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Document 52019XC0510(01)

    Mitteilung der Kommission über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bzw. der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen den Vertragsparteien dieses Übereinkommens

    ABl. C 158 vom 10.5.2019, p. 5–11 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    10.5.2019   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    C 158/5


    Mitteilung der Kommission über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bzw. der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen den Vertragsparteien dieses Übereinkommens

    (2019/C 158/06)

    Zur Anwendung der diagonalen Ursprungskumulierung zwischen den Vertragsparteien (1) des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (2) (im Folgenden das „Übereinkommen“) teilen die betreffenden Parteien einander über die Europäische Kommission die mit den anderen Parteien vereinbarten Ursprungsregeln mit.

    Es sei daran erinnert, dass die diagonale Kumulierung nur zulässig ist, wenn die Partei der Endfertigung und die Partei der Endbestimmung mit allen am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten Parteien, d. h. mit den Parteien, in denen die verwendeten Vormaterialien ihren Ursprung haben, Freihandelsabkommen mit denselben Ursprungsregeln geschlossen haben. Vormaterialien mit Ursprung in einer Partei, die kein Abkommen mit der Partei der Endfertigung und/oder der Partei der Endbestimmung geschlossen hat, sind als Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zu behandeln. Konkrete Beispiele hierfür werden in den Erläuterungen zu den Ursprungsprotokollen (3) Pan-Europa-Mittelmeer gegeben.

    Auf der Grundlage der von den Parteien gemachten Mitteilungen an die Europäische Kommission enthalten die beigefügten Tabellen folgende Angaben:

    Tabelle 1— Vereinfachte Übersicht über die Kumulierungsmöglichkeiten zum 1. März 2019.

    Tabellen 2 und 3— Datum der Anwendung der diagonalen Kumulierung.

    In Tabelle 1 markiert ein „X“ ein zwischen zwei Parteien bestehendes Freihandelsabkommen mit Ursprungregeln, die eine Kumulierung nach dem Muster der Pan-Europa-Mittelmeer-Ursprungsregeln vorsehen. Um eine diagonale Kumulierung mit einem dritten Partner anwenden zu können, müssen alle Felder der Tabelle zwischen den drei Partnern mit einem „X“ markiert sein.

    Die in Tabelle 2 aufgeführten Daten beziehen sich auf:

    den Beginn der Anwendung der diagonalen Kumulierung auf Grundlage der Anlage I Artikel 3 des Übereinkommens, wenn sich das betreffende Freihandelsabkommen auf das Übereinkommen bezieht. In diesem Fall steht vor dem Datum ein „(C)“;

    den Beginn der Anwendung der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung, die dem betreffenden Freihandelsabkommen beigefügt sind (in den übrigen Fällen).

    Die Datumsangaben in Tabelle 3 beziehen sich auf das Datum der Anwendung der den Freihandelsabkommen zwischen der EU, der Türkei und den Teilnehmern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses der EU beigefügten Protokolle zu den Ursprungsregeln, die eine diagonale Kumulierung vorsehen. Sobald in ein Freihandelsabkommen zwischen in dieser Tabelle aufgeführten Parteien ein Verweis auf das Übereinkommen aufgenommen wird, ist in Tabelle 2 eine Datumsangabe eingesetzt worden, der ein „(C)“ vorangestellt ist.

    Unter die Zollunion zwischen der EU und der Türkei fallende Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei können als Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft zum Zweck der diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und den an dem Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess beteiligten Ländern, mit denen Ursprungsprotokolle gelten, behandelt werden.

    Für die in der Tabelle genannten Vertragsparteien gelten folgende Codes:

    Europäische Union

    EU

    EFTA-Länder:

    Island

    IS

    Schweiz (einschließlich Liechtenstein) (4)

    CH (+ LI)

    Norwegen

    NO

    Färöer

    FO

    Die Teilnehmer am Barcelona-Prozess:

    Algerien

    DZ

    Ägypten

    EG

    Israel

    IL

    Jordanien

    JO

    Libanon

    LB

    Marokko

    MA

    Westjordanland und Gazastreifen

    PS

    Syrien

    SY

    Tunesien

    TN

    Türkei

    TR

    Die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der EU teilnehmenden Staaten:

    Albanien

    AL

    Bosnien und Herzegowina

    BA

    Nordmazedonien

    MK

    Montenegro

    ME

    Serbien

    RS

    Kosovo (*1)

    KO

    die Republik Moldau

    MD

    Georgien

    GE

    Ukraine

    UA

    Diese Mitteilung ersetzt die Mitteilung 2018/C 325/06 (ABl. C 325 vom 14.9.2018, S. 6).

    Tabelle 1

    Vereinfachte Übersicht über die Möglichkeiten der diagonalen Kumulierung in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone zum 1. März 2019

     

     

    EFTA-Länder

     

    Teilnehmer am Barcelona-Prozess

     

    Teilnehmer am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der EU

     

     

     

     

    EU

    CH

    (+ LI)

    IS

    NO

    FO

    DZ

    EG

    IL

    JO

    LB

    MA

    PS

    SY

    TN

    TR

    AL

    BA

    KO

    ME

    MK

    RS

    MD

    GE

    UA

    EU

     

    X

    X

    X

    X

    X

    X

    X

    X

     

    X

    X

     

    X

    X

    X

    X

    X

    X

    X

    X

    X

    X

    X

    CH

    (+LI)

    X

     

    X

    X

    X

     

    X

    X

    X

    X

    X

     

     

    X

    X

    X

    X

     

    X

    X

    X

     

    X

    X

    IS

    X

    X

     

    X

    X

     

    X

    X

    X

    X

    X

     

     

    X

    X

    X

    X

     

    X

    X

    X

     

    X

    X

    NO

    X

    X

    X

     

    X

     

    X

    X

    X

    X

    X

     

     

    X

    X

    X

    X

     

    X

    X

    X

     

    X

    X

    FO

    X

    X

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    DZ

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    EG

    X

    X

    X

    X

     

     

     

     

    X

     

    X

     

     

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    IL

    X

    X

    X

    X

     

     

     

     

    X

     

     

     

     

     

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    JO

    X

    X

    X

    X

     

     

    X

    X

     

     

    X

     

     

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    LB

     

    X

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    MA

    X

    X

    X

    X

     

     

    X

     

    X

     

     

     

     

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    PS

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    SY

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    TN

    X

    X

    X

    X

     

     

    X

     

    X

     

    X

     

     

     

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    TR

    X

    X

    X

    X

    X

     

    X

    X

     

     

    X

     

    X

    X

     

     (*2)

     (*2)

     

     (*2)

    X

     (*2)

    X

     

     

    AL

    X

    X

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     (*2)

     

    X

    X

    X

    X

    X

    X

     

     

    BA

    X

    X

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     (*2)

    X

     

    X

    X

    X

    X

    X

     

     

    KO

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    X

    X

     

    X

    X

    X

    X

     

     

    ME

    X

    X

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     (*2)

    X

    X

    X

     

    X

    X

    X

     

     

    MK

    X

    X

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    X

    X

    X

    X

    X

     

    X

    X

     

     

    RS

    X

    X

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     (*2)

    X

    X

    X

    X

    X

     

    X

     

     

    MD

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    X

    X

    X

    X

    X

    X

    X

     

     

     

    GE

    X

    X

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    UA

    X

    X

    X

    X

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     


    Tabelle 2

    Beginn der Anwendung der Ursprungsregeln zur diagonalen Kumulierung in der Paneuropa-Mittelmeer-Zone

     

     

    EFTA-Länder

     

    Teilnehmer am Barcelona-Prozess

     

    Teilnehmer am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der EU

     

     

     

     

    EU

    CH

    (+LI)

    IS

    NO

    FO

    DZ

    EG

    IL

    JO

    LB

    MA

    PS

    SY

    TN

    TR

    AL

    BA

    KO

    ME

    MK

    RS

    MD

    GE

    UA

    EU

     

    1.1.2006

    (C)

    1.2.2016

    1.1.2006

    (C)

    1.5.2015

    1.1.2006

    (C)

    1.5.2015

    1.12.2005

    (C)

    12.5.2015

    1.11.2007

    1.3.2006

    (C)

    1.2.2016

    1.1.2006

    1.7.2006

     

    1.12.2005

    1.7.2009

    (C)

    1.3.2016

     

    1.8.2006

     (5)

    (C)

    1.5.2015

    (C)

    9.12.2016

    (C)

    1.4.2016

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.5.2015

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.12.2016

    (C)

    1.6.2018

    (C)

    1.1.2019

    CH

    (+LI)

    1.1.2006

    (C)

    1.2.2016

     

    1.8.2005

    (C)

    1.7.2013

    1.8.2005

    (C)

    1.7.2013

    1.1.2006

     

    1.8.2007

    1.7.2005

    17.7.2007

    1.1.2007

    1.3.2005

     

     

    1.6.2005

    1.9.2007

    (C)

    1.5.2015

    (C)

    1.1.2015

     

    (C)

    1.9.2012

    1.2.2016

    (C)

    1.5.2015

     

    (C)

    1.5.2018

    1.6.2012

    IS

    1.1.2006

    (C)

    1.5.2015

    1.8.2005

    (C)

    1.7.2013

     

    1.8.2005

    (C)

    1.7.2013

    1.11.2005

     

    1.8.2007

    1.7.2005

    17.7.2007

    1.1.2007

    1.3.2005

     

     

    1.3.2006

    1.9.2007

    (C)

    1.5.2015

    (C)

    1.1.2015

     

    (C)

    1.10.2012

    1.5.2015

    (C)

    1.5.2015

     

    (C)

    1.9.2017

    1.6.2012

    NO

    1.1.2006

    (C)

    1.5.2015

    1.8.2005

    (C)

    1.7.2013

    1.8.2005

    (C)

    1.7.2013

     

    1.12.2005

     

    1.8.2007

    1.7.2005

    17.7.2007

    1.1.2007

    1.3.2005

     

     

    1.8.2005

    1.9.2007

    (C)

    1.5.2015

    (C)

    1.1.2015

     

    (C)

    1.11.2012

    1.5.2015

    (C)

    1.5.2015

     

    (C)

    1.9.2017

    1.6.2012

    FO

    1.12.2005

    (C)

    12.5.2015

    1.1.2006

    1.11.2005

    1.12.2005

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    (C)

    1.10.2017

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    DZ

    1.11.2007

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    EG

    1.3.2006

    (C)

    1.2.2016

    1.8.2007

    1.8.2007

    1.8.2007

     

     

     

     

    6.7.2006

     

    6.7.2006

     

     

    6.7.2006

    1.3.2007

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    IL

    1.1.2006

    1.7.2005

    1.7.2005

    1.7.2005

     

     

     

     

    9.2.2006

     

     

     

     

     

    1.3.2006

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    JO

    1.7.2006

    17.7.2007

    17.7.2007

    17.7.2007

     

     

    6.7.2006

    9.2.2006

     

     

    6.7.2006

     

     

    6.7.2006

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    LB

     

    1.1.2007

    1.1.2007

    1.1.2007

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    MA

    1.12.2005

    1.3.2005

    1.3.2005

    1.3.2005

     

     

    6.7.2006

     

    6.7.2006

     

     

     

     

    6.7.2006

    1.1.2006

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    PS

    1.7.2009

    (C)

    1.3.2016

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    SY

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    1.1.2007

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    TN

    1.8.2006

    1.6.2005

    1.3.2006

    1.8.2005

     

     

    6.7.2006

     

    6.7.2006

     

    6.7.2006

     

     

     

    1.7.2005

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    TR

     (5)

    1.9.2007

    1.9.2007

    1.9.2007

    (C)

    1.10.2017

     

    1.3.2007

    1.3.2006

     

     

    1.1.2006

     

    1.1.2007

    1.7.2005

     

     

     

     

     

    (C)

    1.8.2018

     

    (C)

    1.10.2017

     

     

    AL

    (C)

    1.5.2015

    (C)

    1.5.2015

    (C)

    1.5.2015

    (C)

    1.5.2015

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

     

     

    BA

    (C)

    9.12.2016

    (C)

    1.1.2015

    (C)

    1.1.2015

    (C)

    1.1.2015

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    (C)

    1.2.2015

     

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.4.2014

     

     

    KO

    (C)

    1.4.2016

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

     

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

     

     

    ME

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.9.2012

    (C)

    1.10.2012

    (C)

    1.11.2012

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.4.2014

     

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

     

     

    MK

    (C)

    1.5.2015

    1.2.2016

    1.5.2015

    1.5.2015

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    (C)

    1.8.2018

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

     

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

     

     

    RS

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.5.2015

    (C)

    1.5.2015

    (C)

    1.5.2015

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.2.2015

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

     

    (C)

    1.4.2014

     

     

    MD

    (C)

    1.12.2016

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    (C)

    1.10.2017

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

    (C)

    1.4.2014

     

     

     

    GE

    (C)

    1.6.2018

    (C)

    1.5.2018

    (C)

    1.9.2017

    (C)

    1.9.2017

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    UA

    (C)

    1.1.2019

    1.6.2012

    1.6.2012

    1.6.2012

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     


    Tabelle 3

    Beginn der Anwendung der Protokolle zu den Ursprungsregeln, die eine diagonale Kumulierung zwischen der Europäischen Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei vorsehen

     

    EU

    AL

    BA

    KO

    MK

    ME

    RS

    TR

    EU

     

    1.1.2007

    1.7.2008

    1.4.2016

    1.1.2007

    1.1.2008

    8.12.2009

     (6)

    AL

    1.1.2007

     

    22.11.2007

    1.4.2014

    26.7.2007

    26.7.2007

    24.10.2007

    1.8.2011

    BA

    1.7.2008

    22.11.2007

     

    1.4.2014

    22.11.2007

    22.11.2007

    22.11.2007

    14.12.2011

    KO

    1.4.2016

    1.4.2014

    1.4.2014

     

    1.4.2014

    1.4.2014

    1.4.2014

     

    MK

    1.1.2007

    26.7.2007

    22.11.2007

    1.4.2014

     

    26.7.2007

    24.10.2007

    1.7.2009

    ME

    1.1.2008

    26.7.2007

    22.11.2007

    1.4.2014

    26.7.2007

     

    24.10.2007

    1.3.2010

    RS

    8.12.2009

    24.10.2007

    22.11.2007

    1.4.2014

    24.10.2007

    24.10.2007

     

    1.9.2010

    TR

     (6)

    1.8.2011

    14.12.2011

     

    1.7.2009

    1.3.2010

    1.9.2010

     


    (1)  Vertragsparteien sind die Europäische Union, Albanien, Algerien, Bosnien und Herzegowina, Ägypten, die Färöer, Island, Israel, Jordanien, Kosovo (gemäß der Resolution 1244(1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen), Libanon, Nordmazedonien, Montenegro, Marokko, Norwegen, Serbien, die Schweiz (einschließlich Liechtensteins), Syrien, Tunesien, die Türkei sowie das Westjordanland und der Gazastreifen.

    (2)  ABl. L 54 vom 26.2.2013, S. 4.

    (3)  ABl. C 83 vom 17.4.2007, S. 1.

    (4)  Die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein bilden eine Zollunion.

    (*1)  Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo.

    (*2)  Eine diagonale Kumulierung zwischen Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei ist möglich. Siehe Tabelle 3 für die Möglichkeit einer diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei.

    (5)  Für Waren, die unter die Zollunion EU-Türkei fallen, ist das Anfangsdatum der 27. Juli 2006.

    Für landwirtschaftliche Erzeugnisse ist das Anfangsdatum der 1. Januar 2007.

    Für Kohle und Stahlerzeugnisse ist das Anfangsdatum der 1. März 2009.

    (6)  Für Waren, die unter die Zollunion EU-Türkei fallen, ist das Anfangsdatum der 27. Juli 2006.


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