92000E4109

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4109/00

von Ilka Schröder (Verts/ALE) an die Kommission

(11. Januar 2001)

Betrifft: Jahresbericht der EBDD/Testen von Pillen

Im Jahresbericht der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht wird auf Seite 10 das Testen von Pillen erwähnt. Dieses Verfahren ist auch unter dem Namen drug checking bekannt. Es wird u.a. in Österreich, den Niederlanden und Deutschland angewandt. Die EBDD beurteilt die Durchführung dieser präventiven Maßnahmen als zunehmend professioneller.

Wie beurteilt die Kommission drug checking?

Teilt die Kommission die Einschätzung der EBDD? Welche Rolle sollen solche Maßnahmen akzeptierender Drogenprävention innerhalb der Präventionsstrategie der Kommission spielen?

Antwort von Herrn Byrne im Namen der Kommission

(28. Februar 2001)

Zunächst sei darauf hingewiesen, daß das drug checking, auch als on-the-spot toxicological pill tests bezeichnet, in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt. Die Kommission ist an solchen Maßnahmen nicht beteiligt.

Der Aktionsplan der Europäischen Union zur Drogenbekämpfung (2000-2004)(1) hält die Mitgliedstaaten und die Kommission dazu an, weiter an innovativen Konzepten zur Bekämpfung des Missbrauchs synthetischer Drogen unter Berücksichtigung der Spezifizität der Konsumenten solcher Drogen zu arbeiten. Obwohl nicht in diesem Plan erwähnt, könnten die on-the-spot toxicological pill tests Bestandteil eines Präventionskonzepts bilden, sofern das Verfahren nach den Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten zulässig ist.

Der Kommission ist das Für und Wider bei der Klärung der Frage bekannt, ob on-the-spot toxicological pill tests zur Reduzierung der Risiken und zur Förderung eines verantwortungsbewußten Verhaltens der Konsumenten beitragen. Es ist unverzichtbar, daß die Tests mit Aufklärungsmaßnahmen und einer Vor-Ort-Beratung verbunden werden, um einen positiven Effekt zu erzielen, und daß dabei stärker auf die dem Drogenkonsum generell verbundenen Risiken eingegangen wird und weniger auf die Unterscheidungen zwischen sicheren und gefährlichen Drogen.

Nicht zuletzt kann das Verfahren auch raschen Aufschluß darüber geben, welche Substanzen und Inhaltsstoffe auf dem schwarzen Markt angeboten und in bestimmten Kreisen konsumiert werden. Solche Informationen sind für epidemiologische Zwecke und/oder als Grundlage für konkrete Warnaktionen nützlich.

Angesichts der unzureichenden Forschungen hat die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht eine Studie zum On-site pill-testing in der Gemeinschaft in Auftrag gegeben. Dabei sollen eine Bestandsaufnahme der bestehenden Programme vorgenommen und ihre Ziele, Zielgruppen, Methoden und Risiken untersucht werden, um zu ermitteln, wie Maßnahmen zur Prävention und Risikoreduzierung mit der Drug checking-Arbeit kombiniert werden können. Die Ergebnisse der Studie dürften demnächst vorliegen.

(1) KOM(1999) 239 endg.