Amtsblatt
der
Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 155
14. Jahrgang
12. Juli 1971

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

......

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

71/239/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 10. Juni 1971, mit der das Königreich Belgien, das Großherzogtum Luxemburg und das Königreich der Niederlande ermächtigt werden, die aus der Tschechoslowakei stammenden und in den übrigen Mitgliedstaaten im freien Verkehr befindlichen Baumwollschlafanzüge für Frauen und Kinder der Tarifnummer 60.04 ex A des Gemeinsamen Zolltarifs von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen

1

71/240/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 11. Juni 1971 zur Feststellung, daD die Voraussetzungen für die Bereitstellung von Weichweizen für eine nationale Nahrungsmittelhilfsaktion erfüllt sind

2

71/241/EWG:

Stellungnahme der Kommission vom 11. Juni 1971 an die italienische Regierung betreffend den Entwurf einer Ministerialverordnung über zusätzliche innerstaatliche Vorschriften zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1174/68 des Rates vom 30. Juli 1968 und der Verordnung (EWG) Nr. 358/69 der Kommission vom 26. Februar 1969

3

71/242/EWG:

Stellungnahme der Kommission vom 11. Juni 1971 an die französische Regierung zu dem Entwurf eines zur Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1174/68 des Rates vom 30. Juli 1968 und der Verordnung (EWG) Nr. 358/69 der Kommission vom 26. Februar 1969 bestimmten Ministerialerlasses über die Festsetzung der Durchführungsbestimmungen für die Veröffentlichung von Beförderungsentgelten und -bedingungen, die von den veröffentlichten Tarifen abweichen

4

71/243/EWG:

Stellungnahme der Kommission vom 14. Juni 1971 an die niederländische Regierung zu einem Gesetzentwurf zur Änderung der "Rijtijdenwet" 1936 zwecks Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 543/69 des Rates vom 25. März 1969 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im StraDenverkehr

6

71/244/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 14. Juni 1971 über die Erstattung der Kosten der Anfang Dezember 1970 durchgeführten Erhebung über den Schweinebestand durch den EAGFL, Abteilung Ausrichtung, an die Bundesrepublik Deutschland

7

71/245/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 14. Juni 1971 über die Erstattung der Kosten der am 1. Dezember 1970 durchgeführten Erhebung über den Schweinebestand durch den EAGFL, Abteilung Ausrichtung, an die Französische Republik

8

71/246/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 14. Juni 1971 über die Erstattung der Kosten der Anfang Dezember 1970 durchgeführten Erhebung über den Schweinebestand durch den EAGFL, Abteilung Ausrichtung, an die Italienische Republik

9

71/247/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 14. Juni 1971 über die Erstattung der Kosten der Anfang Dezember 1970 durchgeführten Erhebung über den Schweinebestand durch den EAGFL, Abteilung Ausrichtung, an das Großherzogtum Luxemburg

10

71/248/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 14. Juni 1971 über die Erstattung der Kosten der am 1. Dezember 1970 durchgeführten Erhebung über den Schweinebestand durch den EAGFL, Abteilung Ausrichtung, an das Königreich Belgien

11

71/249/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 14. Juni 1971 über die Erstattung der Kosten der am 1. Dezember 1970 durchgeführten Erhebung über den Schweinebestand durch den EAGFL, Abteilung Ausrichtung, an das Königreich der Niederlande

12

71/250/EWG:

Erste Richtlinie der Kommission vom 15. Juni 1971 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln

13

71/251/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 15. Juni 1971, mit der die Französische Republik ermächtigt wird, die aus Hongkong stammenden und in den übrigen Mitgliedstaaten im freien Verkehr befindlichen Spielzeuge der Tarifnummer 97.03 ex B des Gemeinsamen Zolltarifs von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen

38

71/252/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 16. Juni 1971 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Erstattung für WeiDzucker für die zweiunddreiDigste im Rahmen der in der Verordnung (EWG) Nr. 772/70 genannten Dauerausschreibung durchgeführte Teilausschreibung

39

71/253/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 23. Juni 1971 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Erstattung für WeiDzucker für die dreiunddreiDigste im Rahmen der in der Verordnung (EWG) Nr. 772/70 genannten Dauerausschreibung durchgeführte Teilausschreibung

40

71/254/EGKS:

Entscheidung der Kommission vom 25. Juni 1971 betreffend Ausnahmen von der Empfehlung Nr. 1/64 der Hohen Behörde über eine Erhöhung des Außenschutzes gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die Gemeinschaft (Fünfundvierzigste Ausnahmeentscheidung)

41

DE