAK , UNVERARBEITET ; TABAKABFÄLLE : ***

*A . TABAK MIT EINEM WERT , JE PACKSTÜCK , VON 280 R . E . ODER MEHR FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*15 HÖCHSTENS 70 R . E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT* - *

*B . ANDERE*30 FÜR 100 KG EIGENGEWICHT MINDESTENS 29 R . E . UND HÖCHSTENS 42 R . E.*26 FÜR 100 KG EIGENGEWICHT MINDESTENS 28,6 R . E . UND HÖCHSTENS 36 R . E .*

24.02*TABAK , VERARBEITET ; TABAKAUSZUEGE UND TABAKSOSSEN : ***

*A . ZIGARETTEN*180*144*

*B . ZIGARREN UND ZIGARILLOS*80*68,8*

*C . RAUCHTABAK*180*154,8*

*D . KAUTABAK UND SCHNUPFTABAK*100*86*

*E . TABAKMEHL ( TABAKPUDER ) *40*34,4*

*F . TABAK , GEPRESST ODER GESOSST , ZUR HERSTELLUNG VON SCHNUPFTABAK*40*34,4*

*G . TABAKAUSZUEGE UND TABAKSOSSEN , EINSCHLIESSLICH TABAKLAUGEN ; HOMOGENISIERTER TABAK IN FORM VON FOLIEN ; ANDERE*40*34,4*

ABSCHNITT V

MINERALISCHE STOFFE

KAPITEL 25

SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS , KALK UND ZEMENT

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 25 GEHÖREN , SOWEIT SICH AUS DEN EINZELNEN TARIFNUMMERN NICHTS ANDERES ERGIBT , NUR STOFFE IM ROHZUSTAND SOWIE STOFFE , DIE GESCHLÄMMT ( AUCH MIT HILFE CHEMISCHER MITTEL , DIE VERUNREINIGUNGEN AUSSCHEIDEN , OHNE DIE STRUKTUR DER STOFFE ZU VERÄNDERN ) , GEBROCHEN , GEMAHLEN , ZERRIEBEN , GESICHTET , GESIEBT ODER DURCH FLORATION , MAGNETISCHE TRENNUNG ODER ANDERE MECHANISCHE ODER PHYSIKALISCHE VERFAHREN ( AUSGENOMMEN KRISTALLISATION ) ANGEREICHERT SIND , NICHT DAGEGEN GERÖSTETE ODER GEBRANNTE STOFFE UND STOFFE , DIE EINE WEITERGEHENDE BEARBEITUNG ERFAHREN HABEN , ALS BEI DEN EINZELNEN TARIFNUMMERN ANGEGEBEN IST .

2 . ZU KAPITEL 25 GEHÖREN NICHT :

A ) SUBLIMIERTER SCHWEFEL , GEFÄLLTER SCHWEFEL UND KOLLOIDER SCHWEFEL ( TARIFNR . 28.02 ) ;

B ) FARBERDEN AUF DER GRUNDLAGE VON EISENOXYDEN MIT EINEM GEHALT AN GEBUNDENEM EISEN , BERECHNET ALS FE2O3 , VON 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR ( TARIFNR . 28.23 ) ;

C ) PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE ( KAPITEL 30 ) ;

D ) RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSMITTEL ( TARIFNR . 33.06 ) ;

E ) PFLASTERSTEINE , BORDSTEINE UND PFLASTERPLATTEN ( TARIFNR . 68.01 ) , WÜRFEL UND STEINCHEN FÜR MOSAIKE ( TARIFNR . 68.02 ) , SCHIEFERPLATTEN ZUM DACHDECKEN ODER ZUM VERKLEIDEN VON GEBÄUDEN ( TARIFNR . 68.03 ) ;

F ) EDELSTEINE UND SCHMUCKSTEINE ( TARIFNR . 71.02 ) ;

G ) KÜNSTLICHE KRISTALLE DES NATRIUMCHLORIDS ( AUSGENOMMEN OPTISCHE ELEMENTE ) MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON 2,5 G ODER MEHR DER TARIFNR . 38.19 ; OPTISCHE ELEMENTE AUS NATRIUMCHLORID ( TARIFNR . 90.01 ) ;

H ) SCHREIB - UND ZEICHENKREIDE , SCHNEIDERKREIDE , BILLARDKREIDE ( TARIFNR . 98.05 ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

25.01*STEINSALZ , SIEDESALZ , SEESALZ , PRÄPARIERTES SPEISESALZ ; REINES NATRIUMCHLORID ; SALINEN-MUTTERLAUGE , MEERWASSER : ***

*A . STEINSALZ , SIEDESALZ , SEESALZ , PRÄPARIERTES SPEISESALZ UND REINES NATRIUMCHLORID , AUCH IN WÄSSRIGER LÖSUNG : ***

*I . ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG ( SPALTUNG IN NA UND CL ) ZUM HERSTELLER , ANDERER ERZEUGNISSE ( 1)*1 R.E . FÜR 1000 KG * - *

*II . ANDERES : ***

*A ) VERGÄLLT ODER ZU ANDEREN INDUSTRIELLEN ZWECKEN ( EINSCHLIESSLICH RAFFINAGE ) , AUSGENOMMEN DAS HALTBARMACHEN ODER ZUBEREITEN VON LEBENSMITTELN ( 1)*5 R.E . FÜR 1000 KG*4 R.E . FÜR 1000 KG*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

25.01 ( FORTSETZUNG ) *A . II . B ) ANDERES*16 R.E . FÜR 1000 KG*12,8 R.E . FÜR 1000 KG*

*B . SALINEN-MUTTERLAUGE ; MEERWASSER*FREI*FREI*

25.02*SCHWEFELKIES , NICHT GERÖSTET*FREI*FREI*

25.03*SCHWEFEL ALLER ART , AUSGENOMMEN SUBLIMIERTER SCHWEFEL , GEFÄLLTER SCHWEFEL UND KOLLOIDER SCHWEFEL : ***

*A . ROH*FREI*FREI*

*B . ANDERER*10*6,4*

25.04*NATÜRLICHER GRAPHIT*FREI*FREI*

25.05*NATÜRLICHE SANDE ALLER ART , AUCH GEFÄRBT , AUSGENOMMEN METALLHALTIGE SANDE DER TARIFNR . 26.01*FREI*FREI*

25.06*QUARZE ( ANDERE ALS NATÜRLICHE SANDE ) ; QUARZITE , AUCH ROH BEHAUEN ODER DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT : ***

*A . ROH ODER ROH BEHAUEN*FREI*FREI*

*B . ANDERE*3*FREI*

25.07*LEHM UND TON ( Z . B . BENTONIT , KAOLIN ) - AUSGENOMMEN GEBLÄHTER TON DER TARIFNR . 68.07 - , ANDALUSIT , CYANIT , SILLIMANIT , AUCH GEBRANNT ; MULLIT ; SCHAMOTTE-KÖRNUNGEN UND TON-DINASMASSEN*FREI*FREI*

25.08*KREIDE*FREI*FREI*

25.09*FARBERDEN , AUCH GEBRANNT ODER UNTEREINANDER GEMISCHT ; NATÜRLICHER EISENGLIMMER : ***

*A . FARBENDEN : ***

*I . WEDER GEBRANNT NOCH GEMISCHT : ***

*A ) ROH*FREI*FREI*

*B ) GESCHLÄMMT ODER GEPULVERT*3*2,4*

*II . ANDERE*9*5,6*

*B . NATÜRLICHER EISENGLIMMER*3*2,3*

25.10*NATÜRLICHE KALZIUMPHOSPHATE , NATÜRLICHE KALZIUMALUMINIUMPHOSPHATE , APATIT UND PHOSPHATKREIDE*FREI*FREI*

25.11*NATÜRLICHES BARIUMSULFAT ( BARYT ) ; NATÜRLICHES BARIUMKARBONAT ( WITHERIT ) , AUCH GEBRANNT , AUSGENOMMEN REINES BARIUMOXYD : ***

*A . BARIUMSULFAT*FREI*FREI*

*B . BARIUMKARBONAT , AUCH GEBRANNT*3*1,9*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

25.12*KIESELGUR , TRIPEL UND DERGLEICHEN MIT EINEM SCHÜTTGEWICHT VON 1 ODER WENIGER , AUCH GEBRANNT*FREI*0,5*

25.13*BIMSSTEIN ; SCHMIRGEL ; NATÜRLICHER KORUND , NATÜRLICHER GRANAT UND ANDERE NATÜRLICHE SCHLEIFSTOFFE , AUCH WÄRMEBEHANDELT : ***

*A . BIMSSTEIN IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER*11*8,8*

*B . ANDERE : ***

*I . ROH ODER IN UNGLEICHMÄSSIGEN STÜCKEN*FREI*FREI*

*II . ANDERE*3*1,9*

25.14*SCHIEFER , AUCH GESPALTEN , ROH BEHAUEN ODER DURCH SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT*FREI*FREI*

25.15*MARMOR , TRAVERTIN , ECAUSSINE UND ANDERE WERKSTEINE AUS KALKSTEIN MIT EINER AUGENSCHEINLICHEN DICHTE VON 2,5 ODER MEHR UND ALABASTER , AUCH ROH BEHAUEN ODER DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT : ***

*A . ROH , ROH BEHAUEN , DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 25 CM*FREI*FREI*

*B . DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT MIT EINER DICKE VON 25 CM ODER WENIGER : ***

*I . ALABASTER*FREI*FREI*

*II . ANDERE*10*8,4*

25.16*GRANIT , PORPHYR , BASALT , SANDSTEIN UND ANDERE WERKSTEINE , AUCH ROH BEHAUEN ODER DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT : ***

*A . ROH , ROH BEHAUEN , DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 25 CM*FREI*FREI*

*B . DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT MIT EINER DICKE VON 25 CM ODER WENIGER : ***

*I . GRANIT , PORPHYR , SYENIT , LAVA , BASALT , GNEIS , TRACHYT UND ÄHNLICHE HARTE STEINE ; SANDSTEIN*7*5,6*

*II . ANDERE WERKSTEINE : ***

*A ) KALKSTEINE MIT EINER AUGENSCHEINLICHEN DICHTE VON WENIGER ALS 2,5*6*4,8*

*B ) ANDERE*FREI*FREI*

25.17*FELDSTEINE UND ZERKLEINERTE STEINE ( AUCH WÄRMEBEHANDELT ) , KIES , MAKADAM ( SCHOTTER ) UND TEERMAKADAM , WIE SIE GEWÖHNLICH BEIM BETONBAU UND ALS STEINMATERIAL IM WEGE - UND BAHNBAU VERWENDET WERDEN ; FEUERSTEIN ( FLINTSTEIN ) UND KIESEL , AUCH WÄRMEBEHANDELT ; KÖRNUNGEN UND SPLITTER ( AUCH WÄRMEBEHANDELT ) UND STEINMEHL VON STEINEN DER TARIFNRN . 25.15 UND 25.16*FREI*FREI*

25.18*DOLOMIT , NATURROH , AUCH ROH BEHAUEN ODER DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT ; DOLOMIT , GESINTERT ODER GEBRANNT ; DOLOMITSTAMPFMASSE : ***

*A . DOLOMIT , NATURROH*FREI*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

25.18 ( FORTSETZUNG ) *B . DOLOMIT , GESINTERT ODER GEBRANNT*4*3,2*

*C . DOLOMITSTAMPFMASSE*5*4*

25.19*NATÜRLICHES MAGNESIUMKARBONAT ( MAGNESIT ) , AUCH GEBRANNT , AUSGENOMMEN REINES MAGNESIUMOXYD*FREI*FREI*

25.20*GIPSSTEIN ; ANHYDRIT ; GIPS , AUCH GEFÄRBT ODER MIT GERINGEN ZUSÄTZEN VON ANREGERN ODER ABBINDEVERZÖGERERN , AUSGENOMMEN ZU ZAHNÄRZTLICHEN ZWECKEN BESONDERS ZUBEREITETER GIPS*FREI*FREI*

25.21*KALKSTEINE , WIE SIE ÜBLICHERWEISE ALS HOCHOFENZUSCHLAEGE ODER ZUR HERSTELLUNG VON KALK ODER ZEMENT VERWENDET WERDEN*FREI*FREI*

25.22*LUFTKALK , AUCH GELÖSCHT ; WASSERKALK , AUSGENOMMEN REINES KALZIUMOXYD UND KALZIUMHYDROXYD*4*3,8*

25.23*ZEMENT ( EINSCHLIESSLICH ZEMENTKLINKER ) , AUCH GEFÄRBT*8*6,4*

25.24*ASBEST*FREI*FREI*

25.25*NATÜRLICHER MEERSCHAUM ( AUCH IN POLIERTEN STÜCKEN ) UND NATÜRLICHER BERNSTEIN ; WIEDERGEWONNENER MEERSCHAUM UND WIEDERGEWONNENER BERNSTEIN , IN PLATTEN , STÄBEN , STANGEN UND ÄHNLICHEN FORMEN , NICHT WEITER BEARBEITET ; JETT*FREI*FREI*

25.26*GLIMMER , AUCH IN UNGLEICHMÄSSIGE SCHEIBEN GESPALTEN , UND ABFALL*FREI*FREI*

25.27*NATÜRLICHER SPECKSTEIN UND TALK , AUCH ROH BEHAUEN ODER DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT ; TALKUM : ***

*A . NATÜRLICHER SPECKSTEIN UND TALK , AUCH ROH BEHAUEN ODER DURCH SPALTEN UND SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT*FREI*FREI*

*B . NATÜRLICHER SPECKSTEIN UND TALK , GEMAHLEN ODER SONST ZERKLEINERT : ***

*I . TALKUM IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER*8*6,4*

*II . ANDERE*3*1,9*

25.28*NATÜRLICHER KRYOLITH UND CHIOLITH*FREI*FREI*

25.29*NATÜRLICHE ARSENSULFIDE*FREI*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

25.30*NATÜRLICHE ROHE BORATE UND IHRE KONZENTRATE ( AUCH KALZINIERT ) , AUSGENOMMEN AUS NATÜRLICHEN SOLEN AUSGESCHIEDENE BORATE ; NATÜRLICHE ROHE BORSÄURE MIT EINEM GEHALT VON NICHT MEHR ALS 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN H2BO3 IN DER TROCKENSUBSTANZ*FREI*FREI*

25.31*FELDSPATE ; LEUZIT , NEPHELIN UND NEPHELINSYENIT ; FLUSSSPAT : ***

*A . FLUSSSPAT*3*2,8*

*B . ANDERE*FREI*FREI*

25.32*STRONTIUMKARBONAT ( STRONTIANIT ) , AUCH GEBRANNT , AUSGENOMMEN REINES STRONTIUMOXYD ; MINERALISCHE STOFFE , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN ; SCHERBEN UND BRUCH VON KERAMISCH HERGESTELLTEN WAREN*FREI*FREI*

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 26

METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 26 GEHÖREN NICHT :

A ) NATÜRLICHES MAGNESIUMKARBONAT ( MAGNESIT ) , AUCH GEBRANNT ( TARIFNR . 25.19 ) ;

B ) THOMASPHOSPHATSCHLACKEN DES KAPITELS 31 ;

C ) HÜTTENWOLLE , STEINWOLLE UND ÄHNLICHE MINERALISCHE WOLLEN ( TARIFNR . 68.07 ) ;

D ) WAREN DER TARIFNR . 71.11 ( EDELMETALLASCHEN ) ;

E ) AUS ERZEN ERSCHMOLZENE KUPFER - , NICKEL - UND KOBALTMATTEN ( ABSCHNITT XV ) .

2 . METALLURGISCHE ERZE DER TARIFNR . 26.01 SIND MINERALIEN , DIE DIE METALLURGISCHE INDUSTRIE ZUM GEWINNEN VON QUECKSILBER , VON METALLEN DER TARIFNR . 28.50 ODER VON METALLEN DER ABSCHNITTE XIV ODER XV VERWENDET . DERARTIGE MINERALIEN GEHÖREN ZU TARIFNR . 26.01 , AUCH WENN SIE ZU NICHTMETALLURGISCHEN ZWECKEN BESTIMMT SIND . SIE DÜRFEN JEDOCH NICHT ANDERS AUFBEREITET SEIN , ALS ES BEI ERZEN FÜR DIE METALLURGISCHE INDUSTRIE ÜBLICH IST .

3 . ZU TARIFNR . 26.03 GEHÖREN NUR DIE ASCHEN UND RÜCKSTÄNDE , DIE METALLE ODER METALLVERBINDUNGEN ENTHALTEN UND VON DER INDUSTRIE ZUM GEWINNEN VON METALL ODER ZUM HERSTELLEN VON METALLVERBINDUNGEN VERWENDET WERDEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

26.01*METALLURGISCHE ERZE , AUCH ANGEREICHERT ; SCHWEFELKIESABBRÄNDE : ***

*A . EISENERZE UND SCHWEFELKIESABBRÄNDE : ***

*I . SCHWEFELKIESABBRÄNDE*FREI*FREI*

*II . ANDERE ( EGKS ) ***

*B . MANGENERZE , EINSCHLIESSLICH MANGANHALTIGE EISENERZE MIT EINEM GEHALT AN MANGAN VON 20 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR ( EGKS ) ***

*C . URANERZE : ***

*I . URANERZE UND PECHBLENDE , MIT EINEM GEHALT AN URAN VON MEHR ALS 5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ( EURATOM ) *FREI*FREI*

*II . ANDERE*FREI*FREI*

* D . THORIUMERZE : ***

*I . MONAZIT : URAN-THORIANIT UND ANDERE THORIUMERZE MIT EINEM GEHALT AN THORIUM VON MEHR ALS 20 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ( EURATOM ) *FREI*FREI*

*II . ANDERE*FREI*FREI*

*E . BLEIERZE*FREI*FREI*

*F . ZINKERZE*FREI*FREI*

*G . ANDERE ERZE*FREI*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

26.02*SCHLACKEN , ZUNDER UND ANDERE ABFÄLLE DER EISEN - UND STAHLHERSTELLUNG : ***

*A . HOCHOFENSTAUB ( GISCHTSTAUB ) ( EGKS ) ***

*B . ANDERE*FREI*FREI*

26.03*ASCHEN UND RÜCKSTÄNDE , DIE METALL ODER METALLVERBINDUNGEN ENTHALTEN ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 26.02 ) : ***

*A . VON ZINK : ***

*I . ZINKMATTE*FREI*FREI*

*II . ANDERE , MIT EINEM GEHALT AN ZINK : ***

*A ) VON WENIGER ALS 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*FREI*FREI*

*B ) VON 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*FREI*FREI*

*B . VON BLEI*FREI*FREI*

*C . KARNALLITABLAUGEN*3*2,4*

*D . ANDERE*FREI*FREI*

26.04*ANDERE SCHLACKEN UND ASCHEN , EINSCHLIESSLICH SEETANGASCHE : ***

*A . SEETANGASCHE*3*2,4*

*B . ANDERE*FREI*FREI*

KAPITEL 27

MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ; BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 27 GEHÖREN NICHT :

A ) ISOLIERTE CHEMISCH EINHEITLICHE ORGANISCHE VERBINDUNGEN ; DIES GILT NICHT FÜR CHEMISCH REINES METHAN , DAS ZU TARIFNR . 27.11 GEHÖRT ;

B ) ARZNEIWAREN DER TARIFNR . 30.03 .

2 . ZU TARIFNR . 27.07 GEHÖREN NEBEN DEN ÖLEN UND ANDEREN ERZEUGNISSEN DER DESTILLATION VON STEINKOHLENTEER AUCH ÄHNLICHE ERZEUGNISSE DER DESTILLATION VON STEINKOHLENSCHWELTEER ODER ANDEREN MINERALTEEREN , DER CYCLISIERUNG VON ERDÖL ODER EINES ANDEREN VERFAHRENS , IN DENEN DIE AROMATISCHEN BESTANDTEILE IM GEWICHT GEGENÜBER DEN NICHTAROMATISCHEN BESTANDTEILEN ÜBERWIEGEN .

3 . UNTER DEN BEZEICHNUNGEN " ERDÖL " UND " ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN " IN TARIFNR . 27.10 SIND NEBEN ERDÖL UND ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN AUCH ÄHNLICHE ÖLE OHNE RÜCKSICHT AUF DAS HERSTELLUNGSVERFAHREN ZU VERSTEHEN , IN DENEN DIE NICHTAROMATISCHEN BESTANDTEILE IM GEWICHT GEGENÜBER DEN AROMATISCHEN BESTANDTEILEN ÜBERWIEGEN .

4 . ZU TARIFNR . 27.13 GEHÖREN NEBEN DEN DORT GENANNTEN ERZEUGNISSEN AUCH ÄHNLICHE , DURCH SYNTHESE ODER NACH EINEM ANDEREN VERFAHREN HERGESTELLTE ERZEUGNISSE .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN ( 1 ) :

1 . IM SINNE DER TARIFNR . 27.10 GELTEN ALS

A . LEICHTÖLE ( TARIFSTELLE 27.10 A ) DIE ÖLE UND ZUBEREITUNGEN , BEI DEREN DESTILLATION NACH ASTM D 86 BIS 210 * C EINSCHLIESSLICH DER DESTILLATIONSVERLUSTE MINDESTENS 90 RAUMBUNDERTTEILE ÜBERGEBEN ;

B . SPEZIALBENZINE ( TARIFSTELLE 27.10 A III A ) ) DIE LEICHTÖLE NACH ABSATZ 4 MIT EINER SPANNE VON HÖCHSTENS 60 * C ZWISCHEN DEN BEIDEN TEMPERATUREN , BEI DENEN EINSCHLIESSLICH DER DESTILLATIONSVERLUSTE 5 UND 90 RAUMHUNDERTTEILE ÜBERGEHEN ;

C . TESTBENZIN - WHITE SPIRIT - ( TARIFSTELLE 27.10 A III A ) 1 ) DIE SPEZIALBENZINE NACH ABSATZ B MIT EINEM FLAMMPUNKT NACH ABEL-PENSKY ( 2 ) ÜBER 21 * C ;

D . MITTELSCHWERE ÖLE ( TARIFSTELLE 27.10 B ) DIE ÖLE UND ZUBEREITUNGEN , BEI DEREN DESTILLATION NACH ASTM D 86 BIS 210 * C WENIGER ALS 90 RAUMHUNDERTTEILE UND BIS 250 * C MINDESTENS 65 RAUMHUNDERTTEILE EINSCHLIESSLICH DER DESTILLATIONSVERLUSTE ÜBERGEHEN ;

E . LEUCHTÖLE ( TARIFSTELLE 27.10 B III A ) ) DIE MITTELSCHWEREN ÖLE NACH ABSATZ D MIT EINEM FLAMMPUNKT NACH ABEL-PENSKY ( 2 ) ÜBER 21 * C ;

F . SCHWERÖLE ( TARIFSTELLE 27.10 C ) DIE ÖLE UND ZUBEREITUNGEN , BEI DEREN DESTILLATION NACH ASTM D 86 BIS 250 * C EINSCHLIESSLICH DER DESTILLATIONSVERLUSTE WENIGER ALS 65 RAUMHUNDERTTEILE ÜBERGEHEN ODER BEI DENEN DER HUNDERTSATZ DER DESTILLATION BEI 250 * C NACH DIESER METHODE NICHT ERMITTELT WERDEN KANN ;

G . GASÖL ( TARIFSTELLE 27.10 C I ) DIE SCHWERÖLE NACH ABSATZ F , BEI DEREN DESTILLATION NACH ASTM D 86 BIS 350 * C EINSCHLIESSLICH DER DESTILLATIONSVERLUSTE MINDESTENS 85 RAUMHUNDERTTEILE ÜBERGEHEN ;

H . HEIZÖL ( TARIFSTELLE 27.10 C II ) DIE SCHWERÖLE NACH ABSATZ F , AUSGENOMMEN DAS GASÖL NACH ABSATZ G , DEREN VISKOSITÄT V BEI EINER FARBE C NACH VERDÜNNUNG

- DEN WERT DER ZEILE 1 DER NACHSTEHENDEN TABELLE NICHT ÜBERSTEIGT , WENN DER SULFATRÜCKSTAND NACH ASTM D , 874 UNTER 1 % UND DIE VERSEIFUNGSZAHL NACH ASTM D 939 UNTER 4 LIEGEN ;

- MINDESTENS DEN WERT DER ZEILE II ERREICHT , WENN IHR POURPOINT NACH ASTM D 97 NICHT UNTER 10 * C LIEGT ;

- ZWISCHEN DEN WERTEN DER ZEILEN I UND II LIEGT ODER DEM WERT DER ZEILE II GLEICH IST , WENN BEI IHRER DESTILLATION NACH ASTM D 86 BIS 300 * C MINDESTENS 25 RAUMHUNDERTTEILE ÜBERGEHEN ODER , FALLS DABEI WENIGER ALS 25 RAUMHUNDERTTEILE ÜBERGEHEN , WENN IHR POURPOINT NACH ASTM D 97 HÖHER ALS MINUS 10 * C LIEGT .

VERGLEICHSTABELLE FARBE C NACH VERDÜNNUNG/VISKOSITÄT V

FARBE C*0*0,5*1*1,5*2*2,5*3*3,5*4*4,5*5*5,5*6*6,5*7*7,5 UND MEHR*

VISKOSITÄT V*I*4*4*4*5,4*9*15,1*25,3*42,4*71,1*119*200*335*562*943* 1580*2650*

VISKOSITÄT V*II*7*7*7*7*9*15,1*25,3*42,4*71,1*119*200*335*562*943* 1580*2650*

DIE VISKOSITÄT V IM SINNE DIESER VORSCHRIFT IST DIE KINEMATISCHE VISKOSITÄT BEI 50 * C IN CENTISTOKES NACH ASTM D 445 .

DIE FARBE C NACH VERDÜNNUNG IM SINNE DIESER VORSCHRIFT IST DIE FARBE NACH ASTM D 1500 NACH VERDÜNNUNG EINES RAUMHUNDERTTEILS DES ERZEUGNISSES MIT 99 RAUMHUNDERTTEILEN TETRACHLORKOHLENSTOFF . DIE FARBE MUSS UNMITTELBAR NACH DER VERDÜNNUNG ERMITTELT WERDEN .

ZU TARIFSTELLE 27.10 C II GEHÖREN NUR ERZEUGNISSE VON NATÜRLICHER FARBE .

ZU TARIFSTELLE 27.10 C II GEHÖREN NICHT DIE SCHWERÖLE NACH ABSATZ F , BEI DENEN SICH NICHT ERMITTELN LÄSST

- DER HUNDERTSATZ DER DESTILLATION BEI 250 * C NACH ASTM D 86 ( NULL GILT ALS EIN HUNDERTSATZ ) ;

- ODER DIE KINEMATISCHE VISKOSITÄT BEI 50 * C NACH ASTM D 445 ;

- ODER DIE FARBE C NACH VERDÜNNUNG NACH ASTM D 1500 .

DIESE ERZEUGNISSE GEHÖREN ZU TARIFSTELLE 27.10 C III .

2 . IM SINNE DER TARIFNR . 27.11 GELTEN ALS HANDELSÜBLICHES PROPAN UND HANDELSÜBLICHES BUTAN ( TARIFSTELLE 27.11 A ) DIE ERZEUGNISSE MIT EINEM RELATIVEN DAMPFDRUCK IN FLÜSSIGEM ZUSTAND BEI 37,8 * C NACH ASTM D 1267 VON HÖCHSTENS 25 KG JE CM2 ODER 24,5 BAR .

3 . IM SINNE DER TARIFSTELLE 27.12 GILT ALS ROHES VASELIN ( TARIFSTELLE 27.12 A ) VASELIN MIT EINER NATÜRLICHEN FARBE DUNKLER ALS 4,5 NACH ASTM D 1500 .

4 . IM SINNE DER TARIFSTELLE 27.13 B I GELTEN ALS ROH DIE ERZEUGNISSE ,

A ) DEREN ÖLGEHALT NACH ASTM D 721 MINDESTENS 3,5 BETRAEGT UND DEREN VISKOSITÄT BEI 100 * C NACH ASTM D 445 UNTER 9 CENTISTOKES LIEGT , ODER

B ) DEREN NATÜRLICHE FARBE NACH ASTM D 1500 DUNKLER ALS 3 IST UND DEREN VISKOSITÄT BEI 100 * C NACH ASTM D 445 MINDESTENS 9 CENTISTOKES BETRAEGT .

5 . ALS " BEGÜNSTIGTE VERFAHREN " IM SINNE DER TARIFNURN . 27.10 , 27.11 , 27.12 UND DER TARIFSTELLE 27.13 B GELTEN :

A ) DIE VAKUNNDESTILLATION ;

B ) DIE REDESTILLATION ZUR WEITGEHENDEN ZERLEGUNG ;

C ) DAS KRACKEN ;

D ) DAS REFORMIEREN ;

E ) DIE RAFFINATION MIT SELEKIV-LÖSUNGSMITTELN ;

F ) DIE BEHANDLUNG MIT KONZENTRIERTER SCHWERFELSÄURE , OLEUM ODER SCHWEFELSÄUREANHYDRID UND ANSCHLIESSENDER NEUTRALISATION MIT ALKALIEN SOWIE BLEICHEN UND REINIGEN MIT BLEISCHERDE ODER AKTIVKOHLE ;

G ) DIE POLYMERISATION ;

H ) DIE ALKYLIERUNG ;

IJ ) DIE ISOMERISATION ;

K ) NUN FÜR ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 27.10 C : DAS ENTSCHWEFELN UNTER VERMENDUNG VON WASSERSTOFF , WENN DABEI DER SCHWEFELGEHALT DER ERZEUGNISSE UM MINDESTENS 85 % VERMINDERT WIRD ( METHODE ASTM D 1266 ) ;

L ) NUR FÜR ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 27.10 C : DAS ENTPARAFFINIEREN , ABER NICHT NUR DURCH EINFACHES FILTERN ;

M ) NUR FÜR ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 27.10 C : DIE BEHANDLUNG MIT WASSERSTOFF BEI EINEM DRUCK ÜBER 20 ATÜ UND BEI EINER TEMPERATUR ÜBER 25 C * C MIT HILFE EINES KATALYSATORS ZU ANDEREN ZWECKEN ALS ZUM ENTSCHWEFELN , WENN DABEI DER WASSERSTOFF AKTIV AN EINER CHEMISCHEN REAKTION BETELIGT IST . DIE NACHBEHANDLUNG VON SCHMIERÖLEN DER TARIFSTELLE 27.10 C III MIT WASSERSTOFF ( HYDROFINISHING : Z . B . ENTFÄRBUNG ) ZUR VERBESSERUNG INSBESONDERE DER FARBE ODER DER STABILITÄT GILT NICHT ALS " BEGÜNSTIGTES VERFAHREN " ;

N ) NUR FÜR ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 27.10 C II : DIE ATMOSPHÄRISCHE DESTILLATION , WENN BEI DER DESTILLATION DER ERZEUGNISSE NACH ASTM D 86 BIS 300 * C WENIGER ALS 30 RAUMBUNDERTTEILE EINSCHLIESSLICH DER DESTILLATIONSVERLUSTE ÜBERGEHEN . GEHEN BEI DER DESTILLATION NACH ASTM D 86 BIS 300 * C ODER MEHR RAUMHUNDERTTEILE EINSCHLIESSLICH DER DESTILLATIONSVERLUSTE ÜBER UND FALLEN BEI DER ATMOSPHÄRISCHEN DESTILLATION ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLEN 27.10 A , 27.10 B UND 27.10 C I AN , SO IST DIE TEILMENGE DES EISATZPRODUKTES , DIE DER GESAMTMENGE DER ANGEFALLENEN ERZEUGNISSE GLEICH IST , NACH DER BESCHAFFENHEIT UND DEM ZOLLWERT BEI DER ABFERTIGUNG ZUR BEARBEITUNG IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN UND NACH DEM ZOLLSATZ DER TARIFSTELLE 27.10 C II C ) ZU VERZOLLEN . IN DIE GESAMTMENGE DER ANGEFALLENEN ERZEUGNISSE WERDEN DIE ERZEUGNISSE NICHT EINGERECHNET , DIE INNERHALB VON SECHS MONATEN UNTER DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN WEITER BEARBEITET ODER IN EINEM ANDEREN VERFAHREN CHEMISCH UMGEWANDELT WERDEN ;

O ) NUR FÜR ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 27.10 C III : DIE BEARBEITUNG DURCH ELEKTRISCHE HOCHFREQUENZ-ENTLADUNG .

IST VOR DIESEN VERFAHREN AUS TECHNISCHEN GRÜNDEN EINE VORBEHANDLUNG ERFORDERLICH , SO GILT DIE ZOLLFREIHEIT NUR FÜR DIE MENGE DER ERZEUGNISSE , DIE DEN OBEN GENANNTEN VERFAHREN TATSÄCHLICH UNTERZOGEN WERDEN .

6 . FALLEN BEI DER CHEMISCHEN UMWANDLUNG ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLE 27.07 B I , DER TARIFNR . 27.10 , 27.11 ODER 27.12 , DER TARIFSTELLE 27.13 B , 27.14 C , 29.01 A I , 29.01 B II A ) ODER 29.01 D I A ) AN , SO IST DIE TEILMENGE DES EINSATZPRODUKTES , DIE DER GESAMTMENGE DIESER ERZEUGNISSE GLEICH IST , NACH DER BESCHAFFENHEIT UND DEM ZOLLWERT BEI DER ABFERTIGUNG ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG UND NACH DEM ZOLLSATZ " ZU ANDERER VERWENDUNG " ZU VERZOLLEN . IN DIE GESAMTMENGE WERDEN DIE ERZEUGNISSE DER TARIFNRN . 27.10 , 27.11 , 27.12 UND DER TARIFSTELLE 27.13 B NICHT EINGERECHNET , DIE INNERHALB VON SECHS MONATEN UNTER DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN WEITER BEARBEITET ODER EINER WEITEREN CHEMISCHEN UMWANDLUNG UNTERWORFEN WERDEN .

7 . DIE TARIFSTELLE 27.10 C III C ) GILT NUR FÜR ÖLE , DIE ZUM MISCHEN DURCH DEN IMPORTEUR MIT ANDEREN ÖLEN , ERZEUGNISSEN DER TARIFNR . 38.14 ODER VERDICKUNGSSTOFFEN ZUR HERSTELLUNG VON ÖLEN , FETTEN ODER SCHMIERMITTELN FÜR DEN ABSATZ BESTIMMT SIND . DER BETRIEB MUSS MIT MINDESTENS ZWEI LAGERBEHÄLTERN FÜR LOSE GRUNDÖLE , MINDESTENS EINEM MISCHBEHÄLTER MIT MOTORENAUNTRIEB , GEGEBENENFALLS MIT HEIZVORRICHTUNG , MIT ANLAGEN ZUR BEIGABE VON ADDITIVEN UND MIT DEN ERFORDERLICHEN KONDITIONIERUNGSGERÄTEN AUSGESTATTET SEIN .

DIE TARIFSTELLE 27.10 C III C ) GILT NICHT FÜR BETRIEBE , DIE NACH IHRER BETRIEBSAUSSTATTUNG DIE ZOLLFREIHEIT ZUR BEARBEITUNG IN " BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN " ODER ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG ( ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN 5 UND 6 ) IN ANSPRUCH NEHMEN KÖNNEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

27.01*STEINKOHLE ; STEINKOHLENBRIKETTS UND ÄHNLICHE AUS STEINKOHLE GEWONNENE FESTE BRENNSTOFFE : ***

*A . STEINKOHLE ( EGKS ) ***

*B . ANDERE ( EGKS ) ***

27.02*BRAUNKOHLE , AUCH AGGLOMERIERT : ***

*A . BRAUNKOHLE , NICHT AGGLOMERIERT ( EGKS ) ***

*B . BRAUMKOHLENBRIKETTS UND ANDERE AGGLOMERATE AUS BRAUNKOHLE ( EGKS ) ***

27.03*TORF , EINSCHLIESSLICH TORFSTREU , UND TORFBRIKETTS : ***

*A . TORF*FREI*FREI*

*B . TORFBRIKETTS*3*2,4*

27.04*KOKS UND SCHWELKOKS , AUS STEINKOHLE , BRAUNKOHLE ODER TORF : ***

*A . AUS STEINKOHLE : ***

*I . ZUR HERSTELLUNG VON ELECKTRODEN*3*2,4*

*II . ANDERE ( EGKS ) ***

*B . AUS BRAUNKOHLE ( EGKS ) ***

*C . ANDERE*3*2,4*

27.05*RETORTENKOHLE*3*2,4*

27.05 BIS*STADTGAS , FERNGAS , WASSERGAS , GENERATORGAS UND ÄHNLICHE GASE*FREI*FREI*

27.06*TEER AUS STEINKOHLE , BRAUNKOHLE ODER TORF UND ANDERE MINERALTEERE , EINSCHLIESSLICH DER DESTILLIERTEN UND PRÄPARIERTEN TEERE*FREI*FREI*

27.07*ÖLE UND ANDERE ERZEUGNISSE DER DESTILLATION VON STEINKOHLENTEER UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE : ***

*A . ROHE ÖLE : ***

*I . ROHE LEICHTÖLE , BEI DEREN DESTILLATION 90 RAUMHUNDERTTEILE ODER MEHR BIS 200 * C ÜBERGEHEN*10*6,4*

*II . ANDERE*2*1,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

27.07 ( FORTSETZUNG ) *B . BENZOLE , TULUODE , XYLOLE , SOLVENTNAPHTHA ( SCHWERBENZOL ) ; AROMATENREICHE ÖLE IM SINNE DER VORSCHRIFT 2 ZU KAPITEL 27 , BEI DEREN DESTILLATION MEHR ALS 65 RAUMHUNDERTTEILE BIS 250 * C ÜBERGEHEN ( EINSCHLIESSLICH BENZIN-BENZOL-GEMISCHE ) ; SCHWEFELHALTIGE KOPFPRODUKTE DER ROHEN LEICHTÖLE : ***

*I . ZUR VERWENDUNG ALS KRAFT - ODER HEIZSTOFFE*10*8*

*II . ZU ANDERER VERWENDUNG ( 3)*FREI*FREI*

*C . BASICHE ERZEUGNISSE*6*4,8*

*D . PHENOLE , KRESOLE UND XYLENOLE*3*2,8*

*E . NAPHTHALIN*FREI*1,5*

*F . ANTHRAZEN*FREI*FREI*

*G . ANDERE*5 ( 4)*3,8*

27.08*PECH UND PECHKOKS AUS STEINKOHLENTEER ODER ANDEREN MINERALTEEREN*FREI*FREI*

27.09*ERDÖL UND ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN , ROH*FREI*FREI*

27.10*ERDÖL UND ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN , AUSGENOMMEN ROHE ÖLE ; ZUBEREITUNGEN MIT EINEM GEHALT AN ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN VON 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , IN DENEN DIESE ÖLE DEN CHARAKTER DER WAREN BESTIMMEN , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : ***

*A . LEICHTÖLE : ***

*I . ZUR BEARBEITUNG IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN ( 3)*14 ( 5)*11,2*

*II . ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG IN ANDEREN VERFAHREN ALS DENEN NACH ABSATZ A I ( 3)*14 ( 5 ) ( 6)*11,2 ( 6 )*

*III . ZU ANDERER VERWENDUNG : ***

*A ) SPEZIALBENZINE : ***

*1 . TESTBENZIN ( WHITE SPIRIT ) *14 ( 7)*11,2*

*2 . ANDERE*14 ( 7)*11,2*

*B ) ANDERE*14 ( 7)*11,2*

*B . MITTELSCHWERE ÖLE : ***

*I . ZUR BEARBEITUNG IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN ( 3)*14 ( 5)*11,2*

*II . ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG IN ANDEREN VERFAHREN ALS DENEN NACH ABSATZ B I ( 3)*14 ( 5 ) ( 6)*11,2 ( 6 )*

*III . ZU ANDERER VERWENDUNG : ***

*A ) LEUCHTÖL*14 ( 7)*11,2*

*B ) ANDERE*14 ( 7)*11,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

27.10 ( FORTSETZUNG ) *C . SCHWERÖLE : ***

*I . GASÖL : ***

*A ) ZUR BEARBEITUNG IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN ( 3)*10 ( 5)*8*

*B ) ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG IN ANDEREN VERFAHREN ALS DENEN NACH ABSATZ C I A ) ( 3)*10 ( 5 ) ( 6)*8 ( 6 )*

*C ) ZU ANDERER VERWENDUNG*10 ( 8)*8*

*II . HEIZÖL : ***

*A ) ZUR BEARBEITUNG IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN ( 3)*10 ( 5 ) *8*

*B ) ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG IN ANDEREN VERFAHREN ALS DENEN NACH ABSATZ C II A ) ( 3)*10 ( 5 ) ( 6)*8 ( 6 )*

*C ) ZU ANDERER VERWENDUNG*10 ( 8)*8*

*III . SCHMIERÖLE UND ANDERE : ***

*A ) ZUR BEARBEITUNG IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN ( 3)*12 ( 5)*9,6*

*B ) ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG IN ANDEREN VERFAHREN ALS DENEN NACH ABSATZ C III A ) ( 3)*12 ( 5 ) ( 6)*9,6 ( 6 )*

*C ) ZUM MISCHEN UNTER DEN BEDINGUNGEN DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 7 ZU KAPITEL 27 ( 3)12 ( 9)*9,6*

*D ) ZU ANDERER VERWENDUNG*12 ( 10)*9,6*

27.11*ERDGAS UND ANDERE GASFÖRMIGE KOHLENWASSERSTOFFE : ***

*A . HANDELSÜBLICHES PROPAN UND HANDELSÜBLICHES BUTAN : ***

*I . ZUR BEARBEITUNG IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN ( 3)*3,5 ( 5)*2,7*

*II . ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG IN ANDEREN VERFAHREN ALS DENEN NACH ABSATZ A I ( 3)*3,5 ( 5 ) ( 6)*2,7 ( 6 )*

*III . ZU ANDERER VERWENDUNG*3,5*2,7*

*B . ANDERE : ***

*I . IN GASFÖRMIGEM ZUSTAND*3,5 ( 5)*2,7*

*II . ANDERE*3,5 ( 5)*2,7*

27.12*VASELIN : ***

*A . ROH : ***

*I . ZUR BEARBEITUNG IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN ( 3)*2,5 ( 5)*2,3*

*II . ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG IN ANDEREN VERFAHREN ALS DENEN NACH ABSATZ A I ( 3)*2,5 ( 5 ) ( 6)*2,5 ( 6 )*

*III . ZU ANDERER VERWENDUNG*2,5*2,3*

*B . ANDERE*10*8,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

27.13*PARAFFIN , ERDÖLWACHS , WACHS AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN , OZOKERIT , MONTANWACHS , TORFWACHS , PARAFFINISCHE RÜCKSTÄNDE ( Z . B . GATSCH , SLACK WAX ) , AUCH GEFÄRBT : ***

*A . OZOKERIT , MONTANWACHS ODER TORFWACHS : ***

*I . ROH*3*2,1*

*II . ANDERE*10*8*

*B . ANDERE : ***

*I . ROH : ***

*A ) ZUR BEARBEITUNG IN BEGÜNSTIGTEN VERFAHREN ( 3)*2,5 ( 5)*2,3*

*B ) ZUR CHEMISCHEN UMWANDLUNG IN ANDEREN VERFAHREN ALS DENEN NACH ABSATZ B I A ) ( 3)*2,5 ( 5 ) ( 6)*2,3 ( 6 )*

*C ) ZU ANDERER VERWENDUNG*2,5*2,3*

*II . ANDERE*10*8,4*

27.14*BITUMEN , PETROLKOKS UND ANDERE RÜCKSTÄNDE AUS ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN : ***

*A . BITUMEN*FREI*FREI*

*B . PETROLKOKS*FREI*FREI*

*C . ANDERE*4 ( 11)*2,6*

27.15*NATURASPHALT ; BITUMINÖSE SCHIEFER UND SANDE ; ASPHALTGESTEIN*FREI*FREI*

27.16*BITUMINÖSE GEMISCHE AUF DER GRUNDLAGE VON NATURASPHALT , BITUMEN , MINERALTEER ODER MINERALTEERPECH ( Z . B . ASPHALTMASTIX , VERSCHNITTBITUMEN ) : ***

*A . ASPHALTMASTIX*8*4,8*

*B . ANDERE*3*1,9*

27.17*ELEKTRISCHER STROM*FREI*FREI*

( 1 ) DIE ASTM-METHODEN IM SINNE DIESER VORSCHRIFTEN SIND DIE METHODEN , DIE DIE AMERICAN SOCIETY FOR TESTING AND MATERIALS FESTGELEGT HAT UND DIE IM DEZEMBER 1962 IN DER 39 . AUSGABE ÜBER DIE STANDARDDEFINITIONEN UND -SPEZIFIKATIONEN FÜR ERDÖLERZEUGNISSE UND SCHMIERÖLE VERÖFFENTLICHT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE METHODE ABEL-PENSKY IST DIE METHODE NACH DIN 51755 ( DEUTSCHE INDUSTRIENORMEN ) , DIE IM OKTOBER 1963 VOM DEUTSCHEN NORMENAUSSCHUSS ( DNA ) , BERLIN 15 , VERÖFFENTLICHT WORDEN IST .

( 3 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 4 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 5 ) DIE ANWENDUNG DIESES ZOLLSATZES IST AUSGESETZT .

( 6 ) SIEHE ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT 6 .

( 7 ) DIESER ZOLLSATZ IST VORLÄUFIG AUF 6 % ERMÄSSIGT ( AUSSETZUNG ) .

( 8 ) DIESER ZOLLSATZ IST VORLÄUFIG AUF 3,5 % ERMÄSSIGT ( AUSSETZUNG ) .

( 9 ) DIESER ZOLLSATZ IST VORLÄUFIG AUF 4 % ERMÄHIGT ( AUSSETZUNG ) .

( 10 ) DIESER ZOLLSATZ IST VORLÄUFIG AUF 7 % ERMÄSSIGT ( AUSSETZUNG ) .

( 11 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

ABSCHNITT VI

ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN

VORSCHRIFTEN

1 . A ) ERZEUGNISSE ( AUSGENOMMEN RADIOAKTIVE ERZE ) , DIE DER WARENBESCHREIBUNG IN TARIFNR . 28.05 ODER 28.51 ENTSPRECHEN , GEHÖREN ZU DIESEN TARIFNUMMERN , AUCH WENN ANDERE TARIFNUMMERN DES ZOLLTARIFS IN BETRACHT KOMMEN .

B ) VORBEHALTLICH DER VORSCHRIFT 1 A ) GEHÖREN ERZEUGNISSE , DIE DER WARENBESCHREIBUNG IN TARIFNR . 28.49 ODER 28.52 ENTSPRECHEN , ZU DIESEN TARIFNUMMERN , AUCH WENN ANDERE TARIFNUMMERN DIESES ABSCHNITTS IN BETRACHT KOMMEN .

2 . VORBEHALTLICH DER VORSCHRIFT 1 SIND WAREN , DIE WEGEN IHRER DOSIERUNG ODER WEGEN IHRER AUFMACHUNG FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU DEN TARIFNRN . 30.03 , 30.04 , 30.05 , 32.09 , 33.06 , 35.06 , 37.08 ODER 38.11 GEHÖREN , DIESEN TARIFNUMMERN ZUZUWEISEN , AUCH WENN ANDERE TARIFNUMMERN DES ZOLLTARIFS IN BETRACHT KOMMEN .

KAPITEL 28

ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN , RADIOAKTIVEN ELEMENTEN , METALLEN DER SELTENEN ERDEN UND ISOTOPEN

VORSCHRIFTEN

1 . SOWEIT IN EINZELNEN TARIFNUMMERN DIESES KAPITELS NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , GEHÖREN ZU KAPITEL 28 NUR :

A ) ISOLIERTE CHEMISCHE ELEMENTE UND ISOLIERTE CHEMISCH EINHEITLICHE VERBINDUNGEN , AUCH WENN SIE VERUNREINIGUNGEN ENTHALTEN ;

B ) WÄSSRIGE LÖSUNGEN DER VORSTEHEND IN A ) GENANNTEN ERZEUGNISSE ;

C ) ANDERE LÖSUNGEN DER VORSTEHEND IN A ) GENANNTEN ERZEUGNISSE , SOFERN DIE AUFMACHUNG IN DERARTIGEN LÖSUNGEN GEBRÄUCHLICH UND AUSSCHLIESSLICH AUS SICHERHEITS - ODER TRANSPORTGRÜNDEN ERFORDERLICH IST ; AUSSERDEM DARF DAS ERZEUGNIS DURCH DEN ZUSATZ DES LÖSUNGSMITTELS KEINE BESONDERE EIGNUNG ZU BESTIMMTEN VERWENDUNGSZWECKEN ERHALTEN HABEN ;

D ) DIE VORSTEHEND IN A ) BIS C ) GENANNTEN ERZEUGNISSE MIT ZUSATZ EINES ZU IHRER ERHALTUNG ODER IHREM TRANSPORT NOTWENDIGEN STABILISIERUNGSMITTELS .

2 . AUSSER DEN DURCH ORGANISCHE STOFFE STABILISIERTEN DITHIONITEN ( HYDROSULFITEN ) UND DEN SULFOXYLATEN ( TARIFNR . 28.36 ) , DEN KARBONATEN UND PERKARBONATEN ANORGANISCHER BASEN ( TARIFNR . 28.42 ) , DEN EINFACHEN ODER KOMPLEXEN CYANIDEN ANORGANISCHER BASEN ( TARIFNR . 28.43 ) , DEN FULMINATEN , CYANATEN UND RHODANIDEN ANORGANISCHER BASEN ( TARIFNR . 28.44 ) , DEN ORGANISCHEN ERZEUGNISSEN DER TARIFNRN . 28.49 BIS 28.52 UND DEN KARBIDEN DER NICHTMETALLE ODER METALLE ( TARIFNR . 28.56 ) GEHÖREN NUR FOLGENDE KOHLENSTOFFVERBINDUNGEN ZU KAPITEL 28 :

A ) KOHLENOXYDE , BLAUSÄURE , KNALLSÄURE , ISOCYANSÄURE , RHODANWASSERSTOFFSÄURE UND ANDERE EINFACHE ODER KOMPLEXE CYANWASSERSTOFFSÄUREN ( TARIFNR . 28.13 ) ;

B ) KOHLENSTOFFOXYHALOGENIDE ( TARIFNR . 28.14 ) ;

C ) SCHWEFELKOHLENSTOFF ( TARIFNR . 28.15 ) ;

D ) THIOKARBONATE , SELENOKARBONATE UND TELLUROKARBONATE , SELENOCYANATE UND TELLUROCYANATE , TETRATHIOCYANATODIAMMINOCHROMATE ( REINECKATE ) UND ANDERE KOMPLEXE CYANATE ANORGANISCHER BASEN ( TARIFNR . 28.48 ) ;

C ) FESTES WASSERSTOFFPEROXYD ( TARIFNR . 28.54 ) , KOHLENSTOFFOXYDSULFID , THIOCARBONYLHALOGENIDE , CYAN UND CYANHALOGENIDE , CYANAMID UND SEINE METALLDERIVATE ( TARIFNR . 28.58 ) , AUSGENOMMEN KALZIUMCYANAMID MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFF VON NICHT MEHR ALS 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN DES WASSERFREIEN STOFFES ( KAPITEL 31 ) .

3 . ZU KAPITEL 28 GEHÖREN NICHT :

A ) NATRIUMCHLORID UND ANDERE MINERALISCHE STOFFE DES ABSCHNITTS V ;

B ) ERZEUGNISSE , DIE GLEICHZEITIG DER ANORGANISCHEN UND DER ORGANISCHEN CHEMIE ANGEHÖREN , AUSGENOMMEN DIE VORSTEHEND IN VORSCHRIFT 2 ERWÄHNTEN ;

C ) DIE IN DEN VORSCHRIFTEN 1 BIS 4 ZU KAPITEL 31 GENANNTEN ERZEUGNISSE ;

D ) ANORGANISCHE ERZEUGNISSE , DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN ( TARIFNR . 32.07 ) ;

E ) KÜNSTLICHER GRAPHIT ( TARIFNR . 38.01 ) ; FEUERLÖSCHMITTEL , AUFGEMACHT ALS LADUNGEN FÜR FEUERLÖSCHGERÄTE ODER ALS FEUERSCHLÖSCHGRANATEN ODER -BOMBEN DER TARIFNR . 38.17 ; TINTENENTFERNER IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF DER TARIFNR . 38.19 ; KÜNSTLICHE KRISTALLE AUS HALOGENSALZEN DER ALKALI - UND ERDALKALIMETALLE ODER AUS MAGNESIUMOXYD ( AUSGENOMMEN OPTISCHE ELEMENTE ) MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON 2,5 G ODER MEHR DER TARIFNR . 38.19 ;

F ) EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE , SYNTHETISCHE ODER REKONSTITUIERTE STEINE , PULVER VON EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN ODER SYNTHETISCHEN STEINEN ( TARIFNRN . 71.02 BIS 71.04 ) UND EDELMETALLE DES KAPITELS 71 ;

G ) METALLE DES ABSCHNITTS XV , AUCH CHEMISCH REIN ;

H ) OPTISCHE ELEMENTE , INSBESONDERE AUS HALOGENSALZEN DER ALKALI - UND ERDALKALIMETALLE ODER AUS MAGNESIUMOXYD ( TARIFNR . 90.01 ) .

4 . CHEMISCH EINHEITLICHE KOMPLEXE SÄUREN , DIE AUS EINER NICHTMETALLISCHEN SÄURE DES TEILKAPITELS II UND EINER METALLISCHEN SÄURE DES TEILKAPITELS IV BESTEHEN , GEHÖREN ZU TARIFNR . 28.13 .

5 . ZU DEN TARIFNRN . 28.29 BIS 28.48 GEHÖREN NUR SALZE UND PERSALZE VON METALLEN UND VON AMMONIUM .

SOWEIT IN DEN EINZELNEN TARIFNUMMERN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , GEHÖREN DOPPEL - ODER KOMPLEXSALZE ZU TARIFNR . 28.48 .

6 . ZU TARIFNR . 28.50 GEHÖREN NUR :

A ) FOLGENDE SPALTBARE CHEMISCHE ELEMENTE UND ISOTOPE : NATÜRLICHES URAN UND SEINE ISOTOPE URAN 233 UND 235 , PLUTONIUM UND SEINE ISOTOPE ;

B ) FOLGENDE RADIOAKTIVE CHEMISCHE ELEMENTE : TECHNETIUM , PROMETHIUM , POLONIUM , ASTATIN , RADON , FRANCIUM , RADIUM , ACTINIUM , PROTACTINIUM , NEPTUNIUM , AMERICIUM UND ANDERE ELEMENTE MIT HÖHERER ORDNUNGSZAHL ;

C ) ALLE ANDEREN NATÜRLICH ODER KÜNSTLICH RADIOAKTIVEN ISOTOPE ( EINSCHLIESSLICH DERJENIGEN DER EDELMETALLE UND DER UNEDLEN METALLE DER ABSCHNITTE XIV UND XV ) ;

D ) ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN DIESER ELEMENTE ODER ISOTOPE , AUCH WENN SIE CHEMISCH NICHT EINHEITLICH SIND , AUCH UNTEREINANDER GEMISCHT ;

E ) LEGIERUNGEN ( AUSGENOMMEN FERROURAN ) , DISPERSIONEN UND CERMETS , DIE DIESE ELEMENTE ODER DIESE ISOTOPE ODER IHRE ANORGANISCHEN ODER ORGANISCHEN VERBINDUNGEN ENTHALTEN ;

F ) GEBRAUCHTE ( BESTRAHLTE ) BRENNSTOFFELEMENTE ( Z . B . STÄBE ) VON KERNREAKTOREN .

DER VORSTEHEND UND IN DEN TARIFNRN . 28.50 UND 28.51 GEBRAUCHTE AUSDRUCK " ISOTOPE " BEZIEHT SICH AUCH AUF " ANGEREICHERTE ISOTOPE " , JEDOCH NICHT AUF CHEMISCHE ELEMENTE , DIE IN DER NATUR ALS REINE ISOTOPE VORKOMMEN , AUCH NICHT AUF AN URAN 235 ABGEREICHERTES URAN .

7 . FERROPHOSPHOR MIT EINEM GEHALT AN PHOSPHOR VON 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR UND PHOSPHORKUPFER MIT EINEM GEHALT AN PHOSPHOR VON MEHR ALS 8 GEWICHTSHUNDERTTEILEN GEHÖREN ZU TARIFNR . 28.55 .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

SOWEIT NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , GEHÖREN ZU DEN IN EINER TARIFSTELLE GENANNTEN SALZEN AUCH DIE SAUREN UND BASISCHEN SALZE .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*I . CHEMISCHE ELEMENTE***

28.01*HALOGENE ( FLUOR , CHLOR , BROM , JOD ) : ***

*A . FLUOR*9*7,2*

*B . CHLOR*14*11,2*

*C . BROM*15*12*

*D . JOD : ***

*I . ROH*FREI*FREI*

*II . ANDERES*15*12*

28.02*SUBLIMIERTER ODER GEFÄLLTER SCHWEFEL ; KOLLOIDER SCHWEFEL*10*6,4*

28.03*KOHLENSTOFF ( Z . B . GASTRUSS ODER " CARBON BLACK " , ACETYLENRUSS , ANTHRAZENRUSS , LAMPENRUSS ) *5*3,2*

28.04*WASSERSTOFF ; EDELGASE ; ANDERE NICHTMETALLE : ***

*A . WASSERSTOFF*7*4,8*

*B . EDELGASE*11*7,2*

*C . ANDERE NICHTMETALLE : ***

*I . SAUERSTOFF*9*7,2*

*II . SELEN*FREI*FREI*

*III . TELLUR UND ARSEN*4*2,4*

*IV . PHOSPHOR*15*9,6*

*V . ANDERE*8*6,4*

28.05*ALKALI - UND ERDALKALIMETALLE ; METALLE DER SELTENEN ERDEN , EINSCHLIESSLICH YTTRIUM UND SCANDIUM ; QUECKSILBER : ***

*A . ALKALIMETALLE : ***

*I . NATRIUM*7*5,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

28.05 ( FORTSETZUNG ) *A . II . KALIUM*9*7,2*

*III . LITHIUM*9*5,6*

*IV . CÄSIUM UND RUBIDIUM*5*4*

*B . ERDALKALIMETALLE*11*8,8*

*C . METALLE DER SELTENEN ERDEN*5*3,2*

*D . QUECKSILBER : ***

*I . IN FLASCHEN , MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 34,5 KG ( STANDARD-GEWICHT ) UND MIT EINEM FOB-WERT VON 224 R.E . ODER WENIGER FÜR 1 FLASCHE*8,40 R.E . FÜR 1 FLASCHE*6,72 R.E . FÜR 1 FLASCHE*

*II . ANDERES*FREI*FREI*

*II . ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE***

28.06*SALZSÄURE ( CHLORWASSERSTOFFSÄURE ) ; CHLORSULFONSÄURE ( CHLORSCHWEFELSÄURE ) *12*9,6*

28.07*SCHWEFLIGSÄUREANHYDRID ( SCHWEFELDIOXYD ) *15*12*

28.08*SCHWEFELSÄURE ; OLEUM*4*3,2*

28.09*SALPETERSÄURE ; NITRIERSÄUREN*15*9,6*

28.10*PHOSPHORSÄUREANHYDRID UND PHOSPHORSÄUREN ( META - , ORTHO - UND PYROPHOSPHORSÄURE ) *14*13,2*

28.11*ARSENIGSÄUREANHYDRID ; ARSENSÄUREANHYDRID UND ARSENSÄUREN : ***

*A . ARSENIGSÄUREANHYDRID*8*6,4*

*B . ARSENSÄUREANHYDRID*11*8,8*

*C . ARSENSÄUREN*11*8,8*

28.12*BORSÄURE UND BORSÄUREANHYDRID*8*4,8*

28.13*ANDERE ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE : ***

*A . FLUSSSÄURE ( FLUORWASSERSTOFFSÄURE ) *13*8*

*B . SCHWEFELSÄUREANHYDRID*8*6,4*

*C . STICKSTOFFOXYDE*11*7,2*

*D . KOHLENSÄUREANHYDRID*15*9,6*

*E . KIESELSÄUREANHYDRID*10*6,4*

*F . ANDERE*12*8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*III . HALOGEN - , OXYHALOGEN - UND SCHWEFELVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE***

28.14*CHLORIDE , OXYCHLORIDE UND ANDERE HALOGEN - UND OXYHALOGENVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE : ***

*A . CHLORIDE UND OXYCHLORIDE DER NICHTMETALLE : ***

*I . JODCHLORIDE*15*12*

*II . SCHWEFELCHLORIDE*14*11,2*

*III . SELENOXYCHLORID*14*11,2*

*IV . ANDERE*12*9,6*

*B . ANDERE HALOGEN - UND OXYHALOGENVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE*14*8,8*

28.15*SULFIDE DER NICHTMETALLE , EINSCHLIESSLICH PHOSPHORTRISULFID : ***

*A . PHOSPHORSULFIDE , EINSCHLIESSLICH PHOSPHORTRISULFID*13*8*

*B . SCHWEFELKOHLENSTOFF*8*6,4*

*C . ANDERE*8*4,8*

*IV . ANORGANISCHE BASEN SOWIE METALLOXYDE , -HYDROXYDE UND -PEROXYDE***

28.16*AMMONIAK , VERFLÜSSIGT ODER GELÖST ( SALMIAKGEIST ) *15*11,2*

28.17*NATRIUMHYDROXYD ( ÄTZNATRON ) ; KALIUMHYDROXYD ( ÄTZKALI ) ; NATRIUM - UND KALIUMPEROXYD : ***

*A . NATRIUMHYDROXYD ( ÄTZNATRON ) *14*12,8*

*B . KALIUMHYDROXYD ( ÄTZKALI ) *13*11,8*

*C . NATRIUM - UND KALIUMPEROXYD*13*8*

28.18*STRONTIUM - , BARIUM - UND MAGNESIUMOXYD , -HYDROXYD UND -PEROXYD : ***

*A . STRONTIUMOXYD , -HYDROXYD UND -PEROXYD*12*9,6*

*B . BARIUMOXYD , -HYDROXYD UND -PEROXYD*11*8,8*

*C . MAGNESIUMOXYD , -HYDROXYD UND -PEROXYD : ***

*I . MAGNESIUMOXYD UND -HYDROXYD*9*5,6*

*II . MAGNESIUMPEROXYD*13*8*

28.19*ZINKOXYD ; ZINKPEROXYD*14*12,8*

28.20*ALUMINIUMOXYD UND -HYDROXYD ; KÜNSTLICHER KORUND : ***

*A . ALUMINIUMOXYD UND -HYDROXYD*11*8,8*

*B . KÜNSTLICHER KORUND*10*7,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

28.21*CHROMOXYDE UND -HYDROXYDE*15*13,4*

28.22*MANGANOXYDE : ***

*A . MANGANDIOXYD*12*8*

*B . ANDERE*15*12*

28.23*EISENOXYDE UND -HYDROXYDE , EINSCHLIESSLICH FARBERDEN AUF DER GRUNDLAGE VON NATÜRLICHEM EISENOXYD MIT EINEM GEHALT AN GEBUNDENEM EISEN , BERECHNET ALS FE2O2 , VON 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*10*6,4*

28.24*KOBALTOXYDE UND -HYDROXYDE*10*6,4*

28.25*TITANOXYDE*15*9,6*

28.26*ZINNOXYDE : STANNOOXYD ( BRAUNOXYD ) UND STANNIOXYD ( ZINNSÄUREOXYD ) *11*8,8*

28.27*BLEIOXYDE , EINSCHLIESSLICH MENNIGE UND ORANGEMENNIGE*13*12,2*

28.28*HYDRAZIN UND HYDROXYLAMIN UND IHRE ANORGANISCHEN SALZE ; ANDERE ANORGANISCHE BASEN , METALLOXYDE , -HYDROXYDE UND -PEROXYDE : ***

*A . HYDRAZIN UND HYDROXYLAMIN UND IHRE ANORGANISCHEN SALZE*15*9,6*

*B . LITHIUMOXYD UND -HYDROXYD*13*8*

*C . KALZIUMOXYD , -HYDROXYD UND -PEROXYD : ***

*I . KALZIUMOXYD UND -HYDROXYD*10*6,4*

*II . KALZIUMPEROXYD*13*10,4*

*D . BERYLLIUMOXYD UND -HYDROXYD : ***

*I . BERYLLIUMOXYD*10*8*

*II . BERYLLIUMHYDROXYD*13*10,4*

*E . NICKELOXYDE UND -HYDROXYDE : ***

*I . NICKELOXYDE*FREI*FREI*

*II . NICKELOXYDE*9*7,2*

*F . MOLYBDÄNOXYDE UND -HYDROXYDE*13*8*

*G . WOLFRAMOXYDE UND -HYDROXYDE*8*6,4*

*H . VANADIUMOXYDE UND -HYDROXYDE : ***

*I . VANADIUMPENTOXYD ( VANADINSÄUREANHYDRID ) *9*5,6*

*II . ANDERE*12*8*

*IJ . ZIRKONOXYD UND GERMANIUMOXYDE*10*8*

*K . KUPFEROXYDE UND -HYDROXYDE : ***

*I . KUPFEROXYDE*5*4*

*II . KUPFERHYDROXYDE*12*9,6*

*L . QUECKSILBEROXYDE*7*5,6*

*M . ANDERE*14*11,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*V . METALISALZE UND -PERSALZE DER ANORGANISCHEN SAUREN***

28.29*FLUORIDE ; FLUOSILIKATE , FLUOBORATE UND ANDERE FLUOSALZE : ***

*A . FLUORIDE : ***

*I . BERYLLIUMFLUORID*9*7,2*

*II . AMMONIUMFLUORID , NATRIUMFLUORID*14*11,2*

*III . ANDERE*12*8*

*B . FLUOSILIKATE , FLUOBORATE UND ANDERE FLUOSALZE : ***

*I . NATRIUMFLUOSILIKAT , KALIUMFLUOSILIKAT*15*12*

*II . KALIUMFLUOZIRKONAT*9*7,2*

*III . NATRIUMFLUOALUMINAT*11*8,8*

*IV . ANDERE*13*8*

28.30*CHLORIDE UND OXYCHLORIDE : ***

*A . CHLORIDE : ***

*I . AMMONIUMCHLORID , ALUMINIUMCHLORID*14*11,2*

*II . BARJUMCHLORID*11*8,8*

*III . KALZIUMCHLORID , MAGNESIUMCHLORID*10*6,4*

*IV . EISENCHLORID*3*2,4*

*V . KOBALTCHLORID , NICKELCHLORID*13*10,4*

*VI . ZINNCHLORID*9*5,6*

*VII . ANDERE*12*9,6*

*B . OXYCHLORIDE . ***

*I . KUPFEROXYCHLORID , BLEIOXYCHLORID*5*4*

*II . ANDERE*12*8*

28.31*CHLORITE UND HYPOCHLORITE : ***

*A . CHLORITE*13*8*

*B . HYPOCHLORITE : ***

*I . NATRIUMHYPOCHLORIT , KALIUMHYPOCHLORIT*14*11,2*

*II . ANDERE*15*12*

28.32*CHLORATE UND PERCHLORATE : ***

*A . CHLORATE : ***

*I . AMMONIUMCHLORAT , NATRIUMCHLORAT , KALIUMCHLORAT*10*8*

*II . BARIUMCHLORAT*9*7,2*

*III . ANDERE*12*9,6*

*B . PERCHLORATE : ***

*I . AMMONIUMPERCHLORAT*7*5,6*

*II . NATRIUMPERCHLORAT*10*6,4*

*III . KALIUMPERCHLORAT*9*7,2*

*IV . ANDERE*12*9,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

28.33*BROMIDE UND OXYBROMIDE ; BROMATE UND PERBROMATE ; HYPOBROMITE*15*12*

28.34*JODIDE UND OXYJODIDE ; JODATE UND PERJODATE : ***

*A . JODIDE*15*12*

*B . JODATE*15*12*

*C . ANDERE*15*12*

28.35*SULFIDE , EINSCHLIESSLICH POLYSULFIDE : ***

*A . SULFIDE : ***

*I . KALIUMSULFID , BARIUMSULFID , ZINNSULFID , QUECKSILBERSULFID*11*8,8*

*II . KALZIUMSULFID , ANTIMONSULFID , EISENSULFID*8*6,4*

*III . ANDERE*15*12*

*B . POLYSULFIDE : ***

*I . KALIUMPOLYSULFID , KALZIUMPOLYSULFID , BARIUMPOLYSULFID , EISENPOLYSULFID , ZINNPOLYSULFID*12*9,6*

*II . ANDERE*15*12*

28.36*DITHIONITE ( HYDROSULFITE ) , AUCH DURCH ORGANISCHE STOFFE STABILISIERT ; SULFOXYLATE*15*12*

28.37*SULFITE UND THIOSULFATE*12*8*

28.38*SULFATE UND ALAUNE ; PERSULFATE : ***

*A . SULFATE : ***

*I . NATRIUMSULFAT , CADMIUMSULFAT*11*7,2*

*II . KALIUMSULFAT , KUPFERSULFAT*5*3,2*

*III . BARIUMSULFAT , ZINKSULFAT*14*11,2*

*IV . MAGNESIUMSULFAT , ALUMINIUMSULFAT , CHROMSULFAT*15*9,6*

*V . KOBALTSULFAT , TITANSULFAT*10*8*

*VI . EISENSULFAT , NICKELSULFAT*9*5,6*

*VII . QUECKSILBERSULFAT , BLEISULFAT*8*6,4*

*VIII . ANDERE*13*8*

*B . ALAUNE : ***

*I . ALUMINIUMAMMONIUMALAUN*12*9,6*

*II . ALUMINIUMKALIUMALAUN*15*12*

*III . CHROMKALIUMALAUN*13*10,4*

*IV . ANDERE*14*11,2*

*C . PERSULFATE*13*10,4*

28.39*NITRITE UND NITRATE : ***

*A . NITRITE*12*8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

28.39 ( FORTSETZUNG ) *B . NITRATE : ***

*I . NATRIUMNITRAT*14*8,8*

*II . KALIUMNITRAT*10*8*

*III . KALZIUMNITRAT*12*9,6*

*IV . BARIUMNITRAT , BERYLLIUMNITRAT , CADMIUMNITRAT , KOBALTNITRAT , NICKELNITRAT*11*8,8*

*V . KUPFERNITRAT , QUECKSILBERNITRAT8*6,4*

*VI . BLEINITRAT*15*12*

*VII . ANDERE*14*11,2*

28.40*PHOSPHITE , HYPOPHOSPHITE UND PHOSPHATE : ***

*A . PHOSPHITE UND HYPOPHOSPHITE*15*9,6*

*B . PHOSPHATE : ***

*I . AMMONIUMPHOSPHAT*12*8*

*II . ANDERE , EINSCHLIESSLICH DER POLYPHOSPHATE*15 ( 1)*11,2*

28.41*ARSENITE UND ARSENATE : ***

*A . ARSENITE : ***

*I . QUECKSILBERARSENIT*10*8*

*II . ANDERE*14*11,2*

*B . ARSENATE : ***

*I . QUECKSILBERARSENAT*8*6,4*

*II . ANDERE*12*9,6*

28.42*KARBONATE UND PERKARBONATE , EINSCHLIESSLICH DES HANDELSÜBLICHEN AMMONIUMKARBONATS : ***

*A . KARBONATE : ***

*I . AMMONIUMKARBONAT , EINSCHLIESSLICH DES HANDELSÜBLICHEN AMMONIUMKARBONATS*12*9,6*

*II . NATRIUMKARBONAT*13*10,4*

*III . KALZIUMKARBONAT*9*7,2*

*IV . MAGNESIUMKARBONAT , KUPFERKARBONAT*6*4,8*

*V . BERYLLIUMKARBONAT , KOBALTKARBONAT , WISMUTKARBONAT*10*8*

*VI . LITHIUMKARBONAT*14*10,2*

*VII . ANDERE*14*8,8*

*B . PERKARBONATE*14*11,2*

28.43*EINFACHE UND KOMPLEXE CYANIDE : ***

*A . EINFACHE CYANIDE : ***

*I . NATRIUMCYANID , KALIUMCYANID , KALZIUMCYANID*15*12*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

28.43 ( FORTSETZUNG ) *A . II . CADMIUMCYANID*13*10,4*

*III . ANDERE*11*8,8*

*B . KOMPLEXE CYANIDE*15*12*

28.44*FULMINATE , CYANATE UND RHODANIDE : ***

*A . FULMINATE*12*9,6*

*B . CYANATE*10*8*

*C . RHODANIDE*15*12*

28.45*SILIKATE , EINSCHLIESSLICH DER HANDELSÜBLICHEN NATRIUM - UND KALIUMSILIKATE : ***

*A . ZIRKONSILIKAT*11*8,8*

*B . ANDERE*15*9,6*

28.46*BORATE UND PERBORATE : ***

*A . BORATE : ***

*I . NATRIUMBORATE : ***

*A ) WASSERFREI : ***

*1 . ZUM HERSTELLEN VON NATRIUMPERBORAT ( 2)*FREI*FREI*

*2 . ANDERE*7*4,8*

*B ) WASSERHALTIG*12*8*

*II . ANDERE*12*8*

*B . PERBORATE*15*12*

28.47*SALZE UND SÄUREN DER METALLOXYDE ( Z . B . CHROMATE , PERMANGANATE , STANNATE ) : ***

*A . ALUMINATE*15*12*

*B . CHROMATE , BICHROMATE UND PERCHROMATE : ***

*I . CHROMATE*15*13,4*

*II . ANDERE*14*12,4*

*C . MANGANITE , MANGANATE UND PERMANGANATE*15*12*

*D . ANTIMONATE , MOLYBDATE*14*11,2*

*E . ZINKATE , VANADATE*10*6,4*

*F . ANDERE*13*10,4*

28.48*ANDERE SALZE UND PERSALZE DER ANORGANISCHEN SÄUREN , AUSGENOMMEN AZIDE : ***

*A . EINFACH - , DOPPEL - UND KOMPLEXSALZE DER SÄURET DES SELENS ODER DES TELLURS*10*8*

*B . AMMONIUMCHLOROSTANNAT*9*5,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

28.48 ( FORTSETZUNG ) *C . DOPPELJODIDE UND KOMPLEXE JODIDE*15*12*

*D . KALIUMMAGNESIUMSULFAT*6*4,8*

*E . NICKELAMMONIUMSULFAT*9*5,6*

*F . ANDERE : ***

*I . DOPPELSULFATE UND KOMPLEXE SULFATE*14*8*

*II . DOPPELPHOSPHATE UND KOMPLEXE PHOSPHATE*14*11,2*

*III . DOPPELKARBONATE UND KOMPLEXE KARBONATE*14*8,8*

*IV . DOPPELSILIKATE UND KOMPLEXE SILIKATE*14*9,6*

*V . DOPPELZINKATE , DOPPELVANADATE UND KOMPLEXE ZINKATE UND VANADATE*14*6,4*

*VI . DOPPELCHROMATE UND KOMPLEXE CHROMATE*14*13,4*

*VII . DOPPELBICHROMATE , DOPPELPERCHROMATE UND KOMPLEXE BICHROMATE UND KOMPLEXE PERCHROMATE*14*12,4*

*VIII . ANDERE*14*11,2*

*VI . VERSCHIEDENES***

28.49*EDELMETALLE IN KOLLOIDEM ZUSTAND ; EDELMETALLAMALGAME ; SALZE UND ANDERE ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN DER EDELMETALLE , AUCH CHEMISCH NICHT EINHEITLICH : ***

*A . EDELMETALLE IN KOLLOIDEM ZUSTAND : ***

*I . SILBER*10*8*

*II . ANDERE*8*4,8*

*B . EDELMETALLAMALGAME*12*8*

*C . SALZE UND ANDERE ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN DER EDELMETALLE : ***

*I . DES SILBERS*12*9,6*

*II . ANDERER EDELMETALLE*5*3,2*

28.50*SPALTBARE CHEMISCHE ELEMENTE UND SPALTBARE ISOTOPE ; ANDERE RADIOAKTIVE CHEMISCHE ELEMENTE UND RADIOAKTIVE ISOTOPE ; IHRE ANORGANISCHEN ODER ORGANISCHEN VERBINDUNGEN , AUCH CHEMISCH NICHT EINHEITLICH ; LEGIERUNGEN , DISPERSIONEN UND CERMETS , DIE DIESE ELEMENTE ODER DIESE ISOTOPE ODER IHRE ANORGANISCHEN ODER ORGANISCHEN VERBINDUNGEN ENTHALTEN : ***

*A . SPALTBARE CHEMISCHE ELEMENTE UND SPALTBARE ISOTOPE ; IHRE VERBINDUNGEN , LEGIERUNGEN , DISPERSIONEN UND CERMETS , EINSCHLIESSLICH DER GEBRAUCHTEN ( BESTRAHLTEN ) BRENNSTOFFELEMENTE VON KERNREAKTOREN : ***

*I . NATÜRLICHES URAN : ***

*A ) ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT ( EURATOM ) *FREI* - *

*B ) VERARBEITET : ***

*1 . STÄBE ( STANGEN ) , PROFILE , DRAHT , BLECHE , BLÄTTER UND BÄNDER ( EURATOM ) *FREI*FREI*

*2 . ANDERES ( EURATOM ) *2*1,6*

*II . ANDERE ( EURATOM ) *FREI* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4

28.50 ( FORTSETZUNG ) *B . KÜNSTLICH RADIOAKTIVE ISOTOPE UND IHRE VERBINDUNGEN ( EURATOM ) *FREI*(3 )*

*C . ANDERE*FREI*FREI*

28.51*ISOTOPE CHEMISCHER ELEMENTE , SOWEIT NICHT IN TARIFNR . 28.50 GENANNT ; IHRE ANORGANISCHEN ODER ORGANISCHEN VERBINDUNGEN , AUCH CHEMISCH NICHT EINHEITLICH : ***

*A . DEUTERIUM UND SEINE VERBINDUNGEN ( EINSCHLIESSLICH SCHWERES WASSER ) ; DEUTERIUMHALTIGE MISCHUNGEN UND LÖSUNGEN , BEI DENEN DAS ZAHLENMÄSSIGE VERHÄLTNIS DER DEUTERIUMATOME ZU DEN WASSERSTOFFZTOMEN GRÖSSER ALS 1 : 5000 IST ( EURATOM ) *10 ( 1 )* - *

*B . ANDERE*15*9,6*

28.52*ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN DES THORIUMS , DES AN URAN 235 ABGEREICHERTEN URANS UND DER METALLE DER SELTENEN ERDEN , DES YTTRIUMS UND DES SCANDIUMS , AUCH UNTEREINANDER GEMISCHT : ***

*A . DES THORIUMS , DES AN URAN 235 ABGEREICHERTEN URANS , AUCH UNTEREINANDER GEMISCHT ( EURATOM ) *FREI*(3 )*

*B . ANDERE*6*4*

28.53*FLÜSSIGE LUFT ( EINSCHLIESSLICH DER VON EDELGASEN BEFREITEN FLÜSSIGEN LUFT ) ; PRESSLUFT*7*5,6*

28.54*WASSERSTOFFPEROXYD , AUCH FEST : ***

*A . FEST*18*14,4*

*B . ANDERES*15*12*

28.55*PHOSPHIDE : ***

*A . KALZIUMPHOSPHID*12*8*

*B . FERROPHOSPHOR MIT EINEM GEHALT AN PHOSPHOR VON 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*11 ( 1)*7,2*

*C . ANDERE*14*11,2*

28.56*KARBIDE ( Z . B . SILIZIUMKARBID , BORKARBID , METALLKARBIDE ) : ***

*A . SILIZIUMKARBID*9*8,6*

*B . BORKARBID*7*5,6*

*C . KALZIUMKARBID*15*14,2*

*D . ALUMINIUMKARBID , CHROMKARBID , MOLYBDÄNKARBID , WOLFRAMKARBID , VANADIUMKARBID , TANTALKARBID , TITANKARBID*12*9,6*

*E . ANDERE*13*8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

28.57*HYDRIDE , NITRIDE , AZIDE , SILICIDE UND BORIDE : ***

*A . HYDRIDE*10*6,4*

*B . NITRIDE*10*6,4*

*C . AZIDE : ***

*I . BLEIAZID*9*7,2*

*II . ANDERE*13*10,4*

*D . SILICIDE*11*8,8*

*E . BORIDE*13*8*

28.58*ANDERE ANORGANISCHE VERBINDUNGEN , EINSCHLIESSLICH DESTILLIERTEN WASSERS , LEITFÄHIGKEITSWASSERS ODER WASSERS VON GLEICHER REINHEIT UND DER AMALGAME VON ANDEREN METALLEN ALS EDELMETALLEN : ***

*A . DESTILLIERTES WASSER , LEITFÄHIGKEITSWASSER ODER WASSER VON GLEICHER REINHEIT*4*3,2*

*B . AMALGAME VON ANDEREN METALLEN ALS EDELMETALLEN*12*9,6*

*C . KALZIUMCYANAMID*12*8*

*D . ANDERE*15*9,6*

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 2 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 3 ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 29

ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE

VORSCHRIFTEN

1 . SOWEIT IN EINZELNEN TARIFNUMMERN DIESES KAPITELS NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , GEHÖREN ZU KAPITEL 29 NUR :

A ) ISOLIERTE CHEMISCH EINHEITLICHE ORGANISCHE VERBINDUNGEN , AUCH WENN SIE VERUNREINIGUNGEN ENTHALTEN ;

B ) ISOMERENGEMISCHE DER GLEICHEN ORGANISCHEN VERBINDUNG ( AUCH WENN SIE VERUNREINIGUNGEN ENTHALTEN ) , AUSGENOMMEN ISOMERENGEMISCHE ( ANDERE ALS STEREOISOMERE ) GESÄTTIGTER ODER UNGESÄTTIGTER ACYCLISCHER KOHLENWASSERSTOFFE ( KAPITEL 27 ) ;

C ) ERZEUGNISSE DER TARIFNRN . 29.38 BIS 29.42 , ÄTHER UND ESTER VON ZUCKERN UND IHRE SALZE DER TARIFNR . 29.43 UND DIE ERZEUGNISSE DER TARIFNR . 29.44 , AUCH WENN SIE CHEMISCH NICHT EINHEITLICH SIND ;

D ) WÄSSRIGE LÖSUNGEN DER VORSTEHEND IN A ) BIS C ) GENANNTEN ERZEUGNISSE ;

E ) ANDERE LÖSUNGEN DER VORSTEHEND IN A ) BIS C ) GENANNTEN ERZEUGNISSE , SOFERN DIE AUFMACHUNG IN DERARTIGEN LÖSUNGEN ÜBLICH UND AUSSCHLIESSLICH AUS SICHERHEITS - ODER TRANSPORTGRÜNDEN ERFORDERLICH IST ; AUSSERDEM DARF DAS ERZEUGNIS DURCH DEN ZUSATZ DES LÖSUNGSMITTELS KEINE BESONDERE EIGNUNG ZU BESTIMMTEN VERWENDUNGSZWECKEN ERHALTEN HABEN ;

F ) DIE VORSTEHEND IN A ) BIS C ) GENANNTEN ERZEUGNISSE MIT ZUSATZ EINES ZU IHRER ERHALTUNG ODER IHREM TRANSPORT NOTWENDIGEN STABILISIERUNGSMITTELS ;

G ) STANDARDISIERTE DIAZONIUMSALZE UND ALS KUPPLUNGSKOMPONENTEN FÜR DIESE SALZE DIENENDE STANDARDISIERTE ARYLIDE SOWIE STANDARDISIERTE FESTE BASEN FÜR AZOFARBSTOFFE .

2 . ZU KAPITEL 29 GEHÖREN NICHT :

A ) WAREN DER TARIFNR . 15.04 UND GLYZERIN ( TARIFNR . 15.11 ) ;

B ) ÄTHYLALKOHOL ( TARIFNR . 22.08 ODER 22.09 ) ;

C ) METHAN ( TARIFNR . 27.11 ) ;

D ) DIE IN DER VORSCHRIFT 2 ZU KAPITEL 28 AUFGEFÜHRTEN KOHLENSTOFFVERBINDUNGEN ;

E ) HARNSTOFF MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFF VON 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER DES WASSERFREIEN STOFFES , DER JE NACH DER AUFMACHUNG ZU TARIFNR . 31.02 ODER 31.05 GEHÖRT ;

F ) PFLANZLICHE UND TIERISCHE FARBSTOFFE ( TARIFNR . 32.04 ) , SYNTHETISCHE ORGANISCHE FARBSTOFFE , SYNTHETISCHE ORGANISCHE ERZEUGNISSE , DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN , AUF DIE FASER AUFZIEHENDE OPTISCHE AUFHELLER UND NATÜRLICHER INDIGO ( TARIFNR . 32.05 ) SOWIE FÄRBEMITTEL IN FORMEN ODER PACKUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF ( TARIFNR . 32.09 ) ;

G ) METALDEHYD , HEXAMETHYLENTETRAMIN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , IN TÄFELCHEN , STÄBCHEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN , AUS DENEN SICH IHRE VERWENDUNG ALS BRENNSTOFF ERGIBT , SOWIE FLÜSSIGE BRENNSTOFFE FÜR FEUERZEUGE ODER FEUERANZUENDER IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM FASSUNGSVERMÖGEN VON 300 CCM ODER WENIGER ( TARIFNR . 36.08 ) ;

H ) FEUERLÖSCHMITTEL , AUFGEMACHT ALS LADUNGEN FÜR FEUERLÖSCHGERÄTE ODER ALS FEUERLÖSCHGRANATEN ODER -BOMBEN DER TARIFNR . 38.17 ; TINTENENTFERNER IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF DER TARIFNR . 38.19 ;

IJ ) OPTISCHE ELEMENTE , INSBESONDERE AUS ÄTHYLENDIAMINTARTRAT ( TARIFNR . 90.01 ) .

3 . KOMMEN FÜR EIN ERZEUGNIS ZWEI ODER MEHR TARIFNUMMERN DIESES KAPITELS IN BETRACHT , SO IST ES DER LETZTEN DIESER TARIFNUMMERN ZUZUWEISEN .

4 . SOFERN IN DEN TARIFSTELLEN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , UMFASST IN DEN TARIFNRN . 29.03 BIS 29.05 , 29.07 BIS 29.10 , 29.12 BIS 29.21 , 29.22 UND 29.23 JEDE ERWÄHNUNG DER HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE AUCH DIE MISCHDERIVATE ( Z . B . SULFOHALOGEN - , NITROHALOGEN - , NITROSULFO - UND NITROSULFOHALOGENDERIVATE ) .

NITRO - ODER NITROSOGRUPPEN GELTEN NICHT ALS " STICKSTOFFUNKTIONEN " IM SINNE DER TARIFNR . 29.30 .

5 . A ) AUS ORGANISCHEN VERBINDUNGEN MIT SÄUREFUNKTION DER TEILKAPITEL I BIS VII MIT ORGANISCHEN VERBINDUNGEN DER GLEICHEN TEILKAPITEL GEBILDETE ESTER SIND DER LETZTEN TARIFNUMMER DIESER TEILKAPITEL ZUZUWEISEN , DIE FÜR EINE IHRER KOMPONENTEN IN BETRACHT KOMMT ;

B ) AUS ÄTHYLALKOHOL ODER GLYZERIN MIT ORGANISCHEN VERBINDUNGEN MIT SÄUREFUNKTION DER TEILKAPITEL I BIS VII GEBILDETE ESTER SIND WIE DIE ENTSPRECHENDE VERBINDUNG MIT SÄUREFUNKTION ZU TARIFIEREN ;

C ) SALZE DER VORSTEHEND IN A ) ODER B ) GENANNTEN ESTER MIT ANORGANISCHEN BASEN SIND WIE DIE ENTSPRECHENDEN ESTER ZU TARIFIEREN ;

D ) AUS ANDEREN ORGANISCHEN VERBINDUNGEN MIT SÄUREFUNKTION ODER PHENOLFUNKTION DER TEILKAPITEL I BIS VII MIT ANORGANISCHEN BASEN GEBILDETE SALZE SIND WIE DIE ENTSPRECHENDEN ORGANISCHEN VERBINDUNGEN MIT SÄUREFUNKTION ODER PHENOLFUNKTION ZU TARIFIEREN ;

E ) DIE HALOGENIDE DER CARBONSÄUREN SIND BEI DEN ENTSPRECHENDEN SÄUREN EINZUREIHEN .

6 . DIE VERBINDUNGEN DER TARIFNRN . 29.31 BIS 29.34 SIND ORGANISCHE VERBINDUNGEN , DEREN MOLEKEL AUSSER WASSERSTOFF - , SAUERSTOFF - ODER STICKSTOFFATOMEN ANDERE UNMITTELBAR AN DEN KOHLENSTOFF GEBUNDENE NICHTMETALL - ODER METALLATOME ( Z . B . SCHWEFEL , ARSEN , QUECKSILBER , BLEI ) ENTHÄLT .

DIE TARIFNRN . 29.31 ( ORGANISCHE THIOVERBINDUNGEN ) UND 29.34 ( ANDERE ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN ) UMFASSEN NICHT SOLCHE SULFO - ODER HALOGENDERIVATE ( EINSCHLIESSLICH MISCHDERIVATE ) , DIE , ABGESEHEN VON WASSERSTOFF , SAUERSTOFF ODER STICKSTOFF , IN UNMITTELBARER BINDUNG AN DEN KOHLENSTOFF NUR SCHWEFEL - ODER HALOGENATOME ENTHALTEN , DIE IHNEN DEN CHARAKTER VON SULFO - ODER HALOGENDERIVATEN ( EINSCHLIESSLICH MISCHDERIVATE ) VERLEIHEN .

7 . ZU TARIFNR . 29.35 ( HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN ) GEHÖREN NICHT INNERE ÄTHER , INNERE HALBACETALE , METHYLENÄTHER DER ZWEIWERTIGEN ORTHOPHENOLE , EPOXYDE MIT DREI - ODER VIERGLIEDRIGEM RING , CYCLISCHE ACETALE , CYCLISCHE POLYMERE DER ALDEHYDE , DER THIOALDEHYDE ODER DER ALDIMINE . ANHYDRIDE MEHRBASISCHER SÄUREN , CYCLISCHE ESTER MEHRWERTIGER ALKOHOLE MIT MEHRBASISCHEN SÄUREN , CYCLISCHE UREIDE , IMIDE MEHRBASISCHER SÄUREN , HEXAMETHYLENTETRAMIN UND TRIMETHYLENTRINITRAMIN .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

INNERHALB EINER TARIFNUMMER SIND DIE DERIVATE EINER ZU EINER TARIFSTELLE GEHÖRENDEN CHEMISCHEN VERBINDUNG ( ODER GRUPPE CHEMISCHER VERBINDUNGEN ) , WENN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , DIESER TARIFSTELLE ZUZUWEISEN , SOFERN IN DER GLEICHEN SERIE VON TARIFSTELLEN EINE ENDTARIFSTELLE " ANDERE " ( OHNE SONSTIGEN ZUSATZ ) NICHT BESTEHT . WENN EINE SOLCHE VORHANDEN IST , GEHÖREN DIE IN REDE STEHENDEN DERIVATE ZU DIESER ENDTARIFSTELLE " ANDERE " .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*I . KOHLENWASSERSTOFFE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE***

29.01*KOHLENWASSERSTOFFE : ***

*A . ACYCLISCHE : ***

*I . ZUR VERWENDUNG ALS KRAFT - ODER HEIZSTOFFE*25*20*

*II . ZU ANDERER VERWENDUNG ( 1)*FREI*FREI*

*B . ALICYCLISCHE , AUSGENOMMEN CYCLOTERPENE : ***

*I . AZULENO*16*12,8*

*II . ANDERE : ***

*A ) ZUR VERWENDUNG ALS KRAFT - ODER HEIZSTOFFE*25*20*

*B ) ZU ANDERER VERWENDUNG ( 1)*FREI*FREI*

*C . CYCLOTERPENE : ***

*I . PINENE , CAMPHEN , DIPENTEN*13 ( 2)*9,6*

*II . ANDERE*18*11,2*

*D . AROMATISCHE : ***

*I . BENZOL , TOLUOL , XYLOLE : ***

*A ) ZUR VERWENDUNG ALS KRAFT - ODER HEIZSTOFFE*25*16*

*B ) ZU ANDERER VERWENDUNG ( 1)*FREI*FREI*

*II . STYROL , ÄTHYLBENZOL*8*6,4*

*III . ISOPROPYLBENZOL ( CUMOL ) *8*8*

*IV . NAPHTHALIN , ANTHRAZEN*FREI*3*

*V . DIPHENYL , TRIPHENYLE*15*12*

*VI . CYMOLE*13*10,4*

*VII . ANDERE*16 ( 2)*10,4*

29.02*HALOGENDERIVATE DER KOHLENWASSERSTOFFE : ***

*A . HALOGENDERIVATE DER ACYCLISCHEN KOHLENWASSERSTOFFE : ***

*I . FLUORIDE UND POLYFLUORIDE*18*14,4*

*II . CHLORIDE UND POLYCHLORIDE : ***

*A ) GESÄTTIGTE : ***

*1 . METHYLCHLORID , ÄTHYLCHLORID*18*14,4*

*2 . ANDERE*16*12,8*

*B ) UNGESÄTTIGTE*19*15,2*

*III . BROMIDE UND POLYBROMIDE*23 ( 2)*18,4*

*IV . JODIDE UND POLYJODIDE*25*20*

*V . MISCHDERIVATE*17*13,6*

*B . HALOGENDERIVATE DER ALICYCLISCHEN KOHLENWASSERSTOFFE*17 ( 2)*13,6*

*C . HALOGENDERIVATE DER AROMATISCHEN KOHLENWASSERSTOFFE*18*14,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.03*SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE DER KOHLENWASSERSTOFFE : ***

*A . SULFODERIVATE*16*12,8*

*B . NITRO - UND NITRODERIVATE : ***

*I . TRINITROTOLUOLE , DINITRONAPHTHALINE*10*8*

*II . ANDERE*16 ( 2)*12,8*

*C . MISCHDERIVATE : ***

*I . SULFOHALOGENDERIVATE*14*11,2*

*II . ANDERE*16*12,8*

*II . ALKOHOLE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE***

29.04*ACYCLISCHE ALKOHOLE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*A . EINWERTIGE GESÄTTIGTE ALKOHOLE : ***

*I . METHYLALKOHOL ( METHANOL ) *18*14,4*

*II . PROPYL - UND ISOPROPYLALKOHOL*15*12*

*III . BUTYLALKOHOLE : ***

*A ) TERTIÄRER BUTYLALKOHOL*8*6,4*

*B ) ANDERE BUTYLALKOHOLE*14*11,2*

*IV . AMYLALKOHOLE*20*16*

*V . ANDERE*18*15,8*

*B . EINWERTIGE UNGESÄTTIGTE ALKOHOLE : ***

*I . ALLYLALKOHOL*14*11,2*

*II . ANDERE*16*12*

*C . MEHRWERTIGE ALKOHOLE : ***

*I . ZWEIWERTIGE , DREIWERTIGE UND VIERWERTIGE ALKOHOLE*19*16,4*

*II . MANNIT*12* - *

*III . SORBIT : ***

*A ) IN WÄSSRIGER LÖSUNG : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN MANNIT IN EINEM VERHÄLTNIS VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF DEN GEHALT AN SORBIT*12* - *

*2 . ANDERER*12 ( 2 )* - *

*B ) ANDERER : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN MANNIT IN EINEM VERHÄLTNIS VON 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , BEZOGEN AUF DEN GEHALT AN SORBIT*12* - *

*2 . ANDERER*12 ( 2 )* - *

*IV . ANDERE MEHRWERTIGE ALKOHOLE*14*11,2*

*V . HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE DER MEHRWERTIGEN ALKOHOLE*18*14,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.05*CYCLISCHE ALKOHOLE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*A . ALICYCLISCHE : ***

*I . CYCLOHEXANOL , METHYL - UND DIMETHYLCYCLOHEXANOL*20*16*

*II . MENTHOL*11*8,8*

*III . STERINE , INOSITE*14*11,2*

*IV . ANDERE*16*12,8*

*B . AROMATISCHE : ***

*I . ZIMTALKOHOL*13*10,4*

*II . ANDERE*17*13,6*

*III . PHENOLE , PHENOLALKOHOLE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE***

29.06*PHENOLE UND PHENOLALKOHOLE : ***

*A . EINWERTIGE PHENOLE : ***

*I . PHENOL UND SEINE SALZE*4*3,2*

*II . KRESOLE , XYLENOLE , UND IHRE SALZE*3*2,4*

*III . NAPHTHOLE UND IHRE SALZE*18*14,4*

*IV . ANDERE*17*13,6*

*B . MEHRWERTIGE PHENOLE : ***

*I . RESORCIN UND SEINE SALZE*17*13,6*

*II . HYDROCHINON*18*14,4*

*III . DIOXYNAPHTHALINE UND IHRE SALZE*17*13,6*

*IV . 2,2-DI(PARA-HYDROXYPHENYL)-PROPAN*15*9,6*

*V . ANDERE*15*12*

*C . PHENOLALKOHOLE*18*14,4*

29.07*HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE DER PHENOLE UND PHENOLALKOHOLE : ***

*A . HALOGENDERIVATE*15*12*

*B . SULFODERIVATE*18*14,4*

*C . NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*I . TRINITROPHENOL ( PIKRINSÄURE ) ; BLEITRINITRORESORCINAT ; TRINITROXYLENOLE UND IHRE SALZE*10*8*

*II . DINITROKRESOLE , TRINITROMETAKRESOL*16*12,8*

*III . ANDERE*18*14,4*

*D . MISCHDERIVATE*18*14,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*IV . ÄTHER , ALKOHOLPEROXYDE , ÄTHERPEROXYDE , EPOXYDE MIT DREI - ODER VIERGLIEDRIGEM RING , ACETALE UND HALBACETALE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE***

29.08*ÄTHER , ÄTHERALKOHOLE , ÄTHERPHENOLE , ÄTHERPHENOLALKOHOLE , ALKOHOLPEROXYDE UND ÄTHERPEROXYDE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*A . ÄTHER : ***

*I . ACYCLISCHE : ***

*A ) ÄTHYLÄTHER , DICHLORDIÄTHYLÄTHER*25*20*

*B ) ANDERE*17*13,6*

*II . ALICYCLISCHE*17*13,6*

*III . AROMATISCHE : **

*A ) DINITRO-TERTIÄR-BUTYL-META-KRESOLMETHYLÄTHER ( AMBIETTEMOSCHUS ) *13*10,4*

*B ) DIPHENYLÄTHER*17*13,6*

*C ) MONO - UND DINITROPHENETOLE*17*13,6*

*D ) ANDERE*16*12,8*

*B . ÄTHERALKOHOLE : ***

*I . ACYCLISCHE*20*16*

*II . CYCLISCHE*14*11,2*

*C . ÄTHERPHENOLE UND ÄTHERPHENOLALKOHOLE : ***

*I . GUAJACOL , KALIUMGUAJACOLSULFONAT*19*15,2*

*II . ANDERE*15*12*

*D . ALKOHOLPEROXYDE UND ÄTHERPEROXYDE*17*11,2*

29.09*EPOXYDE , EPOXYALKOHOLE , EPOXYPHENOLE UND EPOXYÄTHER MIT DREI - ODER VIERGLIEDRIGEM RING , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE*18 ( 2)*15,8*

29.10*ACETALE UND HALBACETALE , AUCH MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFFUNKTIONEN , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*A . PIPERONYLBUTOXYD*13*10,4*

*B . ANDERE*18*14,4*

*V . VERBINDUNGEN MIT ALDEHYDFUNKTION***

29.11*ALDEHYDE , ALDEHYDALKOHOLE , ALDEHYDÄTHER , ALDEHYDPHENOLE UND ANDERE ALDEHYDE MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN : ***

*A . ACYCLISCHE ALDEHYDE : ***

*I . METHANAL ( FORMALDEHYD ) , TRIOXYMETHYLEN UND PARAFORMALDEHYD*18*14,4*

*II . ÄTHANAL ( ACETALDEHYD ) *24*19,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.11 ( FORTSETZUNG ) *A . III . PARALDEHYD UND METALDEHYD*17*13,6*

*IV . BUTANAL*19*15,2*

*V . ANDERE*16*12,8*

*B . ALICYCLISCHE ALDEHYDE*14*11,2*

*C . AROMATISCHE ALDEHYDE : ***

*I . ZIMTALDEHYD*18*14,4*

*II . ANDERE*16*12,8*

*D . ALDEHYDALKOHOLE*16*12,8*

*E . ALDEHYDÄTHER , ALDEHYDPHENOLE UND ANDERE ALDEHYDE MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN : ***

*I . METHYLPROTOCATECHUALDEHYD ( VANILLIN ) UND ÄTHYLPROTOCATECHUALDEHYD ( ÄTHYLVANILLIN ) *20*16*

*II . ANDERE*17*12*

29.12*HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE DER ERZEUGNISSE DER TARIFNR . 29.11*16*12,8*

*VI . VERBINDUNGEN MIT KETON - ODER CHINONFUNKTION***

29.13*KETONE , KETONALKOHOLE , KETONPHENOLE , KETONALDEHYDE , CHINONE , CHINONALKOHOLE , CHINONPHENOLE , CHINONALDEHYDE UND ANDERE KETONE UND CHINONE MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*A . ACYCLISCHE KETONE : ***

*I . MONOKETONE : ***

*A ) ACETON*17*11,2*

*B ) ANDERE*14 ( 2)*11,2*

*II . POLYKETONE*12*9,6*

*B . ALICYCLISCHE KETONE : ***

*I . KAMPFER : ***

*A ) NATÜRLICHER , ROH*11*8,8*

*B ) ANDERER ( NATÜRLICHER , RAFFINIERT , SOWIE SYNTHETISCHER ) *16*12,8*

*II . ANDERE*15*12*

*C . AROMATISCHE KETONE : ***

*I . METHYLNAPHTHYLKETON*14*11,2*

*II . BENZYLIDENACETON*17*13,6*

*III . ANDERE*18*14,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.13 ( FORTSETZUNG ) *D . KETONALKOHOLE UND KETONALDEHYDE : ***

*I . ACYCLISCHE UND ALICYCLISCHE*14 ( 2)*11,2*

*II . AROMATISCHE*18*14,4*

*E . KETONPHENOLE UND ANDERE KETONE MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN*18*14,4*

*F . CHINONE , CHINONALKOHOLE , CHINONPHENOLE , CHINONALDEHYDE UND ANDERE CHINONE MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN*17 ( 2)*13,6*

*G . HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*I . KETONMOSCHUS*14*11,2*

*II . KAMPFERBROMID*23*18,4*

*III . ANDERE*16 ( 2)*12,8*

*VII . SÄUREN , IHRE ANHYDRIDE , HALOGENIDE , PEROXYDE UND PERSÄUREN ; IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE

29.14*EINBASISCHE SÄUREN , IHRE ANHYDRIDE , HALOGENIDE , PEROXYDE UND PERSÄUREN ; IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*A . GESÄTTIGTE ACYCLISCHE EINBASISCHE SÄUREN : ***

*I . AMEISENSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*19*15,2*

*II . ESSIGSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) ESSIGSÄURE : ***

*1 . ROHE HOLZESSIGSÄURE*14*11,2*

*2 . ANDERE*21*16,8*

*B ) SALZE DER ESSIGSÄURE : ***

*1 . PYROLIGNITE ( Z . B . KALZIUMPYROLIGNIT ) *10*8*

*2 . NATRIUMACETAT*19*15,2*

*3 . KOBALTACETAT*14*11,2*

*4 . ANDERE*17*13,6*

*C ) ESTER DER ESSIGSÄURE : ***

*1 . ÄTHYL - , VINYI - , PROPYL , ISOPROPYLACETAT*20*16*

*2 . METHYL - , BUTYL - , ISOBUTYL - , AMYL - , ISOAMYL - , GLYZERINACETAT*19*15,2*

*3 . PARAKRESYL - , PHENYLPROPYL - , PHENYLMETHYL - , RHODINYL - , SANTALYL - , PHENYLGLYCOLACETAT*13*10,4*

*4 . 16,17-DEHYDROPREGNENOLONACETAT*12*9,6*

*5 . ANDERE*17 ( 2)*13,6*

*III . ESSIGSÄUREANHYDRID*20*16*

*IV . HALOGENIDE DER ESSIGSÄURE*18*14,4*

*V . CHLORESSIGSÄUREN , IHRE SALZE UND ESTER*16*12,8*

*VI . BROMESSIGSÄUREN , IHRE SALZE UND ESTER*23*18,4*

*VII . PROPIONSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*14*8,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.14 ( FORTSETZUNG ) *A . VIII . BUTTERSÄUREN , IHRE SALZE UND ESTER*15*12*

*IX . VALERIANSÄUREN , IHRE SALZE UND ESTER*13*10,4*

*X . PALMITINSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) PALMITINSÄURE*11*8,8*

*B ) SALZE UND ESTER DER PALMITINSÄURE*16*12,8*

*XI . STEARINSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) STEARINSÄURE*12*9,6*

*B ) SALZE UND ESTER DER STEARINSÄURE : ***

*1 . ZINKSTEARAT , MAGNESIUMSTEARAT*13*10,4*

*2 . ANDERE*15*12*

*XII . ANDERE*16*12,8*

*B . UNGESÄTTIGTE ACYCLISCHE EINBASISCHE SÄUREN : ***

*I . METHACRYLSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*17*13,6*

*II . UNDECYLENSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) UNDECYLENSÄURE*13*10,4*

*B ) SALZE UND ESTER DER UNDECYLENSÄURE*1612,8*

*III . ÖLSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) ÖLSÄURE*12*9,6*

*B ) SALZE UND ESTER DER ÖLSÄURE*16*12,8*

*IV . ANDERE : ***

*A ) SORBINSÄURE , ACRYLSÄURE*15*9,6*

*B ) ANDERE*15*12*

*C . ALICYCLISCHE EINBASISCHE SÄUREN*17*13,6*

*D . AROMATISCHE EINBASISCHE SÄUREN : ***

*I . BENZÖSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*17*13,6*

*II . BENZOYLCHLORID*18*14,4*

*III . PHENYLESSIGSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*19*15,2*

*IV . ANDERE*16*12,8*

29.15*MEHRBASISCHE SÄUREN , IHRE ANHYDRIDE , HALOGENIDE , PEROXYDE UND PERSÄUREN ; IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*A . ACYCLISCHE MEHRBASISCHE SÄUREN : ***

*I . OXALSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*19*15,2*

*II . MALONSÄURE , ADIPINSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*17*13,6*

*III . MALEINSÄUREANHYDRID*15*12*

*IV . AZELAINSÄURE , SEBACINSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) AZELAINSÄURE , SEBACINSÄURE*12 ( 2)*9,6*

*B ) SALZE UND ESTER DER AZELAIN - UND SEBACINSÄURE*16*12,8*

*V . ANDERE*16*10,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.15 ( FORTSETZUNG ) *B . ALICYCLISCHE MEHRBASISCHE SÄUREN*17 ( 2)*11,2*

*C . AROMATISCHE MEHRBASISCHE SÄUREN : ***

*I . INTHALSÄUREANHYDRID*18*14,4*

*II . TEREPHTHALSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*18*11,2*

*III . ANDERE*18 ( 2)*14,4*

29.16*OXYSÄUREN ( EINSCHLIESSLICH PHENOLSÄUREN ) , ALDEHYDSÄUREN , KETONSÄUREN UND ANDERE SÄUREN MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN ; IHRE ANHYDRIDE , HALOGENIDE , PEROXYDE UND PERSÄUREN ; IHRE HALOGEN - SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*A . OXYSÄUREN , AUSGENOMMEN PHENOLSÄUREN : ***

*I . MILCHSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*17*13,6*

*II . APFELSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*15*12*

*III . WEINSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) ROHES KALZIUMTARTRAT*9 ( 2)*7,2*

*B ) ANDERE*18*14,4*

*IV . ZITRONENSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) ZITRONENSÄURE*19*15,2*

*B ) ROHES KALZIUMCITRAT*7*5,6*

*C ) ANDERE*20*16*

*V . GLUCONSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*23*18,4*

*VI . MANDELSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*20*16*

*VII . CHOLSÄURE , DESOXYCHOLSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) CHOLSÄURE , DESOXYCHOLSÄURE , UND IHRE SALZE*13*10,4*

*B ) ESTER DER CHOLSÄURE UND DESOXYCHOLSÄURE*16*12,8*

*VIII . ANDERE : ***

*A ) ACYCLISCHE*15*12*

*B ) CYCLISCHE*18*14,4*

*B . PHENOLSÄUREN : ***

*I . SALICYLSÄURE , ACETYLSALICYLSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) SALICYLSÄURE*21*16,8*

*B ) SALZE DER SALICYLSÄURE*19*15,2*

*C ) ESTER DER SALICYLSÄURE : ***

*1 . METHYLSALICYLAT , PHENYLSALICYLAT ( SALOL ) *22*17,6*

*2 . ANDERE*18*14,4*

*D ) ACETYLSALICYLSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*21*16,8*

*II . SULFOSALICYLSÄUREN , IHRE SALZE UND ESTER*18*14,4*

*III . PARA-OXYBENZÖSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*16*12,8*

*IV . GALLUSSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER : ***

*A ) GALLUSSÄURE*14*11,2*

*B ) SALZE UND ESTER DER GALLUSSÄURE*17*13,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.16 ( FORTSETZUNG ) *B . V . OXYNAPHTHÖSÄUREN , IHRE SALZE UND ESTER*18*14,4*

*VI . ANDERE*17*13,6*

*C . ALDEHYDSÄUREN UND KETONSÄUREN : ***

*I . DEHYDROCHOLSÄURE UND IHRE SALZE*13*10,4*

*II . ACETESSIGESTER ( ÄTHYLACETYLACETAT ) UND SEINE SALZE*20*16*

*III . ANDERE*17*13,6*

*D . ANDERE SÄUREN MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN*17 ( 2)*13,6*

*VIII . ESTER DER MINERALSÄUREN , IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE***

29.17*ESTER DER SCHWEFELSÄURE , IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE*18 ( 2)*14,4*

29.18*ESTER DER SALPETRIGEN SÄURE UND DER SALPETERSÄURE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*A . DINITROGLYKOL , HEXANITROMANNIT*12*9,6*

*B . TRINITROGLYZERIN , TETRANITROPENTACRYTHRIN ( PENTRIT ) *15*12*

*C . DINITRODIÄTHYLENGLYKOL*15*12*

*D . ANDERE*17*13,6*

29.19*ESTER DER PHOSPHORSÄUREN , IHRE SALZE ( EINSCHLIESSLICH LAKTOPHOSPHATE ) UND IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE : ***

*A . INOSITHEXAPHOSPHORSÄURE , INOSITHEXAPHOSPHATE , LAKTOPHOSPHATE*15*12*

*B . TRIBUTYLPHOSPHAT , TRIPHENYLPHOSPHAT , TRIKRESYLPHOSPHAT , TRIXYLENYLPHOSPHAT , TRICHLORÄTHYLPHOSPHAT*15*11,2*

*C . ANDERE*17*13,6*

29.20*ESTER DER KOHLENSÄURE , IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE*18*14,4*

29.21*ANDERE ESTER DER MINERALSÄUREN ( AUSGENOMMEN ESTER DER HALOGENWASSERSTOFFSÄUREN ) , IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE*17*13,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*IX . VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN***

29.22*VERBINDUNGEN MIT AMINOFUNKTION : ***

*A . ACYCLISCHE MONOAMINE : ***

*I . MONO - , DI - UND TRIMETHYLAMIN , UND IHRE SALZE*16*12,8*

*II . DIÄTHYLAMIN UND SEINE SALZE*11*8,8*

*III . ANDERE*14*11,2*

*B . ACYCLISCHE POLYAMINE : ***

*I . HEXAMETHYLENDIAMIN UND SEINE SALZE*16*12,8*

*II . ANDERE*15*9,6*

*C . ALICYCLISCHE MONO - UND POLYAMINE : ***

*I . CYCLOHEXYLAMIN , N-DIMETHYLCYCLOHEXYLAMIN , UND IHRE SALZE*13*10,4*

*II . ANDERE*16*12,8*

*D . AROMATISCHE MONOAMINE : ***

*I . ANILIN , SEINE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE UND IHRE SALZE : ***

*A ) TRINITROANILINE , TETRANITROANILINE*14*11,2*

*B ) ANDERE*16*12,8*

*II . TETRANITROMONOMETHYLANILIN ( TETRYL ) *8*6,4*

*III . TOLUIDINE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE , UND IHRE SALZE*16*12,8*

*IV . XYLIDINE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE , UND IHRE SALZE*15*12*

*V . DIPHENYLAMIN , SEINE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE , UND IHRE SALZE : ***

*A ) HEXANITRODIPHENYLAMIN ( HEXYL ) *8*6,4*

*B ) ANDERE*16*12,8*

*VI . ALPHA-NAPHTHYLAMIN , BETA-NAPHTHYLAMIN , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE , UND IHRE SALZE : ***

*A ) BETA-NAPHTHYLAMIN UND SEINE SALZE*14*11,2*

*B ) ANDERE*16*12,8*

*VII . ANDERE*16*12,8*

*E . AROMATISCHE POLYAMINE : ***

*I . PHENYLENDIAMINE UND TOLUYLENDIAMINE , IHRE HALOGEN - , SULFO - , NITRO - UND NITROSODERIVATE , UND IHRE SALZE*14*11,2*

*II . ANDERE*16*12,8*

29.23*AMINE MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN : ***

*A . AMINOALKOHOLE : ÄTHER DER AMINOALKOHOLE : ESTER DER AMINOALKOHOLE : ***

*I . MONOÄTHANOLAMIN UND SEINE SALZE*14*11,2*

*II . ANDERE*16*12,8*

*B . AMINONAPHTHOLE UND ANDERE AMINOPHENOLE , IHRE ÄTHER UND ESTER : ***

*I . ANISIDINE , DIANISIDINE , PHENETIDINE , UND IHRE SALZE*18*14,4*

*II . ANDERE*16*12,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.23 ( FORTSETZUNG ) *C . AMINOALDEHYDE ; AMINOKETONE ; AMINOCHINONE*16*12,8*

*D . AMINOSÄUREN : ***

*I . LYSIN , SEINE ESTER , UND IHRE SALZE*13*10,4*

*II . SARKOSIN UND SEINE SALZE*15*12*

*III . GLUTAMINSÄURE UND IHRE SALZE*19*(3 )*

*IV . AMINÖSSIGSÄURE*17*11,2*

*V . ANDERE*17 ( 2)*13,6*

*E . AMINOALKOHOLPHENOLE ; AMINOPHENOLSÄUREN ; ANDERE AMINOVERBINDUNGEN MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN*17*13,6*

29.24*QUATERNÄRE ORGANISCHE AMMONIUMSALZE UND -HYDROXYDE , EINSCHLIESSLICH DER LEZITHINE UND ANDERER PHOSPHOAMINOLIPOIDE : ***

*A . LEZITHINE UND ANDERE PHOSPHOAMINOLIPOIDE*14*8,8*

*B . ANDERE*17*13,6*

29.25*VERBINDUNGEN MIT AMIDOFUNKTION : ***

*A . ACYCLISCHE AMIDE : ***

*I . HARNSTOFF*16*12,8*

*II . ASPARAGIN UND SEINE SALZE : ***

*A ) ASPARAGIN*14*11,2*

*B ) SALZE DES ASPARAGINS*17*13,6*

*III . ANDERE*18*14,4*

*B . CYCLISCHE AMIDE : ***

*I . UREINE : ***

*A ) PARA-PHENETYLHARNSTOFF ( DULCIN ) *12*9,6*

*B ) ANDERE*15*12*

*II . UREIDE : ***

*A ) PHENYLÄTHYLMALONYLHARNSTOFF UND SEINE SALZE*22*17,6*

*B ) DIÄTHYLMALONYLHARNSTOFF UND SEINE SALZE*19*15,2*

*C ) ANDERE*17*13,6*

*III . ANDERE CYCLISCHE AMIDE : ***

*A ) DIÄTHYLAMINOACETO-2,6-XYLIDID*17*12*

*B ) ANDERE*17*13,6*

29.26*VERBINDUNGEN MIT IMIDO - UND IMINOFUNKTION : ***

*A . IMIDE : ***

*I . ORTHO-BENZÖSÄURESULFIMID ( SACCHARIN ) *15*12*

*II . ANDERE*17*13,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.26 ( FORTSETZUNG ) *B . IMINE : ***

*I . ALDIMINE*18*14,4*

*II . ANDERE IMINE : ***

*A ) GUANIDIN UND SEINE SALZE*17*13,6*

*B ) HEXAMETHYLENTETRAMIN*18*14,4*

*C ) TRIMETHYLENTRINITRAMIN ( HEXOGEN ) *11*8,8*

*D ) ANDERE*17*13,6*

29.27*VERBINDUNGEN MIT NITRILFUNKTION*17*15,2*

29.28*DIAZO - , AZO - UND AZOXYVERBINDUNGEN*16*12,8*

29.29*ORGANISCHE DERIVATE DES HYDRAZINS ODER DES HYDROXYLAMINS*17 ( 2)*13,6*

29.30*VERBINDUNGEN MIT ANDEREN STICKSTOFFUNKTIONEN*17*13,6*

*X . ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN UND HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN***

29.31*ORGANISCHE THIOVERBINDUNGEN : ***

*A . XANTHOGENATE*14*11,2*

*B . ANDERE*18 ( 2)*14,4*

29.32*ORGANISCHE ARSENVERBINDUNGEN*17*13,6*

29.33*ORGANISCHE QUECKSILBERVERBINDUNGEN*17*13,6*

29.34*ANDERE ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN : ***

*A . TETRAÄTHYLBLEI*20*16*

*B . ANDERE*18*14,4*

29.35*HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN , EINSCHLIESSLICH NUCLEINSÄUREN : ***

*A . FURFUROL - UND CUMARON*14*11,2*

*B . FURFURYL - UND TETRAHYDROFURFURYLALKOHOL*17*13,6*

*C . THIOPHEN*14*11,2*

*D . CARBAZOL UND SEINE SALZE*13*10,4*

*E . PYRIDIN UND SEINE SALZE*10*8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.35 ( FORTSETZUNG ) *F . INDOL UND SKATOL ( BETA-METHYLINDOL ) , UND IHRE SALZE*12*9,6*

*G . ESTER DER PYRIDIN-BETA-CARBONSÄURE ( DER NIKOTINSÄURE ) ; NIKOTINSÄUREDIÄTHYLAMID UND SEINE SALZE*14*11,2*

*H . CHINOLIN UND SEINE SALZE*17*13,6*

*IJ . ALKYLAMINOACRIDINE UND IHRE SALZE*13*10,4*

*K . PHENYL-1-DIMETHYL-2-3-PYRAZOLON-5 ( ANALGESIN ) UND PHENYL-1-DIMETHYL-2,3-DIMETHYLAMINO-4-PYRAZOLON-5 ( DIMETHYLAMINOANALGESIN ) UND IHRE DERIVATE : ***

*I . PHENYL-1-DIMETHYL-2-3-ISOPROPYL-4-PYROZOLON-5 ( ISOPROPYLANALGESIN ) *15*10,4*

*II . ANDERE*25*20*

*L . NUCLEINSÄUREN UND IHRE SALZE*18*14,4*

*M . BETA-PICOLIN*12*9,6*

*N . BENZTHIAZYLDISULFID ; MERCAPTOBENZIMIDAZOL ; MERCAPTOBENZTHIAZOL UND SEINE SALZE*18*14,4*

*O . SANTONIN*13*8*

*P . CUMARIN UND METHYLCUMARIN*18*14,4*

*Q . ÄTHYLCUMARIN*14*11,2*

*R . PHENOLPHTHALEIN*18*14,4*

*S . 1-METHYL-4-AMINO-N'-PHENYL-N'-(2'-THENYL)-PIPERIDIN , SEINE TARTRATE UND MALEINATE ; ***

*3-METHYLMERCAPTO-10-(2'-(N-METHYLPIPERIDYL)-ÄTHYL ) -PHENOTHIAZZIN UND SEINE SALZE ; ***

*1-METHYL-4-(3'HYDROXYPHENYL)-4-PROPIONYL-PIPERIDIN -HYDROCHLORID ; ***

*HYDROCHLORID UND NITRAT DES 2-(1'-NAPHTHYLMETHYL ) -IMIDAZOLIN ; ***

*2-(N-PARA-TOLYL-N-META-HYDROXYPHENYL-AMINOMETHYL ) -IMIDAZOLIN ; ***

*3,5-DIOXO-1,2-DIPHENYL-4-NORMAL-BUTYL-PYRAZOLIDIN ; ***

*N-(GAMMA-DIMETHYLAMINOPROPYL ) -IMINODIBENZYL-HYDROCHLORID ; ***

*THIOPHOSPHORSÄURE-0,0-DIÄTHYL-0-6 - ( 2-ISOPROPYL-4-METHYLPYRIMIDYL)-ESTER ; ***

*2-CHLOR-1,6-BIS-(ÄTHYLAMINO)-1,3,5-TRIAZIN ; ***

*2-CHLOR-4-ISOPROPYLAMINO-6-ÄTHYLAMINO-1,3,5-TRIAZIN ; ***

*(+)- 3-METHOXY-N-METHYLMORPHINAN UND SEINE SALZE ; ***

*6-ALLYL-6,7-DIHYDRO-5H-DIBENZO ( C . E)-AZEPIN UND SEINE SALZE ; ***

*7-CHLOR-2-METHYLAMINO-5-PHENYL-3 H-1,4-BENZODIAZEPIN-4 -OXYD UND SEINE SALZE ; ***

*N-ISONICOTINOYL-N'-ISOPROPYLHYDRAZIN ; ***

*2-METHYL-9-PHENYL-2,3,4,9-TETRAHYDRO-1 H-INDENO-(2,1-C)-PYRIDIN UND SEINE SALZE ; ***

*1-METHYL-3-DIMETHYLCARBAMINYL-OXY-PYRIDINIUMBROMID ; ***

*2-CHLOR-9-(3-DIMETHYLAMINOPROPYLIDEN)-THIOXANTHEN ; ***

*2-BENZYLIMIDAZOLIN-HYDROCHLORID ; ***

*2-CHLOR-4,6-BIS-(ISOPROPYLAMINO)-1,3,5-TRIAZIN ; ***

*3-ÄTHYLMERCAPTO-10-(1'METHYLPIPERAZINYL-4'-PROPYL ) -PHENOTHIAZIN ; ***

*HALOGENDERIVATE DES CHINOLINS ; ***

*CHINOLINCARBONSÄUREDERIVATE*16*10,4*

*T . ANDERE*16 ( 2)*12,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*XII . NATÜRLICHE ODER SYNTHETISCHE GLYKOSIDE UND PFLANZLICHE ALKALOIDE , IHRE SALZE , ÄTHER , ESTER UND ANDEREN DERIVATE***

29.41*NATÜRLICHE ODER SYNTHETISCHE GLYKOSIDE , IHRE SALZE , ÄTHER , ESTER UND ANDEREN DERIVATE : ***

*A . DIGITALIS-GLYKOSIDE*12 ( 2)*9,6*

*B . GLYZYRRHIZIN UND GLYZYRRHIZINATE*11*8,8*

*C . RUTIN UND SEINE DERIVATE*18*14*

*D . ANDERE*14 ( 2 )**

29.42*NATÜRLICHE ODER SYNTHETISCHE PFLANZLICHE ALKALOIDE , IHRE SALZE , ÄTHER , ESTER UND ANDEREN DERIVATE : ***

*A . OPIUMALKALOIDE : ***

*I . THEBAIM UND SEINE SALZE*13*10,4*

*II . ANDERE*17*13,6*

*B . CHINAALKALOIDE : ***

*I . CHININ UND CHININSULFAT*9*7,2*

*II . ANDERE*12*9,6*

*C . ANDERE ALKALOIDE : ***

*I . KOFFEIN UND SEINE SALZE*13*10,4*

*II . KOKAIN UND SEINE SALZE : ***

*A ) KOKAIN , ROH*5*FREI*

*B ) ANDERE*17*11,2*

*III . EMETIN UND SEINE SALZE*10*8*

*IV . EPHEDRIN UND SEINE SALZE*16*12,8*

*V . NIKOTIN UND SEINE SALZE*11*8,8*

*VI . THEOBROMIN UND SEINE DERIVATE : ***

*A ) THEOBROMIN*10*8*

*B ) THEOBROMINDERIVATE*15*12*

*VII . THEOPHYLLIN , THEOPHYLLINÄTHYLENDIAMIN , UND IHRE SALZE*17*13,6*

*VIII . ANDERE*13 ( 2)*10,4*

*XIII . ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN***

29.43*CHEMISCH REINE ZUCKER , AUSGENOMMEN SACCHAROSE , GLUKOSE UND LAKTOSE ; *** ÄTHER UND ERSTER VON ZUCKERN UND IHRE SALZE , AUSGENOMMEN ERZEUGNISSE DER TARIFNRN . 29.39 , 29.41 UND 29.42 : ***

*A . RHAMNOSE , RAFFINOSE , MANNOSE*15* - *

*B . ANDERE*20* - *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

29.44*ANTIBIOTIKA : ***

*A . PENCILLINE*21*16,8*

*B . STREPTOMYCIN , DIHYDROSTREPTOMYCIN*9*8*

*C . CHLORAMPHENICOL*13*10,4*

*D . ANDERE ANTIBIOTIKA*9 ( 2)*8*

29.45*ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN : ***

*A . KUPFERACETARSENIT ( SCHWEINFURTER GRÜN ) *13*10,4*

*B . ANDERE*20*16*

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 2 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 3 ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 30

PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE

VORSCHRIFTEN

1 . " ARZNEIWAREN " IM SINNE DER TARIFNR . 30.03 SIND :

A ) ERZEUGNISSE , DIE ZU THERAPEUTISCHEN ODER PROPHYLAKTISCHEN ZWECKEN GEMISCHT WORDEN SIND ;

B ) ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN GEEIGNETE UNGEMISCHTE ERZEUGNISSE , DIE DOSIERT ODER FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU THERAPEUTISCHEN ODER PROPHYLAKTISCHEN ZWECKEN AUFGEMACHT SIND .

DIE VORSTEHENDEN BESTIMMUNGEN GELTEN NICHT FÜR LEBENSMITTEL ODER GETRÄNKE ( Z . B . DIÄTETISCHE LEBENSMITTEL , ANGEREICHERTE LEBENSMITTEL , LEBENSMITTEL FÜR DIABETIKER , " TONISCHE " GETRÄNKE , MINERALWASSER ) ODER FÜR ERZEUGNISSE DER TARIFNRN . 30.02 UND 30.04 .

BEI ANWENDUNG DIESER BESTIMMUNGEN UND DER VORSCHRIFT 3 D ) DIESES KAPITELS GELTEN :

A . ALS UNGEMISCHTE ERZEUGNISSE :

1 ) WÄSSRIGE LÖSUNGEN UNGEMISCHTER ERZEUGNISSE ;

2 ) ALLE ERZEUGNISSE DER KAPITEL 28 UND 29 ;

3 ) EINFACHE PFLANZENAUSZUEGE DER TARIFNR . 13.03 , NUR AUF EINEN BESTIMMTEN WIRKUNGSWERT EINGESTELLT ODER IN EINEM BELIEBIGEN LÖSUNGSMITTEL GELÖST ;

B . ALS GEMISCHTE ERZEUGNISSE :

1 ) KOLLOIDE LÖSUNGEN UND KOLLOIDE SUSPENSIONEN ( AUSGENOMMEN KOLLOIDER SCHWEFEL ) ;

2 ) PFLANZENAUSZUEGE , DURCH BEHANDLUNG VON GEMISCHEN PFLANZLICHER STOFFE ERHALTEN ;

3 ) SALZE UND KONZENTRIERTE WÄSSER , DURCH EINDAMPFEN NATÜRLICHER MINERALWASSER ERHALTEN .

2 . ZU KAPITEL 30 GEHÖREN NICHT :

A ) DESTILLIERTE AROMATISCHE WÄSSER UND WÄSSRIGE LÖSUNGEN ÄTHERISCHER ÖLE ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN ( TARIFNR . 33.05 ) ;

B ) ZAHNPFLEGEMITTEL ALLER ART . EINSCHLIESSLICH DERJENIGEN MIT PROPHYLAKTISCHEN ODER THERAPEUTISCHEN EIGENSCHAFTEN ; SIE GEHÖREN ZU TARIFNR . 33.06 ;

C ) MEDIZINALSEIFEN DER TARIFNR . 34.01 .

3 . ZU TARIFNR . 30.05 GEHÖREN NUR :

A ) STERILES KATGUT UND ANDERE STERILE CHIRURGISCHE NÄHMITTEL ;

B ) STERILE LAMINARIASTIFTE ;

C ) STERILE RESORBIERBARE BLUTSTILLENDE EINLAGEN ZU CHIRURGISCHEN UND ZAHNÄRZTLICHEN ZWECKEN ;

D ) RÖNTGENKONTRASTMITTEL SOWIE DIAGNOSTISCHE MITTEL ZUR VERWENDUNG AM PATIENTEN ( AUSGENOMMEN DIE DER TARIFNR . 30.02 ) , DOSIERT ODER HIERZU GEMISCHT ;

E ) ZAHNZEMENT UND ANDERE ZAHNFÜLLSTOFFE ;

F ) TASCHEN UND ANDERE BEHÄLTNISSE MIT APOTHEKENAUSSTATTUNG FÜR ERSTE HILFE .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

30.01*DRÜSEN UND ANDERE ORGANE ZU ORGANOTHERAPEUTISCHEN ZWECKEN , GETROCKNET , AUCH ALS PULVER ; AUSZUEGE AUS DRÜSEN ODER ANDEREN ORGANEN ODER IHREN ABSONDERUNGEN ZU ORGANOTHERAPEUTISCHEN ZWECKEN ; ANDERE ZU THERAPEUTISCHEN ODER PROPHYLAKTISCHEN ZWECKEN ZUBEREITETE TIERISCHE STOFFE , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : ***

*A . DRÜSEN UND ANDERE ORGANE , GETROCKNET : ***

*I . ALS PULVER*10 ( A)*8*

*II . ANDERE : ***

*A ) RÜCKENMARK UND LUNGEN*3*2,4*

*B ) ANDERE*8*6,4*

*B . ANDERE*11*8,8*

30.02*SERA VON IMMUNISIERTEN TIEREN ODER MENSCHEN ; MIKROBIOLOGISCHE VACCINE , TOXINE , MIKROBENKULTUREN ( EINSCHLIESSLICH DER LEBENDEN ENZYMBILDNER , AUSGENOMMEN HEFEN ) UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE : ***

*A . SERA UND VACCINE*15*9,6*

*B . ENZYMBILDNER*17*13,6*

*C . ANDERE*14*11,2*

30.03*ARZNEIWAREN , AUCH FÜR DIE VETERINÄRMEDIZIN : ***

*A . NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*I . JOD ODER JODVERBINDUNGEN ENTHALTEND*29*23,2*

*II . ANDERE : ***

*A ) PENICILLINE , STREPTOMYCIN ODER DERIVATE DIESER ERZEUGNISSE ENTHALTEND : ***

*1 . PENICILLINE ODER PENICILLINDERIVATE ENTHALTEND*17*13,2*

*2 . ANDERE*17*11,2*

*B ) ANDERE*15*9,6*

*B . IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*I . JOD ODER JODVERBINDUNGEN ENTHALTEND*34*27,2*

*II . ANDERE : ***

*A ) PENICILLINE , STREPTOMYCIN ODER DERIVATE DIESER ERZEUGNISSE ENTHALTEND*22*17,6*

*B ) ANDERE*20*12,8*

30.04*WATTE , GAZE , BINDEN UND DERGLEICHEN ( Z . B . VERBANDZEUG , PFLASTER ZUM HEILGEBRAUCH , SENFPFLASTER ) , MIT MEDIKAMENTÖSEN STOFFEN GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN ODER FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ODER CHIRURGISCHEN ZWECKEN AUFGEMACHT , AUSGENOMMEN DIE IN DER VORSCHRIFT 3 ZU KAPITEL 30 GENANNTEN ERZEUGNISSE*17*11,2*

30.05*ANDERE PHARMAZEUTISCHE ZUBEREITUNGEN UND WAREN*15*12*

( A ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 31

DÜNGEMITTEL

VORSCHRIFTEN

1 . ZU TARIFNR . 31.02 GEHÖREN - VORAUSGESETZT , DASS DIE ERZEUGNISSE NICHT WIE IN TARIFNR . 31.05 VORGESCHEN AUFGEMACHT SIND - NUR :

A . FOLGENDE ERZEUGNISSE :

1 ) NATRONSALPETER MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFT VON 16,3 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER ;

2 ) AMMONSALPETER , AUCH REIN ;

3 ) AMMONSULFATSALPETER , AUCH REIN ;

4 ) AMMONIUMSULFAT , AUCH REIN ;

5 ) KALKSALPETER MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFF VON 16 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER ;

6 ) KALKMAGNESIUMSALPETER , AUCH REIN ;

7 ) KALKSTICKSTOFF MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFF VON 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER , AUCH MIT ÖL GETRÄNKT ;

8 ) HARNSTOFF MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFF VON 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER ;

B . DÜNGEMITTEL , DIE AUS UNTEREINANDER GEMISCHTEN ERZEUGNISSEN DES ABSATZES A BESTEHEN ( DIE ANGEGEBENEN GRENZWERTE BLEIBEN AUSSER BETRACHT ) ;

C . DÜNGEMITTEL , DIE AUS MISCHUNGEN VON AMMONIUMCHLORID ODER VON ERZEUGNISSEN DER ABSÄTZE A UND B ( EBENFALLS OHNE BERÜCKSICHTIGUNG DER HIERFÜR ANGEGEBENEN GRENZWERTE ) MIT KREIDE , GIPS ODER ANDEREN NICHTDÜNGENDEN ANORGANISCHEN STOFFEN BESTEHEN ;

D . FLÜSSIGE DÜNGEMITTEL , DIE AUS WÄSSRIGEN ODER AMMONIAKALISCHEN LÖSUNGEN DER ERZEUGNISSE DES ABSATZES 1 A 2 ) ODER DES ABSATZES 1 A 8 ) ODER AUS MISCHUNGEN DIESER ERZEUGNISSE BESTEHEN .

2 . ZU TARIFNR . 31.03 GEHÖREN - VORAUSGESETZT , DASS DIE ERZEUGNISSE NICHT WIE IN TARIFNR . 31.05 VORGESEHEN AUFGEMACHT SIND - NUR :

A . FOLGENDE ERZEUGNISSE :

1 ) THOMASPHOSPHATSCHLACKEN ;

2 ) DURCH GLÜHEN AUFGESCHLOSSENE KALZIUMPHOSPHATE ( THERMOPHOSPHATE UND GESCHMOLZENE PHOSPHATE ) UND DURCH GLÜHEN BEHANDELTE NATÜRLICHE KALZIUMALUMINIUMPHOSPHATE ;

3 ) SUPERPHOSPHATE ( EINFACHE , DOPPELTE ODER DREIFACHE ) ;

4 ) DIKALZIUMPHOSPHAT MIT EINEM GEHALT AN FLUOR VON MINDESTENS 0,2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ;

B . DÜNGEMITTEL , DIE AUS UNTEREINANDER GEMISCHTEN ERZEUGNISSEN DES ABSATZES A BESTEHEN ( DIE ANGEGEBENEN GRENZWERTE BLEIBEN AUSSER BETRACHT ) ;

C . DÜNGEMITTEL , DIE AUS MISCHUNGEN VON ERZEUGNISSEN DER ABSÄTZE A UND B ( EBENFALLS OHNE BERÜCKSICHTIGUNG DER HIERFÜR ANGEGEBENEN GRENZWERTE ) MIT KREIDE , GIPS ODER ANDEREN NICHTDÜNGENDEN ANORGANISCHEN STOFFEN BESTEHEN .

3 . ZU TARIFNR . 31.04 GEHÖREN - VORAUSGESETZT , DASS DIE ERZEUGNISSE NICHT WIE IN TARIFNR . 31.05 VORGESEHEN AUFGEMACHT SIND - NUR :

A . FOLGENDE ERZEUGNISSE :

1 ) NATÜRLICHE ROHE KALISALZE ( Z . B . KARNALLIT , KAINIT , SYLVINIT ) ;

2 ) SCHLEMPEKOHLE ;

3 ) KALIUMCHLORID , AUCH REIN , VORBEHALTLICH DER VORSCHRIFT 6 C ) ;

4 ) KALLUMSULFAT MIT EINEM GEHALT AN K2O VON 52 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER ;

5 ) KALIUMMAGNESIUMSULFAT MIT EINEM GEHALT AN K2O VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER ;

B . DÜNGEMITTEL , DIE AUS UNTEREINANDER GEMISCHTEN ERZEUGNISSEN DES ABSATZES A BESTEHEN ( DIE ANGEGEBENEN GRENZWERTE BLEIBEN AUSSER BETRACHT ) .

4 . AMMONIUMPHOSPHATE MIT EINEM GEHALT AN ARSEN VON 6 MG JE KG ODER MEHR GEHÖREN ZU TARIFNR . 31.05 .

5 . DIE IN DEN VORSCHRIFTEN 1 A , 2 A , 3 A UND 4 ANGEGEBENEN GRENZWERTE BEZICHEN SICH AUF DIE GEWICHTE DER WASSERFREIEN STOFFE .

6 . ZU KAPITEL 31 GEHÖREN NICHT :

A ) TIERBLUT DER TARIFNR . 05.15 ;

B ) ISOLIERTE CHEMISCH EINHEITLICHE VERBINDUNGEN , AUSGENOMMEN DIE IN DEN VORSCHRIFTEN 1 A , 2 A , 3 A UND 4 GENANNTEN ERZEUGNISSE ;

C ) KÜNSTLICHE KRISTALLE AUS KALIUMCHLORID ( AUSGENOMMEN OPTISCHE ELEMENTE ) MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON 2,5 G ODER MEHR DER TARIFNR . 38.19 ; OPTISCHE ELEMENTE AUS KALIUMCHLORID ( TARIFNR . 90.01 ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

31.01*GUANO UND ANDERE NATÜRLICHE TIERISCHE ODER PFLANZLICHE DÜNGEMITTEL , AUCH UNTEREINANDER GEMISCHT , JEDOCH NICHT CHEMISCH BEARBEITET*FREI*FREI*

31.02*MINERALISCHE ODER CHEMISCHE STICKSTOFFDÜNGEMITTEL : ***

*A . NATÜRLICHER NATRONSALPETER ( A)*FREI*FREI*

*B . ANDERE*10*8*

31.03*MINERALISCHE ODER CHEMISCHE PHOSPHATDÜNGEMITTEL : ***

*A . DES ABSATZES A DER VORSCHRIFT 2 ZU KAPITEL 31 : ***

*I . THOMASPHOSPHATSCHLACKEN*FREI*FREI*

*II . SUPERPHOSPHATE*6*4,8*

*III . ANDERE*FREI*FREI*

*B . DER ABSÄTZE B UND C DER VORSCHRIFT 2 ZU KAPITEL 31*4*2,4*

31.04*MINERALISCHE ODER CHEMISCHE KALIDÜNGEMITTEL : ***

*A . DES ABSATZES A DER VORSCHRIFT 3 ZU KAPITEL 31*FREI*FREI*

*B . DES ABSATZES B DER VORSCHRIFT 3 ZU KAPITEL 31*3*2,4*

31.05*ANDERE DÜNGEMITTEL ; ERZEUGNISSE DES KAPITELS 31 IN TABLETTEN , PASTILLEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ODER IN PACKUNGEN MIT EINEM GEWICHT VON 10 KG ODER WENIGER : ***

*A . ANDERE DÜNGEMITTEL : ***

*I . DIE DREI DÜNGENDEN STOFFE STICKSTOFF , PHOSPHOR UND KALIUM ENTHALTEND*7*6,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

31.05 ( FORTSETZUNG ) *A . II . DIE BEIDEN DÜNGENDEN STOFFE STICKSTOFF UND PHOSPHOR ENTHALTEND : ***

*A ) AMMONIUMPHOSPHATE*7*6,6*

*B ) PHOSPHATE UND NITRATE ENTHALTEND*7*6,6*

*C ) ANDERE : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFF VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*10*8*

*2 . ANDERE*7*4,8*

*III . DIE BEIDEN DÜNGENDEN STOFFE STICKSTOFF UND KALIUM ENTHALTEND : ***

*A ) NATÜRLICHES KALIUMNATRIUMNITRAT , BESTEHEND AUS NATÜRLICHEN MISCHUNGEN VON NATRIUMNITRAT UND KALIUMNITRAT ( MIT EINEM ANTEIL AN KALIUMNITRAT BIS ZU 44 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ) , MIT EINEM GESAMTGEHALT AN STICKSTOFF VON NICHT MEHR ALS 16,3 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ( A)*10*FREI*

*B ) ANDERE : ***

*1 . MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFF VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*10*8*

*2 . ANDERE*7*4,8*

*IV . ANDERE : ***

*A ) MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFF VON MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*10*8*

*B ) ANDERE*4*3,2*

*B . ERZEUGNISSE DES KAPITELS 31 IN TABLETTEN , PASTILLEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ODER IN PACKUNGEN MIT EINEM GEWICHT VON 10 KG ODER WENIGER*11*8,8*

( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 32

GERB - UND FARBSTOFFAUSZUEGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE , FARBEN , ANSTRICHFARBEN , LACKE UND FÄRBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 32 GEHÖREN NICHT :

A ) ISOLIERTE CHEMISCH EINHEITLICHE ERZEUGNISSE , AUSGENOMMEN DIE DER TARIFNR . 32.04 ODER 32.05 , ANORGANISCHE ERZEUGNISSE , DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN ( TARIFNR . 32.07 ) , UND FÄRBEMITTEL IN FORMEN ODER PACKUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF DER TARIFNR . 32.09 ;

B ) TANNATE UND ANDERE TANNINDERIVATE DER IN DEN TARIFNRN . 29.38 BIS 29.42 , 29.44 UND 35.01 BIS 35.04 ERFASSTEN ERZEUGNISSE .

2 . MISCHUNGEN VON STABILISIERTEN DIAZONIUMSALZEN MIT KUPPLUNGSKOMPONENTEN , DIE ZUM ERZEUGEN UNLÖSLICHER AZOFARBSTOFFE AUF DER FASER DIENEN SOLLEN , GEHÖREN ZU TARIFNR . 32.05 .

3 . ZU DEN TARIFNRN . 32.05 , 32.06 UND 32.07 GEHÖREN AUCH ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON SYNTHETISCHEN ORNANISCHEN FARBSTOFFEN , FARBLACKEN UND ANDEREN FARBKÖRPERN , DIE ZUM FÄRBEN VON KUNSTSTOFFEN , KAUTSCHUK UND ÄHNLICHEN STOFFEN IN DER MASSE ODER ZUM HERSTELLEN VON ZUBEREITUNGEN FÜR DEN TEXTILDRUCK VERWENDET WERDEN . ZU DIESEN TARIFNUMMERN GEHÖREN JEDOCH KEINE ZUBEREITETEN PIGMENTE DER TARIFNR . 32.09 .

4 . LÖSUNGEN VON ERZEUGNISSEN DER TARIFNRN . 39.01 BIS 39.06 , AUSGENOMMEN KOLLODIUM , IN FLUCHTIGEN ORGANISCHEN LÖSUNGSMITTELN GEHÖREN ZU TARIFNR . 32.09 , WENN DER ANTEIL DES LÖSUNGSMITTELS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILE DER LÖSUNG ÜBERSTEIGT .

5 . ZU DEN " FARBSTOFFEN " UND " FARBKÖRPERN " IM SINNE DES KAPITELS 32 GEHÖREN NICHT ERZEUGNISSE , DIE ALS FÜLLSTOFFE IN ÖLFARBEN VERWENDET WERDEN , AUCH WENN SIE ALS FARBPIGMENTE IN WASSERFARBEN DIENEN KÖNNEN .

6 . PRAEGEFOLIEN IM SINNE DER TARIFNR . 32.09 SIND NUR FOLIEN , WIE SIE ZUM BEDRUCKEN VON BUCHEINBÄNDEN ODER HUTSCHWEISSLEDERN VERWENDET WERDEN , BESTEHEND :

A ) AUS METALLSTAUB ( AUCH EDELMETALLSTAUB ) ODER PIGMENTEN IN DÜNNEN BLÄTTERN , DIE DURCH LEIM , GELATINE ODER ANDERE BINDEMITTEL ZUSAMMENGEHALTEN WERDEN , ODER

B ) AUS METALLEN ( AUCH EDELMETALLEN ) ODER PIGMENTEN , DIE AUF PAPIER , EINE KUNSTSTOFFOLIE ODER EINE ANDERE UNTERLAGE AUFGEBRACHT SIND .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

32.01*PFLANZLICHE GERBSTOFFAUSZUEGE : ***

*A . MIMOSAAUSZUG*10*9,6*

*B . QUEBRACHOAUSZUG*FREI*FREI*

*C . SUMACHAUSZUG , VALOREAAUSZUG , EICHENAUSZUG UND KASTANIENAUSZUG*9* - *

*D . ANDERE*9*8,6 ( A )*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

32.02*TANNINE ( GERBSÄUREN ) , EINSCHLIESSLICH DES MIT WASSER AUSGEZOGENEN GALLÄPFELTANNINS , IHRE SALZE , ÄTHER , ESTER UND ANDEREN DERIVATE*10*8*

32.03*SYNTHETISCHE GERBSTOFFE , AUCH MIT NATÜRLICHEN GERBSTOFFEN GEMISCHT ; KÜNSTLICHE BEIZEN FÜR DIE GERBEREI ( Z . B . ENZYM - , PANKREAS - ODER BAKTERIENHEIZEN ) *10*8*

32.04*PFLANZLICHE FARBSTOFFE ( EINSCHLIESSLICH AUSZUEGE AUS FARBHÖLZERN UND ANDEREN FÄRBENDEN PFLANZLICHEN STOFFEN , AUSGENOMMEN INDIGO ) UND TIERISCHE FARBSTOFFE : ***

*A . PFLANZLICHE FARBSTOFFE : ***

*I . KATECHU*FREI*FREI*

*II . AUSZUEGE AUS GELBBEEREN ODER AUS KRAPP ; FÄRBERWAID*6*4,8*

*III . LACKMUS*3*2,4*

*IV . ANDERE*9*5,6*

*B . TIERISCHE FARBSTOFFE*10*8*

32.05*SYNTHETISCHE ORGANISCHE FARBSTOFFE ; SYNTHETISCHE ORGANISCHE ERZEUGNISSE , DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN ; AUF DIE FASER AUFZIEHENDE OPTISCHE AUFHELLER ; NATÜRLICHER INDIGO : ***

*A . SYNTHETISCHE ORGANISCHE FARBSTOFFE*17*13*

*B . ZUBEREITUNGEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 3 ZU KAPITEL 32*20*14*

*C . SYNTHETISCHE ORGANISCHE ERZEUGNISSE , DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN*19*16,8*

*D . AUF DIE FASER AUFZIEHENDE OPTISCHE AUFHELLER*17*12,2*

*E . NATÜRLICHER INDIGO*9*8,4*

32.06*FARBLACKE*16*14*

32.07*ANDERE FARBKÖRPER ; ANORGANISCHE ERZEUGNISSE , DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN : ***

*A . ANDERE FARBKÖRPER : ***

*I . MINERALSCHWARZ , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*9*7,2*

*II . AUSZUEGE AUS KASSELER ERDE UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE*9*7,2*

*III . FARBPIGMENTE AUF DER GRUNDLAGE VON ZINKSULFID ( LITHOPENE UND DERGLEICHEN ) *12*9,6*

*IV . TITANOXYDPIGMENTE*15*9,6*

*V . FARBPIGMENTE AUF DER GRUNDLAGE VON BLEI - , BARIUM - , ZINK - ODER STRONTIUMCHROMAT : ***

*A ) MOLYBDATROT*11*8,8*

*B ) ANDERE*17*13,6*

*VI . ANDERE : ***

*A ) MAGNETIT*FREI*7*

*B ) ANDERE*14*11,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

32.07 ( FORTSETZUNG ) *B . ZUBEREITUNGEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 3 ZU KAPITEL 32*16*12,8*

*C . ANORGANISCHE ERZEUGNISSE , DIE ALS LUMINOPHORE VERWENDET WERDEN*12*8*

32.08*ZUBEREITETE PIGMENTE , ZUBEREITETE TRÄBUNGSMITTEL UND ZUBEREITETE FARBEN , SCHMELZGLASUREN UND ANDERE VERGLASBARE MASSEN , FLÜSSIGE GLANZMITTEL UND ÄHNLICHE ZUBEREINUNGEN FÜR DIE KERAMISCHE , EMAILLIER - ODER GLASINDUSTRIE ; ENGOBEN ; GLASFRITTE UND ANDERES GLAS IN FORM VON PULVER , GRANALIEN , SCHUPPEN ODER FLOCKEN : ***

A . ZUBEREITETE PIGMENTE , ZUBEREITETE TRÜBUNGSMITTEL UND ZUBEREITETE FARBEN*15*12*

*B . SCHMELZGLASUREN UND ANDERE VERGLASBARE MASSEN*16*10,4*

*C . FLÜSSIGE GLANZMITTEL UND ÄHNLICHE ZUBEREITUNGEN ; ENGOBEN*13*8*

*D . GLASFRITTE UND ANDERES GLAS IN FORM VON PULVER , GRANALIEN , SCHUPPEN ODER FLOCKEN*8*4,8*

32.09*LACKE : WASSERFARBEN UND ZUBEREITETE WASSERPIGMENTFARBEN NACH ART DER FÜR DIE LEDERENDBEARBEITUNG GEBRAUCHTEN ; ANDERE ANSTRICHFARBEN ; MIT ÖL , TERPENTINÖL , LACKBENZIN , EINEM LACK ODER ANDEREN ZUM HERSTELLEN VON ANSTRICHFARBEN DIENENDEN MITTELN ANGERIEBENE PIGMENTE ; PRAEGEFOLIEN ; FÄRBEMITTEL IN FORMEN ODER PACKUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . LACKE ; WASSERFARBEN UND ZUBEREITETE WASSERPIGMENTFARBEN NACH ART DER FÜR DIE LEDERENDBEARBEITUNG GEBRAUCHTEN ; ANDERE ANSTRICHFARBEN ; MIT ÖL , TERPENTINÖL , LACKBENZIN , EINEM LACK ODER ANDEREN ZUM HERSTELLEN VON ANSTRICHFARBEN DIENENDEN MITTELN ANGERIEBENE PIGMENTE : ***

*I . PERLENESSENZ*16*12,8*

*II . ANDERE*19*12*

*B . PRAEGEFOLIEN*17*11,2*

*C . FÄRBEMITTEL IN FORMEN ODER PACKUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*16*12,8*

32.10*FARBEN FÜR KUNSTMALER , FÜR DEN UNTERRICHT , FÜR DIE PLAKATMALEREI , FÜR FARBTÖNUNGEN ODER ZUR UNTERHALTUNG , IN TUBEN , TÖPFEN , FLÄSCHCHEN , NÄPFCHEN UND ÄHNLICHEN AUFMACHUNGEN , AUCH IN TAFELCHEN ; ALLE DIESE IN ZUSAMMENSTELLUNGEN , AUCH MIT PINSELN , WISCHERN , NÄPFCHEN ODER ANDEREM ZUBEHÖR*22*14,4

32.11*ZUBEREITETE SIKKATIVE*17*11,2*

32.12*KITTE UND SPACHTELMASSEN , EINSCHLIESSLICH HARZKITT UND HARZZEMENT*11*7,2*

32.13*DRUCKFARBEN , TINTE UND TUSCHE ZUM SCHREIBEN ODER ZEICHNEN UND ANDERE TINTEN UND TUSCHEN : ***

*A . TINTE UND TUSCHE ZUM SCHREIBEN ODER ZEICHNEN*15*12*

*B . DRUCKFARBEN*18*11,2*

*C . ANDERE TINTEN UND TUSCHEN*16*12,8*

( A ) ZOLLSATZ VON 4,6 % FÜR EUKALYPTUSGERBSTOFFAUSZUG , IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 125 TONNEN .

KAPITEL 33

ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSMITTEL

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 33 GEHÖREN NICHT :

A ) ZUSAMMENGESETZTE ALKOHOLISCHE ZUBEREITUNGEN ZUM HERSTELLEN VON GETRÄNKEN ( TARIFNR . 22.09 ) ;

B ) SEIFEN ( TARIFNR . 34.01 ) ;

C ) TERPENTINÖL UND ANDERE ERZEUGNISSE DER TARIFNR . 38.07 .

2 . ZU TARIFNR . 33.06 GEHÖREN AUCH GEMISCHTE UND UNGEMISCHTE ERZEUGNISSE ( AUSGENOMMEN DIE DER TARIFNR . 33.05 ) , DIE ZUR VERWENDUNG ALS RIECH - , KÖRPERPFLEGE - ODER SCHÖNHEITSMITTEL GEEIGNET UND ZU DIESEM ZWECK FÜR DEN EINZELVERKAUF AUFGEMACHT SIND .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

33.01*ÄTHERISCHE ÖLE ( AUCH TERPENFREI GEMACHT ) , FLÜSSIG ODER FEST ( KONKRET ) : RESINOIDE : ***

*A . ÄTHERISCHE ÖLE , TERPENFREI GEMACHT : ***

*I . VON ZITRUSFRÜCHTEN*12*11,6*

*II . ANDERE : ***

*A ) GERANIUMÖL , GEWÜRZNELKENÖL , NIAOULIÖL , YLANG-YLANG-ÖL*5*3,2*

*B ) ANDERE*FREI*(A )*

*B . ÄTHERISCHE ÖLE , TERPENFREI GEMACHT : ***

*I . VON ZITRUSFRÜCHTEN*12*12*

*II . ANDERE*10*6,4*

*C . RESINOIDE*7*5,6*

33,02*TERPENHALTIGE NEBENERZEUGNISSE AUS ÄTHERISCHEN ÖLEN*10*6,4*

33.03*KONZENTRATE ÄTHERISCHER ÖLE IN FETTEN , NICHTFLÜCHTIGEN ÖLEN , WACHSEN ODER ÄHALICHEN STOFFEN , DURCH ENFLEURAGE ODER MAZERATION GEWONNEN*9*7,2*

33.04*MISCHUNGEN VON ZWEI ODER MEHREREN ISFÜRLICHEN ODER KÜNSTLICHEN RIECHODER AROMASTOFFEN UND MISCHUNGEN AUF DER GRUNDLAGE EINES ODER MEHRERER DIESER STOFFE ( EINSCHLIESSLICH ALKOHOLISCHER LÖSUNGEN ) , DIE ROHSTOFFE FÜR DIE RIECHMITTEL - , LEBENSMITTEL - ODER ANDERE INDUSTRIEN SIND*10*8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

33.05*DESTILLIERTE AROMATISCHE WÄSSER UND WÄSSRIGE LÖSUNGEN ÄTHERISCHER ÖLE , AUCH ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN*12*9,6*

33.06*ZUBEREITETE RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSMITTEL : ***

*A . RASIERCREME*20*12,8*

*B . ANDERE*18*11,2*

( A ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 34

SEIFEN , ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE , ZUBEREITETE WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL , ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL , KÜNSTLICHE WACHSE , ZUBEREITETE WACHSE , SCHUHCREME , SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN , KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , MODELLIERMASSEN UND DENTALWACHS

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 34 GEHÖREN NICHT :

A ) ISOLIERTE CHEMISCH EINHEITLICHE VERBINDUNGEN ;

B ) ZAHNPFLEGEMITTEL , RASIERCREME UND HAARWASCHMITTEL , AUCH WENN SIE SEIFE ODER GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE ENTHALTEN ( TARIFNR . 33.06 ) .

2 . ZU TARIFNR . 34.01 GEHÖREN NUR WASSERLÖSLICHE SEIFEN , AUCH MIT ZUSATZ ANDERER STOFFE ( Z . B . DESINFIZIERENDE STOFFE , SCHEUERPULVER , FÜLLSTOFFE , HEILMITTEL ) .

3 . " ERDÖL " ODER " ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN " IM SINNE DER TARIFNR . 34.03 SIND DIE IN DER VORSCHRIFT 3 ZU KAPITEL 27 BESCHRIEBENEN ERZEUGNISSE .

4 . " ZUBEREITETE WACHSE , NICHT EMULGIERT UND OHNE LÖSUNGSMITTEL " IM SINNE DER TARIFNR . 34.04 SIND NUR :

A . MISCHUNGEN TIERISCHER WACHSE UNTEREINANDER , PFLANZLICHER WACHSE UNTEREINANDER UND KÜNSTLICHER WACHSE UNTEREINANDER ;

B . MISCHUNGEN VERSCHIEDENER GRUPPEN VON WACHSEN ( TIERISCHER , PFLANZLICHER , MINERALISCHER , KÜNSTLICHER ) UNTEREINANDER SOWIE MISCHUNGEN VON PARAFFIN MIT TIERISCHEN , PFLANZLICHEN ODER KÜNSTLICHEN WACHSEN ;

C . MISCHUNGEN VON WACHSARTIGER KONSISTENZ AUF DER GRUNDLAGE VON WACHSEN ODER PARAFFIN , DIE AUSSERDEM FETTE , HARZE , MINERALISCHE ODER ANDERE STOFFE ENTHALTEN , SOFERN DIE MISCHUNGEN NICHT EMULGIERT SIND UND KEINE LÖSUNGSMITTEL ENTHALTEN .

ZU TARIFNR . 34.04 GEHÖREN NICHT :

A ) WACHSE DER TARIFNR . 27.13 ;

B ) UNGEMISCHTE TIERISCHE ODER PFLANZLICHE WACHSE , DIE NUR GEFÄRBT SIND .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

34.01*SEIFEN , EINSCHLIESSLICH MEDIZINALSEIFEN*19*12*

34.02*ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE : GRENZFLÄCHENAKTIVE ZUBEREITUNGEN UND ZUBEREITETE WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL , AUCH SEIFE ENTHALTEND*17*12*

34.03*ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL UND ZUBEREITUNGEN NACH ART DER SCHMALZMITTEL FÜR SPINNSTOFFE ODER DER MITTEL ZUM ÖLEN ODER FETTEN VON LEDER ODER ANDEREN STOFFEN , AUSGENOMMEN SOLCHE MIT EINEM GEHALT AN ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN VON 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : ***

*A . ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN ENTHALTEND*10*6,4*

*B . ANDERE*10*6,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

34.04*KÜNSTLICHE WACHSE , EINSCHLIESSLICH WASSERLÖSLICHE ; ZUBEREITETE WACHSE , NICHT EMULGIERT UND OHNE LÖSUNGSMITTEL*12*8*

34.05*SCHUHCREME , MÖBEL - UND BOHNERWACHS , POLIERMITTEL FÜR METALL , SCHEUERPASTEN UND -PULVER UND ÄHNLICHE ZUBEREITUNGEN , AUSGENOMMEN ZUBEREITETE WACHSE DER TARIFNR . 34.04 : ***

*A . SCHUHCREME , MÖBEL - UND BOHNERWACHS*16*10,4*

*B . ANDERE*15*9,6*

34.06*KERZEN ( LICHTE ) ALLER ART , WACHSSTÖCKE , NACHTLICHTE UND DERGLEICHEN*16*12,8*

34.07*MODELLIERMASSEN , AUCH IN ZUSAMMENSTELLUNGEN ODER ZUR UNTERHALTUNG FÜR KINDER ; ZUBEREITETES DENTALWACHS IN TAFELN , HUFEISENFORM , STÄBEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN*16*10,4*

KAPITEL 35

EIWEISSSTOFFE UND KLEBSTOFFE

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 35 GEHÖREN NICHT :

A ) ALS ARZNEIWAREN AUFGEMACHTE EIWEISSSTOFFE ( TARIFNR . 30.03 ) ;

B ) GELATINEPOSTKARTEN UND ANDERE DRUCKERZEUGNISSE ( KAPITEL 49 ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

35.01*KASEIN , KASEINATE UND ANDERE KASEINDERIVATE ; KASEINLEIME : ***

*A . KASEIN : ***

*I . ZUM HERSTELLEN VON KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( A)*2*2*

*II . ZUR GEWERBLICHEN VERWENDUNG , AUSGENOMMEN ZUM HERSTELLEN VON LEBENS - UND FUTTERMITTELN ( A)*6*5*

*III . ANDERES*14* - *

*B . KASEINLEIME*13* - *

*C . ANDERE*10*10*

35.02*ALBUMINE , ALBUMINATE UND ANDERE ALBUMINDERIVATE : ***

*A . ALBUMINE : ***

*I . UNGENIESSBAR ODER UNGENIESSBAR GEMACHT ( B)*FREI*FREI*

*II . ANDERE : ***

*A ) EIERALBUMIN UND MILCHALBUMIN : ***

*1 . GETROCKNET ( IN BLÄTTERN , FLOCKEN , KRISTALLEN , PULVER USW . ) *10 ( C )* - *

*2 . ANDERE*10 ( C )* - *

*B ) ANDERE*10* - *

*B . ALBUMINATE UND ANDERE ALBUMINDERIVATE*12*12*

35.03*GELATINE ( AUCH IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN BLÄTTERN , AUCH AN DER OBERFLÄCHE BEARBEITET ODER GEFÄRBT ) UND IHRE DERIVATE ; GLUTINLEIME ( Z . B . KNOCHENLEIM , HAUTLEIM , SEHNENLEIM ) , FISCHLEIM ; HAUSENBLASE : ***

*A . HAUSENBLASE*10*8*

*B . ANDERE*15*12*

35.04*PEPTONE UND ANDERE EIWEISSSTOFFE , IHRE DERIVATE ; HAUTPULVER , AUCH CHROMIERT*12*8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

35.05*DEXTRINE UND DEXTRINLEIME ; LÖSLICHE ODER GERÖSTETE STÄRKE ; KLEBSTOFFE AUS STÄRKE : ***

*A . DEXTRINE ; LÖSLICHE ODER GERÖSTETE STÄRKE*23,9 ( D ) + BT*19,9 + BT*

*B . DEXTRINLEIME , KLEBSTOFFE AUS STÄRKE , MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE ODER DEXTRINEN : ***

*I . VON WENIGER ALS 25 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*16,3 ( D ) + BT*14,9 + BT HÖCHSTENS 18*

*II . VON 25 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 55 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*16,3 ( D ) + BT*14,9 + BT HÖCHSTENS 18*

*III . VON 55 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*16,3 ( D ) + BT*14,9 + BT HÖCHSTENS 18*

*IV . VON 80 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*16,3 ( D ) + BT*14,9 + BT HÖCHSTENS 18*

35.06*ZUBEREITETE KLEBSTOFFE , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN ; ERZEUGNISSE ALLER ART ZUR VERWENDUNG ALS KLEBSTOFF IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER : ***

*A . ZUBEREITETE KLEBSTOFFE , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : ***

*I . PFLANZLICHE LEIME : ***

*A ) AUS PFLANZLICHEN GUMMEN*11*8,8*

*B ) ANDERE*19*15,2*

*II . ANDERE*16*12,8*

*B . ERZEUGNISSE ALLER ART ZUR VERWENDUNG ALS KLEBSTOFF IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER*19*15,2*

( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( B ) DIE ZULASSUNG DER UNGENIESSBAR ZU MACHENDEN ALBUMINE ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( C ) BEI DER EINFUHR DIESER WAREN WERDEN ANSTELLE VON ZÖLLEN ABGABEN ERHOBEN , DIE IN DER VERORDNUNG NR . 170/67/EWG DES RATES BESTIMMT SIND .

( D ) SIEHE ANHANG III .

KAPITEL 36

PULVER UND SPRENGSTOFFE ; FEUERWERKSARTIKEL ; ZUENDHÖLZER ; ZUENDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZUENDLICHE STOFFE

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 36 GEHÖREN NICHT ISOLIERTE CHEMISCH EINHEITLICHE VERBINDUNGEN , AUSGENOMMEN DIE IN DER FOLGENDEN VORSCHRIFT 2 A ) ODER B ) AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE .

2 . ZU TARIFNR . 36.08 GEHÖREN NUR :

A ) METALDEHYD , HEXAMETHYLENTETRAMIN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE IN TABLETTEN , STÄBCHEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN , AUS DENEN SICH IHRE VERWENDUNG ALS BRENNSTOFF ERGIBT ; BRENNSTOFFE AUF DER GRUNDLAGE VON ALKOHOL UND ÄHNLICHE ZUBEREITETE BRENNSTOFFE , FEST ODER PASTENFÖRMIG ;

B ) FLÜSSIGE BRENNSTOFFE ( Z . B . BENZIN ) FÜR FEUERZEUGE ODER FEUERANZUENDER IN BEHÄLTNISSEN MIT EINEM FASSUNGSVERMÖGEN VON 300 CCM ODER WENIGER ;

C ) PECH - UND HARZFACKELN , KOHLENANZUENDER UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

36.01*SCHIESSPULVER : ***

*A . SCHWARZPULVER*8*6,4*

*B . ANDERES*11*8,8*

36.02*ZUBEREITETE SPRENGSTOFFE*16*12,8*

36.03*ZUENDSCHNÜRE ; SPRENGZUENDSCHNÜRE*15*9,6*

36.04*ZUENDHÜTCHEN , SPRENGKAPSELN ; ZUENDER ; SPRENGZUENDER*24*19,2*

36.05*FEUERWERKSARTIKEL ( FEUERWERKSKÖPER , KNALLKÖRPER , ZUENDPLÄTTCHEN , RAKETEN ZUM WETTERSCHIESSEN UND DERGLEICHEN ) : ***

*A . ZUENDSTREIFEN UND -ROLLEN FÜR FEUERZEUGE , GRUBENLAMPEN UND DERGLEICHEN*13*10,4*

*B . ANDERE*18*11,2*

36.06*ZUENDHÖLZER*14*11,2*

36.07*CER-EISEN UND ANDERE ZUENDMETALLEGIERUNGEN IN JEDER FORM*15*9,6*

36.08*WAREN AUS LEICHT ENTZUENDLICHEN STOFFEN*19*15,2*

KAPITEL 37

ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 37 GEHÖREN WEDER ABFÄLLE NOCH AUSSCHUSSWAREN .

2 . ZU TARIFNR . 37.08 GEHÖREN NUR :

A ) CHEMISCHE ERZEUGNISSE , DIE ZU PHOTOGRAPHISCHEN ZWECKEN GEMISCHT SIND ( Z . B . ENTWICKLER , FIXIERSALZE , TONER , EMULSIONEN ) ;

B ) UNGEMISCHTE ERZEUGNISSE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN , DOSIERT ODER GEBRAUCHSFERTIG FÜR DEN EINZELVERKAUF AUFGEMACHT .

ZU TARIFNR . 37.08 GEHÖRN NICHT LACKE , KLEBSTOFFE ODER ÄHNLICHE ZUBEREITUNGEN , DIE NACH IHRER BESCHAFFENHEIT TARIFIERT WERDEN .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . BEI TONFILMEN , DIE GETRENNT ALS BILD - UND TONBAND EINGEHEN , IST JEDES BAND FÜR SICH GETRENNT NACH SEINER BESCHAFFENHEIT ZU BEHANDELN .

2 . ALS WOCHENSCHAUFILME IM SINNE DER TARIFSTELLE 37.07-B-1 GELTEN FILME MIT EINER LÄNGE VON WENIGER ALS 330 M , DIE AKTÜLLE EREIGNISSE , Z . B . POLITISCHEN , GESCHICHTLICHEN , SOZIALEN , WIRTSCHAFTLICHEN , SPORTLICHEN , MILITÄRISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN , LITERARISCHEN , VOLKSKUNDLICHEN , TOURISTISCHEN ODER GESELLSCHAFTLICHEN CHARAKTERS , DARSTELLEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

37.01*LICHTEMPFINDLICHE PHOTOGRAPHISCHE PLATTEN UND PLANFILME ( AUSGENOMMEN PAPIERE , KARTEN ODER GEWEBE ) , NICHT BELICHTET*21*13,6*

37.02*LICHTEMPFINDLICHE FILME IN ROLLEN ODER STREIFEN , AUCH GELOCHT , NICHT BELICHTET*20*12,8*

37.03*LICHTEMPFINDLICHE PAPIERE , KARTEN UND GEWEBE , AUCH BELICHTET , NICHT ENWICKELT*23*14,4*

37.04*LICHTEMPFINDLICHE PHOTOGRAPHISCHE PLATTEN UND FILME , BELICHTET , NICHT ENTWICKELT ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) : ***

*A . KINEMATOGRAPHISCHE FILME : ***

*I . NEGATIVE ; ZWISCHENPOSITIVE*FREI*FREI*

*II . ANDERE POSITIVE*2,35 R . E . FÜR 100 M*1,52 R . E . FÜR 100 M *

*B . ANDERE*FREI*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

37.05*PHOTOGRAPHISCHE PLATTEN ; FILME , AUCH GELOCHT , NICHT ZU KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN ; ALLE DIESE BELICHTET UND ENTWICKELT ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) : ***

*A . MIKROFILME*5*4*

*B . ANDERE*12*8*

37.06*KINEMATOGRAPHISCHE FILME NUR MIT TONAUFZEICHNUNG , BELICHTET UND ENTWICKELT ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) : ***

*A . NEGATIVE ; ZWISCHENPOSITIVE*FREI*FREI*

*B . ANDERE POSITIVE*2,35 R . E . FÜR 100 M*1,52 R . E . FÜR 100 M*

37.07*ANDERE KINEMATOGRAPHISCHE FILME , BELICHTET UND ENTWICKELT , STUMMFILME UND TONFILME ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) : ***

*A . NEGATIVE ; ZWISCHENPOSITIVE*FREI*FREI*

*B . ANDERE POSITIVE : ***

*I . WOCHENSCHAUFILME*2,25 R . E . FÜR 100 M*1,80 R . E . FÜR 100 M*

*II . ANDERE , MIT EINER BREITE : ***

*A ) VON WENIGER ALS 10 MM*0,50 R . E . FÜR 100 M*0,32 R . E . FÜR 100 M*

*B ) VON 10 MM ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 34 MM*3,50 R . E . FÜR 100 M*2,80 R . E . FÜR 100 M*

*C ) VON 34 MM ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 54 MM*5 R . E . FÜR 100 M*3,20 R . E . FÜR 100 M*

*D ) VON 54 MM ODER MEHR*5 R . E . FÜR 100 M*4 R . E . FÜR 100 M*

37.08*CHEMISCHE ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN ZWECKEN , EINSCHLIESSLICH DER ERZEUGNISSE FÜR BLITZLICHT*15*9,6*

KAPITEL 38

VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 38 GEHÖREN NICHT :

A ) ISOLIERTE CHEMISCH EINHEITLICHE ERZEUGNISSE , AUSGENOMMEN DIE NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN :

1 ) KÜNSTLICHER GRAPHIT ( TARIFN . 38.01 ) ;

2 ) DESINFEKTIONSMITTEL , INSECTICIDE , FUNGICIDE , HERBICIDE , MITTEL GEGEN NAGETIERE , SCHÄDLINGSBEKÄMPFUNGSMITTEL UND DERGLEICHEN , IM FORMEN ODER AUFMACHUNGEN DER IN TARIFNR . 38.11 BESCHRIEBENEN ART ;

3 ) FEUERLÖSCHMITTEL IN FORM VON LADUNGEN FÜR FEUERLÖSCHGERÄTE ODER VON FEUERLÖSCHGRANATEN ODER -BOMBEN ( TARIFNR . 38.17 ) ;

4 ) DIE NACHSTEHEND IN DEN VORSCHRIFTEN 2 A ) , 2 C ) , 2 D ) UND 2 F ) AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE ;

B ) ARZNEIWAREN ( TARIFNR . 30.03 ) .

2 . ZU TARIFNR . 38.19 GEHÖREN UNTER ANDEREM :

A ) KÜNSTLICHE KRISTALLE AUS HALOGENSALZEN DER ALKALI - ODER ERDALKALIMETALLE ODER AUS MAGNESIUMOXYD ( AUSGENOMMEN OPTISCHE ELEMENTE ) MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON 2,5 G ODER MEHR ;

B ) FUSELÖLE ;

C ) TINTENENTFERNER IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF ;

D ) KORREKTURLACKE FÜR DAUERSCHABLONEN IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF ;

E ) SCHMELZBARE TEMPERATURMESSER FÜR ÖFEN ( Z . B . SEGERKEGEL ) ;

F ) ZU ZAHNÄRZTLICHEN ZWECKEN BESONDERS ZUBEREITETER GIPS ;

G ) ALKYLENGEMISCHE MIT SEHR NIEDRIGEN POLYMERISATIONSGRAD .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

38.01*KÜNSTLICHER GRAPHIT , KOLLOIDER GRAPHIT ( NICHT IN ÖLIGER SUSPENSION ) : ***

*A . KÜNSTLICHER GRAPHIT : ***

*I . IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER*10*6,4*

*II . ANDERER*6*4,6*

*B . NATÜRLICHER ODER KÜNSTLICHER KOLLOIDER GRAPHIT*9*5,6*

38.02*TIERISCHES SCHWARZ ( Z . B . BEINSCHWARZ , ELFENBEINSCHWARZ ) , AUCH AUSGEBRAUCHT*7*5,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

38.03*AKTIVKOHLE ( ENTFÄRBEND , DEPOLARISIEREND ODER ADSORBIEREND ) ; AKTIVIERTE KIESELGUR , AKTIVIERTER TON , AKTIVIERTER BAUXIT UND ANDERE AKTIVIERTE NATÜRLICHE MINERALISCHE STOFFE : ***

*A . AKTIVKOHLE*16*10,4*

*B . ANDERE*14*8,8*

38.04*AMMONIAKWASSER UND AUSGEBRAUCHTE GASREINIGUNGSMASSE AUS DER LEUCHTGASREINIGUNG : ***

*A . AMMONIAKWASSER*10*8*

*B . AUSGEBRAUCHTE GASREINIGUNGSMASSE*4*3,2*

*38.05*TALLÖL : ***

*A . ROH*4*FREI*

*B . ANDERES*7*5,6*

38.06*SULFITABLAUGEN*9*7,2*

38.07*BALSAMTERPENTINÖL ; WURZELTERPENTILÖL , SULFATTERPENTINÖL UND ANDERE TERPENHALTIGE LÖSUNGSMITTEL AUS DER DESTILLATION ODER EINER ANDEREN BEHANDLUNG DER NADELHÖLZER ; DIPENTEN , ROH ; SULFITTERPENTINÖL ; PINE-ÖL : ***

*A . BALSAMTERPENTINÖL*5 ( A)*4*

*B . SULFATTERPENTINÖL : DIPENTEN , ROH*7 ( A)*4*

*C . ANDERE*7 ( A)*4,8*

38.08*KOLOPHONIUM , HARZSÄUREN , IHRE DERIVATE ( AUSGENOMMEN HARZESTER DER TARIFNR . 39.05 ) ; LEICHTE UND SCHWERE HARZÖLE : ***

*A . KOLOPHONIUM , EINSCHLIESSLICH " BRAIS RESINEUX " *6 ( A)*5*

*B . LEICHTE UND SCHWERE HARZÖLE*7*4,8*

*C . ANDERE*10 ( A)*6,4*

38.09*HOLZTEERE , HOLZTEERÖLE ( AUSGENOMMEN ZUSAMMENGESETZTE LÖSUNGS - UND VERDÜNNUNGSMITTEL DER TARIFNR . 38.18 ) ; KREOSOT ; HOLZGEIST , ACETONÖL : ***

*A . HOLZTEERE*4*2,4*

*B . KREOSOT*11*8,8*

*C . HOLZGEIST*16*12,8*

*D . ANDERE*8*6,4*

38.10*PFLANZLICHE PECHE ALLER ART ; BRAUERPECH UND ÄHNLICHE ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON KOLOPHONIUM ODER PFLANZLICHEN PECHEN ; KERNBINDEMITTEL AUF DER GRUNDLAGE VON NATÜRLICHEN HARZIGEN STOFFEN*8*6,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

38.11*DESINFEKTIONSMITTEL , INSECTICIDE , FUNGICIDE , HERBICIDE , MITTEL GEGEN NAGETIERE , SCHÄDLINGSBEKÄMPFUNGSMITTEL UND DERGLEICHEN , IN ZUBEREITUNGEN ODER IN FORMEN ODER AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF ODER ALS WAREN ( Z . B . SCHWEFELBÄNDER , SCHWEFELFÄDEN , SCHWEFELKERZEN UND FIEGENFÄNGER ) : ***

*A . SCHWEFEL IN FORMEN FÜR DEN EINZELVERKAUF ODER IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG ODER WENIGER*9*7,2*

*B . ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON KUPFERVERBINDUNGEN*8*6,4*

*C . ANDERE*15 ( A)*9,6*

38.12*ZUBEREITETE ZURICHTEMITTEL , ZUBEREITETE APPRETUREN UND ZUBEREITETE BEIZMITTEL ALLER ART , WIE SIE IN DER TEXTILINDUSTRIE , PAPIERINDUSTRIE , LEDERINDUSTRIE ODER ÄHNLICHEN INDUSTRIEN GEBRAUCHT WERDEN : ***

*A . ZUBEREITETE ZURICHTEMITTEL UND ZUBEREITETE APPRETUREN : ***

*I . AUF DER GRUNDLAGE VON STÄRKE , MIT EINEM GEHALT AN STÄRKE ODER DEXTRINEN : ***

*A ) VON WENIGER ALS 55 GEWICHTSHUNDERTEILEN*18,8 ( B ) + BT*16,4 + BT HÖCHSTENS 20*

*B ) VON 55 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18,8 ( B ) + BT*16,4 + BT HÖCHSTENS 20*

*C ) VON 70 ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 83 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18,8 ( B ) + BT*16,4 + BT HÖCHSTENS 20*

*D ) VON 83 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*18,8 ( B ) + BT*16,4 + BT HÖCHSTENS 20*

*II . ANDERE*14*8,8*

*B . ZUBEREITETE BEIZMITTEL*14*11,2*

38.13*ABBEIZMITTEL FÜR METALLE ; FLUSSMITTEL UND ANDERE HILFSMITTEL ZUM SCHWEISSEN ODER LÖTEN VON METALLEN ; PASTEN UND PULVER ZUM LÖTEN ODER SCHWEISSEN AUS METALL UND ANDEREN STOFFEN ; ÜBERZUGSMASSEN UND FÜLLMASSEN FÜR SCHWEISSELEKTRODEN UND SCHWEISSSTÄBE : ***

*A . ABBEIZMITTEL FÜR METALLE ; LÖT - UND SCHWEISSPASTEN UND -PULVER , DIE AUS METALL MIT ANDEREN ZUSÄTZEN BESTEHEN*14*11,2*

*B . ÜBERZUGSMASSEN UND FÜLLMASSEN FÜR SCHWEISSELEKTRODEN UND SCHWEISSSTÄBE*9*5,6*

*C . ANDERE*9*7,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

38.14*ANTIKLOPFMITTEL , ANTIOXYDANTIEN , ANTIGUMS , VISKOSITÄTSVERBESSERER , ANTIKORROSIVADDITIVES UND ÄHNLICHE ZUBEREITETE ADDITIVES FÜR MINERALÖLE : ***

*A . ANTIKLOPFMITTEL AUF DER GRUNDLAGE VON TETRAÄTHYLBLEI ( ÄTHYLFLUID ) *19*15,8*

*B . ANDERE :

*I . FÜR SCHMIERSTOFFE : ***

*A ) ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN ENTHALTEND*13*8*

*B ) ANDERE*16*10,4*

*II . ANTIKLOPFMITTEL AUF DER GRUNDLAGE VON TETRAMETHYLBLEI*17*11,8*

*III . ANDERE*17*11,2*

38.15*ZUSAMMENGESETZTE VULKANISATIONSBESCHLEUNIGER*16*10,4*

38.16*ZUBEREITETE NÄHRSUBSTRATE ZUM ZUECHTEN VON MIKROBENKULTUREN*11*7,2*

38.17*GEMISCHE UND LADUNGEN FÜR FEUERLÖSCHGERÄTE ; FEUERLÖSCHGRANATEN UND FEUERLÖSCHBOMBEN*15*12*

38.18*ZUSAMMENGESETZTE LÖSUNGS - UND VERDÜNNUNGSMITTEL FÜR LACKE UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE*18*11,2*

38.19*CHEMISCHE ERZEUGNISSE UND ZUBEREITUNGEN DER CHEMISCHEN INDUSTRIE ODER VERWANDTER INDUSTRIEN ( EINSCHLIESSLICH MISCHUNGEN VON NATURPRODUKTEN ) , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN ; RÜCKSTÄNDE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE ODER VERWANDTER INDUSTRIEN , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : ***

*A . FUSELÖLE ; DIPPELÖL*7*5,6*

*B . NAPHTHENSÄUREN UND IHRE WASSERUNLÖSLICHEN SALZE ; ESTER DER NAPHTHENSÄUREN : ***

*I . NAPHTHENSÄUREN*6*4*

*II . ANDERE*12*8*

*C . SULFONAPHTHENSÄUREN UND IHRE WASSERUNLÖSLICHEN SALZE ; ESTER DER SULFONAPHTHENSÄUREN*12*8*

*D . PETROLEUMSULFATE , AUSGENOMMEN SOLCHE DES AMMONIUMS , DER ALKALIMETALLE ODER DER ÄTHANOLAMINE ; THIOPENHALTIGE SULFOSÄUREN VON ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN UND IHRE SALZE*14 ( A)*8,8*

*E . ALKYLENGEMISCHE*FREI*FREI*

*F . ALKYLBENZOL-GEMISCHE UND ALKYLNAPHTHALIN-GEMISCHE*13*10,4*

*G . IONENAUSTAUSCHER : ***

*I . AUF DER GRUNDLAGE VON SULFONIERTEN KOHLEN ODER AUS NATÜRLICHEN MINERALISCHEN STOFFEN*9*7,2*

*II . ANDERE*14*11,2*

*H . KATALYSATOREN*14*11,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

38.19 ( FORTSETZUNG ) *I.J . ABSORBENTIEN ZUM VERVOLLSTÄNDIGEN DES VAKUUMS IN ELEKTRISCHEN RÖHREN*12*9,6*

*K . HARTMETALLMISCHUNGEN , NICHT GESINTERT*12*8*

*L . FEUERFESTE ZEMENTE , FEUERFESTE MÖRTEL UND ÄHNLICHE FEUERFESTE MASSEN*4*3,2*

*M . GASREINIGUNGSMASSE*9*7,2*

*N . ELEKTRODENMASSE AUF DER GRUNDLAGE VON KOHLENSTOFFHALTIGEN STOFFEN*10*8*

*O . AKKUMULATORENMASSE AUF DER GRUNDLAGE VON CADMIUMOXYD ODER NICKELHYDROXYD*15*12*

*P . GRAPHIERTE , METALLPULVERHALTIGE KOHLEN ODER ANDERE KOHLEN , IN FORM VON PLATTEN , STANGEN ODER ANDEREN ZWISCHENERZEUGNISSEN , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFSTELLE 38.01 A*6*4,8*

*Q . SOGENANNTE " HYDRAULISCHE FLÜSSIGKEITEN " ( INSBESONDERE FÜR HYDRAULISCHE BREMSEN ) , AUCH MIT EINEM GEHALT AN ERDÖL ODER ÖL AUS BITUMINÖSEN MINERALIEN VON WENIGER ALS 70 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*18*12,8*

*R . KERNBINDEMITTEL FÜR GIESSEREIEN AUF DER GRUNDLAGE VON KUNSTHARZEN*18*12,8*

*S . ROSTSCHUTZMITTEL , MIT AMINEN ALS WIRKSAMEN BESTANDTEILEN*18*12,8*

*T . ANDERE*18 ( A)*14,4*

( A ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( B ) SIEHE ANHANG III .

ABSCHNITT VII

KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN

KAPITEL 39

KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 39 GEHÖREN NICHT :

A ) PRAEGEFOLIEN DER TARIFNR . 32.09 ;

B ) KÜNSTLICHE WACHSE ( TARIFNR . 34.04 ) ;

C ) SYNTHETISCHER KAUTSCHUK IM SINNE DES KAPITELS 40 UND WAREN DARAUS ;

D ) SATTLERWAREN ( TARIFNR . 42.01 ) , TÄSCHNERWAREN , REISEARTIKEL UND ANDERE WAREN DER TARIFNR . 42.02 ;

E ) FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN ( KAPITEL 46 ) ;

F ) SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS ( ABSCHNITT XI ) ;

G ) SCHUHE UND SCHUHTEILE , KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON , REGENSCHIRME , SONNENSCHIRME , GEHSTÖCKE , PEITSCHEN , REITPEITSCHEN , TEILE DAVON , FÄCHER UND ANDERE WAREN DES ABSCHNITTS XII ;

H ) PHANTASIESCHMUCK DER TARIFNR . 71.16 ;

IJ ) WAREN DES ABSCHNITTS XVI ( MASCHINEN UND APPARATE , ELEKTROTECHNISCHE WAREN ) ;

K ) TEILE VON BEFÖRDERUNGSMITTELN ( ABSCHNITT XVII ) ;

L ) OPTISCHE ELEMENTE AUS KUNSTSTOFF , BRILLENFASSUNGEN , ZEICHENINSTRUMENTE UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 90 ;

M ) WAREN DES KAPITELS 91 ( UHRMACHERWAREN ) , INSBESONDERE GEHÄUSE FÜR UHREN UND FÜR ANDERE UHRMACHERWAREN ;

N ) MUSIKINSTRUMENTE , TEILE DAVON UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 92 ;

O ) MÖBEL UND TEILE DAVON ( KAPITEL 94 ) ;

P ) WAREN DES KAPITELS 96 ( BÜRSTENWAREN ) ;

Q ) SPIELE , SPIELZEUG UND SPORTGERÄTE ( KAPITEL 97 ) ;

R ) KNÖPFE , REISSVERSCHLÜSSE , FEDERHALTER , FÜLLSTIFTE UND TEILE DAVON , MUNDSTÜCKE UND ROHRE FÜR TABAKPFEIFEN , ZIGARETTENSPITZEN , KÄMME , TEILE VON ISOLIERFLASCHEN UND ANDEREN ISOLIERBEHÄLTERN SOWIE ANDERE WAREN DES KAPITELS 98 .

2 . ZU DEN TARIFNRN . 39.01 UND 39.02 GEHÖREN NUR SYNTHETISCH HERGESTELLTE ERZEUGNISSE FOLGENDER ART :

A ) KUNSTSTOFFE ;

B ) SILIKONE ;

C ) RESOLE , FLÜSSIGES POLYISOBUTYLEN UND ÄHNLICHE KÜNSTLICHE POLYMERISATIONS - ODER POLYKONDENSATIONSERZEUGNISSE .

3 . ZU DEN TARIFNRN . 39.01 BIS 39.06 GEHÖREN NUR ERZEUGNISSE IN FOLGENDEN FORMEN :

A ) FLÜSSIGE ODER TEIGFÖRMIGE ERZEUGNISSE , EINSCHLIESSLICH DER EMULSIONEN , DISPERSIONEN UND LÖSUNGEN ;

B ) BLÖCKE , STÜCKE , KRÜMEL , KÖRNER , FLOCKEN UND PULVER ( EINSCHLIESSLICH PRESSMASSEN ) UND DERGLEICHEN ;

C ) MONOFILE MIT EINEM GRÖSSTEN DURCHMESSER VON MEHR ALS 1 MM ; NAHTLOSE ROHRE , STÄBE , STANGEN UND PROFILE , AUCH MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG , JEDOCH NICHT WEITER BEARBEITET ;

D ) TAFELN , PLATTEN , FOLIEN , FILME , BÄNDER ODER STREIFEN ( AUSGENOMMEN DIE DURCH VORSCHRIFT 4 ZU KAPITEL 51 DER TARIFNR . 51.02 ZUGEWIESENEN STREIFEN ) UND FERTIGWAREN DARAUS , ALLE DIESE UNGEFORMT ODER QUADRATISCH ODER RECHTECKIG GESCHNITTEN , AUCH MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . BEDRUCKT ) , JEDOCH NICHT WEITER BEARBEITET ;

E ) ABFÄLLE UND BRUCH .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

39.01*KONDENSATIONS - , POLYKONDENSATIONS - UND POLYADDITIONSERZEUGNISSE , AUCH MODIFIZIERT , AUCH POLYMERISIERT , LINEAR ODER VERNETZT ( Z . B . PHENOPLASTE , AMINOPLASTE , ALKYDE , ALLYLPOLYESTER UND ANDERE UNGESÄTTIGTE POLYESTER , SILIKONE ) : ***

*A . IONENAUSTAUSCHER*19*12*

*B . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*16*10,4*

*C . ANDERE***

*I . PHENOPLASTE : ***

*A ) IN FORMEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 3 A ) ODER B ) ZU KAPITEL 39*15*12*

*B ) IN ANDEREN FORMEN*17*12,8*

*II . AMINOPLASTE : ***

*A ) IN FORMEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 3 A ) ODER B ) ZU KAPITEL 39*15*12*

*B ) IN ANDEREN FORMEN*17*13,6*

*III . ALKYDE UND ANDERE POLYESTER*20*16*

*IV . EPOXYHARZE ( ÄTHOXYLINHARZE ) *18 ( 1)*14,4*

*V . POLYAMIDE*22*17,6*

*VI . POLYURETHANE*22*17,6*

*VII . SILIKONE*20*17,6*

*VIII . ANDERE*22*14,4*

39.02*POLYMERISATIONS - UND MISCHPOLYMERISATIONSERZEUGNISSE ( Z . B . POLYÄTHYLEN , POLYTETRAHALOÄTHYLEN , POLYISOBUTYLEN , POLYSTYROL , POLYVINYLCHLORID , POLYVINYLACETAT , POLYVINYLCHLORACETAT UND ANDERE POLYVINYLDERIVATE , POLYACRYL - UND POLYMETHACRYLDERIVATE , CUMARON-INDEN-HARZE ) : ***

*A . IONENAUSTAUSCHER*22*14,4*

*B . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*16*10,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

39.02 ( FORTSETZUNG ) *C . ANDERE : ***

*I . POLYÄTHYLEN : ***

*A ) IN FORMEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 3 A ) ODER B ) ZU KAPITEL 39*20 ( 2)*16 ( 3 )*

*B ) IN ANDEREN FORMEN*23*18,4*

*II . POLYTETRAHALOÄTHYLENE*23*14,4*

*III . POLYSULFOHALOÄTHYLENE*23 ( 1)*18,4*

*IV . POLYPROPYLEN*23*18,4*

*V . POLYISOBUTYLEN*23*18,4*

*VI . POLYSTYROL UND SEINE MISCHPOLYMERISATE : ***

*A ) IN FORMEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 3 A ) ODER B ) ZU KAPITEL 39*20*16*

*B ) IN ANDEREN FORMEN*23*18,4*

*VII . POLYVINYLCHLORID : ***

*A ) IN FORMEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 3 A ) ODER B ) ZU KAPITEL 39*20*16*

*B ) IN ANDEREN FORMEN*23*18,4*

*VIII . POLYVINYLIDENCHLORID ; VINYLIDENCHLORID-VINYLCHLORID-MISCHPOLYMERISATE*19 ( 1)*15,2*

*IX . POLYVINYLACETAT*19*12*

*X . VINYLCHLORID-VINYLACETAT-MISCHPOLYMERISATE*21*16,8*

*XI . POLYVINYLALKOHOLE , -ACETALE UND -ÄTHER*21*13,6*

*XII . ACRYLPOLYMERISATE , METACRYLPOLYMERISATE , ACRYL-METHACRYL-MISCHPOLYMERISATE*21*16,8*

*XIII . CUMARON-HARZE , INDEN-HARZE UND CUMARON-INDEN-HARZE*19*12*

*XIV . ANDERE POLYMERISATIONS - UND MISCHPOLYMERISATIONSERZEUGNISSE : ***

*A ) IN FORMEN IM SINNE DER VORSCHRIFT 3 A ) ODER B ) ZU KAPITEL 39*21 ( 1)*16,8*

*B ) IN ANDEREN FORMEN*23 ( 1)*18,4*

39.03*REGENERIERTE ZELLULOSE ; ZELLULOSENITRATE , ZELLULOSEACETATE UND ANDERE ZELLULOSEESTER , ZELLULOSEÄTHER UND ANDERE CHEMISCHE ZELLULOSEDERIVATE , AUCH WEICHGEMACHT ( Z . B . ZELLOIDIN , KOLLODIUM , ZELLULOID ) ; VULKANFIBER : ***

*A . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*16*10,4*

*B . ANDERE : ***

*I . REGENERIERTE ZELLULOSE : ***

*A ) SCHAUM - , SCHWAMM - ODER ZELLFÖRMIG*22*17,6*

*B ) ANDERE : ***

*1 . FOLIEN , FILME , BÄNDER ODER STREIFEN , AUCH AUFGEROLLT , MIT EINER DICKE VON WENIGER ALS 0,75 MM*23*18,4*

*2 . ANDERE*19*12*

*C ) ABFÄLLE UND BRUCH*16*10,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

39.03 ( FORTSETZUNG ) *B . II . ZELLULOSENITRATE : ***

*A ) NICHT WEICHGEMACHT : ***

*1 . KOLLODIUM UND ZELLOIDIN*20*16*

*2 . ANDERE*12*9,6*

*B ) WEICHGEMACHT : ***

*1 . MIT KAMPFER ODER ANDERS WEICHGEMACHT ( Z . B . ZELLULOID ) : ***

*AA ) FILMUNTERLAGEN IN ROLLEN ODER STREIFEN*15*12*

*BB ) ANDERE*17*13,6*

*2 . ABFÄLLE UND BRUCH*14*11,2*

*III . ZELLULOSEACETATE : ***

*A ) NICHT WEICHGEMACHT*19*15,2*

*B ) WEICHGEMACHT : ***

*1 . PULVER , ALS SPRITZGUSS - ODER STRANGPRESSMASSEN ZUBEREITET*15*12*

*2 . FILMUNTERLAGEN IN ROLLEN ODER STREIFEN*13*10,4*

*3 . FOLIEN , FILME , BÄNDER ODER STREIFEN , AUCH AUFGEROLLT , MIT EINER DICKE VON WENIGER ALS 0,75 MM*19*15,2*

*4 . ANDERE : ***

*AA ) ABFÄLLE UND BRUCH*14*11,2*

*BB ) ANDERE*17*13,6*

*IV . ANDERE ZELLULOSEESTER : ***

*A ) NICHT WEICHGEMACHT*18*11,2*

*B ) WEICHGEMACHT : ***

*1 . PULVER , ALS SPRITZGUSS - ODER STRANGPRESSMASSEN ZUBEREITET*15*9,6*

*2 . FILMUNTERLAGEN IN ROLLEN ODER STREIFEN*14*11,2*

*3 . FOLIEN , FILME , BÄNDER ODER STREIFEN , AUCH AUFGEROLLT , MIT EINER DICKE VON WENIGER ALS 0,75 MM*20*12,8*

*4 . ANDERE : ***

*AA ) ABFÄLLE UND BRUCH*14*8,8*

*BB ) ANDERE*18*11,2*

*V . ZELLUSOLEÄTHER UND ANDERE CHEMISCHE ZELLULOSEDERIVATE : ***

*A ) NICHT WEICHGEMACHT : ***

*1 . ÄTHYLZELLULOSE*15 ( 1)*12*

*2 . ANDERE*19 ( 1)*15,2*

*B ) WEICHGEMACHT : ***

*1 . ABFÄLLE UND BRUCH*16*12,8*

*2 . ANDERE : ***

*AA ) ÄTHYLZELLULOSE*16*12,8*

*BB ) ANDERE*20*16*

*VI . VULKANFIBER*14*8,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

39.04*GEHÄRTETE EIWEISSSTOFFE ( Z . B . GEHÄRTETES KASEIN , GEHÄRTETE GELATINE ) *10*8*

39.05*DURCH SCHMELZEN MODIFIZIERTE NATÜRLICHE HARZE ( SCHMELZHARZE ) ; DURCH VERESTERUNG VON NATÜRLICHEN HARZEN ODER HARZSÄUREN GEWONNENE KUNSTHARZE ( HARZESTER ) ; CHEMISCHE DERIVATE DES NATURKAUTSCHUKS ( Z . B . CHLORKAUTSCHUK , KAUTSCHUKCHLORHYDRAT , CYCLISCHER KAUTSCHUK , OXYDIERTER KAUTSCHUK ) : ***

*A . SCHMELZHARZE*14*8,8*

*B . HARZESTER*17*11,2*

*C . CHEMISCHE DERIVATE DES NATURKAUTSCHUKS*18*11,2*

39.06*ANDERE HOCHPOLYMERE UND KUNSTSTOFFE , EINSCHLIESSLICH ALGINSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER ; LINOXYN : ***

*A . ALGINSÄURE , IHRE SALZE UND ESTER*11*7,2*

*B . ANDERE*20*16*

39.07*WAREN AUS STOFFEN DER TARIFNRN . 39.01 BIS 39.06 : ***

*A . AUS REGENERIERTER ZELLULOSE*23*18,4*

*B . AUS VULKANFIBER*19*12*

*C . AUS GEHÄRTETEN EIWEISSSTOFFEN*18*11,2*

*D . AUS CHEMISCHEN KAUTSCHUKDERIVATEN*17*11,2*

*E . AUS ANDEREN STOFFEN*22 ( 4)*17,6*

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AMSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 2 ) DIESER ZOLLSATZ IST FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA AUF 40 % FESTGESETZT .

( 3 ) DIESER ZOLLSATZ WIRD FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA NICHT ANGEWENDET .

( 4 ) SIEHE ANHANG I ( AUSSETZUNGEN ) .

KAPITEL 40

KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN

VORSCHRIFTEN

1 . ALS " KAUTSCHUK " GELTEN , WENN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , AN ALLEN STELLEN DES ZOLLTARIFS , AN DENEN DIESER AUSDRUCK GEBRAUCHT WIRD , FOLGENDE ERZEUGNISSE , AUCH WEICH ODER HART VULKANISIERT : NATURKAUTSCHUK , BALATA , GUTTAPERCHE , ÄHNLICHE NATÜRLICHE KAUTSCHUKARTEN , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK , FAKTIS UND DEREN REGENERATE .

2 . ZU KAPITEL 40 GEHÖREN NICHT DIE NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN AUS KAUTSCHUK UND SPINNSTOFFEN BESTEHENDEN ERZEUGNISSE , DIE IN DER REGEL ZU ABSCHNITT XI GEHÖREN :

A ) GUMMIELASTISCHE ODER KAUTSCHUTIERTE GEWIRKE ODER WIRKWAREN ( AUSGENOMMEN FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS KAUTSCHUTIERTEN GEWIRKEN , DER TARIFNR . 40.10 ) SOWIE GUMMIELASTISCHE GEWEBE UND WAREN DARAUS ;

B ) PUMPENSCHLÄUCHE UND ÄHNLICHE SCHLÄUCHE AUS SPINNSTOFFEN , INNEN MIT KAUTSCHUK AUSGEKLEIDET ODER BESCHICHTET ( TARIFNR . 59.15 ) ;

C ) ANDERE MIT KAUTSCHUK GETRÄNKTE , BESTRICHENE , ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN AUS KAUTSCHUK VERSEHENE GEWEBE ODER GEWIRKE ( AUSGENOMMEN ERZEUGNISSE DER TARIFNR . 40.10 ) ;

- MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON 1500 G ODER WENIGER ,

- MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON MEHR ALS 1500 G UND EINEM ANTEIL AN SPINNSTOFFEN VON MEHR ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ,

UND WAREN DARAUS ;

D ) MIT KAUTSCHUK GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE FILZE MIT EINEM ANTEIL AN SPINNSTOFFEN VON MEHR ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND WAREN DARAUS ;

E ) VLIESSTOFFE , MIT KAUTSCHUK GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN ODER KAUTSCHUK ALS BINDEMITTEL ENTHALTEND , OHNE RÜCKSICHT AUF DAS QUADRATMETERGEWICHT , UND WAREN DARAUS ;

F ) GEWEBEÄHNLICHE ERZEUGNISSE AUS PRALLEL LIEGENDEN UND MITEINANDER DURCH KAUTSCHUK VERKLEBTEN GARNEN AUS SPINNSTOFFEN , OHNE RÜCKSICHT AUF DAS QUADRATMETERGEWICHT , UND WAREN DARAUS .

BLÄTTER , PLATTEN ODER STREIFEN AUS SCHAUM - , SCHWAMM - ODER ZELLKAUTSCHUK , IN VERBINDUNG MIT GEWEBE , GEWIRKEN , FILZ , VLIESSTOFF ODER ÄHNLICHEN ERZEUGNISSEN AUS SPINNSTOFFEN , SOWIE WAREN DARAUS , GEHÖREN ZU KAPITEL 40 , SOFERN DER SPINNSTOFF NUR ALS UNTERLAGE DIENT .

3 . ZU KAPITEL 40 GEHÖREN AUSSERDEM NICHT :

A ) SCHUHE UND SCHUHTEILE DES KAPITELS 64 ;

B ) KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON , EINSCHLIESSLICH BADEKAPPEN , DES KAPITELS 65 ;

C ) HARTKAUTSCHUKTEILE FÜR MASCHINEN , MECHANISCHE UND ELEKTRISCHE APPARATE SOWIE ALLE GEGENSTÄNDE UND TEILE AUS HARTKAUTSCHUK ZU ELEKTROTECHNISCHEN ZWECKEN , DIE ZU ABSCHNITT XVI GEHÖREN ;

D ) WAREN DER KAPITEL 90 , 92 , 94 UND 96 ;

E ) SPIELE , SPIELZEUG UND SPORTGERÄTE ( KAPITEL 97 ) , AUSGENOMMEN SPORTHANDSCHUHE UND WAREN DER TARIFNR . 40.11 ;

F ) KNÖPFE , FEDERHALTER , ROHRE FÜR TABAKPFEIFEN UND DERGLEICHEN , KÄMME SOWIE ANDERE WAREN DES KAPITELS 98 .

4 . UNTER " SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK " IM SINNE DER VORSCHRIFT 1 UND DER TARIFNRN . 40.02 , 40.05 UND 40.06 SIND ZU VERSTEHEN :

A ) UNGESÄTTIGTE SYNTHETISCHE STOFFE , DIE NACH DER VULKANISATION MIT SCHWEFEL , SELEN ODER TELLUR NICHT WIEDER IN DEN THERMOPLASTISCHEN ZUSTAND ZURÜCKGEFÜHRT WERDEN KÖNNEN . WERDEN SIE BIS ZUM OPTIMUM VULKANISIERT ( OHNE ZUSATZ ANDERER ZUR VERNETZUNG NICHT ERFORDERLICHER STOFFE , WIE WEICHMACHER , AKTIVE ODER INERTE FÜLLSTOFFE ) , SO MÜSSEN SIE BEI EINER TEMPERATUR ZWISCHEN 15 UND 20 * C EINE DEHNUNG BIS ZUM DREIFACHEN IHRER URSPRÜNGLICHEN LÄNGE AUSHALTEN , OHNE ZU REISSEN . NACH EINER DEHNUNG AUF DAS DOPPELTE IHRER URSPRÜNGLICHEN LÄNGE MÜSSEN SIE SICH FERNER INNERHALB ZWEIER STUNDEN MINDESTENS AUF DAS EINEINHALBFACHE IHRER URSPRÜNGLICHEN LÄNGE ZUSAMMENZIEHEN .

SYNTHETISCHER KAUTSCHUK SIND HIERNACH Z . B . : CIS-POLYISOPREN , POLYCHLORBUTADIEN ( GRM ) , POLYBUTADIEN-STYROL ( GRS ) , POLYCHLORBUTADIEN-ACRYLNITRIL ( GRN ) , POLYBUTADIEN-ACRYLNITRIL ( GRA ) UND BUTYLKAUTSCHUK ( GRI ) ;

B ) THIOPLASTE ( GRP ) ;

C ) NATURKAUTSCHUK , MODIFIZIERT DURCH PFROPFEN ODER MISCHEN MIT KUNSTSTOFFEN , WENN DIESES ERZEUGNIS DEN IN ABS . A ) FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN DER VULKANISATION , DER DEHNUNGS - UND DER KONTRAKTIONSFÄHIGKEIT ENTSPRICHT .

5 . ZU DEN TARIFNR . 40.01 UND 40.02 GEHÖREN NICHT :

A ) LATEX VON NATURKAUTSCHUK ODER VON SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK ( AUCH VORVULKANISIERT ) , MIT ZUSATZ VON VULKANISATIONSMITTELN ODER VULKANISATIONSBESCHLEUNIGERN , INERTEN ODER AKTIVEN FÜLLSTOFFEN , WEICHMACHERN , FARBSTOFFEN ( AUSGENOMMEN FARBSTOFFE , DIE NUR ZUR NUR ZUR KENNTLICHMACHUNG DIENEN ) ODER ANDEREN STOFFEN ; LATEX , NUR STABILISIERT ODER KONZENTRIERT , SOWIE WÄRMEEMPFINDLICH GEMACHTER UND POSITIVER LATEX BLEIBEN JEDOCH , JE NACH BESCHAFFENHEIT , IN TARIFNR . 40.01 ODER 40.02 ;

B ) KAUTSCHUK , DEM VOR DER KOAGULATION RUSS ( AUCH MIT MINERALÖL ) ODER KIESELSÄUREANHYDRID ( AUCH MIT MINERALÖL ) ZUGESETZT IST , SOWIE KAUTSCHUK , DEM NACH DER KOAGULATION IRGENDWELCHE STOFFE ZUGESETZT SIND ;

C ) MISCHUNGEN VON ZWEI ODER MEHR IN VORSCHRIFT 1 ZU KAPITEL 40 GENANNTEN ERZEUGNISEN , GLEICHGÜLTIG , OB IHNEN WEITERE STOFFE ZUGESETZT SIND ODER NICHT .

6 . NICHT UMSPONNENE FÄDEN JEDEN PROFILS AUS WEICHKAUTSCHUK , DEREN GRÖSSTER DURCHMESSER 5 MM ÜBERSTEIGT , GEHÖREN ZU TARIFNR . 40.08 .

7 . ZU TARIFNR . 40.10 GEHÖREN AUCH FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN AUS GEWEBEN , DIE MIT KAUTSCHUK GETRÄNKT , BESTRICHEN ODER ÜBERZOGEN ODER MIT LAGEN AUS KAUTSCHUK VERSEHEN SIND , SOWIE SOLCHE , DIE UNTER VERWENDUNG VON MIT KAUTSCHUK GETRÄNKTEN ODER ÜBERSTRICHENEN GARNEN ODER BINDFÄDEN AUS SPINNSTOFFEN HERGESTELLT SIND .

8 . IM SINNE DER TARIFNR . 40.06 WIRD VORVULKANISIERTER LATEX DEM NICHTVULKANISIERTEN LATEX GLEICHGESTELLT .

IM SINNE DER TARIFNRN . 40.07 BIS 40.14 GELTEN BALATA , GUTAPERCHA , ÄHNLICHE NATÜRLICHE KAUTSCHUKARTEN , FAKTIS UND DEREN REGENERATE ALS VULKANISIERTER KAUTSCHUK , AUCH WENN SIE NICHT VULKANISIERT SIND .

9 . PLATTEN , BLÄTTER UND STREIFEN IM SINNE DER TARIFNRN . 40.05 , 40.08 UND 40.15 SIND SOLCHE , DIE NICHT GESCHNITTEN SIND ODER DIE DURCH EINFACHES SCHNEIDEN EINE QUADRATISCHE ODER RECHTECKIGE FORM ERHALTEN HABEN , AUCH WENN SIE DADURCH ZU FERTIGWAREN GEWORDEN SIND . SIE DÜRFEN JEDOCH NICHT WEITERBEARBEITET SEIN ; SEIN EINFACHE OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . BEDRUCKEN ) BLEIBT HIERBEI AUSSER BETRACHT .

PROFILE UND SCHNÜRE DER TARIFNR . 40.08 UND STÄBE , PROFILE UND ROHRE DER TARIFNR . 40.15 DÜRFEN AUCH AUF BESTIMMTE LÄNGEN ZUGESCHNITTEN , JEDOCH - ABGESEHEN VON EINER EINFACHEN OBERFLÄCHENBEARBEITUNG - NICHT WEITER BEARBEITET SEIN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*I . ROHKAUTSCHUK***

40.01*LATEX VON NATURKAUTSCHUK , AUCH MIT ZUSATZ VON LATEX VON SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK ; VORVULKANISIERTER LATEX VON NATURKAUTSCHUK ; NATURKAUTSCHUK , BALATA , GUTTAPERCHA UND ÄHNLICHE NATÜRLICHE KAUTSCHUKARTEN : ***

*A . LATEX VON NATURKAUTSCHUK , AUCH MIT ZUSATZ VON LATEX VON SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK ; VORVULKANISIERTER LATEX VON NATURKAUTSCHUK*FREI*FREI*

*B . NATURKAUTSCHUK*FREI*FREI*

*C . BALATA , GUTTAPERCHA UND ÄHNLICHE NATÜRLICHE KAUTSCHUKARTEN*FREI*FREI*

40.02*LATEX VON SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK , VORVULKANISIERTER LATEX VON SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK ; SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ; FAKTIS : ***

*A . FAKTIS*10*6,4*

*B . LATEX VON SYNTHETISCHEN KAUTSCHUK ; VORVULLKANISIERTER LATEX VON SYNTHETICHEN KAUTSCHUK*FREI*FREI*

*C . DURCH ZUSATZ VON KUNSTSTOFFEN VERSTÄRKTE ERZEUGNISSE*10 ( 1)*8*

*D . ANDERE*FREI*FREI*

40.03*REGENIERIERTER KAUTSCHUK*3*1,9*

40.04*ABFÄLLE UND SCHNITZEL VON KAUTSCHUK , AUSGENOMMEN HARTKAUSTCHUK ; ALTWAREN UND TEILE DAVON , AUS KAUTSCHUK , AUSGENOMMEN HARTKAUTSCHUK , NUR ZUM WIEDERNUTZBARMACHEN DES KAUTSCHUKANTEILS VERWENDBAR ; STAUB AUS KAUTSCHUKABFÄLLEN ODER -ALTWAREN , AUSGENOMMEN AUS HARTKAUTSCHUK*FREI*FREI*

*II . NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUK***

40.05*PLATTEN , BLÄTTER UND STREIFEN , AUS NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK AUSGENOMMEN " SMOKED SHEETS " UND " CREPE SHEETS " DER TARIFNR . 40.01 UND 40.02 ; GRANALIEN AUS VULKANISATIONSFERTIGEN MISCHUNGEN VON NATURKAUTSCHUK ODER SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK ; SOGENANNTE MASTERBATCHES AUS NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULLKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK , DEM VOR ODER NACH DER KOAGULATION RUSS ( AUCH MIT MINERALÖL ) ODER KIESELSÄUREANHYDRID ( AUCH MIT MINERALÖL ) ZUGESETZT IST , IN BELIEBIGEN FORMEN : ***

*A . KAUTSCHUK MIT ZUSATZ VON RUSS ODER KIESELSÄUREANHYDRID ( SOGENANNTE MASTERBATCHES ) *6,5*5,1*

*B . GRANALIEN AUS VULKANISATIONSFERTIGEN MISCHUNGEN VON NATURKAUTSCHUK ODER SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK*14*8,8*

*C . ANDERE*10*6,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

40.06*NATURKAUTSCHUK ODER SYNTHETISCHER KAUTSCHUK , LATEX VON NATURKAUTSCHUK ODER VON SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK , NICHT VULKANISIERT , IN ANDEREN FORMEN ODER IN ANDEREM ZUSTAND ( Z . B . LÖSUNGEN UND DISPERSIONEN , ROHRE , STÄBE , PROFILE ) ; WAREN AUS NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK ( Z . B . ÜBERZOGENE ODER IMPRAEGNIERTE GARNE AUS SPINNSTOFFEN ; SCHREIBEN , RINGE ) : ***

*A . LÖSUNGEN UND DISPERSIONEN*18*11,2*

*B . ANDERE*14*8,8*

*III . WEICHKAUTSCHIKWAREN ( VULKANISIERT )

40.07*FÄDEN UND KORDELN AUS WEICHKAUTSCHUK , AUCH MIT SPINNSTOFFERZEUGNISSEN ÜBERZOGEN ; GARNE AUS SPINNSTOFFEN , MIT WEICHKAUTSCHUK GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN : ***

*A . FÄDEN UND KORDELN AUS WEICHKAUTSCHUK , AUCH MIT SPINNSTOFFERZEUGNISSEN ÜBERZOGEN*15*11,2*

*B . GARNE AUS SPINNSTOFFEN , MIT WEICHKAUTSCHUK GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN*10*9,2*

40.08*PLATTES , BLÄTTER , STREIFEN , PROFILE UND SCHNÜRE , AUS WEICHKAUTSCHUK : ***

*A . PLATTES , BLÄTTER , STREIFEN : ***

*I . AUS SCHAUM - , SCHWAMM - ODER ZELLKAUTSCHUK*18*14,4*

*II . ANDERE*17*11,2*

*B . PROFILE UND SCHNÜRE*15*9,6*

40.09*ROHRE UND SCHLÄUCHE AUS WEICHKAUTSCHUK*12*11,2*

40.10*FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS WEICHKAUTSCHUK*15*11,2*

40.11*REIFEN , AUSWECHSELBARE ÜBERREIFEN , LUFTSCHLÄUCHE UND FELGENBÄNDER , AUS WEICHKAUTSCHUK , FÜR RÄDER ALLER ART : ***

*A . VOLLREIFEN , HOHLKAMMERREIFEN UND AUSWECHSELBARE ÜBERREIFEN*19*12*

*B . LUFTSCHLÄUCHE*22*14,4*

*C . LAUFDECKEN , SCHLAUCHLOSE REIFEN , FELGENBÄNDER UND SCHLUCHREIFEN*22 ( 2 ) ( 1)*14,4*

40.12*WEICHKAUTSCHUKWAREN ZU HYGIENISCHEN UND MEDIZINISCHEN ZWECKEN ( EISCHLIESSLICH SAUGER ) , AUCH IN VERBINDUNG MIT HARTKAUTSCHUKTEILEN*20*16*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

40.13*BECKLEIDUNG , HANDSCHUHE UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS WEICHKAUTSCHUK , ZU ALLEN ZWECKEN : ***

*A . HANDSCHUHE , EINSCHLIESSLICH FAUSTHANDSCHUHE*20*12,8*

*B . BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR*20*16*

40.14*ANDERE WEICHKAUTSCHUKWAREN : ***

*A . AUS SCHAUM - , SCHWAMM - ODER ZELLKAUTSCHUK*20*12,8*

*B . ANDERE : ***

*I . WAREN ZU TECHNISCHEN ZWECKEN*15 ( 2)*9,6*

*II . ANDERE*18*10,8*

*IV . HARTKAUTSCHUK UND HARTKAUTSCHUKWAREN***

40.15*HARTKAUTSCHUK IN MASSEN , PLATTEN , BLÄTTERN , STREIFEN , STÄBEN , PROFILEN ODER ROHREN ; ABFÄLLE , STAUB UND BRUCH : ***

*A . HARTKAUTSCHUK IN MASSEN , PLATTEN , BLÄTTERN , STREIFEN , STÄBEN , PROFILEN ODER ROHREN*10*6,4*

*B . ABFÄLLE , STAUB ODER BRUCH , AUS HARTKAUTSCHUK*FREI*FREI*

40.16*HARTKAUTSCHUKWAREN*19*12*

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 2 ) SIEHE ANHANG I ( AUSSETZUNGEN )

ABSCHNITT VIII

HÄUTE , FELLE , LEDER , PELZFELLE UND WAREN DARAUS ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN

KAPITEL 41

HÄUTE UND FELLE ; LEDER

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 41 GEHÖREN NICHT :

A ) SCHNITZEL UND ÄHNLICHE ABFÄLLE UNGEGERBTER HÄUTE ODER FELLE ( TARIFNR . 05.05 ODER 05.06 ) ;

B ) VOGELBÄLGE UND TEILE DAVON , MIT IHREN FEDERN ODER DAUNEN ( TARIFNR . 05.07 ODER 67.01 , JE NACH BESCHAFFENHEIT ) ;

C ) NICHTENTHAARTE ROHE , GEGERBTE ODER ZUGERICHTETE HÄUTE UND FELLE ( KAPITEL 43 ) . JEDOCH GEHÖREN ZU TARIFNR . 41.01 ROHE , NICHTENTHAARTE HÄUTE UND FELLE VON RINDERN ODER KÄLBERN ( AUCH VON BÜFFELN ) , VON PFERDEN ODER ANDEREN EINHUFERN , VON SCHAFEN ODER LÄMMERN ( AUSGENOMMEN FELLE VON SOGENANNTEN ASTRACHAN - ODER KARAKULLÄMMERN - PERSIANER , BREITSCHWANZ UND DERGLEICHEN - UND VON INDISCHEN , CHINESISCHEN , MONGOLISCHEN ODER TIBETANISCHEN LÄMMERN ) , VON ZIEGEN ODER ZICKELN ( AUSGENOMMEN FELLE VON ZIEGEN ODER ZICKELN AUS DEM YEMEN ODER VON MONGOLISCHEN ODER TIBETANISCHEN ZIEGEN ODER ZICKELN ) , VON SCHWEINEN ( EINSCHLIESSLICH PEKARIS ) , VON GEMSEN , GAZELLEN , RENTIEREN , ELCHEN HIRSCHEN , REHEN UND HUNDEN .

2 . DER BEGRIFF " KUNSTLEDER " UMFASST IN ALLEN TEILEN DES ZOLLTARIFS NUR STOFFE DER IN TARIFNR . 41.10 ERFASSTEN ART .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

41.01*ROHE HÄUTE UND FELLE ( FRISCH , GESALZEN , GETROCKNET , GEÄSCHERT ODER GEPICKELT ) : ***

*A . NICHT ENTHAARTE FELLE VON SCHAFEN UND LÄMMERN*FREI*FREI*

*B . ANDERE : ***

*I . FRISCH , GESALZEN ODER GETROCKNET*FREI*FREI*

*II . GEÄSCHERT ODER GEPICKELT*FREI*FREI*

41.02*RIND - UND KALBLEDER ( EINSCHLIESSLICH BÜFFELLEDER ) , ROSSLEDER UND LEDER VON ANDEREN EINHUFERN , AUSGENOMMEN LEDER DER TARIFNR . 41.06 BIS 41.08 : ***

*A . INDISCHES VACHETTELEDER ( " KIPSE " ) , GANZ , AUCH OHNE KOPF UND FÜSSE , MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON 4,5 KG ODER WENIGER , NUR PFANZLICH GEGERBT , AUCH WEITERBEARBEITET , JEDOCH AUGENSCHEINLICH ZUM UNMITTELBAREN HERSTELLEN VON LEDERWAREN NICHT VERWENDBAR*FREI* - *

*B . ANDERES LEDER : ***

*I . NUR GEGERBT*9*8,6*

*II . ANDERES*10*9,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

41.03*SCHAF - UND LAMMLEDER , AUSGENOMMEN LEDER DER TARIFNRN . 41.06 BIS 41.08 : ***

*A . VON INDISCHEN METIS , NUR PFLANZLICH GEGERBT , AUCH WEITERBEARBEITET , JEDOCH AUGENSCEINLICH ZUM UNMITTELBAREN HERSTELLEN VON LEDERWAREN NICHT VERWENDBAR*FREI*FREI*

*B . ANDERES LEDER : ***

*I . NUR GEGERBT*6*4,8*

*II . ANDERES*10*8*

41.04*ZIEGEN - UND ZICKELLEDER , AUSGENOMMEN LEDER DER TARIFNRN . 41.06 BIS 41.08 : ***

*A . VON INDISCHEN ZIEGEN , NUR PFLANZLICH GEGERBT , AUCH WEITERBEARBEITET , JEDOCH AUGENSCHEINLICH ZUM UNMITTELBAREN HERSTELLEN VON LEDERWAREN NICHT VERWENDBAR*FREI*FREI*

*B . ANDERES LEDER : ***

*I . NUR GEGERBT*7 ( A)*5,6*

*II . ANDERES*10*8*

41.05*LEDER AUS HÄUTEN ODER FELLEN VON ANDEREN TIEREN , AUSGENOMMEN LEDER DER TARIFNRN . 41.06 BIS 41.08 : ***

*A . VON KRIECHTIEREN , NUR PFANZLICH GEGERBT , AUCH WEITERBEARBEITET , JEDOCH AUSGENSCHEINLICH ZUM UNMITTELBAREN HERSTELLEN VON LEDERWAREN NICHT VERWENDBAR*FREI*FREI*

*B . ANDERES LEDER : ***

*I . NUR GEGERBT*8*6,4*

*II . ANDERES*9*7,2*

41.06*SÄMISCHLEDER ( CHAMOISLEDER ) : ***

*A . SÄMISCHLEDER VON SCHAFEN ODER LÄMMERN , WEDER GESCHLIFFEN NOCH ZUGESCHNITTEN*8*8*

*B . ANDERES*10*8*

41.07*PERGAMENT - UND ROHBAUTLEDER*10*8*

41.08*LACKLEDER UND METALLISIERTES LEDER*12*8*

41.09*SCHNITZEL UND ANDERE ABFÄLLE VON LEDER , KUNSTLEDER , PERGAMENT - UND ROHHAUTLEDER , NICHT ZUM HERSTELLEN VON WAREN AUS LEDER VERWENDBAR ; LEDERSPÄNE , LEDERPULVER UND LEDERMEHL*FREI*FREI*

41.10*KUNSTLEDER , AUF DER GRUNDLAGE VON UNZERFASERTEM ODER ZERFASERTEM LEDER HERGESTELLT , IN PLATTEN ODER BLÄTTERN , AUCH AUFGEROLLT*10*8*

( A ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 42

LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 42 GEHÖREN NICHT :

A ) KATGUT UND ANDERE STERILE CHIRURGISCHE NÄHMITTEL ( TARIFNR . 30.05 ) ;

B ) BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS LEDER ( AUSSER HANDSCHUHEN ) , MIT FUTTER AUS PELZFELLEN ODER KÜNSTLICHEM PELZWERK ODER MIT ÄUSSEREN TEILEN AUS PELZFELLEN ODER KÜNSTLICHEM PELZWERK , WENN DIESE ÄUSSEREN TEILE ÜBER DEN UMFANG EINES EINFACHEN BESATZES HINAUSGEHEN ( TARIFNR . 43.03 ODER 43.04 , JE NACH BESCHAFFENHEIT ) ;

C ) EINKAUFSNETZE UND DERGLEICHEN DES ABSCHNITTS XI ;

D ) WAREN DES KAPITELS 64 ;

E ) KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON DES KAPITELS 65 ;

F ) PEITSCHEN , REITPEITSCHEN UND ANDERE WAREN DER TARIFNR . 66.02 ;

G ) SAITEN FÜR MUSIKINSTRUMENTE , FELLE FÜR TROMMELN UND FÜR ÄHNLICHE INSTRUMENTE SOWIE ANDERE TEILE VON MUSIKINSTRUMENTEN ( TARIFNR . 92.09 ODER 92.10 ) ;

H ) MÖBEL UND TEILE DAVON ( KAPITEL 94 ) ;

IJ ) SPIELZEUG , SPIELE UND SPORTGERÄTE DES KAPITELS 97 ;

K ) KNÖPFE , MANSCHETTENKNÖPFE USW . DER TARIFNR . 98.01 ODER DES KAPITELS 71 .

2 . UNVOLLSTÄNDIGE ODER UNFERTIGE WAREN DES KAPITELS 42 WERDEN WIE DIE VOLLSTÄNDIGEN ODER FERTIGEN WAREN TARIFIERT , WENN SIE DEREN CHARAKTERBESTIMMENDE MERKMALE HABEN .

3 . HANDSCHUBE ( EINSCHLIESSLICH SPORT - UND SCHUTZHANDSCHUHE ) , SCHÜRZEN UND ANDERE SCHUTZBEKLEIDUNG FÜR ALLE BERUFE , HOSENTRAEGER , GÜRTEL , KOPPEL ALLER ART , SCHLUTERRIEMEN , HANDGELENKBÄNDER UND UHRARMBÄNDER AUS LEDER ODER KUNSTLEDER GEHÖREN ZU TARIFNR . 42.03 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

42.01*SATTLERWAREN FÜR ALLE TIERE ( Z . B . SÄTTEL , GECHIRRE , KUMTE , ZUGTAUE , KNIEKAPPEN ) , AUS STOFFEN ALLER ART*18*14,4*

42.02*REISEARTIKEL ( REISEKOFFER , HANDKOFFER , HUTSCHACHTELN , REISETASCHEN , RUCKSÄCKE , USW . ) , EINKAUFSTASCHEN , HANDTASCHEN , SCHULRANZEN , AKTENTASCHEN , BRIEFTASCHEN , GELDBEUTEL , NECESSAIRES , WERKZEUGTASCHEN , TABAKBEUTEL , FUTTERALE , ETUIS ODER SCHACHTELN ( FÜR WAFFEN , MUSIKINSTRUMENTE , FERNGLÄSER , SCHMUCK , FLAKONS , KRAGEN , SCHUHE , BÜRSTEN USW . ) , UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE , AUS LEDER , KUNSTLEDER , VULKANFIBER , KUNSTSTOFFOLIEN , PAPPE ODER GEWEBEN : ***

*A . AUS KUNSTSTOFFOLIEN*21*16,2*

*B . AUS ANDEREN STOFFEN*19*12*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

42.03*BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS LEDER ODER KUNSTLEDER : ***

*A . BEKLEIDUNG*20*12,8*

*B . HANDSCHUHE , EINSCHLIESSLICH FAUSTHANDSCHUHE : ***

*I . SCHUTZHANDSCHUHE FÜR ALLE BERUFE*17*13,6*

*II . SPEZIALSPORTHANDSCHUHE*19*13,4*

*III . ANDERE*19 ( A)*15,6*

*C . ANDERES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR*19*12*

42.04*WAREN ZU TECHNISCHEN ZWECKEN AUS LEDER ODER KUNSTLEDER : ***

*A . TREIBRIEMEN UND FÖRDERBÄNDER*10*8*

*B . PICKER UND PRELLEDER FÜR WEBSTÜHLE*16*12,8*

*C . ANDERE*13*9,2*

42.05*ANDERE WAREN AUS LEDER ODER KUNSTLEDER*17*11,2*

42.06*WAREN AUS DÄRMEN , GOLDSCHLAEGERHÄUTCHEN , BLASEN ODER SEHNEN : ***

*A . DARMSCHNÜRE*7*6,6*

*B . ANDERE*12*9,6*

( A ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 43

PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS

VORSCHRIFTEN

1 . ALS " PELZFELLE " GELTEN , ABGESEHEN VON DEN ROHEN I ELZFELLEN DER TARIFNR . 43.01 , IN ALLEN TEILEN DES ZOLLTARIFS DIE MIT DEM HAARKLEID GEGERBTEN ODER ZUGERICHTETEN HÄUTE UND FELLE VON TIEREN ALLER ART .

2 . ZU KAPITEL 43 GEHÖREN NICHT :

A ) VOGELBÄLGE UND TEILE DAVON , MIT IHREN FEDERN ODER DAUNEN ( TARIFNR . 05.07 ODER 67.01 , JE NACH BESCHAFFENHEIT ) ;

B ) NICHTENTHAARTE , ROHE HÄUTE UND FELLE DER ZU KAPITEL 41 GEHÖRENDEN ART ( SIEHE VORSCHRIFT 1 C ) ZU KAPITEL 41 ) ;

C ) HANDSCHUHE , DIE AUS LEDER UND PELZFELLEN ODER AUS LEDER UND KÜNSTLICHEM PELZWERK BESTEHEN ( TARIFNR . 42.03 ) ;

D ) WAREN DES KAPITELS 64 ;

E ) KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON DES KAPITELS 65 ;

F ) SPIELZEUG , SPIELE UND SPORTGERÄTE DES KAPITELS 97 .

3 . " PLATTEN , SÄCKE , VIERECKE , KREUZE ODER ÄHNLICHE FORMEN " IM SINNE DER TARIFNR . 43.02 SIND PELZFELLE ODER TEILE DAVON ( AUSGENOMMEN SOGENANNTE AUSGELASSENE PELZFELLE ) , DIE OHNE HINZUFÜGEN VON ANDEREN STOFFEN ZU QUADRATEN , RECHTECKEN , KREUZEN ODER TRAPEZEN ZUSAMMENGENÄHT WORDEN SIND . DAGEGEN GEHÖREN ANDERE VERBINDUNGEN , DIE OHNE WEITERES ODER NACH EINFACHEM ZUSCHNEIDEN GEBRAUCHT WERDEN KÖNNEN , SOWIE PELZFELLE ODER TEILE DAVON , DIE ZU BECKLEIDUNG , TEILEN DAVON ODER ZU BEKLEIDUNGSZUBEHÖR ODER ANDEREN WAREN ZUSAMENGENÄHT SIND , ZU TARIFNR . 43.03 .

4 . BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR ALLER ART ( SOWEIT SIE NICHT NACH DER VORSCHIRFT 2 VON KAPITEL 43 AUSGENOMMEN SIND ) , MIT PELZFELLEN ODER KÜNSTLICHEM PELZWERK GEFÜTTERT , GEHÖREN JE NACH BESCHAFFENHEIT DES FUTTERS ZU TARIFNR . 43.03 ODER 43.04 . DAS GLEICHE GILT FÜR BEKKIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , MIT ÄUSSEREN TEILEN AUS PELZFELLEN ODER KÜNSTLICHEM PELZWERK , WENN DIESE TEILE ÜBER DEN UMFANG EINES EINFACHEN BESATZES HINAUSGEHEN .

5 . " KÜNSTLICHES PELZWERK " IM SINNE DES ZOLLTARIFS SIND ALLE NACHAHMUNGEN VON PELZFELLEN AUS WOLLE , ANDEREN TIERHAAREN ODER ANDEREN FASERN , HERGESTELLT DURCH AUFKLEBEN ODER AUFNÄHEN AUF LEDER , GEWEBE USW . NACHAHMUNGEN , DIE DURCH WEBEN HERGESTELLT SIND , WERDEN BEI DEN ENTSPRECHENDEN WAREN AUS SPINNSTOFFEN ( Z . B . SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE ) EINGEREIHT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

43.01*ROHE PELZFELLE*FREI*FREI*

43.02*GEGERBTE ODER ZUGERICHTETE PELZFELLE , AUCH ZU PLATTEN , SÄCKEN , VIERECKEN , KREUZEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ZUSAMMENGESETZT ; ABFÄLLE UND ÜBERRESTE DAVON , NICHT GENÄHT : ***

*A . GEGERBTE ODER ZUGERICHTETE PELZFELLE , AUCH ZU PLATTEN , SÄCKEN , VIERECKEN , KREUZEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ZUSAMMENGESETZT*9*6*

*B . ABFÄLLE UND ÜBERRESTE , NICHT GENÄHT , VON WAREN DES ABSATZES A*FREI*3,5*

TARIFNUMMER*WARENBZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

43.03*WAREN AUS PELZFELLEN : ***

*A . BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR*24*15,2*

*B . WAREN ZU TECHNISCHEN ZWECKEN*18*11,2*

*C . ANDERE*24*15,2*

43.04*KÜNSTLICHES PELZWERK UND WAREN DARAUS*22*14,4*

ABSCHNITT IX

HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN

KAPITEL 44

HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 44 GEHÖREN NICHT :

A ) HÖLZER DER HAUPTSÄCHLICH ZUR RIECHMITTELHERSTELLUNG ODER ZU ZWECKEN DER MEDIZIN , INSEKTENVERTILUNG , SCHÄDLINGSBEKÄMPFUNG UND DERGLEICHEN VERWENDETEN ART ( TARIFNR . 12.07 ) ;

B ) HÖLZER DER HAUPTSÄCHLICH ZUM FÄRBEN ODER GERBEN VERWENDETEN ART ( TARIFNR . 13.01 ) ;

C ) AKTIVKOHLE ( TARIFNR . 38.03 ) ;

D ) WAREN DES KAPITELS 46 ;

E ) SCHUHE UND TEILE DAVON DES KAPITELS 64 ;

F ) GEHSTÖCKE UND TEILE VON GEHSTÖCKEN , REGENSCHIRMEN , SONNENSCHIRMEN UND REITPEITSCHEN ( KAPITEL 66 ) ;

G ) WAREN DER TARIFNR . 68.09 ;

H ) PHANTASIESCHMUCK DER TARIFNR . 71.16 ;

IJ ) WAREN DES ABSCHNITTS XVII , INSBESONDERE STELLMACHERARBEITEN ;

K ) WAREN DES KAPITELS 91 ( UHRMACHERWAREN ) , INSBESONDERE GEHÄUSE FÜR UHREN ;

L ) MUSIKINSTRUMENTE UND TEILE DAVON ( KAPITEL 92 ) ;

M ) WAFFENTEILE ( TARIFNR . 93.06 ) ;

N ) MÖBEL UND TEILE DAVON ( KAPITEL 94 ) ;

O ) SPIELE , SPIELZEUG UND SPORTGERÄTE ( KAPITEL 97 ) ;

P ) TABAKPFEIFEN , TEILE VON TABAKPFEIFEN UND ÄHNLICHE WAREN , KNÖPFE , BLEISTIFTE UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 98 .

2 . AUS HOLZ HERGESTELLTE WAREN , AUCH MIT TEILEN ODER ZUBEHÖR AUS GLAS , MARMOR ODER ANDEREN STOFFEN , DIE ZERLEGT ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT WERDEN , WERDEN WIE DIE UNZERLEGTEN WAREN TARIFIERT , WENN DIE VERSCHIEDENEN TEILE ZUSAMMEN ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT WERDEN .

3 . VERGÜTETES HOLZ IM SINNE DES KAPITELS 44 IST MASSIVES ODER AUS LAGEN ZUSAMMENGESETZTES HOLZ , DAS CHEMISCH ODER PHYSIKALISCH BEHANDELT IST - BEI HOLZ AUS ZUSAMMENGESETZTEN LAGEN IN STÄRKEREM MASSE , ALS ES FÜR EINEN GUTEN ZUSAMMENHALT NÖTIG IST - UND DESSEN DICHTE , HÄRTE UND WIDERSTANDSFÄHIGKEIT GEGEN MECHANISCHE , CHEMISCHE ODER ELEKTRISCHE EINFLÜSSE HIERDURCH MERKLICH ERHÖHT SIND .

4 . ZU DEN TARIFNRN . 44.19 BIS 44.28 GEHÖREN AUCH DIE ENTSPRECHENDEN WAREN AUS FURNIERTEM HOLZ , AUS SPERRHOLZ , AUS VERBUNDPLATTEN MIT HOHLRAUM-MITTELLAGEN SOWIE AUS VERGÜTETEM HOLZ ODER AUS SOGENANNTEM KUNSTHOLZ .

5 . HÖLZERNE WERKZEUGE MIT METALLTEILEN SIND DER TARIFNR . 44.25 ZUZUWEISEN , WENN DIESE TEILE NICHT DIE KLINGE ODER DEN ARBEITENDEN TEIL DES WERKZEUGS BILDEN .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . ALS TROPISCHE HÖLZER IM SINNE DER TARIFSTELLEN 44.03 A , 44.04 A UND 44.05 A GELTEN DIE NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN HOLZARTEN :

HANDELSIUBLICHE BEZEICHNUNG*STANDARD-BEZEICHNUNG*ANDERE BEZEICHNUNG*BOTANISCHE BEZEICHNUNG*

ABURA*BAHIA*MITRAGYNA CILIATA*

**MITRAGYNA STIPULOSA*

ACAJOU AFRIQUE UND ACAJOU BLANC*MAHAGONY*KRAYA IVORENSIS*

*NGOLLON*KHAYA ANTHOTHECA*

*KRALA**

*MANGONA**

AVODIRE*APAYA*TURRÄANTHUS AFRICANA*

AZOBE*BONGOSSI*LOPHIRA ALATA = LOPHIRA PROCERA*

BOSSE*GUAREA , *GUAREA CEDRATA*

*DIAMBI*GUAREA THOMPSONII*

DABEMA*SINGA , *PIPTADENIASTRUM AFRICANUM = PIPTADENIA AFRICANA*

*BOKUNGU**

DIFOU*KANKATE , *MORUS MESOZYGIA*

*KESSE , AYE , *MORUS LACTEA*

*MECODZE**

DONKA**DUMORIA AFRICANA = MIMUSOPS AFRICANA*

DOUSSIE*LINGÜ*AFZELIA PACHYLOBA*

*PAPAO*AFZELIA AFRICANA*

*APA*AFZELIA QUANZENSIS*

**AFZELIA SPP*

FRAMIRE*EMRI , IDIGBO*TERMINALIA IVORENSIS*

*BLACK AFARA**

FROMAGER*ENIA , OKHA*CEIBA PENTANDRA = CEIBA THONNINGII*

*FUMA**

HOMBA*AKOMU , *PYCNANTHUS ANGOLENSIS = PYCNANTHUS KOMBO*

*CARDBOARD**

*LOLAKO**

IROKO*ROKKO , MANDJII , *CHLOROPHORA EXCELSA*

*KAMBALA , *CHLOROPHORA REGIA*

*MUFULA**

KOKRODUA*ASAMELA*AFRORMOSIA ELATA*

KOSIPO*OMU , *ENTANDROPHRAGMA*

*ATOM-ASSIE*CANDOLLEI*

*HEAVY SAPELE**

LIMBA*FRAKE , OFRAM*TERMINALIA SUPERBA*

*AFARA , **

*CORINA**

HANDELSÜBLICHE BEZEICHNUNG*STANDARD-BEZEICHNUNG*ANDERE BEZEICHNUNG*BOTANISCHE BEZEICHNUNG*

LIMBALI*DITSHIPI*GILBERTIODENDRON DEWEVREI = MACROLOBIUM DEWEVREI*

MAKORE*BAKU*DOMORIA HECKELII = MIMUSOPS HECKELII*

MOABI*NJAHI*BAILLONELLA TOXISPERMA = MIMUSOPS DJAVE*

MUKULUNGU**AUTRANELLA CONGOLENSIS*

MUTENYE**GUIBOURTIA ARNOLDIANA*

NIANGON*OGOOÜ , *TARRIETIA UTILIS*

*NYANKON*TARRIETIA DENSIFLORA*

NIOVE*KAMASHI , *STAUDTIA GABONENSIS*

*SUSUMENGA**

OBECHE*SAMBA , AYOUS , *TRIPLOCHITON SCLEROXYLON*

*WAWA , ABACHI**

OZIGO*ASSIA*DACRYODES BÜTTNERI*

**PACHYLOBUS BÜTTNERI*

PADOUK*CORAIL , *PTEROCARPUS SOYAUXILI*

*N'GULA**

SAFUKALA*MONGANGA*DACRYODES PUBESCENS*

**PACHYLOBUS PUBESCENS*

**DACRYODES HETEROTRICHA*

SAPELLI*ABOUDIKRO , *ENTANDROPHRAGMA CYLINDRICUM*

*SAPELE**

SIPO*ASSIE , TIMBI*ENTANDROPHRAGMA UTILE*

TCHITOLA*LOLAGBOLA*OXYSTIGMA OXYPHYLLUM = PTERYGOPODIUM OXYPHYLLUM*

*TOLA MAFUTA , **

*TOLA CHINFUTA**

TALI*KASSA*ERYTHROPHLEUM GUINEENSE*

**ERYTHROPHLEUM MICRANTHUM*

TIAMA*GEDU-NOHOR*ENTANDROPHRAGMA ANGOLENSE*

TOLA*AGBA*GOSSWEILERODENDRON*

**BALSAMIFERUM*

WAMBA**TESMANNIA AFRICANA = TESMANNIA CLÄSSENSI*

WENGE*AWONG*MILLETTIA LAURENTII*

2 . ALS HOLZMEHL IM SINNE DER TARIFNR . 44.12 GILT HOLZPULVER , DAS MIT EINEM RÜCKSTAND VON HÖCHSTENS 8 GEWICHTSHUNDERTTEILEN EIN SIEB MIT EINER LICHTEN MASCHENWEITE VON 0,63 MM PASSIERT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

44.01*BRENNHOLZ IN FORM VON RUNDLINGEN , SCHEITEN , ZWEIGEN ODER REISIGBÜNDELN ; HOLZABFÄLLE EINSCHLIESSLICH SAEGESPÄNE*FREI*FREI*

44.02*HOLZKOHLE ( EINSCHLIESSLICH KOHLE AUS SCHALEN ODER NÜSSEN ) , AUCH ZUSAMMENGEPRESST*13*10,4*

44.03*ROHHOLZ , AUCH ENTRINDET ODER NUR GROB ZUGERICHTET : ***

*A . TROPISCHE HÖLZER DER IN DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 1 ZU KAPITEL 44 BEZEICHNETEN ARTEN*5*FREI*

*B . ANDERE : ***

*I . LEITUNGSMASTE AUS NADELHOLZ , MIT EINER LÄNGE VON 6 M BIS 18 M UND EINEM UMFANG AM DICKEREN ENDE VON MEHR ALS 45 CM , JEDOCH NICHT MEHR ALS 90 CM , IN BELIEBIGEM GRAD IMPRAEGNIERT*8*4,8*

*II . ANDERE*FREI*FREI*

44.04*HOLZ , VIERSEITIG ODER ZWEISEITIG GROB ZUGERICHTET , ABER NICHT WEITER BEARBEITET : ***

*A . TROPISCHE HÖLZER DER IN DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 1 ZU KAPITEL 44 BEZEICHNETEN ARTEN*5*FREI*

*B . ANDERE*FREI*FREI*

44.05*HOLZ , IN DER LÄNGSRICHTUNG GESAEGT , GEMESSERT ODER RUNDGESCHÄLT , ABER NICHT WEITER BEARBEITET , MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 5 MM :

*A . TROPISCHE HÖLZER DER IN DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 1 ZU KAPITEL 44 BEZEICHNETEN ARTEN*10*FREI*

*B . ANDERES : ***

*I . BRETTCHEN , MIT EINER LÄNGE VON 90 MM BIS 210 MM , MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 5 MM BIS 8 MM UND EINER BREITE VON 21 MM BIS 80 MM*FREI*FREI*

*II . NADELHOLZ , MIT EINER LÄNGE VON 125 CM ODER WENIGER UND EINER DICKE VON WENIGER ALS 12,5 MM*13*11,8*

*III . ANDERES*FREI*FREI*

44.06*HOLZPFLASTERKLÖTZE*6*4,8*

44.07*BAHNSCHWELLEN AUS HOLZ : ***

*A . IN BELIEBIGEM GRADE IMPRAEGNIERT*10*8*

*B . ANDERE*8*4,8*

44.08*FASSSTÄBE AUS HOLZ , DURCH SPALTEN HERGESTELLT , AUCH AUF EINER HAUPTFLÄCHE GESAEGT , ABER NICHT WEITER BEARBEITET ; FASSSTÄBE AUS HOLZ , DURCH SAEGEN HERGESTELLT , MINDESTENS AUF EINER HAUPTFLÄCHE MIT DER ZYLINDERSAEGE BEARBEITET , ABER NICHT WEITERBEARBEITET*7*5,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

44.09*HOLZ FÜR FASSREIFEN ; HOLZPFÄHLE , GESPALTEN ; PFÄHLE UND PFLÖCKE , AUS HOLZ , GESPITZT , NICHT IN DER LÄNGSRICHTUNG GESAEGT ; HOLZSPAN ALLER ART ; HOLZSPÄNE DER BEI DER ESSIGHERSTELLUNG ODER ZUM KLÄREN VON FLÜSSIGKEITEN VERWENDETEN ART*8*6,4*

44.10*HOLZ , NUR GROB ZUGERICHTET ODER ABGERUNDET , ABER WEDER GEDRECHSELT , GEBOGEN NOCH SONST BEARBEITET , FÜR GEHSTÖCKE , REGENSCHIRME , PEITSCHEN , WERKZEUGGRIFFE , WERKZEUGSTIELE UND DERGLEICHEN*7*4,8*

44.11*HOLZDRAHT ; HOLZ FÜR ZUENDHÖLZER VORGERICHTET ; HOLZNAEGEL FÜR SCHUHE*9*6,6*

44.12*HOLZWOLLE ; HOLZMEHL*10*8*

44.13*HOLZ ( EINSCHLIESSLICH STÄBE ODER FRIESE FÜR PARKETT , NICHT ZUSAMMENGESETZT ) , GEHOBELT , GENUTET , GEFEDERT , GEKEHLT , GEFALZT , ABGESCHRAEGT ODER IN ÄHNLICHER WEISE BEARBEITET*10*8*

44.14*HOLZ , IN DER LÄNGSRICHTUNG GESAEGT , GEMESSERT ODER RUNDGESCHÄLT , ABER NICHT WEITERBEARBEITET , MIT EINER DICKE VON 5 MM ODER WENIGER ; FURNIERBLÄTTER UND HOLZ FÜR SPERRHOLZPLATTEN , MIT EINER DICKE VON 5 MM ODER WENIGER*10*7,6*

44.15*FURNIERTES HOLZ UND SPERRHOLZPLATTEN , AUCH IN VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN ; HÖLZER MIT EINLEGEARBEIT ( INTARSIEN ODER MARKETERIE ) : ***

*A . FURNIERTES HOLZ UND SPERRHOLZPLATTEN , MIT WENIGSTENS EINER ÄUSSEREN LAGE AUS HOLZ VON KIEFER , ROTEM LAUAN ( SHOREA NEGROSENSIS ) , WEISSEM LAUAN ( PENTACME CONTORTA ) , ALMON ( SHOREA ALMON ) , BIRKE ODER DOUGLAS-FICHTE ( PSEUDOTSUGA TAXIFOLIA ) *15*13,6*

*B . ANDERE*15 ( A)*14,2*

44.16*VERBUNDPLATTEN MIT HOHLRAUM-MITTELLAGEN , AUS HOLZ , AUCH MIT BLÄTTERN AUS UNEDLEM METALL BELEGT*10*8*

44.17*VERGÜTETES HOLZ IN FORM VON PLATTEN , BRETTERN , BLÖCKEN UND DERGLEICHEN*10*6,4*

44.18*SOGENANNTES KUNSTHOLZ , AUS HOLZSPÄNEN , SAEGESPÄNEN , HOLZMEHL ODER ANDEREN ABFÄLLEN HOLZIGER STOFFE UNTER VERWENDUNG VON NATUR - ODER KUNSTHARZ ODER ANDEREN ORGANISCHEN BINDEMITTELN ZUSAMMENGEPRESST , IN FORM VON PLATTEN , TAFELN , BLÖCKEN UND DERGLEICHEN*13*12,6*

44.19*HOLZLEISTEN UND HOLZFRIESE FÜR MÖBEL , RAHMEN , INNENAUSSTATTUNGEN , ELEKTRISCHE LEITUNGEN UND DERGLEICHEN*15*12*

44.20*HOLZRAHMEN FÜR BILDER , SPIEGEL UND DERGLEICHEN*15*12*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

44.21*KISTEN , VERSCHLAEGE , TROMMELN UND ÄHNLICHE VERPACKUNGSMITTEL AUS HOLZ , VOLLSTÄNDIG , GANZ ODER ZERLEGT , AUCH TEILWEISE ZUSAMMENGESETZT : ***

*A . HERGESTELLT ( AUCH TEILWEISE ) AUS FURNIERTEM HOLZ ODER SPERRHOLZ*17*15* *B . ANDERE*13*11,8*

44.22*FÄSSER , TRÖGE , BOTTICHE , EIMER UND ANDERE BÖTTCHERWAREN , AUS HOLZ , UND TEILE DAVON , AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 44.08*14*8,8*

44.23*BAUTISCHLER - UND ZIMMERMANNSARBEITEN , EINSCHLIESSLICH ZERLEGBARE HOLZKONSTRUKTIONEN UND HÖLZERNE PARKETTAFELN : ***

*A . VERSCHALUNGEN FÜR BETONARBEITEN*14*8,8*

*B . ANDERE*14*11,2*

44.24*HAUSHALTSGERÄTE AUS HOLZ*15*12*

44.25*WERKZEUGE , WERKZEUGFASSUNGEN , WERKZEUGGRIFFE UND WERKZEUGSTIELE , FASSUNGEN UND GRIFFE FÜR BESEN , BÜRSTEN UND PINSEL , AUS HOLZ ; SCHUHFORMEN , SCHUHLEISTEN UND SCHUHSPANNER , AUS HOLZ : ***

*A . GRIFFE FÜR MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE ; FASSUNGEN FÜR BESEN , BÜRSTEN UND PINSEL*16*10,4*

*B . ANDERE*12*9,6*

44.26*SPULEN , SPINDELN , NÄHGARNROLLEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS GEDRECHSTELTEM HOLZ : ***

*A . KLEINE ROLLEN ZUM AUFSPULEN VON NÄHGARN , STICKGARN UND DERGLEICHEN*9*5,6*

*B . ANDERE*16*12,8*

44.27*LAMPEN UND ANDERE BELEUCHTUNGSKÖRPER AUS HOLZ ; INNENAUSSTATTUNGSGEGENSTÄNDE AUS HOLZ , NICHT ZU KAPITEL 94 GEHÖRIG ; KÄSTCHEN , ZIGARETTENBEHÄLTER , PRÄSENTIERBRETTER , OBSTSCHALEN , SCHMUCK - UND ZIERGEGENSTÄNDE , AUS HOLZ ; KÄSTEN FÜR BESTECKE , FÜR ZEICHENGERÄTE ODER FÜR GEIGEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE , AUS HOLZ ; HOLZGEGENSTANDE ZUM PERSÖNLICHEN GEBRAUCH ODER SCHMUCK , WIE SIE IN TASCHEN USW . MITGEFÜHRT WERDEN ; HÖLZERNE TEILE DIESER WAREN*18*11,2*

44.28*ANDERE WAREN , AUS HOLZ HERGESTELLT : ***

*A . GIESSEREI-MODELLE*7*5,6*

*B . RUNDSTÄBE FÜR ROLLVORHÄNGE , MIT ODER OHNE FEDERZUGVORRICHTUNG*14*10,4*

*C . ANDERE*14 ( A)*11,2*

( A ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 45

KORK UND KORKWAREN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 45 GEHÖREN NICHT :

A ) SCHUHE UND TEILE DAVON DES KAPITELS 64 ;

B ) KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON DES KAPITELS 65 ;

C ) SPIELE , SPIELZEUG UND SPORTGERÄTE ( KAPITEL 97 ) ;

2 . NATURKORK , RECHTWINKLIG ZUGESCHNITTEN ODER ENTRINDET , GEHÖRT ZU TARIFNR . 45.02 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

45.01*NATURKORK , UNBEARBEITET , UND KORKABFÄLLE ; KORKSCHROT , KORKMEHL : ***

*A . NATURKORK , UNBEARBEITET , IN PLATTEN ODER TEILEN VON PLATTEN , MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 30 MM*5 ( A)*4,2*

*B . ANDERE*8 ( A)*6*

45.02*WÜRFEL , PLATTEN , BLÄTTER UND STREIFEN , AUS NATURKORK , EINSCHLIESSLICH WÜRFEL ODER QUADER ZUR HERSTELLUNG VON STOPFEN*12 ( A)*10,4*

45.03*WAREN , AUS NATURKORK HERGESTELLT*20*18,4*

45.04*PRESSKORK ( MIT ODER OHNE BINDEMITTEL HERGESTELLT ) UND WAREN , AUS PRESSKORK HERGESTELLT*20 ( A)*18,4*

( A ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTNGENTE ) .

KAPITEL 46

FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN

VORSCHRIFTEN

1 . FLECHTSTOFFE SIND INSBESONDERE STROH , KORBWEIDEN , BINSEN , SCHILF , HOLZSPAN , FASERSTREIFEN ODER RINDEN VON PFLANZEN , NICHT VERSPONNENE NATÜRLICHE SPINNFASERN , MONOFILE UND STREIFEN ODER DERGLEICHEN AUS KUNSTSTOFFEN SOWIE STREIFEN AUS PAPIER , JEDOCH NICHT MENSCHENHAARE UND ROSSHAAR , VORGARNE UND GARNE AUS SPINNSTOFFEN , STREIFEN AUS LEDER ODER KUNSTLEDER , STREIFEN AUS FILZ SOWIE MONOFILE UND STREIFEN ODER DERGLEICHEN DES KAPITELS 51 .

2 . ZU KAPITEL 46 GEHÖREN NICHT :

A ) BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUCH GEFLOCHTEN ( TARIFNR . 59.04 ) ;

B ) SCHUHE , KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON DES KAPITELS 64 ODER 65 ;

C ) FAHRZEUGE UND FAHRZEUG-AUTBAUTEN , AUS KORBEFLECHT ( KAPITEL 87 ) ;

D ) MÖBEL UND TEILE DAVON ( KAPITEL 94 ) .

3 . PARALLEL ANEINANDERGEFÜGTE FLECHTSTOFFE IM SINNE DER TARIFNR . 46.02 SIND SOLCHE , DIE NEBENEINANDERGELEGT UND DURCH BINDEMATERIAL ( AUCH GARNE AUS SPINNSTOFFEN ) FLÄCHENFÖRMIG MITEINANDER VERBUNDEN SIND .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

46.01*GEFLECHTE UND ÄHNLICHE WAREN AUS FLECHTSTOFFEN , ZU ALLEN VERWENDUNGSZWECKEN , AUCH MITELNANDER ZU BÄNDERN VERBUNDEN : ***

*A . AUS NICHTVERSPONNENEN PFLANZLICHEN STOFFEN*3*0,6*

*B . AUS PAPIERSTREIFEN , AUCH IN BELIEBIGEM VERHÄLTNIS MIT PFLANZLICHEN STOFFEN GEMISCHT*10*8*

*C . ANDERE*13*10,4*

46.02*FLECHTSTOFFE , IN FLÄCHENFORM VERWEBT ODER PARALLEL ANEINANDERGEFÜGT , EINSCHLIESSLICH CHINAMATTEN , GROBE STROHMATTEN UND GITTERGEFLECHTE ; FLASCHENHÜLSEN AUS STROH : ***

*A . GROBE STROHMATTEN ; FLASCHENHÜLSEN AUS STROH , GITTERGEFLECHTE UND ANDERE GROBE WAREN ZU VERPACKUNGS - ODER SCHUTZZWECKEN*9*6,2*

*B . CHINAMATTEN UND ÄHNLICHE MATTEN*14*8,8*

*C . ANDERE WAREN : ***

*I . AUS NICHT VERSPONNENEN PFLANZLICHEN STOFFEN : ***

*A ) NICHT MIT PAPIER ODER GEWEBE UNTERLEGT*9*6,6*

*B ) MIT PAPIER ODER GEWEBE UNTERLEGT*14*8,8*

*II . AUS PAPIERSTOFFEN , AUCH IN BELIEBIGEM VERHÄLTNIS MIT PFLANZLICHEN STOFFEN GEMISCHT*14*8,8*

*III . AUS ANDEREN FLECHTSTOFFEN*19*15,2*

46.03*KORBMACHERWAREN UND ANDERE WAREN , UNMITTELBAR AUS FLECHTSTOFFEN HERGESTELLT ODER AUS WAREN DER TARIFNR . 46.01 ODER 46.02 GEFERTIGT ; WAREN , AUS LUFFA HERGESTELLT*18*12,4*

ABSCHNITT X

AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ; PAPIER , PAPPE UND WAREN DARAUS

KAPITEL 47

AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

47.01*HALBSTOFFE ( MASSEN AUS MECHANISCH ODER CHEMISCH AUFBEREITETEN PFLANZLICHEN FASERSTOFFEN ) : ***

*A . HOLZSCHLIFF ( WEISSSCHLIFF , BRAUNSCHLIFF ) *6*4,8 ( A )*

*B . HOLZZELLSTOFF : ***

*I . SULFAT - ODER NATRONZELLSTOFF : ***

*A ) UNGEBLEICHT*6*4,8 ( B )*

*B ) ANDERER*6*4,8 ( B )*

*II . SULFITZELLSTOFF : **

*A ) UNGEBLEICHT*6*4,8 ( B )*

*B ) ANDERER*6*4,8 ( B )*

*III . ZUM HERSTELLEN VON KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( C ) : ***

*A ) MIT EINEM HOHEN GEHALT AN ALPHAZELLULOSE ( 94 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER MEHR ) *FREI*FREI*

*B ) ANDERER*FREI*FREI*

*C . ANDERE : ***

*I . AUS BAUMWOLLINTERS*FREI*FREI*

*II . AUS PFLANZLICHEN FASERN , GEBLEICHT*FREI*FREI*

*III . ANDERE*FREI*FREI*

47.02*PAPIERABFÄLLE UND PAPPABFÄLLE ; PAPIERWAREN UND PAPPWAREN , ALT , NUR ZUR PAPIERHERSTELLUNG VERWENDBAR : ***

*A . PAPIERABFÄLLE UND PAPPABFÄLLE : ***

*I . AUGENSCHEINLICH NUR ZUR PAPIERHERSTELLUNG VERWENDBAR*FREI*FREI*

*II . ANDERE : ***

*A ) AUSSCHLIESSLICH ZUR PAPIERHERSTELLUNG VERWENDBAR GEMACHT ( C)*FREI*FREI*

*B ) ANDERE*3*2,4*

*B . PAPIERWAREN UND PAPPWAREN , ALT , NUR ZUR PAPIERHERSTELLUNG VERWENDBAR*FREI*FREI*

( A ) ZOLLFREIHEIT IM RAHMEN EINES JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 170 000 TONNEN .

( B ) ZOLLFREIHEIT FÜR WAREN DER ABSÄTZE B I A ) , B I B ) , B II A ) UND B II B ) , IM RAHMEN EINES JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON INSGESAMT 1 935 000 TONNEN .

( C ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 48

PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER UND PAPPE

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 48 GEHÖREN NICHT :

A ) PRAEGEFOLIEN DER TARIFNR . 32.09 ;

B ) PARFÜMIERTE PAPIERE UND SCHMINKPAPIERE ( TARIFNR . 33.06 ) ;

C ) PAPIERE , MIT SEIFE GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN ( TARIFNR . 34.01 ) , PAPIERE , MIT REINIGUNGSMITTELN GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN ( TARIFNR . 34.02 ) UND ZELLSTOFFWATTE , MIT POLIERMITTELN , SCHEUERPASTEN USW . GETRÄNKT ( TARIFNR . 34.05 ) ;

D ) PAPIERE UND PAPPEN , LICHTEMPFINDLICH ( TARIFNR . 37.03 ) ;

E ) PAPIER ODER PAPPE ENTHALTENDE SCHICHTPRESSSTOFFE AUS KUNSTSTOFFEN ( TARIFNRN . 39.01 BIS 39.06 ) , VULKANFIBER ( TARIFNR . 39.03 ) UND WAREN AUS DIESEN STOFFEN ( TARIFNR . 39.07 ) ;

F ) WAREN DER TARIFNR . 42.02 ( Z . B . REISEARTIKEL ) ;

G ) WAREN DES KAPITELS 46 ( FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN ) ;

H ) PAPIERGARNE UND GESPINSTWAREN AUS PAPIERGARNEN ( ABSCHNITT XI ) ;

IJ ) SCHLEIFSTOFFE , AUF PAPIER ODER PAPPE AUFGEBRACHT ( TARIFNR . 68.06 ) , UND GLIMMER , AUF PAPIER ODER PAPPE AUFGEBRACHT ( TARIFNR . 68.15 ) - MIT GLIMMERSTAUB ÜBERZOGENE PAPIERE GEHÖREN JEDOCH ZU TARIFNR . 48.07 ;

K ) PAPIERE UND PAPPEN , MIT BLATTMETALLAUFLAGE ( ABSCHNITT XV ) ;

L ) PAPIERE UND PAPPEN , GELOCHT , FÜR MUSIKINSTRUMENTE ( TARIFNR . 92.10 ) ;

M ) WAREN DER KAPITEL 97 UND 98 ( SPIELE , SPIELZEUG , VERSCHIEDENE WAREN , Z . B . KNÖPFE ) .

2 . VORBEHALTLICH DER VORSCHRIFT 3 GEHÖREN ZU DEN TARIFNRN . 48.01 UND 48.02 AUCH PAPIERE UND PAPPEN , DIE DURCH KALANDERN ODER IN ANDERER WEISE GEGLÄTTET , SATINIERT , GEGLÄNZT ODER ÄHNLICH AUSGERÜSTET ODER AUCH MIT UNECHTEN WASSERZEICHEN VERSEHEN SIND , SOWIE PAPIERE UND PAPPEN , DIE IN DER MASSE ( NICHT AUF DER OBERFLÄCHE ) IN BELIEBIGEM VERFAHREN GEFÄRBT ODER MARMORIERT SIND . ZU DEN TARIFNRN . 48.01 UND 48.02 GEHÖREN JEDOCH NICHT PAPIERE UND PAPPEN , DIE HIERÜBER HINAUS BEARBEITET , Z . B . GESTRICHEN , ÜBERZOGEN ODER GETRÄNKT SIND .

3 . PAPIERE UND PAPPEN , DIE DIE MERKMALE ZWEIER ODER MEHRERER DE TARIFNRN . 48.01 BIS 48.07 AUFWEISEN , GEHÖREN ZU DER ZULETZT AUFGEFÜHRTEN IN BETRACHT KOMMENDEN TARIFNUMMER .

4 . ZU DEN TARIFNRN . 48.01 BIS 48.07 GEHÖREN NICHT PAPIERE , PAPPEN UND ZELLSTOFFWATTE IN EINER DER FOLGENDEN FORMEN :

A ) IN STREIFEN ODER ROLLEN MIT EINER BREITE VON 15 CM ODER WENIGER ;

B ) IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN BLÄTTERN , DIE UNGEFALTET AUF KEINER SEITE MEHR ALS 36 CM MESSEN ;

C ) IN ANDEREN ALS QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN FORMEN .

VORBEHALTLICH DER VORSCHRIFT 3 GEHÖREN JEDOCH ZU TARIFNR . 48.02 HANDGESCHÖPFTE PAPIERE JEDER GRÖSSE UND JEDER FORM , DIE AN ALLEN SEITEN DEN SICH AUS DER HERSTELLUNG ERGEBENDEN RAUHEN RAND AUFWEISEN .

5 . " PAPIERTAPETEN UND LINKRUSTA " IM SINNE DER TARIFNR . 48.11 SIND NUR :

A ) ZUM AUSSCHMÜCKEN VON WÄNDEN ODER DECKEN GEEIGNETE PAPIERE IN ROLLEN UND MIT FOLGENDEN WEITEREN MERKMALEN :

- MIT EINEM ODER ZWEI RANDSTREIFEN , AUCH MIT ANLEGEPUNKTEN ;

- OHNE RANDSTREIFEN , JEDOCH GEFÄRBT , GESTRICHEN , VELOURARTIG ÜBERZOGEN ODER MIT ERHABENEN MUSTERN , MIT EINER BREITE VON 60 CM ODER WENIGER ;

B ) BORTEN , FRIESE UND ECKEN AUS PAPIER , ZUM AUSSCHMÜCKEN VON WÄNDEN ODER DECKEN GEEIGNET .

6 . ZU TARIFNR . 48.15 GEHÖREN INSBESONDERE PAPIERWOLLE ZU VERPACKUNGSZWECKEN , PAPIERBÄNDER UND -STREIFEN , AUCH GEFALTET , AUCH ÜBERZOGEN , ZUM FLECHTEN ODER ZU ANDEREN ZWECKEN , TOILETTENPAPIER IN ROLLEN , AUCH PERFORIERT , IN PÄCKCHEN ODER ÄHNLICHEN AUFMACHUNGEN , AUSGENOMMEN DIE IN VORSCHRIFT 7 GENANNTEN WAREN .

7 . ZU TARIFNR . 48.21 GEHÖREN INSBESONDERE KARTEN FÜR LOCHKARTENMASCHINEN , GELOCHTE PAPIERE UND PAPPEN FÜR JACQUARDVORRICHTUNGEN , PAPIERBORTEN FÜR WANDBRETTER , SPITZENPAPIER , TISCHTÜCHER , SERVIETTEN UND TASCHENTÜCHER AUS PAPIER , PAPIERDICHTUNGEN , TELLER , SCHÜSSELN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER ODER PAPPE GEFORMT ODER GEPRESST , SOWIE SCHNITTMUSTER ( SCHABLONEN ) UND MODELLE , AUCH ZUSAMMGENGESETZT .

8 . PAPIERE , PAPPEN UND ZELLSTOFFWATTE SOWIE WAREN AUS DIESEN STOFFEN , MIT AUFDRUCKEN ODER BILDERN NEBENSÄCHLICHER ART , DIE IHRE EIGENTLICHE ZWECKBESTIMMUNG NICHT ÄNDERN UND IHNEN NICHT DIE MERKMALE DER WAREN DES KAPITELS 49 VERLEIHEN , BLEIBEN IM KAPITEL 48 .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . ALS " ZEITUNGSDRUCKPAPIER " IM SINNE DER TARIFSTELLE 48.01 A GILT PAPIER , WEISS ODER IN DER MASSE LEICHT GEFÄRBT , MIT EINEM ANTEIL AN HOLZSCHLIFF ( BEZOGEN AUF DIE GESAMTFASERMENGE ) VON 70 HUNDERTTEILEN ODER MEHR , MIT EINER GLÄTTEZAHL NACH BEKK VON NICHT MEHR ALS 130 SEC , NICHT GELEIMT , MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON 48 BIS 57 G , MIT WASSERLINIEN , DEREN ABSTAND VONEINANDER MINDESTENS 4 CM , ABER NICHT MEHR ALS 10 CM BETRAEGT , IN ROLLEN MIT EINER BREITE VON 31 CM ODER MEHR , MIT EINEM GEHALT AN FÜLLSTOFF VON NICHT MEHR ALS 8 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , ZUM HERSTELLEN VON ZEITUNGEN , WOCHENSCHRIFTEN UND ANDEREN PERIODISCHEN DRUCKSCHRIFTEN , DIE MINDESTENS ZEHNMAL IM JAHR ERSCHEINEN , BESTIMMT .

2 . ALS PAPIER FÜR " PERIODISCHE DRUCKSCHRIFTEN " IM SINNE DER TARIFSTELLE 48.01 E I GILT PAPIER , WEISS ODER IN DER MASSE LEICHT GEFÄRBT , MIT EINEM ANTEIL AN HOLZSCHLIFF ( BEZOGEN AUF DIE GESAMTFASERMENGE ) VON 70 HUNDERTTEILEN ODER MEHR , DAS DEN ANDEREN FÜR ZEITUNGSDRUCKPAPIER DER TARIFSTELLE 48.01 A VORGESEHENEN MERKMALEN NICHT GANZ ENTSPRICHT , MIT EINER GLÄTTEZAHL NACH BEKK VON NICHT MEHR ALS 250 SEC , NICHT GELEIMT , MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON 52 G ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 63 G , MIT WASSERLINIEN , DEREN ABSTAND VONEINANDER MINDESTENS 4 CM , ABER NICHT MEHR ALS 10 CM BETRAEGT , IN ROLLEN MIT EINER BREITE VON 31 CM ODER MEHR , MIT EINEM GEHALT AN FÜLLSTOFF VON NICHT MEHR ALS 18 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , UND ZUM HERSTELLEN VON PERIODISCHEN DRUCKSCHRIFTEN , DIE MINDESTENS ZEHNMAL IM JAHR ERSCHEINEN , BESTIMMT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*I . PAPIER UND PAPPE , IN ROLLEN ODER BOGEN***

48.01*MASCHINENPAPIER UND MASCHINENPAPPE , EINSCHLIESSLICH ZELLSTOFFWATTE , IN ROLLEN ODER BOGEN : ***

*A . ZEITUNGSDRUCKPAPIER ( A)*7*7 ( B )*

*B . ZIGARETTENPAPIER*14*11,2*

*C . KRAFTPAPIER UND KRAFTPAPPE : ***

*I . PAPIER ZUM HERSTELLEN VON PAPIERGARNEN ( A)*6*4,8*

*II . ANDERE*18*14,4*

*D . PAPIER MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON 15 G ODER WENIGER , ZUR VERWENDUNG ALS SCHICHTTRAEGER BEIM HERSTELLEN VON DAUERSCHABLONEN ( A)*6*5,6*

*E . ANDERE : ***

*I . PAPIER FÜR PERIODISCHE DRUCKSCHRIFTEN ( A)*16*14,4*

*II . ANDERE*18 ( C)*14,4*

48.02*BÜTTENPAPIER UND BÜTTENPAPPE ( HANDGESCHÖPFT ) *15*12*

48.03*PERGAMENTPAPIER , PERGAMENTPAPPE UND NACHAHMUNGEN DAVON , EINSCHLIESSLICH SOGENANNTES PERGAMINPAPIER , IN ROLLEN ODER BOGEN*18*15,4*

48.04*PAPIER UND PAPPE , ZUSAMMENGEKLEBT , AUF DER OBERFLÄCHE WEDER GETRÄNKT NOCH ÜBERZOGEN , AUCH MIT INNENVERSTÄRKUNG , IN ROLLEN ODER BOGEN*18*15,4*

48.05*PAPIER UND PAPPE , GEWELLT ( AUCH MIT AUFGEKLEBTER DECKE ) , GEKREPPT , GEFÄLTELT , DURCH PRESSEN ODER PRAEGEN GEMUSTERT ODER PERFORIERT , IN ROLLEN ODER BOGEN : ***

*A . PAPIER UND PAPPE , GEWELLT*21*18,2*

*B . ANDERE*18*16*

48.06*PAPIER UND PAPPE , LINIIERT ODER KARIERT , JEDOCH NICHT ANDERWEIT BEDRUCKT , IN ROLLEN ODER BOGEN*20*14,8*

48.07*PAPIER UND PAPPE , GESTRICHEN , ÜBERZOGEN , GETRÄNKT ODER AUF DER OBERFLÄCHE GEFÄRBT ( MARMORIERT , GEMUSTERT ODER DERGLEICHEN ) ODER BEDRUCKT ( ANDERE ALS SOLCHE DER TARIFNR . 48.06 UND DES KAPITELS 49 ) , IN ROLLEN ODER BOGEN : ***

*A . GESTRICHEN , FÜR DRUCKMATERN*14*13,2*

*B . MIT GLIMMERSTAUB ÜBERZOGEN*15*11,2*

*C . MIT BITUMINÖSEN STOFFEN JEDER ART GETRÄNKT , AUCH VERSTÄRKT , AUCH MIT SAND ODER ÄHNLICHEN STOFFEN BELEGT*17*13,2

*D . ANDERE*19*13,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

48.08*FILTERBLÖCKE UND FILTERPLATTEN , AUS PAPIERHALBSTOFF*17*15,4*

48.09*BAUPLATTEN AUS PAPIERHALBSTOFF , AUS FASERN VON HOLZ ODER VON ANDEREN PFLANZLICHEN STOFFEN , AUCH MIT NATÜRLICHEN ODER KÜNSTLICHEN HARZEN ODER ÄHNLICHEN BINDEMITTELN HERGESTELLT*15*13,4*

*II . PAPIER UND PAPPE , ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN ; WAREN AUS PAPIER UND PAPPE***

48.10*ZIGARETTENPAPIER , ZUGESCHNITTEN , AUCH IN PÄCKCHEN ODER HÜLSEN*15*12*

48.11*PAPIERTAPETEN , LINKRUSTA UND BUNTGLASPAPIER : ***

*A . PAPIERTAPETEN , LINKRUSTA*19*16,6*

*B . BUNTGLASPAPIER*17*15,4*

48.12*FUSSBODENBELAEGE MIT PAPIER - ODER PAPPUNTERLAGE , AUCH MIT LINOLEUMSCHICHT , AUCH ZUGESCHNITTEN*19*17*

48.13*VERVIELFÄLTIGUNGSPAPIER UND UMDRUCKPAPIER , ZUGESCHNITTEN , AUCH IN BEHÄLTNISSEN ( KOHLEPAPIER , SCHABLONENPAPIER UND DERGLEICHEN ) *19*13,8*

48.14*SCHREIBWAREN : BRIEFBLÖCKE , BRIEFUMSCHLAEGE , EINSTÜCKBRIEFE , POSTKARTEN ( OHNE BILDER ) UND BRICFKARTEN ; SCHACHTELN , TASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE , AUS PAPIER ODER PAPPE , MIT EINER ZUSAMMENSTELLUNG SOLCHER SCHREIBWAREN*20*18*

48.15*ANDERE PAPIERE UND PAPPEN , ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN : ***

*A . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*16*10,4*

*B . ANDERE*19*14,4*

48.16*SCHACHTELN , SÄCKE , BEUTEL , TÜTEN UND ANDERE VERPACKUNGSMITTEL , AUS PAPIER ODER PAPPE : ***

*A . AUS WELLPAPIER ODER WELLPAPPE*21*18,6*

*B . ANDERE*20*18*

48.17*PAPPWAREN DER IN BÜROS , LÄNDEN UND DERGLEICHEN VERWENDETEN ART*20*17,6*

48.18*REGISTER , HEFTE , MERKBÜCHER , QUITTUNGSBÜCHER UND DERGLEICHEN , NOTIZBLÖCKE , NOTIZ - UND TAGEBÜCHER , SCHREIBUNTERLAGEN , ORDNER , EINBÄNDE ( FÜR LOSE-BLATT-SYSTEME UND ANDERE ) UND ANDERE WAREN DES PAPIERHANDELS , AUS PAPIER ODER PAPPE ; ALBEN FÜR MUSTER ODER FÜR SAMMLUNGEN SOWIE BUCHHÜLLEN , AUS PAPIER ODER PAPPE*21*18,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

48.19*ETIKETTEN ALLER ART AUS PAPIER ODER PAPPE , MIT ODER OHNE AUFDRUCK ODER BILDER , AUCH GUMMIERT*20*17,6*

48.20*ROLLEN , SPULEN , SPINDELN UND ÄHNLICHE UNTERLAGEN , AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER ODER PAPPE , AUCH GELOCHT ODER GEHÄRTET*19*17*

48.21*ANDERE WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER , PAPPE ODER ZELLSTOFFWATTE HERGESTELLT : ***

*A . PAPIERE UND PAPPEN GELOCHT , FÜR JACQUARDVORRICHTUNGEN UND DERGLEICHEN*13*10,4*

*B . ANDERE*19*17*

( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( B ) ZOLLFREIHEIT IM RAHMEN EINES JAHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 625 000 TONNEN .

( C ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 49

WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 49 GEHÖREN NICHT :

A ) PAPIERE , PAPPEN UND ZELLSTOFFWATTE SOWIE WAREN AUS DIESEN STOFFEN , MIT AUFDRUCKEN ODER BILDERN NEBENSÄCHLICHER ART , DIE IHRE EIGENTLICHE ZWECKBESTIMMUNG NICHT ÄNDERN UND IHNEN NICHT DIE MERKMALE DER WAREN DES KAPITELS 49 VERLEIHEN ( KAPITEL 48 ) ;

B ) SPIELKARTEN UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 97 ;

C ) ORIGINALSTICHE , -SCHNITTE , -RADIERUNGEN UND -STEINDRUCKE ( TARIFNR . 99.02 ) , BRIEFMARKEN , STEMPELMARKEN , STEUERZEICHEN UND DERGLEICHEN DER TARIFNR . 99.04 SOWIE ANTIQUITÄTEN UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 99 .

2 . ZEITUNGEN UND ANDERE PERIODISCHE DRUCKSCHRIFTEN , KARTONIERT , GEBUNDEN ODER IN SAMMLUNGEN MIT MEHR ALS EINER NUMMER IN GEMEINSAMEN UMSCHLAG , GEHÖREN ZU TARIFNR . 49.01 .

3 . ZU TARIFNR . 49.01 GEHÖREN FERNER :

A ) SAMMLUNGEN GEDRUCKTER REPRODUKTIONEN VON KUNSTWERKEN , ZEICHNUNGEN USW . , DIE EIN VOLLSTÄNDIGES WERK MIT NUMERIERTEN SEITEN SIND , SICH ZUM BINDEN ALS BÜCHER EIGNEN UND AUSSERDEM EINEN BEGLEITTEXT ENTHALTEN , DER SICH AUF DIESE DARSTELLUNGEN ODER IHRE SCHÖPFER BEZIEHT ;

B ) ILLUSTRATIONSBEILAGEN FÜR BÜCHER , DIE MIT DIESEN ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT WERDEN ;

C ) BÜCHER IN FORM VON TEILHEFTEN ODER IN LOSEN BOGEN ODER BLÄTTERN JEDEN FORMATS , DIE EIN VOLLSTÄNDIGES WERK ODER EIN TEIL DAVON UND ZUM BROSCHIEREN , KARTONIEREN ODER BINDEN BESTIMMT SIND .

JEDOCH GEHÖREN BILDDRUCKE UND ILLUSTRATIONEN , OHNE TEXT , IN LOSEN BOGEN ODER BLÄTTERN JEDEN FORMATS , ZU TARIFNR . 49.11 .

4 . DRUCKE , DIE ZU WERBEZWECKEN DURCH ODER FÜR EINEN DARIN GENANNTEN WERBUNGTREIBENDEN HERAUSGEGEBEN WERDEN , UND DRUCKE , DIE ÜBERWIEGEND WERBEZWECKEN ( EINSCHLIESSLICH REISEWERBUNG ) DIENEN , GEHÖREN NICHT ZU DEN TARIFNRN . 49.01 UND 49.02 , SONDERN ZU TARIFNR . 49.11 .

5 . BILDERALBEN UND BILDERBÜCHER IM SINNE DER TARIFNR . 49.03 SIND KINDERALBEN UND -BÜCHER , BEI DENEN DIE BILDER VORHERRSCHEND UND VOM TEXT NICHT ABHÄNGIG SIND .

6 . MIT KOHLEPAPIER ODER PHOTOGRAPHISCH HERGESTELLTE ABSCHRIFTEN VON HAND - ODER MASCHINEGESCHRIEBENEN SCHRIFTSTÜCKEN GEHÖREN ZU TARIFNR . 49.06 . MIT VERVIELFÄLTIGUNGSAPPARATEN ODER IN EINEM ANDEREN VERFAHREN HERGESTELLTE KOPIEN WERDEN WIE DIE ENTSPRECHENDEN GEDRUCKTEN ERZEUGNISSE TARIFIERT .

7 . POSTKARTEN MIT BILDERN IM SINNE DER TARIFNR . 49.09 SIND KARTEN , DIE IM WESENTLICHEN BILDLICHE DARSTELLUNGEN ZEIGEN UND AUSSERDEM AUFDRUCKE ZU IHREM GEBRAUCH TRAGEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

49.01*BÜCHER , BROSCHÜREN UND ÄHNLICHE DRUCKE , AUCH IN LOSEN BOGEN ODER BLÄTTERN*FREI*FREI*

49.02*ZEITUNGEN UND ANDERE PERIODISCHE DRUCKSCHRIFTEN , AUCH MIT BILDERN*FREI*FREI*

49.03*BILDERALBEN , BILDERBÜCHER UND ZEICHEN - ODER MALBÜCHER , BROSCHIERT , KARTONIERT ODER GEBUNDEN , FÜR KINDER*15*14,2*

49.04*NOTEN , HANDGESCHRIEBEN ODER GEDRUCKT , MIT ODER OHNE BILDER , AUCH GEBUNDEN*FREI*FREI*

49.05*KARTOGRAPHISCHE ERZEUGNISSE ALLER ART , EINSCHLIESSLICH WANDKARTEN UND TOPOGRAPHISCHE PLÄNE , GEDRUCKT ; GEDRUCKTE ERD - UND HIMMELSGLOBEN : ***

*A . GEDRUCKTE ERD - UND HIMMELSGLOBEN*16*10,4*

*B . ANDERE*FREI*FREI*

49.06*BAUPLÄNE , TECHNISCHE ZEICHNUNGEN UND ANDERE PLÄNE UND ZEICHNUNGEN ZU GEWERBE - , HANDELS - ODER ÄHNLICHEN ZWECKEN , MIT DER HAND ODER PHOTOGRAPHISCH HERGESTELLT ; HAND - ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE*FREI*FREI*

49.07*BRIEFMARKEN , STEMPELMARKEN , STEUERZEICHEN UND DERGLEICHEN , NICHT ENTWERTET , IM INLAND GÜLTIG ODER ZUM UMLAUF VORGESEHEN ; PAPIER MIT STEMPEL , BANKNOTEN , AKTIEN , SCHULDVERSCHREIBUNGEN UND ÄHNLICHE WERTPAPIERE , EINSCHLIESSLICH SCHECKHEFTE UND DERGLEICHEN : ***

*A . BRIEFMARKEN , STEMPELMARKEN , STEUERZEICHEN UND DERGLEICHEN*6*4,8*

*B . BANKNOTEN*FREI*FREI*

*C . ANDERE : ***

*I . UNTERSCHRIEBEN UND NUMERIERT*FREI*FREI*

*II . ANDERE*15*12*

49.08*ABZIEHBILDER ALLER ART : ***

*A . ZU GEWERBLICHEN ZWECKEN*12*9,2*

*B . ANDERE*16*12,8*

49.09*POSTKARTEN , GLÜCKWUNSCHKARTEN , WEIHNACHTSKARTEN UND DERGLEICHEN , MIT BILDERN , IN BELIEBIGEM DRUCK HERGESTELLT , AUCH MIT VERZIERUNGEN ALLER ART*15*13,4*

49.10*KALENDER ALLER ART , AUS PAPIER ODER PAPPE , EINSCHLIESSLICH BLÖCKE VON ABREISSKALENDERN*19*15,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

49.11*BILDER , BILDDRUCKE , PHOTOGRAPHIEN UND ANDERE DRUCKE , IN BELIEBIGEN VERFAHREN HERGESTELLT :

*A . UNGEFALZTE DRUCKBOGEN , NUR MIT BILDDRUCKEN ODER ILLUSTRATIONEN , JEDOCH OHNE TEXT ODER SONSTIGE BESCHRIFTUNG , FÜR GEMEINSCHAFTLICHE VERLAGSAUSGABEN ( A)*FREI*FREI*

*B . ANDERE*16*11,4*

( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

ABSCHNITT XI

SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

VORSCHRIFTEN

1 . ZU ABSCHNITT XI GEHÖREN NICHT :

A ) BORSTEN UND TIERHAARE ZUM HERSTELLEN VON BESEN , BÜRSTEN ODER PINSELN ( TARIFNR . 05.02 ) ; ROSSHAAR UND ROSSHAARABFÄLLE ( TARIFNR . 05.03 ) ;

B ) MENSCHENHAARE UND WAREN DARAUS ( TARIFNRN . 05.01 , 67.03 UND 67.04 ) ; JEDOCH GEHÖREN FILTERTÜCHER AUS MENSCHENHAAREN , WIE SIE ÜBLICHERWEISE ZUM PRESSEN VON ÖL ODER ZU ÄHNLICHEN TECHNISCHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN , ZU TARIFNR . 59.17 ;

C ) WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS DES KAPITELS 14 ;

D ) ASBESTFASERN UND WAREN DARAUS ( TARIFNRN . 25.24 , 68.13 UND 68.14 ) ;

E ) WAREN DER TARIFNRN . 30.04 UND 30.05 ( Z . B . WATTE , GAZE , BINDEN UND DERGLEICHEN ZU MEDIZINISCHEN ODER CHIRURGISCHEN ZWECKEN , STERILE CHIRURGISCHE NÄHMITTEL ) ;

F ) LICHTEMPFINDLICHE GEWEBE DER TARIFNR . 37.03 ;

G ) MONOFILE , MIT EINEM GRÖSSTEN DURCHMESSER VON MEHR ALS 1 MM , UND STREIFEN ( KÜNSTLICHES STROH UND DERGLEICHEN ) , MEHR ALS 5 MM BREIT , AUS KUNSTSTOFFEN ( KAPITEL 39 ) , GEFLECHTE UND GEWEBE AUS DIESEN ERZEUGNISSEN ( KAPITEL 46 ) ;

H ) GEWEBE , FILZE UND VLIESSTOFFE , MIT KAUTSCHUK GETRÄNKT , BESTRICHEN , ÜBERZOGEN ODER MIT LAGEN AUS KAUTSCHUK VERSEHEN , SOWIE WAREN AUS SOLCHEN ERZEUGNISSEN , SOWEIT SIE ZU KAPITEL 40 GEHÖREN ;

IJ ) NICHTENTHAARTE HÄUTE UND FELLE ( KAPITEL 41 UND 43 ) UND WAREN AUS PELZFELLEN ODER KÜNSTLICHEM PELZWERK DER TARIFNRN . 43.03 UND 43.04 ;

K ) WAREN DER TARIFNRN . 42.01 UND 42.02 ;

L ) ZELLSTOFFWATTE ( KAPITEL 48 ) ;

M ) SCHUHE UND TEILE DAVON , GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN DES KAPITELS 64 ;

N ) KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON DES KAPITELS 65 ;

O ) HAARNETZE AUS TÜLL , GEKNÜPFTEN NETZSTOFFEN , GEWIRKEN USW . ( TARIFNRN . 65.05 UND 67.04 ) ;

P ) WAREN DES KAPITELS 67 ;

Q ) GARNE , SCHNÜRE ODER GEWEBE , MIT SCHLEIFSTOFFEN ÜBERZOGEN ( TARIFNR . 68.06 ) ;

R ) GLASFASERN UND WAREN DARAUS , ÄTZ - UND LUFSTICKEREIEN SOWIE STICKEREIEN OHNE SICHTBAREN GRUND , DEREN STICKFÄDEN AUS GLASFASERN BESTEHEN ( KAPITEL 70 ) ;

S ) WAREN DES KAPITELS 94 ( MÖBEL , BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN ) ;

T ) WAREN DES KAPITELS 97 ( Z . B . SPIELZEUG , SPIELE ) .

2 . MISCHWAREN :

A . ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

WAREN DER KAPITEL 50 BIS 57 , DIE AUS ZWEI ODER MEHR SPINNSTOFFEN BESTEHEN ( MISCHWAREN ) , SIND WIE FOLGT ZU TARIFIEREN :

A ) MISCHWAREN , DIE INSGESAMT MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILE AN SPINNSTOFFEN DES KAPITELS 50 ( SEIDE , SCHAPPESEIDE , BOURRETTESEIDE ) ENTHALTEN , GEHÖREN ZU KAPITEL 50 , UND ZWAR ZU DER TARIFNUMMER , DIE DEM GEWICHTSMÄSSIG VORHERRSCHENDEN SPINNSTOFF ENTSPRICHT ;

B ) ANDERE MISCHWAREN WERDEN WIE WAREN AUS DEM GEWICHTSMÄSSIG VORHERRSCHENDEN SPINNSTOFF TARIFIERT .

B . BESONDERE BESTIMMUNGEN

A ) METALLGARNE GELTEN MIT IHREM GESAMTGEWICHT ALS GARNE AUS EINEM EINHEITLICHEN SPINNSTOFF ; METALLFÄDEN , DIE IN GEWEBEN ENTHALTEN SIND , GELTEN FÜR DIE TARIFIERUNG DIESER WAREN ALS GARNE AUS SPINNSTOFFEN ;

B ) WENN IN EINER TARIFNUMMER MEHRERE SPINNSTOFFE ERFASST SIND ( Z . B . SEIDE UND SCHAPPESEIDE , KAMMWOLLE UND STREICHWOLLE ) , WERDEN DIESE ALS EIN EINHEITLICHER SPINNSTOFF BEHANDELT ;

C ) ANDERE STOFFE ALS SPINNSTOFFE , DIE IN MISCHWAREN ENTHALTEN SIND , BLEIBEN - AUSGENOMMEN IM FALL DES ABSATZES B A ) - AUSSER BETRACHT .

C . DIE BESTIMMUNGEN DER ABSÄTZE A UND B SIND AUCH AUF DIE IN DEN NACHSTEHENDEN VORSCHRIFTEN 3 UND 4 AUFGEFÜHRTEN GARNE ANZUWENDEN .

3 . A . ALS " BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE " GELTEN IM ABSCHNITT XI , VORBEHALTLICH DER IM NACHSTEHENDEN ABSATZ B ENTHALTENEN AUSNAHMEN , GARNE ( UNGEZWIRNT ODER GEZWIRNT ) :

A ) AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE , BOURRETTESEIDE ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( EINSCHLIESSLICH SOLCHER GARNE , DIE AUS ZWEI ODER MEHR MONOFILEN DES KAPITELS 51 HERGESTELLT SIND ) , MIT EINEM GEWICHT VON MEHR ALS 2 G JE M ( 18 000 DEN ) ;

B ) AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN ( EINSCHLIESSLICH SOLCHER GARNE , DIE AUS ZWEI ODER MEHR MONOFILEN DES KAPITELS 51 HERGESTELLT SIND ) , MIT EINEM GEWICHT VON MEHR ALS 1 G JE M ( 9000 DEN ) ;

C ) AUS HANF ODER FLACHS :

- GEGLÄTTET ( POLIERT ) , BEI DENEN DIE LAUFLÄNGE JE KG , MULTIPLIZIERT MIT DER ANZAHL DER EINZELDRÄHTE , WENIGER ALS 7000 M BETRAEGT ;

- NICHT GEGLÄTTET ( NICHT POLIERT ) , MIT EINEM GEWICHT VON MEHR ALS 2 G JE M ;

D ) AUS KOKOSFASERN , DREI - ODER MEHRDRÄHTIG ;

E ) AUS ANDEREN PFLANZLICHEN FASERN , MIT EINEM GEWICHT VON MEHR ALS 2 G JE M ;

F ) MIT METALL VERSTÄRKT .

B . ALS " BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE " GELTEN NICHT :

A ) GARNE AUS WOLLE , FEINEN ODER GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR UND PAPIERGARNE , ALLE DIESE , WENN SIE NICHT MIT METALL VERSTÄRKT SIND ;

B ) SPINNKABEL , SPINNBÄNDER UND VORGARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ;

C ) MESSINAHAAR , KATGUTNACHAHMUNGEN AUS SEIDE ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN UND MONOFILE DES KAPITELS 51 ;

D ) METALLFÄDEN IN VERBINDUNG MIT GARNEN AUS SPINNSTOFFEN ( METALLGARNE ) , EINSCHLIESSLICH DER MIT METALL UMSPONNENEN GARNE AUS SPINNSTOFFEN , SOWIE METALLISIERTE GARNE AUS SPINNSTOFFEN DER TARIFNR . 52.01 ; GARNE AUS SPINNSTOFFEN , MIT METALL VERSTÄRKT , WERDEN GEMÄSS VORSTEHENDEM ABSATZ A F ) TARIFIERT ;

E ) CHENILLEGARNE UND GIMPEN DER TARIFNR . 58.07 .

4 . A . ALS " GARNE IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF " GELTEN IN DEN KAPITELN 50 , 51 , 53 , 54 , 55 UND 56 - VORBEHALTLICH DER IM NACHSTEHENDEN ABSATZ B ENTHALTENEN AUSNAHMEN - GARNE , DIE AUFGEMACHT SIND :

A ) AUF KARTEN , ROLLEN , SPULEN ODER ÄHNLICHEN UNTERLAGEN , IN KUGELN ODER KNÄUELN , SOFERN DAS GEWICHT ( EINSCHLIESSLICH UNTERLAGE ) JE STÜCK NICHT MEHR BETRAEGT ALS :

200 G BEI GARNEN AUS FLACHS ODER RAMIE ;

85 G BEI GARNEN AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE , BOURRETTESEIDE ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ;

125 G BEI GARNEN AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN ;

B ) IM STRANG , SOFERN DAS GEWICHT JE STRANG NICHT MEHR BETRAEGT ALS :

85 G BEI GARNEN AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE , BOURRETTESEIDE ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ;

125 G BEI GARNEN AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN ;

C ) IM STRANG , SOFERN DER STRANG DURCH EINEN ODER MEHRERE FITZFÄDEN IN GEWICHTSMÄSSIG GLEICHE , ABTRENNBARE TEILSTRÄNGE UNTERTEILT IST UND DAS GEWICHT JE TEILSTRANG NICHT MEHR BETRAEGT ALS :

85 G BEI GARNEN AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE , BOURRETTESEIDE ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ;

125 G BEI GARNEN AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN .

B . ALS " GARNE IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF " GELTEN NICHT :

A ) UNGEZWIRNTE GARNE AUS SPINNSTOFFEN ALLER ART , AUSGENOMMEN :

- ROHE GARNE AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN ;

- GEBLEICHTE , GEFÄRBTE ODER BEDRUCKTE GARNE AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN , MIT EINER LAUFLÄNGE VON WENIGER ALS 2000 M JE KG ;

B ) GEZWIRNTE GARNE ROH :

- AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE ODER BOURRETTESEIDE , GLEICHVIEL IN WELCHER AUFMACHUNG ;

- AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN ( AUSGENOMMEN WOLLE UND FEINE TIERHAARE ) , IM STRANG ;

C ) GEZWIRNTE GARNE , GEBLEICHT , GEFÄRBT ODER BEDRUCKT , AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE ODER BOURRETTESEIDE , MIT EINER LAUFLÄNGE IM ZWIRN VON 75 000 M ODER MEHR JE KG ;

D ) GARNE AUS SPINNSTOFFEN ALLER ART , UNGEZWIRNT , DIE AUFGEMACHT SIND :

- IM STRANG MIT KREUZHASPELUNG ;

- AUF UNTERLAGEN , DIE SIE ALS GARNE FÜR DIE TEXTILINDUSTRIE KENNZEICHNEN ( Z . B . AUF ZWIRNMASCHINENSPULEN , KANETTEN ( KOPSEN ) , KONISCHEN SPULEN ODER KONEN ) .

C . DIE VORSTEHENDEN VORSCHRIFTEN FÜR GARNE AUS FLACHS ODER RAMIE GELTEN EBENFALLS FÜR GARNE AUS HANF .

5 . ES GELTEN :

A ) ALS " DREHERGEWEBE " IM SINNE DER TARIFNR . 55.07 GEWEBE , DEREN KETTE GANZ ODER TEILWEISE AUS STEHFÄDEN UND DREHFÄDEN BESTEHT ; DIE DREHFÄDEN FÜHREN UM DIE STEHFÄDEN EINE HALBDREHUNG , EINE GANZDREHUNG ODER MEHR ALS EINE GANZDREHUNG AUS UND BILDEN SO SCHLINGEN , IN DIE DIE SCHUSSFÄDEN EINGESCHLOSSEN WERDEN ;

B ) ALS " UNGEMUSTERTE TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE " IM SINNE DER TARIFNR . 58.08 SOLCHE , DIE ÜBER DIE GANZE GEWEBEFLÄCHE NUR AUS EINER EINZIGEN ART REGELMÄSSIGER ZELLEN VON GLEICHER FORM UND GRÖSSE BESTEHEN UND WEDER EIN MUSTER NOCH EINE ZELLENFÜLLUNG AUFWEISEN ; KLEINE NEBENZELLEN , DIE BEI DER ZELLENBILDUNG AN DEN BINDUNGSPUNKTEN ENTSTANDEN SIND , BLEIBEN AUSSER BETRACHT .

6 . ALS " FERTIGGESTELLT " IM SINNE DES ABSCHNITTS XI GELTEN :

A ) WAREN , IN ANDERER ALS QUADRATISCHER ODER RECHTECKIGER FORM ZUGESCHNITTEN ;

B ) WAREN , DIE ABGEPASST GEWEBT UND UNMITTELBAR GEBRAUCHSFERTIG SIND ODER DURCH BLOSSES ZERSCHNEIDEN , OHNE NÄHEN ODER EINE ANDERE ZUSÄTZLICHE ARBEIT , GEBRAUCHSFERTIG WERDEN , Z . B . PUTZTÜCHER , HANDTÜCHER , TISCHTÜCHER , HALSTÜCHER UND DECKEN ;

C ) WAREN , DEREN RÄNDER ENTWEDER DURCH SÄUME ALLER ART , AUCH ROLLSÄUME , ODER DURCH GEKNÜPFTE FRANSEN AUS DEN FÄDEN DES GEWEBES SELBST ODER AUS NACHTRAEGLICH ANGEBRACHTEN FÄDEN BEFESTIGT SIND ; METERWAREN , DEREN SCHNITTKANTEN WEGEN DES FEHLENS DER WEBKANTE IN EINFACHER WEISE GEGEN AUSRIEFELN GESICHERT SIND , GELTEN NICHT ALS FERTIGGESTELLT ;

D ) WAREN , BELIEBIG ZUGESCHNITTEN , MIT AUSZIEHARBEIT ;

E ) WAREN , DURCH NÄHEN , KLEBEN ODER IN ANDERER WEISE ZUSAMMENGEFÜGT , AUSGENOMMEN :

- METERWAREN , DIE AUS ZWEI ODER MEHR STÜCKEN DES GLEICHEN GEWEBES BESTEHEN , DIE AN IHREN ENDEN ZU EINEM STÜCK VON GRÖSSERER LÄNGE VEREINIGT SIND ;

- METERWAREN , DIE AUS ZWEI ODER MEHR MIT IHRER GANZEN FLÄCHE AUFEINANDERLIEGENDEN UND SO MITEINANDER VERBUNDENEN GEWEBELAGEN BESTEHEN , AUCH MIT ZWISCHENLAGEN AUS WATTE .

7 . FERTIGGESTELLTE WAREN IM SINNE DER VORSCHRIFT 6 GEHÖREN NICHT ZU DEN KAPITELN 50 BIS 57 UND , SOWEIT SICH AUS DEM WORTLAUT EINER TARIFNUMMER NICHTS ANDERES ERGIBT , AUCH NICHT ZU DEN KAPITELN 58 BIS 60 . ZU DEN KAPITELN 50 BIS 57 GEHÖREN NICHT WAREN , DIE IN DEN KAPITELN 58 ODER 59 ERFASST SIND .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

INNERHALB DER TARIFNUMMERN DER KAPITEL 58 BIS 63 SIND WAREN , DIE AUS ZWEI ODER MEHR SPINNSTOFFEN BESTEHEN , GEGEBENENFALLS NACH VORSCHRIFT 2 A UND B ZU ABSCHNITT XI ZU TARIFIEREN ; ES GELTEN JEDOCH FOLGENDE ZUSÄTZLICHE BESTIMMUNGEN :

A ) BEI WAREN DER TARIFNRN . 58.01 BIS 58.05 , DIE EIN GRUNDGEWEBE UND EINE FLOR - ODER SCHLINGENDECKE HABEN ODER DEREN OBERFLÄCHE AUS MUSTERFÄDEN BESTEHT , BLEIBT DAS GRUNDGEWEBE BEI DER TARIFIERUNG AUSSER BETRACHT ;

B ) BEI WAREN DER TARIFNR . 58.07 BLEIBEN UNTERLAGEN , SEELE ODER EINLAGEN BEI DER TARIFIERUNG AUSSER BETRACHT ;

C ) BEI STICKEREIEN DER TARIFNR . 58.10 WIRD NUR DER STICKGRUND BERÜCKSICHTIGT . BEI ÄTZ - UND LUFTSTICKEREIEN UND STICKEREIEN OHNE SICHTBAREN GRUND RICHTET SICH DIE TARIFIERUNG JEDOCH AUSSCHLIESSLICH NACH DEN STICKFÄDEN ;

D ) BEI WAREN DER KAPITEL 59 BIS 63 , DIE AUS ZWEI ODER MEHR SPINNSTOFFMÄSSIG VERSCHIEDENEN GEWEBEN , GEWIRKEN , FILZEN , GEFLECHTEN USW . BESTEHEN , IST BEI ANWENDUNG DER OBEN GENANNTEN VORSCHRIFT NUR DER BESTANDTEIL ZU BERÜCKSICHTIGEN , DER NACH DER ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFT 3 ENTSCHEIDEND IST . DIES GILT AUCH , WENN BESTANDTEILE VORHANDEN SIND , DIE NUR ZUBEHÖR DARSTELLEN , WIE FUTTER , VERSTÄRKUNGEN , KRAGEN , MANSCHETTEN , AUFSCHLAEGE , BÄNDER ODER ANDERE AUSSTATTUNGEN ( AUCH VERZIEREND ) .

KAPITEL 50

SEIDE , SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

50.01*SEIDENRAUPENKOKONS , ZUM ABHASPELN GEEIGNET*2*1,6*

50.02*GREGE , WEDER GEDREHT NOCH GEZWIRNT*10 ( 1)*8*

50.03*ABFÄLLE VON SEIDE ( EINSCHLIESSLICH NICHT ABHASPELBARE SEIDENRAUPENKOKONS UND REISSSPINNSTOFF ) ; SCHAPPESEIDE , BOURRETTESEIDE UND KÄMMLINGE*FREI*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

50.04*SEIDENGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*12 ( 2)*10*

50.05*SCHAPPESEIDENGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*7 ( 3)*5,6*

50.06*BOURRETTESEIDENGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . ROH*5*4*

*B . ANDERE*6*4,6*

50.07*SEIDENGARNE , SCHAPPESEIDENGARNE UND BOURRETTESEIDENGARNE , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . SEIDENGARNE*13*11,8*

*B . SCHAPPESEIDENGARNE*11*8,6*

*C . BOURRETTESEIDENGARNE*10*8*

50.08*MESSINAHAAR ; KATGUTNACHAHMUNGEN AUS SEIDE*7*5,6*

50.09*GEWEBE AUS SEIDE ODER SCHAPPESEIDE : ***

*A . KREPPGEWEBE*17*15*

*B . PONGEE - , HABUTAI - , HONAN - , SHANTUNG - ODER CORAHGEWEBE UND ÄHNLICHE OSTASIATISCHE GEWEBE , GANZ AUS SEIDE ( NICHT MIT SCHAPPESEIDE ODER ANDEREN SPINNSTOFFEN GEMISCHT ) , TAFTBINDIG , ROH ODER NUR ABGEKOCHT*16*12,8*

*C . ANDERE : ***

*I . PONGEE - , HABUTAI - , HONAN - , SHANTUNG - ODER CORAHGEWEBE UND ÄHNLICHE OSTASIATISCHE GEWEBE , GANZ AUS SEIDE ( NICHT MIT SCHAPPESEIDE ODER ANDEREN SPINNSTOFFEN GEMISCHT ) *17*15,8*

*II . ANDERE*17 ( 4)*15,4*

50.10*GEWEBE AUS BOURRETTESEIDE*17*13,6*

( 1 ) DIE ANWENDUNG DIESES ZOLLSATZES IST VORLÄUFIG AUSGESETZT .

( 2 ) DIESER ZOLLSATZ IST VORLÄUFIG AUF 7 % ERMÄSSIGT .

( 3 ) DIESER ZOLLSATZ IST VORLÄUFIG AUF 5 % ERMÄSSIGT .

( 4 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 51

SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN

VORSCHRIFTEN

1 . ALS " SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNSTOFFE " GELTEN IN ALLEN ABSCHNITTEN DES ZOLLTARIFS SPINFÄDEN UND SPINNFASERN AUS ORGANISCHEN POLYMEREN , DIE HERGESTELLT SIND :

A ) DURCH POLYMERISATION ODER KONDENSATION VON ORGANISCHEN MONOMEREN , Z . B . POLYAMIDEN , POLYESTERN , POLYURETHANEN , POLYVINYLDERIVATEN - ( SYNTHETISCHE SPINNSTOFFE ) ;

B ) DURCH CHEMISCHE UMWANDLUNG VON NATÜRLICHEN , ORGANISCHEN POLYMEREN ( ZELLULOSE , KASEIN , PROTEIN , ALGINAT USW . ) , Z . B . VISKOSE - , ACETAT - , KUPFERKUNSTSEIDE , ALGINATFASERN - ( KÜNSTLICHE SPINNSTOFFE ) .

2 . ZU TARIFNR . 51.01 GEHÖREN NICHT DIE SPINNKABEL AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN , DIE IN KAPITEL 56 ERFASST SIND .

3 . GARNE , DEREN SPINNFÄDEN ( KAPILLAREN ) BEIM DURCHGANG DURCH MECHANISCHE VORRICHTUNGEN ÜBERWIEGEND GEBROCHEN SIND , GELTEN NICHT ALS SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN ( KAPITEL 56 ) .

4 . MONOFILE AUS SYNTHETISCHER ODER KÜNSTLICHER SPINNMASSE , MIT EINEM GRÖSSTEN DURCHMESSER VON NICHT MEHR ALS 1 MM , GEHÖREN ZU :

- TARIFNR . 51.01 , WENN IHR GEWICHT JE M WENIGER ALS 6,6 MG ( 60 DEN ) BETRAEGT ;

- TARIFNR . 51.02 IM ANDEREN FALLE .

MONOFILE , MIT EINEM GRÖSSTEN DURCHMESSER VON MEHR ALS 1 MM , GEHÖREN ZU KAPITEL 39 .

STREIFEN ( KÜNSTLICHES STROH UND DERGLEICHEN ) AUS SYNTHETISCHER ODER KÜNSTLICHER SPINNMASSE , 5 MM ODER WENIGER BREIT , GEHÖREN ZU TARIFNR . 51.02 ; BREITERE GEHÖREN ZU KAPITEL 39 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

51.01*SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . SYNTHETISCHE SPINNFÄDEN*15 ( 1)*10,8*

*B . KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN : ***

*I . MIT LUFTEINSCHLÜSSEN*15 ( 1)*4*

*II . ANDERE*15*13,4*

51.02*MONOFILE , STREIFEN ( KÜNSTLICHES STROH UND DERGLEICHEN ) UND KATGUTNACHAHMUNGEN , AUS SYNTHETISCHER ODER KÜNSTLICHER SPINNMASSE : ***

*A . AUS SYNTHETISCHER SPINNMASSE : ***

*I . MONOFILE*13*11,4*

*II . ANDERE*14*12,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

51.02 ( FORTSETZUNG ) *B . AUS KÜNSTLICHER SPINNMASSE : ***

*I . MONOFILE*9*7,2*

*II . ANDERE*10*8*

51.03*SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . SYNTHETISCHE SPINNFÄDEN*19*15,2*

*B . KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN*18*14,4*

51.04*GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ( EINSCHLIESSLICH GEWEBE AUS MONOFILEN ODER STREIFEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ) : ***

*A . GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN*21 ( 2)*15,4 ( 4 )*

*B . GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN*20 ( 3)*15,6 ( 4 )*

( 1 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 2 ) DIESER ZOLLSATZ IST FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA AUF 35 % FESTGESETZT .

( 3 ) DIESER ZOLLSATZ IST FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA AUF 40 % FESTGESETZT .

( 4 ) DIESER ZOLLSATZ WIRD FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA NICHT ANGEWENDET .

KAPITEL 52

METALLGARNE

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

52.01*METALLFÄDEN IN VERBINDUNG MIT GARNEN AUS SPINNSTOFFEN ( METALLGARNE ) , EINSCHLIESSLICH MIT METALLFÄDEN UMSPONNENE GARNE AUS SPINNSTOFFEN ; METALLISIERTE GARNE AUS SPINNSTOFFEN*10*7,6*

52.02*GEWEBE AUS METALLFÄDEN , GEWEBE AUS METALLGARNEN ODER AUS METALLISIERTEN GARNEN DER TARIFNR . 52.01 , ZUR BEKLEIDUNG , INNENAUSSTATTUNG ODER ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN*17*13,6*

KAPITEL 53

WOLLE , FEINE UND GROBE TIERHAARE , ROSSHAAR

VORSCHRIFT

ALS " FEINE TIERHAARE " GELTEN DIE HAARE FOLGENDER TIERE : ALPAKA , LAMA , VIKUNJA , JAK , KAMEL , ANGORA - , TIBET - , KASCHMIR - UND ÄHNLICHE ZIEGEN ( AUSGENOMMEN GEMEINE ZIEGEN ) , KANINCHEN ( AUCH ANGORAKNINCHEN ) , HASSEN , BIBER , NUTRIA UND BISAMRATTEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

53.01*WOLLE , WEDER GEKREMPELT NOCH GEKÄMMT*FREI*FREI*

53.02*FEINE UND GROBE TIERBAARE , WEDER GEKREMPELT NOCH GEKÄMMT : ***

*A . GROBE TIERHAARE , BEARBEITET ( Z . B . GEBLEICHT , GEFÄRBT ) UND GEKROLLT*3*2,4*

*B . ANDERE*FREI*FREI*

53.03*ABFÄLLE VON WOLLE ODER FEINEN ODER GROBEN TIERHAAREN , AUSGENOMMEN REISSSPINNSTOFF*FREI*FREI*

53.04*REISSSPINNSTOFF AUS WOLLE ODER FEINEN ODER GROBEN TIERHAAREN*FREI*FREI*

53.05*WOLLE , FEINE UND GROBE TIERHAARE , GEKREMPELT ODER GEKÄMMT*3*3*

53.06*STREICHGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . MIT EINEM ANTEIL AN WOLLE ODER AN WOLLE UND FEINEN TIERHAAREN VON 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*5*(A )*

*B . ANDERE*10*8*

53.07*KAMMGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . MIT EINEM ANTEIL AN WOLLE ODER AN WOLLE UND FEINEN TIERHAAREN VON 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*5*(A )*

*B . ANDERE*10*10*

53.08*GARNE AUS FEINEN TIERHAAREN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*5*4*

53.09*GARNE AUS GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*9*7,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

53.10*GARNE AUS WOLLE , AUS FEINEN ODER GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*11*11*

53.11*GEWEBE AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN : ***

*A . MIT EINEM ANTEIL AN DIESEN SPINNSTOFFEN VON 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR*13*(A )*

*B . ANDERE*18*(A )*

53.12*GEWEBE AUS GROBEN TIERHAAREN*16*12,8*

53.13*GEWEBE AUS ROSSHAAR*16*12,8*

( A ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 54

FLACHS UND RAMIE

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

54.01*FLACHS , ROH , GERÖSTET , GESCHWUNGEN , GEHECHELT ODER ANDERS BEARBEITET , JEDOCH NICHT VERSPONNEN ; WERG UND ABFÄLLE ( EINSCHLIESSLICH REISSSPINNSTOFF ) , AUS FLACHS*FREI* - *

54.02*RAMIE , ROH , ENTHOLZT , DEGUMMIERT , GEHECHELT ODER ANDERS BEARBEITET , JEDOCH NICHT VERSPONNEN ; WERG UND ABFÄLLE ( EINSCHLIESSLICH REISSSPINNSTOFF ) , AUS RAMIE*FREI*FREI*

54.03*LEINENGARNE UND RAMIEGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . LEINENGARNE , GEGLÄTTET ( POLIERT ) *16*11,4*

*B . ANDERE : ***

*I . UNGEZWIRNT , MIT EINER LAUFLÄNGE JE KG : ***

*A ) VON 45 000 M ODER WENIGER*10*8,6 ( A )*

*B ) VON MEHR ALS 45 000 M*6*5,6*

*II . GEZWIRNT*10*7,6*

54.04*LEINENGARNE UND RAMIEGARNE , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . LEINENGARNE , GEGLÄTTET ( POLIERT ) *16*11,8*

*B . ANDERE*17*13,6*

54.05*GEWEBE AUS FLACHS ODER RAMIE*21*17,3*

( A ) ZOLLSATZ VON 2,6 % FÜR LEINENGARNE , ROH ( AUSGENOMMEN GARNE AUS FLACHSWERG ) , MIT EINER LAUFLÄNGE JE KG VON 30 000 M ODER WENIGER , ZUM HERSTELLEN VON GEZWIRNTEN GARNEN FÜR DIE SCHUHINDUSTRIE ODER VON GEZWIRNTEN KABELABBINDEGARNEN , IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 500 TONNEN .

DIE GEWAHRUNG DER ZOLLBEGÜNSTIGUNG IM RAHMEN DIESES KONTINGENTS UNTERLIEGT AUSSERDEM DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DES BESTIMMUNGSMITGLIEDSTAATES FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

KAPITEL 55

BAUMWOLLE

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

55.01*BAUMWOLLE , WEDER GEKREMPELT NOCH GEKÄMMT*FREI*FREI*

55.02*BAUMWOLL-LINTERS*FREI*FREI*

55.03*ABFÄLLE VON BAUMWOLLE ( EINSCHLIESSLICH REISSSPINNSTOFF ) , WEDER GEKREMPELT NOCH GEKÄMMT*FREI*FREI*

55.04*BAUMWOLLE , GEKREMPELT ODER GEKÄMMT*3*2,4*

55.05*BAUMWOLLGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . GEZWIRNT UND APPRETIERT , AUF KARTEN , ROLLEN , SPULEN ODER ÄHNLICHEN UNTERLAGEN , IN KUGELN ODER KNÄUELN AUFGEMACHT , MIT EINEM HÖCHSTGEWICHT ( EINSCHLIESSLICH UNTERLAGE ) VON 900 G JE STÜCK*10*8*

*B . ANDERE : ***

*I . MIT EINER LAUFLÄNGE DER EINFACHFÄDEN VON 120 000 M ODER MEHR JE KG : ***

*A ) UNGEZWIRNT*10*6,4*

*B ) ANDERE*10*7,2*

*II . ANDERE*10*7,3*

55.06*BAUMWOLLGARNE IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*16*14,4*

55.07*DREHERGEWEBE AUS BAUMWOLLE ( 1 ) : ***

*A . MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON 70 G ODER WENIGER*15*10,8*

*B . ANDERE*15*12*

55.08*SCHLINGENGEWEBE ( FROTTIERGEWEBE ) AUS BAUMWOLLE*18*16*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

55.09*ANDERE GEWEBE AUS BAUMWOLLE : ***

*A . MIT EINEM ANTEIL AN BAUMWOLLE VON 85 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR : ***

*I . MIT EINER BREITE VON WENIGER ALS 85 CM : ***

*A ) MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT***

*VON 70 G ODER WENIGER UND IN KETTE UND SCHUSS ZUSAMMEN AUF 1 QCM MIT 42 EINFACHFÄDEN ODER MEHR , ***

*VON 155 G ODER WENIGER UND IN KETTE UND SCHUSS ZUSAMMEN AUF 1 QCM MIT 75 EINFACHFÄDEN ODER MEHR***

*ODER***

*VON 165 G ODER WENIGER UND IN KETTE UND SCHUSS ZUSAMMEN AUF 1 QCM MIT 150 EINFACHFÄDEN ODER MEHR ( 2 ) : ***

*1 . BEDRUCKT*17*13,6*

*2 . ANDERE*17*13,3*

*B ) ANDERE*17*14*

*II . ANDERE : ***

*A ) MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT***

*VON 70 G ODER WENIGER UND IN KETTE UND SCHUSS ZUSAMMEN AUF 1 QCM MIT 42 EINFACHFÄDEN ODER MEHR , ***

*VON 155 G ODER WENIGER UND IN KETTE UND SCHUSS ZUSAMMEN AUF 1 QCM MIT 75 EINFACHFÄDEN ODER MEHR***

*ODER***

*VON 165 G ODER WENIGER UND IN KETTE UND SCHUSS ZUSAMMEN AUF 1 QCM MIT 150 EINFACHFÄDEN ODER MEHR ( 2 ) : ***

*1 . BEDRUCKT*17*14,3*

*2 . ANDERE*17*14*

*B ) ANDERE*17*14,6*

*B . ANDERE : ***

*I . MIT EINER BREITE VON WENIGER ALS 85 CM*19*15,6*

*II . ANDERE*19*16,3*

( 1 ) SIEHE VORSCHRIFT 5 A ) ZU ABSCHNITT XI .

( 2 ) GEZWIRNTE GARNE WERDEN MIT DER ANZAHL IHRER EINFACHFÄDEN GEZÄHLT . BROSCHIERFÄDEN BLEIBEN AUSSER BETRACHT . DIE FADENZÄHLUNG WIRD AN DER AM WENIGSTEN DICHTEN STELLE DES GEWEBES VORGENOMMEN .

KAPITEL 56

SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN

VORSCHRIFT

ALS " SPINNKABEL " IM SINNE DER TARIFNR . 56.02 GELTEN SPINNKABEL , DIE AUS EINEM BÜNDEL PARALLEL LIEGENDER SPINNFÄDEN ( KAPILLAREN ) VON EINHEITLICHER UND GLEICHER LÄNGE WIE DIE SPINNKABEL BESTEHEN UND FOLGENDEN BEDINGUNGEN ENTSPRECHEN :

A ) LÄNGE DES SPINNKABELS MEHR ALS 2 M ;

B ) ZAHL DER DREHUNGEN DES SPINNKABELS WENIGER ALS 5 JE M ;

C ) GEWICHT DES EINZELNEN SPINNFADENS ( KAPILLARE ) WENIGER ALS 6,6 MG JE M ( 60 DEN ) ;

D ) SPINNKABEL AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN MÜSSEN VERSTRECKT SEIN , D . H . SIE DÜRFEN NICHT AUF MEHR ALS DAS DOPPELTE IHRER LÄNGE DEHNBAR SEIN ;

E ) GESAMTGEWICHT DES SPINNKABELS :

- MEHR ALS 0,5 G JE M ( 4500 DEN ) BEI SPINNKABELN AUS KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN ;

- MEHR ALS 1,66 G JE M ( 15 000 DEN ) BEI SPINNKABELN AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN .

SPINNKABEL MIT EINER LÄNGE VON 2 M ODER WENIGER GEHÖREN ZU TARIFNR . 56.01 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

56.01*SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN , WEDER GEKREMPELT NOCH GEKÄMMT : ***

*A . SYNTHETISCHE SPINNFASERN*14*10,2*

*B . KÜNSTLICHE SPINNFASERN*12*9,2*

56.02*SPINNKABEL : ***

*A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNFÄDEN*14*10*

*B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFÄDEN*12*9,2*

56.03*ABFÄLLE VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( EINSCHLIESSLICH GARNABFÄLLE UND REISSSPINNSTOFF ) , WEDER GEKREMPELT NOCH GEKÄMMT : ***

*A . VON SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN*14*10*

*B . VON KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN*12*9,2*

56.04*SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN UND ABFÄLLE VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN , GEKREMPELT , GEKÄMMT ODER ANDERS FÜR DIE SPINNEREI VORBEREITET : ***

*A . SYNTHETISCHE SPINNSTOFFE*14*10*

*B . KÜNSTLICHE SPINNSTOFFE*13*11,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

56.05*GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN*15*13,4*

*B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN*14*10,3*

56.06*GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN*19*17*

*B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN*18*16,4*

56.07*GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : ***

*A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNFASERN : ***

*I . DREHERGEWEBE MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON 80 G BIS 120 G*21*16,2*

*II . ANDERE*21*16,6*

*B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN*19*17*

KAPITEL 57

ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

57.01*HANF ( CANNABIS SATIVA ) , ROH , GERÖSTET , GESCHWUNGEN , GEHECHELT ODER ANDERS BEARBEITET , JEDOCH NICHT VERSPONNEN ; WERG UND ABFÄLLE ( EINSCHLIESSLICH REISSSPINNSTOFF ) , AUS HANF*FREI* - *

57.02*MANILAHANF ( ABACA ODER MUSA TEXTILIS ) , ROH ODER BEARBEITET , JEDOCH NICHT VERSPONNEN ; WERG UND ABFÄLLE ( EINSCHLIESSLICH REISSSPINNSTOFF ) , AUS MANILAHANF*FREI*FREI*

57.03*JUTE , ROH , GESCHÄLT ODER ANDERS BEARBEITET , JEDOCH NICHT VERSPONNEN ; WERG UND ABFÄLLE ( EINSCHLIESSLICH REISSSPINNSTOFF ) AUS JUTE*FREI*FREI*

57.04*ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE , ROH ODER BEARBEITET , JEDOCH NICHT VERSPONNEN ; ABFÄLLE ( EINSCHLIESSLICH REISSSPINNSTOFF ) AUS DIESEN SPINNSTOFFEN*FREI*FREI*

57.05*HANFGARNE : ***

*A . NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : ***

*I . GEGLÄTTET ( POLIERT ) *16*11,4*

*II . ANDERE*10*7,2*

*B . IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN FINZELVERKAUF*16*11,2*

57.06*JUTEGARNE*10*9,2*

57.07*GARNE AUS ANDEREN PFLANZLICHEN SPINNSTOFFEN : ***

*A . KOKOSGARNE*FREI*FREI*

*B . ANDERE*10*8*

57.08*PAPIERGARNE*10*9,2*

57.09*GEWEBE AUS HANF*21*16,8*

57.10*GEWEBE AUS JUTE : ***

*A . MIT EINER BREITE VON 150 CM ODER WENIGER UND EINEM QUADRATMETERGEWICHT : ***

*I . VON WENIGER ALS 310 G*23*21,8*

*II . VON 310 G BIS 500 G*23*21,4*

*III . VON MEHR ALS 500 G*23*19,8*

*B . MIT EINER BREITE VON MEHR ALS 150 CM*23*22,6*

57.11*GEWEBE AUS ANDEREN PFLANZLICHEN SPINNSTOFFEN*20*16*

57.12*GEWEBE AUS PAPIERGARNEN*19*12,6*

KAPITEL 58

TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER ; POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE , GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN , STICKEREIEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 58 GEHÖREN NICHT : BESTRICHENE ODER GETRÄNKTE GEWEBE , GUMMIELASTISCHE GEWEBE , GUMMIELASTISCHE POSAMENTIERWAREN , FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN SOWIE DIE ÜBRIGEN WAREN DES KAPITELS 59 . STICKEREIEN AUF EINEM BELIEBIGEN GRUND AUS SPINNSTOFFEN GEHÖREN JEDOCH ZU TARIFNR . 58.10 .

2 . ALS " TEPPICHE " IM SINNE DER TARIFNRN . 58.01 UND 58.02 GELTEN FUSSBODENTEPPICHE SOWIE TEPPICHE , DIE DIE GLEICHEN CHARAKTERISTISCHEN MERKMALE AUFWEISEN , JEDOCH ZU ANDEREN ZWECKEN BESTIMMT SIND . AUSGENOMMEN VON DIESEN TARIFNUMMERN SIND TEPPICHE AUS FILZ ; SIE GEHÖREN ZU KAPITEL 59 .

3 . ALS " BÄNDER " IM SINNE DER TARIFNR . 58.05 GELTEN :

A ) - SCHMALGEWEBE MIT KETTE UND SCHUSS ( EINSCHLIESSLICH SAMT ) , NICHT MEHR ALS 30 CM BREIT , MIT ECHTEN WEBEKANTEN ;

- STREIFEN , AUS GEWEBEN MIT KETTE UND SCHUSS GESCHNITTEN , NICHT MEHR ALS 30 CM BREIT , MIT UNECHTEN ( GEWEBTEN , GEKLEBTEN ODER IN ANDERER WEISE HERGESTELLTEN ) WEBEKANTEN ;

B ) SCHLAUCHGEWEBE MIT KETTE UND SCHUSS , IN FLACHGEDRÜCKTEM ZUSTAND NICHT MEHR ALS 30 CM BREIT ;

C ) SCHRAEGBÄNDER MIT GEFALZTEN RÄNDERN IN UNGEFALZTEM ZUSTAND NICHT MEHR ALS 30 CM BREIT .

BÄNDER MIT ANGEWEBTEN FRANSEN GEHÖREN ZU TARIFNR . 58.07 .

4 . ZU TARIFNR . 58.08 GEHÖREN NICHT NETZE IN STÜCKEN ODER ALS METERWARE , AUS BINDFÄDEN ODER SEILEN ; SIE GEHÖREN ZU TARIFNR . 59.05 .

5 . ALS " STICKEREIEN " DER TARIFNR . 58.10 GELTEN AUCH APPLIKATIONEN ( AUFNÄH - ODER AUFSTICKARBEITEN ) VON FLITTERN , PERLEN ODER VERZIERENDEN MOTIVEN AUS SPINNSTOFFEN ODER ANDEREN STOFFEN SOWIE MIT METALLFÄDEN ODER GLASFÄDEN AUSGEFÜHRTE STICKARBEITEN . ZU TARIFNR . 58.10 GEHÖREN NICHT TAPISSERIEN ALS NADELARBEIT ( TARIFNR . 58.03 ) .

6 . ZU KAPITEL 58 GEHÖREN WAREN ( Z . B . BÄNDER , SPITZEN ) AUS METALLFÄDEN , ZUR BEKLEIDUNG , INNENAUSSTATTUNG ODER ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT ( 1 )

FÜR DIE ANWENDUNG DES FÜR TEPPICHE DER TARIFSTELLE 58.01 A FESTGSETZTEN HÖCHSTZOLLSATZES GEHÖREN DIE FLORFREIEN KOPFENDEN , DIE WEBEKANTEN UND DIE FRANSEN NICHT ZU DER FÜR DIE VERZOLLUNG ZU BERÜCKSICHTIGENDEN FLÄCHE .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

58.01*GEKNÜPFTE TEPPICHE , AUCH FERTIGGESTELLT : ***

*A . AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN*32 HÖCHSTENS 5 R.E . FÜR 1 M2*24 HÖCHSTENS 4 R.E . FÜR 1 M2*

*B . AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE , SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , METALLGARNEN ODER METALLISIERTEN GARNEN DER TARIFNR . 52.01 ODER AUS METALLFÄDEN*40*32*

*C . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*24*19,2*

58.02*ANDERE TEPPICHE , AUCH FERTIGGESTELLT ; KELIM , SUMAK , KARAMANIE UND DERGLEICHEN , AUCH FERTIGGESTELLT : ***

*A . TEPPICHE : ***

*I . NADELFLORTEPPICHE UND TEPPICHE AUS KOKOSFASERN*23*23*

*II . ANDERE*23*21,8*

*B . KELIM , SUMAK , KARAMANIE UND DERGLEICHEN*21*16,8*

58.03*TAPISSERIEN , HANDGEWEBT ( GOBELINS , FLANDRISCHE GOBELINS , AUBUSSON , BEAUVAIS UND ÄHNLICHE ) , UND TAPISSERIEN ALS NADELARBEIT ( Z . B . PETIT POINT - , KREUZSTICH ) , AUCH FERTIGGESTELLT*21*13,6*

58.04*SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE , AUSGENOMMEN GEWEBE DER TARIFNRN . 55.08 UND 58.05 : ***

*A . AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN*22*16*

*B . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*19*16,3*

58.05*BÄNDER UND SCHUSSLOSE BÄNDER AUS PARALLEL GELEGTEN UND GEKLEBTEN GARNEN ODER SPINNSTOFFEN ( BOLDUCS ) , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 58.06 : ***

*A . BÄNDER : ***

*I . AUS SAMT , PLÜSCH , SCHLINGEN - ODER CHENILLEGEWEBEN : ***

*A ) AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ODER AUS BAUMWOLLE*21*16,8*

*B ) AUS SEIDE , SCHAPPESEIDE ODER BOURRETTESEIDE*20*16*

*C ) AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*18*11,2*

*II . ANDERE*18*15,8*

*B . SCHUSSLOSE BÄNDER ( BOLDUCS ) *1613,6*

58.06*ETIKETTEN , ABZEICHEN UND ÄHNLICHE WAREN , GEWEBT , NICHT BESTICKT , ALS METERWARE ODER ZUGESCHNITTEN*20*16*

58.07*CHENILLEGARNE ; GIMPEN ( ANDERE ALS UMSPONNENE GARNE DER TARIFNR . 52.01 UND ALS UMSPONNENE GARNE AUS ROSSHAAR ) ; GEFLECHTE UND SONSTIGE POSAMENTIERWAREN , ALS METERWARE ; QUASTEN , TRODDELN , OLIVEN , NÜSSE , POMPONS UND DERGLEICHEN : ***

*A . CHENILLEGARNE*16*12,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

58.07 ( FORTSETZUNG ) *B . GIMPEN*16*12,8*

*C . GEFLECHTE : ***

*I . MIT EINER BREITE VON 5 CM ODER WENIGER , AUS MONOFILEN DER TARIFNR . 51.01 ODER 51.02 ODER AUS STREIFEN ( KÜNSTLICHEN STROH UND DERGLEICHEN ) DER TARIFNR . 51.02 , AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN , AUS FLACHS , RAMIE ODER PFLANZLICHEN SPINNSTOFFEN DES KAPITELS 57*13*10,4*

*II . ANDERE*16*12,8*

*D . ANDERE WAREN*16*12,8*

58.08*TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE , UNGEMUSTERT ( 2 ) : ***

*A . TÜLLE*20*16*

*B . GEKNÜPFTE NETZSTOFFE*22*17,6*

58.09*TÜLLE , GEKNÜPFTE NETZSTOFFE UND BOBINETGARDINENSTOFFE , GEMUSTERT ; SPITZEN ( MASCHINEN - ODER HANDGEFERTIGT ) , ALS METERWARE ODER ALS MOTIV : ***

*A . TÜLLE , GEKNÜPFTE NETZSTOFFE UND BOBINETGARDINENSTOFFE*22*16*

*B . SPITZEN : ***

*I . HANDGEFERTIGT*20*17,6*

*II . MASCHINENGEFERTIGT*22*15,4*

58.10*STICKEREIEN ALS METERWARE ODER ALS MOTIV : ***

*A . ÄTZ - ODER LUFTSTICKEREIEN UND STICKEREIEN MIT HERAUSGESCHNITTENEM GRUND : ***

*I . MIT EINEM WERT VON MEHR 35 R.E . JE KG EIGENGEWICHT*17*12*

*II . ANDERE*17*13,3*

*B . ANDERE : ***

*I . MIT EINEM WERT VON MEHR ALS 17,50 R.E . JE KG EIGENGEWICHT*17*12*

*II . ANDERE*17*13,3*

( 1 ) GULTIG BIS 30 . NOVEMBER 1968 .

( 2 ) SIEHE VORSCHRIFT 5 B ) ZU ABSCHNITT XI .

KAPITEL 59

WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ; SPEZIALGEWEBE , GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARES , AUS SPINNSTOFFEN

VORSCHRIFTEN

1 . ALS " GEWEBE " IM SINNE DES KAPITELS 59 GELTEN DIE GEWEBE DER KAPITEL 50 BIS 57 UND DER TARIFNR . 58.04 UND 58.05 , GEFLECHTE UND SONSTIGE POSAMENTIERWAREN , ALS METERWARE , DER TARIFNR . 58.07 , TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE DER TARIFNRN . 58.08 UND 58.09 , SPITZEN DER TARIFNRN . 58.09 SOWIE GEWIRKE DER TARIFNR . 60.01 .

2 . ZU DEN TARIFNRN . 59.08 UND 59.12 GEHÖREN NUR GEWEBE , BEI DENEN DAS TRÄNKEN ODER DAS BESTREICHEN AUGENSCHEINLICH IST ; DABEI BLEIBEN VERÄNDERUNGEN DER FARBE , DIE DURCH DAS TRÄNKEN ODER DAS BESTREICHEN HERVORGERUFEN SIND , AUSSER BETRACHT . ES GEHÖREN AUSSERDEM NICHT ZU TARIFNR . 59.12 BEMALTE GEWEBE ( AUSGENOMMEN GEWEBE FÜR THEATERDEKORATIONEN , ATELIERHINTERGRÜNDE UND DERGLEICHEN ) , GEWEBE , AUF DENEN DURCH AUFTRAGEN VON SCHERSTAUB , KORKMEHL ODER ÄHNLICHEN STOFFEN MUSTER ERZEUGT SIND , SOWIE GEWEBE , DIE DIE ÜBLICHEN APPRETUREN AUF DER GRUNDLAGE VON STÄRKE ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ERHALTEN HABEN .

3 . ALS " KAUTSCHUTIERTE GEWEBE " IM SINNE DER TARIFNR . 59.11 GELTEN :

A ) MIT KAUTSCHUK GETRÄNKTE , BESTRICHENE , ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN AUS KAUTSCHUK VERSEHENE GEWEBE :

- MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON 1500 G ODER WENIGER ODER

- MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON MEHR ALS 1500 G UND EINEM ANTEIL AN SPINNSTOFFEN VON MEHR ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ;

B ) GEWEBEÄHNLICHE ERZEUGNISSE AUS PARALLEL LIEGENDEN UND MITTEINANDER DURCH KAUTSCHUK VERKLEBTEN GARNEN AUS SPINNSTOFFEN ;

C ) BLÄTTER , PLATTEN ODER STREIFEN AUS SCHAUM - , SCHWAMM - ODER ZELLKAUTSCHUK , IN VERBINDUNG MIT GEWEBEN , SOWEIT SIE NICHT NACH DEM LETZTEN ABSATZ DER VORSCHRIFT 2 DES KAPITELS 40 ZU KAPITEL 40 GEHÖREN .

4 . ZU TARIFNR . 59.16 GEHÖREN NICHT :

A ) FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS SPINNSTOFFEN , WENIGER ALS 3 MM DICK , ALS METERWARE ODER IN LÄNGEN GESCHNITTEN ;

B ) FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS GEWEBEN , MIT KAUTSCHUK GETRÄNKT , BESTRICHEN , ÜBERZOGEN ODER MIT LAGEN AUS KAUTSCHUK VERSEHEN , SOWIE FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS MIT KAUTSCHUK GETRÄNKTEN ODER BESTRICHENEN SPINNSTOFFGARNEN ODER BINDFÄDEN ( TARIFNR . 40.10 ) .

5 . ZU TARIFNR . 59.17 , UND NICHT ZU ANDEREN TARIFNUMMERN DES ABSCHNITTS XI , GEHÖREN DIE FOLGENDEN WAREN :

A ) DIE NACHSTEHEND ERSCHÖPFEND AUFGEFÜHRTEN WAREN AUS SPINNSTOFFEN , AUSENOMMEN WAREN DER TARIFNRN . 59.14 BIS 59.16 :

- GEWEBE , FILZE ODER MIT FILZ BELEGTE GEWEBE , ALLE DIESE IN VERBINDUNG MIT EINER LAGE ODER MEHREREN LAGEN AUS KAUTSCHUCK , LEDER ODER ANDEREN STOFFEN , WIE SIE ÜBLICHERWEISE ZUM HERSTELLEN VON KRATZENGARNITUREN VERWENDET WERDEN SOWIE ÄHNLICHE WAREN ZU ANDEREN TECHNISCHEN ZWECKEN ;

- MÜLLERGAZE ;

- FILTERTÜCHER , WIE SIE ÜBLICHERWEISE ZUM PRESSEN VON ÖL ODER ZU ÄHNLICHEN TECHNISCHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN , AUCH AUS MENSCHENHAAREN ;

- GEWEBTE SOGENANNTE FILZTUCHE , GERAUHT ODER UNGERAUHT , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN , WIE SIE ÜBLICHERWEISE AUF PAPIERMASCHINEN ODER ZU ANDEREN TECHNISCHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN , SCHLAUCHFÖRMIG ODER SONST ENDLOS , MIT EINFACHER ODER MEHRFACHER KETTE ODER MIT EINFACHEM ODER MEHRFACHEM SCHUSS ( ODER MIT EINFACHER ODER MEHRFACHER KETTE UND MIT EINFACHEM ODER MEHRFACHEM SCHUSS ) , ODER FLACH , MIT MEHRFACHER KETTE ODER MEHRFACHEM SCHUSS ( ODER MIT MEHRFACHER KETTE ODER MEHRFACHEM SCHUSS ) ;

- GEWEBE MIT METALLEINLAGEN , WIE SIE ÜBLICHERWEISE ZU TECHNISCHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN ;

- GEWEBE AUS METALLGARNEN DER TARIFNR . 52.01 , WIE SIE ÜBLICHERWEISE BEI DER PAPIERHERSTELLUNG ODER ZU ANDEREN TECHNISCHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN ;

- SCHNÜRE , SEILE , GEFLECHTE UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , WIE SIE ÜBLICHERWEISE ZU TECHNISCHEN ZWECKEN ALS SCHMIER - ODER DICHTUNGSMATERIAL VERWENDET WERDEN , AUCH GETRÄNKT , BESTRICHEN ODER MIT METALLEINLAGEN ;

B ) GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN ( AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNRN . 59.14 BIS 59.16 ) , INSBESONDERE POLIERSCHEIBEN , DICHTUNGEN , UNTERLEGSCHEIBEN UND ANDERE TEILE VON MASCHINEN ODER APPARATEN .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

59.01*WATTE UND WAREN DARAUS ; SCHERSTAUB , KNOTEN UND NOPPEN , AUS SPINNSTOFFEN : ***

*A . WATTE UND WAREN DARAUS : ***

*I . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN : ***

*A ) WATTEROLLEN MIT EINEM DURCHMESSER VON 8 MM ODER WENIGER*10*8*

*B ) ANDERE*10*9,2*

*II . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*10*8*

*B . SCHERSTAUB , KNOTEN UND NOPPEN : ***

*I . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN*8*6,4*

*II . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*FREI*FREI*

59.02*FILZE UND WAREN DARAUS , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN : ***

*A . FILZE ALS METERWARE ODER NUR QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN*16*14,2*

*B . ANDERE*19*15,2*

59.03*VLIESSTOFFE UND WAREN DARAUS , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN*18*13,2*

59.04*BINDFÄDEN , SEILE UND TAUE , AUCH GEFLOCHTEN*16*13*

59.05*NETZE AUS WAREN DER TARIFNR . 59.04 , IN STÜCKEN , ALS METERWARE ODER ABGEPASST ; ABGEPASSTE FISCHERNETZE AUS GARNEN , BINDFÄDEN ODER SEILEN : ***

*A . FISCHERNETZE , AUCH ABGEPASST : ***

*I . AUS PFLANZLICHEN SPINNSTOFFEN*14*12,8*

*II . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*14*12,8*

*B . ANDERE : ***

*I . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN*19*16,8*

*II . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*19*15,2*

59.06*ANDERE WAREN AUS GARNEN , BINDFÄDEN , SEILEN ODER TAUEN , AUSGENOMMEN GEWEBE UND WAREN DARAUS*18*14,4*

59.07*GEWEBE , MIT LEIM ODER STÄRKEHALTIGEN ZURICHTESTOFFEN BESTRICHEN , ZUM EINBINDEN VON BÜCHERN , ZUM HERSTELLEN VON FUTTERALEN UND ANDEREN KARTONAGEN ODER ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN ; PAUSLEINWAND ; PRÄPARIERTE MALLEINWAND ; BOUGRAM UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE FÜR DIE HUTMACHEREI*18*12,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

59.08*GEWEBE , MIT ZELLULOSEDERIVATEN ODER ANDEREN KUNSTSTOFFEN GETRÄNKT ODER BESTRICHEN*18*16,4*

59.09*WACHSTUCH UND ANDERE GEÖLTE ODER MIT EINEM ÜBERZUG AUF DER GRUNDLAGE VON ÖL VERSEHENE GEWEBE : ***

*A . WACHSTUCH UND ANDERE MIT EINEM ÜBERZUG AUF DER GRUNDLAGE VON ÖL VERSEHENE GEWEBE*19*12*

*B . GEÖLTE GEWEBE*17*11,2*

59.10*LINOLEUM , AUCH ZUGESCHNITTEN ; FUSSBODENBELAG AUS SPINNSTOFFEN MIT AUFGETRAGENER DECKSCHCHT AUS BELIEBIGEN STOFFEN , AUCH ZUGESCHNITTEN*20*12,8*

59.11*KAUTSCHUTIERTE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE : ***

*A . KAUTSCHUTIERTE GEWEBE : ***

*I . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHT VULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*16*10,4*

*II . GEWEBE IN VERBINDUNG MIT SCHAUM - , SCHWAMM - ODER ZELLKAUTSCHUK*18*14,4*

*III . ANDERE*18*11,8*

*B . GEWEBEÄHNLICHE ERZEUGNISSE IM SINNE DER VORSCHRIFT 3 B ) ZU KAPITEL 59*15*14,6*

59.12*ANDERE GEWEBE , GETRÄNKT ODER BESTRICHEN ; BEMALTE GEWEBE FÜR THEATERDEKORATIONEN , ATELIERHINTERGRÜNDE UND DERGLEICHEN*18*11,2*

59.13*GUMMIELASTISCHE GEWEBE , AUSGENOMMEN GEWIRKE*18*12,8*

59.14*GEWEBTE , GEFLOCHTENE ODER GEWIRKTE DOCHTE AUS SPINNSTOFFEN FÜRLAMPEN , KOCHER , KERZEN UND DERGLEICHEN ; GLÜHSTRÜMPFE , AUCH GETRÄNKT , UND SCHLAUCHFÖRMIGE GEWIRKE FÜR GLÜHSTRÜMPFE*17*13,6*

59.15*PUMPENSCHSCHLÄUCHE UND ÄHNLICHE SCHLÄUCHE , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH MIT ARMATUREN ODER ZUBEHÖRTEILEN AUS ANDEREN STOFFEN*19*13,4*

59.16*FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH VERSTÄRKT*14*10,2*

59.17*TECHNISCHE GEWEBE UND GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN : ***

*A . GEWEBE , FILZE ODER MIT FILZ BELEGTE GEWEBE , ALLE DIESE IN VERBINDUNG MIT EINER LAGE ODER MEHREREN LAGEN AUS KAUTSCHUK , LEDER ODER ANDEREN STOFFEN WIE SIE ÜBLICHERWEISE ZUM HERSTELLEN VON KRATZENGARNITUREN VERWENDET WERDEN , SOWIE ÄHNLICHE WAREN ZU ANDEREN TECHNISCHEN ZWECKEN*13*9,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

59.17 ( FORTSETZUNG ) *B . MÜLLERGAZE , AUCH FERTIGGESTELLT ( A ) : ***

*I . AUS SEIDE ODER SCHAPPESEIDE*10*6,4*

*II . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*16*10,4*

*C . GEWEBTE SOGENANNTE FILZTUCHE , GERAUHT ODER UNGERAUHT , AUCH GETRÄNKT ODER BESTRICHEN , WIE SIE ÜBLICHERWEISE AUF PAPIERMASCHINEN ODER ZU ANDEREN TECHNISCHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN , SCHLAUCHFÖRMIG ODER SONST ENDLOS , MIT EINFACHER ODER MEHRFACHER KETTE ODER MIT EINFACHEM ODER MEHRFACHEM SCHUSS ( ODER MIT EINFACHER ODER MEHRFACHER KETTE UND MIT EINFACHEM ODER MEHRFACHEM SCHUSS ) , ODER FLACH , MIT MEHRFACHER KETTE ODER MEHRFACHEM SCHUSS ( ODER MIT MEHRFACHER KETTE UND MEHRFACHEM SCHUSS ) : ***

*1 . AUS SEIDE ODER AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN*15*10,8*

*II . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*15*9,6*

*D . ANDERE*16*13,4*

KAPITEL 60

GEWIRKE

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 60 GEHÖREN NICHT :

A ) HÄKELSPITZEN DER TARIFNR . 58.09 ;

B ) GEWIRKE DES KAPITELS 59 ;

C ) KOTSETTE , HÜFTGÜRTEL , MIEDER , BÜSTENHALTER , HOSENTRAEGER , STRUMPFHALTER , STRUMPFBÄNDER , SOCKENHALTER UND ÄHNLICHE WAREN ( TARIFNR . 61.09 ) ;

D ) ALTWAREN DER TARIFNR . 63.01 ) ;

E ) ORTHOPÄDISCHE APPARATE UND ANDERE ORTHOPÄDISCHE VORRICHTUNGEN , Z . B . BRUCHBÄNDER , MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE GÜRTEL ( TARIFNR . 90.19 ) .

2 . ZU DEN TARIFNRN . 60.02 BIS 60.05 ( UND NICHT ZU DEN KAPITELN 61 UND 62 ) GEHÖREN NICHT NUR ABGEPASSTE WIRKWAREN ( FERTIGE ODER UNFERTIGE , VOLLSTÄNDIGE ODER UNVOLLSTÄNDIGE ) , SONDERN AUCH WAREN , DIE AUS GEWIRKTER METERWARE DURCH NÄHEN ODER ANDERS FERTIGGESTELLT SIND ( AUCH TEILE SOLCHER WAREN ) . DAS GLEICHE GILT FÜR WAREN DER TARIFNR . 60.06 .

3 . ALS GUMMIELASTISCHE WIRKWAREN IM SINNE DER TARIFNR . 60.06 GELTEN NICHT WIRKWAREN , DIE NUR MIT EINEM GUMMIELASTISCHEN BAND ODER EINEM RAND AUS GUMMIELASTISCHEN FÄDEN VERSEHEN SIND .

4 . ZU KAPITEL 60 GEHÖREN AUCH GEWIRKE AUS METALLFÄDEN , WIE SIE ZUR BEKLEIDUNG , INNENAUSSTATTUNG ODER ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN .

5 . IN KAPITEL 60 GELTEN :

A ) ALS GUMMIELASTISCH GEWIRKE , DIE AUS SPINNSTOFFGARNEN UND KAUTSCHUKFÄDEN BESTEHEN ;

B ) ALS KAUTSCHUTIERT GEWIRKE , DIE MIT KAUTSCHUK GETRÄNKT , BESTRICHEN , ÜBERZOGEN ODER UNTER VERWENDUNG VON MIT KAUTSCHUK GETRÄNKTEN ODER BESTRICHENEN SPINNSTOFFGARNEN HERGESTELLT SIND .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

60.01*GEWIRKE ALS METERWARE , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : ***

*A . AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN*16*14,8*

*B . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN*20*14*

*C . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*19*15,6*

60.02*HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT*23*22,4*

60.03*STRÜMPFE , UNTERZIEHSTRÜMPFE , SOCKEN , SÖCKCHEN , STRUMPFSCHONER UND ÄHNLICHE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT*22 ( A)*18,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

60.04*UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : ***

*A . AUS BAUMWOLLE*21*18,3*

*B . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*21*19,4*

60.05*OBERBEKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : ***

*A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : ***

*I . PULLOVER MIT EINEM ANTEIL AN WOLLE VON MINDESTENS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND EINEM STÜCKGEWICHT VON 600 G ODER MEHR*21*16,8

*II . ANDERE*21 ( A)*19,8*

*B . ANDERE*20*14,8*

60.06*GUMMIELASTISCHE GEWIRKE UND KAUTSCHUTIERTE GEWIRKE , ALS METERWARE , SOWIE WAREN DARAUS ( EINSCHLIESSLICH KNIESCHÜTZER UND GUMMISTRÜMPFE ) : ***

*A . METERWARE*18*12*

*B . ANDERE WAREN*20 ( A)*18,4*

( A ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 61

BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS SPINNSTOFFEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 61 GEHÖREN NUR FERTIGGESTELLTE WAREN AUS SPINNSTOFFEN ( EINSCHLIESSLICH WAREN AUS FILZEN ODER AUS VLIESSTOFFEN ) . WIRKWAREN GEHÖREN ZU DIESEM KAPITEL NUR , WENN SIE WAREN DER TARIFNR . 61.09 SIND .

2 . ZU KAPITEL 61 GEHÖREN NICHT :

A ) ALTWAREN DER TARIFNR . 63.01 ;

B ) ORTHOPÄDISCHE APPARATE UND ANDERE ORTHOPÄDISCHE VORRICHTUNGEN , Z . B . BRUCHBÄNDER , MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE GÜRTEL ( TARIFNR . 90.19 ) .

3 . FÜR DIE TARIFIERUNG VON WAREN DER TARIFNRN . 61.01 BIS 61.04 GILT FOLGENDES :

A ) BEKLEIDUNG , DIE NICHT ALS MÄNNER - ODER KNABENKLEIDUNG ODER ALS FRAUEN - ODER MÄDCHENKLEIDUNG ERKENNBAR IST , WIRD ALS BEKLEIDUNG FÜR FRAUEN ODER MÄDCHEN BEHANDELT ( TARIFNR . 61.02 ODER 61.04 ) .

B ) DIE BEGRIFFE " OBERKLEIDUNG FÜR KLEINKINDER " ( TARIFNR . 61.02 ) UND " UNTERKLEIDUNG FÜR KLEINKINDER " ( TARIFNR . 61.04 ) UMFASSEN DIE BEKLEIDUNG FÜR KLEINKINDER OHNE UNTERSCHIED DES GESCHLECHTS ; BEKLEIDUNG , DIE ERKENNBAR FÜR MÄDCHEN ODER FÜR KNABEN BESTIMMT IST , FÄLLT NICHT UNTER DIESEN BEGRIFF . ER BEZIEHT SICH AUCH AUF WINDELN UND SÄUGLINGSWÄSCHE .

4 . HALSTÜCHER UND ÄHNLICHE WAREN DER TARIFNR . 61.06 VON QUADRATISCHER ODER ANNÄHERND QUADRATISCHER FORM , BEI DENEN KEINE SEITE MEHR ALS 60 CM MISST , WERDEN WIE ZIERTASCHENTÜCHER DER TARIFNR . 61.05 BEHANDELT . TASCHENTÜCHER UND ZIERTASCHENTÜCHER , BEI DENEN EINE SEITE MEHR ALS 60 CM MISST , GEHÖREN ZU TARIFNR . 61.06 .

5 . DIE TARIFNUMMERN DES KAPITELS 61 UMFASSEN AUCH UNVOLLSTÄNDIGE ODER UNFERTIGE WAREN SOWIE ZUM HERSTELLEN VON WAREN DER TARIFNR . 61.09 ABGEPASST GEARBEITETE ODER ZUGESCHNITTENE TEILE AUS GEWIRKEN , FERNER AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN ZUGESCHNITTENE TEILE ZUM HERSTELLEN VON WAREN DIESES KAPITELS .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

61.01*OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN*20 ( A)*18*

61.02*OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : ***

*A . SÄUGLINGSKLEIDUNG*22*15*

*B . ANDERE*20 ( A)*18*

61.03*UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN*20*19,3*

61.04*UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER*22*16*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

61.05*TASCHENTÜCHER UND ZIERTASCHENTÜCHER : ***

*A . AUS BAUMWOLLE UND MIT EINEM WERT VON MEHR ALS 15 R.E . JE KG EIGENGEWICHT*20*14*

*B . ANDERE*20*14,6*

61.06*SCHALS , UMSCHLAGTÜCHER , HALSTÜCHER , KRAGENSCHONER , KOPFTÜCHER , SCHLEIER UND ÄHNLICHE WAREN*21*19*

61.07*KRAWATTEN*21*16,8*

61.08*KRAGEN , HEMDEINSÄTZE , BLUSENEINSÄTZE , JABOTS , MANSCHETTEN UND ÄHNLICHE PUTZWAREN FÜR OBER - UND UNTERKLEIDUNG FÜR FRAUEN UND MÄDCHEN*21*16,8*

61.09*KORSETTE , HÜFTGÜRTEL , MIEDER , BÜSTENHALTER , HOSENTRAEGER , STRUMPFHALTER , STRUMPFBÄNDER , SOCKENHALTER UND ÄHNLICHE WAREN , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH GEWIRKT , AUCH GUMMIELASTISCH*21*13,6*

61.10*HANDSCHUHE , STRÜMPFE , SOCKEN UND SÖCKCHEN , NICHT GEWIRKT*21*18,4*

61.11*ANDERES FERTIGGESTELLTES BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , Z . B . SCHWEISSBLÄTTER , SCHULTERPOLSTER UND ANDERE POLSTER FÜR SCHNEIDERARBEITEN , GÜRTEL , MUFFE , SCHUTZÄRMEL*21*16,8*

( A ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

KAPITEL 62

ANDERE FERTIGGESTELLTE WAREN AUS SPINNSTOFFEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 62 GEHÖREN NUR FERTIGGESTELLTE WAREN AUS SPINNSTOFFEN , AUSGENOMMEN WAREN AUS FILZEN , VLIESSTOFFEN ODER GEWIRKEN .

2 . ZU KAPITEL 62 GEHÖREN NICHT :

A ) WAREN , DIE IN DEN KAPITELN 58 , 59 UND 61 ENTHALTEN SIND ;

B ) ALTWAREN DER TARIFNR . 63.01 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

62.01*DECKEN : ***

*A . MIT ELEKTRISCHER HEIZVORRICHTUNG*19*16,2*

*B . ANDERE : ***

*I . AUS BAUMWOLLE*19*15,6*

*II . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*19*17*

62.02*BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG : ***

*A . GARDINEN*22*21,2*

*B . ANDERE*22*20,6*

62.03*SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWECKEN : ***

*A . AUS JUTEGEWEBEN : ***

*I . GEBRAUCHT*11*9,8*

*II . ANDERE , AUS GEWEBEN MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT : ***

*A ) VON WENIGER ALS 310 G*23*21,8*

*B ) VON 310 BIS 500 G*23*21,4*

*C ) VON MEHR ALS 500 G*23*19,8*

*B . AUS GEWEBEN AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN : ***

*I . GEBRAUCHT : ***

*A ) AUS FLACHS - ODER SISALGEWEBE*10*9,2*

*B ) ANDERE*19*13*

*II . ANDERE*19*13,6*

62.04*PLANEN , SEGEL , MARKISEN , ZELTE UND ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN : ***

*A . AUS BAUMWOLLE*19*16,3*

*B . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN*19*17*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

62.05*ANDERE FERTIGGESTELLTE WAREN AUS SPINNSTOFFEN , EINSCHLIESSLICH SCHNITTMUSTER ZUM HERSTELLEN VON BEKLEIDUNG : ***

*A . GÜRTELEINLAGEBÄNDER , MIT EINER BREITE VON 12 MM BIS 102 MM , BESTEHEND AUS ZWEI AUFEINANDER GEKLEBTEN GEWEBESTREIFEN AUS BAUMWOLLE ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN , BEI DENEN DIE RÄNDER DES SCHMALEREN STREIFENS , DER DURCH TRÄNKEN MIT KUNSTHARZ GESTEIFT IST , DURCH DIE GEFALZTEN RÄNDER DES BREITEREN STREIFENS ÜBERDECKT SIND*21*12,8*

*B . SCHEUERTÜCHER , WISCHTÜCHER , SPÜLTÜCHER UND STAUBTÜCHER*21*18,6*

*C . ANDERE*21 ( A)*16,8*

KAPITEL 63

ALTWAREN ; LUMPEN

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

63.01*BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , DECKEN , HAUSHALTSWÄSCHE UND WAREN ZUR INNENAUSSTATTUNG ( AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNRN . 58.01 , 58.02 UND 58.03 ) , AUS SPINNSTOFFEN , SCHUHE UND KOPFBEDECKUNGEN , AUS STOFFEN ALLER ART , ALLE DIESE AUGENSCHEINLICH GEBRAUCHT , IN MASSENIADUNGEN , LOSE ODER IN BALLEN , SÄCKEN ODER ÄHNLICHEN VERPACKUNGEN : ***

*A . GEBRAUCHTE KLEIDUNG*18*10*

*B . ANDERE*18*11,2*

63.02*LUMPEN ; ABFÄLLE VON BINDFÄDEN , SEILEN ODER TAUEN , UNBRAUCHBAR GEWORDENE BINDFÄDEN , SEILE ODER TAUE SOWIE UNBRAUCHBAR GEWORDENE WAREN DARAUS*FREI*FREI*

ABSCHNITT XII

SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN - UND SONNENSCHIRME ; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER

KAPITEL 64

SCHUHE , GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 64 GEHÖREN NICHT :

A ) FUSSBEKLEIDUNG AUS GEWIRKEN ( TARIFNR . 60.03 ) ODER AUS ANDEREN SPINNSTOFFWAREN , AUSGENOMMEN FILZE ODER VLIESSTOFFE ( TARIFNR . 62.05 ) , OHNE ANGEBRACHTE SOHLEN ;

B ) GEBRAUCHTE SCHUHE DER TARIFNR . 63.01 ;

C ) WAREN AUS ASBEST ( TARIFNR . 68.13 ) ;

D ) ORTHOPÄDISCHE SCHUHE , ORTHOPÄDISCHE APPARATE UND ANDERE ORTHOPÄDISCHE VORRICHTUNGEN , TEILE DAVON ( TARIFNR . 90.19 ) ;

E ) SCHUHE , DIE DEN CHARAKTER VON SPIELZEUG HABEN , UND SCHUHE MIT FEST ANGEBRACHTEN SCHLITTSCHUHEN ODER ROLLSCHUHEN ( KAPITEL 97 ) .

2 . " TEILE " IM SINNE DER TARIFNRN . 64.05 UND 64.06 SIND NICHT STIFTE , SOHLENSCHÜTZER , ÖSEN , HAKEN , SCHNALLEN , TRESSEN , POMPONS , SCHNÜRSENKEL UND ANDERE ZIER - ODER POSAMENTIERWAREN ( NACH IHRER SONSTIGEN BESCHAFFENHEIT ZU TARIFIEREN ) UND SCHUHKNÖPFE ( TARIFNR . 98.01 ) .

3 . ALS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF IM SINNE DER TARIFNR . 64.01 GELTEN AUCH GEWEBE ODER ANDERE LAGEN AUS SPINNSTOFFEN , MIT EINER AUSSENSCHICHT AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

64.01*SCHUHE MIT LAUFSOHLEN UND OBERTEIL AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF*20*20*

64.02*SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS LEDER ODER KUNSTLEDER ; SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF ( AUSGENOMMEN SCHUHE DER TARIFNR . 64.01 ) : ***

*A . SCHUHE MIT OBERTEIL AUS LEDER*20*12,8*

*B . ANDERE*20*(A )*

64.03*SCHUHE AUS HOLZ , SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS HOLZ ODER KORK*18*14,4*

64.04*SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS ANDEREN STOFFEN ( Z . B . SCHNÜRE , PAPPE , GEWEBE , FILZ , GEFLECHT ) *18*11,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

64.05*SCHUHTEILE ( EINSCHLIESSLICH EINLEGESOHLEN UND FERSENSTÜCKE ) AUS STOFFEN ALLER ART , AUSGENOMMEN METALL : ***

*A . ZUSAMMENSETZUNGEN , BESTEHEND AUS SCHUHOBERTEILEN , DIE MIT EINER BRANDSOHLE ODER ANDEREN BODENTEILEN ( AUSGENOMMEN LAUFSOHLE ) VERBUNDEN SIND*18*14,4*

*B . ANDERE*16*10,4*

64.06*GAMASCHEN , SCHIENBEINSCHÜTZER UND ÄHNLICHE WAREN SOWIE TEILE DAVON*19*15,2*

KAPITEL 65

KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 65 GEHÖREN NICHT :

A ) GEBRAUCHTE KOPFBEDECKUNGEN DER TARIFNR . 63.01 ;

B ) HAARNETZE AUS MENSCHENBAAREN ( TARIFNR . 67.04 ) ;

C ) KOPFBEDECKUNGEN AUS ASBEST ( TARIFNR . 68.13 ) ;

D ) PUPPENHÜTE UND ANDERE HÜTE , DIE DEN CHARAKTER VON SPIELZEUG HABEN , UND KARNEVALSARTIKEL ( KAPITEL 97 ) .

2 . ZU TARIFNR . 65.02 GEHÖREN AUCH HUTSTUMPEN UND HUTROHLINGE , DIE AUS STREIFEN ( GEFLOCHTENEN , GEWEBTEN ODER ANDEREN STREIFEN ) SPIRALFÖRMIG ZUSAMMENGENÄHT SIND . ANDERE DURCH NÄHEN HERGESTELLTE HUTSTUMPEN UND HUTROHLINGE GEHÖREN NICHT ZU TARIFNR . 65.02 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

65.01*HUTSTUMPEN AUS FILZ , NICHT GEFORMT ; HUTPLATTEN , BANDEAUX ( AUCH AUFGESCHNITTEN ) , AUS FILZ , ZUM HERSTELLEN VON HÜTEN : ***

*A . AUS HAARFILZ ODER AUS WOLL-HAARFILZ*13*9*

*B . ANDERE*11*9,8*

65.02*HUTSTUMPEN ODER HUTROHLINGE , GEFLOCHTEN ODER DURCH VERBINDUNG GEFLOCHTENER , GEWEBTER ODER ANDERER STREIFEN HERGESTELLT , AUS STOFFEN ALLER ART , NICHT GEFORMT : ***

*A . AUS HOIZSPAN , STROH , BAST , ESPARTO , ALÖ , MANILAHANF , SISAL ODER ANDEREN NICHTVERSPONNENEN FASERN*8*4,8*

*B . AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN , AUS KUNSTSTOFF ODER AUS MIT KUNSTSTOFF ÜBERZOGENEN ODER MIT KUNSTSTOFF VERBUNDENEN PAPIERSTREIFEN ODER FASERN*16*10,4*

*C . AUS ANDEREN STOFFEN*13*8,6*

65.03*HÜTE UND ANDERE KOPFBEDECKUNGEN , AUS FILZ , AUS HUTSTUMPEN ODER HUTPLATTEN DER TARIFNR . 65.01 HERGESTELLT , AUSGESTATTET ODER NICHT AUSGESTATTET : ***

*A . NICHT AUSGESTATTET : ***

*I . AUS HAARFILZ ODER AUS WOLL-HAARFILZ*15*12*

*II . ANDERE*15*12,2*

*B . AUSGESTATTET : ***

*I . AUS HAARFILZ ODER AUS WOLL-HAARFILZ*17*12,6*

*II . ANDERE*17*14*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

65.04*HÜTE UND ANDERE KOPFBEDECKUNGEN , GEFLOCHTEN ODER DURCH VERBINDUNG GEFLOCHTENER , GEWEBTER ODER ANDERER STREIFEN HERGESTELLT , AUS STOFFEN ALLER ART , AUSGESTATTET ODER NICHT AUSGESTATTET : ***

*A . NICHT AUSGESTATTET : ***

*I . AUS HOLZSPAN , STROH , BAST , ESPARTO , ALÖ , MANILAHANF , SISAL ODER ANDEREN NICHTVERSPONNENEN PFLANZLICHEN FASERN*11*8,8*

*II . AUS ANDEREN STOFFEN*16*10,4*

*B . AUSGESTATTET*18*14,4*

65.05*HÜTE UND ANDERE KOPFBEDECKUNGEN ( EINSCHLIESSLICH HAARNETZE ) , GEWIRKT ODER AUS STÜCKEN ( AUSGENOMMEN STREIFEN ) VON GEWEBEN , GEWIRKEN , SPITZEN , FILZ ODER ANDEREN SPINNSTOFFWAREN HERGESTELLT , AUSGESTATTET ODER NICHT AUSGESTATTET*19*15,2*

65.06*ANDERE HÜTE UND KOPFBEDECKUNGEN , AUSGESTATTET ODER NICHT AUSGESTATTET*19*15,2*

65.07*BÄNDER ZUR INNENAUSRÜSTUNG , INNENFUTTER , BEZUEGE , GESTELLE ( EINSCHLIESSLICH FEDERGESTELLE FÜR KLAPPHÜTE ) , SCHIRME UND KINNBÄNDER , FÜR KOPFBEDEKKUNGEN : ***

*A . BÄNDER ZUR INNENAUSRÜSTUNG*12*8*

*B . ANDERE*16*12,8*

KAPITEL 66

REGENSCHIRME , SONNENSCHIRME , GEHSTÖCKE , PEITSCHEN , REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 66 GEHÖREN NICHT :

A ) MESSTÖCKE UND DERGLEICHEN ( TARIFNR . 90.16 ) ;

B ) STOCKFLINTEN , STOCKDEGEN , SPAZIERSTÖCKE MIT BLEIFÜLLUNG UND DERGLEICHEN ( KAPITEL 93 ) ;

C ) WAREN DES KAPITELS 97 , INSBESONDERE REGEN - UND SONNENSCHIRME , DIE OFFENSICHTLICH KINDERSPIELZEUG SIND , GOLFSCHLAEGER , HOCKEYSCHLAEGER UND SKISTÖCKE .

2 . TEILE , AUSSTATTUNGEN UND ZUBEHÖR , AUS SPINNSTOFFEN , SCHIRMHÜLLEN , SCHIRMBEZUEGE , QUASTEN , TRODDELN UND DERGLEICHEN , AUS STOFFEN ALLER ART , FÜR DIE IN DEN TARIFNRN . 66.01 UND 66.02 ERFASSTEN WAREN , GEHÖREN NICHT ZU TARIFNR . 66.03 . DERARTIGE WAREN WERDEN FÜR SICH TARIFIERT . DIES GILT AUCH DANN , WENN SIE MIT DEN GEGENSTÄNDEN , FÜR DIE SIE BESTIMMT SIND , ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT WERDEN , SOFERN SIE MIT DIESEN GEGENSTÄNDEN NICHT VERBUNDEN SIND .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

66.01*REGENSCHIRME UND SONNENSCHIRME , EINSCHLIESSLICH STOCKSCHIRME , SCHIRMZELTE UND DERGLEICHEN*20*16*

66.02*GEHSTÖCKE ( EINSCHLIESSLICH BERGSTÖCKE UND SITZSTÖCKE ) , PEITSCHEN , REITPEITSCHEN UND DERGLEICHEN*17*11,2*

66.03*TEILE , AUSSTATTUNGEN UND ZUBEHÖR FÜR WAREN DER TARIFNR . 66.01 UND 66.02 : ***

*A . GRIFFE , KNÄUFE UND GRIFFKNÖPFE : ***

*I . GANZ ODER TEILWEISE AUS EDELSTEINEN ODER SCHMUCKSTEINEN , SYNTHETISCHEN ODER REKONSTITUIERTEN STEINEN , EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN*13*10,4*

*II . ANDERE*17*11*

*B . SCHIRMGESTELLE , ZUSAMMENGESETZT , AUCH MIT UNTERSTOCK ODER GRIFFSTOCK*19*15*

*C . ANDERE TEILE , AUSSTATTUNGEN UND ZUBEHÖR*17*13,6*

KAPITEL 67

ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 67 GEHÖREN NICHT :

A ) FILTERTÜCHER AUS MENSCHENHAAREN ( TARIFNR . 59.17 ) ;

B ) BJUMENMOTIVEN AUS SPITZEN , STICKEREIEN ODER ANDEREN SPINNSTOFFWAREN ( ABSCHNITT XI ) ;

C ) SCHUHE ( KAPITEL 64 ) ;

D ) KOPFBEDECKUNGEN ( KAPITEL 65 ) ;

E ) STAUBWEDEL ( TARIFNR . 96.04 ) , PUDERQUASTEN AUS DAUNEN ( TARIFNR . 96.05 ) UND SIEHE AUS MENSCHENHAAREN ( TARIFNR . 96.06 ) ;

F ) WAREN , DIE DEN CHARAKTER VON SPIEIZEUG ODER SPORTGERÄTEN HABEN , KARNEVALSARTIKEL , CHRISTBAUMSCHMUCK UND WEIHNACHTSARTIKEL ( INSBESONDERE KÜNSTLICHE CHRISTBÄUME ) ( KAPITEL 97 ) .

2 . ZU TARIFNR . 67.01 GEHÖREN NICHT :

A ) WAREN , BEI DENEN DIE FEDERN ODER DAUNEN NUR ALS FÜLLUNG ODER POLSTERUNG DIENEN , INSBESONDERE BETTAUSSTATTUNGEN DER TARIFNR . 94.04 ;

B ) BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , BEI DENEN DIE FEDERN ODER DAUNEN NUR EINFACHE BESÄTZE ODER AUSPOLSTERUNGEN SIND ;

C ) BLUMEN , BLÄTTER , TEILE DAVON UND DARAUS HERGESTELLTE WAREN DER TARIFNR . 67.02 ;

D ) FÄCHER DER TARIFNR . 67.05 .

3 . ZU TARIFNR . 67.02 GEHÖREN NICHT :

A ) WAREN AUS GLAS ( KAPITEL 70 ) ;

B ) KÜNSTLICHE BLUMEN , BLÄTTER ODER FRÜCHTE , AUS KERAMISCHEN STOFFEN , STEIN , METALL , HOLZ USW . , DIE DURCH GIESSEN , SCHMIEDEN , BEHAUEN , STANZEN ODER IN ANDERER WEISE IN EINEM STÜCK HERGESTELLT SIND ODER DIE AUS MEHREREN TEILEN BESTEHEN , DIE ANDERS ALS DURCH BINDEN , KLEBEN ODER DERGLEICHEN MITEINANDER VERBUNDEN SIND .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

67.01*VOGELBÄLGE UND ANDERE VOGELTEILE MIT IHREN FEDERN ODER DAUNEN , FEDERN , TEILE VON FEDERN , DAUNEN UND WAREN DARAUS ( AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 05.07 UND BEARBEITETE FEDERSPULEN UND -KIELE ) : ***

*A . VOGELBÄLGE UND ANDERE VOGELTEILE MIT IHREN FEDERN ODER DAUNEN : ***

*I . ZUGERICHTETE GÄNSEBÄLGE ODER DECKENFEDERN , ABER MIT IHREN DAUNEN ( SOGENANNTE GÄNSEFELLE ) *9*7,2*

*II . ANDERE*15*12*

*B . FEDERN , TEILE VON FEDERN , DAUNEN*15*12*

*C . WAREN AUS VOGELBÄLGEN , ANDEREN VOGELTEILEN , FEDERN , TEILEN VON FEDERN ODER DAUNEN*22*14,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

67.02*KÜNSTLICHE BLUMEN , BLÄTTER UND FRÜCHTE SOWIE TEILE DAVON ; WAREN AUS KÜNSTLICHEN BLUMEN , BLÄTTERN ODER FRÜCHTEN : ***

*A . KÜNSTLICHE BLUMEN , BLÄTTER UND FRÜCHTE SOWIE TEILE DAVON : ***

*I . TEILE*18*16*

*II . ANDERE*21*18,6*

*B . WAREN AUS KÜNSTLICHEN BLUMEN , BLÄTTERN ODER FRÜCHTEN*23*20,6*

67.03*MENSCHENHAARE , GLEICHGERICHTET ODER IN ANDERER WEISE ZUGERICHTET ; WOLLE UND ANDERE TIERHAARE , FÜR HAARARBEITEN ZUGERICHTET : ***

*A . LEDIGLICH GLEICHGERICHTETE MENSCHENHAARE*9*7,2*

*B . ANDERE*14*11,2*

67.04*PERÜCKEN , ANDERER HAARERSATZ , LOCKEN UND DERGLEICHEN , AUS MENSCHENHAAREN , TIERKSAREN ODER SPINNSTOFFEN ; ANDERE WAREN AUS MENSCHENHAAREN ( EINSCHLIESSLICH HAARNETZE AUS MENSCHENHAAREN ) *19*12*

67.05*KLAPPFÄCHER UND STARRE FÄCHER , FÄCHERGESTELLE UND FÄCHERGRIFFE , TEILE VON FÄCHERGESTELLEN UND FÄCHERGRIFFEN , AUS STOFFEN ALLER ART*21*13,6*

ABSCHNITT XIII

WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN

KAPITEL 68

WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 68 GEHÖREN NICHT :

A ) WAREN DES KAPITELS 25 ;

B ) GESTRICHENE , ÜBERZOGENE ODER GETRÄNKTE PAPIERE UND PAPPEN DER TARIFNR . 48.07 ( Z . B . MIT GLIMMERSTAUB ODER GRAPHIT ÜBERZOGENE ODER MIT BITUMEN ODER ASPHALT GETRÄNKTE PAPIERE UND PAPPEN ) ;

C ) BESTRICHENE ODER GETRÄNKTE GEWEBE DES KAPITELS 59 ( Z . B . MIT GLIMMERSTAUB ÜBERZOGENE ODER MIT BITUMEN ODER ASPHALT GETRÄNKTE GEWEBE ) ;

D ) WAREN DES KAPITELS 71 ;

E ) WERKZEUGE UND WERKZEUGTEILE DES KAPITELS 82 ;

F ) LITHOGRAPHIESTEINE ( TARIFNR . 84.34 ) ;

G ) ISOLATOREN UND ISOLIERTEILE ZU ELEKTROTECHNISCHEN ZWECKEN DER TARIFNRN . 85.25 UND 85.26 ;

H ) KLEINE SCHLEIFSCHEIBEN , TRENNSCHEIBEN UND DERGLEICHEN , FÜR DENTALBOHRMASCHINEN ( TARIFNR . 90.17 ) ;

IJ ) WAREN DES KAPITELS 91 ( UHRMACHERWAREN ) , INSBESONDERE GEHÄUSE FÜR UHREN UND FÜR ANDERE UHRMACHERWAREN ;

K ) WAREN DER TARIFNR . 95.07 ;

L ) SPIELZEUG , SPIELE UND SPORTGERÄTE ( KAPITEL 97 ) ;

M ) KNÖPFE ( TARIFNR . 98.01 ) ; SCHIEFERGRIFFEL ( TARIFNR . 98.05 ) ; SCHIEFERTAFELN UND SCHIEFERÜBERZOGENE TAFELN , ZUM SCHREIBEN UND ZEICHNEN ( TARIFNR . 98.06 ) ;

N ) KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN ( KAPITEL 99 ) .

2 . DER BEGRIFF " BEARBEITETE WERKSTEINE " IN TARIFNR . 68.02 BEZIEHT SICH NICHT NUR AUF STEINE DER IN DEN TARIFNRN . 25.15 UND 25.16 ERFASSTEN ARTEN , SONDERN AUCH AUF ALLE ANDEREN NATÜRLICHEN STEINE ( Z . B . QUARZIT , FLINTSTEIN , DOLOMIT UND SPECKSTEIN ) , DIE IN GLEICHER WEISE BEARBEITET SIND ; ER BEZIEHT SICH DAGEGEN NICHT AUF SCHIEFER .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

68.01*PFLASTERSTEINE , BORDSTEINE UND PFLASTERPLATTEN , AUS NATURSTEIN ( AUSGENOMMEN SCHIEFER ) *4*3,4*

68.02*BEARBEITETE WERKSTEINE UND WAREN DARAUS ( EINSCHLIESSLICH WÜRFEL UND STEINCHEN FÜR MOSAIKE ) , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 68.01 UND DES KAPITELS 69 : ***

*A . BEARBEITETE WERKSTEINE UND WAREN DARAUS ( AUSGENOMMEN WAREN DES ABS . B ) : ***

*I . LEDIGLICH BEHAUEN ODER GESAEGT , MIT GEEBNETEN FLÄCHEN : ***

*A ) AUS KALKSTEINEN ODER ALABASTER*10*9,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

68.02 ( FORTSETZUNG ) *A . I . B ) AUS ANDEREN STEINEN : ***

*1 . SILEXSTEINE ZUR INNENAUSSTATTUNG VON BRECHMASCHINEN ( SOGENANNTE SILEXFUTTERSTEINE ) *6*5,6*

*2 . ANDERE*8*6,4*

*II . PROFILIERT ODER ABGEDREHT , ABER NICHT WIEDER BEARBEITET : ***

*A ) AUS KALKSTEINEN ODER ALABASTER*12*9,6*

*B ) AUS ANDEREN STEINEN*10*8*

*III . POLIERT , VERZIERT ODER ANDERS BEARBEITET , ABER OHNE BILDHAUERARBEIT : ***

*A ) AUS KALKSTEINEN ODER ALABASTER*15*12*

*B ) AUS ANDEREN STEINEN : ***

*1 . MIT EINEM EIGENGEWICHT VON WENIGER ALS 10 KG*13*11,2*

*2 . ANDERE*13*10,4*

*IV . MIT BILDHAUERARBEIT*14*11,2*

*B . WÜRFEL UND STEINCHEN FÜR MOSAIKE ; STEINMEHL UND KÖRNUNGEN ODER SPLITTER VON STEINEN , KÜNSTLICH GEFÄRBT*14*11,2*

68.03*BEARBEITETER SCHIEFER UND WAREN AUS NATUR - ODER PRESSSCHIEFER : ***

*A . BLÖCKE , PLATTEN UND TAFELSCHIEFER ; SCHREIB - UND ZEICHENSCHIEFER ; DACHSCHIEFER : ***

*I . NICHT POLIERT*6*5,6*

*II . POLIERT*9*7,4*

*B . ANDERE*10*8*

68.04*MÜHLSTEINE , SCHLEIFSTEINE , WALZEN , SCHEIBEN UND DERGLEICHEN , ZUM MAHLEN , ZERFASERN , SCHLEIFEN , POLIEREN , RICHTEN , SCHNEIDEN ODER TRENNEN , AUS NATURSTEINEN , AUCH AGGLOMERIERT , AUS AGGLOMERIERTEN NATÜRLICHEN ODER KÜNSTLICHEN SCHLEIFSTOFFEN ODER KERAMISCH HERGESTELLT ( EINSCHLIESSLICH SEGMENTE UND ANDERE TEILE DIESER WAREN , AUS DEN GLEICHEN STOFFEN ) , AUCH MIT TEILEN ( Z . B . ACHSEN , KERNEN , STIFTEN , HÜLSEN ) AUS ANDEREN STOFFEN , JEDOCH NICHT MIT GESTELLEN :

*A . AUS AGGLOMERIERTEN SCHLEIFSTOFFEN : ***

*I . AUS NATÜRLICHEN ODER SYNTHETISCHEN DIAMANTEN*10*6,4*

*II . ANDERE*10*6,8*

*B . ANDERE*8*4,8*

68.05*POLIERSTEINE , WETZSTEINE UND DERGLEICHEN , ZUM HANDGEBRAUCH , AUS NATURSTEINEN , AUS AGGLOMERIERTEN SCHLEIFSTOFFEN ODER KERAMISCH HERGESTELLT : ***

*A . AUS AGGLOMERIERTEN SCHLEIFSTOFFEN*11*7,2*

*B . ANDERE*8*6,4*

68.06*NATÜRLICHE ODER KÜNSTLICHE SCHLEIFSTOFFE , IN PULVER - ODER KÖRNERFORM , AUF GEWEBE , PAPIER , PAPPE ODER ANDERE STOFFE AUFGEBRACHT , AUCH ZUGESCHNITTEN , GENÄHT ODER ANDERS ZUSAMMENGEFÜGT*11*7,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

68.07*HÜTTENWOLLE , STEINWOLLE UND ÄHNLICHE MINERALISCHE WOLLEN ; GEBLÄHTER VERMICULIT , GEBLÄHTER TON , SCHAUMSCHLACKE UND ÄHNLICHE GEBLÄHTE MINERALISCHE ERZEUGNISSE ; GEMISCHE UND WAREN AUS MINERALISCHEN STOFFEN ZU WÄRME - , KÄLTE - ODER SCHALLSCHUTZZWECKEN , AUSGENOMMEN GEMISCHE UND WAREN DER TARIFNRN . 68.12 UND 68.13 UND DES KAPITELS 69 : ***

*A . HÜTTENWOLLE , STEINWOLLE UND ÄHNLICHE MINERALISCHE WOLLEN*10*8*

*B . ANDERE*9*5,6*

68.08*WAREN AUS ASPHALT ODER AUS ÄHNLICHEN STOFFEN ( Z . B . ERDÖLPECH , KOHLENTEERPECH ) *8*4,8*

68.09*PLATTEN , DIELEN , FLIESEN , BLÖCKE UND DERGLEICHEN , AUS PFLANZENFASERN , HOLZFASERN , STROH , HOLZSPÄNEN ODER HOLZABFÄLLEN , MIT ZEMENT , GIPS ODER ANDEREN MINERALISCHEN BINDEMITTELN HERGESTELLT*14*9,6*

68.10*WAREN AUS GIPS ODER AUS GEMISCHEN AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS : ***

*A . PLATTEN , TAFELN , DIELEN , FLIESEN UND ÄHNLICHE WAREN , NICHT VERZIERT*7*5,6*

*B . ANDERE*10*6,4*

68.11*WAREN AUS ZEMENT ODER BETON , BETONWERKSTEINE UND DERGLEICHEN ( EINSCHLIESSLICH WAREN AUS HÜTTENZEMENT ODER TERRAZZO ) , WAREN AUS KALKSANDMISCHUNG , AUCH BEWEHRT*10*6,4*

68.12*WAREN AUS ASBESTZEMENT , ZELLULOSEZEMENT ODER DERGLEICHEN : ***

*A . BAUMATERIAL*10*6,4*

*B . ANDERE*13*10,4*

68.13*BEARBEITETER ASBEST ; ASBESTWAREN ( Z . B . PAPPE , FÄDEN , GEWEBE , BEKLEIDUNG , KOPFBEDECKUNGEN , SCHUHE ) , AUCH BEWEHRT , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 68.14 ; GEMISCHE AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST ODER AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST UND MAGNESIUMKARBONAT UND WAREN DARAUS : ***

*A . BEARBEITETER ASBEST ( Z . B . GEKREMPELTE FASERN , GEFÄRBTER ASBEST ) *10*9,2*

*B . WAREN AUS ASBEST : ***

*I . WAND - UND BODENPLATTEN , AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST , MIT ZUSATZ VON FÜLLSTOFFEN UND BINDEMITTELN , AUSGENOMMEN ZEMENT ODER KUNSTSTOFFE*20*14,4*

*II . FÄDEN , SCHNÜRE , SEILE , GEFLECHTE , DICHTUNGSSTREIFEN UND GEWEBE : ***

*A ) GEWEBE*17*13,4*

*B ) FÄDEN : ***

*1 . MIT STAHLDRAHTSEELE*11*10,2*

*2 . ANDERE*14*10,8*

*C ) SCHNÜRE , SEILE , GEFLECHTE UND DICHTUNGSSTREIFEN*16*14,4*

*III . ANDERE*17 ( A)*14,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

68.13 ( FORTSETZUNG ) *C . GEMISCHE AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST ODER AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST UND MAGNESIUMKARBONAT UND WAREN DARAUS : ***

*I . GEMISCHE*10*8*

*II . WAREN*18*11,2*

68.14*REIBUNGSBELAEGE ( Z . B . SEGMENTE , SCHEIBEN , RINGE , STREIFEN , TAFELN , PLATTEN , ROLLEN ) FÜR BREMSEN , KUPPLUNGEN USW . , AUF DER GRUNDLAGE VON ASBEST , ANDEREN MINERALISCHEN STOFFEN ODER ZELLSTOFF , AUCH IN VERBINDUNG MIT SPINNSTOFFEN ODER ANDEREN STOFFEN*20 ( A)*12,8*

68.15*BEARBEITETER GLIMMER UND GLIMMERWAREN , EINSCHLIESSLICH GLIMMER AUF PAPIER ODER GEWEBEN ( Z . B . MIKANIPLATTEN , MIKAFOLIEN ) : ***

*A . GLIMMERSPALTBLÄTTER UND -SPALTFOLIEN*7*4,8*

*B . PLATTEN , BLÄTTER ODER STREIFEN , AUS GLIMMERBLÄTTCHEN , GLIMMERSCHUPPEN ODER GLIMMERPULVER HERGESTELLT , AUCH AUF UNTERLAGEN*8*6,8*

*C . ANDERE*10*9,2*

68.16*WAREN AUS STEINEN ODER ANDEREN MINERALISCHEN STOFFEN ( EINSCHLIESSLICH WAREN AUS TORF ) , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN : ***

*A . CHROMITSTEINE , NICHT GEBRANNT*14*10*

*B . ANDERE*14 ( A)*8,8*

( A ) SIEHE ANHANG I ( AUSSETZUNGEN ) .

KAPITEL 69

KERAMISCHE WAREN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 69 GEHÖREN NUR WAREN , DIE NACH VORHERIGER FORMGEBUNG KERAMISCH GEBRANNT SIND . DIE TARIFNRN . 69.04 BIS 69.14 ENTHALTEN NUR ANDERE ALS WÄRMEISOLIERENDE ODER FEUERFESTE WAREN .

2 . ZU KAPITEL 69 GEHÖREN NICHT :

A ) WAREN DES KAPITELS 71 , Z . B . PHANTASIESCHMUCK ;

B ) CERMETS DER TARIFNR . 81.04 ;

C ) ISOLATOREN UND ISOLIERTEILE ZU ELEKTROTECHNISCHEN ZWECKEN DER TARIFNRN . 85.25 UND 85.26 ;

D ) KÜNSTLICHE ZÄHNE AUS KERAMISCHEN STOFFEN ( TARIFNR . 90.19 ) ;

E ) WAREN DES KAPITELS 91 ( UHRMACHERWAREN ) , INSBESONDERE GEHÄUSE FÜR UHREN UND FÜR ANDERE UHRMACHERWAREN ;

F ) SPIELZEUG , SPIELE UND SPORTGERÄTE ( KAPITEL 97 ) ;

G ) KNÖPFE , TABAKPFEIFEN UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 98 ;

H ) KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN ( KAPITEL 99 ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*I . WÄRMEISOLIERENDE UND FEUERFESTE WAREN***

69.01*WÄRMEISOLIERENDE STEINE , PLATTEN , PLIESEN UND ANDERE WÄRMEISOLIERENDE WAREN AUS KIESELGUR , TRIPEL ODER DERGLEICHEN : ***

*A . STEINE AUS INFUSORIENERDE , MIT EINEM GEWICHT VON MEHR ALS 650 KG JE CBM*10 MINDESTENS 0,50 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*8*

*B . ANDERE*10 MINDESTENS 0,50 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*8 MINDESTENS 0,50 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

69.02*FEUERFESTE STEINE , PLATTEN , FLIESEN UND ÄHNLICHE FEUERFESTE BAUTEILE : ***

*A . AUF DER GRUNDLAGE VON MAGNESIT , DOLOMIT ODER CHROMIT*10 MINDESTENS 1,10 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*6,4 MINDESTENS 1,10 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

69.02 ( FORTSETZUNG ) *B . ANDERE*10 MINDESTENS 0,70 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*6,4 MINDESTENS 0,60 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

69.03*ANDERE FEUERFESTE WAREN ( Z . B . RETORTEN , SCHMELZTIEGEL , MUFFELN , AUSGÜSSE , STOPFEN , STÜTZEN , KAPELLEN , ROHRE , SCHUTZROHRE , STÄBE ) : ***

*A . AUF DER GRUNDLAGE VON GRAPHIT ODER VON KOHLENSTOFF IN ANDERER FORM*18*14,4*

*B . AUF DER GRUNDLAGE VON MAGNESIT , DOLOMIT ODER CHROMIT*12*12*

*C . ANDERE*14*11,8*

*II . ANDERE KERAMISCHE WAREN***

69.04*MAUERZIEGEL ( EINSCHLIESSLICH HOURDIS , ANDERE DECKENZIEGEL UND DERGLEICHEN ) : ***

*A . AUS ZIEGELTON*8*6,4*

*B . AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN*10*8*

69.05*DACHZIEGEL , BAUZIERATE ( Z . B . GESIMSE , FRIESE ) UND ANDERE BAUKERAMIK ( Z . B . SCHORNSTEINAUFSÄTZE , SCHORNSTEINROHRE ) : ***

*A . DACHZIEGEL AUS ZIEGELTON*7*5,6*

*B . ANDERE*10*8*

69.06*ROHRE , ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE UND ANDERE TEILE , FÜR KANALISATION , ENTWÄSSERUNG ODER ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN : ***

*A . AUS ZICGELTON*7*5,6*

*B . AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN*16*12,8*

69.07*FLIESEN , GEBRANNTE PFLASTERSTEINE , BODEN - UND WANDPLATTEN , UNGLASIERT : ***

*A . FLIESEN , WÜRFEL UND STEINCHEN FÜR MOSAIKE , DEREN LÄNGSTE SEITE NICHT MEHR ALS 5 CM MISST*18*12,8 MINDESTENS 0,27 R.E . FÜR 1 M2 JEDOCH HÖCHSTENS 16 % *

*B . ANDERE : ***

*I . AUS ZIEGELTON*18*12,8*

*II . AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN*18*12,8 MINDESTENS 0,30 R.E . FÜR 1 M2 JEDOCH HÖCHSTENS 16 % *

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

69.08*FLIESEN , GEBRANNTE PFLASTERSTEINE , BODEN - UND WANDPLATTEN , GLASIERT : ***

*A . FLIESEN , WÜRFEL UND STEINCHEN FÜR MOSAIKE , DEREN LÄNGSTE SEITE NICHT MEHR ALS 5 CM MISST*18*14,4 MINDESTENS 0,45 R.E . FÜR 1 M2 JEDOCH HÖCHSTENS 18 % *

*B . ANDERE : ***

*I . AUS ZIEGELTON*18*14,4*

*II . AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN*18*14,4 MINDESTENS 0,30 R.E . FÜR 1 M2 JEDOCH HÖCHSTENS 18 % *

69.09*WAREN ZU CHEMISCHEN UND ANDEREN TECHNISCHEN ZWECKEN ; TRÖGE , WANNEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT ; KRÜGE UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ZU TRANSPORT - ODER VERPACKUNGSZWECKEN : ***

*A . AUS PORZELLAN*21*15*

*B . AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN*16*10,8*

69.10*AUSGÜSSE , WASCHBECKEN , BIDETS , KLOSETTBECKEN , BADEWANNEN UND ÄHNLICHE INSTALLATIONSGEGENSTÄNDE , ZU SANITÄREN ODER HYGIENISCHEN ZWECKEN : ***

*A . AUS PORZELLAN*20 MINDESTENS 8 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*16 MINDESTENS 7,20 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

*B . AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN*20 MINDESTENS 6 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*16 MINDESTENS 6 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

69.11*GESCHIRR , HAUSHALTS - UND TOILETTENGEGENSTÄNDE , AUS PORZELLAN : ***

*A . WEISS ODER EINFARBIG*27 MINDESTENS 13,60 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*21,6 MINDESTENS 13,04 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

*B . ANDERE*27 MINDESTENS 28 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*21,6 MINDESTENS 26,80 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

69.12*GESCHIRR , HAUSHALTS - UND TOILETTENGEGENSTÄNDE , AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN : ***

*A . AUS TÖPFERTON*15*12*

*B . AUS STEINZEUG*17*14*

*C . AUS STEINGUT ODER FEINEN ERDEN : ***

*I . WEISS ODER EINFARBIG*21 MINDESTENS 13,60 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*16,8 MINDESTENS 13,60 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

*II . ANDERE*21 MINDESTENS 18 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*16,8 MINDESTENS 18 R.E . FÜR 100 KG EIGENGEWICHT*

*D . AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN*21*18,2*

69.13*FIGUREN , PHANTASIEGEGENSTÄNDE , EINRICHTUNGS - , ZIER - UND SCHMUCKGEGENSTÄNDE : ***

*A . AUS TÖPFERTON*16*12,8*

*B . AUS PORZELLAN*22 MINDESTENS 70 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*17,6 MINDESTENS 70 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

*C . AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN*20 MINDESTENS 35 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*16 MINDESTENS 35 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

69.14*ANDERE WAREN AUS KERAMISCHEN STOFFEN : ***

*A . AUS TÖPFERTON*15*12*

*B . AUS PORZELLAN*22*19,2*

*C . AUS ANDEREN KERAMISCHEN STOFFEN*19*12*

KAPITEL 70

GLAS UND GLASWAREN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 70 GEHÖREN NICHT :

A ) SCHMELZGLASUREN UND ANDERE VERGLASBARE MASSEN ( TARIFNR . 32.08 ) ;

B ) WAREN DES KAPITELS 71 , Z . B . PHANTASIESCHMUCK ;

C ) ISOLATOREN UND ISOLIERTEILE ZU ELEKTROTECHNISCHEN ZWECKEN DER TARIFNRN . 85.25 UND 85.26 ;

D ) OPTISCH BEARBEITETE OPTISCHE ELEMENTE ; INJEKTIONSSPRITZEN , KÜNSTLICHE MENSCHENAUGEN , THERMOMETER , BAROMETER , DICHTENMESSER UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 90 ;

E ) SPIELZEUG , SPIELE , CHRISTBAUMSCHMUCK UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 97 , AUSGENOMMEN AUGEN OHNE MECHANISMUS FÜR PUPPEN UND FÜR ANDERE WAREN DES KAPITELS 97 ;

F ) KNÖPFE , PARFÜMZERSTÄUBER UND DERGLEICHEN , ISOLIERFLASCHEN UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 98 .

2 . ALS " GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND " TAFELGLAS " ( AUCH GESCHLIFFEN ODER POLIERT ) , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN ODER GEBOGEN ODER ANDERS BEARBEITET ( Z . B . MIT ABGESCHRAEGTEN RÄNDERN , GRAVIERT ) " IM SINNE DER TARIFNR . 70.07 GELTEN AUCH AUS DERARTIGEM GLAS HERGESTELLTE WAREN , VORAUSGESETZT , DASS SIE NICHT MIT ANDEREN STOFFEN ALS GLAS VERSTÄRKT , GERAHMT ODER VERBUNDEN SIND .

3 . IM SINNE DES ZOLLTARIFS WERDEN GESCHMOLZENES SILIZIUMDIOXYD UND GESCHMOLZENER QUARZ ALS " GLAS " BEHANDELT ,

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

70.01*SCHERBEN VON GLASWAREN UND ANDERE ABFÄLLE UND SCHERBEN VON GLAS ; GLAS IN BROCKEN ( AUSGENOMMEN OPTISCHES GLAS ) : ***

*A . SCHERBEN VON GLASWAREN UND ANDERE ABFÄLLE UND SCHERBEN VON GLAS*FREI*FREI*

*B . GLAS IN BROCKEN ( AUSGENOMMEN OPTISCHES GLAS ) *9*5,6*

70.02*ÜBERFANGGLAS IN BROCKEN , STANGEN , STÄBEN ODER RÖHREN*10*6,4*

70.03*GLAS IN STANGEN , STÄBEN , RÖHREN ODER MASSIVEN KUGELN , NICHT BEARBEITET ( AUSGENOMMEN OPTISCHES GLAS ) *10*7,6*

70.04*GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ) , NICHT BEARBEITET , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN : ***

*A . MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT*10 MINDESTENS 1 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*8 MINDESTENS 0,80 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

70.04 ( FORTSETZUNG ) *B . ANDERES*10 MINDESTENS 1,60 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*8 MINDESTENS 1,28 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

70.05*GEZOGENES ODER GEBLASENES FLACHGLAS , SOGENANNTES " TAFELGLAS " ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ) , NICHT BEARBEITET , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN*10 MINDESTENS 1 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT ( A)*8,4 MINDESTENS 0,84 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

70.06*GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND " TAFELGLAS " ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT , AUF EINER ODER BEIDEN SEITEN GESCHLIFFEN ODER POLIERT , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN*10*8*

70.07*GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND " TAFELGLAS " ( AUCH GESCHLIFFEN ODER POLIERT ) , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN ODER GEBOGEN ODER ANDERS BEARBEITET ( Z . B . MIT ABGESCHRAEGTEN RÄNDERN , GRAVIERT ) ; ISOLIERFLACHGLAS AUS MEHREREN SCHICHTEN ; KUNSTVERGLASUNGEN*20*12,8*

70.08*VORGESPANNTES EINSCHICHTEN-SICHERHEITSGLAS UND MEHRSCHICHTEN-SICHERHEITSGLAS ( VERBUNDGLAS ) , AUCH FASSONIERT*22*14,4*

70.09*SPIEGEL AUS GLAS , AUCH GERAHMT , EINSCHLIESSLICH RÜCKSPIEGEL*22*17,6*

70.10*FLASCHEN , GLASBALLONS , KORBFLASCHEN , FLAKONS , INDUSTRIEKONSERVENGLÄSER , TÖPFE , TABLETTENGLÄSER UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ZU TRANSPORT - ODER VERPACKUNGSZWECKEN , AUS GLAS ; STOPFEN , DECKEL UND ANDERE VERSCHLÜSSE , AUS GLAS*24*15,2*

70.11*OFFENE UNFERTIGE GLASKOLBEN UND OFFENE BEARBEITETE GLASRÖHREN , OHNE AUSRÜSTUNG . FÜR ELEKTRISCHE LAMPEN , ELEKTRISCHE RÖHREN UND DERGLEICHEN*18*11,2*

70.12*GLASKOLBEN FÜR ISOLIERBEHÄLTER , AUCH UNFERTIG : ***

*A . UNFERTIG*21*16,8*

*B . FERTIG*25*20*

70.13*GLASWAREN ZUR VERWENDUNG BEI TISCH , IN DER KÜCHE , BEI DER TOILETTE , IM BÜRO , ZUM AUSSCHMÜCKEN VON WOHNUNGEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 70.19*24*20,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

70.14*GLASWAREN FÜR BELEUCHTUNG , FÜR SIGNALVORRICHTUNGEN ODER ZU OPTISCHEN ZWECKEN , NICHT AUS OPTISCHEM GLAS , NICHT OPTISCH BEARBEITET : ***

*A . WAREN ZUM AUSSTATTEN VON ELEKTRISCHEN BELEUCHTUNGSKÖRPERN : ***

*I . FACETTIERTES GLAS , PLÄTTCHEN , KUGELN , TROPFEN - ODER BLUMENFORMEN , GEHÄNGE UND ÄHNLICHE WAREN FÜR DIE AUSSTATTUNG VON LÜSTERN*20*16*

*II . ANDERE ( Z . B . ZERSTREUER , SCHALEN FÜR DECKENLEUCHTEN , ANDERE SCHALEN , SCHIRME , GLOCKEN , TULPEN ) *20*14,4*

*B . ANDERE*20*16*

70.15*GLÄSER FÜR UHREN , FÜR EINFACHE BRILLEN UND ÄHNLICHE GLÄSER , GEWÖLBT , GEBOGEN UND DERGLEICHEN , EINSCHLIESSLICH HOHLKUGELN UND HOHLKUGELSEGMENTE*19*12*

70.16*BETONGLÄSER , GLASBAUSTEINE , GLASFLIESEN , GLASDACHZIEGEL UND ANDERE WAREN FÜR BAUTEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN , AUS GEGOSSENEM ODER GEFORMTEM GLAS , AUCH MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ; SOGENANNTES VIELZELLIGES GLAS ODER SCHAUMGLAS IN FORM VON BLÖCKEN , TAFELN , PLATTEN UND ISOLIERSCHALEN*10 MINDESTENS 2 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*6,4 MINDESTENS 1,60 R.E . FÜR 100 KG ROHGEWICHT*

70.17*GLASWAREN FÜR LABORATORIEN UND HYGIENISCHE ODER MEDIZINISCHE BEDARFSARTIKEL AUS GLAS , AUCH MIT SKALEN ODER EICHZEICHEN ; GLASAMPULLEN : ***

*A . GLASWAREN FÜR LABORATORIEN UND HYGIENISCHE ODER MEDIZINISCHE BEDARFSARTIKEL : ***

*I . AUS GESCHMOLZENEM SILIZIUMDIOXYD ODER GESCHMOLZENEM QUARZ*16*10,4*

*II . ANDERE*23*14,4*

*B . GLASAMPULLEN*22*14,4*

70.18*OPTISCHES GLAS UND OPTISCHE ELEMENTE AUS OPTISCHEM GLAS , NICHT OPTISCH BEARBEITET ; ROHLINGE FÜR MEDIZINISCHE BRILLENGLÄSER*12*10,8*

70.19*GLASPERLEN , NACHAHMUNGEN VON ECHTEN PERLEN , EDELSTEINEN ODER SCHMUCKSTEINEN UND ÄHNLICHE GLASKURZWAREN ; WÜRFEL , STEINCHEN , PLÄTTCHEN , BRUCH UND SPLITTER , AUS GLAS ( AUCH AUF UNTERLAGEN ) , FÜR MOSAIKE UND ZU ÄHNLICHEN ZIERZWECKEN ; GLASAUGEN ( EINSCHLIESSLICH AUGEN FÜR SPIELZEUG ) , AUSGENOMMEN PROTHESEN ; ERZEUGNISSE AUS GLASKURZWAREN ; PHANTASIEWAREN AUS LAMPENGEBLASENEM ( GESPONNENEM ) GLAS : ***

*A . GLASPERLEN , NACHAHMUNGEN VON ECHTEN PERLEN , EDELSTEINEN ODER SCHMUCKSTEINEN UND ÄHNLICHE GLASKURZWAREN : ***

*I . GLASPERLEN : ***

*A ) GESCHLIFFEN UND MECHANISCH POLIERT*14 ( A)*8,8 ( B )*

*B ) ANDERE*25*18,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

70.19 ( FORTSETZUNG ) *A . II . NACHAHMUNGEN VON ECHTEN PERLEN*1,70 R.E . FÜR 1 KG EIGENGEWICHT*1,50 R.E . FÜR 1 KG EIGENGEWICHT*

*III . NACHAHMUNGEN VON EDELSTEINEN ODER SCHMUCKSTEINEN : ***

*A ) GESCHLIFFEN UND MECHANISCH POLIERT*12 ( A)*8 ( B )*

*B ) ANDERE*16*10,4*

*IV . ÄHNLICHE GLASKURZWAREN : ***

*A ) BALLOTINI*17*13,6*

*B ) ANDERE*19*15,8 ( B )*

*B . GLASAUGEN*17*13,6*

*C . ERZEUGNISSE AUS GLASKURZWAREN*20*12,8*

*D . ANDERE*20*16*

70.20*GLASFASERN UND WAREN DARAUS : ***

*A . NICHT TEXTILE GLASFASERN UND WAREN DARAUS*19*13,4*

*B . TEXTILE GLASFASERN UND WAREN DARAUS*23*16*

70.21*ANDERE GLASWAREN*21*13,6*

( A ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( B ) ZOLLFREIHEIT FÜR WAREN DER ABSÄTZE A I A ) , A III A ) UND A IV B ) , IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON INSGESAMT 80 TONNEN .

ABSCHNITT XIV

ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN , EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIERUNGEN , WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN

KAPITEL 71

ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN , EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIERUNGEN , WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK

VORSCHRIFTEN

1 . VORBEHALTLICH DER VORSCHRIFT 1 A ) ZU ABSCHNITT VI UND DER NACHSTEHENDEN AUSNAHMEN GEHÖREN ZU KAPITEL 71 ALLE WAREN , DIE GANZ ODER TEILWEISE BESTEHEN :

A ) AUS ECHTEN PERLEN ODER AUS EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN ODER SYNTHETISCHEN ODER REKONSTITUIERTEN STEINEN ; ODER

B ) AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN .

2 . A ) ZU DEN TARIFNRN . 71.12 , 71.13 UND 71.14 GEHÖREN NICHT SOLCHE WAREN , DIE EDELMETALLE ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN NUR ALS UNWESENTLICHE VERZIERUNGEN ODER ZUTATEN ( Z . B . MONOGRAMME , RINGBESCHLAEGE , KANTEN ) ENTHALTEN ; AUF DIESE WAREN FINDET DIE VORSTEHENDE VORSCHRIFT 1 B ) KEINE ANWENDUNG .

B ) ZU TARIFNR . 71.15 GEHÖREN NUR WAREN , DIE EDELMETALLE ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN NICHT ODER NUR ALS UNWESENTLICHE VERZIERUNGEN ODER ZUTATEN ENTHALTEN .

3 . ZU KAPITEL 71 GEHÖREN NICHT :

A ) EDELMETALLAMALGAME UND EDELMETALLE IN KOLLOIDEM ZUSTAND ( TARIFNR . 28.49 ) ;

B ) STERILE CHIRURGISCHE NÄHMITTEL , ZAHNFÜLLSTOFFE UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 30 ;

C ) WAREN DES KAPITELS 32 ( Z . B . FLÜSSIGE GLANZMITTEL ) ;

D ) WAREN DER TARIFNRN . 42.02 UND 42.03 ;

E ) WAREN DER TARIFNRN . 43.03 UND 43.04 ;

F ) WAREN DES ABSCHNITTS XI ( SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS ) ;

G ) WAREN DER KAPITEL 64 ( SCHUHE ) UND 65 ( KOPFBEDECKUNGEN ) ;

H ) SCHIRME , GEHSTÖCKE UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 66 ;

IJ ) KLAPPFÄCHER UND STARRE FÄCHER ( TARIFNR . 67.05 ) ;

K ) MÜNZEN ( KAPITEL 72 ODER 99 ) ;

L ) WAREN AUS SCHLEIFSTOFFEN DER TARIFNRN . 68.04 BIS 68.06 UND WERKZEUGE DES KAPITELS 82 , DIE PULVER VON EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN ODER SYNTHETISCHEN STEINEN ENTHALTEN ; WERKZEUGE UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 82 MIT EINEM ARBEITENDEN TEIL AUS EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN , SYNTHETISCHEN ODER REKONSTITUIERTEN STEINEN , DIE AUF EINEM TRAEGER AUS UNEDLEM METALL MONTIERT SIND ; MASCHINEN , APPARATE , ELEKTROTECHNISCHE ERZEUGNISSE UND TEILE DAVON DES ABSCHNITTS XVI , SOWEIT SIE NICHT GANZ AUS EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN ODER SYNTHETISCHEN ODER REKONSTITUIERTEN STEINEN BESTEHEN ;

M ) WAREN DER KAPITEL 90 , 91 UND 92 ( WISSENSCHAFTLICHE INSTRUMENTE , IHRMACHERWAREN UND MUSIKINSTRUMENTE ) ;

N ) WAFFEN UND TEILE DAVON ( KAPITEL 93 ) ;

O ) WAREN , DIE GEGENSTAND DER VORSCHRIFT 2 ZU KAPITEL 97 SIND ;

P ) WAREN DES KAPITELS 98 , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNRN . 98.01 UND 98.12 ;

Q ) ORIGINALERZEUGNISSE DER BILDHAUERKUNST ( TARIFNR . 99.03 ) , SAMMLUNGSSTÜCKE ( TARIFNR . 99.05 ) UND ANTIQUITÄTEN , MEHR ALS 100 JAHRE ALT ( TARIFNR . 99.06 ) . ECHTE PERLEN SOWIE EDELSTEINE UND SCHMUCKSTEINE BLEIBEN IN KAPITEL 71 .

4 . A ) ZUCHTPERLEN WERDEN WIE ECHTE PERLEN TARIFIERT .

B ) ALS " EDELMETALLE " GELTEN SILBER , GOLD , PLATIN UND PLATINBEIMETALLE .

C ) ALS PLATINBEIMETALLE GELTEN IRIDIUM , OSMIUM , PALLADIUM , RHODIUM UND RUTHENIUM .

5 . EDELMETALLEGIERUNGEN IM SINNE DES KAPITELS 71 SIND ALLE LEGIERUNGEN ( EINSCHLIESSLICH GESINTERTE GEMISCHE ) , DIE EIN ODER MEHRERE EDELMETALLE ENTHALTEN , VORAUSGESETZT , DASS DAS GEWICHT DES EDELMETALLS ODER EINES DER EDELMETALLE MINDESTENS 2 GEWICHTSHUNDERTTEILE DER LEGIERUNG BETRAEGT . EDELMETALLEGIERUNGEN SIND WIE FOLGT ZU TARIFIEREN :

A ) ALLE LEGIERUNGEN , DIE 2 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER MEHR PLATIN ENTHALTEN , ALS PLATINLEGIERUNGEN ;

B ) ALLE LEGIERUNGEN , DIE 2 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER MEHR GOLD , ABER KEIN PLATIN ODER WENIGER ALS 2 GEWICHTSHUNDERTTEILE PLATIN ENTHALTEN , ALS GOLDLEGIERUNGEN ;

C ) ALLE ANDEREN LEGIERUNGEN , DIE ZU KAPITEL 71 GEHÖREN , ALS SILBERLEGIERUNGEN .

BEI ANWENDUNG DIESER VORSCHRIFT WERDEN DIE PLATINBEIMETALLE ALS EIN EINZIGES METALL UND WIE PLATIN BEHANDELT .

6 . DER BEGRIFF " EDELMETALLE " ODER DIE NENNUNG EINES BESTIMMTEN EDELMETALLS UMFASST , WENN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , AN ALLEN STELLEN DES ZOLLTARIFS AUCH DIE LEGIERUNGEN , DIE NACH VORSCHRIFT 5 ALS EDELMETALLEGIERUNGEN ODER ALS LEGIERUNG DES GENANNTEN EDELMETALLS ZU TARIFIEREN SIND , JEDOCH NICHT EDELMETAILPLATTIERUNGEN ODER UNEDLE METALLE UND NICHTMETALLE , DIE PLATINIERT ( AUF ANDERE WEISE ALS DURCH PLATTIEREN MIT PLATIN ODER PLATINBEIMETALLEN ÜBERZOGEN ) , VERGOLDET ODER VERSILBERT SIND .

7 . " EDELMETALLPLATTIERUNGEN " SIND ERZEUGNISSE , BEI DENEN AUF EINER METALLUNTERLAGE AUF EINER ODER AUF MEHREREN SEITEN EDELMETALLE DURCH SCHWEISSEN , WARMWALZEN ODER ÄHNLICHE MECHANISCHE VERFAHREN AUFGEBRACHT SIND .

WAREN AUS UNEDLEN METALLEN MIT EINGELEGTEN EDELMETALLEN SIND ALS EDELMETALLPLATTIERUNGEN ZU TARIFIEREN .

8 . " SCHMUCKWAREN " IM SINNE DER TARIFNR . 71.12 SIND :

A ) KLEINE GEGENSTÄNDE , DIE ALS SCHMUCK DIENEN , Z . B . FINGERRINGE , ARMBÄNDER , KOLLIERS , BROSCHEN , OHRRINGE , UHRKETTEN , UHRGEHÄNGE , ANHÄNGER , KRAWATTENNADELN , MANSCHETTENKNÖPFE , RELIGIÖSE ODER ANDERE MEDAILLEN ODER ABZEICHEN ;

B ) GEGENSTÄNDE , DIE ZUM PERSÖNLICHEN GEBRAUCH DIENEN UND AN DER PERSON GETRAGEN WERDEN , SOWIE TASCHEN - UND HANDTASCHENARTIKEL , Z . B . ZIGARETTEN - ODER ZIGARRENETUIS , SCHNUPFTABAKDOSEN , BONBONNIEREN UND PUDERDOSEN , PANZERTÄSCHCHEN , ROSENKRÄNZE .

" SCHMUCKWAREN AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN " IM SINNE DER TARIFNR . 71.12 SIND AUCH SOLCHE , DIE ECHTE PERLEN ( AUCH ZUCHTPERLEN ) ODER PERLENIMITATIONEN , EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE , EDELSTEIN - ODER SCHMUCKSTEINIMITATIONEN SOWIE SYNTHETISCHE ODER REKONSTITUIERTE STEINE ENTHALTEN ODER TEILE AUS SCHILDPATT , PERLMUTTER , ELFENBEIN , NATÜRLICHEM ODER WIEDERGEWONNENEM BERNSTEIN , JETT ODER KORALLEN HABEN .

9 . " GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN " IM SINNE DER TARIFNR . 71.13 SIND WAREN WIE TAFELGERÄTE , TOILETTENGARNITUREN , SCHREIBTISCHGARNITUREN , RAUCHSERVICE , GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG UND KULTGERÄTE .

10 . " PHANTASIESCHMUCK " IM SINNE DER TARIFNR . 71.16 SIND WAREN VON DER IN DER VORSCHRIFT 8 A ) GENANNTEN ART ( AUSGENOMMEN MANSCHETTENKNÖPFE UND ANDERE KNÖPFE DER TARIFNR . 98.01 UND EINSTECKKÄMME , HAARSPANGEN UND ÄHNLICHE WAREN DER TARIFNR . 98.12 ) , WENN SIE WEDER ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE , SYNTHETISCHE ODER REKONSTITUIERTE STEINE NOCH - ABGESEHEN VON UNWESENTLICHEN VERZIERUNGEN ODER ZUTATEN - EDELMETALLE ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN ENTHALTEN UND WENN SIE BESTEHEN :

A ) GANZ ODER TEILWEISE AUS UNEDLEN METALLEN , AUCH VERGOLDET , VERSILBERT ODER PLATINIERT ;

B ) AUS MINDESTENS ZWEI VERSCHIEDENEN ANDEREN STOFFEN ALS UNEDLEM METALL ( Z . B . HOLZ UND GLAS , BEIN UND BERNSTEIN , PERLMUTTER UND KUNSTSTOFF ) . EINFACHE HILFSMITTEL , DIE NUR ZUM ZUSAMMENHALTEN DIENEN ( AUFREIHFÄDEN UND DERGLEICHEN ) , BLEIBEN DABEI UNBERÜCKSICHTIGT .

11 . ETUIS , KÄSTEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE FÜR WAREN DES KAPITELS 71 , DIE MIT DIESEN WAREN ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT WERDEN , SIND WIE DIESE WAREN ZU TARIFIEREN , WENN SIE ÜBLICHERWEISE MIT IHNEN VERKAUFT WERDEN . GESONDERT ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT , WERDEN SIE NACH BESCHAFFENHEIT TARIFIERT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

*I . ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UNG DERGLEICHEN***

71.01*ECHTE PERLEN , ROH ODER BEARBEITET , WEDER GEFASST NOCH MONTIERT , AUCH WENN SIE ZUR ERLEICHTERUNG DER VERSENDUNG VORÜBERGEHEND AUFGEREIHT , JEDOCH NICHT EINHEITLICH GEBRAUCHSFERTIG ZUSAMMENGESTELLT SIND*FREI*FREI*

71.02*EDELSTEINE UND SCHMUCKSTEINE , ROH , GESCHLIFFEN ODER ANDERS BEARBEITET , WEDER GEFASST NOCH MONTIERT , AUCH WENN SIE ZUR ERLEICHTERUNG DER VERSENDUNG VORÜBERGEHEND AUFGEREIHT , JEDOCH NICHT EINHEITLICH GEBRAUCHSFERTIG ZUSAMMENGESTELLT SIND : ***

*A . ROH ODER LEDIGLICH GESAEGT , GESPALTEN , RAUH GESCHLIFFEN ODER GERIEBEN*FREI*FREI*

*B . ANDERE : ***

*I . ZU TECHNISCHEN ZWECKEN : ***

*A ) AUS PIEZÖLEKTRISCHEM QUARZ*5*3,8*

*B ) ANDERE*8*6,4*

*II . ZU ANDEREN ZWECKEN*FREI*FREI*

71.03*SYNTHETISCHE UND REKONSTITUIERTE STEINE , ROH , GESCHLIFFEN ODER ANDERS BEARBEITET , WEDER GEFASST NOCH MONTIERT , AUCH WENN SIE ZUR ERLEICHTERUNG DER VERSENDUNG VORÜBERGEHEND AUFGEREIHT , JEDOCH NICHT EINHEITLICH GEBRAUCHSFERTIG ZUSAMMENGESTELLT SIND : ***

*A . ROH ODER LEDIGLICH GESAEGT , GESPALTEN , RAUH GESCHLIFFEN ODER GERIEBEN*2*1,6*

*B . ANDERE : ***

*I . ZU TECHNISCHEN ZWECKEN*8*6,4*

*II . ZU ANDEREN ZWECKEN*4*3,2*

71.04*PULVER VON EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN ODER SYNTHETISCHEN STEINEN*FREI*1,5*

*II . EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN , UNBEARBEITETE ODER ALS HALBZEUG***

71.05*SILBER UND SILBERLEGIERUNGEN , UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG , AUCH VERGOLDET ODER PLATINIERT : ***

*A . UNBEARBEITET*FREI*FREI*

*B . MASSIVE STÄBE , DRÄHTE UND PROFILE ; PLATTEN , BLÄTTER UND BÄNDER*4*3,2*

*C . ROHRE UND HONLSTÄBE*7*5,6*

*D . FOLIEN MIT EINER DICKE ( OHNE UNTERLAGE ) VON 0,15 MM ODER WENIGER*13*10,4*

*E . PULVER , KANTILLEN , SPÄNE , PAILLETTEN , SCHNITZEL UND ANDERE*13*8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

71.06*SILBERPLATTIERUNGEN , UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG : ***

*A . UNBEARBEITET*10*8*

*B . ALS HALBZEUG*13*10,4*

71.07*GOLD UND GOLDLEGIERUNGEN , UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG , AUCH PLATINIERT : ***

*A . UNBEARBEITET*FREI*FREI*

*B . MASSIVE STÄBE , DRÄHTE UND PROFILE ; PLATTEN , BLÄTTER UND BÄNDER*2*1,1*

*C . ROHRE UND HOHLSTÄBE*4*3,2*

*D . FOLIEN MIT EINER DICKE ( OHNE UNTERLAGE ) VON 0,15 MM ODER WENIGER*12*9,2*

*E . PULVER , KANTILLEN , SPÄNE , PAILLETTEN , SCHNITZEL UND ANDERE*11*8,8*

71.08*GOLDPLATTIERUNGEN ( AUF UNEDLEN METALLEN ODER AUF SILBER ) , UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG*9*5,6*

71.09*PLATIN , PLATINBEIMETALLE , IHRE LEGIERUNGEN , UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG : ***

*A . PLATIN UND PLATINLEGIERUNGEN : ***

*I . UNBEARBEITET , EINSCHLIESSLICH PLATINMOHR*FREI*FREI*

*II . MASSIVE STÄBE , DRÄHTE UND PROFILE ; PLATTEN BLÄTTER UND BÄNDER*2*1,3*

*III . ROHRE UND HOHLSTÄBE*3*2,4*

*IV . FOLIEN MIT EINER DICKE ( OHNE UNTERLAGE ) VON 0,15 MM ODER WENIGER*8*6,4*

*V . PULVER , KANTILLEN , SPÄNE , PAILLETTEN , SCHNITZEL UND ANDERE*9*7,2*

*B . PLATINBEIMETALLE UND IHRE LEGIERUNGEN : ***

*I . UNBEARBEITET*FREI*FREI*

*II . ALS HALBZEUG*4*3,2*

71.10*PLATIN - UND PLATINMETALLPLATTIERUNGEN ( AUF UNEDLEN METALLEN ODER AUF EDELMETALLEN ) , UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG*7*5,6*

71.11*EDELMETALLASCHE UND -GEKRÄTZ ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , VON EDELMETALLEN*FREI*FREI*

*III . SCHMUCKWAREN , GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN UND ANDERE WAREN***

71.12*SCHMUCKWAREN UND TEILE DAVON , AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN : ***

*A . AUS EDELMETALLEN*9*7,2*

*B . AUS EDELMETALLPLATTIERUNGEN*12*10,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

71.13*GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN UND TEILE DAVON , AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN : ***

*A . AUS EDELMETALLEN*9*8,4*

*B . AUS EDELMETALLPLATTIERUNGEN*12*8*

71.14*ANDERE WAREN AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN : ***

*A . AUS EDELMETALLEN*9*8,4*

*B . AUS EDELMETALLPLATTIERUNGEN*12*9,6*

71.15*WAREN AUS ECHTEN PERLEN , EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN , SYNTHETISCHEN ODER REKONSTITUIERTEN STEINEN : ***

*A . WAREN AUS ECHTEN PERLEN : ***

*I . KOLLIERS , ARMBÄNDER UND ANDERE WAREN , LEDIGLICH AUFGEREIHT , OHNE VERSCHLUSSVORRICHTUNG ODER ANDERES ZUBEHÖR*FREI*FREI*

*II . ANDERE*14*11,2*

*B . WAREN AUS EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN , SYNTHETISCHEN ODER REKONSTITUIERTEN STEINEN : ***

*I . AUSSCHLIESSLICH AUS EDELSTEINEN ODER SCHMUCKSTEINEN : ***

*A ) KOLLIERS , ARMBÄNDER ODER ANDERE WAREN , LEDIGLICH AUFGEREIHT ; OHNE VERSCHLUSSVORRICHTUNG ODER ANDERES ZUBEHÖR*FREI*FREI*

*B ) ANDERE*9*8,4*

*II . ANDERE*14*11,2*

71.16*PHANTASIESCHMUCK : ***

*A . AUS UNEDLEN METALLEN*22*18*

*B . ANDERER*22*15,4*

KAPITEL 72

MÜNZEN

VORSCHRIFT

ZU KAPITEL 72 GEHÖREN NICHT SAMMLUNGSSTÜCKE ( TARIFNR . 99.05 ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

72.01*MÜNZEN*FREI*FREI*

ABSCHNITT XV

UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS

VORSCHRIFTEN

1 . ZU ABSCHNITT XV GEHÖREN NICHT :

A ) FARBEN UND TINTEN , DIE AUF DER GRUNDLAGE VON METALLPULVER ODER -FLITTER HERGESTELLT SIND , SOWIE PRAEGEFOLIEN ( TARIFNRN . 32.08 BIS 32.10 UND 32.13 ) ;

B ) CER-EISEN UND ANDERE ZUENDMETALLEGIERUNGEN ( TARIFNR . 36.07 ) ;

C ) KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON , AUS METALL , DER TARIFNR . 65.06 ODER 65.07 ;

D ) SCHIRMGESTELLE UND TEILE VON SCHIRMEN , AUS METALL ( TARIFNR . 66.03 ) ;

E ) WAREN DES KAPITELS 71 ; INSBESONDERE EDELMETALLEGIERUNGEN , EDELMETALLPLATTIERUNGEN AUF UNEDLEN METALLEN UND PHANTASIESCHMUCK AUS UNEDLEN METALLEN ;

F ) WAREN DES ABSCHNITTS XVI ( MASCHINEN UND APPARATE , ELEKTROTECHNISCHE WAREN ) ;

G ) ZUSAMMENGESETZTE SCHIENEN ( TARIFNR . 86.10 ) UND ANDERE IN ABSCHNITT XVII AUFGEFÜHRTE WAREN ;

H ) INSTRUMENTE UND APPARATE DES ABSCHNITTS XVIII , EINSCHLIESSLICH UHRFEDERN ;

IJ ) JAGDSCHROT ( TARIFNR . 93.07 ) UND ANDERE WAREN DES ABSCHNITTS XIX ( WAFFEN UND MUNITION ) ;

K ) WAREN DES KAPITELS 94 ( Z . B . MÖBEL , SPRUNGRAHMEN ) ;

L ) HANDSIEBE ( TARIFNR . 96.06 ) ;

M ) WAREN DES KAPITELS 97 ( SPIELE , SPIELZEUG UND SPORTGERÄTE ) ;

N ) KNÖPFE , FEDERHALTER , KUGELSCHREIBER , FÜLLSTIFTE , SCHREIBFEDERN UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 98 ( VERSCHIEDENE WAREN ) .

2 . ALS " TEILE MIT ALLGEMEINER VERWENDUNGSMÖGLICHKEIT " AUS UNEDLEN METALLEN SIND IN ALLEN ABSCHNITTEN DES ZOLLTARIFS ZU VERSTEHEN :

A ) WAREN DER TARIFNRN . 73.20 , 73.25 , 73.29 , 73.31 UND 73.32 UND ÄHNLICHE WAREN AUS ANDEREN UNEDLEN METALLEN ;

B ) FEDERN UND FEDERBLÄTTER AUS UNEDLEN METALLEN , ANDERE ALS UHRFEDERN ( TARIFNR . 91.11 ) ;

C ) WAREN DER TARIFNRN . 83.01 , 83.02 , 83.07 , 83.09 , 83.12 UND 83.14 .

IN DEN KAPITELN 73 BIS 82 ( AUSGENOMMEN DIE TARIFNRN . 73.29 UND 74.13 ) BEZIEHT SICH DIE BEZEICHNUNG " TEILE " NICHT AUF " TEILE MIT ALLGEMEINER VERWENDUNGSMÖGLICHKEIT " .

WAREN DER KAPITEL 82 UND 83 GEHÖREN NICHT ZU DEN KAPITELN 73 BIS 81 , SOFERN NICHT DIE BESTIMMUNGEN DES VORSTEHENDEN ABSATZES UND DIE VORSCHRIFT ZU KAPITEL 83 ANWENDUNG FINDEN .

3 . TARIFIERUNG DER LEGIERUNGEN :

A ) LEGIERUNGEN UNEDLER METALLE , DIE MEHR ALS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILE NICKEL ENTHALTEN , WERDEN WIE NICKEL BEHANDELT . DIES GILT JEDOCH NICHT , WENN DAS GEWICHT DES EISENS ODER STAHLS GRÖSSER IST ALS DAS JEDES ANDEREN LEGIERUNGSELEMENTS .

B ) FERROLEGIERUNGEN UND KUPFERVORLEGIERUNGEN SIND IN TARIFNR . 73.02 ODER 74.02 ERFASST .

C ) ANDERE LEGIERUNGEN UNEDLER METALLE WERDEN WIE DAS JEDEM ANDEREN LEGIERUNGSELEMENT GEWICHTSMÄSSIG VORHERRSCHENDE METALL BEHANDELT .

D ) LEGIERUNGEN , AUSGENOMMEN FERROLEGIERUNGEN UND KUPFERVORLEGIERUNGEN , AUS UNEDLEN METALLEN DES ABSCHNITTS XV UND STOFFEN ANDERER ABSCHNITTE , WERDEN WIE LEGIERUNGEN UNEDLER METALLE DES ABSCHNITTS XV BEHANDELT , WENN DAS GESAMTGEWICHT DER METALLE GLEICH ODER GRÖSSER IST ALS DAS GESAMTGEWICHT DER ANDEREN STOFFE .

E ) GESINTERTE GEMISCHE VON METALLPULVER UND INNIGE HETEROGENE GEMISCHE , DIE DURCH VERSCHMELZEN HERGESTELLT SIND , GELTEN ALS LEGIERUNGEN .

4 . IN ALLEN ABSCHNITTEN DES ZOLLTARIFS , IN DENEN EIN METALL GENANNT IST , UMFASST ES , SOWEIT NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , AUCH DIE METALLEGIERUNGEN , DIE IHM NACH VORSCHRIFT 3 GLEICHGESTELLT SIND .

5 . TARIFIERUNG ZUSAMMENGESETZTER WAREN :

WAREN , DIE AUS ZWEI ODER MEHR UNEDLEN ODER DIESEN GLEICHGESTELLTEN METALLEN BESTEHEN , WERDEN , WENN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , WIE ENTSPRECHENDE WAREN AUS DEM METALL BEHANDELT , DAS GEWICHTSMÄSSIG VORHERRSCHT .

FÜR DIE ANWENDUNG DIESER VORSCHRIFTEN WERDEN :

A ) EISEN UND STAHL ALS EINHEITLICHES METALL ANGESEHEN ,

B ) METALLEGIERUNGEN MIT IHREM GESAMTGEWICHT SO BEHANDELT WIE DAS METALL , DAS FÜR DIE TARIFIERUNG NACH VORSCHRIFT 3 MASSGEBEND IST .

6 . BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT SIND SOLCHE ABFÄLLE UND GEGENSTÄNDE , DIE NUR NOCH ZUM WIEDERGEWINNEN DES METALLS ODER BEI DEM HERSTELLEN CHEMISCHER ERZEUGNISSE ODER CHEMISCHER VERBINDUNGEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT

GROBE ÜBERZUEGE ( Z . B . AUS FETT , ÖL , TEER , MENNIGE ODER GRAPHIT ) , DIE OFFENSICHTLICH DAZU BESTIMMT SIND , DIE WAREN DES ABSCHNITTS XV GEGEN ROST ODER ANDERE OXYDATION ZU SCHÜTZEN , SIND AUF DIE TARIFIERUNG DIESER WAREN OHNE EINFLUSS .

KAPITEL 73

EISEN UND STAHL

VORSCHRIFTEN

1 . ES GELTEN FOLGENDE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN :

A ) ROHEISEN ( TARIFNR . 73.01 ) :

ROHEISEN IST EISEN , DAS 1,9 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER MEHR KOHLENSTOFF ENTHÄLT UND AUSSERDEM EINES ODER MEHRERE DER FOLGENDEN LEGIERUNGSELEMENTE MIT DEN ANGEGEBENEN GEWICHTSHUNDERTTEILEN ENTHALTEN KANN :

WENIGER ALS 15 V . H . PHOSPHOR ,

8 V . H . ODER WENIGER SILIZIUM ,

6 V . H . ODER WENIGER MANGAN ,

30 V . H . ODER WENIGER CHROM ,

40 V . H . ODER WENIGER WOLFRAM ,

10 V . H . ODER WENIGER ANDERE LEGIERUNGSELEMENTE ( Z . B . NICKEL , KUPFER , ALUMINIUM , TITAN , VANADIN , MOLYBDÄN ) INSGESAMT .

EISENLEGIERUNGEN , DIE 1,9 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER MEHR KOHLENSTOFF ENTHALTEN UND DIE CHARAKTERISTISCHEN MERKMALE VON STAHL AUFWEISEN ( SOGEN . NICHT VERFORMBARER STAHL ) , SIND JE NACH IHRER BESCHAFFENHEIT ALS STAHL ZU TARIFIEREN .

( EGKS ) FLÜSSIGES ROHEISEN WIRD WIE FESTES ROHEISEN BEHANDELT .

B ) I . SPIEGELEISEN ( TARIFNR . 73.01 ) :

SPIEGELEISEN IST ROHEISEN , DAS MEHR ALS 6 GEWICHTSHUNDERTTEILE , ABER NICHT MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILE MANGAN ENTHÄLT UND IM ÜBRIGEN DER BEGRIFFSBESTIMMUNG DER VORSCHRIFT 1 A ) ENTSPRICHT .

II . ( EGKS ) HÄMATITROHEISEN ( EINSCHLIESSLICH STAHLROHEISEN - TARIFNR . 73.01 ) :

HÄMATITROHEISEN IST ROHEISEN , DAS 0,50 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER WENIGER PHOSPHOR SOWIE SILIZIUM UND MANGAN BIS ZU DEN IN DER VORSCHRIFT 1 A ) ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN ENTHALTEN KANN .

III . ( EGKS ) PHOSPHORHALTIGES ROHEISEN ( EINSCHLIESSLICH FERROPHOSPHOR ) - ( TARIFNR . 73.01 ) :

PHOSPHORHALTIGES ROHEISEN IST ROHEISEN , DAS MEHR ALS 0,50 GEWICHTSHUNDERTTEILE UND WENIGER ALS 15 GEWICHTSHUNDERTTEILE PHOSPHOR SOWIE SILIZIUM UND MANGAN BIS ZU DEN IN DER VORSCHRIFT 1 A ) ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN ENTHALTEN KANN .

HÄMATITROHEISEN UND PHOSPHORHALTIGES ROHEISEN KÖNNEN AUSSERDEM EINES ODER MEHRERE DER FOLGENDEN LEGIERUNGSELEMENTE BIS ZU DEN ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN - IN GEWICHTSHUNDERTTEILEN - ENTHALTEN :

0,30 V . H . NICKEL ,

0,20 V . H . CHROM ,

0,30 V . H . KUPFER ,

0,10 V . H . VON JEDEM ANDEREN LEGIERUNGSELEMENT ( Z . B . ALUMINIUM , TITAN , VANADIN , MOLYBDÄN , WOLFRAM ) .

PHOSPHORHALTIGES ROHEISEN ( EINSCHLIESSLICH FERROPHOSPHOR ) MIT EINEM GEHALT AN PHOSPHOR VON 15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR GEHÖRT ZU TARIFNR . 28.55 ( PHOSPHIDE ) .

C ) FERROLEGIERUNGEN ( TARIFNR . 73.02 ) :

FERROLEGIERUNGEN SIND ROHE GUSSWAREN , DIE GEWÖHNLICH WEDER GEWALZT NOCH GESCHMIEDET WERDEN , VORWIEGEND ALS ZUSÄTZE BEI DER STAHLHERSTELLUNG VERWENDET WERDEN UND DIE EINES ODER MEHRERE DER FOLGENDEN LEGIERUNGSELEMENTE MIT DEN ANGEGEBENEN GEWICHTSHUNDERTTEILEN ENTHALTEN :

MEHR ALS 8 V . H . SILIZIUM ,

MEHR ALS 30 V . H . MANGAN ,

MEHR ALS 30 V . H . CHROM ,

MEHR ALS 40 V . H . WOLFRAM ,

MEHR ALS INSGESAMT 10 V . H . ANDERE LEGIERUNGSELEMENTE ( Z . B . ALUMINIUM , TITAN , VANADIN , MOLYBDÄN , NIOB , AUSGENOMMEN KUPFER ) .

DER GESAMTANTEIL DER NICHTEISENLEGIERUNGSELEMENTE DARF BEI FERROSILIZIUMLEGIERUNGEN NICHT MEHR ALS 96 GEWICHTSHUNDERTTEILE , BEI FERROMANGANLEGIERUNGEN NICHT MEHR ALS 92 GEWICHTSHUNDERTTEILE , BEI ANDEREN FERROLEGIERUNGEN NICHT MEHR ALS 90 GEWICHTSHUNDERTTEILE BETRAGEN .

D ) LEGIERTER STAHL ( TARIFNR . 73.15 ) :

LEGIERTER STAHL IST STAHL , DER EINES ODER MEHRERE DER FOLGENDEN LEGIERUNGSELEMENTE MIT DEN ANGEGEBENEN GEWICHTSHUNDERTTEILEN ENTHÄLT :

MEHR ALS 2 V . H . MANGAN UND SILIZIUM INSGESAMT ,

2 V . H . ODER MEHR MANGAN ,

2 V . H . ODER MEHR SILIZIUM ,

0,50 V . H . ODER MEHR NICKEL ,

0,50 V . H . ODER MEHR CHROM ,

0,10 V . H . ODER MEHR MOLYBDÄN ,

0,10 V . H . ODER MEHR VANADIN ,

0,30 V . H . ODER MEHR WOLFRAM ,

0,30 V . H . ODER MEHR KOBALT ,

0,30 V . H . ODER MEHR ALUMINIUM ,

0,40 V . H . ODER MEHR KUPFER ,

0,10 V . H . ODER MEHR BLEI ,

0,12 V . H . ODER MEHR PHOSPHOR ,

0,10 V . H . ODER MEHR SCHWEFEL ,

0,20 V . H . ODER MEHR PHOSPHOR UND SCHWEFEL INSGESAMT ,

0,10 V . H . ODER MEHR VON JEDEM ANDEREN LEGIERUNGSELEMENT .

E ) QUALITÄTSKOHLENSTOFFSTAHL ( TARIFNR . 73.15 ) :

QUALITÄTSKOHLENSTOFFSTAHL IST STAHL , DER 0,60 GEWICHTSHUNDERTTEILE ODER MEHR KOHLENSTOFF UND WENIGER ALS JE 0,04 GEWICHTSHUNDERTTEILE SCHWEFEL UND PHOSPHOR , JEDOCH WENIGER ALS 0,07 GEWICHTSHUNDERTTEILE SCHWEFEL UND PHOSPHOR ENTHÄLT .

F ) ROHLUPPEN UND ROHSCHIENEN ( TARIFNR . 73.06 ) :

ROHLUPPEN UND ROHSCHIENEN SIND WAREN , DIE ZUM WALZEN , SCHMIEDEN ODER UMSCHMELZEN BESTIMMT SIND UND

- ENTWEDER MIT DEM FALLHAMMER AUS PUDDELLUPPEN HERGESTELLT UND DADURCH VON SCHLACKEN BEFREIT SIND

- ODER AUS PAKETEN AUS ZERKLEINERTEM EISEN ODER STAHL ODER AUS PUDDELEISEN DURCH WALZEN BEI HOHER TEMPERATUR ZUSAMMENGESCHWEISST SIND .

G ) ROHBLÖCKE ( INGOTS ) ( TARIFNR . 73.06 ) :

ROHBLÖCKE ( INGOTS ) SIND DURCH SCHMELZEN GEWONNENE , IN FORMEN GEGOSSENE WAREN , DIE ZUM WALZEN ODER SCHMIEDEN BESTIMMT SIND .

( EGKS ) FLÜSSIGER ROHSTAHL WIRD JE NACH SEINER BESCHAFFENHEIT WIE STAHL IN ROHHLÖCKEN BEHANDELT .

H ) VORBLÖCKE ( BLOOMS ) UND KNÜPPEL ( TARIFNR . 73.07 ) :

VORBLÖCKE UND KNÜPPEL SIND HALBERZEUGNISSE MIT RECHTECKIGEM ODER QUADRATISCHEM QUERSCHNITT , DEREN QUERSCHNITTSFLÄCHE GRÖSSER ALS 1 225 MM2 IST UND DEREN DICKE MEHR ALS 1/4 DER BREITE BETRAEGT .

IJ ) BRAMMEN UND PLATINEN ( TARIFNR . 73.07 ) :

BRAMMEN UND PLATINEN SIND HALBERZEUGNISSE MIT RECHTECKIGEM QUERSCHNITT , DEREN DICKE MINDESTENS 6 MM , DEREN BREITE MINDESTENS 150 MM UND DEREN DICKE NICHT MEHR ALS 1/4 DER BREITE BETRAEGT .

K ) WARMBREITBAND IN ROLLEN ( TARIFNR . 73.08 ) :

WARMBREITBAND IN ROLLEN IST EIN WARMGEWALZTES HALBERZEUGNIS MIT RECHTECKIGEM QUERSCHNITT , MIT EINER MINDESTDICKE VON 1,50 MM , MIT EINER BREITE VON MEHR ALS 500 MM UND MIT EINEM GEWICHT JE ROLLE ( BOBINE ) VON 500 KG ODER MEHR .

L ) BREITFLACHSTAHL ( TARIFNR . 73.09 ) :

BREITFLACHSTAHL IST EINE WARE MIT RECHTECKIGEM QUERSCHNITT , IN EINER RICHTUNG AUF DER KALIBERSTRASSE ODER AUF UNIVERSALSTRASSE WARM GEWALZT , MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 5 BIS 100 MM UND MIT EINER BREITE VON MEHR ALS 150 BIS 1200 MM .

M ) BANDSTAHL ( TARIFNR . 73.12 ) :

BANDSTÄHLE SIND GEWALZTE WAREN IN GERADEN BÄNDERN , ROLLEN ODER FALTBUNDEN , MIT BESCHNITTENEN ODER UNBESCHNITTENEN KANTEN , MIT RECHTECKIGEM QUERSCHNITT , MIT EINER BREITE VON HÖCHSTENS 500 MM UND EINER DICKE , DIE HÖCHSTENS 6 MM , JEDOCH NICHT MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT .

N ) BLECHE AUS STAHL ( TARIFNR . 73.13 ) :

BLECHE SIND GEWALZTE WAREN JEDER DICKE UND , BEI QUADRATISCHER ODER RECHTECKIGER FORM , MEHR ALS 500 MM BREIT ( AUSGENOMMEN WARMBREITBAND IN ROLLEN , WIE ES IN DER VORSTEHENDEN VORSCHRIFT K ) BESCHRIEBEN IST ) .

( EGKS ) ELEKTROBLECHE ( TARIFNRN . 71.13 UND 73.15 ) SIND BLECHE MIT UMMAGNETISIERUNGSVERLUSTEN JE KILOGRAMM VON :

- 2,1 WATT ODER WENIGER BEI BLECHEN MIT EINER DICKE VON NICHT MEHR ALS 0,20 MM ;

- 3,6 WATT ODER WENIGER BEI BLECHEN MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 0,20 MM , JEDOCH WENIGER ALS 0,60 MM ;

- 6 WATT ODER WENIGER BEI BLECHEN MIT EINER DICKE VON 0,60 MM ODER MEHR , JEDOCH NICHT MEHR ALS 1,50 MM ;

ERMITTELT NACH DEM EPSTEIN VERFAHREN MIT EINEM STROM VON 50 PERIODEN UND EINER INDUKTION VON 10 000 GAUSS .

ZU TARIFNR . 73.13 GEHÖREN INSBESONDERE AUCH ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTENE , GELOCHTE , GEWELLTE , GERILLTE , GERIFFELTE , POLIERTE ODER ÜBERZOGENE BLECHE , WENN SIE DURCH DIESE BEARBEITUNGEN NICHT DEN CHARAKTER VON WAREN ERHALTEN HABEN , DIE AN ANDERER STELLE DES ZOLLTARIFS ERFASST SIND .

( EGKS ) DIE IN BELIEBIGEM VERFAHREN HERGESTELLTEN WELLBLECHE GELTEN FÜR DIE TARIFSTELLEN ALS FLACHE BLECHE ,

O ) DRAHT AUS STAHL ( TARIFNR . 73.14 ) :

DRAHT IST EINE KALTGEZOGENE MASSIVE WARE VON BELIEBIGER FORM DES QUERSCHNITTS , DESSEN GRÖSSTE ABMESSUNG NICHT MEHR ALS 13 MM BETRAEGT . DIE WAREN DER TARIFNRN . 73.26 UND 73.27 KÖNNEN JEDOCH AUCH AUS WALZDRAHT MIT DEN GLEICHEN ABMESSUNGEN HERGESTELLT SEIN .

P ) STABSTAHL ( TARIFNR . 73.10 ) :

STABSTÄHLE SIND MASSIVE WAREN , DEREN QUERSCHNITT EIN KREIS , KREISABSCHNITT , OVAL , EINE ELLIPSE , EIN GLEICHSCHENKLIGES DREIECK , QUADRAT , RECHTECK , SECHSECK , ACHTECK ODER EIN REGELMÄSSIGES TRAPEZ IST UND DIE DEN BEGRIFFSBESTIMMUNGEN IN DEN VORSTEHENDEN VORSCHRIFTEN H , IJ , K , L , M , N UND O NICHT VOLL ENTSPRECHEN .

ALS STABSTÄHLE GELTEN EBENFALLS ARMIERUNGSSTÄHLE FÜR BETON , DIE DER VORSTEHENDEN BEGRIFFSBESTIMMUNG ENTSPRECHEN , JEDOCH AUSSERDEM VOM WALZEN HERRÜHRENDE EINSCHNITTE , RIPPEN ( WÜLSTE ) , VERTIEFUNGEN ODER ERHÖHUNGEN GERINGEN UMFANGES AUFWEISEN .

( EGKS ) WALZDRAHT IST EINE WARE MIT MASSIVEM QUERSCHNITT , NUR WARM GEWALZT UND WARM WILD AUFGEHASPELT .

ALS WALZDRAHT GELTEN :

1 . WAREN MIT RUNDEM ODER QUADRATISCHEM QUERSCHNITT , DEREN DURCHMESSER ODER SEITE 13 MM NICHT ÜBERSTEIGT ;

2 . WAREN MIT JEDEM ANDEREN QUERSCHNITT , DIE NICHT DER IN DER VORSTEHENDEN VORSCHRIFT 1 M ) GEGEBENEN BEGRIFFSBESTIMMUNG FÜR BANDSTAHL ENTSPRECHEN UND DEREN GEWICHT AUF DEN LAUFENDEN METER 1,330 KG NICHT ÜBERSTEIGT .

Q ) HOHLBOHRERSTÄBE ( TARIFNR . 73.10 ) :

HOHLBOHRERSTÄBE SIND HOHLSTÄBE AUS STAHL , ZUM HERSTELLEN VON BOHRERN UND BOHRSTANGEN FÜR BERGWERKE GEEIGNET , VON BELIEBIGER FORM DES QUERSCHNITTS , DESSEN GRÖSSTE ÄUSSERE ABMESSUNG MEHR ALS 15 MM , JEDOCH NICHT MEHR ALS 50 MM UND MINDESTENS DAS DREIFACHE DER GRÖSSTEN INNEREN ABMESSUNG BETRAEGT .

HOHLSTÄBE AUS STAHL , DIE DIESER BEGRIFFSBESTIMMUNG NICHT ENTSPRECHEN , GEHÖREN NACH IHRER BESCHAFFENHEIT ZU TARIFNR . 73.18 .

R ) PROFILE AUS STAHL ( TARIFNR . 73.11 ) :

PROFILE AUS STAHL SIND MASSIVE WAREN , DIE NICHT ZU TARIFNR . 73.16 GEHÖREN , DEN IN DEN VORSTEHENDEN VORSCHRIFTEN H ) , IJ ) , K ) , L ) , M ) , N ) UND O ) GEGEBENEN BEGRIFFSBESTIMMUNGEN NICHT VOLL ENTSPRECHEN UND EINEN ANDEREN ALS DEN IN DER VORSTEHENDEN VORSCHRIFT P ) ANGEGEBENEN QUERSCHNITT HABEN .

S ) ( EGKS ) WEISSBAND UND WEISSBLECH ( TARIFNRN . 73.12 UND 73.13 ) :

WEISSBAND UND WEISSBLECH SIND BANDSTAHL UND BLECH AUS STAHL MIT EINER ÜBERZUGSSCHICHT AUS ZINN MIT EINEM GEHALT AN ZINN VON 97 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR , OHNE RÜCKSICHT DARAUF , OB SIE VERNIERT ODER NICHT VERNIERT SIND .

2 . ZU DEN TARIFNRN . 73.06 BIS 73.14 GEHÖREN NICHT WAREN AUS LEGIERTEM STAHL ODER AUS QUALITÄTSKOHLENSTOFFSTAHL ( TARIFNR . 73.15 ) .

3 . WAREN AUS STAHL DER TARIFNRN . 73.06 BIS 73.15 , DIE MIT STAHL ANDERER ART PLATTIERT SIND , WERDEN WIE WAREN AUS DER STAHLART BEHANDELT , DIE GEWICHTSMÄSSIG VORHERRSCHT .

4 . ELEKTROLYTISCH GEWONNENES EISEN IST JE NACH SEINER FORM UND SEINEN ABMESSUNGEN DEN ENTSPRECHENDEN TARIFNUMMERN DER DURCH ANDERE VERFAHREN HERGESTELLTEN WAREN ZUZUWEISEN .

5 . DRUCKROHRLEITUNGEN DER TARIFNR . 73.19 SIND GENIETETE , GESCHWEISSTE ODER NAHTLOSE ROHRE ( EINSCHLIESSLICH KNIESTÜCKE ) MIT KREISFÖRMIGEM QUERSCHNITT , EINEM INNEREN DURCHMESSER VON MEHR ALS 400 MM UND EINER WANDDICKE VON MEHR ALS 10,5 MM .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.01*ROHEISEN ( EINSCHLISSLICH SPIEGELEISEN ) IN BARREN , MASSELN , FLOSSEN ODER DERGLEICHEN , AUCH IN FORMLOSEN STÜCKEN : ***

*A . SPIEGELEISEN ( EGKS ) ***

*B . HÄMATITROHEISEN ( EINSCHLIESSLICH STAHLROHEISEN ) : ***

*I . MIT EINEM GEHALT AN MANGAN VON MEHR ALS 1,50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ( EGKS ) ***

*II . MIT EINEM GEHALT AN MANGAN VON 1,50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER : ***

*A ) HOLZKOHLEN-ROHEISEN , MIT EINEM GEHALT AN PHOSPHOR VON HÖCHSTENS 0,07 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND AN SCHWEFEL VON HÖCHSTENS 0,03 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ( 1 ) ( EGKS ) : ***

*B ) ANDERES ( EGKS ) ***

*C . PHOSPHORHALTIGES ROHEISEN ( EINSCHLIESSLICH FERROPHOSPHOR ) : ***

*I . MIT EINEM GEHALT AN SILIZIUM VON 1 GEWICHTSHUNDERTTEIL ODER WENIGER ( EGKS ) ***

*II . MIT EINEM GEHALT AN SILIZIUM VON MEHR ALS 1 GEWICHTSHUNDERTTEIL ( EGKS ) ***

*D . ANDERES : ***

*I . MIT EINEM GEHALT AN TITAN VON 0,30 BIS 1 GEWICHTSHUNDERTTEIL UND AN VANADIN VON 0,50 BIS 1 GEWICHTSHUNDERTTEIL ( EGKS ) ***

*II . ANDERES ( EGKS ) ***

73.02*FERROLEGIERUNGEN : ***

*A . FERROMANGAN : ***

*I . MIT EINEM GEHALT AN KOHLENSTOFF VON MEHR ALS 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ( HOCHGEKOHLTES FERROMANGAN ) ( EGKS ) ***

*II . ANDERES*8*8*

*B . FERROALUMINIUM , FERROSILIZIUMALUMINIUM UND FERROSILIZIUMMANGANALUMINIUM*7*7*

*C . FERROSILIZIUM*10*10 ( 2 )*

*D . FERROSILIZIUMMANGAN*6*5,8 ( 3 )*

*E . FERROCHROM UND FERROSILIZIUMCHROM : ***

*I . FERROCHROM*8*8 ( 4 )*

*II . FERROSILIZIUMCHROM*7*7*

*F . FERROTITAN UND FERROSILIZIUMTITAN*7*7*

*G . FERROMOLFRAM UND FERROSILIZIUMWOLFRAM*7*7*

*H . FERROMOLYBDÄN ; FERROVANADIN*7*7*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.02 ( FORTSETZUNG ) *I.J . ANDERE : ***

*I . FERRONICKEL*7*FREI*

*II . FERROSILIZIUMALUMINIUMKALZIUM*7* - *

*III . ANDERE*7*(5 )*

73.03*BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , VON EISEN ODER STAHAL : ***

*A . NICHT SORTIERT ODER KLASSIERT ( EGKS ) ***

*B . SORTIERT ODER KLASSIERT : ***

*I . AUS GUSSEISEN ( EGKS ) ***

*II . AUS VERZINNTEM STAHL ( EGKS ) ***

*III . ANDERE ( EGKS ) ***

73.04*EISEN UND STAHL , GEKÖRNT , AUCH ZERKLEINERT ODER NACH KORNGRÖSSE SORTIERT*10*6,4*

73.05*EISENPULVER UND STAHLPULVER ; EINSENSCHWAMM UND STAHLSCHWAMM : ***

*A . EISENPULVER UND STAHLPULVER*8 ( 6)*6,4*

*B . EISENSCHWAMM UND STAHLSCHWAMM ( EGKS )

73.06*ROHLUPPEN , REHSCHIENEN , ROHBLÖCKE ( INGOTS ) , AUCH FORMLOSE STÜCKE , AUS EISEN ODER STAHL : ***

*A . ROHLUPPEN , ROHSCHIENEN ( EGKS ) ***

*B . ROHBLÖCKE ( INGOTS ) ( EGKS ) ***

*C . FORMLOSE STÜCKE ( EGKS ) ***

73.07*VORBLÖCKE ( BLOOMS ) , KNÜPPEL , BRAMMEN UND PLATINEN , AUS STAHL ; STAHL , NUR VORGESCHMIEDET ODER GEHÄMMERT ( SCHMIEDEHALBZEUG ) : ***

*A . VORBLÖCKE ( BLOOMS ) UND KNÜPPEL : ***

*I . GEWALZT ( EGKS ) ***

*II . GESCHMIEDET*10*8*

*B . BRAMMEN UND PLATINEN : ***

*I . GEWALZT ( EGKS ) ***

*II . GESCHMIEDET*10*8*

*C . SCHMIEDEHALBZEUG*10*6,4*

73.08*WARMBREITBAND AUS STAHL , IN ROLLEN , MIT EINER BREITE : ***

*A . VON WENIGER ALS 1,50 M : ***

*I . ZUM WIEDERAUSWALZEN BESTIMMT ( 1 ) ( EGKS ) ***

*II . ANDERE ( EGKS ) ***

*B . VON 1,50 M ODER MEHR ( EGKS ) ***

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.09*BREITFLACHSTAHL : ***

*A . NICHT PLATTIERT ( EGKS ) ***

*B . PLATTIERT ( EGKS ) ***

73.10*STABSTAHL , WARM GEWALZT , WARM STRANGGEPRESST ODER GESCHMIEDET ( EINSCHLIESSLICH WALZDRAHT ) ; STABSTAHL , KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT ; HOHLBOHRERSTÄBE AUS STAHL , ZUM HERSTELLEN VON BOHREN UND BOHRSTANGEN FÜR BERGWERKE GEEIGNET : ***

*A . NUR WARM GEWALZT ODER NUR WARM STRANGGEPRESST : ***

*I . WALZDRAHT ( EGKS ) ***

*II . STABSTAHL , MASSIV ( EGKS ) ***

*III . HOHLBOHRERSTÄBE ( EGKS ) ***

*B . NUR GESCHMIEDET*10*7,6*

*C . NUR KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT*10*8,8*

*D . PLATTIERT ODER MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . POLIERT , ÜBERZOGEN ) : ***

*I . NUR PLATTIERT : ***

*A ) WARM GEWALZT ODER WARM STRANGGEPRESST : ***

*1 . WALZDRAHT ( EGKS ) ***

*2 . ANDERE ( EGKS ) ***

*B ) KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT*10*8,8*

*II . ANDERE*10*7,6*

73.11*PROFILE AUS STAHL , WARM GEWALZT , WARM STRANGGEPRESST , GESCHMIEDET , KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT ; SPUNDWANDSTAHL , AUCH GELOCHT ODER AUS ZUSAMMENGESETZTEN ELEMENTEN HERGESTELLT : ***

*A . PROFILE : ***

*I . NUR WARM GEWALZT ODER NUR WARM STRANGGEPRESST : ***

*A ) U - , I - ODER H-PROFILE MIT EINER HÖHE VON ( 7 )***

*1 . WENIGER ALS 80 MM ( EGKS ) ***

*2 . 80 MM ODER MEHR ( EGKS ) ***

*B ) ANDERE PROFILE ( EGKS ) ***

*II . NUR GESCHMLEDET*10*7,6*

*III . NUR KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT*10*8,8*

*IV . PLATTIERT ODER MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . POLIERT , ÜBERZOGEN ) : ***

*A ) NUR PLATTIERT : ***

*1 . WARM GEWALZT ODER WARM STRANGGEPRESST ( EGKS ) ***

*2 . KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT*10*8,8*

*B ) ANDERE*10*7,6*

*B . SPUNDWANDSTAHL ( EGKS ) ***

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.12*BANDSTAHL , WARM ODER KALT GEWALZT : ***

*A . NUR WARM GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) ( EGKS ) ***

*B . NUR KALT GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) : ***

*I . IN ROLLEN , ZUM HERSTELLEN VON WEISSBAND ( 1 ) ( EGKS ) ***

*II . ANDERER*10*9,2*

*C . PLATTIERT , ÜBERZOGEN ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG : ***

*I . VERSILBERT , VERGOLDET ODER PLATINIERT*10*8*

*II . EMAILLIERT*10*9,2*

*III . VERZINNT : ***

*A ) WEISSBAND ( EGKS ) ***

*B ) ANDERER*10*9,2*

*IV . VERZINKT ODER VERBLEIT*10*9,2*

*V . ANDERER ( Z . B . VERKUPFERT , KÜNSTLICH OXYDIERT , LACKIERT , VERNICKELT , VERNIERT , PLATTIERT , PARKERISIERT , BEDRUCKT ) : ***

*A ) NUR PLATTIERT : ***

*1 . WARM GEWALZT ( EGKS ) ***

*2 . KALT GEWALZT*10*8*

*B ) ANDERER*10*9,2*

*D . ANDERS BEARBEITET ( Z . B . PERFORIERT , ABGESCHRAEGT , GEBÖRDELT ) *10*9,2*

73.13*BLECHE AUS STAHL , WARM ODER KALT GEWALZT : ***

*A . ELEKTROBLECHE : ***

*I . MIT EINEM UMMAGNETISIERUNGSVERLUST VON 0,75 WATT ODER WENIGER JE KG , UNABHÄNGIG VON IHRER DICKE ( EGKS ) ***

*II . ANDERE , MIT EINER DICKE : ***

*A ) VON MEHR ALS 1 MM ( EGKS ) ***

*B ) VON 1 MM ODER WENIGER ( EGKS ) ***

*B . ANDERE BLECHE : ***

*I . NUR WARM GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) , MIT EINER DICKE : ***

*A ) VON 3 MM ODER MEHR ( EGKS ) ***

*B ) VON 2 MM ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 3 MM ( EGKS ) ***

*C ) VON 0,50 MM ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 2 MM : ***

*1 . VON MEHR ALS 1 MM ( EGKS ) ***

*2 . VON 0,50 MM BIS 1 MM ( EGKS ) ***

*D ) VON WENIGER ALS 0,50 MM ( EGKS ) ***

*II . NUR KALT GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) , MIT EINER DICKE : ***

*A ) VON 3 MM ODER MEHR*10*7,6*

*B ) VON 2 MM ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 3 MM ( EGKS ) ***

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.13 ( FORTSETZUNG ) *B . II . C ) VON 0,50 MM ODER MEHR , JEDOCH WENIGER ALS 2 MM : ***

*1 . VON MEHR ALS 1 MM ( EGKS ) ***

*2 . VON 0,50 MM BIS 1 MM ( EGKS ) ***

*D ) VON WENIGER ALS 0,50 MM ( EGKS ) ***

*III . NUR GLÄNZEND GEMACHT , POLIERT ODER HOCHGLANZPOLIERT ( EGKS ) ***

*IV . PLATTIERT , ÜBERZOGEN ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG : ***

*A ) VERSILBERT , VERGOLDET ODER PLATINIERT*10*8,8*

*B ) EMAILLIERT*10*8,8*

*C ) VERZINNT : ***

*1 . WEISSBLECH ( EGKS ) ***

*2 . ANDERE ( EGKS ) ***

*D ) VERZINKT ODER VERBLEIT ( EGKS ) ***

*E ) ANDERE ( Z . B . VERKUPFERT , KÜNSTLICH OXYDIERT , LACKIERT , VERNICKELT , VERNIERT , PLATTIERT , PARKERISIERT , BEDRUCKT ) : ***

*1 . VERZINNT UND BEDRUCKT ( EGKS ) ***

*2 . ANDERE ( EGKS ) ***

*V . ANDERS BEARBEITET : ***

*A ) NUR ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN : ***

*1 . VERSILBERT , VERGOLDET ODER PLATINIERT*10*8,8*

*2 . EMAILLIERT*10*8,8*

*3 . ANDERE ( EGKS ) ***

*B ) ANDERE , AUSGENOMMEN NUR DURCH WALZEN VERFORMTE BLECHE*10*7,6*

73.14*DRAHT AUS STAHL , AUCH ÜBERZOGEN , AUSGENOMMEN ISOLIERTE DRÄHTE FÜR ELEKTROTECHNIK*10*8*

73.15*QUALITÄTSKOHLENSTOFFSTAHL UND LEGIERTE STÄHLE , IN DEN IN DEN TARIFNRN . 73.06 BIS 73.14 AUFGEFÜHRTEN FORMEN : ***

*A . QUALITÄTSKOHLENSTOFFSTAHL : ***

*I . ROHBLÖCKE ( INGOTS ) , VORBLÖCKE ( BLOOMS ) , KNÜPPEL , BRAMMEN , PLATINEN : ***

*A ) GESCHMIEDET*9*7,2*

*B ) ANDERE : ***

*1 . ROHBLÖCKE ( INGOTS ) ( EGKS ) ***

*2 . VORBLÖCKE ( BLOOMS ) , KNÜPPEL , BRAMMEN , PLATINEN ( EGKS ) ***

*II . SCHMIEDEHALBZEUG*10*6,4*

*III . WARMBREITBAND IN ROLLEN : BREITFLACHSTAHL : ***

*A ) WARMBREITBAND IN ROLLEN ( EGKS ) ***

*B ) BREITFLACHSTAHL ( EGKS ) ***

*IV . STABSTAHL ( EINSCHLIESSLICH WALZDRAHT UND HOHLBOHRERSTÄBE , ZUM HERSTELLEN VON BOHRERN UND BOHRSTANGEN FÜR BERGWERKE GEEIGNET ) UND PROFILE : ***

*A ) NUR GESCHMIEDET*10*9,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.15 ( FORTSETZUNG ) *A . IV . B ) NUR WARM GEWALZT ODER NUR WARM STRANGGEPRESST : ***

*1 . WALZDRAHT ( EGKS ) ***

*2 . ANDERE ( EGKS ) ***

*C ) NUR KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT*10*9,2*

*D ) PLATTIERT ODER MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . POLIERT , ÜBERZOGEN ) : ***

*1 . NUR PLATTIERT : ***

*AA ) WARM GEWALZT ODER WARM STRANGGEPRESST ( EGKS ) ***

*BB ) KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT*10*7,6*

*2 . ANDERE*10*9,2*

*V . BANDSTAHL : ***

*A ) NUR WARM GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) ( EGKS ) ***

*B ) NUR KALT GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) *10*9,2*

*C ) PLATTIERT , ÜBERZOGEN ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG : ***

*1 . NUR PLATTIERT : ***

*AA ) WARM GEWALZT ( EGKS ) ***

*BB ) KALT GEWALZT*10*9,2*

*2 . ANDERER*10*9,2*

*D ) ANDERS BEARBEITET ( Z . B . PERFORIERT , ABGESCHRAEGT , GEBÖRDELT ) *10*9,2*

*VI . BLECHE : ***

*A ) NUR WARM GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) ( EGKS ) ***

*B ) NUR KALT GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) , MIT EINER DICKE : ***

*1 . VON 3 MM ODER MEHR*10*8,8*

*2 . VON WENIGER ALS 3 MM ( EGKS ) ***

*C ) PLATTIERT , ÜBERZOGEN , POLIERT ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( EGKS ) ***

*D ) ANDERS BEARBEITET : ***

*1 . NUR ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN ( EGKS ) ***

*2 . ANDERE , AUSGENOMMEN NUR DURCH WALZEN VERFORMTE BLECHE*10*8,8*

*VII . DRAHT , AUCH ÜBERZOGEN , AUSGENOMMEN ISOLIERTE DRÄHTE FÜR DIE ELEKTROTECHNIK*10*9,2*

*B . LEGIERTE STÄHLE : ***

*I . ROHBLÖCKE ( INGOTS ) , VORBLÖCKE ( BLOOMS )- KNÜPPEL , BRAMMEN , PLATINEN : ***

*A ) GESCHMIEDET*8*5,6*

*B ) ANDERE : ***

*1 . ROHBLÖCKE ( INGOTS ) : ***

*AA ) ABFALLBLÖCKE ( EGKS ) ***

*BB ) ANDERE ( EGKS ) ***

*2 . VORBLÖCKE ( BLOOMS ) , KNÜPPEL , BRAMMEN , PLATINEN ( EGKS ) ***

*II . SCHMIEDEHALBZEUG*10*8*

*III . WARMBREITBAND IN ROLLEN : BREITFLACHSTAHL : ***

*A ) WARMBREITBAND IN ROLLEN ( EGKS ) ***

*B ) BREITFLACHSTAHL ( EGKS ) ***

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.15 ( FORTSETZUNG ) *B . IV . STABSTAHL ( EINSCHLIESSLICH WALZDRAHT UND HOHLBOHRERSTÄBE ZUM HERSTELLEN VON BOHRERN UND BOHRSTANGEN FÜR BERGWERKE GEEIGNET ) UND PROFILE : ***

*A ) NUR GESCHMIEDET*9*7*

*B ) NUR WARM GEWALZT ODER NUR WARM STRANGGEPRESST : ***

*1 . WALZDRAHT ( EGKS ) ***

*2 . ANDERE ( EGKS ) ***

*C ) NUR KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT*10*9,2*

*D ) PLATTIERT ODER MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . POLIERT , ÜBERZOGEN ) : ***

*1 . NUR PLATTIERT : ***

*AA ) WARM GEWALZT ODER WARM STRANGGEPRESST ( EGKS ) ***

*BB ) KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT*10*9,2*

*2 . ANDERE*10*9,2*

*V . BANDSTAHL : ***

*A ) NUR WARM GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) ( EGKS ) ***

*B ) NUR KALT GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) *10*9,2*

*C ) PLATTIERT , ÜBERZOGEN ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG : ***

*1 . NUR PLATTIERT : ***

*AA ) WARM GEWALZT ( EGKS ) ***

*BB ) KALT GEWALZT*10*7,6*

*2 . ANDERE*10*9,2*

*D ) ANDERS BEARBEITET ( Z . B . PERFORIERT , ABGESCHRAEGT , GEBÖRDELT ) *10*9,2*

*VI . BLECHE : ***

*A ) ELEKTROBLECHE : ***

*1 . MIT EINEM UMMAGNETISIERUNGSVERLUST VON 0,75 WATT ODER WENIGER JE KG , UNABHÄNGIG VON IHRER DICKE ( EGKS ) ***

*2 . ANDERE ( EGKS ) ***

*B ) ANDERE BLECHE : ***

*1 . NUR WARM GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) ( EGKS ) ***

*2 . NUR KALT GEWALZT , AUCH ENTZUNDERT ( DEKAPIERT ) , MIT EINER DICKE : ***

*AA ) VON 3 MM ODER MEHR*10*7,6*

*BB ) VON WENIGER ALS 3 MM ( EGKS ) ***

*3 . PLATTIERT , ÜBERZOGEN , POLIERT ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( EGKS ) ***

*4 . ANDERS BEARBEITET : ***

*AA ) NUR ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN ( EGKS ) ***

*BB ) ANDERE , AUSGENOMMEN NUR DURCH WALZEN VERFORMTE BLECHE*10*8,8*

*VII . DRAHT , AUCH ÜBERZOGEN , AUSGENOMMEN ISOLIERTE DRÄHTE FÜR DIE ELEKTROTECHNIK*10*9,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.16*OBERBAUMATERIAL FÜR BAHNEN , AUS EISEN ODER STAHL : SCHIENEN , LEITSCHIENEN , WEICHENZUNGEN , HERZSTÜCKE , KREUZUNGEN , WELCHEN , ZUNGENVERBINDUNGSSTANGEN , ZAHNSTANGEN , BAHNSCHWELIEN , LASCHEN , SCHIENENSTÜHLE UND WINKEL , UNTERLAGSPLATTEN , KLEMMPLATTEN , SPURPLATTEN UND SPURSTANGEN UND ANDERES SPEZIELL FÜR DAS VERLEGEN , ZUSAMMENFÜGEN ODER BEFESTIGEN VON SCHIENEN HERGESTELLTES MATERIAL : ***

*A . SCHIENEN : ***

*I . STROMSCHIENEN MIT EINEM LEITER AUS NE-METALL*18*14,4*

*II . ANDERE : ***

*A ) NEU ( EGKS ) ***

*B ) GEBRAUCHT ( EGKS ) ***

*B . LEITSCHIENEN ( EGKS ) ***

*C . ZAHNSTANGEN*13*9,2*

*D . BAHNSCHWELLEN ( EGKS ) ***

*E . LASCHEN UND UNTERLAGSPLATTEN : ***

*I . GEWALZT ( EGKS ) ***

*II . ANDERE*15*12*

*F . ANDERE*14*11,2*

73.17*ROHRE AUS GUSSEISEN*13*9,6*

73.18*ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHRLUPPEN ) AUS STAHL , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 73.19 : ***

*A . GERADE UND VON GLEICHMÄSSIGER WANDDICKE : ***

*I . ROH , NAHTLOS , MIT KREISRUNDEM QUERSCHNITT , AUSSCHLIESSLICH ZUM HERSTELLEN VON ROHREN MIT ANDEREM QUERSCHNITT ODER ANDERER WANDDICKE BESTIMMT ( 1)*14*10,8*

*II . ANDERE : ***

*A ) MIT EINER LÄNGE VON HÖCHSTENS 4,50 M , AUS LEGIERTEM STAHL , MIT EINEM GEHALT AN KOHLENSTOFF VON 0,90 BIS 1,15 GEWICHTSHUNDERTTEILEN UND AN CHROM VON 0,50 BIS 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , AUCH MIT EINEM GEHALT AN MOLYBDÄN VON 0,50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*14*10,8*

*B ) ANDERE*14*12,4*

*B . ANDERE*14*12,4*

73.19*DRUCKROHRLEITUNGEN AUS STAHL , AUCH MIT EISENRINGEN VERSTÄRKT , FÜR WASSERKRAFTWERKE*13*11,8*

73.20*ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE ( NIPPEL , KNIESTÜCKE , KUPPLUNGEN , MUFFEN , FLANSCHEN UND DERGLEICHEN ) , AUS EISEN ODER STAHL*14 ( 8)*10,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.21*KONSTRUKTIONEN , AUCH UNVOLLSTÄNDIG , AUCH NICHT ZUSAMMENGESETZT , SOWIE TEILE VON KONSTRUKTIONEN ( Z . B . SCHUPPEN , BRÜCKEN UND BRÜCKENTEILE , SCHIEUSENTORE , TÜRME , MASTEN , PFEILER , SÄULEN , GERÜSTE , BEDACHUNGEN , TÜR - UND FENSTERRAHMEN , LÄDEN , GELÄNDER , GITTER ) , AUS EISEN ODER STAHL ; ZU KONSTRUKTIONSZWECKEN VORGEARBEITETE BLECHE , BÄNDER , STÄBE , PROFILE , ROHRE USW . , AUS EISEN ODER STAHL*14*8,8*

73.22*SAMMELBEHÄLTER , FÄSSER , BOTTICHE UND ÄHNLICHE BEHÄLTER , FÜR STOFFE ALLER ART , AUS EISEN ODER STAHL , MIT EINEM FASSUNGSVERMÖGEN VON MEHR ALS 300 L , OHNE MECHANISCHE ODER WÄRMETECHNISCHE EINRICHTUNG , AUCH MIT INNENAUSKLEIDUNG ODER WÄRMESCHUTZVERKLEIDUNG*15*9,6*

73.23*FÄSSER , TROMMELN , KANNEN , DOSEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTER ZU TRANSPORT - ODER VERPACKUNGSZWECKEN , AUS STAHLBLECH , MIT EINEM FASSUNGSVERMÖGEN : ***

*A . VON MEHR ALS 50 L*15*9,6*

*B . VON 50 L ODER WENIGER*17*11,2*

73.24*DRUCKBEHÄLTER AUS EISEN ODER STAHL FÜR VERDICHTETE ODER VERFLÜSSIGTE GASE*17 ( 6)*11,2*

73.25*KABLE , SEILE , LITZEN , SEILSCHLINGEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS STAHLDRAHT , AUSGENOMMEN ISOLIERTE DRAHTWAREN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK*17*13,6*

73.26*STACHEIDRAHT ; VERWUNDENER RUNDDRAHT ODER FLACHDRAHT , AUS STAHL , AUCH MIT STACHELN*15*10,8*

73.27*GEWEBE , GITTER UND GEFLECHTE , AUS STAHLDRAHT*15*13*

73.28*STRECKBLECH AUS STAHL ( DURCH STRECKEN EINES EINGESCHNITTENEN BLECHES ODER BANDES GITTERARTIG HERGESTELLT ) *15*12*

73.29*KETTEN JEDER GRÖSSE UND TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*16*10,4*

73.30*SCHIFFSANKER , DRAGGEN , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*18*14,4*

73.31*STIFTE , NAEGEL , ZUGESPITZTE KRAMPEN , GEWELLTE UND ABGESCHRAEGTE KIAMMERN , RINGNAEGEL , HAKEN UND REISSNAEGEL , AUS EISEN ODER STAHL , AUCH MIT KOPF AUS ANDEREN STOFFEN , AUSGENOMMEN SOLCHE MIT KUPFERKOPF : ***

*A . STIFTE ODER ZÄHNE FÜR MASCHINEN FÜR DIE AUFBEREITUNG VON SPINNSTOFFEN*13*8*

*B . ANDERE*16*10,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.32*BOLZEN UND MUTTERN ( AUCH MIT GEWINDE ) , SCHWELLENSCHRAUBEN , SCHRAUBEN , RINGSCHRAUBEN UND SCHRAUBHAKEN , NIETE , SPLINTE , KEILE UND ÄHNLICHE WAREN DER SCHRAUBEN - UND NIETENINDUSTRIE , AUS EISEN ODER STAHL ; UNTERLEGSCHEIBEN ( AUCH GESCHLITZTE UNTERLEGSCHEIBEN UND FEDERRINGSCHEIBEN ) AUS STAHL : ***

*A . OHNE GEWINDE : ***

*I . AUS VOLLEM MATERIAL GEDREHTE SCHRAUBEN , MUTTERN , NIETE UND UNTERLEGSCHEIBEN , MIT EINER STIFDICKE ODER LOCHWEITE VON NICHT MEHR ALS 6 MM*16 ( 8)*8,2*

*II . ANDERE*16 ( 8)*11,8*

*B . MIT GEWINDE :

*I . AUS VOLLEM MATERIAL GEDREHTE SCHRAUBEN UND MUTTERN , MIT EINER STIFDICKE ODER LOCHWEITE VON NICHT MEHR ALS 6 MM*17 ( 8)*8,6*

*II . ANDERE*17 ( 8)*12,8*

73.33*HANDNÄHNADELN , HÄKELNADELN , AHLEN , DURCHZIEHNADELN UND ÄHNLICHE WAREN FÜR NÄH - , STICK - , FILET - UND ANDERE HANDARBEITEN , STICHEL ZUM STICKEN , AUS STAHL , EINSCHLIESSLICH ROHLINGE : ***

*A . NÄH - , STOPF - UND STICKNADELN*19*12*

*B . ANDERE*15*9,6*

73.34*STECKNADELN , HAARNADELN , LOCKENWICKLER UND ÄHNLICHE WAREN , AUSGENOMMEN SCHMUCKNADELN AUS STAHL*19*12*

73.35*FEDERN UND FEDERBLÄTTER , AUS STAHL*17 ( 9)*11,2*

73.36*RAUMHEIZÖFEN , HEIZAPPARATE , KÜCHENHERDE ( EINSCHLIESSLICH AUCH FÜR ZENTRALHEIZUNG , VERWENDBARE KÜCHENHERDE ) , KOCHGERÄTE , KESSELÖFEN , TELLERWÄRMER UND ÄHNLICHE GERÄTE , WIE SIE ÜBLICHERWEISE IM HAUSHALT VERWENDET WERDEN , NICHT ELEKTRISCH , TEILE DAVON , AUS EISEN UND STAHL*17*11,2*

73.37*HEIZKESSEL ( AUSGENOMMEN DAMPFERZEUGER DER TARIFNR . 84.01 ) UND HEIZKÖRPER , FÜR ZENTRALHEIZUNG , NICHT ELEKTRISCH BEHEIZT , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL ; HEISSLUFTERZEUGER UND -VERTEILER ( EINSCHLIESSLICH SOLCHER , DIE AUCH ALS VERTEILER VON FRISCHER ODER KLIMATISIERTER LUFT DIENEN KÖNNEN ) , NICHT ELEKTRISCH BEHEIZT , MIT MOTORBETRIEBENEN VENTILATOR ODER GEBLÄSE , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*17*13,6*

73.38*HAUSHALTSARTIKEL , HAUSWIRTSCHAFTSARTIKEL , SANITÄRE UND HYGIENISCHE ARTIKEL , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL : ***

*A . ABWASCHBECKEN UND WASCHBECKEN , AUS ROSTFREIEM STAHL*17*12*

*B . ANDERE*17*13,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAEGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

73.39*STAHLWOLLE ; SCHWÄMME , PUTZLAPPEN , HANDSCHUHE UND ÄHNLICHE WAREN ZUM SCHEUERN , POLIEREN ODER DERGLEICHEN , AUS EISEN ODER STAHL*17*13,6*

73.40*ANDERE WAREN AUS EISEN ODER STAHL : ***

*A . AUS GUSSEISEN*14*8,8*

*B . ANDERE*18 ( 9)*11,6*

( 1 ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUTSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .

( 2 ) ZOLLFREIHEIT IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 20 000 TONNEN .

( 3 ) ZOLLFREIHEIT IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 40 000 TONNEN .

( 4 ) ZOLLFREIHEIT FÜR FERROCHROM MIT EINEM GEHALT AN KOHLENSTOFF VON 0,10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER UND AN CHROM VON MEHR ALS 30 BIS 90 GEWICHTSHUNDERTTEILEN , IM RAHMEN EINES VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS VON 3000 TONNEN .

( 5 ) SIEHE ANHANG IV .

( 6 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 7 ) BEI DEN U - , I - UND H-PROFILEN IST DIE HÖHE DER ABSTAND ZWISCHEN DEN PARALLELEN AUSSENFLÄCHEN DER BEIDEN FLANSEHEN .

( 8 ) SIEHE ANHÄNGE I UND I BIS ( AUSSETZUNGEN ) .

( 9 ) SIEHE ANHANG I ( AUSSETZUNGEN ) .

KAPITEL 74

KUPFER

VORSCHRIFTEN

1 . " KUPFERVORLEGIERUNGEN " IM SINNE DER TARIFNR . 74.02 SIND LEGIERUNGEN , DIE KUPFER UND ANDERE STOFFE IN BELIEBIGEN ANTEILEN ENTHALTEN , SICH PRAKTISCH WEDER ZUM WALZEN NOCH ZUM SCHMIEDEN EIGNEN UND ENTWEDER ALS ZUSÄTZE BEI DER HERSTELLUNG VON LEGIERUNGEN ODER ALS DESOXYDATIONSMITTEL , ENTSCHWEFELUNGSMITTEL ODER ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN IN DER METALLURGIE DER NICHTEISENMETALLE VERWENDET WERDEN . JEDOCH GEHÖREN VERBINDUNGEN VON PHOSPHOR UND KUPFER ( KUPFERPHOSPHIDE ) , DIE MEHR ALS 8 GEWICHTSHUNDERTTEILE PHOSPHOR ENTHALTEN , ZU TARIFNR . 28.55 .

2 . ES GELTEN FOLGENDE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN :

A ) DRAHT ( TARIFNR . 74.03 ) :

DRAHT IST EINE GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE ODER GEZOGENE MASSIVE WARE VON BELIEBIGER FORM DES QUERSCHNITTS , DESSEN GRÖSSTE ABMESSUNG 6 MM NICHT ÜBERSCHREITET .

B ) STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE ( TARIFNR . 74.03 ) :

STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE SIND GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE , GEZOGENE ODER GESCHMIEDETE MASSIVE WAREN MIT EINER GRÖSSTEN ABMESSUNG IM QUERSCHNITT VON MEHR ALS 6 MM . FLÄCHE WAREN GELTEN ALS STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE NUR , WENN AUSSERDEM DIE DICKE MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT . STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE IM SINNE DIESER VORSCHRIFT SIND AUCH GEGOSSENE ODER GESINTERTE WAREN IN DEN GLEICHEN FORMEN UND ABMESSUNGEN , DIE NACHTRAEGLICH EINE ÜBER GROBES ABGRATEN ( PUTZEN ) HINAUSGEHENDE OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ERFAHREN HABEN .

C ) BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER ( TARIFNR . 74.04 ) :

BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER SIND FLACHE WAREN ( ANDERE ALS ROHWAREN DER TARIFNR . 74.01 ) , AUCH AUFGEROLLT , DEREN GRÖSSTE ABMESSUNG IM QUERSCHNITT MEHR ALS 6 MM UND DEREN DICKE MEHR ALS 0,15 MM , JEDOCH NICHT MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT .

ZU TARIFNR . 74.04 GEHÖREN INSBESONDERE BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 0,15 MM , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , GEWELLT , GERILLT , GERIFFELT , POLIERT ODER ÜBERZOGEN , WENN SIE DURCH DIESE BEARBEITUNGEN NICHT DEN CHARAKTER VON WAREN ERHALTEN HABEN , DIE AN ANDERER STELLE DES ZOLLTARIFS ERFASST SIND .

3 . ZU DEN TARIFNRN . 74.07 UND 74.08 GEHÖREN INSBESONDERE POLIERTE ODER ÜBERZOGENE ROHRE , HOHLSTANGEN , ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE SOWIE BESONDERS GEFORMTE ROHRE ( GEBOGENE ROHRE , SCHLANGENROHRE , ROHRE MIT AUSSENGEWINDEN ODER MIT INNENGEWINDEN , GELOCHTE , EINGEZOGENE ODER KONISCHE ROHRE , ROHRE MIT ANGESETZTEN FLANSCHEN UND ÄHNLICHE ROHRE ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

74.01*KUPFERMATTE ; ROHKUPFER ( KUPFER ZUM RAFFINIEREN UND RAFFINIERTES KUPFER ) ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS KUPFER*FREI*FREI*

74.02*KUPFERVORLEGIERUNGEN*FREI*FREI*

74.03*STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS KUPFER , MASSIV*10*9,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

74.04*BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , AUS KUPFER , MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 0,15 MM*10*8*

74.05*BLATTMETALL , FOLIEN UND DÜNNE BÄNDER , AUS KUPFER ( AUCH GEPRAEGT , ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , ÜBERZOGEN , BEDRUCKT ODER AUF PAPIER , PAPPE , KUNSTSTOFF ODER ÄHNLICHEN UNTERLAGEN BEFESTIGT ) , MIT EINER DICKE ( OHNE UNTERLAGE ) VON 0,15 MM ODER WENIGER : ***

*A . AUF UNTERLAGE*13*9,2*

*B . ANDERE*10*9,2*

74.06*PULVER UND FLITTER , AUS KUPFER : ***

*A . PULVER MIT LAMELLENSTRUKTUR UND FLITTER*14*12,4*

*B . ANDERE*3*2,4*

74.07*ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) UND HOHLSTANGEN , AUS KUPFER*13*9,2*

74.08*ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE ( NIPPEL , KNIESTÜCKE , KUPPLUNGEN , MUFFEN , FLANSCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) , AUS KUPFER*15*12*

74.09*SAMMELBEHÄLTER , FÄSSER , BOTTICHE UND ÄHNLICHE BEHÄLTER , FÜR STOFFE ALLER ART , AUS KUPFER , MIT EINEM FASSUNGSVERMÖGEN VON MEHR ALS 300 L , OHNE MECHANISCHE ODER WÄRMETECHNISCHE EINRICHTUNG , AUCH MIT INNENAUSKLEIDUNG ODER WÄRMESCHUTZVERKLEIDUNG*14*11,2*

74.10*KABEL , SEILE , LITZEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS KUPFERDRAHT , AUSGENOMMEN ISOLIERTE DRAHTWAREN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK*13*9,2*

74.11*GEWEBE ( EINSCHLIESSLICH ENDLOSE GEWEBE ) , GITTER UND GEFLECHTE , AUS KUPFERDRAHT*12*9,2*

74.12*STRECKBLECH AUS KUPFER ( DURCH STRECKEN EINES EINGESCHNITTENEN BLECHES ODER BANDES GITTERARTIG HERGESTELLT ) *14*11,2*

74.13*KETTEN JEDER GRÖSSE , TEILE DAVON , AUS KUPFER*17*11,2*

74.14*STIFTE , NAEGEL , ZUGESPITZTE KRAMPEN , HAKEN UND REISSNAEGEL , AUS KUPFER ODER MIT SCHAFT AUS EISEN ODER STAHL MIT KUPFERKOPF*13*10,4*

74.15*BOLZEN UND MUTTERN ( AUCH MIT GEWINDE ) , SCHRAUBEN , RINGSCHRAUBEN UND SCHRAUBHAKEN , NIETE , SPLINTE , KEILE UND ÄHNLICHE WAREN DER SCHRAUBEN - UND NIETENINDUSTRIE , AUS KUPFER ; UNTERLEGSCHEIBEN ( AUCH GESCHLITZTE UNTERLEGSCHEIBEN UND FEDERRINGSCHEIBEN ) AUS KUPFER : ***

*A . AUS VOLLEM MATERIAL GEDREHTE SCHRAUBEN , MUTTERN , NIETE UND UNTERLEGSCHEIBEN , MIT EINER STIFTDICKE ODER LOCHWEITE VON NICHT MEHR ALS 6 MM*14*7,2*

*B . ANDERE14*11,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

74.16*FEDERN AUS KUPFER*17*13,6*

74.17*NICHTELEKTRISCHE KOCH - UND HEIZGERÄTE , WIE SIE ÜBLICHERWEISE IM HAUSHALT VERWENDET WERDEN , TEILE DAVON , AUS KUPFER : ***

*A . DRUCKKOCHER FÜR FLÜSSIGEN BRENNSTOFF , TEILE DAVON*15*10,4*

*B . ANDERE*15*12*

74.18*HAUSHALTSARTIKEL , HAUSWIRTSCHAFTSARTIKEL , SANITÄRE UND HYGIENISCHE ARTIKEL , TEILE DAVON , AUS KUPFER*17*11,2*

74.19*ANDERE WAREN AUS KUPFER*18*11,2*

KAPITEL 75

NICKEL

VORSCHRIFTEN

1 . ES GELTEN FOLGENDE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN :

A ) DRAHT ( TARIFNR . 75.02 ) :

DRAHT IST EINE GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE ODER GEZOGENE MASSIVE WARE VON BELIEBIGER FORM DES QUERSCHNITTS , DESSEN GRÖSSTE ABMESSUNG 6 MM NICHT ÜBERSCHREITET .

B ) STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE ( TARIFNR . 75.02 ) :

STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE SIND GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE , GEZOGENE ODER GESCHMIEDETE MASSIVE WAREN MIT EINER GRÖSSTEN ABMESSUNG IM QUERSCHNITT VON MEHR ALS 6 MM . FLACHE WAREN GELTEN ALS STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE NUR , WENN AUSSERDEM DIE DICKE MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT . STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE IM SINNE DIESER VORSCHRIFT SIND AUCH GEGOSSENE ODER GESINTERTE WAREN IN DEN GLEICHEN FORMEN UND ABMESSUNGEN , DIE NACHTRAEGLICH EINE ÜBER GROBES ABGRATEN ( PUTZEN ) HINAUSGEHENDE OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ERFAHREN HABEN .

C ) BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER ( TARIFNR . 75.03 ) :

BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER SIND FLACHE WAREN ( ANDERE ALS ROHWAREN DER TARIFNR . 75.01 ) , AUCH AUFGEROLLT , DEREN GRÖSSTE ABMESSUNG IM QUERSCHNITT MEHR ALS 6 MM UND DEREN DICKE NICHT MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT .

ZU TARIFNR . 75.03 GEHÖREN INSBESONDERE BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , GEWELLT , GERILLT , GERIFELLT , POLIERT ODER ÜBERZOGEN , WENN SIE DURCH DIESE BEARBEITUNGEN NICHT DEN CHARAKTER VON WAREN ERHALTEN HABEN , DIE AN ANDERER STELLE DES ZOLLTARIFS ERFASST SIND .

2 . ZU TARIFNR . 75.04 GEHÖREN INSBESONDERE POLIERTE ODER ÜBERZOGENE ROHRE , HOHLSTANGEN , ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE SOWIE BESONDERS GEFORMTE ROHRE ( GEBOGENE ROHRE , SCHLANGENROHRE , ROHRE MIT AUSSENGEWINDEN ODER MIT INNENGEWINDEN , GELOCHTE , EINGEZOGENE ODER KONISCHE ROHRE MIT ANGESETZTEN FLANSCHEN UND ÄHNLICHE ROHRE ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

75.01*NICKELMATTE , NICKELSPEISE UND ANDERE ZWISCHENERZEUGNISSE DER NICKELHERSTELLUNG ; ROHNICKEL ( AUSGENOMMEN ANODEN DER TARIFNR . 75.05 ) ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS NICKEL*FREI*FREI*

75.02*STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS NICKEL , MASSIV*9*6,6*

75.03*BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , VON BELIEBIGER DICKE , AUS NICKEL ; PULVER , FLITTER , AUS NICKEL : ***

*A . BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER*10*7,6*

*B . PULVER UND FLITTER*2*1,1*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

75.04*ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) , HOHLSTANGEN , ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE ( NIPPEL , KNIESTÜCKE , KUPPLUNGEN , MUFFEN , FLANSCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) , AUS NICKEL : ***

*A . ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) UND HOHLSTANGEN*12*9,2*

*B . ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE*13*8*

75.05*ANODEN ZUM VERNICKELN , GEGOSSEN , GEWALZT ODER ELEKTROLYTISCH HERGESTELLT , ROH ODER BEARBEITET : ***

*A . ROH VOM GIESSEN*5*4,6*

*B . IN NUR GEWALZTEN ODER STRANGGEPRESSTEN STÄBEN*7*5,6*

*C . ANDERE*10*8*

75.06*ANDERE WAREN AUS NICKEL : ***

*A . STIFTE , NAEGEL , KRAMPEN , HAKEN UND DERGLEICHEN : WAREN DER SCHRAUBEN - UND NIETENINDUSTRIE : UNTERLEGSCHEIBEN ( AUCH GESCHLITZTE UNTERLEGSCHEIBEN UND FEDERRINGSCHEIBEN ) : ***

*I . AUS VOLLEN MATERIAL GEDREHTE SCHRAUBEN . MUTTERN , NIETE UND UNTERLEGSCHEIBEN , MIT EINER STIFTDICKTE ODER LOCHWEITE VON NICHT MEHR ALS 6 MM*13*7,2*

*II . ANDERE*13*8*

*B . ANDERE*16*10,4*

KAPITEL 76

ALUMINIUM

VORSCHRIFTEN

1 . ES GELTEN FOLGENDE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN :

A ) DRAHT ( TARIFNR . 76.02 ) ;

DRAHT IST EINE GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE ODER GEZOGENE MASSIVE WARE VON BELIEBIGER FORM DES QUERSCHNITTS , DESSEN GRÖSSTE ABMESSUNG 6 MM NICHT ÜBERSCHREITET .

B ) STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE ( TARIFNR . 76.02 ) :

STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE SIND GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE , GEZOGENE ODER GESCHMIEDETE MASSIVE WAREN MIT EINER GRÖSSTEN ABMESSUNG IM QUERSCHNITT VON MEHR ALS 6 MM . FLACHE WAREN GELTEN ALS STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE NUR , WENN AUSSERDEM DIE DICKE MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT .

STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE IM SINNE DIESER VORSCHRIFT SIND AUCH GEGOSSENE ODER GESINTERTE WAREN IN DEN GLEICHEN FORMEN UND ABMESSUNGEN , DIE NACHTRAEGLICH EINE ÜBER GROBES ABGRATEN ( PUTZEN ) HINAUSGEHENDE OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ERFAHREN HABEN .

C ) BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER ( TARIFNR . 76.03 ) :

BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER SIND FLACHE WAREN ( ANDERE ALS ROHWAREN DER TARIFNR . 76.01 ) AUCH AUFGEROLLT , DEREN GRÖSSTE ABMESSUNG IM QUERSCHNITT MEHR ALS 6 MM UND DEREN DICKE MEHR ALS 0,20 MM , JEDOCH NICHT MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT .

ZU TARIFNR . 76.03 GEHÖREN INSBESONDERE BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 0,20 MM , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , GEWELLT , GERILLT , GERIFFELT , POLIERT ODER ÜBERZOGEN , WENN SIE DURCH DIESE BEARBEITUNGEN NICHT DEN CHARAKTER VON WAREN ERHALTEN HABEN , DIE AN ANDERER STELLE DES ZOLLTARIFS ERFASST SIND .

2 . ZU DEN TARIFNRN . 76.06 UND 76.07 GEHÖREN INSBESONDERE POLIERTE ODER ÜBERZOGENE ROHRE , HOHLSTANGEN , ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE SOWIE BESONDERS GEFORMTE ROHRE ( GEBOGENE ROHRE , SCHLANGENROHRE , ROHRE MIT AUSSENGEWINDEN ODER MIT INNENGEWINDEN , GELOCHTE , EINGEZOGENE ODER KONISCHE ROHRE UND ROHRE MIT ANGESETZTEN FLANSCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

76.01*ROHALUMINIUM ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS ALUMINIUM : ***

*A . ROHALUMINIUM*10*9 ( 1 )*

*B . BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT : ***

*I . BEARBEITUNGSABFÄLLE : ***

*A ) DREHSPÄNE , FRÄSSPÄNE , HOBELSPÄNE , SCHLEIFSPÄNE , SAEGESPÄNE UND FEILSPÄNE ; ABFÄLLE VON BUNTEN , BESCHICHTETEN ODER KASCHIERTEN FOLIEN UND DÜNNEN BÄNDERN , MIT EINER DICKE , OHNE UNTERLAGE , VON 0,20 MM ODER WENIGER*FREI*2,5*

*B ) ANDERE ( EINSCHLIESSLICH DER FEHLERHAFTEN ODER BEI DER BE - ODER VERARBEITUNG UNBRAUCHBAR GEWORDENEN WERKSTÜCKE ) *5*4,6*

*II . SCHROTT*FREI*FREI*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

76.02*STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS ALUMINIUM , MASSIV*15*13,8*

76.03*BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , AUS ALUMINIUM , MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 0,20 MM*15 ( 2)*13,8*

76.04*BLATTMETALL , FOLIEN UND DÜNNE BÄNDER , AUS ALUMINIUM ( AUCH GEPRAEGT , ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , ÜBERZOGEN , BEDRUCKT ODER AUF PAPIER , PAPPE , KUNSTSTOFF ODER ÄHNLICHEN UNTERLAGEN BEFESTIGT ) , MIT EINER DICKE ( OHNE UNTERLAGE ) VON 0,20 MM ODER WENIGER : ***

*A . AUF UNTERLAGE , MIT EINER DICKE ( OHNE UNTERLAGE ) : ***

*I . VON 0,15 MM ODER WENIGER*20*16,8*

*II . VON MEHR ALS 0,15 MM , JEDOCH NICHT MEHR ALS 0,20 MM*15*13,8*

*B . ANDERE*15*13,8*

76.05*PULVER UND FLITTER , AUS ALUMINIUM : ***

*A . PULVER MIT LAMELLENSTRUKTUR UND FLITTER*21*16,8*

*B . ANDERE*10*8*

76.06*ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) UND HOLSTANGEN , AUS ALUMINIUM*19 ( 2)*16,2*

76.07*ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE ( NIPPEL , KNIESTÜCKE , KUPPLUNGEN MUFFEN , FLANSCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) , AUS ALUMINIUM*20 ( 3)*12,8*

76.08*KONSTRUKTIONEN , AUCH UNVOLLSTÄNDIG , AUCH NICHT ZUSAMMENGESETZT , SOWIE TEILE VON KONSTRUKTIONEN ( Z . B . SCHUPPEN , BRÜCKEN UND BRÜCKENTEILE , TÜRME , MASTEN , PFEILER , SÄULEN , GERÜSTE , BEDACHUNGEN , TÜR - UND FENSTERRAHMEN , GELÄNDER ) , AUS ALUMINIUM ; ZU KONSTRUKTIONSZWECKEN VORGEARBEITETE BLECHE , STÄBE , PROFILE , ROHRE USW . , AUS ALUMINIUM*19*12*

76.09*SAMMELBEHÄLTER , FÄSSER , BOTTICHE UND ÄHNLICHE BEHÄLTER , FÜR STOFFE ALLER ART , AUS ALUMINIUM , MIT EINEM FASSUNGSVERMÖGEN VON MEHR ALS 300 I , OHNE MECHANISCHE ODER WÄRMETECHNISCHE EINRICHTUNG , AUCH MIT INNENAUSKLEIDUNG ODER WÄRMESCHUTZVERKELIDUNG*19*12*

76.10*FÄSSER , TROMMELN , KANNEN , DOSEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTER ZU TRANSPORT - ODER VERPACKUNGSZWECKEN , AUS ALUMINIUM , EINSCHLIESSLICH VERPACKUNGSRÖHRCHEN UND TUBEN : ***

*A . VERPACKUNGSRÖHRCHEN UND TUBEN*19*16,2*

*B . ANDERE*19*15,2*

76.11*DRUCKBEHÄLTER AUS ALUMINIUM FÜR VERDICHTETE ODER VERFLÜSSIGTE GASE*21*13,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

76.12*KABEL , SEILE , LITZEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS ALUMINIUMDRAHT , AUSGENOMMEN ISOLIERTE DRAHTWAREN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK*19*16,2*

76.13*GEWEBE , GITTER UND GEFLECHTE , AUS ALUMINIUMDRAHT*18*14,4*

76.14*STRECKBLECH AUS ALUMIUM ( DURCH STRECKEN EINES EINGESCHNITTENEN BLECHES ODER BANDES GITTERARTIG HERGESTELLT ) *20*16*

76.15*HAUSHALTSARTIKEL , HAUSWIRTSCHAFTSARTIKEL , SANITÄRE UND HIGIENISCHE ARTIKEL , TEILE DAVON , AUS ALUMINIUM*20*12,8*

76.16*ANDERE WAREN AUS ALUMINIUM : ***

*A . SPULEN , SPINDELN , GARNROLLEN UND DERGLEICHEN , ZUM SPINNEN ODER WEBEN*12*11,2*

*B . STIFTE , NAEGEL , KRAMPEN , HAKEN UND DERGLEICHEN ; WAREN DER SCHRAUBEN - UND NIETENINDUSTRIE : UNTERLEGSCHEIBEN ( AUCH GESCHLITZTE UNTERLEGSCHEIBEN UND FEDERRINGSCHEIBEN ) : ***

*I . AUS VOLLEM MATERIAL GEDREHTE SCHRAUBEN , MUTTERN , NIETE UND UNTERLEGSCHEIBEN , MIT EINER STIFTDICKE ODER LOCHWEITE VON NICHT MEHR ALS 6 MM*16 ( 3)*8,4*

*II . ANDERE*16 ( 3)*11,8*

*C . ANDERE*19*15,2*

( 1 ) ZOLLSATZ VON 5 % IM RAHMEN EINES DURCH DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER EG ZU GEWÄHRENDEN JAHRLICHEN ZÖLLKONTINGENTS VON 130 000 TONNEN .

( 2 ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( 3 ) SIEHE ANHANG I ( AUSSETZUNGEN ) .

KAPITEL 77

MAGNESIUM , BERYLLIUM ( GLUCINIUM )

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

77.01*ROHMAGNESIUM ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT ( EINSCHLIESSLICH DREHSPÄNE , NICHT NACH GRÖSSE SORTIERT ) , AUS MAGNESIUM : ***

*A . ROHMAGNESIUM*10*9,2 ( A )*

*B . BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT : ***

*I . BEARBEITUNGSABFÄLLE*5*4,8*

*II . SCHROTT*FREI*FREI*

77.02*STÄBE ( STANGEN ) , PROFILE , DRAHT , BLECHE , TAFELN , BÄNDER , ROHRE , HOHLSTANGEN , PULVER , FLITTER , AUS MAGNESIUM ; DREHSPÄNE , NACH GRÖSSE SORTIERT , AUS MAGNESIUM : ***

*A . STÄBE ( STANGEN ) , PROFILE , DRAHT , BLECHE , TAFELN , BÄNDER ; DREHSPÄNE , NACH GRÖSSE SORTIERT*13*11*

*B . ROHRE UND HOHLSTANGEN*19*12,2*

*C . PULVER UND FLITTER*17*11,6*

77.03*ANDERE WAREN AUS MAGNESIUM*20*12,8*

77.04*BERYLLIUM ( GLUCINIUM ) , ROH ODER VERARBEITET : ***

*A . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*3*2,3*

*B . VERARBEITET : ***

*I . STÄBE ( STANGEN ) , PROFILE , DRAHT , BLECHE , TAFELN UND BÄNDER*8*5,6*

*II . ANDERE*10*8*

( A ) ZOLLFREIHEIT IM RAHMEN EINES JÄHRLICHEN ZOLLKONTINGENTS IN HÖHE DES DURCH DIE INNERGEMEINSCHAFTLICHE PRODUKTION NICHT GEDECKTEN BEDARFS .

KAPITEL 78

BLEI

VORSCHRIFTEN

1 . ES GELTEN FOLGENDE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN :

A ) DRAHT ( TARIFNR . 78.02 ) :

DRAHT IST EINE GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE ODER GEZOGENE MASSIVE WARE VON BELIEBIGER FORM DES QUERSCHNITTS , DESSEN GRÖSSTE ABMESSUNG 6 MM NICHT ÜBERSCHREITET .

B ) STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE ( TARIFNR . 78.02 ) :

STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE SIND GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE , GEZOGENE ODER GESCHMIEDETE MASSIVE WAREN MIT EINER GRÖSSTEN ABMESSUNG IM QUERSCHNITT VON MEHR ALS 6 MM . FLACHE WAREN GELTEN ALS STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE NUR , WENN AUSSERDEM DIE DICKE MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT .

STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE IM SINNE DIESER VORSCHRIFT SIND AUCH GEGOSSENE ODER GESINTERTE WAREN IN DEN GLEICHEN FORMEN UND ABMESSUNGEN , DIE NACHTRAEGLICH EINE ÜBER GROBES ABGRATEN ( PUTZEN ) HINAUSGEHENDE OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ERFAHREN HABEN .

C ) BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER ( TARIFNR . 78.03 ) :

BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER SIND FLACHE WAREN ( ANDERE ALS ROHWAREN DER TARIFNR . 78.01 ) , AUCH AUFGEROLLT , DEREN GRÖSSTE ABMESSUNG IM QUERSCHNITT MEHR ALS 6 MM UND DEREN DICKE NICHT MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT , AUSGENOMMEN WAREN MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON 1,7 KG ODER WENIGER .

ZU TARIFNR . 78.03 GEHÖREN INSBESONDERE BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON MEHR ALS 1,7 KG , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , GEWELLT , GERILLT , GERIFFELT , POLIERT ODER ÜBERZOGEN , WENN SIE DURCH DIESE BEARBEITUNGEN NICHT DEN CHARAKTER VON WAREN ERHALTEN HABEN , DIE AN ANDERER STELLE DES ZOLLTARIFS ERFASST SIND .

2 . ZU TARIFNR . 78.05 GEHÖREN INSBESONDERE POLIERTE ODER ÜBERZOGENE ROHRE , HOHLSTANGEN , ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE SOWIE BESONDERS GEFORMTE ROHRE ( GEBOGENE ROHRE , SCHLANGENROHRE , ROHRE MIT AUSSENGEWINDEN ODER MIT INNENGEWINDEN , GELOCHTE , EINGEZOGENE ODER KONISCHE ROHRE UND ROHRE MIT ANGESETZTEN FLANSCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

78.01*ROHBLEI ( AUCH SILBERHALTIG ) ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS BLEI : ***

*A . ROHBLEI*1,32 R.E . FÜR 100 KG*1,32 R.E . FÜR 100 KG*

*B . BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*FREI*FREI*

78.02*STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS BLEI , MASSIV*10*10*

78.03*BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , AUS BLEI , MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON MEHR ALS 1,7 KG*10*10*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

78.04*FOLIEN UND DÜNNE BÄNDER , AUS BLEI ( AUCH GEPRAEGT , ZUGESCHNITTEN , GELECHT , ÜBERZOGEN , BEDRUCKT ODER AUF PAPIER , PAPPE , KUNSTSTOFF ODER ÄHNLICHEN UNTERLAGEN BEFESTIGT ) , MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT ( OHNE UNTERLAGE ) VON 1,7 KG ODER WENIGER ; PULVER UND FLITTER , AUS BLEI : ***

*A . FOLIEN UND DÜNNE BÄNDER : ***

*I . AUF UNTERLAGE*15*13*

*II . ANDERE*10* - *

*B . PULVER UND FLITTER*5*4*

78.05*ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) , HOHLSTANGEN , ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE ( NIPPEL , KNIESTÜCKE , S-FÖRMIG GEBOGENE ROHRE FÜR GERUCHVERSCHLÜSSE , KUPPLUNGEN , MUFFEN , FLANSCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) , AUS BLEI : ***

*A . ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) UND HOHLSTANGEN*13*12,2*

*B . ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE*14*12,8*

78.06*ANDERE WAREN AUS BLEI : ***

*A . VERPACKUNGSMITTEL MIT ABSCHIRMUNG AUS BLEI GEGEN STRAHLUNG ZUM BEFÖRDERN ODER LAGERN RADIOAKTIVER STOFFE ( EURATOM ) *12*9,6*

*B . ANDERE*17*13,6*

KAPITEL 79

ZINK

VORSCHRIFTEN

1 . ES GELTEN FOLGENDE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN :

A ) DRAHT ( TARIFNR . 79.02 ) :

DRAHT IST EINE GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE ODER GEZOGENE MASSIVE WARE VON BELIEBIGER FORM DES QUERSCHNITTS , DESSEN GRÖSSTE ABMESSUNG 6 MM NICHT ÜBERSCHREITET .

B ) STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE ( TARIFNR . 79.02 ) :

STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE SIND GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE , GEZOGENE ODER GESCHMIEDETE MASSIVE WAREN MIT EINER GRÖSSTEN ABMESSUNG IM QUERSCHNITT VON MEHR ALS 6 MM . FLACHE WAREN GELTEN ALS STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE NUR , WENN AUSSERDEM DIE DICKE MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT .

STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE IM SINNE DIESER VORSCHRIFT SIND AUCH GEGOSSENE ODER GESINTERTE WAREN IN DEN GLEICHEN FORMEN UND ABMESSUNGEN , DIE NACHTRAEGLICH EINE ÜBER GROBES ABGRATEN ( PUTZEN ) HINAUSGEHENDE OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ERFAHREN HABEN .

C ) BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER ( TARIFNR . 79.03 ) :

BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER SIND FLACHE WAREN ( ANDERE ALS ROHWAREN DER TARIFNR . 79.01 ) , AUCH AUFGEROLLT , DEREN GRÖSSTE ABMESSUNG IM QUERSCHNITT MEHR ALS 6 MM UND DEREN DICKE NICHT MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT .

ZU TARIFNR . 79.03 GEHÖREN INSBESONDERE BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , GEWELLT , GERILLT , GERIFFELT , POLIERT ODER ÜBERZOGEN , WENN SIE DURCH DIESE BEARBEITUNGEN NICHT DEN CHARAKTER VON WAREN ERHALTEN HABEN , DIE AN ANDERER STELLE DES ZOLLTARIFS ERFASST SIND .

2 . ZU TARIFNR . 79.04 GEHÖREN INSBESONDERE POLIERTE ODER ÜBERZOGENE ROHRE , HOHLSTANGEN , ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE SOWIE BESONDERS GEFORMTE ROHRE ( GEBOGENE ROHRE , SCHLANGENROHRE , ROHRE MIT AUSSENGEWINDEN ODER MIT INNENGEWINDEN , GELOCHTE , EINGEZOGENE ODER KONISCHE ROHRE UND ROHRE MIT ANGESETZTEN FLANSCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

79.01*ROHZINK ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS ZINK : ***

*A . ROHZINK*1,32 R.E . FÜR 100 KG*1,32 R.E . FÜR 100 KG*

*B . BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*FREI*FREI*

79.02*STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS ZINK , MASSIV*10*10*

79.03*BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , AUS ZINK , IN BELIEBIGER DICKE ; PULVER UND FLITTER , AUS ZINK : ***

*A . BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER*10*10*

*B . PULVER ( EINSCHLIESSLICH STAUB ) UND FLITTER ) *7*6,6*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

79.04*ROHR , ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) , HOHLSTANGEN , ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE ( NIPPEL , KNIESTÜCKE , KUPPLUNGEN , MUFFEN , FLANSCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) , AUS ZINK : ***

*A . ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) UND HOHLSTANGEN*13*11,8*

*B . ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE*15*13*

79.05*DACHRINNEN , FIRSTBLECHE , DACHFENSTER UND ANDERE GEFORMTE WAREN ZU BAUZWECKEN , AUS ZINK*14*11,2*

79.06*ANDERE WAREN AUS ZINK*16*12,8*

KAPITEL 80

ZINN

VORSCHRIFTEN

1 . ES GELTEN FOLGENDE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN :

A ) DRAHT ( TARIFNR . 80.02 ) :

DRAHT IST EINE GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE ODER GEZOGENE MASSIVE WARE VON BELIEBIGER FORM DES QUERSCHNITTS , DESSEN GRÖSSTE ABMESSUNG 6 MM NICHT ÜBERSCHREITET .

B ) STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE ( TARIFNR . 80.02 ) :

STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE SIND GEWALZTE , STRANGGEPRESSTE , GEZOGENE ODER GESCHMIEDETE MASSIVE WAREN MIT EINER GRÖSSTEN ABMESSUNG IM QUERSCHNITT VON MEHR ALS 6 MM . FLACHE WAREN GELTEN ALS STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE NUR , WENN AUSSERDEM DIE DICKE MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT . STÄBE ( STANGEN ) UND PROFILE IM SINNE DIESER VORSCHRIFT SIND AUCH GEGOSSENE ODER GESINTERTE WAREN IN DEN GLEICHEN FORMEN UND ABMESSUNGEN , DIE NACHTRAEGLICH EINE ÜBER GROBES ABGRATEN ( PUTZEN ) HINAUSGEHENDE OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ERFAHREN HABEN .

C ) BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER ( TARIFNR . 80.03 ) :

BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER SIND FLACHE WAREN ( ANDERE ALS ROHWAREN DER TARIFNR . 80.01 ) , AUCH AUFGEROLLT , DEREN GRÖSSTE ABMESSUNG IM QUERSCHNITT MEHR ALS 6 MM UND DEREN DICKE NICHT MEHR ALS 1/10 DER BREITE BETRAEGT , AUSGENOMMEN WAREN MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON 1 KG ODER WENIGER .

ZU TARIFNR . 80.03 GEHÖREN INSBESONDERE BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON MEHR ALS 1 KG , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , GEWELLT , GERILLT , GERIFFELT , POLIERT ODER ÜBERZOGEN , WENN SIE DURCH DIESE BEARBEITUNGEN NICHT DEN CHARAKTER VON WAREN ERHALTEN HABEN , DIE AN ANDERER STELLE DES ZOLLTARIFS ERFASST SIND .

2 . ZU TARIFNR . 80.05 GEHÖREN INSBESONDERE POLIERTE ODER ÜBERZOGENE ROHRE , HOLSTANGEN , ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE SOWIE BESONDERS GEFORMTE ROHRE ( GEBOGENE ROHRE , SCHLANGENROHRE , ROHRE MIT AUSSENGEWINDEN ODER MIT INNENGEWINDEN , GELOCHTE , EINGEZOGENE ODER KONISCHE ROHRE UND ROHRE MIT ANGESETZTEN FLANSCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

80.01*ROHZINN ; BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS ZINN*FREI*FREI*

80.02*STÄBE , PROFILE UND DRAHT , AUS ZINN , MASSIV*8*6,4*

80.03*BLECHE , PLATTEN , TAFELN UND BÄNDER , AUS ZINN , MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT VON MEHR ALS 1 KG*8*4,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

80.04*BLATTMETALL , FOLIEN UND DÜNNE BÄNDER , AUS ZINN ( AUCH GEPRAEGT , ZUGESCHNITTEN , GELOCHT , ÜBERZOGEN , BEDRUCKT ODER AUF PAPIER , PAPPE , KUNSTSTOFF ODER ÄHNLICHEN UNTERLAGEN BEFESTIGT ) , MIT EINEM QUADRATMETERGEWICHT ( OHNE UNTERLAGE ) VON 1 KG ODER WENIGER ; PULVER UND FLITTER , AUS ZINN : ***

*A . BLATTMETALL , FOLIEN UND DÜNNE BÄNDER : ***

*I . AUF UNTERLAGE*12*9,6*

*II . ANDERE*10*8*

*B . PULVER UND FLITTER*7*5,6*

80.05*ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) , HOHLSTANGEN , ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLUSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE ( NIPPEL , KNIESTÜCKE , KUPPLUNGEN , MUFFEN , FLANSCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ) , AUS ZINN : ***

*A . ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) UND HOHLSTANGEN*10*8*

*B . ROHRFORMSTÜCKE , ROHRVERSCHLÜSSSTÜCKE UND ROHRVERBINDUNGSSTÜCKE*14*11,2*

80.06*ANDERE WAREN AUS ZINN*16*12,8*

KAPITEL 81

ANDERE UNEDLE METALLE

VORSCHRIFT

ZU TARIFNR . 81.04 GEHÖREN NUR DIE NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN UNEDLEN METALLE :

ANTIMON , CADMIUM , CHROM , GALLIUM , GERMANIUM , HAFNIUM ( CELTIUM ) , INDIUM , KOBALT , MANGAN , NIOB ( COLUMBIUM ) , RHENIUM , THALLIUM , THORIUM , TITAN , AN URAN 235 ABGEREICHERTES URAN , VANADIN , WISMUT UND ZIRKONIUM .

HIERHER GEHÖREN AUCH MATTEN , SPEISE UND ANDERE CERMETS .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

81.01*WOLFRAM , ROH ODER VERARBEITET : ***

*A . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT : ***

*I . ROH , IN PULVERFORM*6* - *

*II . ANDERE*6* - *

*B . GEHÄMMERTE STÄBE ( STANGEN ) : PROFILE , DRAHT , FÄDEN , BLECHE , PLATTEN UND BÄNDER*10*8*

*C . ANDERES*13*10*

81.02*MOLYBDÄN , ROH ODER VERARBEITET : ***

*A . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT : ***

*I . ROH , IN PULVERFORM*6* - *

*II . ANDERE*6*5*

*B . GEHÄMMERTE STÄBE ( STANGEN ) : PROFILE , DRAHT , FÄDEN , BLECHE , PLATTEN UND BÄNDER*10*8*

*C . ANDERES*13*10*

81.03*TANTAL , ROH ODER VERARBEITET : ***

*A . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT : ***

*I . ROH , IN PULVERFORM*4*3*

*II . ANDERE*4*3*

*B . GEHÄMMERTE STÄBE ( STANGEN ) : PROFILE , DRAHT , FÄDEN , BLECHE , PLATTEN UND BÄNDER*8*6*

*C . ANDERES*11*9*

81.04*ANDERE UNEDLE METALLE , ROH ODER VERARBEITET ; CERMETS , ROH ODER VERARBEITET : ***

*A . WISMUT : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*FREI*FREI*

*II . VERARBEITET*9*7,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

81.04 ( FORTSETZUNG ) *B . CADMIUM : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*5*4*

*II . VERARBEITET*9*6,6*

*C . KOBALT : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*FREI*FREI*

*II . VERARBEITET*7*5,6*

*D . CHROM : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*6*5,6*

*II . VERARBEITET*8*7,6*

*E . GERMANIUM : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*6*5*

*II . VERARBEITET*10*8*

*F . HAFNIUM ( CELTIUM ) : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*4*3,8*

*II . VERARBEITET*9*8,4*

*G . MANGAN : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*7*5,6*

*II . VERARBEITET*10*7,6*

*H . NIOB ( COLUMBIUM ) : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*6* - *

*II . VERARBEITET*10* - *

*IJ . ANTIMON : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*8* - *

*II . VERARBEITET*10*9,2*

*K . TITAN : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*6 ( A )* - *

*II . VERARBEITET*10 ( B)*8*

*L . VANADIN : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*4*2,8*

*II . VERARBEITET*9*8,4*

*M . AN URAN 235 ABGEREICHERTES URAN*7 ( A)*5,6*

*N . THORIUM : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT ( EURATOM ) *FREI* - *

*II . VERARBEITET : ***

*A ) STÄBE ( STANGEN ) , PROFILE , DRAHT , BLECHE , BLÄTTER UND BÄNDER ( EURATOM ) *FREI*FREI*

*B ) ANDERES ( EURATOM ) *2*1,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

81.04 ( FORTSETZUNG ) *O . ZIRKONIUM : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*6* - *

*II . VERARBEITET*10* - *

*P . RHENIUM : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*6* - *

*II . VERARBEITET*10* - *

*Q . GALLIUM , INDIUM , THALLIUM : ***

*I . ROH : BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT*4*2,8*

*II . VERARBEITET*10*8*

*R . CERMETS , ROH ODER VERARBEITET*12*10,8*

( A ) SIEHE ANHANG II ( AUSSETZUNGEN UND ZOLLKONTINGENTE ) .

( B ) SIEHE ANHANG I BIS ( AUSSETZUNGEN ) .

KAPITEL 82

WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE , AUS UNEDLEN METALLEN

VORSCHRIFTEN

1 . IN KAPITEL 82 SIND NEBEN LÖTLAMPEN , FELDSCHMIEDEN , SCHLEIFAPPARATEN UND ZUSAMMENSTELLUNGEN ZUR HAND - UND FUSSPFLEGE SOWIE DEN WAREN DER TARIFNRN . 82.07 UND 82.15 NUR WAREN MIT KLINGE ODER ARBEITENDEM TEIL AUS FOLGENDEN STOFFEN ERFASST :

A ) AUS UNEDLEM METALL ;

B ) AUS HARTMETALLEN ;

C ) AUS EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN ODER SYNTHETISCHEN ODER REKONSTITUIERTEN STEINEN AUF EINEM TRAEGER AUS UNEDLEM METALL ;

D ) AUS SCHLEIFSTOFFEN AUF EINEM TRAEGER AUS UNEDLEM METALL , SOFERN ES SICH UM WERKZEUGE HANDELT , DEREN ZÄHNE , SCHNEIDEN ODER ANDERE TRENNENDE ODER SCHNEIDENDE TEILE AUCH DURCH AUFBRINGEN VON SCHLEIFSTOFFEN IHRE EIGENTLICHE FUNKTION BEIBEHALTEN .

2 . TEILE VON WAREN DES KAPITELS 82 AUS UNEDLEN METALLEN WERDEN WIE DIE ENTSPRECHENDEN WAREN TARIFIERT , AUSGENOMMEN BESONDERS GENANNTE TEILE UND WERKZEUGHALTER FÜR HANDWERKSZEUG DER TARIFNR . 84.48 TEILE MIT ALLGEMEINER VERWENDUNGSMÖGLICHKEIT IM SINNE DER VORSCHRIFT 2 ZU ABSCHNITT XV GEHÖREN IN KEINEM FALL ZU KAPITEL 82 .

ROHLINGE VON WAREN DES KAPITELS 82 SOWIE ROHLINGE VON TEILEN DIESER WAREN , DIE NACH DEM VORHERGEHENDEN ABSATZ HIERHER GEHÖREN , WERDEN WIE DIE ENTSPRECHENDEN FERTIGEN WAREN TARIFIERT .

KÖPFE , KÄMME UND SCHNEIDBLÄTTER FÜR RASIER - UND SCHERAPPARATE ALLER ART , AUCH FÜR ELEKTRISCHE , GEHÖREN ZU TARIFNR . 82.11 ODER 82.13 .

3 . WAREN DES KAPITELS 82 , DIE IN ZUSAMMENSTELLUNGEN ( SORTIMENTEN ) - IN ETUIS , KÄSTEN , FUTTERALEN ODER DERGLEICHEN - ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT WERDEN UND BEI VERSCHIEDENEN TARIFNUMMERN ERFASST SIND , SIND INSGESAMT WIE DER MIT DEM HÖCHSTEN ZOLLSATZ BELEGTE GEGENSTAND AUS DER ZUSAMMENSTELLUNG ZU TARIFIEREN .

JEDOCH GEHÖREN ALLE ZUSAMMENSTELLUNGEN ZUR HANDPFLEGE , FUSSPFLEGE ODER DERGLEICHEN , AUCH MIT SCHEREN , ZU TARIFNR . 82.13 .

4 . ETUIS , KÄSTEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE FÜR WAREN DES KAPITELS 82 , DIE MIT DIESEN WAREN ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT WERDEN , SIND WIE DIESE WAREN ZU TARIFIEREN WENN SIE ÜBLICHERWEISE MIT IHNEN VERKAUFT WERDEN . GESONDERT ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT , WERDEN SIE NACH BESCHAFFENHEIT TARIFIERT .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

82.01*SPATEN , SCHAUFELN , HACKEN ALLER ART , GABELN , RECHEN UND SCHABER ; ÄXTE , HÄPEN UND ÄHNLICHE WERKZEUGE ZUM HAUEN ODER SPALTEN ; SENSEN UND SICHELN , HEU - UND STROHMESSER , HECKENSCHEREN , KEILE UND ANDERES HANDWERKSZEUG FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT , DEN GARTENBAU UND DIE FORSTWIRTSCHAFT*15*9,6*

82.02*HANDSAEGEN ALLER ART , FERTIG MONTIERT , SAEGEBLÄTTER ALLER ART ( EINSCHLIESSLICH FRÄSSAEGEBLÄTTER UND NICHT GEZAHNTE SAEGEBLÄTTER ) : ***

*A . HANDSAEGEN ALLER ART , FERTIG MONTIERT : ***

*I . RÜCKENSAEGEN UND BRETTSAEGEN*15*10,6*

*II . ANDERE*15*11,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

82.02 ( FORTSETZUNG ) *B . SAEGEBLÄTTER : ***

*I . BANDSAEGEBLÄTTER*15*10,8*

*II . SAEGEKETTEN*16*10,6*

*III . ANDERE*16*11,8*

82.03*KNEIFZANGEN UND ANDERE ZANGEN ALLER ART , AUCH ZUM SCHNEIDEN , PINZETTEN ; SCHRAUBEN - UND SPANNSCHLÜSSEL ; LOCHEISEN UND LOCHZANGEN , ROHRSCHNEIDER , BOLZENSCHNEIDER UND DERGLEICHEN , SCHEREN ZUM SCHNEIDEN VON METALLEN ; FEILEN UND RASPELN , ZUM HANDGEBRAUCH : ***

*A . FEILEN UND RASPELN*13*8*

*B . ANDERE*15*10*

82.04*ANDERES HANDWERKSZEUG , AUSGENOMMEN DIE IN ANDEREN TARIFNUMMERN DIESES KAPITELS ERFASSTEN WAREN ; AMBOSSE , SCHRAUBSTÖCKE , LÖTLAMPEN , FELDSCHMIEDEN , SCHLEIFAPPARATE ZUM HAND - ODER FUSSBETRIEB UND GEFASSTE GLASSCHNEIDEDIAMANTEN*16*10,4*

82.05*AUSWECHSELBARE WERKZEUGE ZUR VERWENDUNG IN WERKZEUGMASCHINEN UND MECHANISCHEM ODER NICHTMECHANISCHEM HANDWERKSZEUG ( Z . B . ZUM TREIBEN , STANZEN , GEWINDESCHNEIDEN , GEWINDEBOHREN , BOHREN , FRÄSEN , AUSWEITEN , SCHNEIDEN , DREHEN , SCHRAUBEN ) , EINSCHLIESSLICH ZIEHEISEN , PRESSMATRIZEN ZUM WARMSTRANGPRESSEN VON METALLEN , GESTEINSBOHRER UND TIEFBOHRWERKZEUGE , MIT ARBEITENDEM TEIL : ***

*A . AUS UNEDLEN METALLEN*12*9,8*

*B . AUS HARTMETALLEN*13*10,4*

*C . AUS DIAMANT ODER PRESSDIAMANT*9*8,4*

*D . AUS ANDEREN STOFFEN*12*9,6*

82.06*MESSER UND SCHNEIDKLINGEN , FÜR MASCHINEN ODER MECHANISCHE GERÄTE*13*8*

82.07*PLÄTTCHEN , STÄBCHEN , SPITZEN UND ÄHNLICHE FORMSTÜCKE FÜR WERKZEUGE , NICHT GEFASST , AUS GESINTERTEN HARTMETALLEN ( Z . B . AUS WOLFRAM - , MOLYBDÄN - , VANADIN-KARBIDEN ) *14*11,2*

82.08*KAFFEEMÜHLEN , FLEISCHHACKMASCHINEN , PÜREEPRESSEN UND ANDERE MECHANISCHE GERÄTE , WIE SIE ÜBLICHERWEISE IM HAUSHALT VERWENDET WERDEN , ZUM VORBEREITEN , ZUBEREITEN UND ANRICHTEN VON SPEISEN UND GETRÄNKEN , MIT EINEM GEWICHT VON 10 KG ODER WENIGER*17*11,2*

82.09*MESSER ( ANDERE ALS DIE DER TARIFNR . 82.06 ) MIT SCHNEIDENDER ODER GEZAHNTER KLINGE , EINSCHLIESSLICH KLAPPMESSER FÜR DEN GARTENBAU*17*(A )*

82.10*KLINGEN FÜR MESSER DER TARIFNR . 82.09*17*15,4*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

82.11*RASIERMESSER , RASIERAPPARATE UND RASIERKLINGEN ( EINSCHLIESSLICH KLINGENROHLINGE IM BAND ) ; TEILE VON RASIERAPPARATEN , AUS METALL : ***

*A . RASIERMESSER UND RASIERAPPARATE : ***

*I . RASIERMESSER*13*8*

*II . SOGENANNTE SICHERHEITS-RASIERAPPARATE*17*11,2*

*III . ANDERE*14*11,2*

*B . KLINGEN UND SCHNEIDBLÄTTER : ***

*I . KLINGEN FÜR SOGENANNTE SICHERHEITS-RASIERAPPARATE : ***

*A ) UNFERTIGE , EINSCHLIESSLICH ROHLINGE IM BAND*13*10,6*

*B ) ANDERE*16*10,6*

*II . KLINGEN UND SCHNEIDBLÄTTER FÜR ANDERE RASIERAPPARATE ; KLINGEN FÜR RASIERMESSER*12*8,6*

*C . ANDERE TEILE*17*11,2*

82.12*SCHEREN UND SCHERENBLÄTTER*17*12,6*

82.13*ANDERE MESSERSCHMIEDEWAREN ( EINSCHLIESSLICH BAUMSCHEREN , SCHERAPPARATE , HACKMESSER FÜR METZGER UND ZUM KÜCHENGEBRAUCH SOWIE PAPIERMESSER ) ; MESSERSCHMIEDEWAREN ZUR HAND - UND FUSSPFLEGE UND DERGLEICHEN ( EINSCHLIESSLICH NAGELFEILEN ) UND ZUSAMMENSTELLUNGEN SOLCHER WAREN*16*11,2*

82.14*LÖFFEL , SCHÖPFKELLEN , GABELN , TORTENSCHAUFELN , FISCHMESSER , BUTTERMESSER , ZUCKERZANGEN UND ÄHNLICHE TISCHGERÄTE : ***

*A . AUS ROSTFREIEM STAHL*19* - *

*B . ANDERE*19*12,4*

82.15*GRIFFE AUS UNEDLEN METALLEN FÜR WAREN DER TARIFNRN . 82.09 , 82.13 UND 82.14*19*12*

( A ) SIEHE ANHANG IV .

KAPITEL 83

VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN

VORSCHRIFT

WAREN AUS EISEN ODER STAHL DER TARIFNRN . 73.25 , 73.29 , 73.31 , 73.32 UND 73.35 SOWIE DIE GLEICHEN WAREN AUS ANDEREN UNEDLEN METALLEN GELTEN NICHT ALS TEILE VON WAREN DES KAPITELS 83 .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

83.01*SCHLÖSSER ( EINSCHLIESSLICH VERSCHLÜSSE UND VERSCHLUSSBÜGEL MIT SCHLOSS ) , SICHERHEITSRIEGEL UND VORHÄNGESCHLÖSSER , ALLE DIESE ZUM SCHLIESSEN MIT SCHLÜSSELN , ALS GEHEIMSCHLÖSSER ODER ELEKTRISCHE SCHLÖSSER , AUCH TEILE DAVON , AUS UNEDLEN METALLEN ; SCHLÜSSEL ( AUCH UNFERTIG ) FÜR DIESE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN*17*13,6*

83.02*BESCHLAEGE UND ÄHNLICHE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN , FÜR MÖBEL , TÜREN , TREPPEN , FENSTER , FENSTERLÄDEN , KAROSSERIEN , SATTLERWAREN , KOFFER , REISEKISTEN ODER ANDERE DERARTIGE WAREN ; KLEIDERHAKEN , HUTHAKEN , HUTABLAGEN , STÜTZEN , KONSOLEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN ( EINSCHLIESSLICH AUTOMATISCHE TÜRSCHLIESSER ) *17*11,2*

83.03*PANZERSCHRÄNKE ; TÜREN UND FÄCHER FÜR STAHLKAMMERN ; SICHERHEITSKASSETTEN UND DERGLEICHEN , AUS UNEDLEN METALLEN*17*13,6*

83.04*SORTIERKÄSTEN , ABLEGEKÄSTEN , KARTEIKÄSTEN , MANUSKRIPTSTÄNDER UND ÄHNLICHE BÜROGEGENSTÄNDE , AUS UNEDLEN METALLEN , AUSGENOMMEN BÜROMÖBEL DER TARIFNR . 54.03*16*12,8*

83.05*MECHANIKEN FÜR SCHNELLHEFTER UND BRIEFORDNER , BRIEFKLEMMEN , MUSTERKLAMMERN , BÜROKLAMMERN , HEFTKLAMMERN , HEFTECKEN , KARTEIREITER UND ÄHNLICHE BÜROMATERIALIEN , AUS UNEDLEN METALLEN*19*12*

83.06*STATÜTTEN UND ANDERE ZIERGEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG , AUS UNEDLEN METALLEN*18*14,4*

83.07*BELEUCHTUNGSKÖRPER ALLER ART ( LEUCHTEN ) UND TEILE DAVON , AUSGENOMMEN ELEKTROTECHNISCHE TEILE , AUS UNEDLEN METALLEN : ***

*A . GRUBENSICHERHEITSLAMPEN , TEILE DAVON*14*11,2*

*B . ANDERE*18 ( 1)*11,2*

83.08*SCHLÄUCHE AUS UNEDLEN METALLEN*17*11,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

83.09*VERSCHLÜSSE , VERSCHLUSSBÜGEL , SCHNALLEN , SPANGEN , KLAMMERN , HAKEN , ÖSEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN , FÜR BEKLEIDUNG , SCHUHE , PLANEN , TÄSCHNERWAREN UND ZUM FERTIGEN ODER AUSRÜSTEN ANDERER WAREN ; HOHLNIETE UND ZWEISPITZNIETE , AUS UNEDLEN METALLEN : ***

*A . KLAMMERN , HAKEN , ÖSEN UND DERGLEICHEN , AUF BÄNDERN AUS SPINNSTOFFEN BEFESTIGT*18*11*

*B . ANDERE*16 ( 2)*10,4*

83.10*PERLEN UND FLITTER , AUS UNEDLEN METALLEN*18*14,4*

83.11*GLOCKEN , KLINGELN , SCHELLEN UND DERGLEICHEN , NICHT ELEKTRISCH , TEILE DAVON , AUS UNEDLEN METALLEN*18*14,4*

83.12*BILDERRAHMEN UND SPIEGEL , AUS UNEDLEN METALLEN*19*15,2*

83.13*STOPFEN , SPUNDE MIT SCHRAUBGEWINDE , SPUNDBLECHE , FLASCHENKAPSELN , ABREISSKAPSELN , GIESSPFROPFEN , PLOMBEN UND ÄHNLICHES VERPACKUNGSZUBEHÖR , AUS UNEDLEN METALLEN : ***

*A . VERSCHLUSS - ODER FLASCHENKAPSELN AUS ALUMINIUM ODER BLEI : ***

*I . AUS ALUMINIUM , MIT EINEM DURCHMESSER VON 21 MM ODER WENIGER , AUCH MIT EINER DICHTUNGSEINLAGE AUS KAUTSCHUK , JEDOCH OHNE VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN*18*11,2*

*II . ANDERE*18*12,8*

*B . ANDERE*18*11,2*

83.14*AUSHÄNGESCHILDER , HINWEISSCHILDER , WERBESCHILDER , NAMENSSCHILDER UND ANDERE DERARTIGE SCHILDER , ZAHLEN , BUCHSTABEN UND ANDERE ZEICHEN , AUS UNEDLEN METALLEN*19*12*

83.15*DRAHT , STÄBE , ROHRE , PLATTEN , KÜGELCHEN , ELEKTRODEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN ODER HARTMETALLEN , MIT DEKAPIER - ODER FLUSSMITTELN ÜBERZOGEN ODER GEFÜLLT , ZUM SCHWEISSEN ODER LÖTEN VON METALL ODER HARTMETALL ; DRÄHTE UND STÄBE , AUS GEPULVERTEN UNEDLEN METALLEN AGGLOMERIERT , ZUM METALLISIEREN IM AUFSPRITZVERFAHREN : ***

*A . SCHWEISSELEKTRODEN MIT EINER SEELE AUS STAHL UND EINER UMHÜLLUNG AUS FEUERFESTEM MATERIAL*15*13*

*B . ANDERE*15*12*

( 1 ) SIEHE ANHÄNGE I UND I BIS ( AUSSETZUNGEN ) .

( 2 ) SIEHE ANHANG I BIS ( AUSSETZUNGEN ) .

ABSCHNITT XVI

MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ; ELEKTROTECHNISCHE WAREN

VORSCHRIFTEN

1 . ZU ABSCHNITT XVI GEHÖREN NICHT :

A ) FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN AUS KUNSTSTOFFEN , DES KAPITELS 39 , FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN AUS WEICHKAUTSCHUK ( TARIFNR . 40.10 ) SOWIE WAREN ZU TECHNISCHEN ZWECKEN AUS WEICHKAUTSCHUK , Z . B . RINGE , DICHTUNGEN , VENTILE UND DERGLEICHEN ( TARIFNR . 40.14 ) ;

B ) WAREN ZU TECHNISCHEN ZWECKEN AUS LEDER ODER KUNSTLEDER ( TARIFNR . 42.04 ) ODER AUS PELZFELLEN ( TARIFNR . 43.03 ) ;

C ) SPULEN , HÜLSEN , RÖHRCHEN UND ÄHNLICHE UNTERLAGEN , AUS STOFFEN ALLER ART , DER KAPITEL 39 , 40 , 44 , 48 ODER DES ABSCHNITTS XV ;

D ) JACQUARDKARTEN , LOCHKARTEN UND DERGLEICHEN , AUS PAPIER ODER PAPPE ( TARIFNR . 48.21 ) ;

E ) FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS SPINNSTOFFEN ( TARIFNR . 59.16 ) ; GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS AUS SPINNSTOFFEN ( TARIFNR . 59.17 ) ;

F ) EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE , SYNTHETISCHE ODER REKONSTITUIERTE STEINE UND WAREN GANZ AUS DIESEN STEINEN , NICHT MONTIERT ( TARIFNR . 71.02 , 71.03 ODER 71.15 ) ;

G ) TEILE MIT ALLGEMEINER VERWENDUNGSMÖGLICHKEIT IM SINNE DER VORSCHRIFT 2 ZU ABSCHNITT XV UND GLEICHARTIGE , IN DER REGEL ZU TARIFNR . 39.07 GEHÖRENDE WAREN AUS KUNSTSTOFFEN ;

H ) ENDLOSE GEWEBE UND BÄNDER , AUS METALLDRAHT ODER -STREIFEN ( ABSCHNITT XV ) ;

IJ ) WAREN DES KAPITELS 82 ODER 83 ;

K ) BEFÖRDERUNGSMITTEL DES ABSCHNITTS XVII ;

L ) WAREN DES KAPITELS 90 ( Z . B . MESS - UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE UND -APPARATE ) ;

M ) UHRMACHERWAREN ( KAPITEL 91 ) ;

N ) AUSWECHSELBARE WERKZEUGE DER TARIFNR . 82.05 UND BÜRSTEN , DIE MASCHINENTEILE SIND , DER TARIFNR . 96.02 SOWIE ÄHNLICHE , NACH STOFFBESCHAFFENHEIT IHRES ARBEITENDEN TEILS ZU TARIFIERENDE AUSWECHSELBARE WERKZEUGE ( Z . B . KAPITEL 40 , 42 , 43 , 45 ODER 59 BZW . TARIFNR . 68.04 ODER 69.09 ) ;

O ) MASCHINEN , DIE DEN CHARAKTER VON SPIELZEUG , SPIELEN ODER SPORTGERÄTEN HABEN ( KAPITEL 97 ) .

2 . MASCHINENTEILE ( AUSGENOMMEN TEILE VON WAREN DER TARIFNRN . 84.64 , 85.23 , 85.24 , 85.25 UND 85.27 ) , DIE WEDER DURCH DIE VORSCHRIFTEN 1 ZU ABSCHNITT XVI , KAPITEL 84 ODER 85 VON ABSCHNITT XVI AUSGENOMMEN NOCH NACH DER NACHSTEHENDEN VORSCHRIFT 3 ZU TARIFIEREN SIND , SIND NACH FOLGENDEN REGELN ZU TARIFIEREN :

A ) TEILE , DIE SICH ALS WAREN EINER TARIFNUMMER DES KAPITELS 84 ODER 85 ( AUSGENOMMEN DIE TARIFNRN . 84.65 UND 85.28 ) DARSTELLEN , SIND DIESER TARIFNUMMER ZUZUWEISEN , OHNE RÜCKSICHT DARAUF , FÜR WELCHE MASCHINE SIE BESTIMMT SIND ;

B ) ANDERE TEILE SIND , WENN ZU ERKENNEN IST , DASS SIE IHRER BESCHAFFENHEIT NACH AUSSCHLIESSLICH ODER HAUPTSÄCHLICH FÜR EINE BESTIMMTE MASCHINENART ODER FÜR MEHRERE IN DER GLEICHEN TARIFNUMMER ( AUCH IN TARIFNR . 84.59 ODER TARIFNR . 85.22 ) ERFASSTE MASCHINENARTEN BESTIMMT SIND , DER TARIFNUMMER FÜR DIESE MASCHINENART ODER MASCHINENARTEN ZUZUWEISEN . TEILE , DIE IHRER BESCHAFFENHEIT NACH HAUPTSÄCHLICH SOWOHL FÜR WAREN DER TARIFNR . 85.13 ALS AUCH FÜR WAREN DER TARIFNR . 85.15 BESTIMMT SIND , SIND DER TARIFNR . 85.13 ZUZUWEISEN ;

C ) ALLE ÜBRIGEN TEILE SIND DER TARIFNR . 84.65 ODER 85.28 ZUZUWEISEN .

3 . WIRD IN ABSCHNITT XVI NACH MASCHINEN EINERSEITS UND TEILEN VON MASCHINEN ANDERERSEITS UNTERSCHIEDEN , SO SIND UNVOLLSTÄNDIGE MASCHINEN , DIE DIE CHARAKTERISTISCHEN MERKMALE VON VOLLSTÄNDIGEN MASCHINEN HABEN , ALS MASCHINEN UND NICHT ALS TEILE VON SOLCHEN ZU TARIFIEREN .

4 . ZERLEGTE MASCHINEN ( EINSCHLIESSLICH DER UNVOLLSTÄNDIGEN MASCHINEN IM SINNE DER VORSTEHENDEN VORSCHRIFT 3 ) SIND WIE DIE ENTSPRECHENDEN ZUSAMMENGESETZTEN MASCHINEN ZU TARIFIEREN . DIES GILT AUF ANTRAG DES ZOLLBETEILIGTEN UND BEI BEACHTUNG DER VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTGESETZTEN VORAUSSETZUNGEN AUCH FÜR MASCHINEN , DIE IN TEILSENDUNGEN EINGEHEN .

5 . KOMBINIERTE MASCHINEN ( ZUSAMMENSETZUNGEN AUS ZWEI ODER MEHR MASCHINEN VERSCHIEDENER ART , DIE ZUSAMMEN ARBEITEN SOLLEN UND EIN GANZES BILDEN ) UND MASCHINEN , DIE NACH IHRER BAUART ZWEI ODER MEHRERE VERSCHIEDENE , SICH ABWECHSELNDE ODER ERGÄNZENDE TÄTIGKEITEN AUSFÜHREN KÖNNEN , SIND , WENN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST , NACH DER DAS GANZE KENNZEICHNENDEN HAUPTTÄTIGKEIT ZU TARIFIEREN .

6 . ANTRIEBSMASCHINEN , DIE IN FESTER VERBINDUNG MIT ARBEITSMASCHINEN STEHEN , SIND WIE DIE ARBEITSMASCHINEN ZU TARIFIEREN , ZU DEREN ANTRIEB SIE BESTIMMT SIND . DASSELBE GILT FÜR ANTRIEBSMASCHINEN , DIE MIT ARBEITSMASCHINEN NICHT FEST VERBUNDEN SIND , ABER MIT DIESEN ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT WERDEN , SOFERN DIE ARBEITSMASCHINEN OFFENSICHTLICH ZUR AUFNAHME DER ANTRIEBSMASCHINEN EINGERICHTET SIND ( DURCH GEMEINSAME GRUNDPLATTE , IM MASCHINENKÖRPER DAZU VORGESEHENEN PLATZ , MIT DEM MASCHINENKÖRPER FEST VERBUNDENE KONSOLE ODER DURCH ÄHNLICHE VORRICHTUNGEN ) . DASSELBE GILT FÜR FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , DIE AN MASCHINEN ANGEBRACHT SIND ODER LOSE MIT DEN MASCHINEN , AN DENEN SIE OFFENSICHTLICH ANGEBRACHT WERDEN SOLLEN , ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT WERDEN . DAS GEWICHT DIESER ANTRIEBSMASCHINEN , FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN IST ZUM GEWICHT DER ARBEITSMASCHINEN HINZUZURECHNEN , WENN DIESE NACH DEM STÜCKGEWICHT ZU TARIFIEREN SIND .

7 . BEI DER ANWENDUNG DER VORSCHRIFTEN UND TARIFNUMMERN DES ABSCHNITTS XVI UMFASST DER BEGRIFF " MASCHINEN " AUCH APPARATE UND GERÄTE DIESES ABSCHNITTS .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . ZUR MONTAGE ODER ZUR INSTANDHALTUNG DER MASCHINEN BENÖTIGTE WERKZEUGE SIND WIE DIE MASCHINEN ZU TARIFIEREN , ZU DENEN SIE GEHÖREN , WENN SIE MIT IHNEN ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT WERDEN . DIES GILT AUCH FÜR AUSWECHSELBARE WERKZEUGE , WENN SIE MIT DEN MASCHINEN , DEREN ÜBLICHE AUSRÜSTUNG SIE DARSTELLEN , ZUR ABFERTIGUNG GESTELLT UND ÜBLICHERWEISE ZUSAMMEN MIT IHNEN VERKAUFT WERDEN .

2 . AUF VERLANGEN DER ZOLLSTELLE HAT DER ZOLLBETEILIGTE ZUR ERGÄNZUNG DER ZOLLANMELDUNG ERLÄUTERNDE UNTERLAGEN ( Z . B . EINE WARENBESCHREIBUNG , PROSPEKTE , KATALOGAUSZUEGE , PHOTOGRAPHIEN ) BEIZUFÜGEN , AUS DENEN DIE GELÄUFIGE BEZEICHNUNG DER MASCHINE , IHRE VERWENDUNG UND IHRE WESENTLICHEN MERKMALE HERVORGEHEN . BEI ZERLEGTEN MASCHINEN HAT DER ZOLLBETEILIGTE AUF VERLANGEN DER ZOLLSTELLE FERNER EINEN MONTAGEPLAN UND EIN VERZEICHNIS DES INHALTS DER EINZELNEN PACKSTÜCKE ALS BELEG ZUR ZOLLANMELDUNG VORZULEGEN .

3 . ( EURATOM ) MASCHINEN UND APPARATE , IHRER BESCHAFFENHEIT NACH ZUM AUFBEREITEN BESTRAHLTER KERNBRENNSTOFFE ZUR WIEDERVERWENDUNG BESTIMMT UND ALS SOLCHE IN EINER DER TARIFNUMMERN DIESES ABSCHNITTS NICHT AUSDRÜCKLICH GENANNT , WERDEN MIT EINEM ZOLLSATZ VON 11 % BELEGT , GLEICHGÜLTIG , ZU WELCHER DER TARIFNUMMERN DER KAPITEL 84 ODER 85 SIE GEHÖREN .

KAPITEL 84

KESSEL , MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE

VORSCHRIFTEN

1 . ZU KAPITEL 84 GEHÖREN NICHT :

A ) MÜHLSTEINE , SCHLEIFSTEINE UND ANDERE WAREN DES KAPITELS 68 ;

B ) MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ( Z . B . PUMPEN ) SOWIE TEILE DAVON , AUS KERAMISCHEN STOFFEN ( KAPITEL 69 ) ;

C ) GLASWAREN FÜR LABORATORIEN ( TARIFNR . 70.17 ) UND GLASWAREN ZU TECHNISCHEN ZWECKEN ( TARIFNR . 70.20 ODER 70.21 ) ;

D ) WAREN DER TARIFNR . 73.36 ODER 73.37 SOWIE ÄHNLICHE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN DER KAPITEL 74 BIS 81 ;

E ) VON HAND ZU FÜHRENDE ELEKTROWERKZEUGE MIT EINGEBAUTEM ELEKTROMOTOR ( TARIFNR . 85.05 ) SOWIE ELEKTROMECHANISCHE HAUSHALTSGERÄTE MIT EINGEBAUTEM ELEKTROMOTOR ( TARIFNR . 85.06 ) .

2 . VORBEHALTLICH DER VORSCHRIFTEN 5 UND 6 ZU ABSCHNITT XVI SIND MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE , DIE SOWOHL UNTER DEN TARIFNRN . 84.01 BIS 84.21 ALS AUCH UNTER DEN TARIFNRN . 84.22 BIS 84.60 EINGEREIHT WERDEN KÖNNEN , UNTER DEN TARIFNRN . 84.01 BIS 84.21 EINZUREIHEN .

- ZU TARIFNR . 84.17 GEHÖREN JEDOCH NICHT :

A ) BRUTAPPARATE UND AUFZUCHTAPPARATE , FÜR DIE GEFLÜGELZUCHT ; KEIMAPPARATE ( TARIFNR . 84.28 ) ;

B ) GETREIDENETZAPPARATE FÜR DIE MÜLLEREI ( TARIFNR . 84.29 ) ;

C ) DIFFUSEURE FÜR DIE ZUCKERHERSTELLUNG ( TARIFNR . 84.30 ) ;

D ) MASCHINEN UND APPARATE ZUM WARMBEHANDELN VON GARNEN , GEWEBEN ODER ANDEREN SPINNSTOFFWAREN ( TARIFNR . 84.40 ) ;

C ) APPARATE UND VORRICHTUNGEN , DIE EINE MECHANISCHE ARBEIT VERRICHTEN , IM ZUSAMMENHANG MIT DER EINE TEMPERATURÄNDERUNG ( ERHITZUNG ODER KÜHLUNG ) ZWAR NOTWENDIG , ABER IM HINBLICK AUF DIE HAUPTFUNKTION DER APPARATE ODER VORRICHTUNGEN VON UNTERGEORDNETER BEDEUTUNG IST .

- ZU TARIFNR . 84.19 GEHÖREN JEDOCH NICHT :

A ) NÄHMASCHINEN ZUM VERSCHLIESSEN VON VERPACKUNGEN ( TARIFNR . 84.41 ) ;

B ) BÜROMASCHINEN UND -APPARATE DER TARIFNR . 84.54 .

3 . ZU TARIFNR . 84.62 GEHÖREN NUR POLIERTE STAHLKUGELN , DEREN GRENZABMASS NICHT MEHR ALS MEHR ODER WENIGER 1 V . H . VOM ANGEGEBENEN DURCHMESSER ( NENNMASS ) , HÖCHSTENS JEDOCH MEHR ODER WENIGER 0,05 MM BETRAEGT .

STAHLKUGELN , DIE DIESER BEGRIFFSBESTIMMUNG NICHT ENTSPRECHEN , GEHÖREN ZU TARIFNR . 73.40 .

4 . MASCHINEN MIT MEHRFACHER VERWENDUNGSMÖGLICHKEIT GEHÖREN , WENN NICHTS ANDERES BESTIMMT IST UND VORBEHALTLICH DER VORSTEHENDEN VORSCHRIFT 2 UND DER VORSCHRIFT 5 ZU ABSCHNITT XVI , ZU DER TARIFNUMMER , DIE IHREM HAUPTVERWENDUNGSZWECK ENTSPRICHT . BESTEHT EINE DERARTIGE TARIFNUMMER NICHT ODER IST DER HAUPTVERWENDUNGSZWECK NICHT FESTSTELLBAR , GEHÖREN SIE ZU TARIFNR . 84.59 .

ZU TARIFNR . 84.59 GEHÖREN AUCH ALLE MASCHINEN , DIE AUS BELIEBIGEN STOFFEN BINDFÄDEN , SEILE , TAUE ODER KABEL HERSTELLEN ( Z . B . LITZENSCHLAGMASCHINEN , SEILSCHLAGMASCHINEN UND KABELSCHLAGMASCHINEN ) .

ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFTEN

1 . ALS MOTOREN FÜR LUFTFAHRZEUGE , SCHWERER ALS LUFT , DER TARIFSTELLE 84.06 A GELTEN NUR MOTOREN , DIE ZUR ANBRINGUNG EINER LUFTSCHRAUBE ODER EINES ROTORS EINGERICHTET SIND .

2 . FÜR TARIFSTELLE 84.45 C VI A ) GILT ALS " MIKROMETRISCHE FEINEINSTELLUNG " JEDE VORRICHTUNG , DIE ES ERMÖGLICHT , DIE VERSCHIEBUNG EINES WICHTIGEN TEILS DER MASCHINE , Z . B . TISCH , SPINDELSTOCK , SCHLEIFKOPF , AUF MINDESTENS 1/100 MM ( 0,01 MM ) GENAU ZU MESSEN ODER NACHZUSTELLEN .

3 . ( EURATOM ) DIE BEZEICHNUNG " KERNREAKTOREN " ( TARIFSTELLE 84.59 B ) UMFASST SÄMTLICHE VON EINEM BIOLOGISCHEN SCHILD UMGEBENEN GERÄTE UND VORRICHTUNGEN , GEGEBENENFALLS EINSCHLIESSLICH DES SCHILDES SELBST , SOWIE DIE VORRICHTUNGEN , DIE MIT DEN TEILEN INNERHALB DES SCHILDES EIN GANZES BILDEN ( INSBESONDERE REGULIERSTÄBE UND DEREN LENKUNGS - UND STEUERUNGSVORRICHTUNGEN , INSOWEIT DIESE MIT DEN REGULIERSTÄBEN ODER MIT ANDEREN TEILEN INNERHALB DES SCHILDES EIN GANZES BILDEN ) .

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

84.01*ERZEUGER VON WASSERDAMPF ODER ANDEREM DAMPF ( DAMPFKESSEL ) *14*8,8*

84.02*HILFSAPPARATE FÜR DAMPFKESSEL ( Z . B . VORWÄRMER , ÜBERHITZER , DAMPFSPEICHER , RUSSBLÄSER , RAUCHGASRÜCKFÜHRUNGEN ) ; KONDENSATOREN FÜR DAMPFKRAFTMASCHINEN*14*8,8*

84.03*GASERZEUGER ( GENERATOREN ) FÜR WASSERGAS ODER GENERATORGAS , AUCH MIT GASREINIGERN ; ERZEUGER VON ACETYLENGAS AUF FEUCHTEM WEGE UND ÄHNLICHE GASERZEUGER , AUCH MIT GASREINIGERN*14*8,8*

84.04*KESSELDAMPFMASCHINEN , AUCH BEWEGLICH ( AUSGENOMMEN DAMPFTRAKTOREN DER TARIFNR . 87.01 ) *13*10,4*

84.05*DAMPFKRAFTMASCHINEN OHNE KESSEL , FÜR WASSERDAMPF ODER ANDEREN DAMPF*13*8*

84.06*KOLBENVERBRENNUNGSMOTOREN : ***

*A . MOTOREN FÜR LUFTFAHRZEUGE , SCHWERER ALS LUFT , DIE DER BEGRIFFSBESTIMMUNG DER ZUSÄTZLICHEN VORSCHRIFT 1 ZU KAPITEL 84 ENTSPRECHEN , MIT EINER LEISTUNG : ***

*I . VON 400 PS ODER WENIGER*15 ( 1)*9,6*

*II . VON MEHR ALS 400 PS*10 ( 1)*6,4*

*B . AUSSENBORDMOTOREN*18*12,8*

*C . ANDERE MOTOREN : ***

*I . VERBRENNUNGSMOTOREN MIT FREMDZUENDUNG , MIT EINEM HUBRAUM : ***

*A ) VON 250 CCM ODER WENIGER*22*14,4*

*B ) VON MEHR ALS 250 CCM : ***

*1 . FÜR MONTAGEBETRIEBE , ZUM ZUSAMMENBAU : ***

*VON EINACHSSCHLEPPERN DER TARIFSTELLE 87.01 A ; ***

*VON KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN ( EINSCHLIESSLICH KOMBINATIONSKRAFTWAGEN ) , MIT WENIGER ALS 15 SITZPLÄTZEN ; ***

*VON KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN , MIT MOTOR MIT EINEM HUBRAUM VON WENIGER ALS 2800 CCM ; ***

*VON KRAFTWAGEN ZU BESONDEREN ZWECKEN DER TARIFNR . 87.03 ( 2)*18*10,6*

*2 . ANDERE*18*12,6*

*II . VERBRENNUNGSMOTOREN MIT SELBSTZUENDUNG : ***

*A ) ANTRIEBSMOTOREN FÜR WASSERFAHRZEUGE , MIT EINEM STÜCKGEWICHT ( 2 ) : ***

*1 . VON 10 000 KG ODER WENIGER*16*12,2*

*2 . VON MEHR ALS 10 000 KG*13*12,2*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

84.06 ( FORTSETZUNG ) *C . II . B ) ANDERE : ***

*1 . FÜR MONTAGEBETRIEBE , ZUM ZUSAMMENBAU : ***

*VON EINACHSSCHLEPPERN DER TARIFSTELLE 87.01 A ; ***

*VON KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON PERSONEN ( EINSCHLIESSLICH KOMBINATIONSKRAFTWAGEN ) , MIT WENIGER ALS 15 SITZPLÄTZEN ; ***

*VON KRAFTWAGEN ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN , MIT MOTOR MIT EINEM HUBRAUM VON WENIGER ALS 2500 CCM ; ***

*VON KRAFTWAGEN ZU BESONDEREN ZWECKEN DER TARIFNR . 87.03 ( 2)*18*11,2*

*2 . ANDERE*18*14*

*D . TEILE : ***

*I . VON MOTOREN FÜR LUFTFAHRZEUGE , SCHWERER ALS LUFT*12 ( 1)*8*

*II . VON ANDEREN MOTOREN : ***

*A ) ZYLINDERBLÖCKE , ZYLINDER-KURBELGEHÄUSE , KURBELGEHÄUSE , ZYLINDERDECKEL ODER -KÖPFE , ZYLINDER UND ZYLINDERLAUFBÜCHSEN*17*10,3*

*B ) PLEUEL , KOLBENSTANGEN UND KOLBEN*17*9,4*

*C ) ANDERE*15*10*

84.07*WASSERTURBINEN , WASSERRÄDER UND ANDERE HYDRAULISCHE KRAFTMASCHINEN*15 ( 3)*9,6*

84.08*ANDERE MOTOREN UND KRAFTMASCHINEN : ***

*A . STRAHLTRIEBWERKE : ***

*I . TURBOSTRAHLTRIEBWERKE MIT EINER SCHUBKRAFT : ***

*A ) VON 2500 KG ODER WENIGER*12 ( 1)*9,6*

*B ) VON MEHR ALS 2500 KG*12 ( 1)*8*

*II . ANDERE ( Z . B . STAUSTRAHLTRIEBWERKE , VERPUFFUNGSSTRAHLTRIEBWERKE , RAKETEN ) *12 ( 1)*9,6*

*B . GASTURBINEN : ***

*I . TURBO-PROPELLER-TRIEBWERKE MIT EINER LEISTUNG : ***

*A ) VON 1500 PS ODER WENIGER*15 ( 1)*12*

*B ) VON MEHR ALS 1500 PS*12 ( 1)*8*

*II . ANDERE*14 ( 4)*8,8*

*C . ANDERE MOTOREN UND KRAFTMASCHINEN*14 ( 3)*11,2*

*D . TEILE : ***

*I . VON STRAHLTRIEBWERKEN ODER TURBO-PROPELLER-TRIEBWERKEN*12 ( 1)*8*

*II . ANDERE*14 ( 4)*8,8*

84.09*STRASSENWALZEN MIT MECHANISCHEM ANTRIEB*13*8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

84.10*FLÜSSIGKEITSPUMPEN , EINSCHLIESSLICH NICHTMECHANISCHE PUMPEN UND AUSGABEPUMPEN MIT FLÜSSIGKEITSMESSER ; HEBEWERKE FÜR FLÜSSIGKEITEN ( Z . B . BECHERWERKE , SCHÖPFWERKE , BANDELEVATOREN ) : ***

*A . PUMPEN MIT FLÜSSIGKEITSMESSER : ***

*I . ZAPFSÄULEN FÜR TREIBSTOFFE ODER SCHMIERMITTEL*16*10,4*

*II . ANDERE*13*10,4*

*B . ANDERE PUMPEN : ***

*I . PUMPEN ZUM ERZEUGEN EINES DRUCKS VON 20 BAR ODER MEHR*12 ( 4)*10,8*

*II . ANDERE*12 ( 3)*9,6*

*III . TEILE*12 ( 3)*9,6*

*C . HEBEWERKE FÜR FLÜSSIGKEITEN ( Z . B . BECHERWERKE , SCHÖPFWERKE , BANDELEVATOREN ) *14*8,8*

84.11*LUFTPUMPEN , EINSCHLIESSLICH VAKUUMPUMPEN ; LUFT - UND GASKOMPRESSOREN ; FREIKOLBENGENERATOREN ; VENTILATOREN UND DERGLEICHEN : ***

*A . PUMPEN UND KOMPRESSOREN : ***

*I . HAND - UND FUSSBETRIEBENE PUMPEN ZUM AUFPUMPEN VON LUFTSCHLÄUCHEN ODER DERGLEICHEN*16*10,4*

*II . ANDERE : ***

*A ) VAKUUMPUMPEN ZUM ERZEUGEN EINES VAKUUMS VON WENIGER ALS 10 -2 TORR ; RADIAL - UND AXIAL-TURBOKOMPRESSOREN MIT EINEM DRUCKVERHÄLTNIS VON MINDESTENS 2 UND EINER LIEFERMENGE VON MEHR ALS 3000 M2/MIN . ; OSZILLIERENDE , ORTSFESTE KOMPRESSOREN MIT EINEM STÜCKGEWICHT VON MEHR ALS 2000 KG*12 ( 4)*10,8*

*B ) ANDERE*12 ( 3)*9,6*

*C ) TEILE*12 ( 3)*9,6*

*B . FREIKOLBENGENERATOREN*10*6,4*

*C . VENTILATOREN UND DERGLEICHEN*13 ( 3)*10,4*

84.12*KLIMAANLAGEN , BESTEHEND AUS EINEM MOTORBETRIEBENEN VENTILATOR UND VORRICHTUNGEN ZUM ÄNDERN DER LUFTTEMPERATUR UND LUFTFEUCHTIGKEIT , DIE EIN GANZES BILDEN*12*9,2*

84.13*FEUERUNGEN , DIE MIT FLÜSSIGEM BRENNSTOFF ( ZERSTÄUBER ) , PULVERISIERTEM FESTEM BRENNSTOFF ODER GAS BETRIEBEN WERDEN ( BRENNER ) ; MECHANISCHE FEUERUNGEN , EINSCHLIESSLICH IHRER MECHANISCHEN BESCHICKER , MECHANISCHEN ROSTE , MECHANISCHEN ENTASCHER UND ÄHNLICHEN VORRICHTUNGEN*14*8,8*

84.14*INDUSTRIE - UND LABORATORIUMSÖFEN , AUSGENOMMEN ELEKTRISCHE ÖFEN DER TARIFNR . 85.11 : ***

*A . IHRER BESCHAFFENHEIT NACH ZUM TRENNEN BESTRAHLTER KERNBRENNSTOFFE , ZUM BEHANDELN RADIOAKTIVER ABFÄLLE ODER ZUM AUFBEREITEN BESTRAHLTER KERNBRENNSTOFFE ZUR WIEDERVERWENDUNG BESTIMMT ( EURATOM ) *11*8,8*

*B . ANDERE*14*8,8*

TARIFNUMMER*WARENBEZEICHNUNG*ZOLLSATZ*AUTONOM % *VERTRAGSMÄSSIG % *

1*2*3*4*

84.15*MASCHINEN , APPARATE , GERÄTE UND EINRICHTUNGEN ZUR KÄLTEERZEUGUNG , MIT ELEKTRISCHER ODER ANDERER AUSRÜSTUNG*13 ( 4)*8*

84.16*KALANDER UND WALZWERKE , AUSGENOMMEN METALLWALZWERKE UND GLASWALZMASCHINEN ; WALZEN FÜR DIESE MASCHINEN*13*8*

84.17*APPARATE UND VORRICHTUNGEN , AUCH ELEKTRISCH BEHEIZT , ZUM BEHANDELN VON STOFFEN DURCH AUF EINER TEMPERATURÄNDERUNG BERUHENDE VORGÄNGE , Z . B . HEIZEN , KOCHEN , RÖSTEN , DESTILLIEREN , REKTIFIZIEREN , STERILISIEREN , PASTEURISIEREN , DÄMPFEN , TROCKNEN , VERDAMPFEN , KONDENSIEREN ODER KÜHLEN , AUSGENOMMEN HAUSHALTSAPPARATE ; NICHTELEKTRISCHE WARMWASSERBEREITER UND BADEÖFEN : ***

*A . APPARATE ZUM ERZEUGEN VON WAREN DER TARIFSTELLE 28.51 A ( EURATOM ) *11*8,8*

*B . APPARATE , IHRER BESCHAFFENHEIT NACH ZUM TRENNEN BESTRAHLTER KERNBRENNSTOFFE , ZUM BEHANDELN RADIOAKTIVER ABFÄLLE ODER ZUM AUFBEREITEN BESTRAHLTER KERNBRENNSTOFFE ZUR WIEDERVERWENDUNG BESTIMMT ( EURATOM ) *11*8,8*

*C . WÄRMEAUSTAUSCHER : ***

*I . IHRER BESCHAFFENHEIT NACH FÜR MASCHINEN UND APPARATE ZUR KÄLTEERZEUGUNG BESTIMMT ( VERDAMPFER , KONDENSATOREN ) *13 ( 4)*7,8*

*II . ANDERE*11 ( 3)*7,2*