92000E3901

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3901/00

von Erik Meijer (GUE/NGL) an die Kommission

(13. Dezember 2000)

Betrifft: Starke Zunahme von Verkehrstunneln zum Zweck der zur doppelten Raumnutzung

1. Kann die Kommission bestätigen, daß der Bau von Tunnels für den Strassen- und Schienenverkehr lange Zeit eine große Ausnahme war und die Tunnels zunächst nur gebaut wurden zum Durchqueren von Gebirgsketten und später auch zum Unterqueren breiter Wasserwege, wo Ueberquerungen keine guten Alternativen waren, daß die Entwicklung der Technik es nunmehr jedoch möglich und bezahlbar macht, den Bau von Tunnels in größerem Maße einzusetzen?

2. Kann die Kommission gleichzeitig bestätigen, daß lokale, regionale und nationale Behörden der Mitgliedstaaten den Bau von Tunnels in zunehmendem Maße nutzen als Mittel, um in dichtbevölkerten Gebieten den Verkehrsraum durch die doppelte Raumnutzung auszuweiten, unter anderem auch mit dem Ziel, die Landschaft dadurch zu schonen und die Lärmbelästigung einzugrenzen?

3. Kann die Kommission Zahlen vorlegen über die erheblich zunehmende Zahl von Plänen und tatsächlichen Projekten der Mitgliedstaaten, Tunnels knapp unter der Erdoberfläche in relativ flachen Gebieten zu bauen, um kreuzungsfreie U-Bahn-Linien, Hochgeschwindigkeitseisenbahnlinien, Linien für den Eisenbahn-Güterverkehr und Autotunnels zu bauen?

4. Teilt die Kommission die Meinung, daß nicht nur Raumverbrauch, Verkehrsgeschwindigkeit und Investitionskosten Maßstab für den Beschluß des Baus von Tunnels sein dürfen, sondern auch die Sicherheit und die Überlebenschancen der Verkehrsteilnehmer?

5. Kann die Kommission Zahlen darüber beschaffen, inwieweit durch die rasch zunehmende Zahl von Tunnels die Gefahr großer Brände und Explosionen wie beispielsweise in den Tunnels im französisch-, italienisch- und österreichischen Alpengebiet (Mont Blanc, Tauern, Kaprun) wächst?

Antwort von Frau de Palacio im Namen der Kommission

(1. März 2001)

Trotz bedeutender Fortschritte in der Tunnelbohr- und Straßenbautechnik sind solche Bauvorhaben nach wie vor sehr kostspielig. Sie stellen sie daher gegenüber den offenen Straßen wirtschaftlich keine realistische Alternative dar, sofern eine Wahl besteht.

Die Zuständigkeit für den Tunnelbau liegt bei den örtlichen, regionalen oder nationalen Behörden. Diese entscheiden im Einzelfall über die Schaffung neuer Infrastrukturen in Abhängigkeit von technischen, wirtschaftlichen und umweltpolitischen Zwängen sowie von Interesse und Meinung der Anwohner. Der Kommission liegen keine Statistiken über derartige Vorhaben in den Mitgliedstaaten und die dadurch verursachten Risiken vor. Sie konnte bislang auch keine Tendenz zum verstärkten Tunnelbau feststellen.

Hinsichtlich der auf Gemeinschaftsebene geplanten Maßnahmen wird der Herr Abgeordnete auf die Antwort auf seine Anfrage E-3902/00(1) verwiesen.

(1) Siehe Seite 80.