ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.CE2010.067.ger

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 67E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
18. März 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

Europäisches Parlament

Dienstag, 3. Februar 2009

2010/C 067E/01

Wildnis in EuropaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 zu der Wildnis in Europa (2008/2210(INI))

1

2010/C 067E/02

Agenda für eine nachhaltige Zukunft der allgemeinen Luftfahrt und der GeschäftsreiseluftfahrtEntschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 zu einer Agenda für eine nachhaltige Zukunft der allgemeinen Luftfahrt und der Geschäftsreiseluftfahrt (2008/2134(INI))

5

2010/C 067E/03

Vorkommerzielle Auftragsvergabe: Innovationsförderung zur Sicherung tragfähiger und hochwertiger öffentlicher Dienste in EuropaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 zu vorkommerzieller Auftragsvergabe: Innovationsförderung zur Sicherung tragfähiger und hochwertiger öffentlicher Dienste in Europa (2008/2139(INI))

10

2010/C 067E/04

Zweite Überprüfung der EnergiestrategieEntschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 zu der Zweiten Überprüfung der Energiestrategie (2008/2239(INI))

16

2010/C 067E/05

Die Beseitigung der geschlechtsbedingten Diskriminierung und die Solidarität zwischen den GenerationenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 zur Beseitigung der geschlechtsbedingten Diskriminierung und zur Solidarität zwischen den Generationen (2008/2118(INI))

31

2010/C 067E/06

Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der KinderpornographieEmpfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat vom 3. Februar 2009 zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie (2008/2144(INI))

38

2010/C 067E/07

Wiederaufnahme der Ausstrahlung des Fernsehsenders NTDTV via Eutelsat nach ChinaErklärung des Europäischen Parlaments zur Wiederaufnahme der Ausstrahlung des Fernsehsenders NTDTV via Eutelsat nach China

42

Mittwoch, 4. Februar 2009

2010/C 067E/08

2050: Die Zukunft beginnt heute – Empfehlungen für eine künftige integrierte EU-KlimaschutzpolitikEntschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Februar 2009 zu „2050: Die Zukunft beginnt heute - Empfehlungen für eine künftige integrierte EU-Klimaschutzpolitik“ (2008/2105(INI))

44

ANHANG A

82

ANHANG B

84

2010/C 067E/09

Verbesserung der Energieeffizienz durch Informations- und KommunikationstechnologienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Februar 2009 zur Verbesserung der Energieeffizienz durch Informations- und Kommunikationstechnologien

85

2010/C 067E/10

Rückführung und Neuansiedlung von Guantánamo-HäftlingenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Februar 2009 zu der Rückführung und Neuansiedlung der Insassen des Gefangenenlagers Guantánamo

91

Donnerstag, 5. Februar 2009

2010/C 067E/11

Anwendung der Richtlinie 2003/9/EG zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten: Reisen des LIBE-Ausschusses von 2005 bis 2008Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zu der Anwendung der Richtlinie 2003/9/EG des Rates zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten: Reisen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres von 2005 bis 2008 (2008/2235(INI))

94

2010/C 067E/12

Stärkung der Rolle europäischer KMU im internationalen HandelEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zur Stärkung der Rolle der europäischen KMU im internationalen Handel (2008/2205(INI))

101

2010/C 067E/13

Internationaler Handel und InternetEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zum internationalen Handel und zum Internet (2008/2204(INI))

112

2010/C 067E/14

Auswirkungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) auf die EntwicklungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zu den Auswirkungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) auf die Entwicklung (2008/2170(INI))

120

2010/C 067E/15

KosovoEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zum Kosovo und zur Rolle der EU

126

2010/C 067E/16

Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit ChinaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zu den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit China (2008/2171(INI))

132

2010/C 067E/17

Situation in Sri LankaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zu Sri Lanka

141

2010/C 067E/18

Lage der birmanischen Flüchtlinge in ThailandEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zur Lage der birmanischen Flüchtlinge in Thailand

144

2010/C 067E/19

Weigerung Brasiliens, Cesare Battisti auszuliefernEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zu der Weigerung Brasiliens, Cesare Battisti auszuliefern

146

II   Mitteilungen

Europäisches Parlament

Dienstag, 3. Februar 2009

2010/C 067E/20

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Miloslav RansdorfBeschluss des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Miloslav Ransdorf (2008/2176(IMM))

148

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Dienstag, 3. Februar 2009

2010/C 067E/21

Verlängerung des Abkommens EG/USA über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Verlängerung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika (KOM(2008)0581 – C6-0392/2008 – 2008/0184(CNS))

149

2010/C 067E/22

Verlängerung des Abkommens EG/Russland über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zur Verlängerung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Russischen Föderation über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit (KOM(2008)0728 – C6-0456/2008 – 2008/0209(CNS))

150

Mittwoch, 4. Februar 2009

2010/C 067E/23

Sanktionen gegen Personen, die Drittstaatsangehörige ohne legalen Aufenthalt beschäftigen ***IVorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Sanktionen gegen Personen, die Drittstaatsangehörige ohne legalen Aufenthalt beschäftigen (KOM(2007)0249 – C6-0143/2007 – 2007/0094(COD))

151

P6_TC1-COD(2007)0094
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 19. Februar 2009 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2009/…/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindeststandards für Sanktionen und Maßnahmen gegen Arbeitgeber, die Drittstaatsangehörige ohne rechtmäßigen Aufenthalt beschäftigen

151

Donnerstag, 5. Februar 2009

2010/C 067E/24

Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt und in Drittländern *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3/2008 über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt und in Drittländern (KOM(2008)0431 – C6-0313/2008 – 2008/0131(CNS))

152

2010/C 067E/25

Inverkehrbringen und Verwendung von Futtermitteln ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln (KOM(2008)0124 – C6-0128/2008 – 2008/0050(COD))

155

P6_TC1-COD(2008)0050
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Februar 2009 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. …/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 und zur Aufhebung der Richtlinien 79/373/EWG, 80/511/EWG, 82/471/EWG, 83/228/EWG, 93/74/EWG, 93/113/EG und 96/25/EG und der Entscheidung 2004/217/EG

155

ANHANG

156

DE