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Document 31979L0040
Council Directive 79/40/EEC of 18 December 1978 amending for the 14th time Directive 64/54/EEC on the approximation of the laws of the Member States concerning the preservatives authorized for use in foodstuffs intended for human consumption
Richtlinie 79/40/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 zur vierzehnten Änderung der Richtlinie 64/54/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für konservierende Stoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
Richtlinie 79/40/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 zur vierzehnten Änderung der Richtlinie 64/54/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für konservierende Stoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
ABl. L 13 vom 19.1.1979, p. 50–50
(DA, DE, EN, FR, IT, NL) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(EL, ES, PT)
No longer in force, Date of end of validity: 01/12/1983; Stillschweigend aufgehoben durch 31983L0585
Richtlinie 79/40/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 zur vierzehnten Änderung der Richtlinie 64/54/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für konservierende Stoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
Amtsblatt Nr. L 013 vom 19/01/1979 S. 0050 - 0050
Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 23 S. 0254
Spanische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 9 S. 0155
Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 9 S. 0155
**** ( 1 ) ABL . NR . C 247 VOM 18 . 10 . 1978 , S . 8 . ( 2 ) ABL . NR . C 6 VOM 8 . 1 . 1979 , S . 63 . ( 3 ) STELLUNGNAHME VOM 29./30 . 11 . 1978 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ). ( 4 ) ABL . NR . 12 VOM 27 . 1 . 1964 , S . 161/64 . ( 5 ) ABL . NR . L 44 VOM 15 . 2 . 1978 , S . 23 . ( 6 ) ABL . NR . L 223 VOM 16 . 8 . 1976 , S . 3 . RICHTLINIE DES RATES VOM 18 . DEZEMBER 1978 ZUR VIERZEHNTEN ÄNDERUNG DER RICHTLINIE 64/54/EWG ZUR ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN FÜR KONSERVIERENDE STOFFE , DIE IN LEBENSMITTELN VERWENDET WERDEN DÜRFEN ( 79/40/EWG ) DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 100 , AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ), NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ), NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ), IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : IN DER RICHTLINIE DES RATES 64/54/EWG VOM 5 . NOVEMBER 1963 ZUR ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN FÜR KONSERVIERENDE STOFFE , DIE IN LEBENSMITTELN VERWENDET WERDEN DÜRFEN ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE 78/145/EWG ( 5 ), INSBESONDERE DURCH DIE RICHTLINIE 76/629/EWG ( 6 ), IST BIS 1 . JANUAR 1979 DIE VORÜBERGEHENDE VERWENDUNG VON THIABENDAZOL BIS ZU EINEM MAXIMALEN RÜCKSTANDSGEHALT VON 6 MG/KG BEI ZITRUSFRÜCHTEN UND 3 MG/KG BEI BANANEN VORGESEHEN . DIE VERWENDUNG VON THIABENDAZOL AUF DER OBERFLÄCHE DIESER FRÜCHTE IN MENGEN , DIE ZU EINEM MAXIMALEN RÜCKSTANDSGEHALT IN DIESER HÖHE IN DER GANZEN FRUCHT FÜHREN , IST IN TOXIKOLOGISCHER HINSICHT ANNEHMBAR . DIE ERFAHRUNG MIT DER VERWENDUNG VON THIABENDAZOL HAT GEZEIGT , DASS DIE BEIBEHALTUNG DIESER MENGEN TECHNOLOGISCH GERECHTFERTIGT IST . ES KANN SICH JEDOCH ALS NOTWENDIG ERWEISEN , THIABENDAZOL ZU EINEM SPÄTEREN ZEITPUNKT IN EINE UMFASSENDERE GEMEINSCHAFTSREGELUNG ÜBER DIE OBERFLÄCHENBEHANDLUNG VON FRÜCHTEN EINZUBEZIEHEN . UM DIE ART UND TRAGWEITE EINER DERARTIGEN KÜNFTIGEN REGELUNG NICHT ZU PRÄJUDIZIEREN , IST ES DAHER IM AUGENBLICK ANGEBRACHT , DEN FÜR DIE VERWENDUNG VON THIABENDAZOL FESTGELEGTEN ZEITRAUM NOCHMALS ZU VERLÄNGERN - HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN : ARTIKEL 1 BEI NUMMER E 233 BUCHSTABE C ) IM ABSCHNITT I DES ANHANGS DER RICHTLINIE 64/54/EWG WIRD DAS DATUM " 1 . JANUAR 1979 " DURCH DAS DATUM " 1 . JULI 1982 " ERSETZT . ARTIKEL 2 DIE MITGLIEDSTAATEN ERLASSEN DIE ERFORDERLICHEN RECHTS- UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN , UM DIESER RICHTLINIE ZUM 1 . JANUAR 1979 NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH DAVON IN KENNTNIS . ARTIKEL 3 DIESE RICHTLINIE IST AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET . GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 18 . DEZEMBER 1978 . IM NAMEN DES RATES DER PRÄSIDENT J . ERTL