Choose the experimental features you want to try

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

Document 22006D0010

    Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 10/2006 vom 27. Januar 2006 zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

    ABl. L 92 vom 30.3.2006, p. 32–33 (ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)

    Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (BG, RO, HR)

    Legal status of the document In force

    ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2006/10(2)/oj

    30.3.2006   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 92/32


    BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES

    Nr. 10/2006

    vom 27. Januar 2006

    zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

    DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —

    gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 153/2005 vom 2. Dezember 2005 (1) geändert.

    (2)

    Die Richtlinie 2004/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz (2), berichtigt in ABL. L 201 vom 7.6.2004, S. 56, ist in das Abkommen aufzunehmen —

    BESCHLIESST:

    Artikel 1

    In Anhang XIII des Abkommens wird hinter Nummer 17h (Richtlinie 2000/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) folgende Nummer eingefügt:

    „17i.

    32004 L 0054: Richtlinie 2004/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz (ABl. L 167 vom 30.4.2004, S. 39), berichtigt in ABl. L 201 vom 7.6.2004, S. 56.

    Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:

    In Anhang I der Richtlinie wird Nummer 2.3.6 folgender Wortlaut angefügt:

    ‚Bei Tunneln mit weniger als 10 km Länge und mit einem Verkehrsaufkommen von weniger als 4 000 Fahrzeugen je Fahrstreifen kann eine Ausnahme gemacht werden, wenn eine Risikoanalyse zeigt, dass sich mit alternativen Sicherheitsmaßnahmen ein gleichwertiges oder höheres Sicherheitsniveau erreichen lässt.‘ “

    Artikel 2

    Der Wortlaut der Richtlinie 2004/54/EG, in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

    Artikel 3

    Dieser Beschluss tritt am 28. Januar 2006 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).

    Artikel 4

    Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.

    Brüssel am 27. Januar 2006.

    Im Namen des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

    Der Vorsitzende

    R. WRIGHT


    (1)  ABl. L 53 vom 23.2.2006, S. 55.

    (2)  ABl. L 167 vom 30.4.2004, S. 39.

    (3)  Es wurden verfassungsrechtliche Anforderungen mitgeteilt.


    Top