ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.195.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 195

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang
27. Juli 2011

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

2011/464/EU

*

Beschluss des Rates vom 18. Juli 2011 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Neuseeland zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung im Namen der Union

1

2011/465/EU

*

Beschluss des Rates vom 18. Juli 2011 zur Änderung der durch den Beschluss 2009/618/EG über den Abschluss des Konsultationsverfahrens mit der Republik Guinea gemäß Artikel 96 des Abkommens von Cotonou angenommenen geeigneten Maßnahmen und zur Aufhebung dieses Beschlusses

2

2011/466/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Juli 2011 über den Abschluss eines Abkommens über die Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Kanada

5

2011/467/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Juli 2011 über den Standpunkt, den die Europäische Union im Gemischten Ausschuss EU-Schweiz, der mit Artikel 14 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit eingesetzt wurde, zur Ersetzung des Anhangs III (Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen) zu diesem Abkommen zu vertreten hat

7

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 729/2011 der Kommission vom 20. Juli 2011 über ein Fangverbot für Lumb in den EU-Gewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete V, VI und VII für Schiffe unter der Flagge Spaniens

24

*

Verordnung (EU) Nr. 730/2011 der Kommission vom 20. Juli 2011 über ein Fangverbot für Schwarzen Degenfisch in den EU-Gewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete V, VI, VII und XII für Schiffe unter der Flagge Spaniens

26

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 731/2011 der Kommission vom 22. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Prosciutto Amatriciano (g.g.A.))

28

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 732/2011 der Kommission vom 22. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Göttinger Feldkieker (g.g.A.))

30

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 733/2011 der Kommission vom 22. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Kołocz śląski/Kołacz śląski (g.g.A.))

32

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 734/2011 der Kommission vom 22. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Αρνάκι Ελασσόνας (Arnaki Elassonas) (g.U.))

34

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 735/2011 der Kommission vom 22. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Göttinger Stracke (g.g.A.))

36

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 736/2011 der Kommission vom 26. Juli 2011 zur Genehmigung des Wirkstoffs Fluroxypyr gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (1)

37

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 737/2011 der Kommission vom 26. Juli 2011 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 des Rates hinsichtlich des Gebietsverzeichnisses

42

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 738/2011 der Kommission vom 26. Juli 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

44

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2011/71/EU der Kommission vom 26. Juli 2011 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Kreosot in Anhang I (1)

46

BESCHLÜSSE

2011/468/EU

*

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/025 DK/Odense Steel Shipyard, Dänemark)

52

2011/469/EU

*

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/022 DK/LM Glasfiber, Dänemark)

53

2011/470/EU

*

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/031 BE/General Motors Belgium, Belgien)

54

2011/471/EU

*

Beschluss der Kommission vom 14. Dezember 2010 über die staatliche Beihilfe Deutschlands zugunsten der Biria-Gruppe (C 38/05 (ex NN 52/04)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8289)  (1)

55

2011/472/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Juli 2011 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten mit Portugal

71

*

Beschluss 2011/473/GASP des Rates vom 25. Juli 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/279/GASP über die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN)

72

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE