ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2013.261.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 261E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
10. September 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2012-2013
Sitzung vom 10. Mai 2012
Das Protokoll dieser Sitzung wurde im ABl. C 206 E vom 13.7.2012 veröffentlicht.
Die am 10. Mai 2012 angenommenen Texte betreffend die Entlastungen für das Haushaltsjahr 2010 sind im ABl. L 286 vom 17.10.2012 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Donnerstag, 10. Mai 2012

2013/C 261E/01

Zukunft der Regionalflughäfen und des Luftverkehrs in der EUEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zur Zukunft der regionalen Flughäfen und Luftverkehrsdienste in der EU (2011/2196(INI))

1

2013/C 261E/02

Schutz der finanziellen Interessen der EU — Betrugsbekämpfung — Jahresbericht 2010Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2010 (2011/2154(INI))

8

2013/C 261E/03

Auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendendes Recht (Rom II)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 mit Empfehlungen an die Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 864/2007 über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht („Rom II“) (2009/2170(INI))

17

ANLAGE ZU DER ENTSCHLIESSUNG

20

2013/C 261E/04

Handels- und Investitionsstrategie der EU für den südlichen Mittelmeerraum nach den Revolutionen des Arabischen FrühlingsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zum Wandel durch Handel: Die Handels- und Investitionsstrategie der EU für den südlichen Mittelmeerraum nach den Revolutionen des Arabischen Frühlings (2011/2113(INI))

21

2013/C 261E/05

Patentierung von im wesentlichen biologischen VerfahrenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zur Patentierung von im wesentlichen biologischen Verfahren (2012/2623(RSP))

31

2013/C 261E/06

HochseepiraterieEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zur Hochseepiraterie (2011/2962(RSP))

34

2013/C 261E/07

Unterstützung der Einführung eines Europäischen Gedenktags für die GerechtenErklärung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zur Unterstützung der Einführung eines Europäischen Gedenktags für die Gerechten

40

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Donnerstag, 10. Mai 2012

2013/C 261E/08

Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität von Corneliu Vadim TudorBeschluss des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 über den Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Corneliu Vadim Tudor (2011/2100(IMM))

41

2013/C 261E/09

Änderung der Artikel 87a und 88 der Geschäftsordnung des Europäischen ParlamentsBeschluss des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 über die Änderung der Artikel 87a und 88 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments (2009/2195(REG))

42

2013/C 261E/10

Prüfung im Ausschuss von schriftlichen Anfragen, die unbeantwortet geblieben sind (Auslegung von Artikel 117 Absatz 3 der Geschäftsordnung)Beschluss des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 über die Prüfung im Ausschuss von schriftlichen Anfragen, die unbeantwortet geblieben sind (Auslegung von Artikel 117 Absatz 3 der Geschäftsordnung)

50

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Donnerstag, 10. Mai 2012

2013/C 261E/11

Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (COM(2012)0041 – C7-0030/2012 – 2012/0019(COD))

51

P7_TC1-COD(2012)0019
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 10. Mai 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern

52

2013/C 261E/12

Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 des Rates über Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation (COM(2011)0715 – C7-0396/2011 – 2011/0315(COD))

52

P7_TC1-COD(2011)0315
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 10. Mai 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 des Rates über die Verwaltung bestimmter Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation

53

2013/C 261E/13

Elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zu dem Entwurf einer Verordnung des Rates über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union (10222/5/2011 – C7-0076/2012 – 2011/0070(APP))

53

2013/C 261E/14

Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union (Neufassung) (COM(2011)0402 – C7-0190/2011 – 2011/0187(COD))

54

P7_TC1-COD(2011)0187
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 10. Mai 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union (Neufassung)

55

2013/C 261E/15

Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (Neufassung) (COM(2011)0245 – C7-0107/2011 – 2011/0105(COD))

55

P7_TC1-COD(2011)0105
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 10. Mai 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (Neufassung)

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