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Document 31976R1352

    Verordnung (EWG) Nr. 1352/76 der Kommission vom 11. Juni 1976 über die Tarifierung von Waren der Tarifnummer 15.02 des Gemeinsamen Zolltarifs

    ABl. L 153 vom 12.6.1976, p. 33–33 (DA, DE, EN, FR, IT, NL)

    Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (EL, ES, PT)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 27/02/1991; Aufgehoben durch 31991R0439

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1976/1352/oj

    31976R1352

    Verordnung (EWG) Nr. 1352/76 der Kommission vom 11. Juni 1976 über die Tarifierung von Waren der Tarifnummer 15.02 des Gemeinsamen Zolltarifs

    Amtsblatt Nr. L 153 vom 12/06/1976 S. 0033 - 0033
    Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 2 S. 0144
    Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 3 S. 0068
    Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 3 S. 0068


    ++++

    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1352/76 DER KOMMISSION

    VOM 11 . JUNI 1976

    ÜBER DIE TARIFIERUNG VON WAREN DER TARIFNUMMER 15.02 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

    GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

    GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE BEITRITTSAKTE ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

    IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

    UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , MUSSEN BESTIMMUNGEN FÜR DIE TARIFIERUNG VON RINDER - , SCHAFS - UND ZIEGENTALG , DER GERINGE MENGEN FETTE AUS ANDEREN ALS DEN ZUR GEWINNUNG VON TALG VERWENDETEN TEILEN DES TIERKÖRPERS ENTHÄLT , ERLASSEN WERDEN .

    DER GEMEINSAME ZOLLTARIF IM ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 561/76 ( 4 ) , ERFASST UNTER DER TARIFNUMMER 15.02 TALG ( VON RINDERN , SCHAFEN ODER ZIEGEN ) .

    TALG , DER FETTE AUS ANDEREN ALS DEN FÜR DIE GEWINNUNG VON TALG VERWENDETEN TEILEN DES TIERKÖRPERS ( DAS DIE INNEREN ORGANE UND DIE MUSKELN UMGEBENDE FETT ) ENTHÄLT , VERBLEIBT IN TARIFNUMMER 15.02 , WENN ER DEN CHARAKTER VON TALG BEHALTEN HAT .

    UM DEN CHARAKTER ALS TALG ZU BEHALTEN , DÜRFEN DERARTIGE WAREN MIT RÜCKSICHT AUF DIE ANFORDERUNGEN DES HANDELS FETTE AUS ANDEREN ALS DEN ZUR GEWINNUNG VON TALG VERWENDETEN TEILEN DES TIERKÖRPERS NUR IN GERINGEM UMFANG ENTHALTEN .

    ENTSPRECHEND DER DERZEITIGEN TECHNOLOGIE AUF DIESEM GEBIET WEIST TALG DER TARIFNUMMER 15.02 INFOLGEDESSEN GLEICHZEITIG AUF :

    - EINEN TITER VON MINDESTENS 40 * C , BESTIMMT NACH DER METHODE ISO R 935 , UND

    - EINE FARBZAHL VON HÖCHSTENS 21 , BESTIMMT NACH DER METHODE DES FATTY ANALYSIS COMMITTEE ( USA ) .

    DIE BESTIMMUNGEN DIESER VERORDNUNG ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

    ARTIKEL 1

    TALG VON RINDERN , SCHAFEN UND ZIEGEN , DER GERINGE MENGEN FETTE AUS ANDEREN ALS DEN ZUR GEWINNUNG VON TALG VERWENDETEN TEILEN DES TIERKÖRPERS ENTHÄLT , GEHÖRT NUR DANN ZUR TARIFNUMMER 15.02 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , WENN ER GLEICHZEITIG

    - EINEN TITER VON MINDESTENS 40 * C , BESTIMMT NACH DER METHODE ISO R 935 , UND

    - EINE FARBZAHL VON HÖCHSTENS 21 , BESTIMMT NACH DER METHODE DES FATTY ANALYSIS COMMITTEE ( USA ) , AUFWEIST .

    ARTIKEL 2

    DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . AUGUST 1976 IN KRAFT .

    DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

    BRÜSSEL , DEN 11 . JUNI 1976 FÜR DIE KOMMISSION

    FINN GUNDELACH

    MITGLIED DER KOMMISSION

    ( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

    ( 2 ) ABL . NR . L 73 VOM 27 . 3 . 1972 , S . 14 .

    ( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

    ( 4 ) ABL . NR . L 67 VOM 15 . 3 . 1976 , S . 11 .

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