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Document 52020AP0236

    P9_TA(2020)0236 Nachhaltiger Eisenbahnmarkt in Anbetracht des COVID-19-Ausbruchs ***I Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2020 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Maßnahmen für einen nachhaltigen Eisenbahnmarkt in Anbetracht der COVID-19-Pandemie (COM(2020)0260 — C9-0186/2020 — 2020/0127(COD)) P9_TC1-COD(2020)0127 Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 17. September 2020 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2020/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Maßnahmen für einen nachhaltigen Eisenbahnmarkt in Anbetracht des COVID-19-Ausbruchs

    ABl. C 385 vom 22.9.2021, p. 334–334 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    22.9.2021   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    C 385/334

    P9_TA(2020)0236

    Nachhaltiger Eisenbahnmarkt in Anbetracht des COVID-19-Ausbruchs ***I

    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2020 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Maßnahmen für einen nachhaltigen Eisenbahnmarkt in Anbetracht der COVID-19-Pandemie (COM(2020)0260 — C9-0186/2020 — 2020/0127(COD))

    (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung)

    (2021/C 385/34)

    Das Europäische Parlament,

    —

    unter Hinweis auf den Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (COM(2020)0260),

    —

    gestützt auf Artikel 294 Absatz 2 und Artikel 91 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C9-0186/2020),

    —

    unter Hinweis auf Artikel 294 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

    —

    unter Hinweis auf die Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vom 16. Juli 2020 (1)

    —

    nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,

    —

    unter Hinweis auf die vom Vertreter des Rates mit Schreiben vom 9. September 2020 gemachte Zusage, den Standpunkt des Parlaments gemäß Artikel 294 Absatz 4 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu billigen,

    —

    gestützt auf die Artikel 59 und 163 seiner Geschäftsordnung,

    1.

    		 legt den folgenden Standpunkt in erster Lesung fest;

    2.

    		 fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie ihren Vorschlag ersetzt, entscheidend ändert oder beabsichtigt, ihn entscheidend zu ändern;

    3.

    		 beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln.

    (1)  Noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht.

    P9_TC1-COD(2020)0127

    Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 17. September 2020 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2020/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Maßnahmen für einen nachhaltigen Eisenbahnmarkt in Anbetracht des COVID-19-Ausbruchs

    (Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments dem endgültigen Rechtsakt, Verordnung (EU) 2020/1429).

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