92000E2545

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2545/00

von José Pomés Ruiz (PPE-DE) an die Kommission

(28. Juli 2000)

Betrifft: Dezentralisierte Zusammenarbeit mit Lateinamerika

Anscheinend hegt die Kommission die Absicht, die Gemeinschaftsprogramme für eine dezentralisierte Zusammenarbeit mit Lateinamerika vorläufig oder endgültig auszusetzen.

Diese Programme stellen momentan Ecksteine der Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Lateinamerika dar. Sowohl ihre Fähigkeit, Akteure der Zivilgesellschaft zu mobilisieren, wie ihre Ergebnisse sind anerkannt.

Welches sind die wirklichen Gründe, die die Kommission als Rechtfertigung für eine solche Aussetzung anführt?

Geht es dabei etwa darum, diese Art von Initiativen unter die negativen Prioritäten der Kommission einzuordnen?

Vielleicht gehört Lateinamerika künftig zu den negativen Prioritäten der Kommission?

Wie bewertet die Kommission die politischen Auswirkungen einer solchen Entscheidung, insbesondere im Sinne der Glaubwürdigkeit der Europäischen Union in bezug auf Lateinamerika?

Glaubt die Kommission, daß ihre Haltung mit den Erklärungen der Staats- und Regierungschefs, die im Juni 1999 in Rio de Janeiro zusammengetroffen sind, nicht in Einklang steht?

Verstößt die Kommission schließlich nicht gegen ihre Verpflichtung zur Transparenz, die sie gegenüber dem Parlament eingegangen ist und die von Herrn Prodi bei seiner Einsetzung unterschrieben wurde?

Antwort im Namen von Herrn Patten im Namen der Kommission

(8. September 2000)

Die Kommission hat in keinster Weise beschlossen, die horizontalen Programme für eine dezentralisierte Zusammenarbeit mit Lateinamerika (AL INVEST, ALURE, ALFA, URB-AL) vorläufig oder endgültig auszusetzen. Etwaige Gerüchte dieser Art sind rein spekulativer Natur.

Selbstverständlich muss die Kommission eine Evaluierung der Instrumente vornehmen, für die sie im Bereich der Außenhilfe zuständig ist, nach Maßgabe der Ziele, die sie in diesem Bereich verfolgt, der konkreten Ergebnisse, die sie mit diesen Instrumenten erzielt, und der Mittel, über die sie verfügt.

Vor diesem Hintergrund trifft es zu, dass die Kommission Überlegungen zu Bilanz und Perspektiven der horizontalen Programme für eine dezentralisierte Zusammenarbeit mit Lateinamerika anstellt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können daraus jedoch noch keine Schlußfolgerungen gezogen werden.

Unabhängig von den Ergebnissen dieser Überlegungen ist sich die Kommission der wichtigen Rolle bewusst, die die horizontalen Programme für eine dezentralisierte Zusammenarbeit mit Lateinamerika als vorrangiges Instrument für den Dialog mit der Zivilgesellschaft auf beiden Seiten des Atlantiks spielen.