Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 44
35. Jahrgang
20. Februar 1992

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Verordnung (EWG) Nr. 392/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

1

Verordnung (EWG) Nr. 393/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung der Prämien, die den Einfuhrabschöpfungen für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

3

Verordnung (EWG) Nr. 394/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

5

*

VERORDNUNG (EWG) Nr. 395/92 DER KOMMISSION vom 17. Februar 1992 zur Einstellung des Kabeljau-, Schellfisch-, Wittling-, Schollen-, Seezungen-, Seehecht-, Seeteufel- und Sprottenfanges durch Schiffe unter niederländischer Flagge #

7

*

Verordnung (EWG) Nr. 396/92 der Kommission vom 18. Februar 1992 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

9

*

VERORDNUNG (EWG) Nr. 397/92 DER KOMMISSION vom 19. Februar 1992 über den Verkauf von zur Ausfuhr bestimmtem Rindfleisch mit Knochen aus Beständen einiger Interventionsstellen nach dem Verfahren der Verordnung (EWG) Nr. 2539/84, zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 569/88 und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 132/92 #

11

Verordnung (EWG) Nr. 398/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur endgültigen Festsetzung der vor dem 1. Februar 1992 anzuwendenden Sojabohnenbeihilfe für das Wirtschaftsjahr 1991/92

15

Verordnung (EWG) Nr. 399/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

17

Verordnung (EWG) Nr. 400/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

19

Verordnung (EWG) Nr. 401/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für gefrorenes Saumfleisch von Rindern

20

Verordnung (EWG) Nr. 402/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor

21

Verordnung (EWG) Nr. 403/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 10. bis 13. February 1992 im Austausch mit Portugal eingereichten Anträge auf EHMLizenzen im Sektor Rindfleisch

26

Verordnung (EWG) Nr. 404/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen

27

Verordnung (EWG) Nr. 405/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung von Zusatzbeträgen für Erzeugnisse des Eiersektors

29

Verordnung (EWG) Nr. 406/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung von Zusatzbeträgen für Erzeugnisse des Sektors Geflügelfleisch

31

Verordnung (EWG) Nr. 407/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 durchgeführte 41. Teilausschreibung

33

Verordnung (EWG) Nr. 408/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

34

Verordnung (EWG) Nr. 409/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Änderung des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

36

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

92/118/EWG:

*

Beschluß des Rates vom 27. Januar 1992 zur Anpassung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen betreffend den beiderseitigen Handel mit Käse

38

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen zur Anpassung des Abkommens betreffend den beiderseitigen Handel mit Käse

39

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Unterrichtung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen zur Anpassung des Abkommens betreffend den beiderseitigen Handel mit Käse

40

Kommission

92/119/EWG:

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 3. Februar 1992 zur Verlängerung des Zeitraums, in dem in Deutschland das Inverkehrbringen von Saatgut einer Sorte des deutschen Weidelgrases beschränkt werden kann (Nur der deutsche Text ist verbindlich) #

41

92/120/EWG:

*

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 4. Februar 1992 zur Änderung der Entscheidung 90/52/EWG zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, vorübergehend zusätzliche Maßnahmen gegen die Verbreitung von Corynebacterium sepedonicum gegenüber Dänemark zu treffen #

42

92/121/EWG:

Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1992 zur Aussetzung des Ankaufs von Butter in mehreren Mitgliedstaaten

44

92/122/EWG:

*

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 5. Februar 1992 zur Änderung der Entscheidung 91/47/EWG zur Genehmigung des italienischen Programms für landwirtschaftliche Einkommensbeihilfen für Betriebe des Olivensektors #

45

Berichtigungen

*

BERICHTIGUNG FÜR :# Verordnung ( EWG ) Nr. 59/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 über eine Übergangsmaßnahme zur Anwendung der Stützung der Erzeuger von Sojabohnen, Raps- und Rübsensamen und Sonnenblumenkernen

46

*

BERICHTIGUNG FÜR :# 92/91/EWG: Entscheidung der Kommission vom 6. Februar 1992 über bestimmte Schutzmaßnahmen zu jakobsmuscheln mit Ursprung in Japan

46

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.