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Dokument 22006D0061
Decision of the EEA Joint Committee No 61/2006 of 2 June 2006 amending Annex XI (Telecommunication services) to the EEA Agreement
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 61/2006 vom 2. Juni 2006 zur Änderung des Anhangs XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 61/2006 vom 2. Juni 2006 zur Änderung des Anhangs XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens
ABl. L 245 vom 7.9.2006, S. 8–8
(ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(BG, RO, HR)
In Kraft
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Amtsblatt
|
7.9.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 245/8 |
BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 61/2006
vom 2. Juni 2006
zur Änderung des Anhangs XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens
DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS –
gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (nachstehend „Abkommen“ genannt), insbesondere auf Artikel 98,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Anhang XI des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 9/2006 vom 27. Januar 2006 geändert (1). |
|
(2) |
Die Entscheidung 2005/513/EG der Kommission vom 11. Juli 2005 über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen in den 5-GHz-Bändern für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs) (2) ist in das Abkommen aufzunehmen – |
BESCHLIESST:
Artikel 1
In Anhang XI des Abkommens wird nach Nummer 5cr (Entscheidung 2005/50/EG der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
|
„5cs. |
32005 D 0513: Entscheidung 2005/513/EG der Kommission vom 11. Juli 2005 über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen in den 5-GHz-Bändern für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs) (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 22)“ |
Artikel 2
Die isländische und die norwegische Sprachfassung der Entscheidung. 2005/513/EG, die in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht werden, sind verbindlich.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 3. Juni 2006 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
Artikel 4
Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 2. Juni 2006
Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
Der Vorsitzende
R. WRIGHT
(1) ABl. L 92 vom 30.3.2006, S. 31.
(2) ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 22.
(3) Es wurden keine verfassungsrechtlichen Anforderungen mitgeteilt.