92000E4092

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4092/00

von Jorge Hernández Mollar (PPE-DE) an die Kommission

(10. Januar 2001)

Betrifft: Mangel an Gemeinschaftsmitteln für das Solarenergieprogramm in Andalusien (Spanien)

Die andalusischen Hersteller und Installateure von Solarzellenpanelen haben darauf hingewiesen, daß eine Kürzung der Mittel für Beihilfen für diese Art neuer Energie im entsprechenden Programm der autonomen Gemeinschaft den Sektor in eine Notlage gebracht hat. Die vorgesehenen Mittel in Höhe von 1,7 Milliarden Pesetas seien auf 1,2 Milliarden zusammengestrichen worden.

Laut Ankunft des Industrieministeriums der Regionalregierung von Andalusien ist der Mangel an Gemeinschaftsmitteln die Ursache für diese Kürzung. Die Unternehmer des Sektors befürchten einen starken Einbruch des Sektors. Von den beantragten Anlagen in einer Größenordnung von über 45 000 qm Solarzellenfläche wird die Hälfte nicht gebaut werden.

Kann die Kommission mitteilen, welche Informationen ihr über das Fehlen von Gemeinschaftsmitteln für die Verwirklichung des Programms für diese Form erneuerbarer Energie vorliegen und inwieweit sie diesen Mangel beheben könnte, damit das in Andalusien in diesem Sektor zur verzeichnende bedeutende Wachstum nicht gehemmt wird?

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

(19. Februar 2001)

Das integrierte operationelle Programm der Autonomen Gemeinschaft Andalusien für den Programmplanungszeitraum 2000-2006, das die Kommission am 29. Dezember 2000 genehmigt hat, sieht Mittel in Höhe von etwas über 65 Mio. EUR (knapp 11 Mrd. ESP) vor, mit denen die Nutzung erneuerbarer Energieträger und Energieeinsparungen in den Betrieben und Privathaushalten gefördert und unterstützt werden sollen. 59 % dieser Mittel werden von den Gemeinschaftsfonds bereitgestellt.

Die Kommission weist darauf hin, daß dem Subsidiaritätsprinzip zufolge der Mitgliedstaat aufgrund seiner eigenen energiepolitischen Kriterien festlegt, wie die Mittel konkret auf die einzelnen alternativen Energiequellen aufgeteilt werden.