ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 98E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

47. Jahrgang
23. April 2004

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2003 — 2004

Mittwoch, 25. Februar 2004

2004/C 098E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Schriftliche Erklärungen (Artikel 51 GO)

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Zusammensetzung des Parlaments

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Tagesordnung

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Jährliche Strategieplanung der Kommission für 2005 (Aussprache)

Frühjahrsgipfel: Follow-up der Lissabon-Strategie — Grundzüge der Wirtschaftspolitik: Lage der europäischen Wirtschaft — Öffentliche Finanzen in der WWU — 2003 (Erklärungen mit anschließender Aussprache)

Nichtbefassung des Parlaments zu den TEN Quick Start-Vorhaben (Aussprache)

Olympischer Frieden (Aussprache)

Haushaltsverfahren 2005: Leitlinien für die Einzelpläne I und II sowie IV bis VIII (Aussprache)

Partizipation und Information der Jugendlichen (Aussprache)

Schule und Zugang zur Kultur (Aussprache)

Persistente organische Schadstoffe ***I (Aussprache)

Schiffbau * (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

14

Donnerstag, 26. Februar 2004

2004/C 098E/2

PROTOKOLL

16

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Verteidigung der parlamentarischen Immunität

Beziehungen EU/Russland (Aussprache)

EU-Politik gegenüber dem Südkaukasus (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Abstimmungsstunde

Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums * (Artikel 110a GO) (Abstimmung)

Schiffbau * (Artikel 110a GO) (Abstimmung)

Kernenergie: Haftung gegenüber Dritten *** (Artikel 110a GO) (Abstimmung)

Abkommen EG/Macau: Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt * (Artikel 110a GO) (Abstimmung)

Abkommen EG/China: Touristenvisa * (Artikel 110a GO) (Abstimmung)

Berichtigungshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004: Parlament (Artikel 110a GO) (Abstimmung)

Persistente organische Schadstoffe ***I (Abstimmung)

System der Eigenmittel der Gemeinschaften * (Abstimmung)

Beamtenstatut und Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Gemeinschaften * (Abstimmung)

Atomare Abrüstung (Abstimmung)

Bessere Rechtsetzung: 2002 (Abstimmung)

Frühjahrsgipfel: Follow-up der Lissabon-Strategie (Abstimmung)

Nichtbefassung des Parlaments zu den TEN Quick Start-Vorhaben (Abstimmung)

Grundzüge der Wirtschaftspolitik: Lage der europäischen Wirtschaft (Abstimmung)

Nachruf

Feierliche Sitzung (Kroatien)

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Öffentliche Finanzen in der WWU — 2003 (Abstimmung)

Haushaltsverfahren 2005: Leitlinien für die Einzelpläne I und II sowie IV bis VIII (Abstimmung)

Partizipation und Information der Jugendlichen (Abstimmung)

Schule und Zugang zur Kultur (Abstimmung)

Beziehungen EU/Russland (Abstimmung)

EU-Politik gegenüber dem Südkaukasus (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

28

ANLAGE 1

30

ANLAGE II

45

ANGENOMMENE TEXTE

122

P5_TA(2004)0103
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) (KOM(2003) 806 — C5-0032/2004 — 2003/0312(CNS))

122

P5_TA(2004)0104
Schiffbau *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2002 zur Einführung befristeter Schutzmaßnahmen für den Schiffbau (KOM(2004) 26 — C5-0061/2004 — 2004/0008(CNS))

122

P5_TA(2004)0105
Kernenergie: Haftung gegenüber Dritten ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, die Vertragsparteien des Pariser Übereinkommens vom 29. Juli 1960 über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie sind, das Änderungsprotokoll dieses Übereinkommens im Interesse der Gemeinschaft zu ratifizieren oder diesem beizutreten (14305/2003 — C5-0611/2003 — 2003/0150(AVC))

123

P5_TA(2004)0106
Abkommen EG/Macau: Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sonderverwaltungsregion Macau der Volksrepublik China über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (10667/1/2003 — C5-0490/2003 — 2003/0054(CNS))

123

P5_TA(2004)0107
Abkommen EG/China: Touristenvisa *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss der Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Staatlichen Tourismusverwaltung der Volksrepublik China über Visa für Touristengruppen aus der Volksrepublik China und damit zusammenhängende Fragen (ADS) (KOM(2003) 790 — C5-0029/2004 — 2003/0299(CNS))

124

P5_TA(2004)0108
Berichtigungshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004: Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Voranschlag des Europäischen Parlaments für einen Berichtigungshaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004 (neues Statut) (2004/2013(BUD))

125

ANLAGE: HAUSHALTSVORANSCHLAG

126

P5_TA(2004)0109
Persistente organische Schadstoffe ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinien 79/117/EWG und 96/59/EG (KOM(2003) 333 — C5-0273/2003 — 2003/0119(COD))

127

P5_TC1-COD(2003)0119
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 26. Februar 2004 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) .../2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinien 79/117/EWG und 96/59/EG

127

ANLAGE I
LISTE DER VERBOTENEN STOFFE

139

ANLAGE II
LISTE DER STOFFE, DIE BESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGEN

140

ANLAGE III
LISTE DER STOFFE, DIE BESTIMMUNGEN ZUR VERRINGERUNG DER FREISETZUNG UNTERLIEGEN

141

ANLAGE IV
LISTE DER STOFFE, DIE ABFALLWIRTSCHAFTSBESTIMMUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 7 UNTERLIEGEN

141

ANLAGE V
BEHANDLUNG VON ABFÄLLEN

142

P5_TA(2004)0110
System der Eigenmittel der Gemeinschaft *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1150/2000 zur Durchführung des Beschlusses 2000/597/EG, Euratom über das System der Eigenmittel der Gemeinschaften (KOM(2003) 366 — C5-0326/2003 — 2003/0131(CNS))

145

P5_TA(2004)0111
Beamtenstatut und Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Gemeinschaften *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften (KOM(2003) 721 — C5-0575/2003 — 2002/0100(CNS))

146

P5_TA(2004)0112
Atomare Abrüstung
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Atomaren Abrüstung: Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag im Jahr 2005 — Vorbereitung der EU auf die dritte Sitzung des vorbereitenden Ausschusses NVV (New York, 26. April bis 7. Mai 2004)

152

P5_TA(2004)0113
Bessere Rechtsetzung: Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Bericht der Kommission „Bessere Rechtsetzung 2002“gemäß Artikel 9 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (10. Bericht) (KOM(2002) 715 — C5-0007/2003 — 2003/2009(INI))

155

P5_TA(2004)0114
Frühjahrsgipfel: Follow-up der Lissabon-Strategie
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Vorbereitung des Frühjahrsgipfels 2004

156

P5_TA(2004)0115
Nichtbefassung des Parlaments zu den TEN Quick Start — Vorhaben
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Versäumnis, das Parlament im Zusammenhang mit den „TEN Quick Start-“Vorhaben zu konsultieren

161

P5_TA(2004)0116
Grundzüge der Wirtschaftspolitik: Lage der europäischen Wirtschaft
Entschließung des Europäischen Parlament zur Lage der Europäischen Wirtschaft — Bericht über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik (2003/2135(INI))

162

P5_TA(2004)0117
Öffentliche Finanzen in der WWU — 2003
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament „Öffentliche Finanzen in der WWU — 2003“(KOM(2003) 283 — C5-0377/2003 — 2003/2151(INI))

168

P5_TA(2004)0118
Haushaltsverfahren 2005: Leitlinien für die Einzelpläne I und II sowie IV bis VIII
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Leitlinien für die Einzelpläne II, IV, V, VI, VII, VIII (A) und VIII (B) und zu dem Vorentwurf des Haushaltsvoranschlags des Europäischen Parlaments (Einzelplan I) für das Haushaltsverfahren 2005 (2004/2002(BUD))

171

P5_TA(2004)0119
Partizipation und Information der Jugendlichen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat: Folgemaßnahmen zum Weißbuch „Neuer Schwung für die Jugend Europas“ — Vorschlag für gemeinsame Zielsetzungen im Bereich der Partizipation und Information der Jugendlichen gemäß der Entschließung des Rates vom 27. Juni 2002 zu dem Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa (KOM(2003) 184 — C5-0404/2003 — 2003/2127(INI))

175

P5_TA(2004)0120
Schule und Zugang zur Kultur
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Rolle der Schulen und des Schulunterrichts bei der Förderung eines bestmöglichen Zugangs der Öffentlichkeit zur Kultur (2002/2268(INI))

179

P5_TA(2004)0121
Beziehungen EU-Russland
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu den Beziehungen EU-Russland (2003/2230(INI))

182

P5_TA(2004)0122
EU-Politik gegenüber dem Südkaukasus
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu der Politik der Europäischen Union gegenüber dem Südkaukasus (2003/2225(INI))

193

DE