ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.075.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 75

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
23. März 2010

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

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Mitteilung betreffend die Aufhebung der Übereinkünfte zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Schweizerischen Eidgenossenschaft

1

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EU) Nr. 237/2010 der Kommission vom 22. März 2010 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 des Rates zur Festlegung eines langfristigen Plans für die Kabeljaubestände und die Fischereien, die diese Bestände befischen

2

*

Verordnung (EU) Nr. 238/2010 der Kommission vom 22. März 2010 zur Änderung von Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kennzeichnungsanforderungen für Getränke, die mehr als 1,2 % Alkohol (Volumenkonzentration) und bestimmte Lebensmittelfarbstoffe enthalten (1)

17

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Verordnung (EU) Nr. 239/2010 der Kommission vom 22. März 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 318/2007 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten in die Gemeinschaft sowie der dafür geltenden Quarantänebedingungen (1)

18

Verordnung (EU) Nr. 240/2010 der Kommission vom 22. März 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

20

BESCHLÜSSE

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Beschluss 2010/168/GASP des Rates vom 22. März 2010 zur Ernennung des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Afghanistan

22

2010/169/EU

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Beschluss der Kommission vom 19. März 2010 über die Nichtaufnahme von 2,4,4’-Trichloro-2’-hydroxydiphenylether in das in der Richtlinie 2002/72/EG enthaltene Unionsverzeichnis von Additiven, die bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, verwendet werden dürfen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1613)  (1)

25

2010/170/EU

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Beschluss der Kommission vom 19. März 2010 über die Streichung der Fundstelle für die Norm EN 353-1:2002 „Persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz — Teil 1: Steigschutzeinrichtungen einschließlich fester Führung“ gemäß Richtlinie 89/686/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1619)  (1)

27

2010/171/EU

*

Beschluss der Kommission vom 22. März 2010 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2009/177/EG in Bezug auf Überwachungsprogramme für Irland und Ungarn sowie auf den Seuchenfreiheitsstatus von Irland hinsichtlich bestimmter Wassertierkrankheiten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1625)  (1)

28

2010/172/EU

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Beschluss der Kommission vom 22. März 2010 zur Änderung der Entscheidung 2002/840/EG bezüglich der Liste der in Drittländern für die Bestrahlung von Lebensmitteln zugelassenen Anlagen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1707)  (1)

33

2010/173/EU

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Beschluss der Kommission vom 22. März 2010 zur Änderung der Entscheidung 2008/457/EG mit Durchführungsbestimmungen zur Entscheidung 2007/435/EG des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für den Zeitraum 2007 bis 2013 innerhalb des Generellen Programms Solidarität und Steuerung der Migrationsströme in Bezug auf die Verwaltungs- und Kontrollsysteme der Mitgliedstaaten, die Vorschriften für die Verwaltung und finanzielle Abwicklung aus dem Fonds kofinanzierter Projekte und die Förderfähigkeit der Ausgaben im Rahmen solcher Projekte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1713)

35

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE