Amtsblatt
der
Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 98
16. Jahrgang
12. April 1973

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 950/73 des Rates vom 2. April 1973 zur Änderung der Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1826/69 zur Festlegung der Form der Ausweise für die Mitglieder und Bediensteten der Organe

1

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 951/73 DES RATES VOM 26. MAERZ 1973 BETREFFEND DIE DURCHFUEHRUNG DES PROTOKOLLS NR. 3 UEBER DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS " ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN " ODER " URSPRUNGSERZEUGNISSE " UND UEBER DIE METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN, DAS DEM ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK OESTERREICH BEIGEFUEGT IST

6

Verordnung (EWG) Nr. 952/73 des Rates vom 26. März 1973 betreffend die Durchführung des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs ,,Erzeugnisse mit Ursprung in' ' oder ,,Ursprungserzeugnisse' ' und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik beigefügt ist

8

Verordnung (EWG) Nr. 953/73 des Rates vom 26. März 1973 betreffend die Durchführung des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in' ' oder "Ursprungserzeugnisse' ' und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden beigefügt ist

10

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 954/73 DES RATES VOM 26. MAERZ 1973 BETREFFEND DIE DURCHFUEHRUNG DES PROTOKOLLS NR. 3 UEBER DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS " ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN " ODER " URSPRUNGSERZEUGNISSE " UND UEBER DIE METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN, DAS DEM ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SCHWEIZERISCHEN EIDGENOSSENSCHAFT BEIGEFUEGT IST

12

Verordnung (EWG) Nr. 955/73 des Rates vom 26. März 1973 zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 109/70 zur Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern auf weitere Einfuhren

14

Verordnung (EWG) Nr. 956/73 des Rates vom 26. März 1973 zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 109/70 zur Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern auf weitere Einfuhren

21

Verordnung (EWG) Nr. 957/73 des Rates vom 26. März 1973 zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 109/70 zur Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern auf weitere Einfuhren

26

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

73/62/EWG:

Beschluß des Rates vom 22. März 1973 über die Zurückstellung des Beschlusses über die Anwendung des Protokolls Nr. 6 des am 22. Juli 1972 unterzeichneten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island

30

73/63/EWG:

BESCHLUSS VOM 22. MAERZ 1973 DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFT FUER KOHLE UND STAHL ZUR EROEFFNUNG VON ZOLLPRAEFERENZEN FUER DIE IN DIE ZUSTAENDIGKEIT DIESER GEMEINSCHAFT FALLENDEN ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN OESTERREICH

31

73/64/EGKS:

BESCHLUSS VOM 22. MAERZ 1973 DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFT FUER KOHLE UND STAHL ZUR EROEFFNUNG VON ZOLLPRAEFERENZEN FUER DIE IN DIE ZUSTAENDIGKEIT DIESER GEMEINSCHAFT FALLENDEN ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN PORTUGAL

33

73/65/EGKS:

BESCHLUSS VOM 22. MAERZ 1973 DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFT FUER KOHLE UND STAHL ZUR EROEFFNUNG VON ZOLLPRAEFERENZEN FUER DIE IN DIE ZUSTAENDIGKEIT DIESER GEMEINSCHAFT FALLENDEN ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN SCHWEDEN

34

73/66/EGKS:

BESCHLUSS VOM 22. MAERZ 1973 DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFT FUER KOHLE UND STAHL ZUR EROEFFNUNG VON ZOLLPRAEFERENZEN FUER DIE IN DIE ZUSTAENDIGKEIT DIESER GEMEINSCHAFT FALLENDEN ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER SCHWEIZ

36

73/67/Euratom:

Beschluß des Rates vom 22. März 1973 zur Änderung des Beschlusses vom 12. Dezember 1972 zur Festlegung eines aus einem gemeinsamen Programm und aus Ergänzungsprogrammen bestehenden Forschungs- und Ausbildungsprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für das Haushaltsjahr 1972

37

DE