8.11.2012   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 308/21

(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 sind die allgemeinen Grundsätze für Lebensmittel und Futtermittel im Allgemeinen und für die Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit im Besonderen auf Unions- und auf einzelstaatlicher Ebene festgelegt. Gemäß der genannten Verordnung sind Sofortmaßnahmen zu treffen, wenn davon auszugehen ist, dass ein aus einem Drittland eingeführtes Lebensmittel oder Futtermittel wahrscheinlich ein ernstes Risiko für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder für die Umwelt darstellt und dass diesem Risiko durch Maßnahmen der betreffenden Mitgliedstaaten nicht auf zufriedenstellende Weise begegnet werden kann.

(2)

Die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (2) sieht die Überwachung der Produktionskette für Tiere und Primärerzeugnisse tierischen Ursprungs dahingehend vor, dass lebende Tiere, ihre festen und flüssigen Ausscheidungen, Tiergewebe, tierische Erzeugnisse, Futtermittel und Trinkwasser für Tiere auf bestimmte Rückstände und Stoffe untersucht werden.

(3)

Der Beschluss 2010/381/EU der Kommission vom 8. Juli 2010 über Sofortmaßnahmen für aus Indien eingeführte Sendungen mit zum menschlichen Verzehr bestimmten Aquakulturerzeugnissen (3) sieht vor, dass mindestens 20 % der aus Indien eingeführten und zum menschlichen Verzehr bestimmten Sendungen Analysen zum Nachweis pharmakologisch wirksamer Stoffe nach Artikel 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (4), insbesondere von Chloramphenicol, Tetracyclin, Oxytetracyclin und Chlortetracyclin sowie Metaboliten von Nitrofuranen, unterzogen werden.

(4)

Die Ergebnisse eines Auditbesuchs des Inspektionsdiensts der Kommission (Lebensmittel- und Veterinäramt) im November 2011 in Indien haben bestätigt, dass ein amtliches Kontrollsystem eingerichtet wurde, das die Aquakulturproduktion abdeckt, und dass der im Auditbericht aus dem Jahr 2009 formulierten Empfehlung zur amtlichen Kontrolle von Betrieben der Aquakultur teilweise entsprochen wurde.

(5)

Seit der Annahme des Beschlusses 2010/381/EU ist die Zahl der Proben von Aquakulturerzeugnissen, in denen Chloramphenicol, Tetracyclin, Oxytetracyclin und Chlortetracyclin oder Metaboliten von Nitrofuranen in den Mitgliedstaaten nachgewiesen wurden, zurückgegangen. Daher ist es angezeigt, den Mindestprozentsatz der Sendungen, die Analysen zum Nachweis pharmakologisch wirksamer Stoffe unterzogen werden müssen, zu reduzieren.

(6)

Die obligatorischen Untersuchungen sollten jedoch beibehalten werden, damit genauere Informationen über die mögliche Kontamination der aus Indien stammenden Aquakulturerzeugnisse durch diese Rückstände erfasst werden. Die Untersuchungen sollten außerdem fortgesetzt werden, um Erzeuger in Indien von der missbräuchlichen Verwendung dieser Stoffe abzuhalten.

(7)

Der Beschluss 2010/381/EU sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)

Der Beschluss 2010/220/EU der Kommission vom 16. April 2010 über Sofortmaßnahmen für aus Indonesien eingeführte Sendungen mit zum menschlichen Verzehr bestimmten Zuchtfischereierzeugnissen (5) sieht vor, dass mindestens 20 % der aus Indonesien eingeführten und zum menschlichen Verzehr bestimmten Sendungen Analysen zum Nachweis pharmakologisch wirksamer Stoffe nach Artikel 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 470/2009, insbesondere von Chloramphenicol, Metaboliten von Nitrofuranen und Tetracyclinen, unterzogen werden.

(9)

Seit der Annahme des Beschlusses 2010/220/EU wurden in den Sendungen mit aus Indonesien eingeführten Zuchtfischereierzeugnissen keine Rückstände von Chloramphenicol, Metaboliten von Nitrofuranen und Tetracyclinen nachgewiesen.

(10)

Die Ergebnisse eines Auditbesuchs des Inspektionsdiensts der Kommission (Lebensmittel- und Veterinäramt) im Februar 2012 in Indonesien lassen den Schluss zu, dass das Rückstandskontrollsystem in Indonesien zufriedenstellende Garantien bietet, die in ihrer Wirkung den EU-Vorschriften entsprechen.

(11)

Der Beschluss 2010/220/EU sollte daher aufgehoben werden.

(12)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —