31980R2916

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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2916/80 DES RATES

VOM 11 . NOVEMBER 1980

ZUR ZEITWEILIGEN AUSSETZUNG DER AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR EINIGE INDUSTRIELLE WAREN

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 28 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE IN DIESER VERORDNUNG GENANNTEN WAREN WERDEN IN DER GEMEINSCHAFT GEGENWÄRTIG NICHT ODER NUR IN UNZUREICHENDER MENGE HERGESTELLT ; DIE HERSTELLER KÖNNEN SOMIT DEN BEDARF DER DIESE WAREN WEITERVERWENDENDEN INDUSTRIEN DER GEMEINSCHAFT NICHT DECKEN .

ES LIEGT IM INTERESSE DER GEMEINSCHAFT , DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIESE WAREN VOLLSTÄNDIG AUSZUSETZEN .

DA ES SCHWIERIG IST , DIE KURZFRISTIGE ENTWICKLUNG DER WIRTSCHAFTLICHEN LAGE AUF DEN BETREFFENDEN GEBIETEN GENAU ZU BEURTEILEN , SOLLTEN DIE AUSSETZUNGEN NUR ZEITWEILIG ERFOLGEN , WOBEI IHRE GÜLTIGKEITSDAUER ENTSPRECHEND DEN INTERESSEN DER GEMEINSCHAFTSPRODUKTION FESTZUSETZEN IST -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

MIT INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG WERDEN DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN WAREN BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 VOLLSTÄNDIG AUSGESETZT :

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NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

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EX 85.21 D II // ELEKTRONISCH PROGRAMMIERBARE , UV-LÖSCHBARE LESESPEICHER ( SOGENANNTE EPROMS ) IN FORM EINER MONOLITHISCH INTEGRIERTEN SCHALTUNG , MIT EINER AUF DEM GEHÄUSE ANGEGEBENEN SPEICHERKAPAZITÄT VON 32 K BIT ODER 64 K BIT , EINEM QUARZFENSTER AUF DER OBERSEITE UND EINER GEHÄUSEABMESSUNG VON NICHT MEHR ALS 15,6 MAL 36 MM //

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NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

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EX 85.21 D II // SCHREIB-LESESPEICHER MIT WAHLFREIEM ZUGRIFF ( SOGENANNTE RAMS ) IN FORM EINER MONOLITHISCH INTEGRIERTEN SCHALTUNG , MIT EINER AUF DEM GEHÄUSE ANGEGEBENEN SPEICHERKAPAZITÄT VON 64 K BIT , JE 8 ANSCHLUSSSTIFTEN AN BEIDEN LÄNGSSEITEN UND EINER GEHÄUSEABMESSUNG VON NICHT MEHR ALS 7,7 MAL 21,4 MM //

ARTIKEL 2

MIT INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG WERDEN DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN WAREN BIS ZUM 30 . JUNI 1981 VOLLSTÄNDIG AUSGESETZT :

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NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

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EX 51.01 A // SPINNFÄDEN MIT EINEM GEHALT AN POLYGLYKOLSÄURE VON NICHT WENIGER ALS 88 % //

EX 58.07 A // GEFLECHTE , AUS GARN MIT EINEM GEHALT AN POLYGLYKOLSÄURE VON NICHT WENIGER ALS 88 % HERGESTELLT //

EX 81.03 B // TANTALDRAHT , UNLEGIERT , MIT EINEM DURCHMESSER VON NICHT WENIGE ALS 0,2 MM UND NICHT MEHR ALS 0,5 MM , ZUM HERSTELLEN VON KONDENSATOREN ( A ) //

( A ) DIE ÜBERWACHUNG DER ZWECKENTSPRECHENDEN VERWENDUNG ERFOLGT NACH DEN EINSCHLAEGIGEN GEMEINSCHAFTSBESTIMMUNGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 11 . NOVEMBER 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

C . NEY