92000E4085

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-4085/00

von Gary Titley (PSE) an die Kommission

(10. Januar 2001)

Betrifft: Informationskampagne über die Erweiterung

Anlässlich der Vorstellung ihres Jahresberichts über die beitrittswilligen Länder durch die Kommission kündigten Herr Prodi und Herr Verheugen die Einleitung einer umfassenden Informationskampagne innerhalb der EU und der beitrittswilligen Länder an. Wie werden die diesbezüglichen Mittel zugeteilt? Können NRO Vorhaben zur Finanzierung im Rahmen dieser Informationskampagne unterbreiten? Falls ja, in welcher Form?

Antwort von Herrn Verheugen im Namen der Kommission

(19. Februar 2001)

Die Kommunikationsstrategie für die Erweiterung wird derzeit umgesetzt. Im Jahr 2001 werden ungefähr 9,5 Mio. auf die Delegationen in den Bewerberländern und 5,8 Mio. auf die Vertretungen der Kommission verteilt. Dies entspricht ungefähr 80 % der zur Verfügung stehenden Mittel. Dieser Prozentsatz soll auch während des Zeitraums 2001-2006 beibehalten

werden. Nach Genehmigung der von den Delegationen und Vertretungen vorgelegten Arbeitsprogramme nimmt die Kommission die Mittelzuweisungen vor. Diese Arbeitsprogramme sollten alle in der Strategie für wichtig erachteten Zielgruppen erfassen, zu denen mit Sicherheit auch die Zivilgesellschaft vertretende Nichtregierungsorganisationen (NRO) gehören.

Die von den Delegationen vorgelegten Arbeitsprogramme wurden bereits angenommen und schließen daran beteiligte NRO ein. Die in der Gemeinschaft tätigen NRO haben jedoch noch Zeit, den Vertretungen in den Mitgliedstaaten Projekte vorzulegen und mit dem zuständigen Informationsbeamten Kontakt aufzunehmen. Dennoch werden die Projekte nur finanziert, wenn sie etwas zu dem allgemeinen Verständnis der Erweiterung, ihrer Probleme und Möglichkeiten beitragen und dadurch politischen Missbrauch aufgrund von Ängsten und Gerüchten im Zusammenhang mit den sozialen und wirtschaftlichen Konsequenzen vermeiden.